Pensionsfonds und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung

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Transkript:

Pensionsfonds und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung Wie das Altersvermögensgesetz in der Praxis umgesetzt wird von Dr. Christoph Bode, Dr. Edwin Grabner, Dr. Brigitte Saunders, Markus Stein 1. Auflage Pensionsfonds und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung Bode / Grabner / Saunders / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Betriebliche Altersversorgung Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 48768 2 Inhaltsverzeichnis: Pensionsfonds und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung Bode / Grabner / Saunders / et al.

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...................... 19 A Die wesentlichen Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung im Arbeitsrecht, Steuerrecht und Sozialversicherungsrecht.. 21 1 Zusage des Arbeitgebers auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung.............. 21 1.1 Erteilung der Versorgungszusage im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis............ 21 1.2 Versorgungsfall: Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung.... 22 1.3 Formelle Begründung einer Versorgungszusage.. 23 1.4 Die unterschiedlichen Leistungssysteme der betrieblichen Altersversorgung.............. 23 1.4.1 Klassische Leistungszusage............... 24 1.4.2 Beitragsorientierte Leistungszusage........... 25 1.4.3 Beitragszusage mit Mindestleistung.......... 26 2 Die vier traditionellen Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung.............. 28 2.1 Direktzusage.......................... 28 2.2 Unterstützungskasse..................... 29 2.3 Pensionskasse.......................... 29 2.4 Direktversicherung...................... 30 2.5 Die Rückdeckungsversicherung ist kein Durchführungsweg.......................... 31 3 Gesetzliche Unverfallbarkeit einer betrieblichen Versorgungsanwartschaft............. 32 3.1 Verwirklichung der Unverfallbarkeitsfristen..... 32 3.2 Ermittlung der Höhe einer gesetzlich unverfallbaren Versorgungsanwartschaft........ 34 3.2.1 Zeitratierliche Berechnung gemäß 2 Abs.1 BetrAVG............................. 34

8 Inhaltsverzeichnis 3.2.2 Versicherungsvertragliche Lösung als Alternative bei Direktversicherung oder Pensionskasse. 35 3.2.3 Versorgungsanwartschaft als Summe der umgewandelten Beiträge gemäß 2 Abs. 5a BetrAVG 36 3.2.4 Versorgungsanwartschaft als Summe der bis zum Ausscheiden gezahlten Beiträge gemäß 2 Abs.5b BetrAVG....................... 36 4 Abfindung von Versorgungsanwartschaften..... 37 5 Änderung von Versorgungsanwartschaften...... 38 5.1 Übertragung von Versorgungsanwartschaften auf einen anderen Versorgungsträger.......... 39 5.2 Anforderungen an die Abänderung von Versorgungsanwartschaften................ 40 5.3 Wechsel des Durchführungsweges........... 41 6 Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung........................... 42 6.1 Insolvenzsicherungspflicht:Wer muss sich beim PSVaG versichern?.................. 42 6.2 Übernahme von Versorgungsverpflichtungen durch den PSVaG: Sicherungsfall, Umfang und Höhe der Sicherung..................... 43 7 Anpassung laufender Versorgungsleistungen..... 45 7.1 Regelfall: Anpassungsüberprüfung im Drei-Jahres-Zeitraum.................... 45 7.2 Keine weitere Anpassungspflicht bei zugesagter Mindestanpassung...................... 46 7.3 Keine weitere Anpassung bei Erhöhung der Leistungen durch sämtliche anfallenden Überschussanteile....................... 46 7.4 Keine Anpassung im Rahmen der Beitragszusage mit Mindestleistung..................... 46 7.5 Nachholende Anpassung.................. 48 7.6 Nachträgliche Anpassung................. 48 8 Steuerrecht........................... 49 8.1 Die steuerlichen Auswirkungen der vier klassischen Durchführungswege beim Arbeitgeber... 49 8.1.1 Direktzusage.......................... 49 8.1.2 Zuwendungen an eine Unterstützungskasse.... 52

Inhaltsverzeichnis 9 8.1.3 Direktversicherung...................... 54 8.1.4 Pensionskasse.......................... 55 8.1.5 Zusammenfassende Übersicht.............. 55 8.2 Auswirkungen der Versorgungsgestaltung beim Arbeitnehmer..................... 56 8.2.1 Direktzusage und Unterstützungskasse........ 57 8.2.2 Direktversicherung...................... 58 8.2.3 Pensionskasse.......................... 59 8.2.3.1 Beiträge bis zu 4% der BBG............... 59 8.2.3.2 Beiträge oberhalb der Höchstgrenzen des 3 Nr. 63 EStG.......................... 60 8.2.4 Zusammenfassende Übersicht zur Lohnbesteuerung der Durchführungswege........... 60 8.2.5 Kombination von Durchführungswegen....... 61 9 Betriebliche Altersversorgung und Sozialversicherungsrecht...................... 61 9.1 Beitragsrechtliche Behandlung der Aufwendungen in der Anwartschaftsphase................. 62 9.1.1 Direktzusage und Unterstützungskasse........ 62 9.1.2 Direktversicherung...................... 63 9.1.3 Pensionskasse.......................... 63 9.2 Beitragsrechtliche Behandlung der Leistungen in der Bezugsphase...................... 65 9.2.1 Pflichtversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung.......................... 65 9.2.2 Freiwillige Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung.................... 65 9.2.3 Beitragspflicht und Beitragsumfang.......... 65 9.2.4 Sozialversicherungspflicht für Kapitalleistungen.. 66 10 Finanzwirtschaftliche Auswirkungen beim Unternehmen......................... 67 10.1 Gewinn- und Verlustrechnung.............. 68 10.1.1 Direktzusage in der Gewinn- und Verlustrechnung............................ 68 10.1.2 Sonstige Durchführungswege in der Gewinn- und Verlustrechnung.............. 70 10.2 Betriebliche Altersversorgung in der Bilanz..... 71 10.3 Anhang.............................. 72

10 Inhaltsverzeichnis B Entgeltumwandlung................... 73 1 Ursprung und aktueller Stand der Entgeltumwandlung............................ 73 1.1 Vorgesetzliche Handhabung............... 73 1.2 Integration der Entgeltumwandlung in das Betriebsrentengesetz..................... 74 1.3 Einführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung durch das AVmG................ 74 1.4 Schwerpunktverlagerung der Entgeltumwandlung beim Durchführungsweg.................. 75 2 Arbeitsrechtliche Besonderheiten der Entgeltumwandlung............................ 75 2.1 Gegenstand der Entgeltumwandlung......... 75 2.1.1 Vorliegen einer Entgeltumwandlung.......... 75 2.1.2 Die für eine Umwandlung zur Verfügung stehenden Entgeltansprüche............... 76 2.1.3 Gleichwertigkeit zwischen Entgeltansprüchen und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung. 77 2.1.4 Keine Entgeltumwandlung: Die private Eigenvorsorge............................. 77 2.2 Einführung des gesetzlichen Anspruchs auf Entgeltumwandlung..................... 78 2.2.1 Ausschluss des Anspruchs wegen einer bereits bestehenden betrieblichen Altersversorgung aus Entgeltumwandlung..................... 79 2.2.2 Umsetzung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung durch Vereinbarung.............. 79 2.2.3 Umsetzung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung bei Scheitern einer Vereinbarung..... 80 2.3 Die Rolle der Tarifvertragsparteien im Rahmen der Entgeltumwandlung.................. 82 2.3.1 Aufgabe und Kompetenzen der Tarifvertragsparteien............................. 82 2.3.1.1 Einschränkung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung............................ 82 2.3.1.2 Einschränkung des Anspruchs auf eine steuerlich geförderte Entgeltumwandlung............. 83 2.3.1.3 Ausschließliche Regelungskompetenz für tarifgebundene Entgeltansprüche............... 83

Inhaltsverzeichnis 11 2.3.2 Konkrete tarifvertragliche Regelungen zur Entgeltumwandlung..................... 84 2.3.2.1 Tarifvertrag der metallverarbeitenden Industrie.. 84 2.3.2.2 Tarifvertrag der Chemischen Industrie........ 85 2.4 Unverfallbarkeit einer Versorgungsanwartschaft aus Entgeltumwandlung..................... 87 2.5 Rentenanpassung....................... 88 2.6 Gesetzlicher Insolvenzschutz für Versorgungszusagen aus Entgeltumwandlung............ 89 2.6.1 Sofortiger gesetzlicher Insolvenzschutz für ab dem 01.01.2001 erteilte Versorgungszusagen........ 89 2.6.2 Abgrenzung zwischen Alt- und Neuzusage..... 90 2.6.3 Umfang der Insolvenzsicherung............. 91 2.6.3.1 Ab dem 01.01.2001 erteilte Versorgungszusagen. 91 2.6.3.2 Vor dem 01.01.2001 erteilte Versorgungszusagen. 92 2.7 Abfindung von Versorgungsrechten aus Entgeltumwandlung.......................... 93 2.8 Übertragung von Versorgungsrechten aus Entgeltumwandlung.......................... 94 2.9 Übergangsbestimmungen zur Entgeltumwandlung 94 3 Besondere steuerliche Aspekte bei Entgeltumwandlungszusagen...................... 97 3.1 Rechtzeitiger Abschluss der Vergütungsvereinbarung............................ 97 3.2 Beibehaltung der Bemessungsgrundlage bei Entgeltumwandlung..................... 99 3.3 Notwendigkeit eines biologischen Risikos..... 99 3.4 Besondere steuerliche Regelungen für die Hinterbliebenenversorgung................ 100 3.5 Keine betriebliche Altersversorgung bei Vererblichkeit der Anwartschaften........... 100 3.6 Entgeltumwandlung und Langzeitarbeitskonten (Wertguthaben)........................ 100 3.7 Wertgleiche Umwandlung des Umwandlungsbetrages in eine Versorgungsanwartschaft....... 101 4 Die steuerliche Förderung nach 10a, Abschnitt XI EStG im Rahmen der Entgeltumwandlung..... 102 4.1 Fördervoraussetzungen................... 102 4.1.1 Persönliche Fördervoraussetzungen.......... 102

12 Inhaltsverzeichnis 4.1.2 Spezielle Fördervoraussetzungen für die betriebliche Altersversorgung.................... 103 4.2 Abwicklung der steuerlichen Förderung....... 103 4.3 Höhe der Zulagen und Änderung der Besteuerung bei einer Förderung gemäß 10a, Abschnitt XI EStG...................... 104 4.4 Lohnt sich eine steuerliche Förderung im Bereich der Entgeltumwandlung?............ 107 4.5 Nachträglicher Entfall der steuerlichen Förderung 108 5 Sozialversicherung bei Entgeltumwandlung..... 109 5.1 Anwartschaftsphase...................... 109 5.2 Bezugsphase.......................... 110 6 Gestaltungsmöglichkeiten................. 111 6.1 Direktzusage.......................... 111 6.1.1 Umrechnung des Versorgungsaufwandes in Versorgungsleistungen.................... 111 6.1.2 Autonome Umrechnung oder kapitalmarktorientierte Umrechnung.................. 113 6.1.2.1 Autonome Umrechnung.................. 113 6.1.2.2 Kapitalmarktorientierte Umrechnung......... 113 6.2 Externer Durchführungsweg............... 114 6.3 Zusammenfassung...................... 115 7 Kombination der betrieblichen Altersversorgung mit Wertguthaben aus Arbeitszeitkonten....... 116 7.1 Konzeptgestaltung...................... 116 7.2 Bilanzielle Auswirkungen................. 117 7.3 Lohnsteuerliche Behandlung............... 118 7.4 Sozialversicherungsrecht und Wertguthaben.... 118 7.4.1 Allgemeine Grundsätze zum Störfall.......... 119 7.4.2 Störfall bei Optionsmodellen für betriebliche Altersversorgung....................... 119 8 Vergleich der privaten Eigenvorsorge mit einer betrieblichen Altersversorgung aus Entgeltumwandlung.......................... 120 8.1 Allgemeine Unterschiede................. 120 8.2 Ein Vorteilhaftigkeitsvergleich.............. 120

Inhaltsverzeichnis 13 C Der neue Pensionsfonds nach dem AVmG als fünfter Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung................ 125 1 Allgemeine Grundlagen des neuen Pensionsfonds 125 1.1 Gesetzliche Vorgaben.................... 125 1.2 Rechtsform und Struktur eines Pensionsfonds... 126 1.3 Versorgungsverhältnis im Rahmen des Durchführungsweges Pensionsfonds............... 127 1.4 Pensionsplan als Regelwerk des Pensionsfonds... 129 2 Anforderungen der Versicherungsaufsicht an den Pensionsfonds......................... 130 2.1 Fachliche Anforderungen an den Vorstand eines Pensionsfonds......................... 130 2.2 Übernahme einer versicherungsförmigen Garantie als wesentliches Differenzierungskriterium..... 131 2.3 Ermittlung der Deckungsrückstellung......... 132 2.3.1 Versicherungsmathematische Rechnungsgrundlagen........................... 132 2.3.2 Rechnungszins........................ 132 2.3.2.1 Rechnungszins in der Anwartschaftsphase...... 133 2.3.2.2 Rechnungszins in der Leistungsphase......... 134 2.4 Kapitalausstattung....................... 134 2.4.1 Versicherungsförmige Garantien............ 135 2.4.2 Nicht versicherungsförmige Leistungen....... 135 2.5 Vermögensanlage....................... 136 2.6 Verantwortlicher Aktuar.................. 138 2.7 Informationspflichten.................... 138 3 Gestaltung des Pensionsplans............... 139 3.1 Leistungszusage........................ 139 3.2 Beitragszusage mit Mindestleistung.......... 140 4 Berechnung der Beiträge................. 142 4.1 Leistungszusage........................ 142 4.2 Beitragszusage mit Mindestleistung.......... 143 4.3 Problemorientierte Beitragsermittlung........ 144 5 Bilanzierung.......................... 145 5.1 Bilanzierung beim Pensionsfonds............ 145 5.2 Bilanzierung beim Arbeitgeber............. 146

14 Inhaltsverzeichnis 6 Steuerrechtliches Umfeld des Pensionsfonds.... 147 6.1 Steuerliche Auswirkungen beim Arbeitgeber.... 147 6.1.1 Regulärer Betriebsausgabenabzug........... 147 6.1.2 Übernahme bestehender Versorgungsverpflichtungen durch den Pensionsfonds........ 147 6.1.2.1 Steuerliche Aspekte..................... 147 6.1.2.2 Exkurs: Arbeitsrechtliche Aspekte............ 149 6.2 Steuerliche Auswirkungen beim Arbeitnehmer.. 150 6.2.1 Beiträge bis zu 4% der BBG............... 150 6.2.2 Zuwendungen anlässlich der Übernahme von Versorgungsverpflichtungen................ 150 6.2.3 Vorgelagert besteuerte Beiträge an den Pensionsfonds............................... 151 6.3 Steuerpflicht des Pensionsfonds............. 152 7 Sozialversicherungsrechtliches Umfeld........ 152 8 Verwaltungsaufwand..................... 153 8.1 Eigenständige Organisation................ 153 8.2 Versicherungsaufsicht.................... 153 8.3 Abwicklung der Versorgungsleistungen........ 154 9 Insolvenzsicherung bei Durchführung der betrieblichen Altersversorgung über den Pensionsfonds.. 155 9.1 Insolvenzsicherungspflicht des Arbeitgebers..... 155 9.2 Bemessung der Insolvenzsicherungsbeiträge..... 155 9.2.1 Leistungszusage........................ 156 9.2.2 Beitragszusage mit Mindestleistung.......... 156 D Betriebsinterner Pensionsfonds bzw. Fondsgebundene Direktzusage........... 159 1 Systemkonzept......................... 159 1.1 Durchführung als Direktzusage............. 159 1.2 Verknüpfung der Versorgungsleistung mit der Wertentwicklung eines betriebsinternen Sondervermögens........................... 159 1.3 Einschaltung eines Treuhänders als zusätzliches Gestaltungselement der fondsgebundenen Direktzusage.......................... 161 2 Leistungsplangestaltung................... 163 2.1 Beitragsorientierte Leistungszusage........... 163

Inhaltsverzeichnis 15 2.2 Garantierte Mindestleistung................ 164 2.3 Schwankungsreserve..................... 165 2.4 Überschusszuweisung.................... 165 2.4.1 Regelmäßige Überprüfung und Zuteilung..... 165 2.4.2 Ermittlung und Zuweisung von Überschüssen erst bei Eintritt des Versorgungsfalles............ 167 2.5 Fondsgebundene Direktzusage aus Entgeltumwandlung............................ 168 3 Vermögensanlage....................... 169 3.1 Grundsatz............................ 169 3.2 Keine gesetzlichen oder sonstigen Schranken.... 169 3.3 Sichere versus renditeorientierte Anlage....... 170 4 Steuerrechtliches Umfeld................. 171 4.1 Besteuerung wie bei der Direktzusage........ 171 4.2 Steuerwirkung des separierten Sondervermögens. 172 4.2.1 Kein Abzug von Betriebsausgaben........... 172 4.2.2 Steuerliche Behandlung von Erträgen aus dem Sondervermögen....................... 173 5 Sozialversicherungsrechtliches Umfeld........ 174 6 Verwaltungsaufwand..................... 175 6.1 Erstellung von Anlagerichtlinien............ 175 6.2 Ermittlung der Überschusszuteilung.......... 176 6.3 Führung von Versorgungskonten............ 176 6.4 Einschaltung eines Treuhänders............. 177 7 Bilanzierung.......................... 178 7.1 Bilanzierung des Sondervermögens nach Handelsrecht: Diskrepanz zwischen Buchwert und Marktwert............................ 178 7.2 Bilanzierung nach internationalen Rechnungslegungsvorschriften Treuhandmodell........ 179 8 Insolvenzsicherung...................... 181 8.1 Allgemeine Insolvenzsicherung nach den für die Direktzusage geltenden Regelungen.......... 181 8.2 Zusätzliche Insolvenzsicherung über Einschaltung eines Treuhandmodells................... 181

16 Inhaltsverzeichnis 9 Vor- und Nachteile unterschiedlicher Modellgestaltungen der fondsgebundenen Direktzusage. 183 9.1 Individuelle Vermögenszuordnung........... 183 9.1.1 Durchführungsweg der Direktzusage......... 183 9.1.2 Versorgungsgestaltung in Abhängigkeit von der Wertentwicklung des Anlagekontos bei Zusage einer Garantieverzinsung.................. 184 9.2 Gemeinsamkeiten der Gestaltungsmodelle...... 185 9.3 Unterschiede der internen Pensionsfondsmodelle. 185 9.3.1 Bildung von Pensionsrückstellungen.......... 185 9.3.2 Verwaltungsaufwand..................... 186 9.3.3 Anlagerisiko des Arbeitnehmers............. 186 9.3.4 Anlagerisiko des Arbeitgebers.............. 187 9.4 Gegenüberstellung und Wertung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede.................. 188 E Vergleich der fünf Durchführungswege in tabellarischer Übersicht................ 191 1 Wesensmerkmale der Durchführungswege..... 193 2 Zusagetyp und Leistungsplangestaltung........ 194 3 Aufwandsbesteuerung beim Arbeitnehmer (Anwartschaftsphase)..................... 195 4 Leistungsbesteuerung beim Arbeitnehmer (Bezugsphase)......................... 196 5 Betriebsausgabenabzug beim Arbeitgeber...... 197 6 Beitragspflicht in der gesetzlichen Sozialversicherung.......................... 198 7 Komponenten der jährlichen Liquiditätsveränderung.......................... 199 8 Vermögensanlage und Beteiligung an der Kapitalmarktentwicklung................. 201 9 Verwaltungsaufwand und Verwaltungskosten für den Arbeitgeber........................ 202 10 Insolvenzsicherung, Bilanzierung, Riester-Förderung...................... 203

Inhaltsverzeichnis 17 Anlage 1: Tarifvertrag der metallverarbeitenden Industrie 204 Anlage 2: Tarifvertrag der Chemischen Industrie...... 211 Anlage 3: Vergleichsberechnung zu Abschnitt B, Ziffer 4.4 219 Anlage 4: Vergleich der finanzwirtschaftlichen Auswirkungen unterschiedlicher Durchführungswege... 229 Autorenverzeichnis......................... 242 Stichwortverzeichnis........................ 244