Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 18/4594. der Bundesregierung

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 18/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 18/4503 Höhe des Arbeitslosengeldes und Anzahl der alleinstehenden Arbeitslosengeldbeziehenden mit Anspruch auf Wohngeld bzw. aufstockende Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Vorbemerkung der Fragesteller Die Zahlung des Arbeitslosengeldes ist im Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) geregelt. Die Höhe ist abhängig von dem beitragspflichtigen Arbeitsentgelt vor dem Leistungsanspruch. Bei geringer Höhe des Arbeitslosengeldes und bei bestimmten Miethöhen haben Arbeitslosengeldbeziehende Anspruch auf Wohngeld bzw. aufstockende Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Diese weiteren Leistungssysteme erreichen die Anspruchsberechtigten aus unterschiedlichen Gründen nicht. 1. Wie viele Arbeitslosengeldbeziehende erhielten in den Jahren 2000 bis 2014 (jeweils im Jahresdurchschnitt) Arbeitslosengeld (gesamt, in 200-Euro-Gruppierung analog der Veröffentlichung der Bundeszentrale für politische Bildung, vgl. soziale-situation-in-deutschland/61743/alg-nach-anspruchshoehe; nach Altersgruppe, Geschlecht, in absoluten Zahlen und in Prozent der Arbeitslosengeldbeziehenden auflisten)? Im Jahresdurchschnitt 2014 gab es rund Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld. Eine differenzierte Darstellung nach Geschlecht, Alter und Anspruchshöhe in Euro ist der Tabelle 1 zu Frage 1 (s. Anhang) zu entnehmen. In der Tabelle 2 zu Frage 1 (s. Anhang) finden sich die jeweiligen Anteilswerte in Prozent. Eine vergleichbare Zeitreihe kann erst ab dem Jahr 2004 dargestellt werden, da erst ab diesem Jahr ein tiefergegliederter Ausweis der Anspruchshöhe möglich ist. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 9. April 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 2. Wie viele alleinstehende Arbeitslosengeldbeziehende erhielten Wohngeld, und wie viele hätten faktisch Anspruch auf Wohngeld gehabt (jeweils im Jahresdurchschnitt der Jahre 2005 bis 2014, gesamt, nach Altersgruppe und Geschlecht auflisten)? Die folgende Tabelle stellt die Zahl der arbeitslosen alleinstehenden Bezieherinnen und Bezieher von Wohngeld für die Jahre 2005 bis 2012 dar (nach Geschlecht, zum Stichtag 31. Dezember). Die Wohngeldstatistiken für die Jahre 2013 und 2014 liegen noch nicht vor. Die Wohngeldstatistik erhebt keine Angaben zu Altersgruppen. Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zum Ausmaß der Nichtinanspruchnahme von Wohngeld vor. Dies gilt auch für alleinstehende Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld. Tabelle: arbeitslose, alleinstehende Bezieherinnen und Beziehern von Wohngeld Jahr Insgesamt weiblich männlich Quelle: Statistisches Bundesamt 3. Wie viele alleinstehende Arbeitslosengeldbeziehende erhielten nach Inkrafttreten des SGB II ergänzend Leistungen nach dem SGB II, wie hoch war ihr Anteil an allen (alleinstehenden) Arbeitslosengeldbeziehenden, und wie viele hätten faktisch Anspruch auf aufstockende Leistungen nach dem SGB II gehabt (jeweils im Jahresdurchschnitt der Jahre 2005 bis 2014, gesamt, nach Altersgruppe und Geschlecht auflisten)? In der Arbeitslosengeldstatistik liegen keine Informationen zu alleinstehenden Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld vor. In der Grundsicherungsstatistik können jedoch die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach dem SGB II identifiziert werden, die gleichzeitig Arbeitslosengeld beziehen. Das waren im Jahresdurchschnitt 2014 rund Personen, davon lebten rund Personen in einer Single-Bedarfsgemeinschaft. Eine Zeitreihe nach Geschlecht und Alter ist der Tabelle zu Frage 3 (s. Anhang) zu entnehmen. Zum Ausmaß der Nichtinanspruchnahme von aufstockenden Leistungen nach dem SGB II durch alleinstehende Arbeitslosengeldbezieherinnen und Arbeitslosengeldbezieher liegen der Bundesregierung keine Informationen vor. 4. Wie werden Arbeitslosengeldbeziehende auf mögliche Wohngeldansprüche bzw. Ansprüche auf ergänzende Leistungen nach dem SGB II aufmerksam gemacht? Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit erhalten Kundinnen und Kunden bei der Antragstellung auf Arbeitslosengeld das Merkblatt 1 für Arbeitslose Ihre Rechte Ihre Pflichten ausgehändigt. Das Merkblatt enthält insbesondere

3 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 3 Drucksache 18/4594 Informationen zu den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld), auf die ein Anspruch bestehen kann, wenn Arbeitslosengeld nicht, vorübergehend nicht oder nicht in ausreichender Höhe gezahlt wird. Zusätzlich wird in diesem Merkblatt auf das Merkblatt SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende Arbeitslosengeld II/Sozialgeld verwiesen. Die Kundinnen und Kunden werden darüber hinaus im Rahmen der Antragstellung auf Arbeitslosengeld durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Eingangszonen und Service Center auf die Leistungen Arbeitslosengeld II, Kinderzuschlag oder Wohngeld hingewiesen, wenn voraussichtlich eine Sperrzeit eintritt und der Lebensunterhalt nicht gesichert werden kann, die Kundin bzw. der Kunde nur einen sehr geringen Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, weil sie bzw. er zum Beispiel in ihrer bzw. seiner vorherigen Beschäftigung ein niedriges Arbeitsentgelt erhalten hat oder die Kundin bzw. der Kunde angibt, dass ihr bzw. sein Arbeitslosengeld nicht ausreicht, um die Lebenshaltungskosten zu decken. Bei konkreten Kundenanfragen werden die Betroffenen an die zuständigen Stellen, wie zum Beispiel das Jobcenter oder die Wohngeldstelle der örtlichen Kommune, verwiesen.

4 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Tabelle 1 zur Antwort auf Frage 1 Leistungen nach dem SGB III Bestand Empfänger von ALG bei Arbeitslosigkeit nach Anspruchshöhe in Euro Deutschland (Gebietsstand des jeweiligen Stichtags) Jahresdurchschnitte 2004 bis 2014 Strukturmerkmal Anspruchshöhe von... Euro bis unter... Euro Insgesamt bis unter bis bis bis Insgesamt 800 bis bis bis bis bis bis und mehr Insgesamt bis unter bis bis bis Männer 800 bis bis bis bis bis bis und mehr Insgesamt bis unter bis bis bis Frauen 800 bis bis bis bis bis bis und mehr

5 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 5 Drucksache 18/4594 Tabelle 1 zur Antwort auf Frage 1 Leistungen nach dem SGB III Bestand Empfänger von ALG bei Arbeitslosigkeit nach Anspruchshöhe in Euro Deutschland (Gebietsstand des jeweiligen Stichtags) Jahresdurchschnitte 2004 bis 2014 Strukturmerkmal Anspruchshöhe von... Euro bis unter... Euro Insgesamt bis unter bis bis bis unter 25 Jahre 800 bis bis bis bis bis bis und mehr Insgesamt bis unter bis bis bis bis unter 50 Jahre 800 bis bis bis bis bis bis und mehr Insgesamt bis unter bis bis bis Jahre und älter 800 bis bis bis bis bis bis und mehr Erstellungsdatum: , Datenzentrum Statistik Statistik der Bundesagentur für Arbeit

6 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Tabelle 2 zur Antwort auf Frage 1 Leistungen nach dem SGB III Anteil Empfänger von ALG bei Arbeitslosigkeit nach Anspruchshöhe in Euro Deutschland (Gebietsstand des jeweiligen Stichtags) Jahresdurchschnitte 2004 bis 2014 Strukturmerkmal Anspruchshöhe von... Euro bis unter... Euro bis unter 200 1,3 1,3 1,4 2,2 3,0 3,0 3,4 3,2 2,8 2,0 1,1 200 bis 400 9,1 9,2 9,7 10,7 11,5 12,1 13,7 13,8 12,8 12,2 12,1 400 bis ,0 18,4 19,7 19,3 19,1 20,9 21,3 20,1 19,1 19,5 20,3 600 bis ,8 24,6 24,3 23,3 23,4 25,1 24,1 23,1 23,8 25,5 27,0 Insgesamt 800 bis ,1 19,0 18,6 18,1 17,6 17,2 16,0 16,2 17,3 18,0 18, bis ,9 11,6 11,3 11,2 11,3 10,6 10,1 10,8 11,4 11,2 10, bis ,0 6,5 6,3 6,5 6,4 5,5 5,4 6,0 6,3 6,0 5, bis ,0 3,6 3,5 3,5 3,2 2,7 2,9 3,3 3,2 2,7 2, bis ,8 2,7 2,5 2,5 2,1 1,4 1,3 1,5 1,5 1,4 1, bis ,6 1,2 1,2 1,4 1,4 1,0 1,2 1,4 1,3 0,9 0, und mehr 2,2 1,8 1,5 1,3 0,9 0,6 0,6 0,7 0,6 0,4 0,3 bis unter 200 0,9 1,0 1,1 2,0 2,8 2,7 3,1 3,0 2,5 1,7 0,7 200 bis 400 5,7 5,6 5,9 6,6 7,2 7,4 8,0 7,8 7,0 6,3 5,1 400 bis ,2 11,6 12,7 12,3 12,3 14,6 13,8 11,9 10,8 11,6 12,7 600 bis ,8 24,1 23,9 22,6 23,2 26,0 24,6 22,8 23,7 26,3 28,8 Männer 800 bis ,7 21,9 21,4 20,7 20,5 20,4 19,6 19,7 21,0 21,8 22, bis ,8 14,4 14,2 14,4 14,5 13,6 13,8 14,9 15,6 15,1 14, bis ,1 8,4 8,3 8,8 8,6 7,4 7,7 8,8 9,2 8,6 8, bis ,2 4,7 4,7 4,8 4,4 3,5 4,2 4,9 4,7 4,0 3, bis ,6 3,5 3,4 3,5 2,8 1,9 2,1 2,5 2,4 2,3 2, bis ,3 1,8 1,8 2,3 2,2 1,6 2,0 2,5 2,2 1,6 1, und mehr 3,7 2,9 2,6 2,2 1,4 1,0 1,0 1,2 1,1 0,7 0,5 bis unter 200 1,8 1,8 1,8 2,5 3,4 3,4 3,7 3,5 3,3 2,5 1,6 200 bis ,5 13,9 14,4 15,6 17,4 19,2 20,3 20,6 20,1 19,9 21,2 400 bis ,6 27,2 28,4 27,9 28,3 30,2 30,2 29,4 29,4 30,0 30,3 600 bis ,1 25,2 24,7 24,1 23,6 23,8 23,5 23,4 23,9 24,5 24,6 Frauen 800 bis ,9 15,3 15,1 14,8 13,7 12,3 11,8 12,1 12,6 13,0 13, bis ,4 8,0 7,8 7,5 7,0 6,1 5,9 6,2 6,2 6,1 5, bis ,5 4,0 3,8 3,8 3,4 2,7 2,6 2,8 2,7 2,6 2, bis ,5 2,2 2,0 1,9 1,7 1,4 1,4 1,4 1,3 1,0 0, bis ,7 1,6 1,4 1,3 1,1 0,6 0,4 0,4 0,3 0,3 0, bis ,8 0,4 0,4 0,4 0,3 0,2 0,2 0,2 0,1 0,1 0, und mehr 0,4 0,3 0,2 0,1 0,1 0,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

7 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 7 Drucksache 18/4594 Tabelle 2 zur Antwort auf Frage 1 Leistungen nach dem SGB III Anteil Empfänger von ALG bei Arbeitslosigkeit nach Anspruchshöhe in Euro Deutschland (Gebietsstand des jeweiligen Stichtags) Jahresdurchschnitte 2004 bis 2014 Strukturmerkmal Anspruchshöhe von... Euro bis unter... Euro bis unter 200 4,0 4,5 5,8 10,6 15,2 13,8 17,3 17,6 15,9 9,8 4,0 200 bis ,8 25,0 25,9 29,2 32,3 31,6 35,7 37,9 36,8 33,5 30,4 400 bis ,1 24,2 25,3 24,2 23,0 24,6 23,8 22,5 22,8 26,8 31,5 600 bis ,7 27,4 26,1 22,6 19,1 20,3 17,8 17,1 18,7 23,4 28,0 unter 25 Jahre 800 bis ,3 15,3 14,3 11,5 8,1 7,0 4,4 4,0 4,9 5,5 5, bis ,2 2,9 2,0 1,5 1,9 2,2 0,8 0,7 0,8 0,8 0, bis ,7 0,6 0,4 0,3 0,3 0,4 0,1 0,1 0,1 0,1 0, bis ,2 0,1 0,1 0,0 0,1 0,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0, bis ,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0, bis ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0, und mehr 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 bis unter 200 0,8 0,8 0,8 1,2 1,3 1,2 1,3 1,3 1,0 0,7 0,5 200 bis 400 7,3 7,4 8,0 8,8 8,6 8,7 10,8 11,4 10,2 9,3 9,8 400 bis ,0 18,4 20,3 20,7 19,8 21,4 23,4 22,6 20,7 20,0 19,9 600 bis ,8 26,7 26,7 25,9 26,0 27,8 28,1 27,6 28,0 28,9 29,9 25 bis unter 50 Jahre 800 bis ,0 20,5 19,9 19,4 19,4 19,1 17,6 17,7 19,3 20,5 20, bis ,3 11,9 11,4 11,1 11,8 11,2 9,7 9,9 11,0 11,3 10, bis ,9 6,4 6,0 6,1 6,5 5,8 4,9 5,2 5,7 5,7 5, bis ,8 3,4 3,1 3,0 3,1 2,6 2,4 2,4 2,4 2,2 1, bis ,3 2,4 2,2 2,1 1,9 1,3 0,9 0,9 0,9 0,8 0, bis ,4 1,0 0,8 0,8 0,8 0,6 0,4 0,4 0,4 0,4 0, und mehr 1,4 1,1 0,9 0,9 0,8 0,6 0,5 0,5 0,4 0,4 0,3 bis unter 200 1,2 1,0 0,7 0,8 0,8 0,9 1,0 0,8 0,7 0,7 0,7 200 bis 400 6,9 6,9 6,9 7,0 7,7 8,7 9,4 8,9 8,2 7,6 7,8 400 bis ,0 16,6 17,2 16,2 16,5 18,3 17,8 16,7 16,1 16,1 16,3 600 bis ,4 21,0 20,5 20,3 21,3 22,7 21,2 20,2 20,7 21,9 22,6 50 Jahre und älter 800 bis ,7 18,1 18,2 18,4 18,8 18,7 18,1 18,2 19,0 19,6 20, bis ,9 13,9 14,1 14,6 14,4 13,6 14,1 14,8 15,2 15,2 15, bis ,0 8,4 8,6 9,0 8,5 7,5 7,9 8,6 8,9 8,8 8, bis ,3 5,0 5,1 5,1 4,7 4,1 4,7 5,2 4,9 4,5 3, bis ,1 3,9 3,8 3,8 3,2 2,3 2,3 2,6 2,6 2,9 3, bis ,5 1,9 2,0 2,6 2,8 2,3 2,6 2,8 2,6 2,0 1, und mehr 3,9 3,2 2,8 2,1 1,3 0,9 0,9 1,0 1,0 0,7 0,4 Erstellungsdatum: , Datenzentrum Statistik Statistik der Bundesagentur für Arbeit

8 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Tabelle zur Antwort auf Frage 3 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem SGB II, die gleichzeitig ALG beziehen Deutschland Jahresdurchschnitte 2007 bis 2014, Datenstand: März 2015 Jahresdurchschnitt Insgesamt Männer Frauen unter 25 Jahre Insgesamt in Single-BG 25 bis unter 50 Jahre 50 Jahre und älter Insgesamt Männer Frauen unter 25 Jahre 25 bis unter 50 Jahre Jahre und älter Erstellungsdatum: , Datenzentrum Statistik Statistik der Bundesagentur für Arbeit Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN