ifa-schriftenreihe und betriebliche Rafael Krönung ifa Umfassende Analyse eines integrierten Institut für Finanz- und Aktuarwissenschaften n DIID

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1 ifa-schriftenreihe n DIID Jirung c r U und betriebliche Umfassende Analyse eines integrierten Rafael Krönung ifa Institut für Finanz- und Aktuarwissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS ABBILDUNGSVERZEICHNIS TABELLENVERZEICHNIS IX XIH XV KAPITEL 1: EINLEITUNG MOTIVATION ' ZIELSETZUNG VORGEHENSWEISE 8 KAPITEL 2: VORRUHESTAND UND BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG IM WANDEL DER ZEIT VORRUHESTANDSMODELLE Vorruhestand auf Basis der 59er-Regelung" Vorruhestand gemäß Vorruhestandsgesetz Grundzüge und historische Entwicklung Funktionsweise Umfang der Inanspruchnahme Vorruhestand gemäß Altersteilzeitgesetz Grundzüge und historische Entwicklung Funktionsweise Inanspruchnahme und Ausblick Vorruhestand durch Langzeitkonten bzw. Lebensarbeitszeitkonten Grundzüge und historische Entwicklung Funktionsweise und Änderungen durch FlexiG II Verbreitung und Ausblick BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG Stationen der historischen Entwicklung Grundsätze und Funktionsweise Verbreitung TENDENZEN BEI VORRUHESTANDSMODELLEN UND IN DER BETRIEBLICHEN ALTERSVERSORGUNG Tendenzen bei den Vorruhestandsmodellen Entwicklung vom Abfindung»- hin zum Entgeltcharakter und Verlagerung der Finanzierung von den Sozialversicherungsträgern auf die Arbeitnehmer Vorruhestand als langfristiges personalpolitisches Instrument 40

3 II Tendenzen in der betrieblichen Altersversorgung Tendenz zum Entgeltcharakter anhand der Gesetzgebung und Rechtsprechung Tendenz zum Entgeltcharakter anhand der Entwicklungen bei der Leistungsplangestaltung Trend zur Deferred Compensation 45 KAPITEL 3: KOMBINATION VON LANGZEITKONTEN UND BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG UNTERSCHIEDE UND ÄHNLICHKEITEN ZWISCHEN LANGZEITKONTEN UND BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG STATUS QUO DER VERKNÜPFBARKEIT VON LANGZEITKONTEN MIT BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG Regelungen zur Verknüpfung von Langzeitkonten mit betrieblicher Altersversorgung Sozialversicherungsrecht Steuerrecht Grenzen der Verknüpfbarkeit Einschränkungen durch 7 Abs. lasgbiv Einschränkungen durch 7b SGB IV Die Änderungen durch FlexiG II Fazit und Konsequenzen VOR- UND NACHTEILE EINER KOMBINATION VON LANGZEITKONTEN UND BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG Arbeitgebersicht Mögliche Vorteile einer Kombination aus Sicht des Arbeitgebers Mögliche Nachteile einer Kombination aus Sicht des Arbeitgebers Arbeitnehmersicht Mögliche Vorteile einer Kombination aus Sicht des Arbeitnehmers Mögliche Nachteile einer Kombination aus Sicht des Arbeitnehmers Auswirkungen aus staatlicher Sicht Mögliche Vorteile einer Kombination aus Sicht des Staates Mögliche Nachteile einer Kombination aus Sicht des Staates ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT 79 KAPITEL 4: DIE GRUNDSTRUKTUR EINES KOMBINATIONS- MODELLS - DAS ARBEITNEHMER-VORSORGE- KONTO (ANVK) DAS KOMBINATIONSMODELL ALS VORTEILHAFTE VERKNÜPFUNG VON BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG UND LANGZEITKONTO Flexible Besparung 82

4 III Flexible Verwendungsmöglichkeit Verwendungsmöglichkeiten Implikationen für die Gestaltung des ANVK Einflussnahme des Arbeitgebers DAS KOMBINATIONSMODELL ALS MODERNES VORSORGE- INSTRUMENT Das ANVK im Kontext eines modernen Langzeitkontos Das ANVK im Kontext eines modernen betrieblichen Versorgungswerks Aufwand des Arbeitgebers kalkulierbar und steuerbar Steuerlich effiziente und periodengerechte Finanzierung Bilanzielle Neutralität bei Bilanzierung nach internationalen Grundsätzen Möglichkeit zur Arbeitnehmerfinanzierung sowie Einführung einer attraktiven Entgeltumwandlungsversorgung Mobilität und Möglichkeit zur Übertragung Absicherung biometrischer Risiken Geringer Administrationsaufwand ZUSAMMENFASSUNG DER FUNKTIONSWEISE DES ANVK 108 KAPITEL 5: DIE SYSTEMATISCHE EINORDNUNG DES ARBEITNEHMER-VORSORGE-KONTOS DAS ANVK ALS LANGZEITKONTO MIT DER JEDERZEITIGEN HERABSETZBARKEIT DES WERTGUTHABENS ZUGUNSTEN DER BETRIEBLICHEN ALTERSVERSORGUNG Die Umsetzung des ANVK als Langzeitkonto Die Konsequenzen einer Einordnung des ANVK als Langzeitkonto Gründe für die Ablehnung des Ansatzes des ANVK als Langzeitkonto DAS ANVK ALS BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG MIT ABFINDUNGSOPTION ZUGUNSTEN EINER FREISTELLUNG Die Umsetzung des ANVK als betriebliche Altersversorgung mit Abfindungsoption Die Konsequenzen einer Umsetzung des ANVK als betriebliche Altersversorgung mit Abfindungsoption Gründe für die Ablehnung einer Umsetzung des ANVK als betriebliche Altersversorgung DAS ANVK ALS SELBSTSTÄNDIGES MODELL ZWISCHEN LANGZEITKONTO UND BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG Das ANVK ab dem Zeitpunkt der Verwendung Das ANVK im Ansparprozess Prämissen für die rechtliche Einordnung des ANVK:. 126

5 IV KAPITEL 6: DAS ARBEITNEHMER-VORSORGE-KONTO IM KONTEXT GELTENDEN RECHTS EINBRINGUNGEN IN DAS ANVK Einbringungsquellen Einbringungsquellen bei Langzeitkonten Einbringungsquellen bei betrieblicher Altersversorgung Konsequenzen für die Einbringungsmöglichkeiten zum ANVK Tarifrechtliche Einschränkungen Auswirkungen auf Entgeltumwandlungen und Einbringungen in Wertguthaben Konsequenzen tarifrechtlicher Einschränkungen für das ANVK DAS ANVK IN DER ANSPARPHASE Beitragserhalt, Zinsgarantie und Umrechnung in Leistungen der betrieblichen Altersversorgung Anlagerestriktionen, Zinsgarantien sowie Beitragserhalt im Leistungsfall Umrechnung von ANVK-Guthaben in Leistungen Finanzierungsarten des ANVK Innenfinanzierung und zweckgebundene Kapitalanlage Wertentwicklung des ANVK-Guthabens Insolvenzsicherung Insolvenzschutz bei Wertguthabenvereinbarungen Insolvenzschutz im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung Lösungen zur Insolvenzsicherung des ANVK NUTZUNG DES ANVK-GUTHABENS Leistungsarten des ANVK Freistellung im Rahmen von Wertguthabenvereinbarungen Leistungsarten im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung Leistungsarten und Leistungsumfang des ANVK Zahlungsweise der Leistungen Einschränkende Regelungen zu Kapitalzahlungen Gründe für den Ausschluss von Kapitalzahlungen beim ANVK Zulässige Leistungsformen beim ANVK Regelungsbedürftige Aspekte bei der Verwendung von ANVK-Guthaben Modalitäten der Entnahme Antiselektion Ermittlung von Ansprüchen auf Urlaub, Sonderzahlungen und Betriebsrente SOZIALVERSICHERUNGSRECHT Sozialversicherungsrechtliche Behandlung im Ansparprozess Sozialversicherungsrechtliche Behandlung der betrieblichen Altersversorgung Sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Einbringungen in Langzeitkonten 195

6 Konsequenzen und Lösungsansätze für die Beitragspflicht von Einbringungen zum ANVK Sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Auszahlung Freistellung von der Arbeitsleistung und Verringerung der Arbeitszeit Verwendung des ANVK als Betriebsrente Sonstige sozialversicherungsrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit dem ANVK Kurzarbeitergeld Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung Arbeitslosengeld Arbeitslosengeldll Elterngeld Gesetzliche Rentenversicherung Störfall - Nicht zweckentsprechende Verwendung Gründe für Störfälle im Rahmen eines ANVK Konsequenzen für das ANVK STEUERLICHE BEHANDLUNG DES ANVK Lohnsteuerliche Behandlung im Ansparprozess Lohnsteuerliche Behandlung von Langzeitkonteneinbringungen Lohnsteuerliche Behandlung der betrieblichen Altersversorgung Lösungsansätze zur lohnsteuerlichen Behandlung des ANVK Lohnsteuerliche Behandlung bei Auszahlung Auszahlung im Rahmen einer Freistellung Auszahlung als Betriebsrente Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Bilanzierung von Langzeitkontenverpflichtungen in der Ertragsteuerbilanz Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen in der Ertragsteuerbilanz Steuerliche Auswirkungen einer Verwendungsoption zugunsten von betrieblicher Altersversorgung in einer Langzeitkontenvereinbarung Die Rückstellungsbildung in der Ertragsteuerbilanz in der Ansparphase des ANVK Steuerliche Behandlung der Verwendung von ANVK-Guthaben DASANVKIMJAHRESABSCHLUSS Jahresabschluss nach deutschem Handelsrecht - HGB Bilanzierung von Langzeitkontenverpflichtungen nach HGB Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen nach HGB Konsequenzen und Lösungsansätze für die Bilanzierung des ANVK nach HGB Ausblick zur Bilanzierung nach HGB: Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG) Jahresabschluss nach internationaler Rechnungslegung - IFRS Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen nach IFRS Bilanzierung von Langzeitkontenverpflichtungen nach IFRS 295

7 VI Konsequenzen und Lösungsansätze für die Bilanzierung des ANVK nach IFRS ARBEITSRECHTLICHE ASPEKTE UND SONSTIGES Unverfallbarkeit im Zusammenhang mit dem ANVK Unverfallbarkeit in der betrieblichen Altersversorgung Unverfallbarkeit im Zusammenhang mit Langzeitkonten Unverfallbarkeit im Zusammenhang mit dem ANVK Abfindung von Ansprüchen aus dem ANVK Abfindbarkeit im Bereich der betrieblichen Altersversorgung Abfindbarkeit im Bereich der Langzeitkontenvereinbarungen Abfindbarkeit im Zusammenhang mit dem ANVK Übertragung von ANVK-Guthaben -Portabilität Portabilität im Bereich der betrieblichen Altersversorgung Portabilität im Bereich der Langzeitkonten Portabilität im Zusammenhang mit dem ANVK Vererbung Vererbung im Bereich der betrieblichen Altersversorgung Vererbung von Wertguthaben Zulässigkeit der Vererbung im Falle des ANVK Anspruch auf Entgeltumwandlung Der Anspruch auf Entgeltumwandlung nach la BetrAVG Ausschluss weiterer Entgeltumwandlungsansprüche bei bestehendem ANVK ÜBERSICHT ÜBER DIE ERZIELTEN ERGEBNISSE 331 KAPITEL 7: PRAKTISCHE UMSETZUNG DES ARBEITNEHMER-VORSORGE-KONTOS - FALLBEISPIELE FALLBEISPIEL 1: ELTERNZEIT, VORRUHESTAND UND ALTERSRENTE Kurzübersicht über die ANVK-Vereinbarung Angenommene Erwerbsbiographie in Verbindung mit dem ANVK Entwicklung des ANVK-Guthabens Sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Auswirkungen Verwendung zugunsten der betrieblichen Altersversorgung FALLBEISPIEL 2: ERGÄNZENDER INVALIDITÄTS- UND TODESFALLSCHUTZ UND AUSSCHEIDEN MIT UNVERFALLBARER ANWARTSCHAFT Kurzübersicht über die ANVK-Vereinbarung Angenommene Erwerbsbiographie in Verbindung mit dem ANVK Entwicklung des.anvk-guthabens Sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Auswirkungen 353

8 VII Abwicklung bei Ausscheiden und Höhe der unverfallbaren Anwartschaft auf Betriebsrente FALLBEISPIEL 3: ERZWUNGENE ÜBERTRAGUNG AUF NACHFOLGEARBEITGEBER UND FORTFÜHRUNG ALS PENSIONSFONDSZUSAGE Kurzübersicht über die ANVK-Vereinbarung Angenommene Ereignisse des Fallbeispiels Entwicklung des ANVK-Guthabens Sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Auswirkungen Abwicklung der Portabilität ; RÜCKSTELLUNGSBILDUNG UND INSOLVENZSCHUTZ Rückstellung in der Handelsbilanz Umfang der Pensionsverpflichtung Verpflichtungsumfang der Freistellung Verpflichtungsumfang durch Gewichtung des Verpflichtungsumfangs für die vollständige Nutzung als Freistellung bzw. Betriebsrente Verpflichtungsumfang durch Berücksichtigung einer Freistellung gefolgt von einer Verrentung des ANVK-Guthabens im Pensionierungsalter Rückstellungshöhe für das ANVK in der Handelsbilanz Rückstellung in der Handelsbilanz nach BilMoG Bilanzierung gemäß IFRS Rückstellungsbildung in der Ertragsteuerbilanz Anwendung des BMF-Schreibens vom Alternative Rückstellungshöhe durch Mittelung Insolvenzschutz und Beitragspflicht zum PSVaG Umfang des Insolvenzschutzes durch den PSVaG Beitragsbemessung zur Beitragspflicht an den PSVaG 376 KAPITEL 8: ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK ZUSAMMENFASSUNG AUSBLICK 386 ANHANG 389 A) ERMITTLUNG VON VERRENTUNGSFAKTOREN 389 Versicherungsprinzip 389 Sparprinzip 389 Bezeichnungen 389 B) ÜBERSICHT ÜBER VERWENDETE VERRENTUNGSFAKTOREN 392 C) ZUSÄTZLICHER TODESFALL- UND INVALIDITÄTSSCHUTZ 3 94 Formeln zur Ermittlung der Prämienfaktoren 394

9 VIII Bezeichnungen 395 Resultierende Prämienfaktoren 395 LITERATURVERZEICHNIS 397 BÜCHER UND AUFSÄTZE 397 GESETZE UND URTEILE 409 SONSTIGE DOKUMENTE 414