Präsidenten des Sächsischen Landtages. Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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1 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) & L-1053/1/ sden, Dezember 2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/7071 Thema: Rahmenkodex für gute Beschäftigung an n - Nachfrage zu Drs 6/4272 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: Die in dieser kleinen Anfrage abgefragten Veränderungen bei den.wissenschaftlichen Mitar beitern' meint das Personal gemäß 50 Abs. 1 Nr. 2 SächsHSFG ohne Akademische Assistenten, Lehrkräfte für besondere Aufgaben, wissen schaftliche oder künstlerische Hilfskräfte. Auch die sonstigen Mitarbei ter gemäß 57 Abs. 2 SächsHSFG werden nicht abgefragt." Zertifikat seit 1007 audlt berufundfamilie Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche n haben mittlerweile verbindliche Dienst vereinbarungen geschlossen, die den Rahmenkodex umsetzen bzw. bis wann werden alle n, die den Rahmenkodex unterschrieben haben, solche Dienstvereinbarungen abgeschlossen haben? Die Antworten der n auf die Fragen sind in der Tabelle zu finden. Zum Zeitpunkt der Abfrage hatte die TU Chemnitz den Rahmenkodex noch nicht unterzeichnet. Am wurde der Kodex dann aber auch von der TU Chemnitz unterzeichnet. Weiterhin ist vorab anzumerken, dass der Rah menkodex als Grundlage von verbindlichen Regelungen/Dienstvereinbarun gen mit den zuständigen Personalräten innerhalb der n Anwen dung finden soll. Die Umsetzung des Rahmenkodexes kann also unterschied lich geregelt werden. Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße Dresden www smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.

2 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN TU Dresden TU Bergakademie Freiberg für Grafik und Buchkunst für Musik und Theater für Technik und Wirtschaft Dresden für Technik, Wirtschaft und Kultur Westsächsischen Zwickau Dienstvereinbarung Verhandlungen zum Abschluss haben be gonnen; zeitnaher Abschluss angestrebt Regelungen für 2017 geplant Umsetzung des Rahmenkodexes soll im Rahmen eines Personalentwicklungskon zeptes unter Einbeziehung des Personal rates erfolgen in der ersten Jahreshälfte 2017 geplant für das laufende Studienjahr geplant für 2017 geplant; Abschluss der Verhand lungen mit dem Personalrat bis Ende 1. Quartal angestrebt Verhandlungen laufen; verbindliche Re gelung für 1. Halbjahr 2017 geplant für 2017 geplant für Ende 2016 geplant Gespräche mit Personalrat zur Umset zung des Rahmenkodexes laufen; Ab schluss einer verbindlichen Vereinbarung bis Anfang 2. Quartal 2017 angestrebt Entwurf liegt vor verbindliche Regelung mit Beteiligung des Personalrats wurde am abgeschlossen Gespräche innerhalb der HS laufen noch; Gesprächsabschluss für 1. Quartal 2017 geplant Frage 2: In Bezug aufweiche verbindlichen Regelungen werden die im Programm Gute Lehre - Starke Mitte" eingestellten Mittel in diesem Jahr an die n ausgereicht, die noch keine verpflichtenden Dienstvereinbarungen abgeschlossen haben? (bitte aufschlüsseln nach n und Regelungsgehalt) Die n, welche den Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäf tigung und die Förderung von Karriereperspektiven an den n im Freistaat Sachsen" unterzeichnet haben, erhalten im Haushaltsjahr 2016 eine Sonderzuweisung aus dem Programm Gute Lehre / Starke Mitte". Mit dem Zuwendungsbescheid wurden die n verpflichtet, diese Gelder zweckgebunden zur Umsetzung des Rah menkodexes zu verwenden und bis Ende Januar 2017 über die Verwendung der Mittel zu berichten. Seite 2 von 4

3 STAATSMINtSTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie hat sich der Anteil der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse in der Gruppe der nichtdrittmittelfinanen wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Gesamtheit aller nicht-drittmittelfinanen wissenschaft lichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit 2012 jährlich pro entwi ckelt? Der Anlage 1 sind die Daten zum Anteil der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse in der Gruppe der nicht drittmittelfinanen wissenschaftlichen oder künstlerischen Mitar beiterinnen und Mitarbeiter an der Gesamtheit aller nicht aus Drittmitteln finanen wissenschaftlichen oder künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seit 2012 zu entnehmen. Diese Daten basieren auf der amtlichen in allen sächsischen n durchgeführten Erhebung zum Hochschulpersonal vom Statistischen Landesamt und wurden für die Beantwortung dieser und der folgenden Fragestellung über eine Sonder aufbereitung entsprechend der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage bereitgestellt. Die amtliche Erhebung zum Hochschulpersonal umfasst dabei die Beschäftigungsfälle und ist eine reine Fallzählung. Frage 4: Wie hat sich der Anteil der drittmittelfinanen wissenschaftlichen Mit arbeiterinnen und Mitarbeiter an der Gesamtheit aller wissenschaftlicher Mitarbei terinnen und Mitarbeiter seit 2012 jährlich pro entwickelt? Die Daten zum Anteil der drittmittelfinanen wissenschaftlichen oder künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Gesamtheit aller wissenschaftlichen oder künst lerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind der Anlage 2 zu entnehmen. Die unter Frage 3 gemachten Ausführungen gelten entsprechend. Frage 5: Wie hat sich die Zahl der Beschäftigungsverhältnisse der wissenschaftli chen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit 2012 jährlich pro entwi ckelt, die Vertragslaufzeiten von unter einem halben Jahr aufweisen? (bitte unter teilen nach drittmittelfinanen und nichtdrittmittelfinanen wissenschaftli chen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern) Zur Beantwortung wird auf die Angaben der n (ohne Medizin) in der nachfol genden Tabelle verwiesen. Seite 3 von 4

4 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN 2012 (Stichtag: 1.12.) 2013 (Stichtag: 1.12.) 2014 (Stichtag: 1.12.) 2015 (Stichtag: 1.12.) TU Chemnitz TU Dresden TU Bergakade mie Freiberg Universität HS für Bildende Künste Dresden HS für Musik Dresden Palucca Hoch schule für Tanz Dresden HS für Musik und Theater HS für Grafik und Buchkunst HS für Technik und Wirtschaft Dresden HS für Technik, Wirtschaft und Kultur HS Mittweida HS Zittau/Görlitz Wissen:»chaftl. Mitarbe ter1 keine Angabe mögl. nicht keine Angabe mögl. Wissenschaftl. Mitarbeiter1 keine Angabe mögl. nicht keine Angabe mögl. Wissen:»chaftl. Mitarbe ter1 nicht Wissen:»chaftl. Mitarbe ter1 nicht Westsächsische HS Zwickau > Mit Vertrag slaufzeit \/on unter einem ha ben Jahr Mit freufidlichen Grüßen // 8 /? Dr. Eva-Maria Starfge Seite 4 von 4

5 - ia<jkf*- z> (f j*.i}\ Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den n im Geschäftsbereich des SMWK 2012 bis 2015 nach ausgewählten Merkmalen Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiter aus Anteil Drittmitteln in finan Prozent Universitätsklinikum Technische Universität Dresden Universitätsklinikum Dresden Technische Universität Bergakademie Freiberg Internationales Hochschulinstitut Zittau für Technik und Wirtschaft Dresden für Technik, Wirtschaft und Kultur , , , , , , , , , , , , , , , , , Universitätsklinikum Technische Universität Dresden Universitätsklinikum Dresden Technische Universität Bergakademie Freiberg für Technik und Wirtschaft Dresden für Technik, Wirtschaft und Kultur , , , , , , , , , , , , , , , , ,7 Datenquelle Statistisches Landesamt

6 - Noch: Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den n im Geschäftsbereich des SMWK 2012 bis 2015 nach ausgewählten Merkmalen Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiter aus Drittmitteln Anteil in finan Prozent i) 2014 Universitätsklinikum Technische Universität Dresden Universitätsklinikum Dresden Technische Universität Bergakademie Freiberg für Technik und Wirtschaft Dresden für Technik, Wirtschaft und Kultur , , , , , , , , , , , , , , , Universitätsklinikum Technische Universität Dresden Universitätsklinikum Dresden Technische Universität Bergakademie Freiberg für Technik und Wirtschaft Dresden für Technik, Wirtschaft und Kultur , , , , , , , , , , , , , , , ,6 1) Anteil der drittmittelfinanen wissenschaftlichen oder künstlerischen Mitarbeiter an der Gesamtheit aller wissenschaftlichen oder künstlerischen Mitarbeiter Datenquelle Statistisches Landesamt

7 v** *W 4 (:f &t3) Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den n im Geschäftsbereich des SMWK 2012 bis 2015 nach ausgewählten Merkmalen Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiter darunter hauptberufliche Mitarbeiter nicht aus Drittmitteln finan zusammen darunter nicht aus.,,. _.. Anteil in Drittmitteln finane unbefristete Mitarbeiter Prozent 2012 Universitätsklinikum Technische Universität Dresden Universitätsklinikum Dresden Technische Universität Bergakademie Freiberg Internationales Hochschulinstitut Zittau für Technik und Wirtschaft Dresden für Technik, Wirtschaft und Kultur , , , , , , , , , , , , , , , , , , Universitätsklinikum Technische Universität Dresden Universitätsklinikum Dresden Technische Universität Bergakademie Freiberg für Technik und Wirtschaft Dresden für Technik, Wirtschaft und Kultur , , , , , , , , , , , , , , , , ,7 Datenquelle Statistisches Landesamt

8 Noch: Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den n im Geschäftsbereich des SMWK 2012 bis 2015 nach ausgewählten Merkmalen Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiter darunter hauptberufliche Mitarbeiter nicht aus Drittmitteln finan zusammen darunter nicht aus Drittmitteln finane unbefristete Mitarbeiter Anteil in Prozent Universitätsklinikum Technische Universität Dresden Universitätsklinikum Dresden Technische Universität Bergakademie Freiberg für Technik und Wirtschaft Dresden für Technik, Wirtschaft und Kultur , , , , , , , , , , , , , , , , , Universitätsklinikum (einschl Medizinische Fakultät) Technische Universität Dresden Universitätsklinikum Dresden Technische Universität Bergakademie Freiberg für Technik und Wirtschaft Dresden für Technik, Wirtschaft und Kultur , , , , , , , , , , , , , , , ,4 1) Anteil der unbefristeten Beschäftigungsfälle der nicht-drittmittelfinanen wissenschaftlichen Mitarbeiter an der Gesamtheit aller nicht-drittmittelfinanen wissenschaftlichen Mitarbeiter Datenquelle Statistisches Landesamt