GR Seite 39 Protokoll der Gemeinderatssitzung 7. Sitzung 2015 Montag, 29. Juni 2015, 20.00 Uhr Gemeinderatszimmer, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: 20.00 Uhr 21.00 Uhr Hans-Peter Berger, Gemeindepräsident Katia Crimella, Protokollführerin Daniel Hürlimann, Gisela Schultis, Ivan Flury, Urs Bentz, Andrea Kronenberg, Patrick Suter, Adrian Marti, Monika Roth Mock Kurt Kohl, Gemeindeverwalter Zusätzlich zu Traktandum 3: Herr Ruedi Eng (Präsident Planungskommission) Presse: Lea Reimann, Solothurn Zeitung Entschuldigungen: -- Traktanden: 1. Gemeinderatsprotokoll Nr. 6 vom 11. Mai 2015 2. Gemeindeversammlungsprotokoll Nr. 1 vom 8. Juni 2015 3. Antrag Planungskommission: Planungszone über GB Nr. 2044 4. Antrag Elektrakommission: Arbeitsvergabe Sanierung Sekundärnetz und öffentliche Beleuchtung Sunnerain 5. Antrag Bauverwaltung Baukommission: Vergabe Kanalisationsspülung 6. Antrag Bauverwaltung Baukommission: Vergabe Baulicher Unterhalt Strassen 7. Jugendkommission: Demission 8. Gesuch um Erlass einer Grabgebührenrechnung 9. Information zu Anschlussvertrag Pensionskasse Kanton Solothurn 10. Informationen aus den Ressorts 11. Mitteilungen und Verschiedenes Daniel Hürlimann weist darauf hin, dass bei der Einladung für die heutige Gemeinderatssitzung bei den Traktanden Nr. 5 und Nr. 6 fälschlicherweise Antrag Bauverwaltung anstatt Antrag Baukommission geschrieben wurde. Er bittet den Rat um Kenntnisnahme. Die Protokollführerin wird die Korrektur direkt am Protokoll vornehmen. 1. Gemeinderatsprotokoll Nr. 6 vom 11. Mai 2015 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Gemeindeversammlungsprotokoll Nr. 1 vom 8. Juni 2015 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.
3. Antrag Planungskommission: Planungszone über GB Nr. 2044 GR Seite 40 Die Parzelle Nr. 2044, gelegen unmittelbar nördlich der Bielstrasse, hat sowohl die Planungskommission wie auch den Gemeinderat in den vergangenen zwei Jahren wiederholt beschäftigt (Entwicklungsstudie Trittibachhof, Studienauftrag Bellach Ost ). Gemäss der rechtsgültigen Ortsplanung gehört sie im Wesentlichen zur Gewerbe- und Wohnzone II, mit einer Teilfläche im Osten zur Grünzone. Der anstehende Entscheid über ihre künftige Nutzung ist folglich von grosser Bedeutung und dieser wird vom Gemeinderat in den kommenden Monaten, im Rahmen der Ortsplanungsrevision, zu treffen sein. Im Mai 2015 wurde dem Gemeinderat ein Entwurf für einen Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften über die Parzelle Nr. 2044 unterbreitet. Das Büro baderpartner ag, Solothurn ersucht den Gemeinderat, den Plan zu prüfen und das Verfahren zu dessen Erlass einzuleiten. Ruedi Eng (Präsident Planungskommission) stellt dem Gemeinderat das Geschäft näher vor. Im Wesentlichen geht es darum, eine Planungszone über das Gebiet der Parzelle GB Langendorf Nr. 2044 zu beschliessen. Damit wird die rechtmässige Nichtanhandnahme des seitens der Grundeigentümerschaft anbegehrten Gestaltungsplanverfahrens ermöglicht und der Gemeinderat behält seine Entscheidfreiheit im Zusammenhang mit der laufenden Gesamtrevision der Ortsplanung. Der Erlass der Planungszone soll am 9. Juli 2015 im amtlichen Publikationsorgan publiziert werden und ist ab 10. Juli 2015 im Gemeindehaus einsehbar. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig. 1. Der Gemeinderat beschliesst den Erlass einer Planungszone im Sinne von 23 PBG über die Parzelle GB Langendorf Nr. 2044, und zwar für eine Dauer von 3 Jahren. 2. Der Erlass der Planungszone wird publiziert und während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Die Publikation erfolgt am 9. Juli 2015 im Amtsanzeiger und die öffentliche Planauflage dauert vom 10. Juli 2015 bis 10. August 2015. 3. Die Verwaltung wird mit der Publikation im Amtsanzeiger und der öffentlichen Auflage der entsprechenden Dokumente, nämlich des Plans über die Festlegung einer Planungszone und des vorliegenden Antrags der Planungskommission, beauftragt. 4. Antrag Elektrakommission: Arbeitsvergabe Sanierung Sekundärnetz und öffentliche Beleuchtung Sunnerain Die Bürgergemeinde hat im 2014 die Wasserleitungen im Sunnerain saniert. Die Elektra hat in diesem Bereich bereits Vorarbeiten im Tiefbau vorgenommen. Im 2015 ist die Sanierung der Elektroverkabelung und der Öffentlichen Beleuchtung vorgesehen und budgetiert. Dazu sind weitere Tiefbauarbeiten für den Anschluss an die bereits erstellten Rohranlagen nötig. Die alte Elektroverkabelung wird demontiert und durch eine sternförmige Verkabelung ab zwei neuen Verteilkabinen erstellt. Im ganzen Quartier werden die alten Kandelaber abgebaut und durch neue ersetzt. Die Leuchten werden durch neue LED-Leuchten ausgetauscht. Hiermit wird die Vergabe des Tiefbaus und der Elektroarbeiten beantragt. Für beide Arbeiten wurde eine Submission erstellt. Die Eingaben wurden vom Ingenieurbüro Mollet geprüft und ausgewertet und der Vergabeantrag der Elektrakommission liegt dem Gemeinderat vor.
GR Seite 41 Keine Wortbegehren 1. Die Vergabe der Tiefbauarbeiten an die Fa. Candoni, Günsberg mit einem Kostendach von Fr. 89 444.10 (Kredite 620.501.23 und 860.501.25). 2. Die Vergabe der Elektroarbeiten an die Regio Energie Solothurn mit einem Kostendach von Fr. 101 326.55 (Kredite 620.501.23 und 860.501.25). 5. Antrag Baukommission: Vergabe Kanalisationsspülung Das Kanalisationsnetz auf dem Gemeindegebiet wird regelmässig nach einem Spülplan, welcher Bestandteil des Generellen Entwässerungsplanes (GEP) ist, gereinigt. Gemäss diesem Plan wird jede Leitung je nach Zustand, jedoch mindestens alle 3 Jahre, einmal gespült. Die aktuelle Länge des Netzes beträgt rund 20km. Nach den GEP-Sanierungsmassnahmen der vergangenen Jahre wurde der Spülplan Ende 2014 überarbeitet und dem aktuellen Zustand des Netzes angepasst. Zusätzlich zu den Leitungen wird jeder Strasseneinlaufschacht alle 2 Jahre gespült. Der überarbeitete Spülplan wurde zum Anlass genommen, die Spülarbeiten neu offerieren zu lassen. Dabei galt es zu berücksichtigen, dass ab 2016 bundesweit neue Regeln bei der Spülung von Schächten gelten. So darf das Spülwasser am Schluss der Spülung nicht mehr zur Füllung der Schächte wiederverwendet werden. Das heisst, ab 2016 ist mit einem jährlichen Mehraufwand von rund 25% zu rechnen. Der Leiter Werkhof und der Bauverwalter schlagen vor, die Arbeiten für die nächsten 6 Jahre zu vergeben. Dies entspricht zwei ganzen Spültouren. Im vergangenen Jahr betrug der Aufwand für die Spülarbeiten inkl. MwSt. rund Fr. 19 000.00, beim günstigsten Angebot beträgt der jährliche Aufwand im Schnitt Fr. 18 333.00 (Mehraufwände ab 2016 berücksichtigt). Ausgenommen sind Arbeiten am Kanalisationsnetz der ZASE und an den Einlaufschächten auf Kantonsstrassen. Diese werden von der ZASE resp. Kanton ausgeführt und finanziert. Daniel Hürlimann verweist darauf hin, dass es sich beim vorliegenden Traktandum um ein jährlich wiederkehrendes Geschäft handelt, welches in der laufenden Rechnung mit Fr. 20 000.00 budgetiert ist. Die Vergabe soll neu über eine Periode von sechs Jahren erfolgen. Wie bereits im Antrag erwähnt, liegt der grösste Vorteil einer Vergabe über mehrere Jahre im Auftragsvolumen, wodurch ein besserer Preis erzielt werden kann. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass der jährliche Aufwand des Werkhofes bei der Anweisung der auszuführenden Arbeiten an die gleiche Spülfirma kleiner ist. 1. Die Vergabe der Spülarbeiten nach Spülplan 2015 bis 2020 (6 Jahre) an die Fa. KFS Kanal-Service AG, Oensingen zu einem Preis von Fr. 109 680.30 inkl. MwSt. (Kto. 711.318.00). Die jährliche Belastung beträgt rund Fr. 19 000.00.
GR Seite 42 6. Antrag Baukommission: Vergabe Baulicher Unterhalt Strassen Die Strassenschäden wurden gemeinsam mit dem Werkhof für das ganze Strassennetz der Gemeinde aufgenommen. Bei den Aufnahmen lag das Augenmerk besonders auf Schäden, welche längerfristig zu grösseren Schäden am Strassenkörper führen. Anhand dieser Aufnahmen wurden die Schäden einzeln nach Position zur Reparatur offeriert. In den vergangenen Jahren wurden die Arbeiten abwechselnd an die regional ansässigen Strassenbauunternehmen vergeben. Dieses Jahr wurden die Arbeiten von der Fa. Marti AG, Solothurn offeriert. Das veranschlagte Budget 2015 für den baulichen Unterhalt des Strassennetzes beträgt total Fr. 80 000.00, davon sind jedoch Fr. 19 500.00 als Anteil für den Unterhalt der Fusswege im Umgebungsbereich des Alters- und Pflegeheim Ischimatt reserviert. Patrick Suter fragt, ob die geplanten Tiefbauarbeiten der GA Weissenstein (Ausbau Glasfasernetz) bei den Belagsreparaturarbeiten berücksichtigt werden. Der entsprechende Hinweis wurde an den Bauverwalter weitergegeben, so Daniel Hürlimann. 1. Die Vergabe Reparatur Strassenschäden wird an die Fa. Marti AG, Solothurn zu einem Kostendach von Fr. 54 554.90 inkl. MwSt. (Kto. 620.314.00) vergeben. 7. Jugendkommission: Demission In Ihrer E-Mail vom 17. Juni 2015 gibt Jenny Kramer ihre Demission als Mitglied der Jugendkommission bekannt. Dies, da sie per 31. August 2015 ihre Stelle als Jugendarbeiterin bei PLUGIN2 gekündigt hat. Monika Roth Mock (Ressort Jugend) möchte an dieser Stelle anmerken, dass mit Jenny Kramer die Zusammenarbeit zwischen PLUGIN2 und der Jugendarbeit Langendorf ausgebaut werden konnte, was als positiv gewertet werden darf. Diese Zusammenarbeit sollte weiterverfolgt und wenn möglich intensiviert werden. 1. Die Demission von Jenny Kramer als Mitglied der Jugendkommission wird zur Kenntnis genommen und die geleistete Arbeit verdankt. 8. Gesuch um Erlass einer Grabgebührenrechnung Mit Datum vom 31. Mai 2015 hat die Einwohnergemeinde Langendorf der Witwe des am 14. Mai 2015 verstorbenen Walter Emch-Mangold, wohnhaft gewesen in Solothurn, Rechnung für die Bestattung in Langendorf gestellt. Gemäss Artikel 9 des Bestattungsreglements der Einwohnergemeinde Langendorf können Auswärtige in Langendorf bestattet werden. Jedoch ist nebst der Übernahme aller Bestattungskosten eine Grabplatzgebühr zu entrichten. Mit Brief vom 3. Juni 2015 führt Frau Agnes Emch-Mangold an, dass sie in Langendorf aufgewachsen ist und sie und ihr Mann einige Ehejahre in Langendorf gelebt haben. Auch wird
GR Seite 43 erwähnt, dass der Verstorbene in Langendörfer-Vereinen Mitglied war. Aus diesen Gründen bittet sie den Gemeinderat von Langendorf um Kulanz bezüglich Grabgebühren. Gemäss Artikel 10 des kommunalen Bestattungsreglements kann der Gemeinderat Bestattungskosten erlassen. Bisher hat der Gemeinderat solche Begehren sehr zurückhaltend beantwortet. Im vorliegenden Fall ist zu bemerken, dass das Ehepaar Emch-Mangold bereits im Jahre 1966 von Langendorf weggezogen ist. Ob andere wertende Verdienste des Verstorbenen für Langendorf sprechen, entzieht sich der Kenntnis der Verwaltung resp. es konnten im Behördenverzeichnis keine Einträge gefunden werden. Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat, das Gesuch von Frau Emch-Mangold abzulehnen. Keine Wortbegehren 1. Das Erlassgesuch von Frau Agnes Emch-Mangold wird abgelehnt. 2. Gegen den Entscheid des Gemeinderates kann innert 10 Tagen rekuriert werden. Im Rekursfall entscheidet die Gemeindeversammlung endgültig. 9. Information zu Anschlussvertrag Pensionskasse Kanton Solothurn Seit über einem Jahr ist die Pensionskasse des Kantons Solothurn wiederholt Thema im Gemeinderat gewesen (Ausfinanzierung Fehlbetrag sowie Prüfung Kassenwechsel). Letztmals war das Geschäft im Dezember 2014 im Gemeinderat traktandiert. Dabei hat der Rat den Beschluss gefasst, dass der Fehlbetrag per 30. Juni 2015 bezahlt wird und die Verwaltung bis zu diesem Datum Antrag für einen eventuellen Pensionskassenwechsel per 1. Januar 2016 stellt. Das Juni-Datum wurde in der Annahme gewählt, dass der Anschlussvertrag mit der Pensionskasse unter sechsmonatiger Kündigungsfrist auf Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden kann. Bei unseren Vorbereitungsarbeiten und Abklärungen hat die Verwaltung jedoch feststellen müssen, dass der Anschlussvertrag unter Einhaltung einer Frist von zwölf Monaten jeweils auf Jahresende beidseitig gekündigt werden kann. Woher die falsche Kündigungsfrist von sechs Monaten eingeflossen ist, können wir heute nicht mehr eruieren. Faktum ist jedoch, dass die zur Offertstellung angefragten Pensionskassen aufgrund fehlender Marktdaten jeweils erst gegen Mitte der Kalenderjahre aussagekräftige Angebote abgeben können. Wir wären also auch bei kürzerer Kündigungsfrist nicht in der Lage gewesen, das Pensionskassengeschäft per heutigem Datum im Gemeinderat zu traktandieren. Ein eventueller Pensionskassenwechsel für das Gemeindepersonal ist frühestens auf 1. Januar 2017 möglich und die Verwaltung hat nun bis spätestens zur Gemeinderatssitzung vom Dezember 2015 Zeit, dem Rat einen entsprechenden Antrag zu stellen. Die Verwaltung bittet die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte um Kenntnisnahme.
10. Informationen aus den Ressorts GR Seite 44 Soziales Urs Bentz erklärt, dass er als Delegierter der Einwohnergemeinde Langendorf im Stiftungsrat des Alters- und Pflegeheim Heimetblick in Biberist Einsitz hat. An der Jahresversammlung des besagten Alters- und Pflegeheim wurde darauf aufmerksam gemacht, dass eine Studie über die zukünftige Entwicklung des APH in Auftrag gegeben wurde. Die Ergebnisse der Studie seien jedoch für den Stiftungsrat nicht einsehbar. Dieses Verhalten empfindet Urs Bentz befremdend. Schule An der letzten Sitzung vom Lenkungsausschuss GESLOR waren Rebekka Studer (Präsidentin Jugendkommission), Roland Vögeli (Jugendarbeiter) sowie Ruedi Spiegel (Begleitperson EPA) anwesend. Die Arbeitsgebiete der jeweiligen Personen wurden dem Lenkungsausschuss näher vorgestellt, so Andrea Kronenberg. Baukommission Die Baukommission (insbesondere der Bauverwalter) muss sich zurzeit in diversen Fällen mit der Problematik Bauen ohne Baubewilligung auseinander setzen. Finanzkommission Die Finanzkommission beschäftigt sich zurzeit mit dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2, so Adrian Marti. Umweltschutzkommission Gisela Schultis teilt mit, dass der am 17. Juni 2015 stattgefundene Infoanlass bezüglich dem Thema Artenvielfalt in der Natur mit ca. 50 Personen sehr gut besucht war. Der Anlass wurde zusammen mit den Gemeinden Lommiswil, Oberdorf und Rüttenen durchgeführt. Der Gemeindeverwalter orientiert, dass Hansruedi Eichelberger bis 31. Dezember 2015 in Langendorf Wohnsitz haben wird und sein Amt als Präsident der Umweltschutzkommission somit bis zu diesem Datum ausführen kann und nicht, wie ursprünglich angedacht, lediglich bis Herbst 2015. Feuerwehrkommission In letzter Zeit kam es trotz den letztjährigen Instandstellungsarbeiten immer wieder zu kleineren technischen Defekten an den Feuerwehrfahrzeugen, so Gisela Schultis. Der Feuerwehrkommandant Pascal Arn möchte gerne mit dem Gemeindepräsidenten und Gisela Schultis einen Sitzungstermin vereinbaren, um die Problematik zu besprechen. 11. Mitteilungen und Verschiedenes 1. August Feier Monika Roth Mock ist zurzeit mit der Planung der 1. August Feier beschäftigt. Sie hat nun mit Ueli Steiner und seiner Band eine musikalische Unterhaltung für den Anlass gefunden. Gebührentarif Ivan Flury appelliert an die Verwaltung, den bestehenden Gebührentarif zu überprüfen und allenfalls zu aktualisieren. STV Langendorf Auch an den kantonalen Meisterschaften in Biberist vom letzten Wochenende konnte der STV Langendorf wieder erfreulich gute Ergebnisse erzielen, so Ivan Flury. Herzliche Gratulation!
GR Seite 45 Für das Protokoll: Katia Crimella Protokollführerin