Verbandsgemeinde Kaisersesch HAUSHALTSSATZUNG HAUSHALTSPLAN Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

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1 Verbandsgemeinde Kaisersesch HAUSHALTSSATZUNG HAUSHALTSPLAN 2017 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

2 Inhaltsverzeichnis: I. Haushaltssatzung 1 II. Vorbericht 5 III. Übersicht über die Teilhaushalte ( 4 Abs. 4 GemHVO) 16 IV. Übersicht über die eingerichteten Produkte der Verbandsgemeinde 17 V. Haushaltsplan Gesamtübersicht Ergebnisplan Gesamtübersicht Finanzplan Produktplan Ergebnishaushalte Produktplan Finanzhaushalte 4-19 VI. Investitionsübersicht 20 VII. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 21 VIII. Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 22 IX. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 23 X. Schuldenübersicht 24 XI. Stellenplan mit Obergrenzen 27 XII. Deckungsvermerke 41 XIII. Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse 42 XIV. Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und -fehlbeträge 43 XV. Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals 44 XVI. Bilanz des Haushaltsjahres XVII. Wirtschaftspläne Sondervermögen mit Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung sowie Beteiligungsberichte 50 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

3 Seite: 1 I. Haushaltssatzung Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Kaisersesch für das Jahr 2017 vom Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit gültigen Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: Festgesetzt werden 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf ,00 der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf ,00 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag ,00 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf ,00 die ordentlichen Auszahlungen auf ,00 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen ,00 die außerordentlichen Einzahlungen auf ,00 die außerordentlichen Auszahlungen auf ,00 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0,00 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf ,00 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf ,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ,00 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,00 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

4 Seite: 2 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für verzinste Kredite auf ,00 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf ,00. Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf ,00. 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf ,00 5 Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen mit Sonderrechnungen werden festgesetzt auf a) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen - Abwasserwerk ,00 davon: Investitionskredite ,00 zinslose Darlehen des Landes ,00 b) Kredite zur Liquiditätssicherung - Abwasserwerk ,00 c) Verpflichtungsermächtigungen - Abwasserwerk ,00 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

5 Seite: 3 6 Umlage Gemäß 26 Abs. 1 Landesfinanzausgleichsgesetz erhebt die Verbandsgemeinde von allen Ortsgemeinden und der Stadt Kaisersesch eine Verbandsgemeindeumlage. Der Umlagesatz wird auf 34,00 v.h. festgesetzt. 7 Eigenkapital Stand des Eigenkapitals zum ,42 Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals zum ,42 Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals zum ,42. 8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als überschritten sind. 9 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen. 10 Altersteilzeit Für die Altersteilzeit von Beamtinnen / Beamten wird, nach Einzelfallentscheidung, 1 Fall zugelassen. Die entsprechende Festsetzung für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer wird, nach Einzelfallentscheidung, bis zu 2 Personen zugelassen. Kaisersesch, den Verbandsgemeinde Kaisersesch Albert Jung Bürgermeister Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

6 Seite: 4 Hinweis: a) Der Haushaltsplan sowie die Beteiligungsberichte liegen zur Einsichtnahme von Freitag, den bis einschl. Freitag, den während der Dienstzeit bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch, Am Römerturm 2, Zimmer D-U04, öffentlich aus. b) Wir weisen darauf hin, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Kaisersesch, den Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch Albert Jung Bürgermeister Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

7 II. Vorbericht Seite: 5 1. Allgemeines Nach 1 Abs. 1 Ziff. 1 GemHVO ist dem Haushaltsplan als Anlage ein Vorbericht beizufügen. Dieser Bericht soll einen Überblick über die Haushaltswirtschaft geben. Inhalt und Zielsetzung ergeben sich aus 6 GemHVO. Insbesondere sind im Vorbericht dargestellt: die Entwicklung der Jahresergebnisse die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / -fehlbeträge die Entwicklung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie die sich hieraus ergebenden Auswirkungen auf die Ergebnis- und Finanzhaushalte der folgenden Haushaltsjahre die Entwicklung der Liquiditäts- und Investitionskredite die Entwicklung des Eigenkapitals und der Bilanzsumme die Veränderungen des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Ausführungen zu den Personalkosten Ausführungen zur Verbandsgemeindeumlage Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

8 Seite: 6 2. Entwicklung der Jahresergebnisse Der Haushaltsplan 2017 schließt im Ergebnishaushalt wie folgt ab: Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Fehlbetrag Überschuss Vorjahr , , , ,00 Die Verbandsgemeinde hat bisher folgende Jahresergebnisse erzielt: Entwicklung der Jahresergebnisse Jahresergebnis in Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

9 Seite: 7 3. Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / -fehlbeträge Der Haushaltsplan 2017 schließt im Finanzhaushalt wie folgt ab: Ordentliche und außerordentliche Zahlungen Zahlungen aus Investitionstätigkeit Zahlungen aus Finanzierungstätigkeit Veränderung liquide Mittel Saldo Finanzhaushalt: Einzahlungen Auszahlungen Überschuss/ Fehlbedarf Überschuss/ Fehlbedarf Vorjahr , , , , , , , , , , , , ,00 0, , , , ,00 0,00 0,00 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

10 4. Entwicklung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie die sich hieraus ergebenden Auswirkungen auf die Ergebnis- und Finanzhaushalte der folgenden Haushaltsjahre Der Haushalt sieht folgende Investitionen vor: Seite: 8! " " # % " &'( % ) ""!* +, " &(-.+/01! ) -7+" "") ")! 28: 56 ") ;6 #2 8 & " 56 ") ;6 #2 8 9% ) <++=(8* 3, ) 0:+ " " 37+0% ") ;6 # 8>3,,!*3* ") ;6 #2 > % )) * 1 "") %% *> < ) * 1 * ;6 # * >26% Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

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12 Diesen Investitionen stehen folgende investive Einzahlungen gegenüber: Seite: 10 ") ;6 #2 6#%22C( " # < ) ")) :2 6#%223-8: ")" ;6 #2 7-8: " :2 37+&,,% )" :2 37+7% ") :2 6#3 %! 2 )") :2 6#3 8?#9-7+"3 " "" ;6 #2 7 ++= )" ;6 #2 7 0+: " ") ;6 #2 6# ") ;6 #2 6#% 7 ""))"") ;6 #2 6#7 >,# ""))"") :2 6#7 %>,# " "")") ;6 #2 6#3 ))) :2 6#==B, ))") ;6 #2 6#> 3 " ;6 #2 7! #% ) " ;6 #2 7 % ") ;6 #2 6#8 0% % 4" ;6 #2 4 Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit beträgt damit ,00. Daher ist eine Kreditaufnahme in Höhe von ,00 erforderlich. Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

13 Seite: Entwicklung der Kredite zur Liquiditätssicherung sowie der Investitionskredite Die Verbandsgemeindekasse hatte im Jahresverlauf 2016 einen festen Liquiditätskredit von 3,0 Mio. bis zu 5,0 Mio.. Der Betrag ist fast ausschließlich durch die Ortsgemeinden verursacht. Hierauf hat die Verbandsgemeinde keinen Einfluss. Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wurde daher neu auf 7,0 Mio. festgesetzt. Der Kassenbestand der Verbandsgemeinde für sich beträgt zum Jahresende 2016 geschätzt ,00. Entwicklung der Liquiditäts- und Investitionskredite Investitionskredite in Liquiditätskredite in Im Rahmen der Fusion wird letztmalig mit einer Schuldendiensthilfe in Höhe von gerechnet. Die Schuldendiensthilfen sind im Ergebnishaushalt bei der Buchungsstelle veranschlagt. Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

14 Seite: Entwicklung des Eigenkapitals und der Bilanzsumme Das Eigenkapital von ,42 (Ergebnis 2015) wird sich bis Ende 2017 verändern auf ,42. Die Eigenkapital- und Bilanzsummenentwicklung stellt sich wie folgt dar: Entwicklung von Bilanzsumme und Eigenkapital 50% 45% 40% 35% 30% 25% 20% 15% 10% 5% Eigenkapital in Bilanzsumme in Eigenkapitalquote 28% 39% 43% 38% 38% 38% 31% 32% 0% Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

15 Seite: Veränderungen des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Es wird nicht mit größeren Schwankungen aus dem kommunalen Finanzausgleich gerechnet, die eine Einstellung in den Sonderposten Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich erfordern. 8. Personalkosten Der Haushaltsplan enthält Personalaufwendungen in Höhe von sowie Versorgungsaufwendungen in Höhe von Von den Personalaufwendungen werden zahlungswirksam. Der Differenzbetrag ermittelt sich aus den veranschlagten Zuführungen zu Pensions-, Altersteilzeit- und Beihilferückstellungen in Höhe von netto Die Personalaufwendungen sind damit insgesamt um gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Enthalten sind auch die Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten (Sitzungsgelder, Aus- und Fortbildung, Vertretungsentschädigungen, Aufwandsentschädigungen im Feuerwehrbereich). Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

16 Seite: Verbandsgemeindeumlage Die Verbandsgemeinde erhebt von den zugehörigen Gemeinden eine Verbandsgemeindeumlage. Grundlage für die Berechnung der Umlage ist die Summe aus Steuerkraftmesszahl und Schlüsselzuweisung A und B, die die Gemeinde erhält. Die Umlagegrundlagen der Verbandsgemeindeumlage betragen für das kommende Jahr (Vorjahr ) Auf diese Umlagegrundlagen erhebt die Verbandsgemeinde zur Finanzierung ihrer nicht gedeckten Aufwendungen eine Verbandsgemeindeumlage. Der Umlagesatz wurde auf 34,00 v.h. der Umlagegrundlagen festgesetzt. Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

17 Vorläufige Berechnung der Verbandsgemeindeumlage 2017: Seite: 15 Gemeinden Umlagegrundlagen 34,00% Steuerkraftmesszahl Schlüsselzuweisung A Schlüsselzuweisung B Summe Umlagegrundlagen VG-Umlage Binningen , ,00 0, , ,00 Brachtendorf , ,00 0, , ,00 Brieden , ,00 0, , ,00 Brohl , ,00 0, , ,00 Dünfus , ,00 0, , ,00 Düngenheim , ,00 0, , ,00 Eppenberg , ,00 0, , ,00 Eulgem ,00 0,00 0, , ,00 Forst , ,00 0, , ,00 Gamlen , ,00 0, , ,00 Hambuch , ,00 0, , ,00 Hauroth , ,00 0, , ,00 Illerich , ,00 0, , ,00 Kaifenheim , ,00 0, , ,00 Kail , ,00 0, , ,00 Kaisersesch ,00 0, , , ,00 Kalenborn , ,00 0, , ,00 Landkern , ,00 0, , ,00 Laubach ,00 0,00 0, , ,00 Leienkaul , ,00 0, , ,00 Masburg , ,00 0, , ,00 Möntenich , ,00 0, , ,00 Müllenbach , , , , ,00 Roes , ,00 0, , ,00 Umersbach , ,00 0, , ,00 Zettingen , ,00 0, , ,00 Summe , , , , ,00 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

18 Seite: 16 III. Übersicht über die Teilhaushalte ( 4 Abs. 4 GemHVO) Es werden 5 Teilhaushalte gebildet: Fachbereich I Fachbereich II Fachbereich III Fachbereich V Finanzen (Pflicht-Teilhaushalt) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

19 IV. Übersicht über die eingerichteten Produkte der Verbandsgemeinde Produkt Bezeichnung Verwaltungssteuerung Zentrale Dienste Statistik und Wahlen Ordnungsangelegenheiten Brandschutz Schwerpunktschule Kaisersesch Grundschule Hambuch-Gamlen Schieferland-Grundschule Laubach-Masburg Sinusgrundschule Landkern Entdeckergrundschule Brohl Schulzentrum Kaisersesch Bildung (Umweltbildung) Schulbuchausleihe, Lernmittelfreiheit Bürgerschaftliches Engagement Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) Hilfen für Asylbewerber Jugendarbeit, Jugendpfleger Sonstige Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (Ferienbetreuung) Kindergarten Müllenbach Kindergarten Hambuch (Hort) Einrichtungen der Jugendarbeit (pädagogische Elternrunde) Seite: 17 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

20 Seite: 18 Produkt Bezeichnung Mehrgenerationenhaus Kommunale Gesundheitseinrichtungen Sport- und Freizeithalle Hambuch Sport- und Freizeithalle Masburg Sporthalle und Sportplatz Kaisersesch Sporthalle Brohl Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Bau- und Grundstücksordnung Elektrizitätsversorgung (PV-Anlage) Wasserstoff-Brennstoffzellen Kooperationsnetzwerk Rheinland-Pflaz e.v. (H2BZ) Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen, Gewässerschutz Kommunale Forstwirtschaft Wirtschaftsförderung Allgemeinde Einrichtunge ehem. Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße Tourismus Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (soweit nicht einem anderen Produkt) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

21 Seite: 19 V. Haushaltsplan mit 1. Gesamtübersicht Ergebnisplan 1 2. Gesamtübersicht Finanzplan Produktplan Ergebnishaushalte Produktplan Finanzhaushalte Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

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223 Seite: Entwicklung der Kredite zur Liquiditätssicherung sowie der Investitionskredite Die Verbandsgemeindekasse hatte im Jahresverlauf 2016 einen festen Liquiditätskredit von 3,0 Mio. bis zu 5,0 Mio.. Der Betrag ist fast ausschließlich durch die Ortsgemeinden verursacht. Hierauf hat die Verbandsgemeinde keinen Einfluss. Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wurde daher neu auf 7,0 Mio. festgesetzt. Der Kassenbestand der Verbandsgemeinde für sich beträgt zum Jahresende 2016 geschätzt ,00. Entwicklung der Liquiditäts- und Investitionskredite Investitionskredite in Liquiditätskredite in Im Rahmen der Fusion wird letztmalig mit einer Schuldendiensthilfe in Höhe von gerechnet. Die Schuldendiensthilfen sind im Ergebnishaushalt bei der Buchungsstelle veranschlagt. Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

224 Seite: Entwicklung des Eigenkapitals und der Bilanzsumme Das Eigenkapital von ,42 (Ergebnis 2015) wird sich bis Ende 2017 verändern auf ,42. Die Eigenkapital- und Bilanzsummenentwicklung stellt sich wie folgt dar: Entwicklung von Bilanzsumme und Eigenkapital 50% 45% 40% 35% 30% 25% 20% 15% 10% 5% Eigenkapital in Bilanzsumme in Eigenkapitalquote 28% 39% 43% 38% 38% 38% 31% 32% 0% Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

225 Seite: Veränderungen des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Es wird nicht mit größeren Schwankungen aus dem kommunalen Finanzausgleich gerechnet, die eine Einstellung in den Sonderposten Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich erfordern. 8. Personalkosten Der Haushaltsplan enthält Personalaufwendungen in Höhe von sowie Versorgungsaufwendungen in Höhe von Von den Personalaufwendungen werden zahlungswirksam. Der Differenzbetrag ermittelt sich aus den veranschlagten Zuführungen zu Pensions-, Altersteilzeit- und Beihilferückstellungen in Höhe von netto Die Personalaufwendungen sind damit insgesamt um gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Enthalten sind auch die Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten (Sitzungsgelder, Aus- und Fortbildung, Vertretungsentschädigungen, Aufwandsentschädigungen im Feuerwehrbereich). Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

226 Seite: Verbandsgemeindeumlage Die Verbandsgemeinde erhebt von den zugehörigen Gemeinden eine Verbandsgemeindeumlage. Grundlage für die Berechnung der Umlage ist die Summe aus Steuerkraftmesszahl und Schlüsselzuweisung A und B, die die Gemeinde erhält. Die Umlagegrundlagen der Verbandsgemeindeumlage betragen für das kommende Jahr (Vorjahr ) Auf diese Umlagegrundlagen erhebt die Verbandsgemeinde zur Finanzierung ihrer nicht gedeckten Aufwendungen eine Verbandsgemeindeumlage. Der Umlagesatz wurde auf 34,00 v.h. der Umlagegrundlagen festgesetzt. Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

227 Vorläufige Berechnung der Verbandsgemeindeumlage 2017: Seite: 15 Gemeinden Umlagegrundlagen 34,00% Steuerkraftmesszahl Schlüsselzuweisung A Schlüsselzuweisung B Summe Umlagegrundlagen VG-Umlage Binningen , ,00 0, , ,00 Brachtendorf , ,00 0, , ,00 Brieden , ,00 0, , ,00 Brohl , ,00 0, , ,00 Dünfus , ,00 0, , ,00 Düngenheim , ,00 0, , ,00 Eppenberg , ,00 0, , ,00 Eulgem ,00 0,00 0, , ,00 Forst , ,00 0, , ,00 Gamlen , ,00 0, , ,00 Hambuch , ,00 0, , ,00 Hauroth , ,00 0, , ,00 Illerich , ,00 0, , ,00 Kaifenheim , ,00 0, , ,00 Kail , ,00 0, , ,00 Kaisersesch ,00 0, , , ,00 Kalenborn , ,00 0, , ,00 Landkern , ,00 0, , ,00 Laubach ,00 0,00 0, , ,00 Leienkaul , ,00 0, , ,00 Masburg , ,00 0, , ,00 Möntenich , ,00 0, , ,00 Müllenbach , , , , ,00 Roes , ,00 0, , ,00 Umersbach , ,00 0, , ,00 Zettingen , ,00 0, , ,00 Summe , , , , ,00 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

228 Seite: 16 III. Übersicht über die Teilhaushalte ( 4 Abs. 4 GemHVO) Es werden 5 Teilhaushalte gebildet: Fachbereich I Fachbereich II Fachbereich III Fachbereich V Finanzen (Pflicht-Teilhaushalt) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

229 IV. Übersicht über die eingerichteten Produkte der Verbandsgemeinde Produkt Bezeichnung Verwaltungssteuerung Zentrale Dienste Statistik und Wahlen Ordnungsangelegenheiten Brandschutz Schwerpunktschule Kaisersesch Grundschule Hambuch-Gamlen Schieferland-Grundschule Laubach-Masburg Sinusgrundschule Landkern Entdeckergrundschule Brohl Schulzentrum Kaisersesch Bildung (Umweltbildung) Schulbuchausleihe, Lernmittelfreiheit Bürgerschaftliches Engagement Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) Hilfen für Asylbewerber Jugendarbeit, Jugendpfleger Sonstige Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (Ferienbetreuung) Kindergarten Müllenbach Kindergarten Hambuch (Hort) Einrichtungen der Jugendarbeit (pädagogische Elternrunde) Seite: 17 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

230 Seite: 18 Produkt Bezeichnung Mehrgenerationenhaus Kommunale Gesundheitseinrichtungen Sport- und Freizeithalle Hambuch Sport- und Freizeithalle Masburg Sporthalle und Sportplatz Kaisersesch Sporthalle Brohl Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Bau- und Grundstücksordnung Elektrizitätsversorgung (PV-Anlage) Wasserstoff-Brennstoffzellen Kooperationsnetzwerk Rheinland-Pflaz e.v. (H2BZ) Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen, Gewässerschutz Kommunale Forstwirtschaft Wirtschaftsförderung Allgemeinde Einrichtunge ehem. Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße Tourismus Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (soweit nicht einem anderen Produkt) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

231 Seite: 19 V. Haushaltsplan mit 1. Gesamtübersicht Ergebnisplan 1 2. Gesamtübersicht Finanzplan Produktplan Ergebnishaushalte Produktplan Finanzhaushalte Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

232 Seite: 20 VI. Investitionsübersicht Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

233 Seite: 21 VII. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen (gem. 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO) 1 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres Planungsdaten der weiteren Haushaltsfolgejahre in im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr Summe Gesamtbetrag der Investitionskredite (ohne zinslose Kredite und Kredite zur Umschuldung) Es sind in chronologischer Reihenfolge das Haushaltsjahr und alle Haushaltsvorjahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren, aus deren Inanspruchnahme Auszahlungen fällig werden. Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

234 VIII. Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Seite: 22 Entstehungsrechnung Verwendungsrechnung lfd. Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Saldo der ordentlichen und außerordentlichen 1 Ein- und Auszahlungen ( 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO) abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten 2 Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 46 GemHVO) Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sog. freien Finanzspitze) Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge 1 Ansatz des Haushaltsjahres Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres In 2 Planungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres , , , , , , , , , , , ,00 3 = "freie Finanzspitze" , , , , , , abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten 6.600, , , ,00 Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Nr. 46 GemHVO) verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren: 0) + = Gesamtgenehmigung ist zu erteilen - = Einzelgenehmigungen sind zu prüfen , , , ,00 Endfällige Kredite Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung Betrag Betrag Jahr Betrag 0,00 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

235 IX. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Seite: 23 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres lfd. Nr. Art (gem. 47 Abs. 5 Nr. 4 GemHVO) Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 1 Anleihen 2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen in , ,75 davon: 3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen , ,75 4 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung 0, ,00 5 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 0,00 0,00 6 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 7 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 8 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 9 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 10 Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 11 Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 12 Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich 13 Sonstige Verbindlichkeiten 14 Summe der Verbindlichkeiten , ,75 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

236 Seite: 24 X. Schuldenübersicht Akte Nr Darlehensgeber Zinsfestschreibung bis: Auszahlungstag Ursprungsbetrag Stand Anfang 2016 Stand Anfang 2017 Umschuld. Zug. Neuaufn. Zinsen 2017 Tilgung 2017 Umschuldung Tilgung Stand Ende 2017 Zinssatz Tilgungssatz Gemeinde 1 Verbandsgemeinde Kaisersesch Darlehensart 1 langfristige Darlehen 91 Deutsche Postbank AG , , ,80 0, , ,27 0, , DG Hyp , , ,32 0,00 115, ,32 0,00 0, DG Hyp , , ,21 0, , ,65 0, , DG Hyp , , ,19 0, , ,84 0, ,35 8 DgHyp über Raiba , , ,00 0, , ,00 0, , KfW , , ,00 0, , ,00 0, , Kfw , , ,00 0, , ,00 0, , KfW ,00 0, , , , ,00 0, , KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau Landesbank Baden- Würtemberg Postbank ,00 0, ,00 0,00 480,00 0,00 0, , , , ,00 0, , ,00 0, , , , ,23 0, , ,42 0, , , , ,69 0, , ,88 0, ,81 4, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00000 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

237 Seite: 25 Akte Darlehensgeber Nr Zinsfestschreibung bis: 120 WL-BANK Westfälische Landschaft Bodenkreditbank AG Auszahlungstag Ursprungsbetrag Stand Anfang 2016 Stand Anfang 2017 Umschuld. Zug. Neuaufn. Zinsen 2017 Tilgung 2017 Umschuldung Tilgung Stand Ende , , ,00 0, , ,00 0, ,00 Summe Darlehensart , , , , , ,38 0, ,06 Zinssatz Tilgungssatz 3, ,00000 Darlehensart 7 Übernahme Altschulden ehem. VG Treis-Karden 282 DG HYP Hamburg , , ,25 0, , ,25 0,00 0, DG HYP Hamburg , , ,59 0,00 255, ,68 0, , DG HYP Hamburg , , ,16 0, , ,97 0, , DG HYP Hamburg , , ,23 0, , ,03 0, , DG HYP Hamburg , , ,11 0,00 917,27 780,57 0, , DG HYP Hamburg , , ,00 0, , ,72 0, , Sparkasse Mittelmosel , , ,50 0, , ,53 0, , Sparkasse Mittelmosel , , ,81 0, , ,30 0, ,51 3, , , , , , , , , , , , , , , ,40121 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

238 Seite: 26 Akte Darlehensgeber Nr Zinsfestschreibung bis: 290 Sparkasse Mittelmosel Sparkasse Mittelmosel Sparkasse Mittelmosel Auszahlungstag Ursprungsbetrag Stand Anfang 2016 Stand Anfang 2017 Umschuld. Zug. Neuaufn. Zinsen 2017 Tilgung 2017 Umschuldung Tilgung Stand Ende , , ,62 0, , ,30 0, , , , ,70 0,00 765,70 711,22 0, , , , ,86 0, , ,30 0, ,56 Summe Darlehensart , , ,83 0, , ,87 0, ,96 Zinssatz Tilgungssatz 3, , , , , ,22985 Darlehensart 8 Übernahme TGZ GmbH 3000 DG-HYP , , ,48 0, , ,32 0, , KFW , , ,00 0,00 737, ,00 0, , KFW , , ,00 0, , ,00 0, ,00 Summe Darlehensart , , ,48 0, , ,32 0, ,16 2, , , , , ,55556 Summe Gemeinde , , , , , ,57 0, ,18 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

239 Seite: 27 XI. Stellenplan mit Obergrenzen Einhaltung der Obergrenzen im Stellenplan Maßgebliche Einwohnerzahl gemäß Vorbemerkung Nr. 4 Abs. 1 LBesO: Nr. 1 Gesamtzahl der Stellen (ohne Wahlbeamte) höherer Dienst geh. techn. Dienst mittlerer Dienst A A A A zus. A13 A13+Z A 9 A 9+Z Laut Stellenplan Abzüglich der Stellen nach 27 Abs. 5 LBesG abzüglich der Stellen des ärztlichen Dienstes nach 27 Abs. 1 Nr. 3 LBesG Bei Anwendung der Obergrenzen sind zu berücksichtigen (1.1 abzüglich 1.2 und 1.3) Obergrenzenberechnung davon insgesamt insgesamt davon 2.1 zulässige Stellen nach 27 Abs. 5 LBesG zulässige Stellen nach 27 Abs. 5 LBesG bzw. nach den betr. Fußnoten* Überhang (+) / Unterschreitung (-) * A 9 + Z maximal 1 Stelle A 13 + Z maximal 1 Stelle Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

240 Seite: 28 Stellenplan Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Soll 2016 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigten Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 A. Gemeindeverwaltung Teilhaushalt 4 1 Organisation und Finanzen 1. Beamte Bürgermeister B 2 1,00 1,00 1,00 1, ,00 Viertes Einstiegsamt Verbandsgemeindeverwaltungsoberrat A 14 1,00 1,00 1,00 1, ,00 Drittes Einstiegsamt Verbandsgemeindeverwaltungsrat A 13 1,00 1,00 1,00 1, ,00 (10% QA) VG-Amtsfrau A 11 1,00 1,00 1,00 1, ,00 VG-Oberinspektorin A 10 1,00 1,00 0,50 0, ,00 (tats. Besetzung 20/40 bis ) Zweites Einstiegsamt VG-Inspektor A 9 1,88 2,00 0,88 0,88 0, ,88 1,00 VG-Sekretärin A 6 2,00 1,00 1,00 2, ,00 (2% QA) ,00 Summe Beamte Teilhaushalt 1 8,88 8,00 6,38 7,38 (35/40); (17,75/40 derzeit befristet dienstunfähig) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

241 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung 2. Arbeitnehmer Bes.- Gruppe /Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Soll 2016 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr... Ist1 Ist1 (tatsächliche (tatsächsetzungsetzung) Beliche Be- am am Angestellte E 10 2,00 2,00 2,00 1,00 1,00 Angestellte E 9 3,50 3,50 3,06 1,00 1,00 0,56 0,50 Angestellte E 8 5,00 5,50 5,35 0,50 0,85 1,00 1,00 1,00 Angestellte E 6 6,81 5,75 5,31 0,00 0,65 0,59 0,56 1,00 0,51 1,00 1,00 0,50 Angestellte E 5 3,28 3,28 3,28 1,00 0,77 1,00 0,51 Schulsekretärin E 5 0,94 0,94 0,94 0,41 0,33 0,20 Zwischensumme Arbeitnehmer: 21,53 20,97 19,94 18,94 Stellen- Nr Stellenanteil der Beamten /Beschäftigt en 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 0,50 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 0,65 0,59 0,56 1,00 0,51 1,00 1,00 0,50 1,00 0,77 1,00 0,51 0,41 0,33 0,20 Seite: 29 Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 (tatsächlich besetzt 22/39); (weitere Besetzung im Sondervermögen mit 19,50/39) (tats. Besetzung 33/39); (25,5/39); (23/39); (22/39); (20/39); (30/39); (20/39) (8/39) (ATZ-Arbeitsphase); (13/39); (7,72/39) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

242 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe /Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Soll Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr... Ist1 Ist1 (tatsächliche (tatsächsetzungsetzung) Beliche Be- am am Schulhausmeister Schulzentrum E 5 2,50 2,50 2,50 1,00 1,00 0,50 Schulreinigerinnen E 1 1,61 1,61 1,61 0,24 0,49 0,52 0,36 Stellen- Nr Stellenanteil der Beamten /Beschäftigt en 1,00 1,00 0,50 (19,50/39) 0,24 0,49 0,52 0,36 Seite: 30 Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 GS Gamlen; (9,2/39); GS Hambuch; (19,22/39); GS Laubach; (20,20/39); GS Masburg; (14/39) Hallenwarte E 2 0,00 0,15 0,00 0,00 0,00 SH Hambuch; (eigene Hausmeister) (kw) Hausaufgabenbetreuung E 6 0,17 0,15 0,09 0, ,09 0, ,08 Hauswirtschafterin E 5 0,44 0,44 0,44 0,22 0,22 Zwischensumme: 4,72 4,85 4,64 4, ,22 0,22 Hausaufgabenbetreuung GS K'esch (3,4/39); (3/39) GS Kaisersesch (8,65/39) (8,65/39) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

243 Seite: 31 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Soll 2016 Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigten Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 Betreuungskräfte E 2 2,52 2,58 2,57 0,28 0,15 0,18 0,27 0,29 0,15 0,15 0,14 0,14 0,19 0,12 0,28 0,18 Zwischensumme Arbeitnehmer: 7,24 7,43 7,21 7, ,28 0,15 0,18 0,27 0,29 0,15 0,15 0,14 0,14 0,19 0,12 0,28 0,18 Betr.GS K'esch 34,71/39 (11,25/39); (6,02/39); (6,88/39); (10,56/39); Betr. GS Gamlen 11,5/39 (11,5/39); Betr. GS Masburg 30,24/39 (5,94/39); (5,94/39) (5,40/39); (5,40/39); (7,56/39); Betr. GS Brohl 25,43/39 (4,75/39); (13,82/39) (6,86/39) (tats. Besetzung E 5) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

244 Seite: 32 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Soll 2016 Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigten Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 Hausmeister E 5 2,50 2,50 2,50 1,00 1,00 0,50 Reinigungskräfte Verwaltung E 2 E 1 Waldarbeiter E 5 (LG 4) Waldarbeiter E 2 (LG 2) 1,62 1,72 1,72 0,44 0,44 0,44 0,40 3,00 2,00 2,00 1,00 1, ,5.13 1,00 1,00 0,50 (tats. Besetzung 19,50/39) 0,39 0,41 0,41 0,41 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1, ,00 (kw) Zwischensumme Arbeitnehmer: 8,12 7,22 7,22 7,22 (15,30/39); (16,05/39); (16,16/39); (15,95/39) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

245 Seite: 33 Bes.- A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten Gruppe / B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Soll 2016 Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigten Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 Kindergartenleiterin Kindergarten Müllenbach Erzieherinnen Kindergarten Müllenbach Hauswirtschafterin Kindergarten Müllenbach Reinigungskraft Kindergarten Müllenbach S 10 1,00 1,00 1,00 1, ,00 S 8a 3,97 3,94 4,57 1,00 0,60 0,72 0,57 0,55 0, ,00 0,60 0,72 0,57 0,55 0,53 E 2 0,39 0,26 0,26 0, ,39 (15/39) E 2 0,62 0,62 0,62 0,29 0,33 Zwischensumme Kindergarten 5,98 5,82 6,45 5,98 Müllenbach: Summe Arbeitnehmer Seite 27 21,53 20,97 19,94 18,94 Summe Arbeitnehmer Seite 28, 29 7,24 7,43 7,21 7,16 Summe Arbeitnehmer Seite 30 8,12 7,22 7,22 7,22 Summe Arbeitnehmer Seite 31 5,98 5,82 6,45 5,98 Summe 8,88 8,00 6,38 7,38 Beamte Teilhaushalt 1 (Seite 26) Summe 42,87 41,44 40,82 39,30 Arbeitnehmer Teilhaushalt 1 Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 1 51,75 49,44 47,20 46, ,29 0,33 (23,3/39); (28/39); (22,5/39, tatsächliche Besetzung S 4); (21,5/39); (20,5/39) (11,41/39) (12,75/39) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

246 Seite: 34 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Soll 2016 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigte n Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 Teilhaushalt 4 2 Bürgerdienste und Generationenarbeit 1. Beamte Drittes Einstiegsamt Amtsrat A 12 1,00 1,00 1,00 1, ,00 Zweites Einstiegsamt Summe Beamte Teilhaushalt 2 1,00 1,00 1,00 1,00 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

247 Seite: 35 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Soll 2016 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigte n Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 2. Arbeitnehmer Angestellte S 11 1,00 1,00 1,00 1, ,00 Angestellte E 10 2,00 2,00 1,88 1, ,00 0, ,88 (34,5/39) (26% Personalrat) Angestellte E 8 4,68 4,68 4,68 0,26 0,51 1,00 0,50 1,00 0,77 0, Angestellte E 6 2,00 2,00 2,00 1, ,00 1, ,00 Angestellte E 5 1,00 1,00 1,00 1, ,00 Angestellte E 2 0,11 0,11 0,11 0, ,11 (4,14/39) Summe Arbeitnehmer 10,79 10,79 10,67 10,67 Teilhaushalt 2 Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 2 11,79 11,79 11,67 11,67 0,26 0,51 1,00 0,50 1,00 0,77 0,64 (10/39) (tats. Besetzung E 9 Bewährungsaufstieg) (ATZ- Arbeitsphase); (20/39); (19,5/39); (tatsächliche Besetzung E 6); (30/39); (25/39) (davon 19,5/39 FW- Gerätewart) Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

248 Seite: 36 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Soll 2016 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigten Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 Teilhaushalt 4 3 Infrastruktur 1. Beamte Drittes Einstiegsamt VG-Amtfrau A 11 0,50 0,50 0,50 0, ,50 (20/40) VG-Oberinspektor A 10 1,00 1,00 1,00 1, ,00 (tatsächliche Besetzung A 9) Zweites Einstiegsamt VG-Inspektor A 9 1,00 1,00 1,00 1, ,00 Summe Beamte Teilhaushalt 2,50 2,50 2,50 2,50 3 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

249 Seite: 37 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Soll 2016 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigten Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 2. Arbeitnehmer Angestellter E 12 1,00 1,00 1,00 1, ,00 (5% QA) techn. Mitarbeiter E 11 1,00 1,00 1,00 1, ,00 Angestellter E 10 1,00 1,00 1,00 1, ,00 (2 % QA) Angestellte E 8 2,00 2,00 2,00 1,00 1,00 Angestellte E 6 2,23 2,13 2,23 0,72 0,51 1,00 Summe Arbeitnehmer 7,23 7,13 7,23 7,23 Teilhaushalt 3 Summe Beamte und Arbeitnehmer 9,73 9,63 9,73 9,73 Teilhaushalt ,00 1,00 0,72 0,51 1,00 (28,00/39); (20/39); Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

250 Seite: 38 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Soll 2016 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigten Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 Teilhaushalt 4 4 Wirtschaftsförderung Wirtschaftsfördererin E 11 1,00 0,00 1,00 1, ,00 Angestellter E 10 1,00 2,00 1,00 1, ,00 Angestellte E 9 1,00 1,00 1,00 1, ,00 Angestellte E 8 0,00 0,50 0,50 0,50 0,00 (kw) Summe Teilhaushalt 4 3,00 3,50 3,50 3,50 Summe Beamte Gemeindeverwaltung 12,38 11,50 9,88 10,88 Summe Arbeitnehmer Gemeindeverwaltung 63,89 62,86 62,22 60,70 Summe Beamte und Arbeitnehmer Gemeindeverwaltung 76,27 74,36 72,10 71,58 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

251 Seite: 39 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushalt s- jahr 2017 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Soll 2016 Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigten Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 B. Sondervermögen Sondervermögen (Abwasserwerk) Werkleiter E 12 1,00 1,00 1,00 1, ,00 techn. Mitarbeiter E 10 1,00 1,00 1,00 1, ,00 Buchhalter E 9 0,50 0,50 0,50 0, ,50 (weitere Besetzung im Teilhaushalt 1 19,5/39) Angestellte E 8 2,00 2,00 2,00 1,00 1,00 Angestellte E 6 1,00 1,00 0,51 0, ,51 (20/39) Abwassermeister E 8 1,00 1,00 1,00 1, ,00 Ver- u. Entsorger E 6 5,00 5,00 5,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 Summe Abwasserwerk 11,50 11,50 11,01 11, ,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 (tatsächlich besetzt mit E 9) (Bewährung); Summe Beamte Sondervermögen ,00 0,00 0,00 0,00 Summe Arbeitnehmer Sondervermögen ,50 11,50 11,01 11,01 Summe Beamte und Arbeitnehmer 11,50 11,50 11,01 11,01 Sondervermögen 6... Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

252 Seite: 40 A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2017 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Soll 2016 Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Ist1 (tatsächliche Besetzung) am Stellen- Nr. Stellenanteil der Beamten / Beschäftigten Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 C. Zusammenfassung 8 62 ># 6@ /) / 4/ / % 8 62 ># 6@ /)4 "/) )/) / Summe / / )/ /4 = % 2 %*.()41 &% &'(>B # "%6# )%* ; % 2 %# &#%#6 % %)% 2 &# 2 08A D 2 %* 1 %26#>#% (8 & 2 8E%8AFG2G. 2 1# GG &* / F% /# 2 %2% >, #H 4 8 '. 7%/+ / %1 % H - %2 5 8 ' ># 6@ % ># 6@ %2 6 > H2H %2/H ># 6@ ># 6@ Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

253 Seite: 41 XII. Deckungsvermerke 1. Mit Ausnahme der nicht zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen können Mehrerträge des Produktes für Mehraufwendungen des Produktes verwendet werden ( 15 Abs. 2 GemHVO). 2. Alle nicht zahlungswirksamen Aufwendungen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt ( 16 Abs. 2 GemHVO). Nicht-zahlungswirksame Mehrerträge können für nicht zahlungswirksame Mehr-Aufwendungen verwendet werden. 3. Gemäß 16 Abs. 1 und 3 GemHVO sind innerhalb eines Teilhaushaltes die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen gegenseitig deckungsfähig, soweit im Haushaltsplan nichts anderes durch Haushaltsvermerk bestimmt ist. 4. Die Personalaufwendungen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt ( 16 Abs. 2 GemHVO). 5. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Konten: 522 sowie 523 ) werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt ( 16 Abs. 2 GemHVO). Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

254 Seite: 42 XIII. Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse lfd. Nr. Ergebnis (gemäß 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Jahr Betrag in 1 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis ) , Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge) ,00 6 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) ,00 7 Zwischensumme , Haushaltsfolgejahr (Planung) , Haushaltsfolgejahr (Planung) , Haushaltsfolgejahr (Planung) ,00 11 Summe ,90 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

255 XIV. Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und -fehlbeträge Seite: 43 Ergebnis Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen./. planmäßige Tilgung in = vorzutragende Beträge 1 aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge ,47 davon aus: 2 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (Ansatz des , , ,00 Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge) 7 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) , , ,00 8 vorzutragender Betrag ,22 9 geplanter Vortrag 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) , , ,00 10 geplanter Vortrag 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) , , ,00 11 geplanter Vortrag 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) , , ,00 12 Summe ,22 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

256 Seite: 44 XV. Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Verbandsgemeinde Kaisersesch (Muster 29) Lfd. Nr. Ergebnis (gemäß 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Haushaltsjahr Betrag nachrichtlich: aufgelaufenes Eigenkapital 1 Eigenkapital zum des dritten Haushaltsvorjahres 2 + Jahresergebnis des zweiten Haushaltsvorjahres 3 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsvorjahres 4 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsjahres 5 + geplantes Jahresergebnis des Haushaltsfolgejahres 6 + geplantes Jahresergebnis des 2. Haushaltsfolgejahres 7 + geplantes Jahresergebnis des 3. Haushaltsfolgejahres , , , , , , , , , , , , ,42 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

257 XVI. Bilanz des Haushaltsjahres 2015 Seite: 45 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

258 Seite: 46 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

259 Seite: 47 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

260 Seite: 48 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

261 Seite: 49 Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

262 Seite: 50 XVII. Wirtschaftspläne Sondervermögen mit Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung sowie Beteiligungsberichte a. Zukunftsprojekte Schieferland Kaisersesch (AöR) b. Abwasserwerk Vorbericht mit Wappen VG 2017.doc

263 Zukunftsprojekte Schieferland Kaisersesch WIRTSCHAFTSPLAN 2017

264 Inhaltsverzeichnis: I. Beschluss 2 II. Vorbericht 4 III. Wirtschaftsplan 5 1. Gesamtübersicht Erfolgsplan Gesamtübersicht Vermögensplan Gesamtübersicht Investitionsplan Erfolgsplan Einzeldarstellung Vermögensplan Einzeldarstellung 6 5 IV. Schuldenübersicht

265 Seite: 2 I. Beschluss des Verwaltungsrates Zukunftsprojekte Schieferland Kaisersesch über die Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2017 vom Der Verwaltungsrat hat den beigefügten Wirtschaftsplan beschlossen. Der Wirtschaftsplan enthält folgende Festsetzungen: Der Wirtschaftsplan wird wie folgt festgestellt: 1. im Erfolgsplan 1 Erfolgs- und Vermögensplan der Gesamtbetrag der Erträge auf der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag im Vermögensplan die Einnahmen auf 0 die Ausgaben auf 5.600

266 Seite: 3 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehen Kredite, wird festgesetzt auf 0 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 0. Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 0 4 Liquiditätskredite Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung, der zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden darf, wird festgesetzt auf ,00. Kaisersesch, den Albert Jung Bürgermeister und Vorsitzender Verwaltungsrat

267 II. Vorbericht Seite: 4 1. Allgemeines Der vorgelegte Wirtschaftsplan enthält Ansätze für die Verwaltung der Anstalt. Es werden im Wesentlichen Erträge aus dem Betrieb der PV-Anlage auf dem Gebäude der Sporthalle Kaisersesch erwartet. Die Aufwendungen berücksichtigen die Abschreibungen der PV-Anlage sowie die Aufwendungen für den Betrieb der Anlage. Darüber hinaus sind die Prüfungsaufwendungen kalkuliert. Das Finanzergebnis wird durch Zinserträge aus der Darlehensgewährung an die Solarpark Kaifenheim GmbH sowie Zinsaufwendungen zur Finanzierung des Stammkapitalanteils der Zukunftsprojekte Schieferland Kaisersesch AöR an der Solarpark Kaifenheim GmbH erzeugt. Der Vermögensplan enthält die lediglich die Tilgungsauszahlungen für die bestehenden Darlehensverträge. Eine Planung und Veranschlagung von konkreten Projekten ist nicht vorgesehen. Künftig erfolgt eine Veranschlagung erst nach Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Entscheidung im Verwaltungsrat, im Rahmen eines Nachtrages.

268 Seite: 5 III. Wirtschaftsplan 1. Gesamtübersicht Erfolgsplan 1 2. Gesamtübersicht Vermögensplan 2 3. Gesamtübersicht Investitionsplan 4 4. Erfolgsplan Einzeldarstellung 5 5. Vermögensplan Einzeldarstellung 6

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278 !"#%&'()"*"+&'",-%+("#("(./ !"##%&'()*+)",-./#012*3456 [1-#/L+)",-./U()(&' +)",-./L^()(&' J JF5 JF5F3 \(2/)10(*=212Z0(%/-29(2 :009(Q(2,(*=212ZK)/%&'18/ :009(Q(2(*=212ZK)/%&'18/ P()QR9(2%#012*:;< 5#)"&+(,3016 ;&(%<=,3014 ;&(%<=,301> 78%&9&),301? 78%&9&),301: 78%&9&), %&9&), %&9&),3033 6? ;9()%"&, 42123b00:02>:3600 6: :U%&'0-V* 40, 41 +1%%O1* 43 5+&&%/*"&, 4A ;9()%"&, 7)9(U2%*#1%%O1* 46 * 44 P()QR9(2%#012*9(%1Q/* 4> 7221'Q(2* 4? :-%91U(2*, Z+8)9&),-#"'+<",]F*,+&8H&'+(./"& S"8'*%#R<,62400B00,62400,62400, ,A2000,A2000,A2000,A2000,62400B00,62400,62400, ,A2000,A2000,A2000,A2000 LHFJ44C44 *4C44,0B00,62400B00 LHFJ44C44 *4C44 *4C44 *4C44 LHFJ44 LHFJ44 L533FJ44 LTF444 LTF444 LTF444 LTF444 *4 *4 *4 *4 *4 *4 *4,0,0,0,0,0,0,0,62400,62400, ,A2000,A2000,A2000,A2000 LHFJ44 LHFJ44 L533FJ44 LTF444 LTF444 LTF444 LTF444 *4 *4 *4 *4 *4 *4 *4 *T4F444 *4 *5T4F444 *4 *4 *4 *4 *T4F444 *4 *5T4F444 *4 *4 *4 *4 O"&9<="#T,WXYN;5Q2EZ5[[5\E S"*"+&'"T,:6,G9R9&I<(U#FV"R<",E./+"I"#8%&',-%+("#("(./ E"+<",10,]F&,10

279 IV. Schuldenübersicht 2017 Seite: 11 Akte Nr Darlehensgeber Zinsfestschreibung bis: Auszahlungstag Ursprungsbetrag Stand Anfang 2016 Stand Anfang 2017 Umschuld. Zug. Neuaufn. Zinsen 2017 Tilgung 2017 Umschuldung Tilgung Stand Ende 2017 Zinssatz Tilgungssatz Gemeinde 95 Wirtschaftsplan "Zukunftsproj. Schieferl K'esch" Darlehensart 302 DG HYP Hamburg , , ,00 0, , ,00 0, , DG HYP Hamburg , , ,00 0, , ,00 0, ,00 Summe Darlehensart , , ,00 0, , ,00 0, ,00 2, , , ,00000 Summe Gemeinde , , ,00 0, , ,00 0, ,00

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