Christoph Abeln. Handbuch für Führungskräfte

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1 Christoph Abeln Handbuch für Führungskräfte

2 Christoph Abeln Handbuch für Führungskräfte Ein Praxisratgeber in Veränderungsprozessen GABLER

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage 2011 Alle Rechte vorbehalten Gabler Verlag I Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2011 Lektorat: Stefanie A. Winter Gabler Verlag ist eine Marke von Springer Fachmedien. Springer Fachmedien ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: STRAUSS GMBH, Mörlenbach Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN

4 Vorwort Dieses Buch wendet sich an Führungskräfte und Manager. Es behandelt wesentliche Fragestellungen, die uns aus unserer langjährigen Tätigkeit unter praktischen Gesichtspunkten besonders wichtig erscheinen. Ziel des Buches ist, Lösungsansätze aufzuzeigen und Anregungen zur eigenen Standortbestinunung zu geben. Dabei kann es nicht darum gehen, allgemeingültige Lösungen vorzugeben. Denn nicht nur die rechtliche Position, sondern auch familiäre und finanzielle Aspekte sind zu berücksichtigen. So behandeln Schwerpunkte dieses Buches den Status der Führungskraft in Veränderungsprozessen, beispielsweise bei Versetzungen und Entleitungen, und geben Lösungsansätze. Behandelt werden auch die Personalinstrumente im Falle einer Beendigung des Dienstvertrages, sei es im Rahmen einer Aufhebungsvereinbarung, eines Abwicklungsvertrages oder mittels eines Vorruhestandsvertrages, der in einigen Unternehmen auch als Wartestands- oder Freiste1lungsvereinbarung bezeichnet wird. In Trennungssituationen ist es durch die gesetzliche Verlängerung der Lebensarbeitszeit im Falle sogenannter Best Ager immer schwieriger, angemessene Regelungen zu finden. Dies gilt umso mehr, als Führungskräfte in Deutschland sich grundsätzlich in einem Verdrängungsmarkt und nicht in einem Wachstumsmarkt befinden. Spezielle Branchen des Finanzmarktes, so im Bereich der Banken und Versicherungen, haben dies nicht erst seit der Finanzkrise zu realisieren, seit dieser jedoch in besonderem Maße. Ein weiterer Schwerpunkt des Buches ist den Fragen der Vergütung der Führungskraft gewidmet, die natürlich eine große praktische Bedeutung hat. Das Buch beschäftigt sich auch mit den rechtlichen und taktischen Aspekten der Auslandsentsendung von Führungskräften. im Zuge der Finanzkrise trennten sich viele Unternehmen von ihren entsandten Führungskräften und es war für uns erschreckend, wie wenig professionell Unternehmen einerseits mit ihren Führungskräften umgingen, andererseits mit welcher Gutgläubigkeit Führungskräfte im Vertrauen darauf, dass es ihr Unternehmen schon richtig machen werde, mit "Mann und Maus" in die Feme zogen, ohne aber die Modalitäten des Aufenthaltes und der Rückkehr für sich und ihre Familien abschließend geklärt zu haben. In einem weiteren Teil des Buches werden der Status und die Rolle des Sprecherausschusses behandelt sowie Möglichkeiten und Defizite einer effizienten Interessenwahmehmung beleuchtet. Rechtliche Auseinandersetzungen zwischen den Führungskräften und Unternehmen werden, wie uns die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, zunehmend nicht mit dem Ziel einer gesichtswahrenden Lösung geführt. Ein wesentliches Anliegen dieses Buches ist deshalb schon erreicht, wenn die Führungskräfte durch nachfolgende Ausführungen ihrer eigenen

5 6 Vorwort Interessenwahrnehmung größere Aufmerksamkeit widmen und so die Vorbereitung der Führungskraft mit dem eigenen Bevollmächtigten für eine zielführende Beratung zu erleichtern. Zugunsten der Lesbarkeit verwenden wir im Folgenden das Wort "Führungskraft" als Begriffseinheit, gemeint sind dabei stets weibliche und männliche Führungskräfte. Besonders danken möchte ich an dieser Stelle Rechtsanwalt und Fachanwalt Mare Repey, Rechtsanwalt und Fachanwalt Alexander Haasler, Rechtsanwalt Andre Kasten und Frau Assessorin Irene Schuber!, die wesentlich zum Gelingen dieses Buches beigetragen haben. Berlin, im Apri12011 Dr. Christoph Abeln

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort Die Führungskraft Was macht die Führungskraft zu einem leitenden Angestellten Betriebsverfassungsrechtliche Definition Kündigongsschutzrechtliche Definition Weitere gesetzliche Definitionen Wer huft den Führungskräften im eigenen Unternehmen? Die Rolle des Sprecherausschusses Der Status des Sprecherausschussmitglieds Das Rollenverständnis des Sprecherausschusses Unterstützung des Einzelnen durch den Sprecherausschuss Personelle Maßnahmen Beurteilung der Zu!ässigkeit Unterstützung bei Personalgesprächen Einsichtnahme in die Personalakte Grundsätze für die Behandlung leitender AngesteIlter Der Gleichbehandlungsgrundsatz Richtlinien und Vereinbarungen lnformationsmöglichkeiten des Sprecherausschusses über wirtschaftliche Angelegenheiten Die Vergütung der Führungskraft Vergütungsbestandteile Grundgehalt/Fixgehalt Einseitige Gehaltskürzung Überstundenabgeltung Variable Vergütung... 38

7 8 Inhaltsverzeichnis Zielvereinbarungen Vertragliche Bonusregelungen Stock-Options Sachbezüge/Dienstwagen Allgemein Anspruch Steuerliche Behandlung des Dienstwagens Entzug des Dienstwagens Freiwilligkeits- und WiderrujSvorbehalt Arbeitsunfähigkeit/Krankheit Urlaub Aufgabeniinderung Kündigung und Freistellung Ersatzanspruch Altersversorgung Steuerliche Behandlung Auskunftsanspruch Übertragungsanspruch Anpassungsanspruch Betriebliche Altersversorgung im Aufhebungsvertrag Sonstiges Regulierung der Vergütung Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung Instituts-Vergütungsverordnung Allgemeine Anforderungen Besondere Anforderungen Versicherungs-Vergütungsverordnung Fazit... 61

8 Inhaltsverzeichnis 9 4 Umstrukturierungen im Unternehmen und ihre Folgen für Führungskräfte Betriebsänderung Betriebsübergang Geltung des 613 a BGB für Führungskräfte Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des 613 a BGB Übergang Betrieb oder Betriebsteil Durch Rechtsgeschäft Abgrenzung zur Funktionsnachfolge Folgen der Anwendbarkeit des 613 a BGB Übergang des Arbeitsverhältnisses Übergang von Entgeltansprüchen und Sachbezügen Haftung für Ansprüche Haftungsbeispiel: Änderungs- und Kündigungsschutz Weitergeltung von kollektivrechtlichen Regelungen Weitergeltung von tarifvertraglichen Regelungen Zeugniserteilungsanspruch Unterrichtungspflicht Widerspruchsrecht Widerspruchsfolgen Betriebssti1llegung Umwandlungssachverhalte Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des UmwG Verhältnis zu 613 a BGB Rechtsfolgen einer Verschme1zung, Spaltung oder Teilübertragung Weitergeltung von kollektivrechtlichen Vereinbarungen Haftung Unterrichtungspflicht Widerspruchsrecht... 81

9 10 Inhaltsverzeichnis Sonderschutz des 323 Abs. 1 UmwG O'ange-of-Control-Klauseln Fazit Aufgabenänderungen und Versetzungen Status quo - Der Arbeitsvertrag und der aktuelle Arbeitsplatz Einvernehmliche Aufgabenänderungen Einseitige Aufgabenänderungen Die Änderungskündigung Die Versetzung Änderungskündigung oder Direktionsrecht? Das Direktionsrecht Allgemeines Direktionsrecht Erweitertes Direktionsrecht Die erste Hürde: lnhaltskontrolle Die zweite Hürde: Ausübung des Direktionsrechts/Überprüfung Wie beurteilt man, ob eine neue Funktion gleichwertig ist? Beispielsfälle Änderung des Einsatzortes Übertragung von zusätzlichen Aufgaben Änderung des Vertriebsgebietes Der Trick mit der Hierarchieebene Entzug von Personalverantwortung Alte Arbeitsaufgaben Schleichende Entleitung Indikatoren für eine schleichende Entleitung Wie setzt man sich gegen eine schleichende Entleitung zur Wehr? Zulässige Nadelstiche Betriebsrats- und Sprecherausschussbeteiligung Handlungsoptionen Folgen rechtswidriger Versetzungen

10 Inhaltsverzeichnis 11 6 B.förd.rung zum G.schäftsführer: Chane. od.r Fallstrick? Abgrenzung Arbeitnehmer/Geschäftsführer... l V.rschiedene KonsteIlationen Ausgangslage Warum ist das Arbeitsverhältnis erhaltenswert? Konzemgestaltungen Rat für die Praxis Problemfeider Kündigungsschutz Das ursprüngliche Arbeitsverhältnis bleibt.rhalten Sonderfall: Anstellung in Konzernsituation Fortsetzung eines b.fristeten Anstellungsvertrages... l Das ursprünglich. Arbeitsverhältnis wird beendet Anwendbarkeit des Kündigungsschutzg.setzes wird vertraglich vereinbart Zum Arbeitsgericht oder Landgericht? Sozialversicherungsrecht Entgeitfortzahlungsgesetz, Urlaubsgesetz, Arbeitszeitgesetz Wettbewerbsverbot/Karenzentschädigung Haftung als Geschäftsführer Arbeitnehmerhaftung Geschäftsführerhaftung Haftung und COmplianc Pflichten, Risiken, Chancen V.rantwortung und Haftung aus Compliance Übertragung von Compliance-Verpflichtungen... 14O Compliance-Verantwortlicher Einrichtung von COmpliance-RegeIungen... 14O Verhaltenspflichten und Leitlinien

11 12 Inhaltsverzeichnis 7.3 Arbeitsrechtliche Konsequenzen und H.ftung bei Verstoß gegen Compliance-Regelungen Abmahnung erforderlich? Fristlose Kündigung Haftung Arbeitsrechtliche Konsequenzen und H.ftung des Compliance-Verantwortlichen Haftungserweiterung durch vergrößerten Verantwortungsbereich Einl.dungen, Geschenke, Vergünstigungen und Korruptionsverd.cht Sonderkündigungsschutz Strafrechtliche Verantwortlichkeit Haftungsrisiko des Compliance-Officers bei Sonderverantwortlichkeit Organisation, Ausführung der übertragenen Pflichten Verantwortlichkeit bei Zweifelsfr.gen Whistleblowing Whistleblowing-Verpflichtung Whistleblowing als Kündigungsgrund Bloße Beh.uptungen Interne oder externe K1ärung? Informationen an die Öffentlichkeit Zusammenf.ssung D.tenschutzrechtliche Fr.gen Schutz durch Versicherung Schutz durch HaftungsfreisteIlung Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen Arbeitoehrnerd.tenschutz Auslandsentsendungen - Weggang und Rückkehr Auslandsentsendung Vertragliche Konstellationen Inhalt der Verträge Formale Mindestanforderungen

12 Inhaltsverzeichnis Vergütungsbestandteile Bedingungen für die Rückkehr Rechtswahl und Rechtswahlklauseln Fürsorgepflichten vor der Entsendung Aufenthalt Geltungsumfang des Arbeitsvertrages Geltungsumfang des Entsendungsvertrages Fürsorgepflichten während des Auslandsaufenthaltes Rückkehr Rückruf und Rückkebrklauseln Ablauf der Befristung - Keine Rückrufklausel Rückrufklausel Versetzung, Entleitung, keine vertragsgemäße Beschäftigung Kündigungsschutz Fürsorgepflichten nach dem Auslandseinsatz Steuerrechtliche Situation Sozialversicherungsrechtliche Situation Trennung von der Fübrungskraft Grundsätze des Kündigungsschutzes für Fübrungskräfte Die verhaltensbedingte Kündigung Die betriebsbedingte Kündigung Fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Sozialauswahl Die personenbedingte Kündigung Low-Performer Beschäftigtendatenschutz Spagat zwischen Loyalität zum Untennebrnen und Verpflichtung zur AbsteIlung rechtswidrigen Verhaltens Trennungsvereinbarungen optimieren- Abschluss und Inhalt des Aufhebungsvertrages

13 14 Inhaltsverzeichnis Der Aufhebungsvertrag Das Trennungsgespräch Essentials eines Aufhebungsvertrags Beendigungszeitpunkt FreisteIlung Abfindung Steuerliche Optimierung von Abfindungen Bonus Aktien-(Options)-Regelungen Dienstwagen Outplacement - Coaching Altersversorgung, Altersteilzeit und Vorrohesland Altersversorgung AltersteiIzeit Vorrohesland Vorrohesland oder Abfindung? Headhunting, Outplacement und Coaching Headhunting OUtplacement Coaching Wie finde ich den richtigen Anwalt? Was also sollte die Führungskrajt tun? Mit welchen Kbsten habe ich in einer rechtlichen Auseinandersetzung zu rechnen und wer kommt dafür auf? Stichwortverzeichnis Der Autor