Die Aufsichtspflicht der Eltern uber ihre Kinder i. S. d. 832 Abs. 1 BGB

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1 Tessa Schoof Die Aufsichtspflicht der Eltern uber ihre Kinder i. S. d. 832 Abs. 1 BGB PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 l.teil: Uberblick iiber 832 Abs. 1 BGB 17 A. Rechtsgeschichtliche Entwicklung der elterlichen Haftung 17 I. Zeitlich vor dem BGB bestehende Regelungen 17 II. Gesetzgebungsverfahren des 832 BGB 20 B. Dogmatik des 832 Abs.l BGB 23 I. Tatbestandsvoraussetzungen des 832 Abs.l BGB 23 l.aufsichtsbedurftiger 23 a. Wegen Minderjahrigkeit 24 b. Wegen des geistigen oder korperlichen Zustandes 24 c. Verhaltnis der Beaufsichtigungsgriinde Aufsichtspflichtiger 25 a. Personensorgeberechtigte 26 b. Sonstige Aufsichtspflichtige 28 c. Mehrheit von Aufsichtsfuhrenden 31 aa. Mehrere Personensorgeberechtigte 31 bb. Personensorgeberechtigte und Lehrer 31 cc. Personensorgeberechtigte und Aufsichtsfuhrende aufgrund Vertrages 32 dd. Personensorgeberechtigte und Aufsichtsfuhrende aufgrund tatsachlicher Ubernahme 33 3.WiderrechtIiche Schadenszufugung Verletzung der Aufsichtspflicht 35 a. Schutzrichtung des 832 Abs. 1 BGB 35 b. Uberblick liber den Inhalt der Aufsichtspflicht 36 c. Haftungsprinzip des 832 Abs.l BGB 37

3 10 5. Exkulpationsmaglichkeit 37 II. Konkurrenzverhaltnisse des 832 Abs. 1 BGB Konkurrenz zu anderen Haftungstatbestanden Analogiefabigkeit des 832 Abs. 1 BGB 40 HI. Umfang der elterlichen Aufsichtspflicht Von der Rechtsprechung entwickelte Kriterien 42 a. Kindesabhangige Kriterien 43 aa. Alter 43 bb. Entwicklungsstand 46 (1) Intellektuelle Fahigkeiten 46 (2) Personliche Veranlagung 48 (3) Geistige und kfirperliche Leiden 49 cc. Erziehungserfolg 50 dd. Neigungen 50 ee. Freizeit- und Spielverhalten 51 (1) Gefahrliche FreizeitbeschSftigung 52 (2) Spielgefahrten 55 ff. Voraussehbarkeit des schadigenden Verhaltens 56 b. TatwerkzeugabhSngige Kriterien 56 c. Opfer- und schadensabhangige Kriterien 58 aa. Gefahr eines besonders schweren Schadens 59 bb. Schutzbedurfnis des Geschadigten 60 cc. Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts 61 d. Elternabhangige Kriterien 61 e. Gesamtfamilienabhangige Kriterien MaDnahmen zur Erfullung der Aufsichtspflicht 63 a. Stufen-Verhaltnis 64 aa. Belehrung 64 bb. Verbot 65 cc. Unmoglichmachen 66 dd. VerhaltnismaBigkeitsgrundsatz 67 b. Ubertragung der AufsichtsfUhrung 68 aa. Auf Dritte 68 bb. Auf einen Elternteil 71

4 2.TeiI: Kritische Auseinandersetzung mit den Anforderungen der Rechtsprechung an die elterliche Aufsichtsfiihrung 73 A. EinfluB von 1626 Abs.2 BGB auf 832 Abs.l BGB 75 I. Inhalt und Bedeutung des 1626 BGB Begriff der elterlichen Sorge Abs.2 BGB iro Lichte des Verfassungsrechts 76 a. Verfassungsrechtliche Vorgaben 76 aa. Elternrecht 77 bb. Kindesrechte 79 b. Auswirkungen der Grundrechte auf 1626 Abs.2 BGB Pflege und Erziehung i.s.d Abs.2 BGB 83 a. Reichweite des 1626 Abs.2 BGB 84 aa. Auf Beaufsichtigung i.s.d Abs.l BGB 84 bb. Auf Aufsicht i.s.d. 832 Abs. 1 BGB 84 (1) Verhaltnis von Aufsicht i.s.d. 832 Abs.l BGB und Beaufsichtigung i.s.d Abs. 1 BGB 85 (2) Verhaltnis von Aufsicht i.s.d. 832 Abs.l BGB und Erziehung i.s.d Abs.2, 1631 Abs. 1 BGB 88 b. Inhaltliche Vorgaben des 1626 Abs.2 BGB 92 II. Auswirkungen des 1626 Abs.2 BGB auf 832 Abs.l BGB 94 III. Erziehungswissenschaftliche Aspekte Erziehungsmethoden 96 a. Autoritare Erziehung 96 b. Antiautoritare Erziehung 97 c. Emanzipatorische Erziehung Auswirkungen auf 832 Abs. 1 BGB Okonomische Auswirkungen

5 B. Vergleich des 832 Abs.l BGB mit 831 Abs.l BGB 105 I. Dogmatik des 831 Abs. 1 BGB Tatbestandsvoraussetzungen des 831 Abs.l BGB 1Q 5 2. Haftungsprinzip des 831 Abs. 1 BGB 1 7 II. Folgerungen fur 832 Abs. 1 BGB 109 C. 832 Abs.l BGB als Annaherung an die Gefahrdungshaftung 115 I. 832 Abs. 1 BGB als Haftung fur vermutetes Verschulden 115 II. Grundsatze der Gefahrdungshaftung 117 III. Folgerungen fur die Haftung nach 832 Abs. 1 BGB 118 D. 832 Abs.l BGB als Konstruktion der mittelbaren Taterschaft durch Unterlassen 121 I. 832 Abs. 1 BGB als mittelbare Taterschaft 121 II. 832 Abs. 1 BGB als normiertes Unteriassungsdelikt Allgemeines zum Unterlassungsdelikt Folgerungen fur 832 Abs. 1 BGB 123 a. Konkretes Fehlverhalten 123 b. Subjektiver Entlastungsbeweis 128 E. Versicberungsrechtliche Aspekte 133 I. Auswirkungen einer Haftpflichtversicherung auf die Haftung nach 832 Abs. 1 BGB 133 II. Pflichtversicherung fur Kinder

6 III. Freiwillige Haftpflichtversicherung TeiI: Realistische Anforderungen an die Aufsichtsfuhrung als Ergebnis 141 Literaturverzeichnis

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