Pressekonferenz zur Haushaltsklausurtagung der Niedersächsischen Landesregierung am 19./20. Juni Hannover

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Transkript:

Haushaltsklausurtagung am 19./20. Juli 2016 Pressekonferenz zur Haushaltsklausurtagung der Niedersächsischen Landesregierung am 19./20. Juni 2016 Hannover - 1 -

2.300 2.300 Nettokreditaufnahme 2009 bis 2020 in Mio. EUR (jeweiliges Soll) 1.950 720 620 720 600 480 360 0 0 0 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Quelle: eigene Berechnungen - 2 -

3.500 Nettokreditaufnahme (Soll-Ermächtigung in Mio. EUR) und Kreditfinanzierungsquote (in %) für Niedersachsen 20 3.000 2.500 2.000 1.500 1.000 500 0 18 16 14 12 10 8 6 4 2 0 Nettokreditaufnahme (linke Skala) Kreditfinanzierungsquote in % (rechte Skala) Quelle: eigene Darstellung - 3 -

1.000 900 Ausgaben für Asylbewerber und Flüchtlinge Kostenabgeltungspauschale an die nds. Kommunen - in Mio. EUR - Erhöhung, Vorziehen und zusätzliche Vorauszahlung 800 700 600 500 856 400 300 507 504 634 564 200 100 250 275 293 312 316 0 2015 2016 (alt) 2016 2017 (alt) 2017 2018 (alt) 2018 2019 (alt) 2019 2020 Quelle: eigene Berechnungen; Titel 03 26-633 11 und 03 26-633 12, alt = HP 2016 und Mipla 2015-2019 Abweichungen durch Runden der Zahlen - 4 -

1.400 1.200 Investitionsprogramm Krankenhausbau 2016-2020 - in Mio. EUR - 1.357 1.000 + 663 Errichtung Sondervermögen 800 600 + 94 bundesweiter Strukturfonds 94 bundesweiter Strukturfonds 400 200 600 jährliche Investitionsförderung (5 x 120) 600 jährliche Investitionsförderung (5 x 120) 600 jährliche Investitionsförderung (5 x 120) 0 Quelle: eigene Berechnungen - 5 -

Entwicklung der Ausgaben für Kindertagesstätten (Kapitel 07 74 HGr. 6; in Mio. EUR) 796 717 736 757 630 648 464 492 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Quelle: eigene Darstellung - 6 -

Entwicklung der Personalausgaben für die Schulen (Kapitel 07 10 bis 07 20; HGr. 4; in Mio. EUR) 4.376 4.289 4.165 4.084 4.109 3.972 4.009 3.802 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Quelle: eigene Darstellung - 7 -

Entwicklung der Ausgaben für Unis, Hochschulen usw. - nur Hochschulkapitel - (Kap. 06 10 bis 06 38 HGr. 6 sowie Kap. 06 01 Titel 682 01 und 685 01 - in Mio. EUR) 1.935 1.905 1.842 1.868 1.804 1.757 1.671 1.602 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Quelle: eigene Darstellung (Soll-Beträge) - 8 -

Das Bauunterhaltungspaket von 150 Mio. EUR dient der Stärkung der öffentlichen Infrastruktur: Epl. 08: Erhaltung der Landesstraßen jährlich 10 Mio. EUR in 2018 bis 2020, Epl. 20: Verstärkung Bauunterhaltung jährlich 20 Mio. EUR in 2017 bis 2020, Epl. 20: energetische Sanierungsmaßnahmen jährlich 10 Mio. EUR in 2017 bis 2020. Referat: 14 Quelle: eigene Berechnungen - 9 -

Anmeldung großer Baumaßnahmen (EUR) 2017 2018 MI Errichtung Raumschießanlage für Bereich Hannover und Leitstelle Polizeidirektion Hannover 2. Teilfinanzierung Erweiterung Nds. Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) 2. Bauabschnitt --- 9.000.000 --- 20.000.000 MF Finanzamt Stade --- 22.000.000 MWK Herzog-August-Bibliothek, Sanierung Biblioteca Augusta und Errichtung Servicegebäude 1. Bauabschnitt 10.500.000 --- Oldenburgisches Staatstheater, Sanierungsmaßnahmen Kleines Haus 3.390.000 --- MW Neubau Straßenmeisterei Goslar (Kompakthalle) 8.500.000 ML Lebensmittelinstitut Braunschweig 20.000.000 --- MJ Justizzentrum Osnabrück 2. Bauabschnitt 30.000.000 --- Küchenkonzept Justizvollzugsanstalten Hannover und Hameln --- 10.300.000 Baumaßnahmen der Landesaufnahmebehörde Es werden weitere 30 Mio. EUR bereitgestellt; insgesamt stehen nunmehr 135 Mio. EUR zur Verfügung. Referat: 14 Quelle: eigene Berechnungen - 10 -

2.000 1.800 Ausgaben für Asylbewerber und Flüchtlinge in Mio. EUR 1.914 165,1 1.600 1.400 1.200 1.000 800 600 44,0 867 80,0 224,5 25,0 28,6 673,6 194,0 12,5 1.410 215,2 403,1 272,5 9,3 1.287 172,1 403,7 198,2 1.147 1.077 28,3 28,3 4,9 3,3 310,2 311,0 198,2 198,2 400 200 0 28,0 172 120,0 856,0 633,7 506,8 504,1 563,7 36,2 369,4 107,7 2014 2. NHP 2015 NHPE 2016 2017 2018 2019 2020 Sonstiges (insbesondere Bildung) LAB NI Soforthilfe Hochbau LAB NI Unbegleitete minderjährige Asylbewerber (MS) - Zahlungen an die Kommunen Erstattungen an die Kommunen (einschl. Vorauszahlung) Quelle: eigene Berechnungen, HP 2014, 2. NHP 2015, NHPE 2016, HPE 2017/2018 und Mipla 2016-2020 Abweichungen durch Runden der Zahlen - 11 -

Einnahmen aus Steuern, LFA, BEZ einschl. KFZ- Steuer- Kompensation und Förderabgabe (in Mio. EUR) 26.246 27.018 27.900 23.816 24.651 24.093 25.253 24.518 25.508 26.463 21.716 20.601 21.891 18.009 19.187 18.416 18.955 18.254 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ist bis 2015, Mipla 2015-2019 NHPE 2016, Mipla 2016-2020 Quelle: eigene Darstellung - 12 -

Epl. 14 - LRH 15,0 Mio. EUR Epl. 17 - LfD 3,6 Mio.EUR Epl. 15 - MU 417,9 Mio. EUR Epl. 20 - Hochbauten 162,2 Mio. EUR Epl. 01 - LT 62,1 Mio. EUR Epl. 02 - StK 53,2 Mio. EUR Epl. 03 - MI 2.634,2 Mio. EUR Epl. 04 - MF 909,2 Mio. EUR Haushaltsplanentwurf 2017 Gliederung der Ausgaben nach Einzelplänen Epl. 13 - Allgemeine Finanzverwaltung 9.651,8 Mio. EUR Epl. 05 - MS 4.903,7 Mio. EUR 30.031,7 Epl. 12 - StGH 0,2 Mio. EUR Epl. 06 - MWK 3.188,6 Mio. EUR Epl. 11 -MJ 1.272,7 Mio. EUR Epl. 09 - ML 392,5 Mio. EUR Epl. 08 - MW 579,7 Mio. EUR Epl. 07 - MK 5.784,6 Mio. EUR Referat: 11 Quelle: eigene Berechnungen - 13 -

Epl. 14 - LRH 15,2 Mio. EUR Epl. 17 - LfD Epl. 20 - Hochbauten Epl. 01 - LT 4,0 Mio.EUR 175,0 Mio. EUR 70,2 Mio. EUR Haushaltsplanentwurf Epl. 02 - StK 2018 Epl. 15 - MU 54,2 Mio. EUR Epl. 03 - MI Gliederung der Ausgaben 408,2 Mio. EUR 2.653,4 Mio. EUR nach Einzelplänen Epl. 04 - MF 921,2 Mio. EUR Epl. 05 - MS 4.909,4 Mio. EUR 30.550,1 Mio. EUR Epl. 13 - Allgemeine Finanzverwaltung 9.996,0 Mio. EUR Epl. 12 - StGH 0,2 Mio. EUR Epl. 06 - MWK 3.194,3 Mio. EUR Epl. 11 - MJ 1.287,4 Mio. EUR Epl. 09 - ML 396,3 Mio. EUR Epl. 08 - MW 601,6 Mio. EUR Epl. 07 - MK 5.863,6 Mio. EUR Referat: 11 Quelle: eigene Berechnungen - 14 -

Stand: 20.06.2016 Strukturdaten (in Mio. ) HP NHPE HPE HPE Mipla 2016 2016 2017 2018 2019 2020 Haushaltsvolumen 28.690,7 29.248,7 30.031,7 30.550,1 31.069,7 31.845,4 Bereinigte Ausgaben 28.491,0 29.049,0 29.838,7 30.355,8 30.877,8 31.655,5 Steigerungsrate gegenüber Vorjahr % -1,7 0,3 2,7 1,7 1,7 2,5 Bereinigte Einnahmen 27.879,3 28.437,3 29.046,5 29.921,8 30.724,7 31.638,8 Steigerungsrate gegenüber Vorjahr % -1,2 0,8 2,1 3,0 2,7 3,0 2,8 Finanzierungssaldo -611,7-611,7-792,2-434,0-153,1-16,7 Wesentliche Einnahmen Steuer, LFA, BEZ, Förderabgabe und 24.088,0 24.646,0 25.248,0 26.241,0 27.013,0 27.895,0 Kfz-Steuer-Kompensation Steuerdeckungsquote (%) 84,5 84,8 84,6 86,4 87,5 88,1 Nettokreditaufnahme 480,0 480,0 360,0 0,0 0,0 0,0 Kreditfinanzierungsquote (%) 1,7 1,7 1,2 0,0 0,0 0,0 Wesentliche Ausgaben Personalausgaben 11.458,2 11.375,7 11.842,7 12.176,1 12.498,4 12.815,3 - ohne Landesbetriebe - Zinsausgaben 1.557,7 1.438,2 1.556,7 1.536,5 1.507,4 1.516,4 Zinsausgabenquote (%) 5,5 5,0 5,2 5,1 4,9 4,8 Zinssteuerquote (%) 6,5 5,8 6,2 5,9 5,6 5,4 Investitionsausgaben 1.374,2 1.374,2 1.342,1 1.364,3 1.282,0 1.272,3 Investitionsquote (%) 4,8 4,7 4,5 4,5 4,2 4,0 Zahlungen an den kommunalen Bereich -innerhalb des Steuerverbundes- 3.757,4 3.815,8 3.971,9 4.126,0 4.263,2 4.408,6 Referat: 11 Quelle: eigene Berechnungen - 15 -