Die Partnerschaftsgesellschaft

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1 Die Partnerschaftsgesellschaft Recht, Steuer, Betriebswirtschaft Begründet von Dipl.-Kfm. Dr. Björn Castan Fortgeführt von Prof. Dr. Michael Wehrheim 3., neu bearbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter esv.info/ Auflage , überarbeitete Auflage , neu bearbeitete Auflage 2005 ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm 9706 Satz: Andreas Quednau, Neuss Druck: Danuvia, Neuburg/Donau

3 Geleitwort V Vorwort zur 3. Auflage VII Inhaltsverzeichnis IX Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1 Teil I Grundlagen: Wesen des Freien Berufs, Zugang zur Partnerschaftsgesellschaft und Entstehung des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes 1. Wesen des Freien Berufs in Deutschland und Zugang zur Partnerschaft Begriff des Freien Berufs Partnerschaftsgesellschaftsfähige Katalogberufe ( 1 Abs. 2 PartGG) Die Heilberufe Rechts-, wirtschafts- und steuerberatende Berufe Technische und naturwissenschaftlich orientierte Berufe Wissenschaftliche Bildungsberufe, Lehrer und Erzieher Künstlerisch und publizistisch Schaffende und Nachschaffende Die ähnlichen Berufe Berufsrechtliche Einschränkungen des Zugangs zur Partnerschaft Entstehungsgeschichte des Gesetzes zur Schaffung von Partnerschaftsgesellschaften Anforderungsprofil einer Rechtsform für Angehörige der Freien Berufe Forderungen in der Literatur und Praxis zur Schaffung einer neuen Gesellschaftsform für Freiberufler Der erste Gesetzentwurf (1971) Der zweite Gesetzentwurf (1975) Das Gesetzgebungsverfahren bis Das Gesetzgebungsverfahren bis zur Annahme des Gesetzes Der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz vom Januar Der Regierungsentwurf eines Partnerschaftsgesetzes vom 20. Juli Inkrafttreten der Partnerschaftsregisterverordnung (PRV) 19 Teil II Die Partnerschaftsgesellschaft im Zivilrecht 1. Stellung der Partnerschaftsgesellschaft im Rechtssystem Stellung des PartGG zwischen Berufs- und Gesellschaftsrecht Vorrang des Berufsrechts 22 IX

4 1.3 Verweisungen auf das Recht der ohg Subsidiäre Anwendbarkeit der Vorschriften über die Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die Partnerschaftsgesellschaft Eine neue Rechtsform? Charakteristika der Partnerschaftsgesellschaft Voraussetzungen der Partnerschaftsgesellschaft Zugangsvoraussetzungen für Partner Natürliche Personen Möglichkeiten des Zusammenschlusses in der Partnerschaftsgesellschaft Zugang für Wirtschaftsprüfer Zugang für Steuerberater Zugang für Rechtsanwälte Die Partnerschaftsgesellschaft als Berufsausübungsgesellschaft Name der Partnerschaftsgesellschaft Mindestbestandteile des Partnerschaftsgesellschaftsnamens Exklusivität des Zusatzes und Partner für Partnerschaftsgesellschaften Besonderheiten für Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaften Entsprechende Anwendbarkeit handelsrechtlicher Vorschriften Partnerschaftsgesellschaftsvertrag Mindestinhalt Notwendigkeit der Schriftform Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Formvorschriften und Mindestauflagen Partnerschaftsregister Funktionen des Registers Inhalt der Eintragung Angaben beim Register über die Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Berufsrecht Verweis auf handelsrechtliche Vorschriften Kritische Würdigung Rechtsverhältnis der Partner untereinander Beschlussfassung durch die Gesellschafter Verweis auf handelsrechtliche Vorschriften Geschäftsführung in der Partnerschaft Gewinn- und Verlustverteilung Rechtsverhältnis der Partner zu Dritten Wirksamkeit der Partnerschaftsgesellschaft im Verhältnis zu Dritten Rechtliche Selbstständigkeit Vertretung der Partnerschaftsgesellschaft 61 X

5 2.6.4 Haftung für Verbindlichkeiten Grundsatz der gesamtschuldnerischen Haftung Haftungskonzentration auf bestimmte Partner Haftung für Schäden aus fehlerhafter Berufsausübung Haftungskonzentration auf die auftragsbearbeitenden Partner Berufsrechtliche Haftungskonzentration Haftungsbeschränkung auf einen Höchstbetrag Interner Haftungsausgleich Ausscheiden eines Partners und Beendigung der Partnerschaftsgesellschaft Ausscheiden eines Partners Kündigung durch einen Partner Ausschluss eines Partners durch gerichtlichen Entscheid Ausscheiden eines Partners durch endgültigen Verlust der Berufszulassung Abfindung ausgeschiedener Partner Auflösung der Partnerschaftsgesellschaft Liquidation der Partnerschaftsgesellschaft Berufsrechtliche Besonderheiten Nachhaftung der Gesellschafter Nachfolgeregelungen Unvererblichkeit der Beteiligung Möglichkeit der Anteilsübertragung Rechnungslegung und Buchführungspflicht Umwandlung, Spaltung, Verschmelzung 82 Teil III Die Partnerschaftsgesellschaft im Steuerrecht 1. Einführung Vorbemerkung Besteuerungsgrundlagen Steuerliche Abgrenzung zwischen Freiberuflern und Gewerbetreibenden Steuerliche Besonderheiten der Partnerschaftsgesellschaft Gewinnermittlung Freiberufliche Mitunternehmerschaft in der Partnerschaftsgesellschaft Betriebsvermögen der Partnerschaftsgesellschaft Umklassifizierung der Einkünfte der Partnerschaftsgesellschaft in gewerbliche Einkünfte Geringfügige gewerbliche Tätigkeiten Beteiligung an einer gewerblichen Personengesellschaft Beteiligung Berufsfremder 95 XI

6 2.4.4 Beschäftigung fachlich qualifizierter Mitarbeiter Steuerliche Konsequenzen der Einordnung der Partnerschaftsgesellschaft als Gewerbebetrieb Folgen von Schadensersatzforderungen bei vereinbarter Haftungskonzentration auf einen Partner Ersatzanspruch der Partnerschaftsgesellschaft gegen den verursachenden Partner Ersatzanspruch des den Schaden verursachenden Partners gegen die Partnerschaftsgesellschaft Verlustverrechnung mit anderen Einkünften Steuerfolgen bei Ausscheiden eines Partners Umwandlungsbesteuerung Steuerliche Belastung Übersicht Quantitativer Steuerbelastungsvergleich Prämissen und Aufbau des Vergleichs Veranlagungssimulation zur laufenden Besteuerung Ergebnisse 116 Teil IV Die Partnerschaftsgesellschaft im Rechtsformvergleich unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Kriterien bei der Wahl der Rechtsform 1. Die Wahl der Rechtsform als Entscheidungsproblem für Freiberufler Methodische Vorüberlegungen, Zielsystem für den Zusammenschluss von Freiberuflern Die Eignung der bestehenden Rechtsformen für den Zusammenschluss von Freiberuflern und Auswahl für den Rechtsformvergleich Personengesellschaften Personenhandelsgesellschaften Zur geänderten Rechtsauffassung über die GbR Kapitalgesellschaften Sonstige Gesellschaftsformen Vergleich der für Freiberufler relevanten Rechtsformen Gewährleistung der unabhängigen freien Berufsausübung Geschäftsführung Vertretung Rechtsformspezifische Aufwendungen Gründungskosten Rechnungslegung, Prüfung und Publizität Gewinn- und Verlustverteilung, Entnahmen 136 XII