Haushaltssatzung und Haushaltsplan Band III - Städtebauliche Sondervermögen

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 7 Band III - Städtebauliche Sondervermögen

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3 Haushaltssatzungen und Haushaltspläne der städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Stralsund Altstadtinsel Grünhufe Knieper West Kleiner Wiesenweg

4 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Vorbemerkungen und Bewirtschaftungsregelungen 6 2. Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Stralsund 9 - Altstadtinsel Haushaltssatzung Vorbericht zum Haushaltsplan Wesentliche Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen 17 Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Investitionsprogramm Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Finanzplanungszeitraum 2.2 Ergebnishaushalt Übersicht über Erträge und Aufwendungen Finanzhaushalt Investitionsübersicht Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Stralsund 5 - Grünhufe Haushaltssatzung Vorbericht zum Haushaltsplan Wesentliche Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen 58 Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Investitionsprogramm Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite 6 zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Finanzplanungszeitraum 3.2 Ergebnishaushalt Übersicht über Erträge und Aufwendungen Finanzhaushalt Investitionsübersicht 72

5 Seite 4. Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Stralsund 74 - Knieper West Haushaltssatzung Vorbericht zum Haushaltsplan Wesentliche Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen 83 Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Investitionsprogramm Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite 85 zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Finanzplanungszeitraum 4.2 Ergebnishaushalt Übersicht über Erträge und Aufwendungen Finanzhaushalt Investitionsübersicht Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Stralsund 1 - Kleiner Wiesenweg Haushaltssatzung Vorbericht zum Haushaltsplan Wesentliche Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen 18 Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Investitionsprogramm Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite 11 zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Finanzplanungszeitraum 5.2 Ergebnishaushalt Übersicht über Erträge und Aufwendungen Finanzhaushalt Investitionsübersicht 1

6 1. Vorbemerkungen und Bewirtschaftungsregelungen Gemäß 64 Abs. 2 der Kommunalverfassung (KV M-V) ist für städtebauliche Sondervermögen zur Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen gemäß 136 des Baugesetzbuches und städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen gemäß 165 des Baugesetzbuches eine Sonderrechnung zu führen. Dabei ist für jede städtebauliche Gesamtmaßnahme ein Sondervermögen der Gemeinde zu bilden. Die Hansestadt Stralsund hat für die städtebaulichen Gesamtmaßnahmen - Altstadtinsel, - Grünhufe, - Knieper West, - Kleiner Wiesenweg, die der Stadterneuerungsgesellschaft der Hansestadt Stralsund mbh, als treuhänderischem Sanierungsträger zur Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Maßnahmen übertragen wurden, je ein Sondervermögen zu führen. Altstadtinsel: Die Hansestadt Stralsund wurde Anfang 199 in das Modellstadtprogramm aufgenommen. In die Sanierungsmaßnahme Altstadtinsel wurden bis insgesamt ,3 T investiert. Die Investitionsvorhaben werden derzeit aus folgenden Förderprogrammen mitfinanziert: Programm Städtebaulicher Denkmalschutz D- Programm zur Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Die soziale Stadt-SOS- Programm zur Förderung von aktiven Stadt- und Ortsteilzentren AZ Programm zur Förderung des Stadtumbaus Ost, Programmteil Aufwertung SUB Für die Wohnumfeldverbesserungsmaßnahmen im Stadtteil Grünhufe entstand das städtebauliche Sondervermögen im Jahr Bis wurden insgesamt.652,1 T verausgabt. Die Investitionsvorhaben werden derzeit aus folgenden Förderprogrammen mitfinanziert: Programm zur Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Die soziale Stadt SOS- Landeseigenes Programm L- Programm zur Förderung des Stadtumbaus Ost, Programmteil Aufwertung SUB Für die Wohnumfeldverbesserungsmaßnahmen im Stadtteil Knieper West entstand das städtebauliche Sondervermögen im Jahr Bis wurden insgesamt ,5 T verausgabt. Die städtebaulichen Maßnahmen werden derzeit aus folgenden Förderprogrammen mitfinanziert: Programm zur Förderung des Stadtumbaus Ost, Programmteil Aufwertung SUB Für das Entwicklungsgebiet Kleiner Wiesenweg entstand das städtebauliche Sondervermögen im Jahr Bis wurden insgesamt 14.4,5 T verausgabt. Der B- Plan 44 ist fertiggestellt. Die Erschließung des B-Plans 53 ist in Vorbereitung. Seite 6 von 1

7 Die nachfolgend aufgestellten Haushaltssatzungen und Haushaltspläne der vier städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Stralsund sind entsprechend den gesetzlichen Regelungen der KV M-V und der GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 7 aufgestellt. Der Ausweis der Rechnungsergebnisse 2 im Ergebnis- und Finanzhaushalt 7 erfolgt zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht, da die Verbuchung einschließlich der Jahresabschlussbuchungen noch nicht abgeschlossen ist. Die Erträge und Aufwendungen aus der Verwaltungstätigkeit umfassen im Ergebnishaushalt ein finanzielles Volumen von insgesamt: Altstadtinsel : ,8 T Grünhufe: 1.465,1 T Knieper West: 745,7 T Kleiner Wiesenweg: 18,5 T Die der sind mit einem finanziellen Volumen geplant von: Altstadtinsel: 8.825,1 T Grünhufe: 1.32, T Knieper West: 72, T Kleiner Wiesenweg: 51,5 T Für nachfolgende öffentlich nutzbare Investitionsmaßnahmen werden die finanziellen Mittel 7 im Wesentlichen eingesetzt: Altstadtinsel Angaben in T Schützenbastion 1, Sanierung Knieperwall 12, Sanierung Gartenstraße 94,5 Sanierung Blauturmstraße / Fischergang 12,1 Parkhaus Schützenbastion 1, Sanierung Schillstr. 26, Johanniskloster 1.17,3 Sanierung Katharinenkloster 985, Berufsfeuerwehr Fährwall , Depot Stadtarchiv, Zur Schwedenschanze ,6 Sanierung Jakobikirche Orgel- 57, Grünhufe Angaben in T Teilsanierung Schill-Schule 1.3, Sanierung Haus Wiesenblume 2, Knieper West Angaben in T Sanierung Juri-Gagarin-GS 8, Gehwegsanierung H.-v.-Stephan-Straße 536, Wesentliche Verbesserung von Spielplätzen 16, Erneuerung Ventspilsplatz 7, Seite 7 von 1

8 Kleiner Wiesenweg Angaben in T Erschließung B-Plan 53 51,5 Die festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen sichern eine ununterbrochene, zügige Realisierung der Vorhaben und damit eine planmäßige Mittelinanspruchnahme von Städtebaufördermitteln durch den Sanierungsträger. Im Kernhaushalt der Hansestadt Stralsund werden die Eigenanteile zur Städtebauförderung von insgesamt 2.38,4 T im Teilhaushalt 14, Produkt veranschlagt. Die Einzahlung der Städtebaufördermittel von Bund und Land wird nicht im Kernhaushalt, sondern nur im jeweiligen Sondervermögen geplant. Zusätzliche Eigenanteile für nichtförderfähige Kosten bzw. nicht geförderte Kosten von insgesamt 2.342,7, T sind in den TH und 16 bei den entsprechenden Investitionsmaßnahmen veranschlagt. Bewirtschaftungsregelungen je Sondervermögen gemäß 13 und 14 GemHVO-Doppik Gemäß den Festsetzungen der Haushaltssatzung sind alle Ansätze für Aufwendungen und Ansätze für Auszahlungen gegenseitig deckungsfähig. Ansätze für der sind ebenfalls gegenseitig deckungsfähig. Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gelten nach den zuvor genannten Regelungen nicht als überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, solange eine Deckung innerhalb des städtebaulichen Sondervermögens gewährleistet ist. Mehrerträge und Mehreinzahlungen dürfen für Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen verwendet werden. Die Eröffnung neuer Sachkonten innerhalb eines Sondervermögens ist möglich, soweit es die Aufgabenerfüllung erfordert und die finanzielle Deckung gewährleistet ist. Seite 8 von 1

9 der Hansestadt Stralsund Altstadtinsel Seite 9 von 1

10 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Stralsund/ Altstadtinsel für das Haushaltsjahr 7 Aufgrund des 64 Abs. 2 und 4 mit den 45 ff Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund vom und mit Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 7 wird 1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf , ,, b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen au der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf,,, c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf die Einstellung in Rücklagen auf die Entnahmen aus Rücklagen auf das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf,,,, 2. im Finanzhaushalt a) die ordentlichen Einzahlungen auf die ordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf , , , b) die außerordentlichen Einzahlungen auf die außerordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf,,, c) die Einzahlungen auf die Auszahlungen auf der Auszahlungen auf , , 25.8, d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf die Finanzierungstätigkeit auf der Finanzierungstätigkeit auf , , , festgesetzt. 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf, Seite 1 von 1

11 3 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt auf, 4 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 8.46., 5 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum des Haushaltsvorvorjahres betrug - Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum des Haushaltsvorjahres beträgt - und zum des Haushaltsjahres - 6 Bewirtschaftungsregelungen Alle Ansätze für Aufwendungen und Ansätze für Auszahlungen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Ansätze für der sind ebenfalls gegenseitig deckungsfähig. Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gelten nach den zuvor genannten Regelungen nicht als überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, solange eine Deckung innerhalb des städtebaulichen Sondervermögens gewährleistet ist. Mehrerträge und Mehreinzahlungen dürfen für Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen verwendet werden. Die Eröffnung neuer Sachkonten innerhalb eines Sondervermögens ist möglich, soweit es die Aufgabenerfüllung erfordert und die finanzielle Deckung gewährleistet ist. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am erteilt. Stralsund, den Dr.-Ing. Alexander Badrow Oberbürgermeister Siegel Seite 11 von 1

12 2.1 Vorbericht zum Haushaltsplan 7 Seite 12 von 1

13 2.1.1 Wesentliche Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen Für den Haushalt 7 sind ordentliche Erträge in Höhe von insgesamt ,8 T geplant. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Angaben in T - Steuern und ähnliche Abgaben, - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.399,5 - Erträge der sozialen Sicherung, - öffentlich- rechtliche Leistungsentgelte, - privatrechtliche Leistungsentgelte 573,3 - Kostenerstattungen, - Bestandsveränderungen 5.632, - sonstige laufende Erträge 2.528,3 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit ,1 - Zinserträge und sonstige Finanzerträge 1,7 Gesamtsumme der ordentlichen Erträge ,8 Im Finanzhaushalt sind geplant: Angaben in T - Steuern und ähnliche Abgaben, - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 772, - Einzahlungen der sozialen Sicherung, - öffentlich- rechtliche Leistungsentgelte, - privatrechtliche Leistungsentgelte 573,3 - Kostenerstattungen, - Bestandsveränderungen 5.632, - sonstige laufende Einzahlungen 4.5,6 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 11.2,9 - Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 14,9 Gesamtsumme der ordentlichen Einzahlungen ,8 - Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 7.37,4 - Einzahlungen aus sonstigen Ausleihen und Kreditgewährung 61,4 - Einzahlungen aus Vorräten 1.976,5 9.75,3 - Einzahlungen aus Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit, aus Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit, Privatrechtliche Leistungsentgelte Die privatrechtlichen Leistungsentgelte umfassen Mieten aus der Bewirtschaftung. Bestandsveränderungen Hierunter sind die Bestandserhöhungen aus der Aktivierung investiver Maßnahmen ebenso ausgewiesen wie die Bestandsverminderungen nach Fertigstellung der Vorhaben. Übersteigen die Bestandsminderungen die Bestandserhöhungen wird die Differenz als Minusbetrag ausgewiesen. Seite 13 von 1

14 Sonstige laufende Erträge/Sonstige laufende Einzahlungen Die sonstigen laufenden Erträge umfassen die Erträge und Einzahlungen aus dem Verkauf der Grundstücke. Bei den Erträgen erfolgt außerdem eine Auflösung der Eigenanteile der Hansestadt Stralsund. Einzahlungen aus Vorräten Einzahlungen aus Vorräten entstehen durch den Verkauf von Grundstücken und durch Erstattungen der Versorgungsträger. Zinserträge und sonstige Finanzerträge/Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen Zinsen, die dem Treuhandkonto zufließen, sind in dieser Position ausgewiesen. Einzahlungen aus Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Zur Zwischenfinanzierung der Erschließungskosten kann u.u. die Aufnahme eines Kredites zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit notwendig werden. Die Rückführung erfolgt aus den Erlösen der Grundstücksverkäufe. Die Gesamtaufwendungen betragen ,8. Die Gesamtaufwendungen setzen sich wie folgt zusammen: Angaben in T - Personalaufwendungen, - Versorgungsaufwendungen, - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.485,1 - Abschreibungen 1.6, - Zuwendungen, Umlagen und Transferaufwendungen 3, - Aufwendungen der sozialen Sicherung, - sonstige laufende Aufwendungen 28,7 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit ,8 - Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen, Gesamtsumme der ordentlichen Aufwendungen ,8 Im Finanzhaushalt gliedern sich die Auszahlungen wie folgt: Angaben in T - Personalauszahlungen, - Versorgungsauszahlungen, - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 1.,1 - Zuwendungen, Umlagen und Transferauszahlungen 134, - Auszahlungen der sozialen Sicherung, - sonstige laufende Auszahlungen 1,2 Summe der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.8,3 - Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen, Gesamtsumme der ordentlichen Auszahlungen 1.8,3 - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 1.6,6 - Vorräten 7.68, ,1 Seite 14 von 1

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen/ Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen In dieser Position des Ergebnishaushaltes sind im Wesentlichen die Aufwendungen für: - die Städtebauliche Planung, - die Vergütung des Sanierungsträgers, - die Erörterung der beabsichtigten Sanierung, - die Verkehrswertgutachten und Grundstücksnebenkosten, - die Grundstücksunterhaltung und Grundstücksbewirtschaftung, enthalten. Außerdem werden hierunter unterjährig auch die Aufwendungen für aktivierungspflichtige Maßnahmen erfasst. Sonstige laufende Aufwendungen/Sonstige laufende Auszahlungen Hierunter befinden sich Kontoführungsgebühren und sonstige geringe Aufwendungen der Abwicklung der Sanierung. Für nachfolgende Investitionsmaßnahmen werden die geplanten der 7 von insgesamt 8.825,1 T im Wesentlichen festgesetzt: Altstadtinsel Angaben in T Schützenbastion 1, Sanierung Knieperwall 12, Sanierung Gartenstraße 94,5 Sanierung Blauturmstraße / Fischergang 12,1 Parkhaus Schützenbastion 1, Sanierung Schillstr. 26, Johanniskloster 1.17,3 Sanierung Katharinenkloster 985, Berufsfeuerwehr Fährwall , Depot Stadtarchiv, Zur Schwedenschanze ,6 Sanierung Jakobikirche Orgel- 57, Seite von 1

16 2.1.2 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse Lfd.-Nr. Ergebnis (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO- Doppik) Jahr Betrag in T 1 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Ergebnis) 2, 2 4. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Ergebnis) 3, 3 3. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Ergebnis) 4, 4 2. Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) 2, 5 1. Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge) 6, 6 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) 7, 7 Zwischensumme, 8 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) 8, 9 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) 9, 1 3. Haushaltsfolgejahr (Planung), 11 Summe, Anmerkung: Ab dem erfolgt die Umstellung auf die Kommunale Doppik M-V. zu den laufenden Nummern 1-4: Die Eröffnungsbilanz zum ist noch nicht festgestellt. Die Verbuchung der Jahre 1-2 im Städtebaulichen Sondervermögen steht noch aus. Seite 16 von 1

17 SSV Altstadtinsel Verpflichtungsermächtigungen 7 Übersicht über die voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen (gemäß 1 Absatz 2 Nummer 4 Gem HVO-Doppik) Planungsdaten 8 Planungsdaten 9 in T Planungsdaten Planungsdaten der weiteren Haushaltsfolgejahre , , 1.9.,, Summe , , 1.9.,, Nachrichtlich:,,,, im Finanzplan vorgsehene Kreditaufnahmen Maßnahme Bezeichnung Gesamtbetrag VE Voraussichtlich fällige Auszahlungen VE fällig später in SSV Erschließung und Umgestaltung Quartier SSV Erneuerung Fuß- und Radweg Küterdamm SSV--2-5 Neugestaltung Heilgeistbastion SSV--4-8 Sanierung Schillstr. 26, Johanniskloster SSV Sanierung Katharinenkloster SSV Berufsfeuerwehr Fährwall SSV--4- Depot Stadtarchiv, Zur Schwedenschanze SSV--5-6 Sanierung Jakobikirche -Orgel Seite 17 von 1

18 2.1.4 Investitionsprogramm 7 (Angaben in Euro) ( gemäß 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHVO-Doppik) Ergebnis 2 Ansatz 6 Ansatz 7 Planung 8 Planung 9 Planung Planung der weiteren Haushaltsjahre bisher bereitgestellte Mittel Gesamtaus- zahlungen davon bereits geleistet Maßnahme Bezeichnung Sachkonto Untersachkonto SSV--1-6 Sanierung Heilgeiststraße SSV--1-9 Sanierung nördliche Hafeninsel SSV Sanierung Marien-, Blei- u. Kiebenhieberstraße, 1.BA SSV Schützenbastion SSV--1-2 Grundstückserwerb Straßen, Wege, Plätze SSV--1- Sanierung Neuer Markt / Kirchhof SSV Sanierung Reiferbahn SSV Sanierung Knieperwall Straßenabschnitt zwischen Deutscher Bank und Kütertor 1.BA SSV--1-3 Sanierung Knieperwall Teichseite SSV Sanierung Gartenstraße SSV Sanierung Am Langenkanal SSV Sanierung Fritz-Reuter- Straße / Großer Diebsteig Seite 18 von 1

19 2.1.4 Investitionsprogramm 7 (Angaben in Euro) ( gemäß 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHVO-Doppik) Ergebnis 2 Ansatz 6 Ansatz 7 Planung 8 Planung 9 Planung Planung der weiteren Haushaltsjahre bisher bereitgestellte Mittel Gesamtaus- zahlungen davon bereits geleistet SSV Sanierung Mauerstraße (Semlower Straße bis Badenstraße) SSV Sanierung Gasse Stadtwaage SSV Sanierung Marienchorstraße zwischen Frankenwall und Straße/Smiterlowstraße/ Wulflamufer SSV Quartier 9 -Weg Zipollenhagen SSV Sanierung Otto-Voge- Tiefgarage- SSV Sanierung Blauturmstraße / Fischergang Maßnahme Bezeichnung Sachkonto Untersachkonto SSV Neuer Markt SSV Sanierung Tribseer Damm SSV Erneuerung Freiflächen Hafenstraße SSV Erneuerung Hansekai SSV Erschließung und Umgestaltung Quartier 8 Seite 19 von 1

20 2.1.4 Investitionsprogramm 7 (Angaben in Euro) ( gemäß 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHVO-Doppik) Ergebnis 2 Ansatz 6 Ansatz 7 Planung 8 Planung 9 Planung Planung der weiteren Haushaltsjahre bisher bereitgestellte Mittel Gesamtaus- zahlungen davon bereits geleistet Maßnahme Bezeichnung Sachkonto Untersachkonto SSV Erneuerung Fuß- und Radweg Küterdamm SSV--2-4 Neugestaltung Mühlenbastion SSV--2-5 Neugestaltung Heilgeistbastion SSV--2-6 Erneuerung Uferbereich Frankenteich SSV---4 Spielplatz Smiterlowstraße SSV--3-5 Parkhaus Schützenbastion SSV--4-8 Sanierung Schillstr. 26, Johanniskloster SSV Sanierung Katharinenkloster SSV Sanierung Badenstr.17 (Bauamt) 2.BA SSV Berufsfeuerwehr Fährwall 18 SSV--4- Depot Stadtarchiv, Zur Schwedenschanze Seite 2 von 1

21 2.1.4 Investitionsprogramm 7 (Angaben in Euro) ( gemäß 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHVO-Doppik) Ergebnis 2 Ansatz 6 Ansatz 7 Planung 8 Planung 9 Planung Planung der weiteren Haushaltsjahre bisher bereitgestellte Mittel Gesamtaus- zahlungen davon bereits geleistet Gymnasium Maßnahme Bezeichnung Sachkonto Untersachkonto (Schulgebäude) SSV Stadion der Freundschaft SSV--5-2 Sanierung Marienkirche SSV--5-3 Sanierung Nikolaikirche SSV--5-4 Sanierung Jakobikirche BPH SSV--5-5 Zuschuss Begnungszentrum SSV--5-6 Sanierung Jakobikirche - SSV--4- Erweiterung Goethe- Orgel- SSV--6- Erwerb, Sanierung und Verkauf von privat nutzbaren Grundstücken und Gebäuden SSV--8-1 Zuwendungen aus dem SSV für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nach 177 BauGB mit Zweckbindung Seite von 1

22 2.1.4 Investitionsprogramm 7 (Angaben in Euro) ( gemäß 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHVO-Doppik) Ergebnis 2 Ansatz 6 Ansatz 7 Planung 8 Planung 9 Planung Planung der weiteren Haushaltsjahre bisher bereitgestellte Mittel Gesamtaus- zahlungen davon bereits geleistet Maßnahme Bezeichnung Sachkonto Untersachkonto SSV--8-2 Zuwendungen aus dem SSV für Investitionsmaßnahmen Dritter mit Zweckbindungsdauer bzw. Gegenleistungsverpflichtung SSV--9-1 Unfertige Leistungen Betriebskosten aus Verwaltertätigkeit SWG mbh Gesamtsaldo Seite von 1

23 2.1.5 Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Finanzplanungszeitraum lfd. Nr Liquide Mittel zum des Haushaltsvorjahres ( 47 Absatz 4 Nummer 2.4 GemHVO- Doppik) Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsvorjahres Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres 2 Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge 6 Ansätze des Haushaltsjahres 7 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 8 Planungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres 9 Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres in = Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsvorjahres Saldo laufende Ein- und Auszahlungen zum des Haushaltsvorjahres Korrektur des Vortrages gemäß Anlage 6 der Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 26 GemHVO-Doppik) Planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo laufende Ein- und Auszahlungen zum des Haushaltsjahres zum des Haushaltsvorjahres Korrektur des Vortrages gemäß Anlage 6 der Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer 7 Auszahlungen ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 41 GemHVO-Doppik) Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (ohne planmäßige Tilgung) der zum des Haushaltsvorjahres Seite von 1

24 14 + durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen zum des Haushaltsvorjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik) Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik) = durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen zum des Haushaltsjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik) Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsjahres Kontrollrechnung: Liquide Mittel zum des Haushaltsjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 GemHVO-Doppik) Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 58 GemHVO-Doppik) = Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsjahres Ämter weisen nur den auf ihren Haushalt entfallenden Anteil an den liquiden Mitteln sowie die Forderungen gemäß 47 Absatz 4 Nummer GemHVO-Doppik aus. Amtsangehörige Gemeinden weisen die Forderungen gemäß 47 Absatz 4 Nummer GemHVO-Doppik aus. Ämter weisen nur den auf ihren Haushalt entfallenden Anteil an den Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit sowie die Verbindlichkeiten gemäß 47 Absatz 5 Nummer GemHVO-Doppik aus. Amtsangehörige Gemeinden weisen die Verbindlichkeiten gemäß 47 Absatz 5 Nummer GemHVO-Doppik aus. Darüber hinaus sind Verbindlichkeiten gemäß 47 Absatz 5 Nummer 4.3 und 4.7 bis 4.11 GemHVO-Doppik auszuweisen, soweit sie Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit enthalten. Der auszuweisende Betrag für das Haushaltsjahr (Spalte 3) entspricht dem Betrag in Muster 4a zu 1 Absatz 2 Nummer 5 GemHVO- Doppik, Spalte 1, Zeile Der Betrag entspricht dem Vortrag gemäß 16 Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Nummer 2 GemHVO-Doppik. 4 Summe der Zeilen 8, 13 und 16 Seite 24 von 1

25 2.2 Ergebnishaushalt 7 Seite 25 von 1

26 SSV Altstadtinsel Ergebnishaushalt 7 Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO- Doppik) Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung in Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge SSV aus der Auflösung von Sonderposten AV Zuwendungen SSV vom Bund Zuwendungen SSV vom Land Zuwendungen SSV von Gemeinde Zuwendungen an das SSV für Verwaltungsgebühren Landesförderinstitut Zuwendungen SSV von sonstigen Dritten,,,,,,,, Erträge der sozialen Sicherung öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Mieten und Pachten,,,, Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung / Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen,, Summe 1 bis 9 andere aktivierte Eigenleistungen sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5 Unterhaltung der Grundstücke des Umlaufvermögens SSV 525 Bewirtschaftung der Grundstücke des Umlaufvermögens SSV Städtebauliche Planung Bestandserhöhungen SSV; unfertige Bauten; privat nutzbare Objekte Bestandserhöhungen SSV; unfertige Bauten; öffentlich nutzbare Objekte Bestandserhöhungen SSV; fertige Bauten; privat nutzbare Objekte Bestandsverminderung SSV: fertige Bauten: privat nutzbare Objekte Bestandsverminderung SSV: fertige Bauten: öffentlich nutzbare Objekte Bestandsverminderung SSV: unfertige Bauten: privat nutzbare Objekte Bearbeitungsentgelt aus der Veräußerung von Vorräten des SSV Auflösung Sopo SSV Bund für Infra Auflösung Sopo SSV Land für Infra Erträge SSV aus Auflösung Sopo Dritte für öffentlich nutzbare Objekte Auflösung Sopo SSV Bund für privat nutzbare Objekte Auflösung Sopo SSV Land für privat nutzbare Objekte Auflösung Sopo SSV Gemeinde für privat nutzbare Objekte Ausgleichsbeträge nach 4 BauGB Erträge aus der Veräußerung von D4- Objekten Erträge SSV aus Auflösung Eigenanteile Stadt für öffentlich nutzbare Objekte Erörterung der beabsichtigten Sanierung ( 14 Abs. 5 BauGB) Vergütung Sanierungsträger Vergütung sonstiger Beauftragter Voruntersuchungen für Maßnahmen Verkehrswertgutachten Nebenkosten der Grundstücksveräußerung,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, von 3 Seite 26 von 1

27 SSV Altstadtinsel Ergebnishaushalt 7 Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO- Doppik) Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung in Beseitigung baulicher Anlagen Maßnahmen der Verkehrssicherung und der Grundstückszwischennutzung Freilegungen, Ausgrabungen, Sicherung von Bodenfunden Ordnungsmaßnahmen nach 147 Abs. 2 BauGB Aufwendungen SSV, Investitionsanteil für privat nutzbare Objekte Aufwendungen SSV, Investitionsanteil für öffentlich nutzbare Objekte Aufwendungen SSV; Investitionsanteil für öffentlich nutzbare Objekte; Konjunkturpaket Welterbeprojekte Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung Abschreibungen auf geleistete Zuwendungen,,,,,,,,, Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Zuschüsse aus dem SSV, soweit nicht aktivierungspflichtig Aufwendungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Aufwendungen Geschäftsaufwendungen - Bankgebühren,,,,,, SSV Verwaltungsgebühren Landesförderinstitut, Aufwendungen für Beiträge, Versicherungen und Sonstiges - Haftpflichtversicherungen, Summe 11 bis 18 Saldo von 1 und Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 18) laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 19) Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinserträge aus Darlehen SSV Zinserträge und Vorteilsausgleich von Dritten,,,,, Saldo und Summe 2 und Saldo 25 und 26 Saldo 24 und 27 Saldo 28, 29, 3 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis (Saldo der Nummern und ) ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 2 und ) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26) Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der Rücklagen (Summe der Nummern 24 und 27) Einstellung in die Kapitalrücklage Entnahme aus der Kapitalrücklage Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der zweckgebundenen Ergebnisrücklagen (Saldo der Nummern 28, 29 und 3) Einstellung in die Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich,,,,,,,,,,, von 3 Seite 27 von 1

28 SSV Altstadtinsel Ergebnishaushalt 7 Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO- Doppik) Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung in Saldo 31, 32, 33 Saldo 34, 35, 36 Entnahme aus der Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen (Saldo der Nummern 31, 32 und 33) Einstellung in sonstige zweckgebunden Ergebnisrücklagen Entnahme aus sonstigen zweckgebunden Ergebnisrücklagen Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) (Saldo der Nummern 34, 35 und 36),,,,, 3 von 3 Seite 28 von 1

29 SSV Altstadtinsel Übersicht über Erträge und Aufwendungen 7 Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO- Doppik) Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung in Zusatz Zusatz Steuern und ähnliche Abgaben darunter: 1.1 Grundsteuer A 1.2 Grundsteuer B 1.3 Gewerbesteuer 1.4 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 1.5 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 1.6 Sonstige Gemeindesteuern 1.7 Ausgleichsleistungen vom Land 1.8 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des 4. Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 1.9 Leistungen des Landes aus dem Ausgleich von Sonderleistungen aus der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge darunter: 2.1 Schlüsselzuweisungen 2.2 Bedarfszuweisungen 2.3 Sonstige allgemeine Zuweisungen 2.4 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 2.5 Allgemeine Umlagen vom Land 2.6 Allgemeine Umlagen von Gemeinden und Gemeindeverbänden * Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Erträge der sozialen Sicherung darunter: 3.1 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen 3.2 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen 3.3 Kostenbeteiligung und -erstattung im Bereich des SGB XII und anderer sozialer Leistungen 3.4 Kostenbeteiligung und -erstattung im Bereich des SGB VIII und anderer Jugendhilfe 3.5 Kostenerstattungen von anderen Sozialhilfeträgern 3.6 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung nach dem SGB II 3.7 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke im Bereich der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte darunter: 4.1 Verwaltungsgebühren einschließlich Erstattung von Auslagen 4.2 Benutzungsgebühren, Beiträge (soweit diese nicht in einem Sonderposten zu erfassen sind) und ähnliche Entgelte, Kostenerstattungen * Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte darunter: 5.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, von 4 Seite 29 von 1

30 SSV Altstadtinsel Übersicht über Erträge und Aufwendungen 7 Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO- Doppik) Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung in Summe 1 bis 9 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Erträge darunter: 9.1 Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens * Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge (Auflösung von Wertberichtigungen, Sonderposten und Rückstellungen sowie Zuschreibungen) Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen darunter: 11.1 Zuführungen zu Personalrückstellungen u.ä. Verpflichtungen Versorgungsaufwendungen darunter: 12.1 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen u.ä. Verpflichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen darunter: 13.1 Aufwendungen für Energie, Wasser, Abwasser und Abfall 13.2 Aufwendungen für Unterhaltung und Bewirtschaftung Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen darunter: 16.1 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 16.2 Schuldendiensthilfen 16.3 Gewerbesteuerumlage 16.4 Allgemeine Umlagen an das Land 16.5 Allgemeine Umlagen an Landkreise 16.6 Allgemeine Umlagen an das Amt oder die geschäftsführende Gemeinde 16.7 Allgemeine Umlagen an Zweckverbände 16.8 Allgemeine Umlagen an Sonstige Aufwendungen der sozialen Sicherung darunter: 17.1 Leistungen nach SGB II 17.2 Kostenbeteiligungen und -erstattungen nach SGB II 17.3 Leistungen nach SGB XII 17.4 Kostenbeteiligungen und -erstattungen nach SGB XII 17.5 Leistungen nach SGB VIII 17.6 Kostenbeteiligungen und -erstattungen nach SGB VIII,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, von 4 Seite 3 von 1

31 SSV Altstadtinsel Übersicht über Erträge und Aufwendungen 7 Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO- Doppik) Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung in Summe 11 bis 18 Saldo von 1 und 19 Saldo und Summe 2 und Saldo 25 und 26 Saldo 24 und 27 Saldo 28, 29, 3 Saldo 31, 32, 33 Saldo 34, 35, Sonstige soziale Leistungen 17.8 Kostenbeteiligungen und -erstattungen für sonstige soziale Leistungen 17.9 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke des Bereichs soziale Sicherung Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge darunter:.1 Zinserträge.2 Sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen darunter:.1 Zinsaufwendungen.2 Sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der Rücklagen Einstellung in die Kapitalrücklage Entnahme aus der Kapitalrücklage darunter: 3.1 Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage aus investiv gebundenen Zuweisungen Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der zweckgebundenen Ergebnisrücklagen Einstellung in die Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Entnahme aus der Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen Einstellung in sonstige zweckgebundene Ergebnisrücklagen Entnahme aus sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag),,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, nachrichtlich: 38 Ergebnisvortrag, 3 von 4 Seite 31 von 1

32 SSV Altstadtinsel Übersicht über Erträge und Aufwendungen 7 Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO- Doppik) Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung in Muster 6a der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums vom 8. Dezember 28 II einschließlich der ersten Änderung vom 13. Dezember 1 * zu Muster 6a zusätzlich ausgewiesene Zeile 4 von 4 Seite 32 von 1

33 2.4 Finanzhaushalt 7 Seite 33 von 1

34 SSV Altstadtinsel Finanzhaushalt 7 Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß 3 Absatz 1 Satz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung in Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen,allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen, Einzahlungen der sozialen Sicherung, 4 + Öffentlich-rechtliche Leitungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungesentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen, 7 + Erhöhung / - Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen, Andere aktivierte Eigenleistungen, 9 + Sonstige laufende Einzahlungen, Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9), Personalauszahlungen, 12 - Versorgungsauszahlungen, 13 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen, Auszahlungen der sozialen Sicherung, 16 - Sonstige laufende Auszahlungen, Summe der laufenden Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16), Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 17), Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen, Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen, Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 2), Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 18 und ), Außerordentliche Einzahlungen, 24 - Außerordentliche Auszahlungen, 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern und 24), 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern und 25), Einzahlungen aus Investitionszuwendungen, Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten, 29 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenstände, 3 + Einzahlungen aus Sachanlagen, 31 + Einzahlungen aus Finanzanlagen, 32 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihen und Kreditgewährungen, Einzahlungen aus Vorräten, aus (Summe der Nummern 27 bis 33), Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände, von 2 Seite 34 von 1

35 SSV Altstadtinsel Finanzhaushalt 7 Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß 3 Absatz 1 Satz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung in Auszahlungen für Sachanlagen, 37 - Auszahlungen für Finanzanlagen, Auszahlungen für sonstige Ausleihen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte,, a - Sonstige Investitionsauszahlungen, 4 41 Summe der (Summe der Nummern 35 bis 39) (Saldo der Nummern 34 und 4),, Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 41), Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, 44 - Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Saldo der Nummern 43 und 44), Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit, 47 - Auszahlung zur Tilgung von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit, Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Saldo der Nummern 46 und 47), Abnahme der liquiden Mittel, Zunahme der liquiden Mittel, Veränderung der liquiden Mittel (Saldo der Nummern 49 und 5), Finanzierungstätigkeit (Saldo der Nummern 45, 48 und 51), Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen, durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen (Saldo der Nummern 53 und 54),, 56 Kontrollrechnung (Summe der Nummern 42, 52 und 55), 57 Stand der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsvorjahres, 58 Stand der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum (Summe der Nummern 48 und 57), Stand der liquiden Mittel zum des Haushaltsvorjahres, 6 Stand der liquiden Mittel zum des Haushaltsjahres (Saldo der Nummern 59 und 51), von 2 Seite 35 von 1

36 SSV Altstadtinsel Teilfinanzhaushalt 7 (in T) Budget: nicht zugeordnet Nr. Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Planung später bisher bereitgestellt Gesamtbedarf davon bereits geleistet SSV--1-6 Sanierung Heilgeiststraße Der 2.Bauabschnitt (Jacobichorstraße bis Kleinschmiedstraße) wird im Jahr 6/7 fertiggestellt. Auszahlungen für Vorräte bis 2) (Saldo der Nummern und ) SSV--1-9 Sanierung nördliche Hafeninsel Die nördliche Hafeninsel befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand und soll im Bereich "Am Fährkanal" umgestaltet werden. Dabei sollen die Gasleitung im unterirdischen Bauraum sowie die Oberflächen erneuert werden, um somit die Aufenthaltsqualität dieses touristisch stark frequentierten Bereiches zu erhöhen Auszahlungen für Vorräte bis 2) -177 (Saldo der Nummern und ) SSV Sanierung Marien-, Blei- u. Kiebenhieberstraße, 1.BA Die Maßnahme wurde im Jahr 6 fertiggestellt Auszahlungen für Vorräte 837 bis 2) (Saldo der Nummern und ) SSV Schützenbastion - In der historischen Entwicklung Stralsunds war die Befestigungsanlage für viele Jahrhunderte ein besonders markantes Merkmal. Ein städtebauliches Ziel ist die Umverlegung des Busbahnhofes von der Schützenbastion in unmittelbar an den Hauptbahnhof angrenzende Bereiche. Die Flächenpotentiale der Schützenbastion sollen für eine attraktive Fläche als Entre' zur Altstadt erschlossen werden. Durch Verschnitt des Bauwerkes in den Untergrund soll der sichtbare Bauwerksteil auf an die Bastion erinnernde Dimensionen beschränkt bleiben und sich angemessen in die Stadtansicht eingliedern. Details werden wegen des besonderen städtebaulichen und architektonischen Anspruchs einem Wettbewerb unterstellt. Daneben sind umfangreiche archäologische Voruntersuchungen und baubegleitende Dokumentationen erforderlich, was ein abschnittweises Vorgehen und eine längere Bauzeit für die Umsetzung des Sanierungsvorhabens erfordert von 14 Seite 36 von 1

37 SSV Altstadtinsel Teilfinanzhaushalt 7 (in T) Budget: nicht zugeordnet Nr. Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Planung später bisher bereitgestellt Gesamtbedarf davon bereits geleistet Auszahlungen für Vorräte bis 2) (Saldo der Nummern und ) SSV--1-2 Grundstückserwerb Straßen, Wege, Plätze Auszahlungen für Vorräte bis 2) (Saldo der Nummern und ) SSV--1- Sanierung Neuer Markt / Kirchhof Im Zuge der Neugestaltung des Platzes "Neuer Markt" soll das südlich angrenzende Umfeld der Marienkirche mit dem "Ehrenfriedhof" ebenfalls umgestaltet werden. Derzeit befindet sich die Maßnahme in der Planungsphase Auszahlungen für Vorräte bis 2) (Saldo der Nummern und ) SSV Sanierung Reiferbahn Der gesamte Straßenzug befindet sich in einem schlechten Zustand und soll nach dem Vorbild des Kleinen und Großen Diebsteigs umgestaltet werden Auszahlungen für Vorräte bis 2) von 14 Seite 37 von 1