Trade Facilitation und Sicherung der internationalen Lieferkette

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1 Trade Facilitation und Sicherung der internationalen Lieferkette Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang Institute of Tax Law Department for Customs and Excise

2 Trade Facilitation: Die Idee

3 WTO Trade Facilitation Agreement Bali Package December 2013 Copyright 2014 Asian International Economists Network

4 Gliederung A. Post-Bali Desaster A. Trade Facilitation by WCO A. Sicherung der internationalen Lieferkette B. Optionen

5 A. Post Bali-Desaster - GD Azevedo im Dezember 2013: WTO hat geliefert - Juli 2014: TFA in Geiselhaft - Zukunft ungewiss - Inhalt des TFA unbestritten - Technical Committee der WTO noch nicht eingerichtet, nur Preparation Committee - Dublin Resolution der WCO - Working Group der WCO für Umsetzung des TFA ist aktiv

6 B. Trade Facilitation by WCO I. Wer ist die WCO? I. Was sind die Ziele der WCO? I. Welche Instrumente für Trade Faciltiation hat die WCO?

7 World Customs Organization Voice of the global customs community Gegründet 1953 Offizieller Name: Customs Co-operation Council Unabhängige internationale Organisation Völkerrechtssubjekt Mitglieder: 179 Zollverwaltungen weltweit Kleine Schwester der WTO Zuständig für technische Abläufe des globalen Handels 7

8 8

9 III. Trade Facilitation-Instrumente der WCO Harmonised System Revised Kyoto Convention ATA Convention Nairobi Convention Revised Arusha Declaration SAFE Framework of Standards to secure and facilitate global trade Data Model Model Bilateral Agreement Etc. (www.wcoomd.org)

10 THE REVISED KYOTO CONVENTION (S t r u c t u r e) Body of the Convention General Annex Chapter 1 Chapter 2 Chapter 3 Chapter 4-10 Specific Annex A Specific Annex B Specific Annex C Specific Annexes D - K Chapters Chapters Chapter Chapters

11 Bedingungen für den Beitritt zur RKC Für Vertragsparteien der RKC sind verpflichtend: The Body of the Convention, plus The General Annex Für Vertragsparteien sind fakultativ: Specific Annexes and/or Chapters therein 95 Vertragsparteien (Stand )

12 Vergleich von TFA mit RKC

13 Vergleich von TFA mit RKC

14 Vergleich von TFA mit RKC

15 Vergleich von TFA mit RKC

16 Vergleich von TFA mit RKC

17 Vergleich von TFA mit RKC

18 Vergleich von TFA mit RKC

19 Vergleich von TFA mit RKC

20 B. Trade Facilitation by WCO WCO hat entwickelte Instrumente für Trade Facilitation, vor allem die RKC Nachteile gegenüber TFA Nur Konvention; Beitritt nötig Nur zum Teil verpflichtende Inhalte Kein Streitbelegungssystem Aber: Die wirtschaftlich wichtigsten Länder sind Vertragsparteien der RKC

21 C. Sicherung der internationalen Lieferkette Post 9/11-Diskussion Weltweite Entwicklung von Programmen zur Sicherung der Lieferkette Ziel: Verhinderung von Anschlägen auf die globale Lieferkette

22 Sicherheit der Lieferkette

23 Sicherheit der Lieferkette

24 C. Sicherung der internationalen Lieferkette Seit 2005 SAFE-Framework der WCO (soft law) Über 100 Zollverwaltungen setzen das Framework um

25 Weltweite Umsetzung des SAFE

26 Sicherheitsinitiativen im internationalen Handel Ziele Sicherheit im internationalen Handel erhöhen Rechtmäßigen Handel erleichtern Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang

27 Vier Kernelemente des SAFE Framework 1. Abgestimmte elektronische Vorabinformationen für Einfuhren, Ausfuhren und Durchfuhren 2. Einrichtung eines wirksamen Risikomanagementsystems bei den Zollverwaltungen 3. Untersuchung von Hochrisikoladungen im Exportland auf Anforderung des Importlandes 4. Partnerschaftsprogramme zwischen Zoll und Wirtschaft mit Vorteilen für die Wirtschaft

28

29

30 D. Optionen Einigung auf TFA gelingt: Multilateraler Ansatz der WTO positiv Defizite des TFA bei Maßnahmen zu Sicherung der Lieferkette Einigung auf TFA gelingt nicht: Chance der WCO; WCO-Instrumente sind vorhanden RKC könnte unter Berücksichtigung des SAFE Framework weiterentwickelt werden

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