E-Government-Strategie Schweiz mit neuem Schwung in die Zukunft

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Gudrun Schreiber
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1 E-Government-Strategie Schweiz mit neuem Schwung in die Zukunft egov Lunch - Bern, 8. Dezember 2011 Stephan Röthlisberger, Programm-Manager Mirushe Zejneli-Reçi, Projektleiterin Geschäftsstelle E-Government Schweiz

2 Erneuerung Rahmenvereinbarung ab 2012 Entwicklungsprozess Neue Elemente Aktueller Stand 2

3 Steuerungsausschuss Prozess Erneuerung Rahmenvereinbarung Auftragserteilung Identifikation Handlungsbedarf Okt.10 Nov. 10 Dez.10 Feb.11 3

4 Resultat Identifikation des Handlungsbedarfs: Ein Aktionsplan legt den Fokus auf 5 8 priorisierte Vorhaben fest Eine Landkarte liefert einen Überblick über E-Government-Projekte der Schweiz Der Steuerungsausschuss beeinflusst verstärkt Umsetzung und Durchsetzung von Standards Für die Umsetzung von priorisierten Vorhaben werden verbindliche Rahmenbedingungen definiert Der Steuerungsausschuss gibt Empfehlungen zu übergeordneten Themen ab Die Gemeinden werden noch stärker über die Kantone eingebunden. Für E-Government Schweiz wird eine kooperative Finanzierungsgrundlage geschaffen 4

5 Steuerungsausschuss Steuerungsausschuss Prozess Erneuerung Rahmenvereinbarung Auftragserteilung Identifikation Handlungsbedarf Ausarbeitung Entwurf Okt.10 Nov. 10 Dez.10 Feb.11 Mar.11 - Jun.11 5

6 Neue Rahmenvereinbarung - 1. Entwurf: Aktionsplan Massnahmen für 5-8 ausgewählte priorisierte Vorhaben Insgesamt 2.4 Mio, zu tragen durch Bund und Kantone Neue Aufgaben der E-Government Organisation Rahmenbedingungen; Standardisierung; Empfehlungen zu strategischen Themen; Budget Geschäftsstelle Gemeinsame Finanzierungsgrundlage Aktionsplan Geschäftsstelle 6

Steuerungsausschuss 04.11.2010 Steuerungsausschuss 07.03.2011 Steuerungsausschuss 20.06.

7 Steuerungsausschuss Steuerungsausschuss Steuerungsausschuss Prozess Erneuerung Rahmenvereinbarung Auftragserteilung Identifikation Handlungsbedarf Ausarbeitung Entwurf Vernehmlass. (Bund, Kantone) Okt.10 Nov. 10 Dez.10 Feb.11 Mar.11 - Jun.11 Jul.11 - Okt.11 7

8 Antwort der Bundesämter zum 1. Entwurf RV Aktionsplan: 2.4 Mio. + Personal: 6 FTE = 4.2 Mio. «Das Informatikstrategieorgan Bund ISB hat zum Entwurf des Steuerungsausschusses vom 20. Juni 2011 im Juli und August 2011 eine Ämterkonsultation durchgeführt. Die Ämterkonsultation hat keine materiellen Differenzen ergeben und sich im Wesentlichen auf sprachliche und formale Anmerkungen beschränkt, die weitgehend berücksichtigt werden können. Die konsultierten Bundesämter sind mit dem Entwurf grundsätzlich einverstanden.» 8

9 Antwort der Kantone zum 1. Entwurf RV Aktionsplan: 2.4 Mio. + Personal: 6 FTE = 4.2 Mio. «Die Kantone sind sich einig, dass die nationale E-Government- Strategie die Sensibilisierung für die Modernisierung der staatlichen Geschäftsprozesse auf allen föderalen Ebenen deutlich verstärkt hat. Daher begrüssen die Kantonsregierungen die Schaffung eines gemeinsam getragenen Aktionsplans.» «Die Kantone sind nicht bereit, den zusätzlichen Personalbedarf in der Geschäftsstelle mitzufinanzieren. Der Steuerungsausschuss hat von diesem Entscheid mit Bedauern Kenntnis genommen.» 9

KdK Plenarversammlung 30.09.2011 Steuerungsausschuss 04.11.2010

10 KdK Plenarversammlung Steuerungsausschuss Steuerungsausschuss Steuerungsausschuss Steuerungsausschuss Prozess Erneuerung Rahmenvereinbarung Auftragserteilung Identifikation Handlungsbedarf Ausarbeitung Entwurf Vernehmlass. (Bund, Kantone) Okt.10 Nov. 10 Dez.10 Feb.11 Mar.11 - Jun.11 Jul.11 - Okt.11 10

11 Neue Rahmenvereinbarung - 2. Version Aktionsplan: 2.4 Mio. + Personal: 6 FTE = 4.2 Mio. Aktionsplan: 2.4 Mio. + Personal: 3 FTE «Der Steuerungsausschuss hat die Geschäftsstelle beauftragt, einen Vorschlag für eine Aufgabenpriorisierung zu erarbeiten, die sich an den vorhanden Personalmitteln orientiert.» «Höchstens 8 Prozent der jährlichen Ausgaben für den Aktionsplan können für dessen Erstellung und Begleitung einschliesslich des Controllings der mit dem Aktionsplan unterstützten Projekte verwendet werden.» 11

KdK Plenarversammlung 30.09.2011 Leitender Ausschuss KdK 4.

03.2011 Steuerungsausschuss 20.06.2011 Steuerungsausschuss 24.10.

2011 Prozess Erneuerung Rahmenvereinbarung Auftragserteilung Identifikation

12 KdK Plenarversammlung Leitender Ausschuss KdK 4. November 2011 Beschluss KdK Steuerungsausschuss Steuerungsausschuss Steuerungsausschuss Steuerungsausschuss Beschluss Bundesrat 16. Nov Prozess Erneuerung Rahmenvereinbarung Auftragserteilung Identifikation Handlungsbedarf Ausarbeitung Entwurf Vernehmlass. (Bund, Kantone) Beschluss (BR und KdK) Okt.10 Nov. 10 Dez.10 Feb.11 Mar.11 - Jun.11 Jul.11 - Okt.11 Nov Dez.11 12

13 Aktionsplan ab 2012 Motivation Aufbau und Inhalt Weiteres Vorgehen 13

14 Ein Blick zurück Finanzierung von priorisierten Vorhaben klares Problemfeld Juni 2009: BR beschliesst 3. Konjunkturpaket CHF 4 Mio für priorisierte E-Government-Vorhaben, beschränkt auf 2010 Projekte in der Start-, bzw. Konzeptphase ins Stocken geratene Projekte 14

15 und Folgerungen Unterstützung von insgesamt ~ 20 Vorhaben Zentrale Finanzierung äusserst zielführend: Abschluss der Konzeptphase für alle Vorhaben Lösen von Blockaden Begleitung durch die Geschäftsstelle jedoch nur begrenzt möglich. 15

16 Aktionsplan: Aufbau und Inhalt Ziele und konkrete Massnahmen für max. 8 priorisierte Vorhaben aus dem Katalog Budget Fr. 2.4 Mio / Jahr Struktur: Quick Wins Strategische Leistungen und Basisinfrastruktur E-Government Landkarte 16

17 Aktionsplan: Auswahlkriterien Strategierelevanz Breitenwirkung Innovationspotential Dringlichkeit Kosten/Nutzen Verhältnis Realisierbarkeit 17

18 Aktionsplan: Auswahl der Vorhaben 18

19 Aktionsplan: Weiteres Vorgehen Rücksprache mit den Kantonen und federführenden Organisationen Massnahmen spezifizieren und Budgetplan erstellen. Operative Abwicklung des Aktionsplans festlegen. Begleitung der Vorhaben und Erfolgsmessung der Massnahmen definieren. 19

20 Fragen und Diskussion 20

21 Laufende Projekte 21

22 Aktuelle Themen im Umfeld von E-Government 22

23 Geschäftsstelle E-Government Schweiz Geschäftsstelle E-Government Schweiz Informatikstrategieorgan Bund ISB Friedheimweg Bern Tel Newsletter 23

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