Entwicklungstendenzen in der beruflichen Weiterbildung für Erwerbslose Umfang und Maßnahmedauer

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Möller, Dr. Barbara Höll, Sabine Zimmermann, Volker Schneider (Saarbrücken) und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/5069 Entwicklungstendenzen in der beruflichen Weiterbildung für Erwerbslose Umfang und Maßnahmedauer Vorbemerkung der Fragesteller GeringQualifiziertehabeneinindividuellhöheresArbeitslosigkeitsrisikoals Qualifizierte.DaherkommtderberuflichenWeiterbildungalsArbeitsmarktinstrumenteinewichtigeFunktionzu.DurchMaßnahmenderberuflichen WeiterbildungkönnenindividuelleChancenderErwerbslosenaufdemArbeitsmarktverbessertundQualifizierungslückengeschlossenwerden.BeruflicheWeiterbildungkanndazubeitragen,langfristigverwendbareBeruflichkeit,beruflicheEntfaltungundWeiterentwicklungzuermöglichen.ImRahmen derevaluierungvonhartzi IIIwirdfestgestellt,dassdieberuflicheWeiterbildungeinerfolgreichesInstrumentzurFörderungvonErwerbslosenist (Bericht 2006derBundesregierungzurWirksamkeitmodernerDienstleistungenam Arbeitsmarkt,Bundestagsdrucksache16/3982).NachdiesemBerichthaben geradelängerfristigeweiterbildungsmaßnahmen vorallemwennsiezu einemabschlussineinemanerkanntenberufführen besonderspositiveauswirkungen. NichtsdestotrotzsinddieEintritteinMaßnahmenderberuflichenWeiterbildungindenletztenJahrenkontinuierlichzurückgegangen:Während1998 mehrals600000teilnehmendeinmaßnahmenderberuflichenweiterbildung eingetretensind,warenes2003noch250000und2005lediglichnurnochrund EntsprechendwurdengleichzeitigdieFinanzmittelderBundesagenturfürArbeit (BA)zurFörderungderberuflichenWeiterbildungzurückgefahren. VordiesemHintergrundstellensichverschiedeneFragenzudenEntwicklungstendenzenbezüglichdesUmfangsundderDauerderbewilligtenMaßnahmen im Bereich der beruflichen Weiterbildung. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürArbeitundSozialesvom22.Mai 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Vorbemerkung der Bundesregierung MitdenGesetzenfürmoderneDienstleistungenamArbeitsmarktwurdeauchin derweiterbildungsförderungeineentwicklunginganggesetzt,diestärkerals bisheraufhöherewirksamkeitzurbeschäftigungundzurintegration,eine nachhaltigequalitätsentwicklungundmehrwettbewerbzielt.dieelementeder NeuausrichtungderberuflichenWeiterbildungsförderungsindaufderGrundlagederEvaluationderMaßnahmen (vgl.bericht2006derbundesregierung, Bundestagsdrucksache16/3982)größtenteilspositivbewertetworden.Sie habenzueinerspürbareneffektivitätssteigerungbeigetragenunddiegesamtfiskalischebilanzderweiterbildungsförderungverbessert.derkonsequentauf eineerfolgreicheundschnellearbeitsmarktintegrationausgerichteteeinsatzder arbeitsmarktpolitischeninstrumenteführtezwarindenjahren2003bis2005zu einemrückgangderteilnehmerzahleninderberuflichenweiterbildung,erhöhteaberderenwirksamkeit.insgesamthatdieneuausrichtungderarbeitsmarktpolitikaucheinenerheblichenbeitragdazugeleistet,dasszum1.januar 2007derBeitragssatzzurArbeitsförderungvon6,5Prozentauf4,2Prozentgesenkt werden konnte. DieBundesregierungistunverändertderAuffassung,dassfüreineVerbesserungdesInnovations-undWachstumspotentialsinDeutschlandundzurVerbesserungderindividuellenberuflichenundarbeitsmarktlichenChancenauchdie beruflicheweiterbildungvonerheblicherbedeutungbleibt.imzugederguten KonjunkturentwicklungundderanziehendenNachfragenachFachkräften habendieagenturenfürarbeitundarbeitsgemeinschaftenihreförderanstrengungenerheblichausgeweitetund2006fastdoppeltsovieleeintrittewieim Jahr2005gefördert.DiesepositiveTendenzsetztsichauchindiesemJahrfort. BisAprilsindmitrd Eintrittenrd.110ProzentmehrEintritteinWeiterbildung gefördert worden als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Im Übrigen verweist die Bundesregierung auf ihre Antworten zur KleinenAnfragederFraktionderFDPvom17.Dezember2004 (Bundestagsdrucksache 15/4589), KleinenAnfragederFraktionderFDPvom20.Juni2005 (Bundestagsdrucksache 15/5795), GroßenAnfragederFraktionDIELINKE.vom1.Februar2007 (Bundestagsdrucksache 16/4210), unddenbericht2006derbundesregierungzurwirksamkeitmodernerdienstleistungenamarbeitsmarktvom21.dezember2006 (Bundestagsdrucksache 16/3982) sowie im Einzelnen auf die nachfolgenden Antworten.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ WievieleErwerbslosehabenseitdemJahr2000jährlichanMaßnahmen derberuflichenweiterbildungteilgenommenbzw.nehmenteil (bittenach GeschlechtundOst-undWestdeutschlanddifferenzierenundab2005nach SGBII und III)? WievieleFinanzmittelwurdenseitdemJahr2000jährlichfürdieberuflicheWeiterbildungvonErwerbslosenimBundeshaushaltbzw.durchdie BA verausgabt (bitte auch nach SGB II und III differenzieren)? DieEintrittszahlenimBereichderberuflichenWeiterbildungsindderimAnhang beigefügten Tabelle 1 zu entnehmen. DiejährlichenAusgabenseitdemJahr2000fürdieberuflicheWeiterbildung (ohneunterhaltsgeld/arbeitslosengeldbeiweiterbildung)stellensichwiefolgt dar: Insgesamt (SGB III und SGBII) SGB III SGB II Zuschüsse zu den Kosten der beruflichen Weiterbildung (Tsd. ) Zuschüsse zu den Kosten der beruflichen Weiterbildung (Tsd. ) Zuschüsse zu den Kosten der beruflichen Weiterbildung (Tsd. ) Berichts- jahr Gesamt Ost West Gesamt Ost West Gesamt Ost West Statistik der Bundesagentur für Arbeit 2.WielangehabendiebewilligtenMaßnahmenjeweilsgedauert (bittedifferenzierennach:wenigeralsdreimonate,längeralsdreimonate,6monate, 12Monate,24Monate;bittejährlicheBetrachtungseitdemJahr2000und Differenzierung nach Geschlecht sowie Ost- und Westdeutschland)? WievieleMaßnahmensindunterZugrundelegungdersechsTypenvon MaßnahmenderberuflichenWeiterbildung (vgl.evaluationsbericht)jeweilsdeneinzelnentypenzuzuordnen (bittejährlichezuordnungabdem Jahr 2000)? DieEintritteinberuflicheWeiterbildungsmaßnahmen,differenziertnachgeplanterDauer,GeschlechtsowieOst-undWestdeutschlandsindinderimAnhang beigefügten Tabelle 2 dargestellt. Der Teilnehmerbestand nach Maßnahmetypen verteilt sich wie folgt: Teilnehmerbestand der Förderung beruflicher Weiterbildung nach Maßnahmetypen Berichtsjahr Berufspraktische Weiterbildung Berufsbezogene und -übergreifende Weiterbildung Übungs-einrichtungen Sonstige Weiterbildung ohne beruflichen Abschluss Einzelmaßnahme mit Abschluss in anerkanntem Beruf Gruppenmaßnahme mit Abschluss in anerkanntem Beruf Erstellungsdatum: Statistik der Bundesagentur für Arbeit

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3.WievieleErwerbslosehabenjährlichseitdemJahr2000anMaßnahmen derberuflichenweiterbildungmitabschlussineinemanerkanntenberuf teilgenommen und in welchen Berufsfeldern? InwievielenFällenhandelteessichumeineUmschulungzurErlangung einesneuenberufsabschlussesundinwievielenfällenumeineerstausbildung (bittenachgeschlechtsowieost-undwestdeutschlanddifferenzieren)? DieZahlderEintritteinMaßnahmenderberuflichenWeiterbildungmitAbschlussnachübergeordnetenSchulungszielenseitdemJahr2000istderimAnhangbeigefügtenTabelle3zuentnehmen.EineweitereDifferenzierung,inwieweitdieTeilnehmerbereitsübereinenBerufsabschlussverfügenundessichum eine Erstausbildung handelt,istnachangabenderbundesagenturstatistisch in Verknüpfung mit den Schulungszielen nicht zuverlässig zu ermitteln. 4.WelcheErkenntnissehatdieBundesregierungüberdieIntegrationswirkungenvonWeiterbildungsmaßnahmenindenArbeitsmarkt,unterschieden nachderdauerdermaßnahmesowiedanach,obdiemaßnahmemiteinem Abschluss in einem anerkannten Beruf verbunden ist? DieWirkungenvonWeiterbildungsmaßnahmenwarGegenstandderEvaluation dergesetzefürmodernedienstleistungenamarbeitsmarkt.auchindiesem ZusammenhangkanndaheraufdenBerichtderBundesregierung (Bundestagsdrucksache 16/3982, S. 106 ff.) verwiesen werden. IntegrationswirkungenvonWeiterbildungsmaßnahmenkönnenmitderEingliederungsquoteabgebildetwerden.DieEingliederungsquotestelltdar,wieviel ProzentderTeilnehmeranMaßnahmenderberuflichenWeiterbildungsechs MonatenachBeendigungderTeilnahmeinsozialversicherungspflichtigerBeschäftigungwaren.DieEingliederungsquoteimRechtskreisSGBIIIist differenziertnachmaßnahmenmitberufsabschlussundsonstigeweiterbildungsmaßnahmen nachfolgender Tabelle zu entnehmen: Beschäftigt 6 Monate nach Austritt FbW berufliche Weiterbildung mit Abschluss FbW sonstige berufliche Weiterbildung Berichtsmonat Austritt Insgesamt Eingliederungsquote Insgesamt Eingliederungsquote ,5% ,8% ,2% ,7% ,0% ,3% ,5% ,1% ,1% ,4% ,5% ,4% Erstellungsdatum: Statistik der Bundesagentur für Arbeit ImRechtskreisdesSGBIIergibtdieneuesteAuswertungderAustrittevonerwerbsfähigenHilfebedürftigenausMaßnahmenzurFörderungderberuflichen Weiterbildung,dievonOktober2005bisSeptember2006beendetwurden,eine Eingliederungsquotevon31,2Prozent.EineweitergehendeDifferenzierung nachweiterbildungsmaßnahmenführtnachangabenderbundesagenturaufgrunddeskurzenzeitraumesseitinkrafttretendessgbiinochzukeinenverwertbaren Ergebnissen.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ WelcheErkenntnissehatdieBundesregierungdarüber,wiesichdieseit dem1.januar2006gültigebeschränkungdermaßnahmedauerbeieiner VollzeitmaßnahmemitAbschlussineinemanerkanntenBerufaufzwei DrittelderZeit,dieeineentsprechendeBerufsausbildungdauernwürde, auswirkt? WievieledreijährigeMaßnahmenzurErlangungeinesanerkanntenAusbildungsberufes wurden in den Jahren 2000 bis 2005 finanziert? WievieledreijährigeMaßnahmenwurdenseitdem1.Januar2006fürzwei Jahrefinanziert,beidenendieTrägerdieVergütungundLehrgangskosten für das dritte Jahr sicherstellen? DieRegelung,dassdieDauereinerVollzeitmaßnahme,diezueinemBerufsabschlussführt,gegenübereinerBerufsausbildungummindestenseinDrittel verkürztseinmuss,bestehtbereitsseiteinführungdessgbiii.einebisende 2005befristeteRegelungermöglichteübergangsweiseauchdieFörderungnicht verkürzbarerumschulungenindengesundheitsberufen ( 434dSGBIII).Auch nachauslaufenderübergangsregelungkönnenumschulungeninsbesondereim BereichderAltenpflegeweiterhingefördertwerden,weilhierdieFinanzierung derweiterbildungimanschlussandiezweijährigeförderungderbundesagenturfürarbeitunddamitüberdiegesamtemaßnahmedauergrundsätzlichsichergestellt werden konnte ( 85 Abs. 2 Satz 3 SGB III). DieEintritteinWeiterbildungsmaßnahmenmiteinerDauervon30Monatenund mehr unddamitregelmäßignichtverkürzbarenausbildungen habensichim Zeitraum von 2000 bis 2005 wie folgt entwickelt. Eintritt aus Förderung der beruflichen Weiterbildung nach geplanter Dauer Berufliche Weiterbildung mit Abschluß Berichtsjahr Insgesamt darunter: 30 Monate und länger Erstellungsdatum: Statistik der Bundesagentur für Arbeit DieZahlderimJahr2006gefördertennichtverkürzbarenWeiterbildungsmaßnahmen mit Berufsabschluss ist nachfolgender Tabelle zu entnehmen: Schulungsziel Berichtsjahr Insgesamt 8530 Krankenschwestern, -pfleger, allgemein 8614 Altenpfleger Statistik der Bundesagentur für Arbeit Erstellungsdatum:

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 6.WiebewertetdieBundesregierungdenRückgangderFinanzmittelundder AnzahlbewilligterMaßnahmenvordemHintergrund,dassberuflicheWeiterbildung im Evaluierungsbericht als erfolgreich eingestuft wird? AufdieAntwortderBundesregierungzuFrage5derKleinenAnfragederFraktionDIELINKE. (Bundestagsdrucksache16/5078)unddieVorbemerkungder Bundesregierung wird verwiesen. 7.ImEvaluationsberichtwirdfestgehalten,dassvorallemlangeMaßnahmen miteinemabschlussineinemanerkanntenberufarbeitsmarktpolitisch erfolgreichsind insbesonderefürlangzeiterwerbslose,welchekonsequenzen zieht die Bundesregierung hieraus? DieReformderWeiterbildungsförderunghatnachdenErgebnissenderBegleitforschungbeifastallenMaßnahmetypenderberuflichenWeiterbildungzueiner deutlichenverbesserungdereffektivitätgeführt.dieagenturenfürarbeitbzw. ArbeitsgemeinschaftenhabenimEinzelfallundunterBerücksichtigungvon WirksamkeitundWirtschaftlichkeitzuprüfen,obundggf.mitwelcherFörderungeinemöglichstrascheundnachhaltigeIntegrationindenArbeitsmarkterreicht werden kann. 8.WiehabensichdieDurchschnittskostensätzefürMaßnahmenderberuflichen Weiterbildung jährlich seit dem Jahr 2000 bis 2006 entwickelt? WiehatsichnachAnsichtderBundesregierungdieEinführungvonBildungsgutscheinenaufdieEntwicklungderDurchschnittskostensätzeausgewirkt? WiebewertetdieBundesregierungdieEntwicklungderDurchschnittskostensätzeimZusammenhangmitderSicherstellungvonqualitativhochwertigenMaßnahmenundangemessenenEntlohnungs-undBeschäftigungsbedingungen für die in dieser Branche Beschäftigten? TeilnehmeranberuflicherWeiterbildungmitBildungsgutscheinerhaltenvon deragenturfürarbeitbzw.denträgerndergrundsicherungfürarbeitsuchendeeinevolleübernahmederweiterbildungskosten.siekönnenunterden zugelassenenweiterbildungsanbieternfreiwählen.einebeschränkungaufdie preisgünstigstenanbieterbestehtnicht,sodassauchhöherpreisigeweiterbildungsangeboteinanspruchgenommenwerdenkönnen.fürdieweiterbildungsförderungkönnenallerdingsnachdengesetzlichenregelungennursolche Maßnahmenzugelassenwerden,beideneneinefachkundigeStellefestgestellt hat,dasssienachdengrundsätzenderwirtschaftlichkeitundsparsamkeitgeplantunddurchgeführtwerden,insbesonderediekostenangemessensind ( 85 Abs.1SGBIII).DiePrüfungderAngemessenheitderKostensätzevonWeiterbildungslehrgängenerfolgtdurchzugelasseneZertifizierungsagenturenauf Grundlagederzum1.Juli2004inKraftgetretenenAnerkennungs-undZulassungsverordnung (AZWV)unterBerücksichtigungvonDurchschnittskostensätzenundergänzendenEmpfehlungendesAnerkennungsbeiratesbeiderBundesagenturfürArbeit.InsbesonderekönnenauchdiemitderEinführungund ÜberprüfungvonQualitätsmanagementsystemenverbundenenKostenimRahmenderGesamtkalkulationderWeiterbildungsanbieterberücksichtigtwerden. AngabenzurEntwicklungvonvergleichbarenDurchschnittskostensätzeninder genannten Zeitreihe sind der Bundesagentur für Arbeit nicht möglich.

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/5458 Tabelle 1 zu Frage 1

8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Tabelle 2 zu Frage 2

9 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/5458 Tabelle 3 zu Frage 3

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