Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 5/628 Fünfte Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Eva von Angern (Linkspartei.PDS) Zahlen und Statistikmaterial zur Kinderarmut in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 5/6256 Vorbemerkung des Fragestellenden: Kinderarmut ist in Sachsen-Anhalt ein Problem. Betroffene Kinder und Jugendliche werden ausgegrenzt. Die Situation von Kindern und Jugendlichen, deren Eltern auf Transferleistungen angewiesen sind, hat sich mit der Einführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) in wesentlichen Teilen verschlechtert. So sind z. B. die Sonderbedarfe etwa für Winterkleidung oder aber auch für Schuleinführung weggefallen. Mit den Neuregelungen im SGB II, die im Juni 2006 in Kraft traten, hat sich die Situation nochmals verschärft. Da sich die Zahlen bezüglich Kinderarmut vorwiegend auf den Bezug von Sozialgeld nach SGB II beziehen, spiegeln diese Zahlen die reale Situation nur unzureichend wieder. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Frage Nr. 1: Wie viele Jugendliche beziehen seit der Einführung des SGB II Sozialgeld nach 28 in Sachsen-Anhalt? Bitte nach Kreisen, kreisfreien Städten und Monaten aufschlüsseln. Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit bietet auf der Internet-Seite jeweils länderscharf Zeitreihen zu den Strukturen der Bedarfsgemeinschaften an. Diese weist für das Land Sachsen-Anhalt unter der Überschrift Nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige und dort unter unter 15 Jahren auch die Zahl der jugendlichen Sozialgeldempfänger aus (Anlage 1). Eine entsprechende Zeitreihe bezogen auf die Kreise und kreisfreien Städte Sachsen-Anhalts ist von der Bundesagentur für Arbeit nicht eingestellt worden und war auch nicht erhältlich. (Ausgegeben am )

2 2 Frage Nr. 2: Wie viele Kinder erhalten in Sachsen-Anhalt einen Zuschlag nach 6a Bundeskindergeldgesetz seit der Einführung des SGB II? Bitte nach Kreisen, kreisfreien Städten und Monaten aufschlüsseln. Die Direktion Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg übermittelte eine Aufstellung für die Jahre 2005 und 2006 und die ersten beiden Monate 2007 (Anlage 2 a bis c). Die Zusammenstellung ist seit September 2005 nach Familienkassenbezirken gegliedert. Für die Zeit davor liegen Daten nur für das gesamte Bundesland Sachsen-Anhalt bzw. den gesamten Regionaldirektionsbezirk vor. Eine Aufschlüsselung nach Kreisen und kreisfreien Städten ist nicht möglich. Die Direktion Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit wies darauf hin, dass bei der Zahl der Kinder nur solche berücksichtigt seien, für die Kinderzuschlag monatlich laufend gezahlt wird. Hinzu kämen noch diejenigen Kinder, für die Kinderzuschlag monatlich nachträglich gezahlt wird. Hierzu lägen aber keine Zahlen vor. Bei den Zahlbeträgen seien sowohl die laufenden Zahlungen als auch die Nachzahlungen berücksichtigt. Frage Nr. 3: Wie viele Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr erhalten seit Einführung des SGB II Sozialhilfe (Hilfe zum notwendigen Lebensunterhalt) nach 27 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch, wie hat sich die Altersstruktur der Bezieherinnen und Bezieher verändert? Bitte nach Kreisen, kreisfreien Städten und Monaten aufschlüsseln. Statistische Angaben zum Leistungsbezug für das Jahr 2006 liegen noch nicht vor. Die vorliegenden Statistiken ermöglichen lediglich einen Vergleich zwischen dem Leistungsbezug nach dem Bundessozialhilfegesetz in 2004 und dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch in Dabei werden die Zahlen der Kinder und Jugendlichen nach verschiedenen Altersgruppen, wie sie sich aus der Anlage 3 ergeben, erhoben. Eine Aufschlüsselung nach Monaten ist nicht möglich, da eine Erhebung nur jeweils zum Stichtag erfolgt. Frage Nr. 4: Wie viele Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr erhalten Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und wie hat sich die Altersstruktur der Bezieherinnen und Bezieher verändert? Bitte nach Kreisen, kreisfreien Städten und Monaten aufschlüsseln. Statistische Angaben zum Leistungsbezug für das Jahr 2006 liegen noch nicht vor. Die vorliegenden Daten ermöglichen lediglich einen Vergleich zwischen 2004 und 2005 (Anlage 4). Eine Aufschlüsselung nach Monaten ist nicht möglich, da eine Erhebung nur jeweils zum Stichtag erfolgt.

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5 5 Anlage 2 a (Antwort zur Frage Nr. 2)

6 6 Anlage 2 b (Antwort zu Frage Nr. 2)

7 7 Anlage 2 c (Antwort zu Frage Nr. 2)

8 8 Anlage 3 (Antwort zu Frage Nr. 3)

9 9 Anlage 4 (Antwort zur Frage Nr. 4)