Produkt 325 Brandschutz

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1 1 Produkt 325 Brandschutz Produktbereich: 020 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 126 Brandschutz Organisationseinheit: 32 Ordnungsamt Verantwortlich: Amtsleiter/in Produktdefinition Kurzbeschreibung Das Produkt umfasst Maßnahmen zur Durchführung von Brandschauen sowie die Erstellung von Sachverständigengutachten, Stellungsnahmen sowie Beratungen in Baugenehmigungsverfahren. Weiterhin beinhaltet das Produkt die Feuerwehraufsicht und die Schornsteinfegerangelegenheiten. Auftragsgrundlage Feuerschutzhilfeleistungsgesetz (FSHG) NRW, Bauordnung NRW, div. Verordnungen, Richtlinien und DIN-Normen, Schornsteinfegergesetz (SchfG), Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Zielgruppe Betriebe, Kreisbrandmeister, Bauherren, kreisangehörige Kommunen, Sachverständige für die Prüfung des Brandschutzes, Bezirksschornsteinfeger, Schornsteinfegerinnung, Hauseigentümer, Bezirksregierung Köln, EinwohnerInnen, Feuerwehren im Kreisgebiet Ziele - Vorbeugender Brandschutz - Sicherstellung von leistungsfähigen Feuerwehren im Rahmen des abwehrenden Brandschutzes Leistungsbeschreibung - Stellungnahmen, Beratungen und Mitwirkungen nach 5 FSHG NRW in Baugenehmigungsverfahren - Mitwirkung bei Brandschauen gemäß 6 FSHG NRW - Schornsteinfegerangelegenheiten - Feuerwehraufsicht Stellenplanauszug Stellenanteile Beamte 0,95 0,95 0,95 Stellenanteile tariflich Beschäftigte 2,14 2,14 2,14 Grund- und Kennzahlen Anzahl der Brandschauen Stellungnahmen und Beratungen in Baugenehmigungsverfahren Beitreibungen Erläuterungen

2 Mandant: 320 Haushalt: Haushaltsplan T e i l e r g e b n i s p l a n Rhein-Erft-Kreis NKF-Haushalt Rhein-Erft-Kreis Produktbereich : 020 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe : Brandschutz Produkt : Brandschutz Ergebnis Haushaltsansatz Finanzplanungszeitraum Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisung an die FSK 7.026, Zuweisungen Komm. an die FSK 6.920, Zuschüsse Feuerw. an die FSK 106, Aufl. SoPo BGA > , Aufl. SoPo BGA < Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.570, Gebühr. Schornsteinfegerwesen 4.570, Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Sonstige ordentliche Erträge 803, Aufl. Pensionsrückstellungen 803, Auflösung Verb. FSK Brandschutztechn. Stellungnahm Vermischte Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 2 10 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Dienstaufwendungen Beamte , Dienstaufw. tarifl. Beschäft , Vergütung Ausbilder. Lehrgänge , Beitr. Versorg.-kasse t. Besch 7.330, Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch , Beitr. an die Unfallkasse NRW 478, Zuf. Pensionsrückstell. Besch , Versorgungsaufwendungen , Beitr. zu Versorg.kasse Beamte , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstatt. Kreisfeuerwehrverband 9.200, Haltung von Fahrzeugen 1.632, Unterhaltung Gerät Ausb.stätte 9.586, Ausstattung Gerätewagen 7.093, Durchführung Lehrgänge o.ä , Feuerbekämpfung u. Hilfeleist Bilanzielle Abschreibungen , AfA BGA > 410 EUR , AfA BGA < 410 EUR 479, Abschreibungen auf Forderungen Transferaufwendungen , Zuschuss Kreisfeuerwehrverband 5.150, Zuschuss Feuerwehrsterbekasse 7.026, Zuschüsse Angehörige aus FSK , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Dienstkleidung KBM und Stv. 249, Fortbildung 165, Fortb. Jugendfeuerwehr/Technik 4.640, Entschädigung KBM und Stv , Fernmeldegebühren 4.073,

3 Mandant: 320 Haushalt: Haushaltsplan T e i l e r g e b n i s p l a n Rhein-Erft-Kreis NKF-Haushalt Rhein-Erft-Kreis Produktbereich : 020 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe : Brandschutz Produkt : Brandschutz Ergebnis Haushaltsansatz Finanzplanungszeitraum Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Fernmeldegeb.Ausbildungsstätte 397, Fachliteratur 1.381, Bücherei 1.005, Dienstreisen 3.822, Geschäftsaufw. KBM und Stv , Sonstiger Geschäftsaufwand Mitgliedsbeitr.FW-Erholungshei 1.380, Vermischte Aufwendungen 174, = Ordentliche Aufwendungen , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , Finanzerträge 20 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 21 = Finanzergebnis 22 = Ordentliches Jahresergebnis , Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis vor Berücksichtigung , der internen Leistungsbeziehungen 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen ILV = Jahresergebnis der Teilergebnisrechnung ,

4 Mandant: Haushalt: Haushaltsplan T e i l f i n a n z p l a n Rhein-Erft-Kreis NKF-Haushalt Rhein-Erft-Kreis 4 Produktbereich : 020 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe : Brandschutz Produkt : Brandschutz Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Investive Einzahlungen Jahresergebnis Haushaltsansatz Verpflich- tungs- Finanzplanungszeitraum ermächtig Zuwendungen aus Investitionsmaßnahmen , Feuerschutzpauschale , Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 03 Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 04 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 05 Sonstige Investitionseinzahlungen 06 Summe investive Einzahlungen , Investive Auszahlungen 07 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen 09 Auszahlungen für den Erwerb von , beweglichem Anlagevermögen Auszahlung f. BGA > 410 EUR , Auszahlung f. BGA < 410 EUR 479, Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 11 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 12 Sonstige Investitionsauszahlung 13 Summe investive Auszahlungen , Saldo aus Investitionstätigkeit , Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

5 5 Produkt 325 Brandschutz Erläuterungen zu den Personalaufwendungen der Kontengruppen 50 und 51 Folgende Aufwendungen für das in dem Produkt eingesetzte bzw. geplante Personal werden entsprechend der Stellenanteile direkt zugeordnet: / Dienstbezüge der Beamten Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für Beamte / Dienstbezüge der tariflich Beschäftigten Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für tariflich Beschäftigte / Beiträge zur Versorgungskasse der tariflich Beschäftigten / Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung der tariflich Beschäftigten Die Verteilung der Aufwendungen folgender Positionen erfolgt nach dem Verhältnis obiger Personalaufwendungen innerhalb des Produktes zu obigen Gesamtpersonalaufwendungen: / Beiträge an die Unfallkasse NRW Zuführung zu Pensionsrückstellungen der Beschäftigten Zuführung zu Versorgungsrückstellungen für künftige KreisrentnerInnen / Beiträge zur Versorgungskasse der Beamten Auflösung von Pensionsrückstellungen Bei diesem Konto handelt es sich um Auflösung von Pensionsrückstellungen. Diese sind gem. 36 VI Satz 2 GemHVO aufzulösen, wenn der Grund hierfür entfallen ist. Eine Planung dieser Konten ist im Voraus nicht möglich. Die übrigen Personalaufwendungen werden nicht auf die Produkte verteilt und verbleiben ausschließlich im Produkt 110. Nähere Informationen zu den Positionen sind im Produkt 110 zu finden. SK , , , , und sowie (PSK ) Über diese Produktsachkonten wird der Mechanismus Feuerwehrsterbekasse (FSK) abgebildet. Danach leistet der Kreis je Feuerwehrmann und Monat einen Zuschuss in die FSK ( auf = Eigenanteil) in gleicher Höhe wie die Kommunen ( ) und die Werksfeuerwehren ( ) insgesamt. Im Rahmen der Diskussion freiwilliger Leistungen des Kreises wurde festgelegt, dass aufgrund des hohen Bestandes der Feuerwehrsterbekasse die Zuschüsse des Kreises, der Städte und Werksfeuerwehren in den Jahren 2011 bis 2013 ausgesetzt werden. Die Leistungen aus der Feuerwehrsterbekasse an die Angehörigen sind hiervon nicht betroffen, da die Finanzierung aus der Substanz der Feuerwehrkasse erfolgt. Mehrerträge berechtigen insgesamt zu Mehraufwendungen, Wenigererträge führen nicht zu Wenigeraufwendungen. SK und Für die Durchführung von Lehrgängen, Seminare und Fortbildungen der Feuerwehrleute werden einerseits Vergütungen an die AusbilderInnen und andererseits Aufwendungen für Verpflegung usw. erforderlich. Die Ansätze wurden an die laufende Entwicklung angepasst. SK Die Erstattung an den Kreisfeuerwehrverband erfasst die pauschale Entschädigung für Hausmeistertätigkeiten an der Feuerwehr- und Rettungsassistentenschule in Bedburg-Rath. SK und Aufgrund der aktuellen Entwicklung mussten die Titel angepasst werden. Ersatzbeschaffungen und Reparaturen/ Wartungen für das technische Gerät werden regelmäßig erforderlich. SK Als Aufwandsentschädigung wird veranschlagt: 1 Kreisbrandmeister x 266,25 EUR x 12 Monate = EUR 2 Stellvertreter x 133,13 EUR x 12 Monate = EUR SK In den Teilergebnisplänen wurden interne Leistungsverrechnungen (ILV) gemäß 17 GemHVO vorgenommen. Hierbei wurden zur Abbildung eines verursachungsgerechten Ressourcenverbrauchs wesentliche, zentral bewirtschaftete Aufwandsarten (Druck- und Kopierkosten, Post- und Fernsprechgebühren sowie Unterhaltung/ Bewirtschaftung/ Abschreibungen des Kreishauses, ADV-Leistungen) über die ILV auf sämtliche Produkte verteilt, welche entsprechende Leistungen beziehen. Bei der Rettungsleitstelle wurden zusätzlich Aufwendungen aus zentral bewirtschafteten Personalaufwendungen (zu Gunsten Produkt 110) als auch Verwaltungsgemeinkostenanteile (zu Gunsten Produkt 200) veranschlagt. Darüber hinaus wurden über entsprechende Kostenanteile aus der Gebührenkalkulation die Produkte 325 und 328 anteilig belastet und im Produkt 327 als Ertrag veranschlagt.

6 6 SK Die vom Land über die Feuerschutzpauschale bereitgestellte Pauschale ist zweckgebunden zur Finanzierung von feuerwehrtechnischem Gerät (s und / ). Mehreinzahlungen berechtigen zu Mehrauszahlungen, Wenigereinzahlungen führen nicht zu Wenigerauszahlungen. SK und In der Vergangenheit wurden die als dringend eingestuften Maßnahmen namentlich erwähnt und einzeln veranschlagt. Die Bewirtschaftung hat aber gezeigt, dass sich der Bedarf unterjährig häufig neu priorisiert, so dass nunmehr pauschale Ansätze veranschlagt werden, die der Finanzierung des jährlichen Bedarfs dienen. Im SK werden zusätzlich EUR für die Ersatzbeschaffung eines Laufbandes für Belastungstests in der Kreisfeuerwehrschule bereitgestellt.