Sitzungstermin Sitzungsbeginn. 14:00 Uhr

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Transkript:

STADT WETTER (RUHR) EINLADUNG zur Gremium 8. Sitzung des Hauptausschusses 20 Sitzungsort Veranstaltungszentrum der Sparkasse, Kaiserstr. 78, 58300 Wetter (Ruhr) Sitzungstermin 17.12.20 Sitzungsbeginn 14:00 Uhr Tag der Absendung 04.12.20 Unterschriftsdatum 03.12.20 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschlieflungsgründe nach 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Öffentlicher Teil 1. Einwohneranfragen 2. Bericht zur Haushaltslage Drucksache 207 3. Haushaltssatzung und Stellenplan 2016, Haushaltssicherungskonzept 2016-2022 (Fortschreibung) Drucksache 20145 4. Sportanlage, Sportplatz Oberwengern hier: Darstellung von Ausbau-/Überarbeitungsvarianten für die zukünftige Nutzung für Schul- und Allgemeinsport Drucksache 20125 (SEA) Drucksache 206 5. Änderung der Hebesatzsatzung für die Stadt Wetter (Ruhr) Drucksache 20126 6. Stadtsaal Wetter hier: Anfrage der Ruhrkirche zur Nutzung des Stadtsaales Drucksache 208 (wird nachgereicht) 7. Beteiligung des Rates an Beschaffungsvorgängen der hier: Verfahrensvorschlag der Drucksache 209 8. Mitteilungen 9. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil 10. Mitteilungen 11. Anfragen Sollten Sie an der Sitzung nicht teilnehmen können, bitte ich Sie, Ihre Vertretung und ggf. auch die (T. 840105) zu benachrichtigen. Frank Hasenberg Bürgermeister

STADT WETTER (RUHR) N ÖFFENTLICHE Lii NICHTÖFFENTLICHE MITTEILUNG DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: 207 FB/FD : FD Finanzen Verfasser/in: Herr Langenbach Datum: 01.12.20 Beratung und Beschluss H RAT Hauptausschuss am: am: 17.12.20 (Fachausschuss) am: Betreff: Bericht zur Haushaltslage Haushaltsentwicklunq 20: Gewerbesteuer Der Ertrag aus Gewerbesteuer liegt aktuell bei,87 Mio. Euro. Der von,5 Mio. Euro wird damit um 374.000 Euro überschritten. Die weitere Abwicklung bleibt abzuwarten. Grundsteuer B Der Ertrag aus Grundsteuer B liegt aktuell bei 4,78 Mio. Euro. Der von 4,9 Mio. Euro wird damit um 116.000 Euro unterschritten. Auch hier bleibt die weitere Abwicklung abzuwarten. Anteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer Der Ertrag aus Einkommensteueranteilen liegt aktuell bei 9,9 Mio. Euro, angeordnet sind 3 Quartale. Die Hochrechnung für das 4. Quartal ergibt einen Jahresertrag von 13,3 Mio. Euro. Der beträgt 13,1 Mio. Euro. Der Ertrag aus Umsatzsteueranteilen liegt aktuell bei 1,5 Mio. Euro, angeordnet sind 3 Quartale. Die Hochrechnung für das 4. Quartal ergibt einen Jahresertrag von 2,07 Mio. Euro. Der beträgt 2,0 Mio. Euro. Aufwand für Flüchtlinge Das Land NRW hat für Flüchtlinge im Jahr 20 insgesamt 1,2 Mio. Euro (davon 923.000 Euro zum 01.12.20) erstattet. Dem stehen direkte Aufwendungen, z.b. ohne Personalaufwand, von bisher 1,31 Mio. Euro gegenüber.

VORLAGE DER SEITE DRUCKSACHE- VERWALTUNG 2 NR 207 Kredite An Liquiditätskrediten sind zurzeit insgesamt 38,5 Mio. Euro aufgenommen. Der Betrag teilt sich in 18,5 Mio. Euro als Tagesgeld, 5,0 Mio. Euro auf Basis 1-Monats-Euribor und,0 Mio. Euro fest für einen Monat zu einem niedrigen Zinssatz. Die Restschuld am 30.11.20 oder am letzten Fälligkeitstag für Zins und Tilgung vor dem 30.11.20 beträgt für Investitionskredite 23,4 Mio. Euro. Somit liegt die Gesamtverschuldung bei 61,4 Mio. Euro ohne Schulden des Stadtbetriebes. Marktwerte der Derivatdeschäfte: Die Banken, mit denen die Derivatgeschäfte bestehen haben folgende Marktwerte mitgeteilt: Swap 1: -181.789,21 Euro zum 30.11.20 Swap 2: -308.052,49 Euro zum 30.11.20 Swap 3: -181.503,82 Euro zum 30.11.20 Die Entwicklung des Ergebnisplans sowie der Finanzplans sind den beigefügten Tabellen dargestellt. Anlagen

VORLAGE DER SEITE DRUCKSACHE- VERWALTUNG 3 NR.: 207 Haushaltsauswirkungen Konsumtiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: 0 ja 0 nein Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. stätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffene/s Produkte: Bemerkung: pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung Investiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: LII ja 0 nein Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträge Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung - Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren Auflösung der Zuwendung Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. stätigkeit Ertrag - Aufwand einmalig einmalig Betroffene/s Produkte: Bemerkung:

1 1 Ergebnisrechnung 20 Beschreibung Original- HHJ Übertragung 22 GemHVO - 1Fortgeschriebener Upl./Apl. 83 GO HHJ Steuern und ähnliche Abgaben 37.289.580,00 37.289.580,00 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.255.464,00 3.255.464,00 + Sonstige Transfererträge 301.000,00 301.000,00 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.618.032,00 1.618.032,00 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 551.144,00 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.387.851,00 390.000,00 551.144,00 6.777.851,00. + Sonstige ordentliche Erträge 1.864.850,00 1.864.850,00. + Aktivierte Eigenleistungen 44.695,00 44.695,00 +/- Bestandsveränderungen 0,00 = ordentliche Erträge 51.312.616,00 390.000,00 51.702.616,00 - Personalaufwendungen 12.557.397,00 12.557.397,00 - Versorgungsaufwendungen 1.039.000,00 1.039.000,00 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen 9.950.427,00 6.781.603,00 835.198,48 - Transferaufwendungen 28.681.644,00 --. 2.0,00 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.882.224,00 45.000,44 = ordentliche Aufwendungen 60.892.295,00' 882.348,92 -- 83.025,57 482.283,66 185.190,77 750.500,00 10.868.651,05 6.781.603,00 29.166.077,66 2.112.4,21 62.525.143,92 Ist-Ergebnis Haushaltsjahr 31.045.807,37 1.323.325,24 390.382,76 1.507.941,95 934.207,59 7.505.656,97 1.253.070,92 43.960.392,80 9.806.538,63 1.162.883,26 8.497.422,71 24.563.322,95 1.601.618,26 45.631.785,81 Vergleich /Ist (Sp.3-2) -6.243.772,63-1.932.138,76 89.382,76-110.090,05 383.063,59 727.805,97-611.779,08-44.695,00-7.742.223,20-2.750.858,37 123.883,26-2.371.228,34-6.781.603,00-4.602.754,71-510.796,95-16.893.358,11 = Ordentliches Ergebnis -9.579.679,00-882.348,92 1-360.500,00 _ -10.822.527,92-1.671.393,01 9.1.134,91 + Finanzerträge 1.652.050,00 - Zinsen und Sonstige Finanzaufwendungen 1.658.9,00 = Finanzergebnis -6.865,00 = Ergebnis der laufenden stätigkeit + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis = Jahresergebnis -- _ -9.586.544,001-0,00-882.348,92 1.652.050,00-360.500,00 1.298.4,00. 360.500,00 353.635,00'. 0,001-10.468.892,92 1.651.898,76 1.112.178,91 539.719,85-1.131.673,16' -1,24-186.236,09 186.084,85 9.337.219,76-9.586.544,00, -882.348,92 0,00. -10.468.892,92-1.131.673,16 9.337.219,76

Finanzrechnung 20 Beschreibung Original- Übertragung 22 op, fortgeschriebener./apl. 83 GO HHJ GemHVO Ergebnis mehr weniger Steuern und ähnliche Abgaben 37.289.580,00 37.289.580,00 33.513.508,02-3.776.071,98 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.733.317,00 1.733.317,00 1.099.519,10-633.797,90 + Sonstige Transfereinzahlungen 301.000,00 301.000,00 187.657,86 -- -113.342,14 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.630.233,00 1.630.233,00 1.258.000,74-372.232,26 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 553.8,00 553.8,00 882.049,94 328.891,94 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 6.388.1,00 6.388.1,00 6.196.263,61-191.887,39 + Sonstige Einzahlungen 1.440.900,00 1.440.900,00 993.695,64-447.204,36 + Zinsen und Sonstige Finanzeinzahlungen 1.652.050,00 1.652.050,00 1.789.521,59 137.471,59 Einzahlungen aus laufender stätigkeit 50.988.389,00 50.988.389,00 45.920.216,50-5.068.172,50 - Personalauszahlungen 11.391.854,00 11.391.854,00 8.299.629,83-3.092.224,17 - Versorgungsauszahlungen 1.470.000,00 1.470.000,00 1.183.426,22-286.573,78 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 10.045.636,00 10.045.636,00 8.816.485,60-1.229.0,40 - Zinsen und Sonstige Finanzauszahlungen 1.651.6,00 1.651.6,00 932.277,27-719.337,73 - Transferauszahlungen 30.419.535,00 30.419.535,00 27.724.912,86-2.694.622,14 - Sonstige Auszahlungen 2.066.527,00 2.066.527,00 1.658.769,14-407.757,86 Auszahlungen aus laufender stätigkeit 57.045.167,00 57.045.167,00 48.6.500,92-8.429.666,08 Saldo aus laufender stätigkeit -6.056.778,00-6.056.778,00-2.695.284,42 3.361.493,58 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.744.547,00 1.744.547,00 1.481.187,94-263.359,06 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 611.810,00 6.000,00 617.810,00 162.434,40-455.375,60 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0,00 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 369.606,00 369.606,00 20.487,33-349.118,67 + Sonstige Investitionseinzahlungen 4.557,00 4.557,00 6.936,80 2.379,80 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.730.520,00 6.000,00 2.736.520,00 1.671.046,47-1.065.473,53 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäu 0.680,00 50.000,00 200.680,00 67.246,44-133.433,56 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 3.681.503,00 3.663.238,30 7.344.741,30 3.849.260,98-3.495.480,32 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlageverm 1.773.569,00 5.487,27 6.000,00 2.295.056,27 927.091,82-1.367.964,45 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0,00 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00-84.826,64-84.826,64 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0,00 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.605.752,00 4.228.725,57 6.000,00 9.840.477,57 4.758.772,60-5.081.704,97 = Saldo aus Investitionstätigkeit -2.875.232,00 4.228.725,57 0,00-7.103.957,57-3.087.726,13 4.016.231,44 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag -8.932.010,00-4.228.725,57' 0,00-13.160.735,57-5.783.010,55 7.377.725,02 + Aufnahme u. Rückflüsse von Darlehen 4.253.932,00 4.230.199,95 8.484.131,95 2.827.000,00-5.657.131,95 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 27.750.000,00 27.750.000,00 - Tilgung u. Gewährung von Darlehen 2.983.733,00 2.983.733,00 2.527.003,56-456.729,44 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 23.750.000,00 23.750.000,00 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 1.270.199,00 4.230.199,95 0,00 5.500.398,95 4.299.996,44-1.200.402,51 Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln -7.663.511,00 1.474,38-7.662.036,62-1.483.014,11 6.179.022,51 + Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln -1.483.014,11-1.483.014,11 = Liquide Mittel -7.663.511,00 1.474,38 0,00-7.662.036,62-2.966.028,22 4.696.008,40

STADT WETTER (RUHR) IZ ÖFFENTLICHE LII NICHTÖFFENTLICHE VORLAGE DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: 20145 FB/FD : Fachdienst Finanzen Verfasser/in: Herr Langenbach Datum: 01.12.20 Beratung und Beschluss Z RAT Z Hauptausschuss am: 17.12.20 am: 17.12.20 (Fachausschuss) am: Betreff: Haushaltssatzung und Stellenplan 2016, Haushaltssicherungskonzept 2016 2022 (Fortschreibung) Beschlussvorschlag Hauptausschuss: Es wird beschlossen, dem Rat zu empfehlen, den Entwürfen der Haushaltssatzung und des Stellenplanes 2016 unter Einbeziehung der inzwischen eingetretenen Änderungen und Ergänzungen sowie der von den Fachausschüssen und dem Hauptausschuss vorgeschlagenen Änderungen zuzustimmen. Ferner wird beschlossen, dem Rat zu empfehlen, das Haushaltssicherungskonzept 2016 2022 (Fortschreibung) in der Fassung des Beratungsergebnisses zu beschließen. Beschlussvorschlag Rat: Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung 2016 nebst Anlagen. Ferner beschließt der Rat den Stellenplan 2016 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2016 2022 (Fortschreibung). Begründung: Dem Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.11.20 eine Liste der bis zu diesem Zeitpunkt eingetretenen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf vorgelegen (1. Änderungsliste). Durch die im Hauptausschuss beschlossenen Änderungen und Nachmeldungen der einschl. Stellenplan ergeben sich weitere Veränderungen (2. Änderungsliste). Für die Haushaltssatzung 2016 ergeben sich aus beiden Änderungslisten die in der Anlage genannten Festsetzungen. Das Haushaltssicherungskonzept wurde entsprechend der Beschlusslage im Hauptausschuss überarbeitet. Der Haushaltsausgleich wird weiterhin im Jahr 2022 erreicht. An

VORLAGE DER SEITE DRUCKSACHE- VERWALTUNG 2 NR.: 20145 Haushaltsauswirkungen Konsumtiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: EI ja 111 nein Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. stätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffene/s Produkte: Bemerkung: pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung Investiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: EI ja El nein Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträge Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung - Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren Auflösung der Zuwendung Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. stätigkeit Ertrag - Aufwand einmalig einmalig Betroffene/s Produkte: Bemerkung:

Haushaltssatzung der Stadt Wetter (Ruhr) für das Jahr 2016 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender stätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender stätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt. 59.946.555,00 EUR 68.240.995,00 EUR 57.692.901,00 EUR 63.572.761,00 EUR 5.907.271,00 EUR 5.177.759,00 EUR 2.710.504,00 EUR 4.267.553,00 EUR 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 0,00 EUR 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahre erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 1.295.000,00 EUR

4 Die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. 8.294.440,00 EUR 48.000.000,00 EUR Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 220 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 500 v.h 2. Gewerbesteuer auf 490 v.h (Die Steuersätze haben aufgrund der Festsetzung durch eine gesonderte Hebesatzsatzung nur deklaratorische Bedeutung) 6 7 Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist der Haushaltsausgleich im Jahre 2022 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplans umzusetzen. In den Teilfinanzplänen sind Investitionsauszahlungen gem. 4 Abs. 4 Satz 2 GemHVO NRW ab 30.000,00 als Einzelmaßnahmen auszuweisen. 8

(1) Als erheblich im Sinne des 81 Abs. 2 Nr. 1 GO NRW gilt ein Fehlbetrag, der 3% des Gesamthaushaltsvolumens der Aufwendungen des laufenden Haushaltsjahres übersteigt. 9 (2) Als erheblich sind Mehraufwendungen oder Mehrauszahlungen im Sinne des 81 Abs. 2 Nr. 2 GO NRW anzusehen, wenn sie im Einzelfall 2% des Gesamtvolumens des laufenden Haushaltsjahres übersteigen. (3) Als geringfügig im Sinne des 81 Abs. 3 Nr. 1 GO NRW gelten Auszahlungen für Investitionen und unabweisbare Instandsetzungen an Bauten bis zu einer Höhe von 0.000 EUR. (1) Folgende Aufwendungen bzw. Ausgaben werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: Personalaufwendungen, Aufwendungen für die laufende Bauunterhaltung, Aufwendungen für die Gebäudebewirtschaftungsaufwendungen (Energie, Versicherungen, Grundbesitzabgaben, Reinigung), Stadtbetriebsleistungen, Softwarepflege, Aufwand für Rechenzentren, Betriebsaufwand für Reise-, Porto-, Fernsprech-, Papier-, Bekanntmachungs-, Gerichts-, Anwalts-, und Prozesskosten, Zinsaufwand, Abschreibungen, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen, Auszahlungen für Hard- und Software (außerhalb von Schulen) und Kredittilgung. (2) Spezielle Festsetzungen zur Deckungsfähigkeit werden in den Teilplänen dargestellt. (3) Innerhalb eines Produktes sind ohne Aufwendungen in Nr. 1 und Nr. 2 alle Aufwendungen einer Aufwandsart gegenseitig deckungsfähig. 10

2. Änderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2016 Stand: 03.12.20

Doppischer Produktplan 2016 Ergebnisplan (ab 2013) Ergebnis 2014 20 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 1 Steuern und ähnliche Abgaben 36.012.917 37.289.580 39.940.094 41.963.505 42.996.8 45.107.327 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.543.570 3.255.464 3.118.172 3.060.270 3.267.050 3.284.361 3 + Sonstige Transfererträge 310.931 301.000 314.000 319.800 326.960 329.570 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.685.404 1.618.032 1.687.469 1.809.477 1.770.502 1.691.520 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.043.970 551.144 914.3 894.7 883.133 883.413 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.254.472 6.387.851 10.223.007 10.260.295 10.260.606 10.298.258 7 + Sonstige ordentliche Erträge 2.807.889 1.864.850 1.872.100 1.867.800 1.864.800 1.861.800 8 + Aktivierte Eigenleistungen 0 44.695 25.590 4.120 2.000 2.000 9 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 10 = Ordentliche Erträge 49.659.2 51.312.616 58.094.585 60.179.424 61.371.209 63.458.249 11 - Personalaufwendungen 10.208.291 12.557.397 13.025.729 12.831.708 12.510.079 12.374.604 12 - Versorgungsaufwendungen 1.256.760 1.039.000 937.335 928.189 1.127.162 1.219.697 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.469.280 9.950.427 10.960.459 10.029.322 9.341.1 9.557.832 14- Bilanzielle Abschreibungen 0 6.781.603 4.847.291 4.712.413 4.7.686 4.719.896 - Transferaufwendungen 28.799.644 28.681.644 34.684.613 35.819.393 36.605.334 37.428.484 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.504.197 1.882.224 2.426.944 2.205.081 2.148.134 2.102.943 17 = Ordentliche Aufwendungen 51.238.172 60.892.295 66.882.371 66.526.106 66.447.546 67.403.456 18 = Ordentliches Ergebnis -1.579.020-9.579.679-8.787.786-6.346.682-5.076.337-3.945.207 19 + Finanzerträge 1.627.936 1.652.050 1.851.970 2.251.890 2.251.000 2.251.000 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.394.774 1.658.9 1.358.624 1.379.745 1.433.047 1.427.795 21 = Finanzergebnis 233.162-6.865 493.346 872.145 817.953 823.205 22 = Ergebnis aus laufender stätigkeit -1.345.858-9.586.544-8.294.440-5.474.537-4.258.384-3.122.002 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 25 = Außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 0 26 = Jahresergebnis -1.345.858-9.586.544-8.294.440-5.474.537-4.258.384-3.122.002 Nachrichtlich: Verrechnung mit allg. Rücklage 27 Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen 4.201 0 89.350 0 0 0 28 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 29 Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 30 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 31 Verrechnungssaldo 4.201 0 89.350 0 0 0

Doppischer Produktplan 2016 Finanzplan Ergebnis 2014 20 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Bundesland Nordrhein-Westfalen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 34.528.047 37.289.580 39.940.094 41.963.505 42.996.8 45.107.327 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.334.057 1.733.317 1.305.183 1.225.267 1.395.327 1.363.844 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 29.751.491 301.000 314.000 319.800 326.960 329.570 4 + Offentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.546.926 1.630.233 1.699.670 1.821.678 1.782.685 1.703.703 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.029.464 553.8 9.827 895.831 885.195 885.475 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 6.210.400 6.388.1 10.223.007 10.260.295 10.260.606 10.298.258 7 + Sonstige Einzahlungen 1.421.847 1.440.900 1.443.0 1.453.850 1.465.850 1.477.850 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.352.530 1.652.050 1.851.970 2.251.890 2.251.000 2.251.000 9 = Einzahlungen aus laufender stätigkeit 77.174.761 50.988.389 57.692.901 60.192.116 61.363.781 63.417.027 10 - Personalauszahlungen 10.214.597 11.391.854 11.964.203 11.844.535 11.479.299 11.3.724 11 - Versorgungsauszahlungen 1.146.064 1.470.000 1.502.000 1.502.000 1.712.000 1.812.000 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 9.487.054 10.045.636 11.091.819 10.141.600 9.379.911 9.604.588 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 1.363.276 1.651.6 1.343.624 1.364.745 1.418.047 1.412.795 14 - Transferauszahlungen 58.789.578 30.419.535 34.683.893 35.818.673 36.604.614 37.427.764 - Sonstige Auszahlungen 2.258.384 2.066.527 2.987.222 3.007.251 2.263.530 2.075.520 16 = Auszahlungen aus laufender stätigkeit 83.258.953 57.045.167 63.572.761 63.678.804 62.857.401 63.648.391 17 Saldo aus laufender stätigkeit -6.084.192-6.056.778-5.879.860-3.486.688-1.493.620-231.364 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 2.361.820 1.744.547 2.750.764 2.089.989 1.620.113 1.552.025 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.761.419 611.810 2.716.650 567.300 523.300 4.100 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 291.683 369.606 435.606 2.500 622.500 386.000 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 5.320 4.557 4.251 3.944 1.030 1.000 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 4.420.243 2.730.520 5.907.271 2.663.733 2.766.943 1.943.125 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 55.409 0.680 105.730 478.898 448.898 79.680 25 -Auszahlungen für Baumaßnahmen 2.823.210 3.681.503 3.388.235 2.009.800 1.226.800 1.214.800 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 468.228 1.775.269 1.683.794 1.031.420 547.020 762.160 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 110.000 0 0 0 0 0 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.456.847 5.607.452 5.177.759 3.520.118 2.222.718 2.056.640 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 963.396-2.876.932 729.512-856.385 544.225-113.5 32 = Finanzmitteliiberschussi-fehlbetrag -5.120.796-8.933.710-5.0.348-4.343.073-949.395-344.879 33 + Aufnahme u. Rückflüsse von Darlehen 29.138.875 4.253.932 2.710.504 2.601.178 1.183.694 113.5

Doppischer Produktplan 2016 Finanzplan Ergebnis 2014 20 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Bundesland Nordrhein-Westfalen 34 - Tilgung u. Gewährung von Darlehen 24.552.595 2.983.733 4.267.553 3.177.836 2.618.602 1.300.267 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 4.586.280 1.270.199-1.557.049-576.658-1.434.908-1.186.752 36 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln -534.517-7.663.511-6.707.397-4.919.731-2.384.303-1.531.631 37 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 1.774.670 1.385.1 0 0 0 0 38 = Liquide Mittel 1.240.3-6.278.360-6.707.397-4.919.731-2.384.303-1.531.631

Ergebnisplan Beschreibung 2019 2020 2021 2022 Steuern und ähnliche Abgaben 45.107.327 46.581.209 48.042.419 49.581.467 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.284.361 2.670.361 2.670.361 2.670.361 + Sonstige Transfererträge 329.570 339.570 349.570 359.570 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.691.520 1.708.435 1.725.520 1.742.775 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 883.413 892.247 901.170 910.181 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.298.258 10.209.316 10.061.182 9.893.100 + Sonstige ordentliche Ertrage 1.861.800 1.890.418 1.919.322 1.948.5 + Aktivierte Eigenleistungen 2.000.000.000.000 +1- Bestandsveränderungen 0 o 0 0 = Ordentliche Erträge 63.458.249 64.306.556 65.684.543 67.120.969 - Personalaufwendungen 12.374.604 12.445.519 12.579.546 12.698.590 - Versorgungsaufwendungen 1.219.697 1.219.697 1.219.697 1.219.697 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.557.832 9.167.506 9.263.606 9.360.667 - Bilanzielle Abschreibungen 4.719.896 4.719.896 4.719.896 4.719.896 - Transferaufwendungen 37.428.484 36.733.059 37.092.376 37.442.897 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.102.943 2.052.943 2.042.943 2.032.943 = Ordentliche Aufwendungen 67.403.456 66.338.620 66.918.065 67.474.690 = Ergebnis der laufenden stätigkeit -3.945.207-2.032.064-1.233.522-353.721 + Finanzerträge 2.251.000 2.251.000 2.251.000 2.251.000 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.427.795 1.503.144 1.614.805 1.637.252 = Finanzergebnis 823.205 747.856 636.195 613.748 = Ordentliches Ergebnis -3.122.002-1.284.208-597.327 260.027

Finanzplan Beschreibung 2019 2020 2021 2022 Steuern und ähnliche Abgaben 45.107.327 46.581.209 48.042.419 49.581.467 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.363.844 749.844 749.844 749.844 + Sonstige Transfereinzahlungen 329.570 339.570 349.570 359.570 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.703.703 1.712.222 1.720.783 1.729.387 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 885.475 889.902 894.352 898.824 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 10.298.258 10.349.749 10.401.498 10.453.506 + Sonstige Einzahlungen 1.477.850 1.506.468 1.535.372 1.564.565 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2.251.000 2.251.000 2.251.000 2.251.000 = Einzahlungen aus laufender stätigkeit 63.417.027 64.379.964 65.944.838 67.588.162 - Personalauszahlungen 11.3.724 11.428.881 11.543.170 11.658.602 - Versorgungsauszahlungen 1.812.000 1.812.000 1.812.000 1.812.000 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 9.604.588 9.656.762 9.752.862 9.849.923 -Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 1.412.795 1.488.144 1.599.805 1.622.252 - Transferauszahlungen 37.427.764 36.732.339 37.091.656 37.442.177 - Sonstige Auszahlungen 2.075.520 2.024.270 2.014.270 2.004.270 = Auszahlungen aus laufender stätigkeit 63.648.391 63.142.396 63.813.764 64.389.224 Saldo aus laufender stätigkeit -231.364 1.237.568 2.131.074 3.198.938 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.552.025 1.0.000 1.0.000 1.0.000 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 4.100 80.000 80.000 80.000 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0 0 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 386.000 400.000 400.000 400.000 + Sonstige Investitionseinzahlungen 1.000 1.000 1.000 1.000 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.943.125 1.631.000 1.631.000 1.631.000 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 79.680 120.000 120.000 120.000 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.214.800 1.500.000 1.500.000 1.500.000 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 762.160 600.000 600.000 600.000 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0 0 0 0 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0 0 0 0 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.056.640 2.220.000 2.220.000 2.220.000 = Saldo aus Investitionstätigkeit -113.5-589.000-589.000-589.000 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag -344.879 648.568 1.542.074 2.609.938 + Aufnahme u. Rückflüsse von Darlehen 113.5 1.392.046 0 0 -Tilgung u. Gewährung von Darlehen 1.300.267 1.918.989 1.108.956 1.094.925 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -1.186.752-526.943-1.108.956-1.094.925 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln -1.531.631 121.625 433.118 1.5.013

Planungsstelle 05.03.04.448100 06.03.03.448100 Bezeichnung der Planungsstelle Erträge Erstattungen f.d.betreuung asylbeg. Ausländer Erstattungen f.d.unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge Erstattungen von skosten 06.03.03.448000 f.d.unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge Ergebnisplan Ertrag 2016 2016 2017 2017 Neu bisher Neu bisher 2.891.147 2.100.000 2.891.147 2.100.000 2018 Neu 2.891.147 2018 2019 bisher Neu 2.100.000 2.891.147 2019 bisher 2.100.000 900.000 0 900.000 0 900.000 0 900.000 0 2 Erläuter. 46.500 0 46.500 0 46.500 0 46.500 0 3 08.03.02.446100 Entgelte 6.402 10.604 6.402 10.604 8.441 29.450 8.441 29.450 HA,4 16.01.01.402100 Anteil an der Einkommensteuer 14.255.550 13.953.582 14.925.561 14.609.401.731.542.398.308 16.486.656 16.137.427 5 16.01.01.402200 Umsatzsteuerbeteiligung 2.098.831 2.088.965 2.598.353 2.586.139 2.013.724 2.004.258 2.082.190 2.072.403 5 16.01.01.465100 Gewinnabfuehrung Stadtbetrieb 1.600.000 1.450.000 1.600.000 1.450.000 1.600.000 1.450.000 1.600.000 1.450.000 6 Summen 21.798.430 19.603.1 22.967.963 20.756.144 23.191.354 20.982.016 24.014.934 21.789.280 i_ Saldo 2. Änderungsliste 2.195.279 2.211.819 2.209.338 2.225.6541 Saldo 1. Änderungsliste 1.732.425 1.872.160 1.763.633 1.886.875 Summen 3.927.704 4.083.979 3.972.971 4.112.529 Summe Entwurf 56.018.851 58.347.335 59.649.238 61.596.720 i Stand 2. Änderungsliste 59.946.555 62.431.314 63.622.209 65.709.2491 1

Ergebnisplan Aufwand Planungsstelle 01.06.01.525540 01.06.01.542900 01.06.01.571116 01.08.04.501200 01.08.04.502200 01.08.04.503200 03.01.05.5200 03.01.08.501200 03.01.08.502200 03.01.08.503200 03.01.09.501200 03.01.09.502200 03.01.09.503200 03.01.14.501200 03.01.14.502200 03.01.14.503200 04.01.01.531701 05.03.04.501200 05.03.04.502200 05.03.04.503200 05.03.04.533907 05.03.04.533908 05.03.04.533909 05.03.04.533910 05.03.04.533911 Bezeichnung der Planungsstelle Aufwendungen Softwarepflege Unterstützung AfA auf immaterielle VG 2016 Neu 38.160 7.500 5.811 284.434 2016 bisher 34.160 5.000 4.811 266.074 2017 Neu 38.714 4.426 Entgelt an tariflich Beschäftigte 293.761 Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte Besondere Unterhaltungsmaßnahmen 25.571 57.710 53.000 23.918 54.036 40.000 26.406 59.639 Entgelte Beschäftigte.812 Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte 1.641 Sozialversicherung Beschäftigte 3.120 Entgelte Beschäftigte 22.5 Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte 1.993 Sozialversicherung Beschäftigte 4.495. Entgelte Beschäftigte 180.338 Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte 18.194 36.009 Zuschuss an Lichtburg 72.000 Entgelte Beschäftigte Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte Lfd. u.einm. Leistungen Krankenhilfe Grundleistungen in Form von I Sachleistungen :Grundleistungen in Form von Wertgutscheinen Grundleistungen in Form von Geldleistungen 240.593 21.631 54.501 925.000 350.000 612.500.000 1.812.500 1 62.000 202.298 29.799 33.764 740.000 280.000 490.000 12.000 1.450.000 216.635 19.474 49.754 925.000 350.000 612.500I.000 1.812.500 2017 bisher 34.714 2.426 275.272 24.741 55.939 31.624 3.282 6.240 45.029 3.987 8.989 142.012 14.559 28.395 178.993 27.860 28.965 740.000 280.000 490.000 12.000 1.450.000 2018 Neu 39.280 3.826 0 0 0 0 0 0 2.298 21.543 43.116 925.000 350.000 612.500.000 1.812.500 2018 bisher 35.280 1.826 30.621 3.196 6.080 44.120 3.905 8.849 140.557I 14.442 28.187. 740.000 280.000 490.000 12.000 1.450.000 I 2019 Neu 39.855 3.826 100.000 0 0 0 0 0 0 198.611 20.038 40.128' 925.000 350.000 612.500.000 1.812.500 1 2019 bisher 35.855 1.826 113.000 26.349 2.810 5.313 39.439 3.479 8.002 132.823 13.749 26.813 740.000 280.000 490.000 12.000 1.450.0001 Erlauten 7 7 7 8 8 8 HA, 9 10 10 10 10 10 10 10 10 10 HA, 11 12 12 12 13 13 13 13 13

Ergebnisplan Aufwand Planungsstelle 05.03.04.533912 05.03.04.533913 05.03.04.533914 05.03.04.5339 05.03.04.533916 05.03.04.544100 06.01.02.501200 06.01.02.502200 06.01.02.503200 06.02.01.501200 06.02.01.502200 06.02.01.503200 06.02.02.501200 06.02.02.502200 06.02.02.503200 06.02.03.571130 06.03.02.501200 06.03.02.502200 06.03.02.503200 06.03.03.501200 06.03.03.502200 06.03.03.503200 Bezeichnung der Planungsstelle Aufwendungen Krankenhilfe etc. Arbeitsgelegenheiten Sonstige Leistungen Kosten für Rückkehr oder Weiterwanderung Leistungen Bildungs- u. Teilhabepaket (BuT) Haftpflichtversicherung Flüchtlinge Entgelte Beschäftige Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte Entgelte Beschäftigte Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte Entgelte Beschäftige Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte Abschreibungen auf sonstige Sachanlagen 'Entgelte Beschäftige Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte Entgelte Beschäftige Beitrage Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte 2016 Neu 937.500 10.0001 16.25& 10.000' 18.750' 30.000 16.383 1.441 3.290 340.3831 29.340 1 67.882' 146.689, 12.391,1 29.008 55.531 32.037 2.8541 6.480 1 100.333 8.945 20.254 2016 bisher 750.000 8.000 13.000 8.000.000 0 20.041 1.794 4.126 339.061 29.292 67.700 138.510 12.019 28.165 41.613 33.866 3.030 6.898 103.991 9.298 21.090 2017 Neu 937.5001 10.000 16.250 10.000 18.750 30.000 16.497 1.451 3.313 343.229' 29.585 68.441 149.493 12.636 29.568 60.864 32.262 2.873 6.525 101.034 9.008 20.396 2017 bisher 750.000 8.000 13.000 8.000.000 0 20.181 1.806 4.5 341.898 29.537 68.257 141.257 12.262 28.720 46.946 34.104 3.051 1 6.946 104.718 9.363 21.238 2018 Neu 937.500, 10.000 16.250' 10.000 18.750 30.000 16.612 1.461 3.336 345.632 29.792 68.920 0.539' 12.724 29.775 66.002 32.488 2.893 6.571 101.741 9.071 20.539 2018 bisher 750.000 8.000 13.000 8.000.000 0 20.322 1.819 4.184 344.291 29.744 68.735 142.246 12.348 28.921 52.084 34.343 3.072 6.995 105.451 9.429 21.387 2019 Neu 937.500 10.000 16.250 10.000 18.750 30.000 16.729 1.472 3.360 348.052 30.000 69.401 1.594 12.817 29.985 63.804 32.714 2.9 1 6.617 102.453 9.135 20.683 2019 1 bisher 750.000 8.000 13.000. 8.000.1.000 1 0 20.465 1.832 4.214 346.702 29.952 69.2 143.242 12.438 29.126 49.885 34.582 3.095 7.044 106.189 9.495 Erläuten 13 13 13 13 13 14 16 21.5371 06.03.03.533220 Heimerziehung, sonst. betreute Wohnform, Nachbetreuung 1.700.000 800.000 1.700.000 800.000 1.700.000 800.000 1.700.000 800.000 1 2 08.02.01.523501 08.02.01.529121 10.02.01.5200 10.05.01.529123 Instandhalt. Grdst. baul.anl. Leistungen des Stadtbetriebes Besondere Unterhaltungsmaßnahmen IBewachung-Objektsicherung 123.310 46.0001 10.000' 36.000 3.310 143.000 0 0 61.000 36.000 45.000 61.000 0 45.000 10.000 61.000 45.000 HA, 17 HA, 17 SWBA, 18 19

Ergebnisplan Aufwand 1 1 Bezeichnung der Planungs- Planungsstelle 2016 2016 2017 2017 2018 2018 2019 2019 Erlauter. stelle Aufwendungen Neu bisher Neu bisher Neu bisher Neu bisher 12.01.01.523510 Stadtanteil an Entwässerung 750.818 750.5 751.828 751.1651 751.990 751.327 759.684 759.021 20 12.01.01.546500 Stadtanteil Oberflächenentwässerung 38.719' 40.300 55.477 48.300 1 68.328 56.400 73.977' 65.420 21 13.01.01.529121 Leistungen des Stadtbetriebes 780.000. 745.000.! HA, 22 13.01.03.571130 Abschreibungen auf sonstige Sachanlagen -_ 34.120 35.040 34.120 36.040 25.269 27.689 16.418 18.939' 23 16.01.01.537200 Kreisumlage.129.166.484.008 16.170.678 16.2.933 16.890.343 17.034.882 17.612.643 17.655.190 5 16.01.01.551600 Zinsen für Kredite (sonstöffentl. I Sonderrechnungen) 672.075 673.802 600.342 603.7791 549.263 551.303 24 16.01.01.551610 Zinsen für Liquiditätskredite 294.035 289.557 429.793 412.268 563.749 535.139 694.487 661.914 24 Summen 25.413.820 23.672.724 26.528.572 24.472.974 26.619.680 24.832.650 27.509.161 25.621.258 Saldo 2. Änderungsliste 1.741.096 2.055.598 1.787.030 1.887.903 Saldo 1. Änderungsliste 2.983.298 2.320.891 1.994.81 2.236.973 Summen 4.724.394 4.376.489 3.781.845 4.124.876 1 1 I Summe Entwurf 63.516.601 63.529.362 64.098.748 64.706.375 Stand 2. Änderungsliste I 68.240.995 67.905.851 I 67.880.593 68.831.251

Planungsstelle 05.03.04.648100 06.03.03.648100 06.03.03.648000 08.03.02.646100 16.01.01.602100 16.01.01.602200 16.01.01.665100 Bezeichnung der Planungsstelle Einzahlungen Erstattungen f.d.betreuung asylbeg. Ausländer Erstattungen f.d.unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge Erstattungen von skosten f.d.unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge 2016 Neu 2.891.147 Entgelte 7.618 Anteil an der Einkommensteuer 14.255.550 Umsatzsteuerbeteiligung Gewinnabfuehrung Stadtbetrieb Summen Saldo 2. Änderungsliste Saldo 1. Änderungsliste Summen Finanzplan Einzahlung 2016 bisher 2.100.000 2017 Neu 2.891.147 900.000 I 0 900.000 0 900.000 0 46.500 0 46.500 0 46.500 0 2.098.831 1.600.000 21.799.646 12.618 I 7.618 13.953.582' 14.925.561 2.088.965 2.598.353 1.450.000 1.600.000 19.605.165 22.969.179 2.194.481 1.723.062 3.917.543 2017 bisher 2.100.000 12.618 1 14.609.401 2.586.139 1.450.000 20.758.8 1 2018 Neu 2.891.147 10.045.731.542 2.013.724 1.600.000 23.192.958 2.211.021 r 1.856.167 4.067.188 2018 bisher 2.100.000 35.045.398.308 2.004.258 2019 Neu 2.891.147 900.000' 46.500 10.045 16.486.656 2.082.190 1.450.000 I 1.600.000 20.987.611 24.016.538 2.205.347 1.743.353 3.948.700 2019 bisher 2.100.000 1 0 1 0 35.045 16.137.427 1 2.072.403 1.450.000, 21.794.875 2.221.663 * 1.863.229, 4.084.892. Erläuter. 1 2 3 HA, 4 5 5 6 Summe Entwurf Stand 2. Änderungsliste 53.775.358 57.692.901 56.124.928 60.192.116 57.4.081 61.363.781 59.332.135 63.417.027

Finanzplan Auszahlung Planungsstelle 01.06.01.725540 01.06.01.742900 01.08.04.701200 Bezeichnung der Planungsstelle Auszahlungen Softwarepflege Unterstützung Entgelt an tariflich Beschäftigte 2016 Neu 38.160 7.500 284.434 2016 2017 bisher Neu 34.160 38.714 5.000 266.074 293.761 2017 2018 2018 2019 2019 Erläuter. bisher Neu bisher Neu bisher 34.714 39.280 35.280 39.855 35.855 275.272 7 7 8 01.08.04.702200 Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte 25.571 23.918 26.406 24.741 8 01.08.04.703200 03.01.05.7200 03.01.08.701200 03.01.08.702200 03.01.08.703200 03.01.09.701200 03.01.09.702200 03.01.09.703200 03.01.14.701200 03.01.14.702200 03.01.14.703200 04.01.01.731701 05.03 04.701200 05.03.04.702200 05.03.04.703200 Sozialversicherung Beschäftigte Besondere Unterhaltungsmaßnahmen Entgelte Beschäftige Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte Entgelte Beschäftige Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte Entgelte Beschäftigte Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte Zuschuss an Lichtburg Entgelte Beschäftigte Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte 57.710 53.000 54.036 40.000 72.000 62.000 240.593 202.298 21.631 29.799 54.501 33.764 59.639.812 1.641 3.120 22.5 1.993 4.495 180.338 31.624_4 216.635 178.993 19.474 27.860 49.754 28.965 55.939 8 100.000 113.000 HA, 9 30.621 0 26.349 10 1 3.282 0 3.196 0 2.810 10 1-6.240 0 6.080 0 5.313 10 45.029 0 44.120 0 39.439 10 3.987 0 3.905 0 3.479 10 8.989 8.849 0 8.002 10 142.012 2.298 140.557 198.611 132.823 1 10 18.194 14.559 21.543 14.442 20.038 13.749 10 36.009 28.395 43.116 28.187 40.128 26.813 10 HA, 11 12 12 12

Finanzplan Auszahlung Planungsstelle 05.03.04.733907 05.03.04.733908 05.03.04.733909 05.03.04.733910 05.03.04.733911 05.03.04.733912 05.03.04.733913 05.03.04.733914 05.03.04.7339 05.03.04.733916 05.03.04.744100 06.01.02.701200 Bezeichnung der Planungsstelle Auszahlungen Lfd. u.einm. Leistungen Krankenhilfe Grundleistungen in Form von Sachleistungen Grundleistungen in Form von Wertgutscheinen Grundleistungen in Form von Geldleistungen Krankenhilfe etc. Arbeitsgelegenheiten Sonstige Leistungen Kosten für Rückkehr oder Weiterwanderung Leistungen Bildungs- u. Teilhabepaket 1(BuT) 2016 I Neu 925.000 350.000 612.500.000 1.812.500 937.500 10.000 16.250 10.000 18.750 1 Haftpflichtversicherung Flüchtlinge 30.000 1 Entgelte Beschäftige 16.383 2016 bisher 740.000 280.000 490.000 12.000 1.450.000 750.000 8.000 13.000 8.000.000 0 1 20.041 2017 Neu 925.000 350.000 612.500.000 1.812.500 937.500 10.000 16.250 10.000 18.750 30.000 16.497 1 2017 bisher 740.000 280.000 490.000 12.000 1.450.000 750.000 1 8.000 13.000 8.000.000 0 20.181 2018 Neu 925.000 350.000 612.500.000 1.812.500 937.500 10.000 16.250 10.000 18.750 30.000' 16.612 2018 bisher 740.0001 280.000 490.000 12.000 1.450.0001 750.000 1 8.000' 13.000 8.000.000 1 0 20.322 2019 Neu 925.000 350.000 612.500.000 1.812.500 937.500 10.000 16.250 10.000 18.750 30.000 1 16.729 2019 bisher 740.000 280.000 490.000 12.000 1.450.0001 750.000 8.000 13.000 8.0001.000 1 0 20.465 Erläuter. 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 14 06.01.02.702200 Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte 1.441 1.794 1.451 1.806 1.4611 1.819 1.472 1.832 06.01.02.703200 06.02.01.701200 Sozialversicherung Beschäftigte Entgelte Beschäftigte 3.290 4.126 1 340.383 339.061 3.313 343.229 4.5 341.898 3.336 345.632 4.184 344.291 3.360 348.052 4.214 346.702 1 06.02.01.702200 1 Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte 1 29.340 29.292 29.585 29.537 29.792 29.744 30.000 29.9521 06.02.01.703200 06.02.02.701200 06.02.02.702200 Sozialversicherung Beschäftigte 67.882 Entgelte Beschäftige 146.689 Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte 12.391 67.700 138.5101 12.019 68.441 149.493 1 12.636 68.257 141.257 12.262 1 68.920' 0.539 12.724 68.735 142.246 1 12.348 69.401 1.594 12.817 69.2 143.242 1 12.438 06.02.02.703200 Sozialversicherung Beschäftigte 29.008 28.165 29.568 28.720 29.775 28.921 1 29.985 29.1261

I Finanzplan Auszahlung Bezeichnung der Planungs- Planungsstelle stelle Auszahlungen 06.03.02.701200 I Entgelte Beschäftige 2016 Neu 32.037 2016 bisher 33.866 2017 Neu 32.262 2017 bisher 1 34.104 I 2018 Neu 32.488 2018 bisher 34.343 2019 Neu 32.714 2019 bisher 34.582 Erläuter. Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte 06.03.02.702200 2.854 3.030 2.873 3.051 2.893 3.072 2.9 3.095 Sozialversicherung Beschäftigte 06.03.02.703200 06.03.03.701200 Entgelte Beschäftige 6.480 100.333 6.898 103.991' 6.525 101.034 6.946 104.718 6.571 101.741 6.995 105.451 6.617 102.453 7.044 106.189 Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte 06.03.03.702200 ' 8.945 9.2981 9.008 9.363 9.071 9.429 9.135 9.495 Sozialversicherung Beschäftigte 06.03.03.703200 Heimerziehung, sonst. Betreute 06.03.03.733220 Wohnform, Nachbetreuung 20.2541 1.700.000 21.090 800.000 20.396 1.700.000 21.238 800.000 20.539 1.700.000 21.387 I 20.683 800.000 1.700.000 21.537: 800.0001 2 08.02.01.723501 Instandhalt. Grdst. baul.anl. 123.310 08.02.01.729121 Leistungen des Stadtbetriebes 46.000 10.02.01.7200 Besondere Unterhaltungsmaßnahmen 10.000 10.05.01.729123 Bewachung-Objektsicherung 36.000 12.01.01.723510 Stadtanteil an Entwässerung 750.8181 12.01.01.746500 Stadtanteil Oberflächenentwässerung 897.000 13.01.01.729121 Leistungen des Stadtbetriebes 780.000 16.01.01.737200 Kreisumlage.129.166 Zinsen für Kredite (sonst.öffentl. 16.01.01.751600 Sonderrechnungen) 16.01.01.751610 Zinsen für Liquiditätskredite 1 Summen Saldo 2. Änderungsliste Saldo 1. Änderungsliste Summen 294.035 26.176.639 3.3101 143.000 1 0 750.5 285.000 745.000,.484.008 1 289.557 23.835.960 2.340.679 2.750.598 5.091.277 61.000 36.000 751.828 1.114.000 16.170.678 672.075 429.793 27.487.685 45.0001 0 751.165 9.000. 16.2.933 673.802 412.268 24.498.262 2.989.423 2.120.469 5.109.892 61.000 0' 751.990 428.000 16.890.343 600.342 563.749 26.884.255 45.000 10.000 751.327 291.000 1 17.034.882, 17.612.643 1 603.779 535.139 24.985.651, 1.898.6041 1.871.616 3.770.220 61.000 759.684 549.263 694.487 27.351.136 45.000 759.021 17.655.190 551.303 661.914 25.485.188 1.865.948 I 2.164.752 4.030.700 HA, 17 HA, 17 SWBA, 18 19 20 21 HA, 22 5 24 24 Summe Entwurf Stand 2. Änderungsliste 58.481.484 63.572.761 58.568.912 63.678.804 59.087.181 62.857.401' 59.617.691 63.648.391

Finanzplan investiv Einzahlungen Bezeichnung der Planungs- Planungsstelle 2016 2016 2017 2017 2018 2018 2019 2019 Erläuter. stelle Einzahlungen Neu bisher Neu bisher Neu bisher _ Neu bisher 16.01.01/0097.692630 Aufnahme Invest.kredit 2.601.178 2.793.064 1.183.694 1.183.693 _ 113.5 24 Summen 0 0 2.601.178 2.793.064 1.183.694 1.183.693 113.5 0 Saldo 2. Änderungsliste 0-191.886-1 113.5 Saldo 1. Änderungsliste 506.799 206.346 176.326 95.738 Summen 506.799 14.460 176.327' 209.253

Finanzplan investiv Auszahlungen Bezeichnung der Planungs- Planungsstelle 2016 2016 2016 VE 2016 VE 2017 2017 2018 2018 2019 2019 Erläuter. stelle Auszahlungen Neu bisher Neu bisher Neu bisher Neu bisher Neu bisher 01.06.01/0001.783120 Software 20.000 0 7 06.02.03/0045.783100 Kinderspielplatzgerate 179.184 111.480 16 13.01.03/0079.785230 Erweiterungs- und Aufschliessungslj 0 8.000 0 30.000 0 20.000 0 5.000 23 16.01.01/0100.792620 Tilgung von Krediten 3.175.706 3.176.665 2.616.451 2.618.388 1.298.094 1.299.497 24 Summenl 199.184 119.480 0 3.175.706 3.206.665 2.616.451 2.638.388 1.298.109 1.304.497 Saldo 2. Änderungslist e 79.704 0-30.959-21.937-6.388 Saldo 1.Änderungslistel 355.000 43.200 25.100 92.500 Summen 434.704 0 12.241 3.163' 86.112

Erläuterungen: 1. Nach der Ergänzung der Landesregierung zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2016 (vgl. Hinweis im Schnellbrief 272/20 des Städte- und Gemeindebundes NRW vom 30.11.20) ist mit einer höheren Erstattung nach dem FIDAG zu rechnen. Insgesamt sollen 521,3 Mio. Euro zusätzlich an die Kommunen weitergeleitet werden. Auf die Stadt Wetter (Ruhr) entfällt nach gegenwärtigen Erkenntnissen ein Betrag von 791.147. 2. Es sollen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zugewiesen werden. Diese sind entsprechend unterzubringen. Es wird zunächst von Kosten von 5.000 pro Monat ausgegangen. Die Aufwendungen werden gem. 89b SGB VIII erstattet. 3. Nach der Ergänzung der Landesregierung zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2016 ist mit einer Erstattung der skosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu rechnen. Es wird zunächst von Fällen und einer jährlichen Erstattung von 3.100 pro Fall ausgegangen. 4. Der Hauptausschuss hat beschlossen, die HSK-Maßnahme Mehrerträge durch Innenwerbung" im Hallenbad zu streichen. 5. Laut Schnellbrief 272/20 des Städte- und Gemeindebundes NRW vom 30.11.20 fällt der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer nach der Steuerschätzung im November und der Ergänzung der Landesregierung zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2016 höher aus, als ursprünglich veranschlagt. Auch bei der Beteiligung an der Umsatzsteuer sind geringfügige Mehrerträge zu erwarten. Beide Effekte zusammen bedeuten einem Mehrertrag, der sich ab 2017 auch erhöhend auf die Kreisumlage auswirkt. Der Landrat hat in der Sitzung des Kreistages am 30.11.20 folgende Hebesätze der Kreisumlage für die Gemeinden vorgeschlagen: 2016: 46,90%; 2017: 47,90%; 2018: 48,40 %; 2019: 48,90%. 6. Mit Bezug auf die Erläuterungen zu Nr. 21 muss die Gewinnabführung des Stadtbetriebes zum Haushaltsausgleich erhöht werden. 7. Anschaffung eines Moduls zu dezentralen Anordnungserfassung einschl. Einrichtung, Softwarepflege und Abschreibung. 8. Zur der Flüchtlingsunterkünfte (Wohnungsbesichtigungen/Auswahl, Vorbereitung und Abschluss der Mietverträge, Wohnungsübergabeverhandlungen, Versorgungsantrag bei der AVU, Abschluss der Lieferverträge, Kontierung der Mieten und Nebenkosten, Abstimmung von Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten, Vertragsabwicklung mit den Vermietern, z.b. bei Beschwerden, Verhalten der Mieter, Jahresnebenkostenabrechnungen) muss ein zusätzlicher Mitarbeiter in Teilzeit beschäftigt werden. 9. Der Hauptausschuss hat beschlossen, die Maßnahme Stuhllager Esborn" von 2019 nach 2016 vorzuziehen. 10. Im Produkt 03.01.08 wurden Mitarbeiter der Schulverwaltung geplant, im Produkt 03.01.09 zusätzlich Reinigungskräfte und Hausmeister. Da es sich hier um unbefristete beschäftigte Mitarbeiter handelt, die nicht bei Auslaufen der Schulformen gekündigt werden können, werden die Personalaufwendungen vorbehaltlich weiterer organisatorischer Veränderungen ab der 2. Jahreshälfte 2017 bei der Sekundarschule im Produkt 03.01.14 geplant. Die Stellenpläne sind nicht anzupassen. 11. Der Hauptausschuss hat beschlossen, einen Zuschuss an die Lichtburg für das Inka-Projekt in Höhe von 10.000,00 zu geben. Die Mittel werden mit einer Sperre belegt, Freigabe durch den SKA.

12. Zur Betreuung der Flüchtlingsunterkünfte werden zwei Hausmeister befristet geplant. Die 1. Änderungsliste ging von einer Beschäftigung in Teilzeit aus. Es zeigt sich aber, dass die Beschäftigung in Vollzeit erfolgen muss. 13. Nachkalkulation des es aufgrund aktueller Fallzahlen und unter Berücksichtigung der Abwicklung 20. 14. Für Flüchtlinge soll eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden.. Aufgrund der Neuorganisation von Stellen im Fachdienst Jugend wird die zuletzt von einer Beschäftigten in EG S12 besetzte Vollzeitstelle um 0,23 Stelle gekürzt (0,77 Stelle) und der Entgeltgruppe S14 zugeordnet werden. Die zuletzt von einem anderen Mitarbeiter besetzte Stelle in EG 09 wird der Entgeltgruppe S11 zugeordnet. Entsprechende Stellenbewertungen sind bereits erfolgt. Eine vorhandene Stelle wird um 5 Wochenstunden auf 25,00 Wochenstunden erhöht. 16. Der Verkauf des Spielplatzes Bergstr. soll im Jahr 20 erfolgen. Es wird mit einem Verkauf über Buchwert in Höhe von 84.630 gerechnet. Nach Beschluss des Rates, Drucksache Nr. 20075, sind 80% des Erlöses für Spielplatzgeräte zur Verfügung zu stellen. Dies sind 67.704. Die Ausgabe wird bis zur Verbuchung der Einnahme gesperrt, Freigabe durch den Kämmerer. Anpassung der Abschreibung. 17. Der Hauptausschuss hat beschlossen, für die Instandsetzung des Sportplatzes Oberwengern 120.000,00 einzustellen. 80.000 waren bereits veranschlagt. Der Erläuterungstext ist anzupassen. Nach Drucksache 206 fallen jährliche Pflegekosten in Höhe von 30.000 an (2016 die Hälfte und ab 2017 voll), davon waren bereits 14.000 veranschlagt. 18. Der SWBA hat entschieden, die Mittel zur Innensanierung des Harkortturmes von 2018 auf 2016 vorzuziehen. 19. Für die Bewachung von Flüchtlingsunterkünften soll ein Wachdienst engagiert werden. 20. Für das Neubaugebiet Rosenstr./Dahlienstr. wurden Straßenflächen rückwirkend zum 01.02.2012 berechnet. Sie waren bisher nicht in der Planung der Niederschlagswassergebühren enthalten. 21. Laut Mitteilung des Stadtbetriebs vom 19.11.20 sind die Kanalbaumaßnahmen neu überplant und nachkalkuliert worden. Daraus resultieren neue anteilige Straßenentwässerungskosten der Stadt. Teilweise handelt es sich um Neuveranschlagungen, weil Kanalbaumaßnahmen in den Vorjahren nicht durchgeführt wurden und in die Jahre 2016 bzw. 2017 verschoben wurden. Die Beteiligung der Stadt wurde im Mischwassersystem mit 32,8 % geplant und im Regenwassersystem mit 50%. Bei der Abschreibung der Kanäle wurde von einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von 60 Jahren ausgegangen. Der Aufwand wird über die Nutzungsdauer verteilt und die Auszahlung im Finanzplan veranschlagt. Folgende Einzelmaßnahmen werden geplant: 2016: Baugebiet Sportplatz Vogelsanger-Straße (modifiziertes Trennsystem) (126.000 ), RKB Voßhöfener Straße Regenwasserbehandlung (200.000 ), Kanalerneuerung Hegestraße 1. BA (ehemals 3. BA) im Zuge Ausbau Hegestraße 1.BA (79.000 ), Kanalerneuerung Nordstraße (1.000 ), Kanalsanierung obere Kaiserstraße und Ruhrstraße (49.000 ), Kanalerneuerung Am Loh (Am Rohlande bis Grundschötteler Straße) (57.000 ), Erschließung Wohngebiet Schmiedestraße (ehemalige Sauna) (49.000 ), Kanalerneuerung Zentrum Alt-Wetter (1 Haltung 3040851-3040855), (34.000 ), Kanalerneuerung Henriette-Davidis-Weg 1. BA (126.000 ), Kanalerneuerung Im Ostholz (85.000 ), Kanalerneuerung Höltkenstraße (25.000 ) 2017: Anpassung der Niederschlagswassereinleitung Albringhausen an die Regeln der Technik Niederschlagswasserbehandlung (200.000 ), Demagstraße (39.000 ), Kanalerneuerung Obere Kaiserstraße (167.000 ), Kanalerneuerung Höltkenstraße (90.000 ),

Straßenentwässerung untere Voßhöfener Straße (225.000 ), Harkortberg (Erneuerung der Kanalisation im Sportplatzbereich) (49.000 ), Kanalerneuerung Königstralle 3. BA Wilhelmstraße bis Kaiserstraße (98.000 ), Kanalerneuerung Gustav-Vorsteher-Straße (133.000 ), Kanalerneuerung Henriette-Davidis-Weg 2. BA (62.000 ) 2018: Vorflutkanäle Lilienweg (16.000 ), Erschließung Wohngebiet Lilienweg (38.000 ), Karl-Siepmann-Str./Am Brummstein (127.000 ), Kanalerneuerung Borsigstraße (52.000 ), Kanalerneuerung Osthausstraße (80.000 ), Erschließung Am Rohlande/In der Helle (75.000 ), Erschließung Am Brasberg (39.000 ) 22. Der Hauptausschuss hat beschlossen, die Reduktion der Grünflächenpflege in 2016 auszusetzen, da das Leistungsminderungskonzept noch nicht abschließend erstellt worden ist. 23. Investive Auszahlungen für Ervveiterungs- und Aufschließungsmaßnahmen werden vom Stadtbetrieb getragen. Da die veranschlagten Maßnahmen ausnahmslos unter diese Kategorie fallen, ist der zu streichen und die Abschreibungen sind anzupassen. Bei der Stadt Wetter (Ruhr) würden dann Maßnahmen der Gebäudeunterhaltung der Friedhofskapelle, Sicherungsmaßnahmen, z.b. Zaun, oder Verkehrssicherungsmaßnahmen, z. B. Instandsetzung Treppenanlagen, verbleiben. 24. Anpassung der Investitionskredite, der Zinsen für Investitionskredite und der Zinsen für Liquiditätskredite an die beschlossenen Veränderungen. 25. Nach Erstellung des Jahresabschlusses 2013 müssen die Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten (Bürgschaften für den Stadtbetrieb) folgende Werte erhalten: Ende 2014: 9.933.210, Ende 20: 9.626.650 und Ende 2016: 9.320.090. 26. Der Saldo aus laufender stätigkeit im Finanzplan verschlechtert sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf um rd. 1,7 Mio.. Aus Vorsichtsgründen wird der Höchstbetrag für Liquiditätskredite um 2 Mio. erhöht. Die sich aus den o.g. Veränderungen ergebenden Veränderungen in Stellenplan, Stellenübersicht und die Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten sind in den Plänen in der Anlage eingearbeitet und farblich markiert. Aufgrund der aufgetretenen Fragen im Hauptausschuss werden folgende Antworten gegeben: 1. Das Ratsinformationss stem ist mit fol enden Einzelbeträgen im Haushaltsplan 2016 abgebildet: Buchungsstelle Bezeichnung 2016 2017 2018 2019 01.01.01/0001.783120 Software 8.000 0 0 0 01.01.01.525540 Softwarepflege 3.000 4.000 4.000 4.000 01.01.01.725540 Softwarepflege 3.000 4.000 4.000 4.000 01.01.01.571116 AfA auf immaterielle VG 800 1.200 1.200 1.200

2. Die Contractingverträge der GGS Alt-Wetter laufen zum 30.06.2018 aus. Dies wurde bei der Planungsstelle 03.01.02.524170-sonstige Gebäudebewirtschaftungskosten mit folgenden Ansätzen berücksichtigt: 2016: 10.350,00 2017: 10.350,00 2018: 7.520,00 2019: 4.680,00 3. Die Stadt Wetter (Ruhr) veräußert aus ihrem Besitz planmäßig kein Holz. Daher folgt die Veranschlagung mit einem von Null dem Vorsichtsprinzip. Wenn der Stadtbetrieb als Auftraggeber von Firmen Holz ernten lässt, werden die Erträge innerhalb des Stadtbetriebs-BAB gebucht und kommen auf diesem Wege der Stadt Wetter (Ruhr) zu Gute, weil hier Produkte im Aufwand entlastet werden. Mit höheren Erträgen ist nur dann zu rechnen, wenn ein größeres Gebiet gerodet wird, z.b. Sunderweg/Am alten Stamm. Sonst fallen Erträge nur vereinzelt an. Im BAB 2014 wurden z.b. 500,00 aus Holzverkauf erlöst. Alternativ zur Direktvermarktung erfolgen Ausschreibungen in Selbstwerbung, d.h. die einschlagende Firma kann das Holz behalten und selbst vermarkten. Auch hier bedeutet es einen geringeren Aufwand. Diese Vermarktungsart wird dann gewählt, wenn Bäume in schwierigen Lagen, z.b. unterhalb des Fröbelhauses, gefällt werden. 4. In der Finanzplanung wird ein Anfangsbestand an Finanzmitteln für die Jahre 2014 und 20 ausgewiesen. Dieser spiegelt den tatsächlichen Bestand an liquiden Mitteln zu diesem Zeitpunkt wider. Zu beachten ist, dass der Endbestand an Finanzmitteln im abgeschlossenen Jahr 2014, der sich in der Planung aus dem Anfangsbestand und der Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln ergibt, nicht gleich dem Anfangsbestand 20 ist. In die Finanzplanung fließt nicht die Veränderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln ein. Nur dann wäre der Endbestand 2014 gleich dem Anfangsbestand 20. Dass die liquiden Mittel negativ sind, liegt in der Abweichung von Finanzplanung (Anlage 4 VV Muster zur GO und GemHVO) und Finanzrechnung (Anlage 20 VV Muster zur GO und GemHVO). In der Rechnung sind Aufnahme und Tilgung von Liquiditätskrediten auszuweisen, in der Planung nicht. Der Bestand an liquiden Mitteln würde nie so gering werden, dass er ein Minus von mehreren Mio. ausweisen würde. Vorher würden Liquiditätskredite aufgenommen. 5. Im Haushaltsplan 2016 sind die in der folgenden Tabelle zusammengefassten zukünftigen Stralleninvestitionsmaßnahmen aufgenommen. Die im Haushaltsplan veranschlagten Beiträge sind den einzelnen Maßnahmen gegenübergestellt. Die Nutzungsdauer bezieht sich auf die Nutzungsdauer der Straße. Dies ist nach NKF-Rahmentabelle die höchstmögliche Nutzungsdauer. Da die Beiträge zeitversetzt eingenommen werden, erfolgt im ersten Jahr eine Sonderauflösung des Sonderpostens, damit das Ende der Abschreibung für Straße und die Auflösung des Sonderpostens gleich laufen. Die Veranschlagung der Beiträge beruht auf den derzeit vorliegenden Erkenntnissen. Die abschließende Prüfung der Beitragsfähigkeit erfolgt nach dem Vorliegen detaillierterer Planungen vor Maßnahmebeginn.

Maßnahme Schmandbruch Klimaschutzsiedlung Baustraße Verkauf der Grundstücke einschl. Erschließungsbeitr4e Haushaltsjahr Nutzungsdauer Beiträge Haus haltsjahr Straßenklasse 275.000 20 50 Jahre 616.212 2016 Erschließungsstraße 90 % Hochstraße 220.000 20 50 Jahre 120.000 2016 Anliegerstraße 50 A Kaiserstr. Sanierungsgebiet Untere Kaiserstr. 620.000 2018 Hauptgeschäftsstraße 40 % Albringhauser Straße Nach Haupterschließungsstraße im 288.500 2016 50 Jahre 1. BA 2. und 3. Teil 2019 Außenbereich 5% Am Loh von Einmündung Grünewalder Straße Endgültiger Ausbau als 5.000 2016 50 Jahre bis Einmündung Am Rohlande Erschließungsstraße 90 % Am Loh / Am Rohlande Planung LPH 6-9 43.000 2016 50 Jahre s.o. Kaiserstraße: Kreuzung Bahnhofstraße/Schede Umbau zum Kreisverkehr (Provisorium) 50.000 2016 50 Jahre evtl. mit Straßenerneuerung s.u. Kaiserstraße Shell-Tankstelle bis Einmündung Bahnhofstraße (Lid!): Parken, Baumbeete und Markierung 40.000 2016 50 Jahre s.u. Sunderweg/Am alten Stamm Endausbau 170.000 2016 50 Jahre Erschließungsstraße 90 % Heinrich-Kamp-Straße (ehemalige Hauptschule) Erschließung 210.000 2016 50 Jahre Erschließungsstraße? Planung, Vermessung, Gutachten 3.500 2016 50 Jahre Am Loh von Am Rohlande bis zur Grundschötteler Straße 120.000 2017 50 Jahre s.o. Am Rohlande bis Am Loh 225.000 2017 50 Jahre s.o. Friedrichstraße/Einmündung Karlstraße: Beitragsfähigkeit muss vor 95.000 2017 50 Jahre Umgestaltung zum Kreisverkehr Maßnahmebeginn geprüft werden Königstraße 3. BA (Fahrbahn und Gehweg) 320.000 2017 50 Jahre 96.000 2019 Haupterschließungsstraße 30 % (Hauptgeschäftsstraße 40 %) Voßhöfener Straße 1. Teil von Einm. Oberwengerner Straße bis Einm. Limbecker Weg (untere Zufahrt) 250.000 2017 50 Jahre Haupterschließungsstraße 30 % Friedrichstraße (dämpfende Maßnahmen) 90.000 2017 50 Jahre Beitragsfähigkeit unklar Planung, Vermessung, Gutachten 5.000 2017 50 Jahre Kaiserstraße von Einmündung Bahnhofstraße 265.000 2018 50 Jahre Haupterschließungsstraße 30 %

Maßnahme (Lidl) bis Kreisverkehr An der Kirche, einseitiger Gehweg, Parken und dämpfende Maßnahmen Haushaltsjahr Nutzungsdauer Beiträge Haus haltsjahr Straßenklasse Albringhauser Straße 1. BA 4. Teil 173.000 2018 50 Jahre Nach 2019 s.o. Hegestraße 2. BA bis Hagener Straße 200.000 2018 50 Jahre 287.500 2019 Anliegerstraße 50 % Humboldtstraße (50 m x 5) 50.000 2018 50 Jahre Beitragsfähigkeit unklar Wasserstraße, gegebenenfalls Aufwand, dann besondere Buchungsstelle 170.000 2018 50 Jahre Schmandbruch Klimaschutzsiedung Endausbau 160.000 2018 50 Jahre s.o. Nordstraße Wendefläche einfach 39.000 2018 50 Jahre Beitragsfähigkeit unklar Planung Borsigstraße 40.000 2018 50 Jahre Keine Beiträge, weil Nutzungsdauer noch nicht erreicht Ausbau als Erschließungsstraße geplant 90 % Planung, Vermessung, Gutachten 20.000 2018 50 Jahre Wohnmobilstellplatz 3. BA.000 2018 50 Jahre Keine Beitragsfähigkeit Borsigstraße 235.000 2019 50 Jahre s.o. Albringhauser Straße 2. BA 1. Teil 390.000 2019 50 Jahre Jageplatz (Einm. Amundsenstraße bis Columbusstraße) Voßhöfener Straße 2. Teil (Limbecker Weg untere Zufahrt bis Limbecker Weg obere Zufahrt) Am Hensberg 125.000 2019 50 Jahre Planung, Vermessung, Gutachten 20.000 2019 50 Jahre Nach 2019 Haupterschließungsstraße im Außenbereich 5.000 2019 50 Jahre Haupterschließungsstraße 225.000 2019 50 Jahre Haupterschließungsstraße Beitragsfähigkeit muss noch geklärt we

SteIlenplan Haushaltsjahr 2016 Teil A: Beamte -Gemeindeverwaltung/Sondervermögen mit Sonderrechnung- Wahlbeamte und Laufbahngruppen Besoldungsgruppe insgesamt vollzeitverrechnet Zahl der Stellen 2016 davon ausgesondert vollzeitverrechnet Zahl der Stellen 20 vollzeitverrechnet Tatsächlich besetzte Stellen am 30.06.20 vollzeitverrechnet Vermerke Erläuterungen k.u. k.w. Wahlbeamte Bürgermeister höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst B 4 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00, A 1,00 1,00 1,00 A14 1,00 1,00 1,00 A13 1,00 1,00 1,00 3,00 3,00 3,00,, A 13 0,00 0,00 0,00 A 12 9,00 10,00 9,00 All 11,41 11,24 10,41 1 x k.w. PB 10 A 10 9,46 1* Feuerwehr 9,22 9,39 A 9 0,00 0,00 0,00, 29,87 1,00 30,46 28,80 A9 0,50 1,00 1,00 A8 1,00 1,00 1,00 A7 1,00, 1,00 1,00 2,50 3,00 3,00 Insgesamt 36,37 1,00 37,46 35,80 1* Rettungswache Hinweis: 3 Stellen für Beamte/innen sind abgeordnet zum Jobcenter EN,

Stellenplan Haushaltsjahr 20 Teil B:Tariflich Beschäftigte (außer Sozial- und Erziehungsdienst) Entgeltgruppe Zahl der Stellen 2016 vollzeitverrechnet Zahl der Stellen 20 vollzeitverrechnet Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.20 vollzeitverrechnet Vermerke/ Erläuterungen 0 0 0 14 0 0 0 13 2,51 3,51 2,51 12 4 3,71 3,71 11 7,27 6,36 6,36 10 19,37 17,85 17,76 9 24,54 21,19 20,57 8 22,19 22,95 22,56 7 0,00 0 0 6 24,41 24,24 22,24 5 23,34 19,91 18,4 4 0 0 0 3 4,81 6,82 5,82 20 1 1 1 2 17,58 19,81 17,66 1 0,1 0 0,1 Summe: 1,12 147,35 138,69 _ a) 5 Beschäftigte der Stadt Wetter sind aufgrund Personalgestellung als Musikschullehrer/innen tatsächlich für die Lichtburg tätig. 5 x Entgeltgruppe 9 TVöD. Vergütete Stundenanteile: 1 x 10,67, 1 x,90, 1 x 19,34 und 1 x 18,50 Std. und 1 x 22,90 Std. b) 4 Beschäftigte (4 x Vollzeit) sind abgeordnet zum Fachdienst Jobcenter EN.

Stellenplan Teil B:Tariflich Beschäftigte Sozial- und Erziehungsdienst Haushaltsjahr 20 Entgeltgruppe Zahl der Stellen 2016 vollzeitverrechnet Zahl der Stellen 20 vollzeitverrechnet Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.20 vollzeitverrechnet Vermerke/ Erläuterungen S18 1 1 1 S 2 2 2 S14 5,27 4,5 4,5 S120 3,00 3 3 S12 4,00 3 3 S110 0,77 0 0 SO9 0,00 0,96 0,96 S08 2,41 1,58 0,94 S06 0,64 0,51 1,08 SO2 0,65 0,68 0,6 Summe: 19,74 17,23 17,08

Stellenübersicht Haushaltsjahr 2016 Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung -Beamte- Produktbezeichnung Wahl- beamte höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst Produkt Bezeichnung B4 A16 A A14 A13 h.d. A13 g.d. Al2 All A10 A9 g.d. A9 m.d. A8 A7 Summe 01.01.01 Rat, Ausschüsse u. sonst. Gremien 0,40 0,40 01.01.02 Fraktionen 0,05 0,05 01.01.03 sführung 1,00 0,09 0,06 0,50 1,65 01.01.05 Beschäftigtenvertretung 1,00 1,00 01.02.01 Rechnungsprüfung 0,59 0,59 01.03.01 Organisationsangelegenheiten 0,10 0,38 0,48 01.03.02 Informations- u. Kommunikationstechnik 0,05 0,05 1,00 1,10 01.03.03 Sonstige Zentrale Dienste 0,05 0, 1,00 1,20 01.05.01 Personalmanagement 0,30 0,50 1,19 1,30 3,29 01.06.01 Haushaltsplanung, Haushaltsausführung u. Jahr 0,30 0,70 0,60 1,60 01.06.02 Finanz- u. betriebswirtschaftliche Steuerung 0, 0, 0,40 0,70 01.06.04 Kommunale Steuern und sonstige Abgaben 0,04 0, 0,54 0,73 01.07.01 Rechtsangelegenheiten 0,50 0,50 01.08.01 Unbebaute Grundstücke 0,29 0,29 01.08.02 sgebäude 0,20 0,20 01.08.04 Gebäudemanagement 1,80 0,85 2,65 02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 0,43 0,67 1,10 02.01.02 Verkehrsüberwachung 0,05 0,05 02.02.01 Gewerbebetriebe 0,02 0,20 0,22 02.02.02 Märkte und Veranstaltungen 0,05 0,10 0, 02.03.01 Einwohnerangelegenheiten 1,00 1,00 02.03.02 Personenstandswesen 0,02 0,70 0,72 02.03.03 Wahlen 0,05 0,05 02.04.01 Feuerschutz und Katastrophenabwehr 0,20 0,50 0,70 02.05.01 Rettungsdienst 0,25 0,53 0,78 05.01.01 Unterstützung von Senioren 0,05 0,05 05.02.01 Hilfen bei Krankheit, Behinderung, Pflegebedü 0, 0, 0,90 1,20 05.03.01 Hilfen zum Lebensunterhalt 0,20 0, 0,35 05.03.02 Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung 0,20 0, 0,35 05.03.03 Sonstige Hilfen und Leistungen 0,20 0,05 0,10 0,35 05.03.04 Hilfen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz 0, 0,50 0,65 05.03.05 Job Agentur 1,00 2,00 3,00 05.03.06 Unterhaltsvorschuss 0,60 0,46 1,06 06.01.01 Tageseinrichtungen für Kinder 1,11 0,34 1,45 06.01.02 Kindertagespflege 0,07 0,07 06.03.01 Familienunterstützende Maßnahmen 0,65 0,26 0,91 06.03.02 Familienergänzende Maßnahmen 0,07 0,07 0,14 06.03.03 Familienersetzende Maßnahmen 0, 0,11 0,26

Stellenübersicht Haushaltsjahr 2016 Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung -Beamte- Produktbezeichnung Wahl- beamte höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst Produkt Bezeichnung B4 A16 A A14 A13 h.d. A13 g.d. Al2 All - A10 A9 g.d. A9 m.d. A8 A7 Summe 06.03.04 Eingliederungshilfe f. seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 0,13 0, 0,28 09.01.03 Städtebauliche Entwicklung und Sanierung 0,24 0,31 0,55 10.01.01 Maßnahmen der Bauaufsicht 0,09 1,49 1,58 10.02.01 Denkmalschutz- und pflege 0,05 0,30 0,35 10.03.01 Wohnungsbauförderung 0,01 0,01 u. Betrieb v. Unterkünften u. Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler, Flüchtlinge und 10.05.01 Asylbewerber 0,05 0,05 12.01.01 Straßen, Wege, Platze einschl. Verkehrsanlage 0,09 0,54 0,63 12.02.01 OPNV 0,02 0,06 0,08 12.03.01 Straßenreinigung 0,05 0,01 0,06 13.01.01 Öffentliches Grün 0,03 0,03 13.01.02 Natur- und Landschaft 0,06 0,06 14.01.02 Besondere Dienstleistungen im Umweltmanagement 0,34 0,34 14.01.03 Schutz vor altlastenbedingten Gefahren 0,03 0,03.01.01 Wirtschaftsförderung 0,08 0,48 0,41 0,97.01.02 Kurzzeittourismus 0,07 0, 0,22.01.03 Stadtmarketing 0,06 0,03 0,09 Insgesamt 1,00 0,00 1,00 1,00 1,00 0,00 9,00 11,41 9,46 0,00 0,50 1,00 1,00 36,37

Stellenübersicht Haushaltsjahr 2016 Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliedrung -Tarifbeschäftigte- Produkt Bezeichnung 14 13 12 11 10 09 08 06 05 03 020 02 01 Summe 01.01.01 Rat, Ausschüsse u. sonst. Gremien 0,26 0,26 01.01.02 Fraktionen 0, 0, 01.01.03 sführung 0,80 1,00 0,21 2,01 01.01.04 Gleichstellung von Mann und Frau 0,52 0,52 01.02.01 Rechnungsprüfung 1,00 1,00 01.03.01 Organisationsangelegenheiten 0,46 0,79 1,25 01.03.02 Informations-u. Kommunikationstechnik 3,00 3,00 01.03.03 Sonstige Zentrale Dienste 1,00 1,89 2,89 01.04.01 Presse- u. Offentlichkeitsarbeit, Städtepartnerschaften 0,77 0,20 0,97 01.05.01 Personalmanagement 0,19 1,10 0,77 2,06 01.06.01 Haushaltsplanung, Haushaltsausführung u. Jahr 3,37 1,09 3,33 0,13 1,00 8,92 01.06.02 Finanz- u. betriebswirtschaftliche Steuerung 0,08 0,08 01.06.03 Vollstreckung 0,20 1,00 1,40 1,00 0,52 4,12 01.06.04 Kommunale Steuern und sonstige Abgaben 0,23 0,25 1,24 1,72 01.07.01 Rechtsangelegenheiten 0,28 1,00 0,51 0,10 1,89 01.08.01 Unbebaute Grundstücke 0,64 0,64 01.08.02 sgebäude 0,08 0,65 2,04 2,77 01.08.03 Mehrzweckgebäude 0,40 0,05 0,86 1,31 01.08.04 Gebäudemanagement 1,00 1,36 2,32 0,50 1,00 6,18 02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 0, 0,30 0,70 0,04 1,19 02.01.02 Verkehrsüberwachung 0,05 0,51 0,58 1,00 2,14 02.02.01 Gewerbebetriebe 0,40 0,10 0,50 02.02.02 Märkte und Veranstaltungen 0,05 0,10 0, 02.03.01 Einwohnerangelegenheiten 0,90 4,33 0,10 5,33 02.03.02 Personenstandswesen 0,50 1,00 1,50 02.03.03 Wahlen 0,10 0,10 02.04.01 Feuerschutz und Katastrophenabwehr 0,10 0,90 2,00 1,95 4,95 02.05.01 Rettungsdienst 0,05 0,05 8,00 6,05 14, 03.01.01 Katholische Grundschule 0,06 0,06 0,05 0,54 0,51 1,22 03.01.02 Gemeinschaftsgrundschule Alt-Wetter 0,08 0,06 0,24 0,89 0,94 2,21 03.01.03 Gemeinschaftsgrundschule Grundschöttel 0,03 0,10 0,09 0, 0,81 0,50 1,78 3,46 03.01.04 Grundschulverbund Volmarstein-Schmandbruch 0,03 0,12 0,08 0,20 0,53 0,95 1,37 3,28 03.01.05 Grundschulverbund Esborn-Wengern 0,03 0,12 0,08 0,20 0,56 1,39 1,85 4,23 03.01.08 Hauptschule 0,05 0,05 0,08 0,06 0,56 0,80 03.01.09 Realschule 0,05 0,08 0,10 0,05 0,29 0,26 0,32 1, 03.01.10 Gymnasium 0, 0, 0,30 0,11 2,40 3,11 03.01.11 Förderschule 0,01 0,01 0,02 03.01.12 Turn- und Sporthallen 0,43 0,86 0,17 0,44 1,54 3,44 03.01.14 Sekundarschule 0,10 0, 0, 0,02 0,54 0,52 0,21 1,67 3,36 04.01.01 Kulturförderung 0,01 0,05 0,06 04.02.01 Kommunale Veranstaltungen 0,01 0,02 0,03 04.03.01 Volkshochschule 0,32 0,32

Stellenübersicht Haushaltsjahr 2016 Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliedrung -Tarif beschäftigte- Produkt Bezeichnung 14 13 12 11 10 09 08 06 05, 03 020 02 01 Summe 04.03.02 Musikschule 2,84 0,10 2,94 04.03.03 Medien und Information 1,05 0,37 1,00 0,18 2,60 04.03.04 Archiv 0,25 0,01 0,77 1,03 04.03.05 Kreisarchiv 0,05 1,00 0,23 0,08 1,36 05.01.01 Unterstützung von Senioren 0,14 0,14 05.02.01 Hilfen bei Krankheit, Behinderung, Pflegebedü 0,10 0,10 05.03.01 Hilfen zum Lebensunterhalt 0,22 0,10 0,32 05.03.02 Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung 1,44 1,44 05.03.03 Sonstige Hilfen und Leistungen 0,21 0,21 05.03.04 Hilfen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz 0,05 1,77 2,00 3,82 05.03.05 Job Agentur 3,00 1,00 4,00 05.03.06 Unterhaltsvorschuss 0,13 0,16 0,29 06.01.01 Tageseinrichtungen für Kinder 0,10 0,32 0,42 06.02.01 Kinder- und Jugendarbeit in/durch Einrichtung 0,10 2,40 0,09 0,21 0,50 3,30 Kinder- u. Jugendarbeit (einschl. Kinder- u. Jugendschutz) 06.02.02 außerhalb v. Einrichtungen 0,45 0,36 0,04 0,13 0,98 06.02.03 Spielplätze 0, 0,02 0,17 06.03.01 Familienunterstützende Maßnahmen 0,21 1,40 0,02 0,32 1,95 06.03.03 Familienersetzende Maßnahmen 0,20 0,20 06.03.04 Eingliederungshilfe f. seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 0,36 0,36 08.01.01 Sportförderung 0,05 0,06 0,05 0,16 08.02.01 Stadien/Sportplätze 0,10 0,35 0,45 08.02.02 Sportgebäude und Sportlerheime 0,02 0,21 0,23 08.03.01 Freibad 0,02 0,02 08.03.02 Hallenbad 0,10 1,10 1,00 4,00 1,00 2,90 10,10 08.03.03 Lehrschwimmbecken 0,03 0,62 0,65 09.01.01 Vorbereitende und informelle Bauleitplanung 0, 0,35 0,05 0,55 09.01.02 Verbindliche Bauleitplanung, Satzungen 0,45 1,60 0,30 0,37 2,72 09.01.03 Städtebauliche Entwicklung und Sanierung 0,40 0,85 0,30 0,25 1,80 09.01.04 Geoinformation 0,05 0,40 0,04 0,49 10.01.01 Maßnahmen der Bauaufsicht 0,95 1,35 1,00 0,10 3,40 10.02.01 Denkmalschutz- und pflege 0,05 0,30 0,35 10.03.01 Wohnungsbauförderung 0,57 0,57 10.04.01 Subjektbezogene Förderung für Wohnraum 0,05 1,41 1,46 12.01.01 Straßen, Wege, Plätze einschl. Verkehrsanlage 0,90 0,48 0,08 1,46 12.01.02 Parkplätze u. -häuser 0,01 0,10 0,11 12.02.01 OPNV 0,03 0,35 0,38 12.03.01 Straßenreinigung 0,03 0,01 0,04 13.01.01 Offentliches Grün 0,10 0,06 0,16 13.01.02 Natur- und Landschaft 0,10 0,10 13.01.03 Friedhöfe 0,21 0,21

Stellenübersicht Haushaltsjahr 2016 Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliedrung -Tarifbeschäftigte- Produkt Bezeichnung 14 13 12 11 10 09 08 06 05 03 020 02 01 Summe 13.02.01 Wald, Forst- und Landwirtschaft 0,02 0,02 13.03.01 Wasser und Wasserbau 0,05 0,05 14.01.01 Umweltinformation und -koordination 0,13 0,13 14.01.02 Besondere Dienstleistungen im Umweltmanagement 0,10 0,03 0,27 0,40 14.01.03 Schutz vor altlastenbedingten Gefahren 0,50 0,50.01.01 Wirtschaftsförderung 0,51 0,51.01.02 Kurzzeittourismus, 0,03 0,03 Insgesamt 0,00 0,00 2,51 4,00 7,27 19,37 24,54 22,19 24,41 23,34 4,81 1,00 17,58 0,10 1,12

Stellenübersicht Haushaltsjahr 2016 Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung -Tariflich Beschäftigte (nur Sozial- u. Erziehungsdienst)- Produkt Bezeichnung S18 S S14 S120 S12 509 S08 S06 SO2 Summe 02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung - 0,1 0,1 05.01.01 Unterstützung von Senioren 0,70 0,70 05.02.01 Hilfen bei Krankheit, Behinderung, Pflegebed0 0,30 0,50 0,80 05.03.01 Hilfen zum Lebensunterhalt 0,06 0,06 05.03.02 Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung 0,06 0,06 05.03.04 Hilfen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz 0,38 1 0,73 2,11 05.03.06 Unterhaltsvorschuss 0,02 0,02 06.01.01 Tageseinrichtungen für Kinder 0,13 0,30 0,43 06.01.02 Kindertagespflege 0,03 0,31 0,00 0,34 06.02.01 Kinder- und Jugendarbeit in/durch Einrichtung 0,05 0,30 0,80 0,35 0,39 1,19 0,53 3,61 06.02.02 Kinder-u. Jugendarbeit (einschl. Kinder-u. Jugendschutz) außerhalb v. Einrichtungen 0,08 0,10 0,20 0,65 0,38 0,39 0,09 1,89 06.02.03 Spielplätze 0,02 0,30 0,03 0,35 06.03.01 Familienunterstützende Maßnahmen 0,25 2,73 0,30 2,00 0,64 5,92 06.03.02 Familienergänzende Maßnahmen 0,10 0,46 0,00 0,56 06.03.03 Familienersetzende Maßnahmen 0, 0,79 0,70 0,00 1,64 06.03.04 Eingliederungshilfe f. seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 0, 0,98 1,13 07.01.01 Sucht- und Drogenhilfe 0,02 0,02 Insgesamt 1,00 2,00 I 5,27 I 3,00 I 4,00 0,77 I 2,41 0,64 I 0,65 19,74

Stellenübersicht Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliedrung -Beamte - Tarifbeschäftigte (alle)- Haushaltsjahr 2016 Produkt Bezeichnung Beamte Tarif-B. Soz./Erz.D. Insgesamt 01.01.01 Rat, Ausschüsse u. sonst. Gremien 0,40 0,26 0,66 01.01.02 Fraktionen 0,05 0, 0,20 01.01.03 sführung 1,65 2,01 3,66 01.01.04 Gleichstellung von Mann und Frau 0,52 0,52 01.01.05 Beschäftigtenvertretung 1,00 0,00 1,00 01.02.01 Rechnungsprüfung 0,59 1,00 1,59 01.03.01 Organisationsangelegenheiten 0,48 1,25 1,73 01.03.02 Informations-u. Kommunikationstechnik 1,10 3,00 4,10 01.03.03 Sonstige Zentrale Dienste 1,20 2,89 4,09 01.04.01 Presse-u. Offentlichkeitsarbeit, Städtepartnerschaften 0,97 0,97 01.05.01 Personalmanagement 3,29 2,06 5,35 01.06.01 Haushaltsplanung, Haushaltsausführung u. Jahr 1,60 8,92 10,52 01.06.02 Finanz- u. betriebswirtschaftliche Steuerung 0,70 0,08 0,78 01.06.03 Vollstreckung 4,12 4,12 01.06.04 Kommunale Steuern und sonstige Abgaben 0,73 1,72 2,45 01.07.01 Rechtsangelegenheiten 0,50 1,89 2,39 01.08.01 Unbebaute Grundstücke 0,29 0,64 0,93 01.08.02 sgebäude 0,20 2,77 2,97 01.08.03 Mehrzweckgebäude 1,31 1,31 01.08.04 Gebäudemanagement 2,65 6,18 8,83 02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 1,10 1,19 0,10 2,39 02.01.02 Verkehrsüberwachung 0,05 2,14 2,19 02.02.01 Gewerbebetriebe 0,22 0,50 0,72 02.02.02 Märkte und Veranstaltungen 0, 0, 0,30 02.03.01 Einwohnerangelegenheiten 1,00 5,33 6,33 02.03.02 Personenstandswesen 0,72 1,50 2,22 02.03.03 Wahlen 0,05 0,10 0, 02.04.01 Feuerschutz und Katastrophenabwehr 0,70 4,95 5,65 02.05.01 Rettungsdienst 0,78 14, 14,93 03.01.01 Katholische Grundschule 1,22 1,22 03.01.02 Gemeinschaftsgrundschule Alt-Wetter 2,21 2,21 03.01.03 Gemeinschaftsgrundschule Grundschöttel 3,46 3,46 03.01.04 Grundschulverbund Volmarstein-Schmandbruch 3,28 3,28 03.01.05 Grundschulverbund Esborn-VVengern 4,23 4,23 03.01.08 Hauptschule 0,80 0,80 03.01.09 Realschule 1, 1, 03.01.10 Gymnasium 3,11 3,11 03.01.11 Förderschule 0,02 0,02

Stellenübersicht Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliedrung -Beamte - Tarifbeschäftigte (alle)- Haushaltsjahr 2016 Produkt Bezeichnung Beamte Tarif-B. Soz./Erz.D. Insgesamt 03.01.12 Turn- und Sporthallen 3,44 3,44 03.01.14 Sekundarschule 3,36 3,36 04.01.01 Kulturförderung 0,06 0,06 04.02.01 Kommunale Veranstaltungen 0,03 0,03 04.03.01 Volkshochschule 0,32 0,32 04.03.02 Musikschule 2,94 2,94 04.03.03 Medien und Information 2,60 2,60 04.03.04 Archiv 1,03 1,03 04.03.05 Kreisarchiv 1,36 1,36 05.01.01 Unterstützung von Senioren 0,05 0,14 0,70 0,89 05.02.01 Hilfen bei Krankheit, Behinderung, Pflegebed0 1,20 0,10 0,80 2,10 05.03.01 Hilfen zum Lebensunterhalt 0,35 0,32 0,06 0,73 05.03.02 Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung 0,35 1,44 0,06 1,85 05.03.03 Sonstige Hilfen und Leistungen 0,35 0,21 0,56 05.03.04 Hilfen n.d. Asylbewerberleistungsgesetz 0,65 3,82 2,11 6,58 05.03.05 Job Agentur 3,00 4,00 7,00 05.03.06 Unterhaltsvorschuss 1,06 0,29 0,02 1,37 06.01.01 Tageseinrichtungen für Kinder 1,45 0,42 0,43 2,30 06.01.02 Kindertagespflege 0,07 0,34 0,41 06.02.01 Kinder- und Jugendarbeit in/durch Einrichtung 3,30 3,61 6,91 06.02.02 Kinder- u. Jugendarbeit (einschl. Kinder- u. Jugendschutz) außerhalb v. Einrichtungen 0,98 1,89 2,87 06.02.03 Spielplätze 0,17 0,35 0,52 06.03.01 Familienunterstützende Maßnahmen 0,91 1,95 5,92 8,78 06.03.02 Familienergänzende Maßnahmen 0,14 0,56 0,70 06.03.03 Familienersetzende Maßnahmen 0,26 0,20 1,64 2,10 06.03.04 Eingliederungshilfe f. seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 0,28 0,36 1,13 1,77 07.01.01 Sucht- und Drogenhilfe 0,02 0,02 08.01.01 Sportförderung 0,16 0,16 08.02.01 Stadien/Sportplätze 0,45 0,45 08.02.02 Sportgebäude und Sportlerheime 0,23 0,23 08.03.01 Freibad 0,02 0,02 08.03.02 Hallenbad 10,10 10,10 08.03.03 Lehrschwimmbecken 0,65 0,65 09.01.01 Vorbereitende und informelle Bauleitplanung 0,55 0,55 09.01.02 Verbindliche Bauleitplanung, Satzungen 2,72 2,72 09.01.03 Städtebauliche Entwicklung und Sanierung 0,55 1,80 2,35 09.01.04 Geoinformation 0,49 0,49

Stellenübersicht Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliedrung -Beamte - Tarifbeschäftigte (alle)- Haushaltsjahr 2016 Produkt Bezeichnung Beamte 1 Tarif-B. 1 Soz./Erz.D. Insgesamt 10.01.01 Maßnahmen der Bauaufsicht 1,58 3,40 4,98 10.02.01 Denkmalschutz- und pflege 0,35 0,35 0,70 10.03.01 Wohnungsbauförderung 0,01 0,57 0,58 10.04.01 Subjektbezogene Förderung für Wohnraum 1,46 1,46 10.05.01 u. Betrieb v. Unterkünften u. Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler, Flüchtlinge und Asylbewerber 0,05 0,05 12.01.01 Straßen, Wege, Plätze einschl. Verkehrsanlage 0,63 1,46 2,09 12.01.02 Parkplätze u. -häuser 0,11 0,11 12.02.01 ÖPNV 0,08 0,38 0,46 12.03.01 Straßenreinigung 0,06 0,04 0,10 13.01.01 Öffentliches Grün 0,03 0,16 0,19 13.01.02 Natur- und Landschaft 0,06 0,10 0,16 13.01.03 Friedhöfe 0,21 0,21 13.02.01 Wald, Forst- und Landwirtschaft 0,02 0,02 13.03.01 Wasser und Wasserbau 0,05 0,05 14.01.01 Umweltinformation und -koordination 0,13 0,13 14.01.02 Besondere Dienstleistungen im Umweltmanagement 0,34 0,40 0,74 14.01.03 Schutz vor altlastenbedingten Gefahren 0,03 0,50 0,53.01.01 Wirtschaftsförderung 0,97 0,51 1,48.01.02 Kurzzeittourismus 0,22 0,03 0,25.01.03 Stadtmarketing 0,09 0,09 Insgesamt 36,37 1,12 19,74 207,23

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Art Stand am Ende des Vorvorjahres 2014 Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2016 Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2016 1. Anleihen TEUR TEUR TEUR 1 2 3 3 0 0 0 2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 23.108 23.067 21.524 2.1 von verbundenen Unternehmen 0 0 0 2.2 von Beteiligungen 0 0 0 2.3 von Sondervermögen 0 0 0 2.4 vom öffentlichen Bereich 47 45 43 2.4.1 vom Bund 0 0 0 2.4.2 vom Land 47 45 43 2.4.3 von Gemeinden (GV) 0 0 0 2.4.4 von Zweckverbänden 0 0 0 2.4.5 vom sonstigen öffentlichen Bereich 0 0 0 2.4.6 von sonstigen öffentlichen Sonder- Rechnungen 0 0 0 2.5 vom privaten Kreditmarkt inkl. Umschuldungen 23.061 23.022 21.481 2.51 von Banken und Kreditinstituten 23.061 23.022 21.481 2.52 von übrigen Kreditgebern 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 33.500 37.500 k.a. 3.1 vom öffentlichen Bereich 23.500 27.500 k.a. 3.2 vom privaten Kreditmarkt 10.000 10.000 k.a. 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich- Kommen 695 652 611

5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und k.a. k.a. k.a. Leistungen 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen k.a. k.a. k:.a. 7. Sonstige Verbindlichkeiten 8. Summe aller Verbindlichkeiten 57.303 61.219 22.135 Nachrichtlich anzugeben: Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten: z.b. Bürgschaften, u.a. 9.933 Für zinsgünstige Darlehen Stadtbetrieb 9.626 9.320 Nachrichtlich zu den Bürgschaften (zusätzlich): 0 Sicherung der Kassenliquidität Stadtbetrieb (8 Mio. )

STADT WETTER (RUHR) El ÖFFENTLICHE III NICHTÖFFENTLICHE VORLAGE DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: 206 FB/FD : Stadtbetrieb Verfasser/in: Herr Feuerstack Datum: 18.11.20 Beratung und Beschluss Z RAT fer Hauptausschuss am: 2644,20 am: (Fachausschuss) am: Betreff: Sportplatz Oberwengern ; Kampfbahn Typ B hier: 4. Variante zur Darstellung von Ausbau- / Überarbeitungsvarianten für eine zukünftige (Wieder-) Nutzung für Schul- und Allgemeinsport Beschlussvorschlag: Die wird beauftragt die Überarbeitungsvariante Nr. 4 auszuführen. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Haushalt 2016 veranschlagt. Begründung: Die den Ausschüssen vorgestellten Überarbeitungsvarianten 2. und 3. zur weiteren Nutzung der Sportanlage Oberwengern mit einem Kostenaufwand von 40.000,-- bzw. 80.000,-- mit einem Folgekostenaufwand / Pflege von jährlich bis zu 14.000,-- können den Nutzungsstatus voraussichtlich nur für 4 bis 5 Jahre gewährleisten. Um eine längerfristige Nutzungsdauer und ein ausreichendes Angebot für leichtathletische Disziplinen zu erhalten, wird verwaltungsseitig eine 4.Variante vorgeschlagen, aufbauend auf Variante 2: Das Spielfeld und angrenzende Nutzflächen der Sportanlage werden als Bewegungsraum" für sportliche Allgemeinaktivitäten als Wildkrautwiese erhalten, jedoch sind die kompletten Laufbahnflächen 400m und 100m Laufbahnen. sowie die Weitsprunganlage und die umlaufende Bahnen-Entwässerung und Einfassung zum Bewegungsraum Spielfeld / angrenzende Nutzflächen zu überarbeiten und zu erneuern. Gesamtkosten für Instandsetzung, Erneuerung, Ing./ Verwaitungsaufwand : 120.000,-- Jährliche Folge- und Intensiv-Pflegekosten : 25.000-- bis 30.000,-- Mit der Entwässerungserneuerung und intensiver Flächenpflege wird eine Nutzungsdauer von mindestens 12 bis Jahren gnostiziert.

STADT WETTER (RUHR) Ej ÖFFENTLICHE r] NICHTÖFFENTLICHE VORLAGE DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: 209 FB/FD : Bürgermeisterbüro Verfasser/in: Herr Ulrich Datum: 03.12.20 Beratung und Beschluss 111 R A T Hauptausschuss (Fachausschuss) am: 17.12.20 am: 17.12.20 am: Betreff: Beteiligung des Rates an Beschaffungsvorgängen der hier: Verfahrensvorschlag der Beschlussvorschlag: Der Rat stimmt dem in der svorlage beschriebenem Verfahren zur Beteiligung des Rates an den Beschaffungsvorgängen der zu. Erläuterung: 1. Anlass Der Rat hat in seiner Sitzung am 26. November 20 die Änderung der Zuständigkeitsordnung beschlossen. Gleichzeitig wurde die gebeten, einen Konzeptvorschlag zur Beteiligung der Ratsmitglieder an den Beschaffungsvorgängen der zu erarbeiten und diesen Verfahrensvorschlag in der Ratssitzung am 17.12.20 vorzulegen. Mit der Änderung der Zuständigkeitsordnung sind die vergaberelevanten Entscheidungsbefugnisse der Fachausschüsse, des Hauptausschusses und Rates auf die übergegangen. Um die politische Kontrolle der weiterhin zu ermöglichen, ist ein umfangreiches Berichtswesen beschlossen worden. Dieses besteht, ab einem Schwellenwert von 30.000 netto Auftragswert, aus einem Vorbericht im Hauptausschuss, der vor Durchführung einer Vergabe gegeben wird. Dabei wird die mitteilen, welche Vergaben in den nächsten Wochen anstehen. Zusätzlich wird zum Jahresende ein Jahresbericht erstellt. Aus dem Jahresbericht sind alle durchgeführten Vergabeverfahren erkennbar.

VORLAGE DER SEITE DRUCKSACHE- VERWALTUNG 2 NR.: 209 Im Rahmen der Diskussion über die Abläufe der Vergaben und Beschaffungen der Stadtverwaltung in der Ratssitzung am 26.11.20 haben und Rat sich darauf verständigt, einen Verfahrensvorschlag zur frühzeitigen Beteiligung der Ratsmitglieder an geplanten Beschaffungsvorgängen zu beraten. Ziel dieses Verfahrensvorschlages soll die gezielte Information der Ratsmitglieder über Beschaffungsvorgänge ab einem festzulegenden Schwellenwert sein, damit die Fachausschüsse und Ratsfraktionen aus diesen Erkenntnissen heraus in die Lage versetzt werden, inhaltliche Schwerpunkte oder Standards zu formulieren. 2. Verfahrensvorschlag Die unterbreitet daher folgenden Vorschlag: Der Rat richtet einen Arbeitskreis Beschaffung ein. Dieser besteht aus 2 Ratsmitgliedern je Fraktion. Koordiniert wird die Arbeit dieses Arbeitskreises von der Zentralen Vergabestelle im Bürgermeisterbüro. Der Arbeitskreis soll einmal jährlich so rechtzeitig vor Beginn der Haushaltsplanberatungen tagen, dass Fragen der Fraktionen beantwortet werden können und die bis zu den Haushaltsplanberatungen zu Anträgen der Fraktionen Stellung nehmen kann. Gegenstand der Sitzung des Arbeitskreises soll eine jährlich zu erstellende svorlage sein. Diese svorlage gliedert sich auf in den Bauplan und die Auflistung der Investitionsmaßnahmen sowie der Straßeninvestitionen ab einem Schwellenwert von 50.000 Netto-Auftragswert. Dabei wird es sich vorrangig um Vergaben im VOB-Bereich handeln. Des Weiteren wird die Vorlage eine Auflistung aller Lieferungen und Leistungen sowie Konzessionen ab einem Nettoauftragswert von 25.000 (VOL-Bereich) enthalten. Soweit möglich, werden in der Vorlage die Beschaffungen thematisch nach Fachausschusszuständigkeiten gegliedert. Neben den Vertretern der Fraktionen und den Fachbereichsleitungen können auch im Bedarfsfall sachkundige Bedienstete der zur Erläuterung einzelner Vorhaben an dem Arbeitskreis teilnehmen. Dabei muss aber ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass der Arbeitskreis keine Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen ersetzen kann und soll und kein Ersatz für ohnehin stattfindende Beteiligungen der politischen Gremien hinsichtlich der Entscheidung über einzelne Baumaßnahmen sein kann. Die Sitzungen dieses Arbeitskreises dienen ausschließlich der Vorbereitung der politischen Gremien auf vergaberelevante Positionen in den Produktgruppen des Haushaltsplanes. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass zwischen der Sitzung des Arbeitskreises und dem Schluss des folgenden Haushaltsjahres zahlreiche Vergaben und Beschaffungsvorgänge durchgeführt werden, die im Sommer des Vorjahres nicht absehbar gewesen sind. Von diesen Vergaben und Beschaffungen erfahren die zuständigen Gremien jedoch über die Vorbericht im Hauptausschuss und im Nachhinein durch den Jahresbericht über durchgeführte Vergaben. Inhaltliche Anträge der Fraktionen und die Festlegung von Standards für die Beschaffung sollen auch weiterhin in den zuständigen Gremien des Rates beraten und behandelt werden.

VORLAGE DER SEITE DRUCKSACHE- VERWALTUNG 3 NR.: 209 3. Nächste Schritte Sollte der Rat diesem Verfahrensvorschlag zustimmen, werden die Fraktionen um Benennung von Mitgliedern gebeten. Diese Mitglieder werden dann durch das Bürgermeisterbüro im Sommer 2016 eingeladen. Benennung von Mitgliedern: SPD 1.: 2.: CDU 1.: 2.: Bündnis90/DIE GRÜNEN 1.: 2.: CSR 1.: 2.: FDP 1.: 2.: BfVV 1.: 2.:

VORLAGE DER VERWALTUNG SEITE DRUCKSACHE- 4 NR.: 209 Haushaltsauswirkungen Konsumtiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: ja EJ nein Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. stätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffene/s Produkte: Bemerkung: pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung Investiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Ja E nein Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträge Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung - Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren Auflösung der Zuwendung Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. stätigkeit Ertrag - Aufwand einmalig einmalig Betroffene/s Produkte: Bemerkung: