STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR

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1 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Durchwahl Telefon: Telefax: Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7132 Thema: Entwicklung grenzüberschreitender Tourismus in Sachsen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /58/7 Dresden, 2 0. DEZ. ZW Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Strategie verfolgt die Staatsregierung, um grenzüber schreitenden Tourismus an den Binnengrenzen zu verbes sern? Welche regionalen Schwerpunkte setzt sich die Staatsregierung? Zertifikat seit 2006 audll berufundfamlllc Zur Umsetzung des Ziels, die Leistungsfähigkeit der touristischen Infrastruk tur in den Destinationen zu stärken, sieht die Tourismusstrategie Sachsen 2020" u. a. vor, die interkommunalen Maßnahmen, einschließlich der länder übergreifenden Kooperationen, vorrangig zu unterstützen. Die Förderung von Maßnahmen zum grenzüberschreitenden Tourismus an den Binnengrenzen ist außerhalb der Fachförderung auch Teil der vom Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) zu verantwortenden Lan desplanung und Regionalentwicklung. Räumliche Schwerpunkte sind die Bergbaufolgelandschaften rund um Leipzig und in der Lausitz. Konkretere Aussagen zur Umsetzung und Schwerpunktsetzung finden sich in der Ant wort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs. 6/7131. Frage 2: Welche unmittelbaren Vorhaben und Vernetzungen betreibt die Staatsregierung, um mit den zuständigen Stellen anderer Bundesländer grenzüberschreitende Destinationen zu entwi ckeln, gemeinsame Projekte aufzubauen und rechtliche Rah menbedingungen für touristische Unternehmen zu erleichtern? Seite 1 von 3 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße Dresden Glacisstraße Dresden Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haitestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.

2 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat S ACH SEIN Das SMI hat 1997 ein Landesprogramm zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) mit dem Ziel ins Leben gerufen, die interkommunale Zusammenarbeit zu befördern, zu stärken und zu verstetigen. Mit der FR-Regio sollen die Regionen in die Lage versetzt werden, ihre Entwicklungspotenziale zu identifizieren und auszuschöp fen. Im Rahmen der Förderung der Regionalentwicklung finden auch touristische As pekte Berücksichtigung. Seit Bestehen der FR-Regio haben sich insgesamt 40 Aktionsräume der Regionalent wicklung herausgebildet. Darunter sind aufgrund der räumlichen Ausdehnung folgende binnen- und außengrenzüberschreitende Aktionsräume entstanden: o Lausitzer Seenland Fürst-Pückler-Park o Umgebindeland» Terra Plisnensis o Metropolregion Mitteldeutschland Städtebund Dübener Heide «Region Dübener Heide 9 Städteverbund Kleines Dreieck Städteverbund Elbe-Elsteraue Sächsisch-Bayrisches Städtenetz Raum Altenburg-Borna Städteverbund nordöstliches Vogtland 9 Grenzüberschreitendes Städtenetz Rumburg-Varnsdorf-Seifhennersdorf- Großschönau. Frage 3: Welche Strategie verfolgt die Staatsregierung um grenzüberschreiten den Tourismus an den Außengrenzen Sachsens zu Tschechien und Po len zu entwickeln? Welche Destinationen stehen dabei besonders im Fokus? Die im Landesentwicklungsplan (LEP) 2013 innerhalb der Räume mit besonderem Handlungsbedarf benannten grenznahen Gebiete sollen u. a. durch verstärkte inter kommunale, regionale, länder- und grenzübergreifende Zusammenarbeit und einem Abbau struktureller Defizite gestärkt werden. Die regionsspezifischen Potenziale, die historisch und naturräumlich bedingt sehr unterschiedlich, aber aus Sicht der Landes planung insgesamt weiterzuentwickeln sind, werden im LEP aufgelistet. Eine regionale Schwerpunktsetzung aus landesplanerischer Sicht erfolgt nicht. Durch ihre grenznahe Lage sind in den Grenzstädten und Grenzgemeinden Sachsens auch im Bereich des Tourismus grenzübergreifende Konzepte zu erarbeiten. Dabei kann eine Orientierung an bereits bestehenden und projektbezogenen Kooperationen im Grenzraum zur Tschechischen Republik und zur Republik Polen vorgenommen werden, die entsprechend weiterzuentwickeln sind. Seite 2 von 3

3 MVlartin Dung STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 4: Welche Fördermaßnahmen gibt es aktuell im Bereich des grenzüber schreitenden Tourismus (Binnen- und Außengrenzen)? (Auflistung bitte nach Ebene der Förderung (EU, Bund, Freistaat), Förderumfang, -Zeitraum) Die FR-Regio ist ein Förderprogramm des Freistaates Sachsen und mit Landesmitteln ausgestattet. Nachfolgend sind die aktuellen Fördermaßnahmen aus dem FR-Regio aufgeführt: aktuelle Fördermaßnahme mit grenzüber schreitendem Bezug (Binnen- und Außen grenzen) Vorbereitung und Erarbeitung eines Ziel-3-Projektantrages zur Fortführung der grenzübergrei fenden Radroute Karlsroute" von Karlovy Vary Chemnitz Nachhaltige regionale Entwicklung durch den künftigen UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen / Luk Muzakowa / Muskau Arch - Errichtung und Betreibung eines Infopunktes in der Stadt Weißwasser Umsetzungsmanagement im Rahmen der FR-Re gio Projekte ff. [insbes. Tourismus wirtschaftliches Gesamtkonzept (sächsischer Teil) und Fortschreibung des Regionalen Flandlungskonzeptes des Grünen Ringes Leipzig] Erarbeitung eines INTERREG-Projektantrages zur gemeinsamen grenzüberschreitenden Erhal tung und Vermarktung des Kulturerbes des Oberlausitzer Sechsstädteverbundes Fördersumme Förderzeit raum , , , , Gegenwärtig gibt es 27 grenzübergreifende Fördermaßnahmen im Bereich Tourismus, die aus Fördermitteln der EU unterstützt werden, davon 19 im Kooperationsprogramm des Freistaates Sachsen - Tschechische Republik" und neun im Programm INTER- REG Polen-Sachsen". Eine Auflistung der einzelnen Projekte ist als Anlage beigefügt. Mit freundlichen Grüßen Anlage Seite 3 von 3

4 Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik Anlage Lfd. Nr. Prioritätsachse spezifisches Ziel Projekttitel EFRE-Mittel (EUR) Projektlaufzeit Maßnahme 1 Erhalt und Schutz der Umwelt sowie ArchaeoMontan Förderunq der Ressourceneffizienz Erhalt der touristischen Attraktiviät durch nachhaltige Aufwertung des gemeinsamen Natur- und Kulturerbes Investition in den Erhalt und Schutz, die Förderung und Entwicklung des Kultur- und Naturerbes sowie von Kunstobjekten und Kulturprojekten Viva la musica - Kultur in den Partnerstädten Chemnitz - Usti nad Labern und deren Regionen Traditionelle Handwerke in der Region Euregio Egrensis 4 Internationale Theaterkooperation J-O-S im Dreiländereck Deutschland-Polen- Tschechien Für Bergsteiger gibt es keine Grenzen Gedächtnis in der Landschaft des Dreiländereck Montankulturerbe Antonius cum Johannis Slow Tourismus in der Euroregion Neisse - Verbindung von Kultur und Natur

5 Lfd. Nr. Prioritätsachse spezifisches Ziel Maßnahme 10 Maßnahmen zur Förderung eines Naturund Kulturtourismus Projekttitel Adelsschätze - Die Lust des Sammeins in Sachsen und Böhmen EFRE-Mittel (EUR) Projektlaufzeit Karlsroute II Kennenlernen des Natur- und Kulturerbes einschl. der begleitenden Infrastruktur in der Region Zentrales Erzgebirge 13 Von Wallenstein zu Pückler - fürstliche Qualität der Dienstleistungen für unsere Gäste Kulturwege der Vögte Naturzwerge versetzen Berge Informationszentrum Flaje Gemeinsame Geschichte und Tradition im Erzgebirge gemeinsam erleben Gemeinsame Konzept- und Produkt entwicklung sowie Durchführung gemeinsamer Marketingmaßnahmen, Vernetzung von Einrichtungen und Schaffung von Systemen für ein gemeinsames Management Glück Auf Welterbe! Fotofestival Sandstein

6 Kooperationsprogramm Interreg Polen - Sachsen Lfd. Nr. Prioritätsachse spezifisches Ziel Projekttitel EFRE-Mittel (EUR) Projektlaufzeit1 1 Weiterentwicklung NEISSE:GO / NYSA:GO Bewahrunq, Schutz, Förderung und Entwicklung des Natur- und Kulturerbes Muskauer Park - Schutz, Entwicklung und Förderung des Europäischen Kulturerbes Steigerung der Attraktivität des Fördergebietes durch die Erhaltung und bewusste Nutzung des Potenzials des gemeinsamen Natur- und Kulturerbes Erhaltung und Förderung von geologischen Vorzügen des Muskauer Faltenbogens und der Eiszeitmoräne des Sorauer Waldes sowie Aktivierung der Kooperation zwischen den Städten Zary u. Weißwasser Kultur ohne Grenzen - Renovierung des Amphitheaters im Stadtpark in Bolestawiec, sowie der Freilichtbühne Weinau" in Zittau 5 Abenteuer Neiße - touristische Bewirtschaftung der deutsch-polnischen Grenzregion - 4. Etappe Brückenpark Alleen ohne Grenzen - Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zum Erhalt, Schutz und zur Entwicklung von Alleen in Polen und Sachsen Abenteuer im Gebirge Angaben aus dem Projektantrag