Teilhaushalt. Fachbereich 50

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1 Haushaltsplan 2013 Stadt Braunschweig Teilhaushalt Fachbereich Soziales und Gesundheit

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3 Teilhaushalt: FB 50 - Soziales und Gesundheit Strategische Ziele fd. Nr. Beschreibung 1. Beibehaltung von dauerhaften Angeboten der Beschäftigungsförderung und von Beschäftigungsmöglichkeiten, Verstärkung der Aktivitäten für alle Langzeitarbeitslosen, insbesondere für junge Menschen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit 2. Bedarfsgerechte Sicherstellung der Lebensqualität von älteren, kranken, behinderten und/oder pflegebedürftigen Menschen im Hinblick auf ein möglichst selbständiges und selbstbestimmtes Leben unter Beachtung des Grundsatzes ambulant vor stationär in der Hilfe zur Pflege und in der Eingliederungshilfe; Ausweitung der personenzentrierten Hilfeplanung in der ambulanten und stationären Eingliederungshilfe Schaffung einer bedarfsgerechten Wohnsituation für benachteiligte Personengruppen, Verhinderung von Wohnungslosigkeit und Erreichung einer kurzen Verweildauer in den Wohnungslosenunterkünften und möglichst dezentrale Unterbringung 4. Verbesserung der Teilhabe am öffentlichen Leben durch die weitere Einrichtung behindertengerechter Zugänge und Personenaufzüge in öffentlichen Gebäuden sowie die Ausstattung der Begegnungsstätten

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5 Haushaltsplan 2013 Stadt Braunschweig Teilergebnishaushalt 619

6 Haushaltsplan 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Ordentliche Erträge 1 Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten 6.409, Sonstige Transfererträge , Öffentlich-rechtliche Entgelte , Privatrechtliche Entgelte ,32 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 7.670,22 9 Aktivierte Eigenleistungen 10 Bestandsveränderungen 11 Sonstige ordentliche Erträge 2, Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18 Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Summe ordentliche Aufwendungen , Ordentliches Ergebnis (Zeilen 12-20) ,

7 Haushaltsplan 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2011 Ansatz Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - 22 Außerordentliche Erträge , Außerordentliche Aufwendungen ,95 24 Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 22-23) , Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen (Zeilen ) , Ansatz 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung

8 Haushaltsplan 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt Haushaltsvermerk Für den Teilhaushalt des Fachbereiches 50 wird ein Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO mit den tatbestandlichen Voraussetzungen der unechten Deckungsfähigkeit nach 18 und 19 GemHKVO, der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach 19 GemHKVO und der Übertragbarkeit nach 20 GemHKVO gebildet. Der Budgetvermerk umfasst im Teilergebnishaushalt sämtliche Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, der Aufwendungen für Abschreibungen, der Zuführungen zu den Rückstellungen und der Erträge und Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen. Nicht zum Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO gehören die Instandhaltungsprojekte mit den Budgetzuordnungen Global, Programm und Projekte. Die Instandhaltungsprojekte sind entsprechend ihrer Budgetzuordnung nur innerhalb dieses Budgets gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen zu Zeile 1 (Steuern und ähnliche Abgaben): Ausgleichsleistungen des Landes SGB II zu Zeile 2 (Zuwendungen und allgemeine Umlagen): davon - Bundesbeteiligung Kosten der Unterkunft SGB II Zuschüsse vom Bund Zuschüsse vom Land u. a zu Zeile 4 (Sonstige Transfererträge): Kostenbeiträge, Unterhalt, Erstattungen Sozialleistungsträger, sonstige Ersatzleistungen und Rückzahlungen gewährter Hilfen davon - Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für Behinderte Hilfen zur Gesundheit Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Leistungen Unterkunft (Mietschulden) SGB II Frauenhaus Wohngeld Kriegsopferfürsorge u. a

9 Haushaltsplan 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt zu Zeile 5 (Öffentlich-rechtliche Erträge): davon - Wohnungsloseneinrichtungen und Aussiedlerunterkünfte Gesundheitsamt: amtsärztlicher Dienst, ordnungsbehördliche Aufgaben, Kindergesundheit, Infektionsprophylaxe, Gesundheitsförderung, Heimaufsicht Wohnungsbauförderung zu Zeile 7 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen): davon - Erstattungen vom Land für Quotales System und Blindenhilfe Hilfe zur Pflege Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Abgeltungsbetrag Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Nds. Pflegegesetz Wohngeld Kriegsopferfürsorge u. ä Landesblindengeld Nds. Aufnahmegesetz Erstattung Jobcenter für städtische Mitarbeiter Erstattungen an das Gesundheitsamt für ordnungsbehördliche Aufgaben und Infektionsprophylaxe Erstattungen anderer Kommunen für Frauenhaus Erstattung vom Land aufgrund des Wohnraumfördergesetzes zu Zeile 15 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen): - Aus- und Fortbildung EDV-Kosten, Wartung Software Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Sonstige Sachaufwendungen Stabsstelle Beschäftigungsförderung Med. Sachbedarf Instandhaltungen Sonstige Sachaufwendungen

10 Haushaltsplan 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt zu Zeile 18 (Transferaufwendungen): davon - Zuschüsse Freie Träger der Wohlfahrtspflege ; Zuschüsse für Suchtberatung und psychosoziale Betreuung SGB II Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für Behinderte Hilfen zur Gesundheit Hilfe in besonderen Lebenslagen (besondere soziale Schwierigkeiten, Blindenhilfe u. a.) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Asylbewerberleistungsgesetz Kriegsopferfürsorge u. ä Wohngeld Landesblindengeld Nds. Pflegegesetz Bildungs- und Teilhabepaket 6b BKGG zu Zeile 19 (Sonstige ordentliche Aufwendungen): davon - Gerichts- und Anwaltskosten, Zeitschriften, IT-Aufwendungen Büromaterial und sonstiger Bürobedarf Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Dienstreisen, Fahrkostenersatz Hilfe zum Lebensunterhalt, Erstattung an andere Gemeinden Leistungen Unterkunft, Heizung sowie einmalige Beihilfen und Schuldnerberatung SGB II Hilfen zur Gesundheit Abführung der Einnahmen von und für Hilfeempfänger an das Land für Kriegsopferfürsorge u. ä Zahlungen an den Gemeindeunfallversicherungsverband Kommunaler Finanzierungsanteil an Jobcenter Erstattung an die Sonderrechnung Hochbau und Gebäudemanagement Bildungs- und Teilhabepaket SGB II Erstattungen an übrige Bereiche aufgrund des Wohnraumfördergesetzes Erstattung an die Braunschweiger Verkehrs-AG für das Mobilticket

11 Haushaltsplanung 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Steuern und ähnliche Abgaben Ausgleichsleistungen des Landes /Grundsicherung * Steuern und ähnliche Abgaben Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Zuweisungen vom Bund Zuweisungen vom Land Zuweisungen vom sonstigen öffentlichen Bereich Zuschüsse von übrigen Bereichen Leistungsbet. für Unterkunft+Heizung Arbeitsuch * Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Auflösungserträge aus Sonderposten Auflösung SoPo Invest.Zuwendung (zweckgeb.) * Auflösungserträge aus Sonderposten Sonstige Transfererträge Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.avE öt Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.avE üöt Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.avE KA Übergel.Unterhaltsan.geg.b.-r.Unterhaltsv. ave öt Übergel.Unterhaltsan.geg.b.-r.Unterhaltsv. ave KA Übergel.Unterhaltsan.geg.b.-r.Unterhaltsv. ave AG Leist.Sozialleistungsträg.(o. Pflegevers.) ave öt Leist.Sozialleistungsträg.(o. Pflegevers.) ave üöt Leistungen der Pflegeversicherungsträger ave öt Sonstige Ersatzleistungen ave öt Sonstige Ersatzleistungen ave üöt Sonstige Ersatzleistungen ave KA Sonstige Ersatzleistungen ave AG Rückzahlung gewährter Hilfe ave öt Rückzahlung gewährter Hilfe ave üöt Rückzahlung gewährter Hilfe ave AG

12 Haushaltsplanung 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.iE öt Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.iE üöt Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.iE KA Übergel.Unterhaltsansp.geg.b.-r.Unterhaltsv. ie öt Übergel.Unterhaltsansp.geg.b.-r.Unterhaltsv.iE üöt Übergel.Unterhaltsansp.geg.b.-r.Unterhaltsv. ie KA Leist. Sozialleistungsträg.(o. Pflegevers.) ie,ka Leist. Sozialleistungsträg.(o. Pflegevers.) ie,üöt Leistungen der Pflegeversicherungsträger ie,ka Leistungen der Pflegeversicherungsträger ie,üöt Sonstige Ersatzleistungen ie öt Sonstige Ersatzleistungen ie üöt Sonstige Ersatzleistungen ie KA Rückzahlung gewährter Hilfe ie üöt Rückzahlung gewährter Hilfe ie KA * Sonstige Transfererträge Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte * Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Privatrechtliche Entgelte Mieten und Pachten Erträge aus Verkauf Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte * Privatrechtliche Entgelte

13 Haushaltsplanung 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattung Land Erstattung Gemeinden und Gemeindeverbänden Erstattung sonstigen öffentlichen Bereich Erstattung verb.untern., Betei.+Sondervermögen Erst. verb.untern., Betei.+Sondervermögen Service Erstattung privaten Unternehmen Erstattung von übrigen Bereichen * Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge Zinsertrag übrigen inländischen Bereich Zwangsgelder Sonstige Nebenforderungen 46 * Zinsen und ähnliche Finanzerträge Sonstige ordentliche Erträge Zwangsgelder Ertrag Auflösung oder Herabsetzung EWB Forderungen 2 * Sonstige ordentliche Erträge ** Ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Beamtenbezüge Tariflich Beschäftigte Entgelt ABM-Kräfte Beschäftigungsentgelte AG-Anteil Zusatzversicherung Tariflich Beschäftigt AG-Anteil Zusatzversicherung Tarifl.Besch.Azubi gesetzl. Sozialversicherung Tariflich Beschäftigte Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl. f.beschäftigte Rückstellung für Pensionen Beamte Rückstellungen für Beihilfen

14 Haushaltsplanung 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellung für nicht genommenen Urlaub Beamte Rückstellung für Überstunden Beamten Sonstige Personalrückstellungen Rückstellung nicht genomm.urlaub tarifl.beschäft Rückstellung für Überstunden tarifl.beschäftigte * Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Versorgungsaufwendungen für Beamte Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl.Versorgungsempf * Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Grundst.+baul.Anlagen - Instandhaltungen Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Aufwend.Unterhaltung Betr.u. Gesch.Ausstatt Unterhaltung Maschinen u. techn. Anlagen Unterhaltung Fahrzeuge ( Rep.+Ersatzteile) Aufwendungen für Wartung Software Geringwertige Vermögensgegenstände bis 150 Euro Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Inventarmieten Leasing Reinigung Gebäudeversicherungen Winterdienst Gehwegreinigung Sonst. Bewirtschaftungskosten Kfz - Betriebskosten (Tanken, GEZ, HU) Kfz-Versicherungsbeiträge -Steuer Aufwand Dienst-+Schutzkleidung,pers.Ausrüst

15 Haushaltsplanung 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Lebensmittel Repräsentationsaufwendungen medizinischer Sachbedarf Veranstaltungen EDV-Kosten Sonstige Verbrauchsmittel Veröffentlichungen Sonstige Sachaufwendungen IM Sonstige Sachaufwendungen Sonstige Sachaufwendungen Beschäftigungsbetrieb Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen * Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Abschreibungen AfA immaterielle Vermögensgegenst. Invest.zuweis AfA übrige immaterielle Vermögensgegenstände AfA Gebäude AfA Maschinen und technische Anlagen AfA Fahrzeuge AfA Betriebs- und Geschäftsausstattung AfA Geringwertige Vermögensgegenstände AfA auf Forderungen * Abschreibungen Transferaufwendungen Zuschuss an übrige Bereiche Sozialleistungen an natürliche Personen ave öt Sozialleistungen an natürliche Personen ave üöt Sozialleistungen an natürliche Personen ave KA Sozialleistungen an natürliche Personen ie öt

16 Haushaltsplanung 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Sozialleistungen an natürliche Personen ie üöt Sozialleistungen an natürliche Personen ie KA Sonstige soziale Leistungen öt Sonstige soziale Leistungen üöt Sonstige soziale Leistungen AG Sonstige soziale Leistungen BVG Sonstige soziale Leistungen SVG Sonstige soziale Leistungen Sfs Euro-Job-allgemeine Zahlungen Euro-Job- Arbeitskleidung Euro-Job- Zahlung Euro-Job- Qualifizierung * Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Aufwand für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit gesetzl. Sozialversicherung ehrenamtlich Tätige Aufwand Rechte + Dienste, vermischte Ausgaben Beiträge Wirtschaftsverb.,Berufsvertretung+Verein IT-Aufwendungen Fernsprech-, Internetaufwendungen Bankgebühren + Porto Gerichts- und Anwaltskosten Büromaterial und sonstige Bürobedarfskosten Kopierkosten Zeitschriften sonstige Geschäftsaufwendungen Dienstreisen, Fahrkostenersatz Haftpflichtversicherungen Unfallversicherung sonstige Versicherungen Erstattung an das Land

17 Haushaltsplanung 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände Erstattung an den sonst. öffentlichen Bereich öt Erstattung an den sonst. öffentlichen Bereich üöt Erstattung an den sonst. öffentlichen Bereich ka Erstattung an verb.untern.,beteil.+sondervermögen Erstatt.vU/B/S - Miete IM E. an GebMan.-so.Serviceleist.(PK+SK) Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten warm Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten kalt Erst. an GebMan.- Schönheitsrep. (Pers.ko+Sachko.) E. an GebMan.-funktionale Umbauten (PK+SK) E. an GebMan.-sonst. Serviceleist. (PK+SK) Erst.anGebMan.- Instandh. Betriebs-/Geschäftsausst Erstatt.vU/B/S - Verwalterpauschale Erstatt.priv.Untern.- Deponien u. offene Mulden Erstattung an übrige Bereiche Leistungsbet. für Unterkunft+Heizung Arbeitsuch Beteil.Leist.z.Einglied.Arbeits.,Betreuung.+Berat Beteiligung bei 1x-Leistungen an Arbeitsuchende * Sonstige ordentliche Aufwendungen ** Ordentliche Aufwendungen ** Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä Sonstige außergewöhnliche Erträge Sonstige periodenfremde Erträge * Außerordentliche Erträge Geleisteter Schadensersatz u.ä Sonstige außergewöhnliche Aufwendungen IM Sonstige außergewöhnliche Aufwend

18 Haushaltsplanung 2013 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Sonstige periodenfremde Aufwendungen Außerplanm.AfA bebaute Grundstücke+grundst.R Außerplanm.AfA Maschinen, techn. Anlagen Außerplanm.AfA Fahrzeuge Außerplanm.AfA Betriebs- und Geschäftsausstattung Aufwand aus Abgang von beweglichen Sachen Aufwand Abgang von immateriellem Vermögen 68 * Außerordentliche Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - ** Außerordentliches Ergebnis ** Gesamtergebnis (ohne ILV) Interne Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen * Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung interner ** Leistungsbeziehungen

19 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Innere Verwaltung Politische Gremien FB 50 (Sozialvers.) Politische Gremien FB 50 (Sozialvers.) Summe Produktgruppe Euro - Ansatz Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten FB Obdachlosenangelegenheiten Summe Produktgruppe Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben FB Sonstige schulische Aufgaben FB Summe Produktgruppe Soziale Hilfen Hilfe zum Lebensunterh. (3.Kap.SGB XII) Laufende Leistungen Einm. Leist. an Empf. lfd. Leist Einm. Leist. an sonst. Leistungsber Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

20 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro Hilfe zur Pflege (7. Kap. SGB XII) Pflegegeld bei erheblicher Pflegebed Pflegegeld bei schwerer Pflegebed Pflegegeld bei schwerster Pflegebed sonst. andere Leistungen angemessene Aufwend. für die Pflegepers angemessene Beihilfen Kostenübern. f. Heranz. e. bes. Pflegek Hilfsmittel Vollstationäre Dauerpflege Pflegekosten stationär Pflegestufe Pflegekosten stationär Pflegestufe Pflegekosten stationär Pflegestufe Pflegekosten stationär Pflegestufe Kurzzeitpflege Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

21 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro Eingliederungshilfe für behind. Menschen Leist. zur medizinischen Rehabilitation Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung Hilfe z. schul. Ausb. f. e. angem. Beruf Hilfe z. Ausb. f. e. sonst. ang. Tätigk Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leist. in anerk. Werkst. f. beh. M Hilfsmittel Heilpädagogische Leistungen für Kinder Hilfe z. Erw. prakt. Kenntn. u. Fähigk Hilfe z. Förd. d. Verständ. m. d. Umwelt Hilfe b. Beschaff.,Ausst.,Erh. Wohnung H. z. selbstbest. L. i. betr. Wohnmögl Hilfe z. Teilh. a. gem. u. kult. Leben Hilfen in einer Pflegefamilie Summe Produktgruppe Hilfen zur Gesundheit Hilfe bei Krankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft Übern. Krankenbeh. 264 Abs.7 SGB V Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

22 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro H.z.Überwind. bes. soz. Schw./in and.l Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwier Blindenhilfe Altenhilfe Bestattungskosten Hilfe in sonstigen Lebenslagen Summe Produktgruppe Grundsicher. i. Alt. u. b. Erwerbsmind GruSi außerhalb von Einrichtungen GruSi stationär Summe Produktgruppe Zahlungen Quotales System Zahlungen quotales System Summe Produktgruppe Verwalt. d. Soz.hilfe (ohne Verw. Einr.) Verwalt. d. Soz.hilfe (o. Einr./Wohnen) Unterhaltssicherung Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

23 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Summe Produktgruppe Eingliederungsleistungen Eingliederungsleistungen Summe Produktgruppe Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Summe Produktgruppe Bildungs- und Teilhabepaket SGB II Bildungs- und Teilhabepaket SGB II Summe Produktgruppe Verwalt. d. Grundsich. f. Arb.suchende Verwalt. d. Grundsich. f. Arb.suchende Summe Produktgruppe Leist. n. d. Asylbewerberleist.gesetz Leist. n. d. Asylbewerberleist.gesetz Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

24 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro Soz. Einr. f. Ältere (ohne Pfl.einr.) Altentagesstätten Förderung der Altenpflege Altenpflege Altenhilfeplanung Summe Produktgruppe Soz. Einr. f. pfl.bed. ält. Menschen Soz. Einr. f. pfl.bed. ält. Menschen Pflegestützpunkt Sozialstationen Summe Produktgruppe Soz. Einr. f. Menschen mit Behind Soz. Einr. f. Menschen mit Behind Summe Produktgruppe Soz. Einricht. f. Wohnungslose Unterbringung Beratung und Betreuung Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

25 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro Soz. Einr. f. Aussiedler und Ausländer Soz. Einr. f. Aussiedler und Ausländer Summe Produktgruppe Andere soziale Einrichtungen Beschäftigungsförderung Summe Produktgruppe Frauenhäuser Förderung von Frauenprojekten Summe Produktgruppe sonstige soziale Einrichtungen Anlauf-/Beratungsstelle f. ehem. Heimki Summe Produktgruppe Leist. n. d. Bundesversorgungsgesetz Kriegsopferfürsorge - BVG örtlich Kriegsopferfürsorge - BVG ohne SF üö Kriegsopferfürsorge - Sonderfürsorge BVG Kriegsopferfürsorge - SVG örtlich OEG Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

26 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Summe Produktgruppe Hilfe f. Heimkehrer u. polit. Flüchtl Leistungen nach dem StrRehaG/BerRehaG Summe Produktgruppe Landesblindengeld Landesblindengeld Summe Produktgruppe Wohngeld Wohngeld Summe Produktgruppe Bildungs- und Teilhabepaket 6b BKGG Bildungs- und Teilhabepaket 6b BKGG Summe Produktgruppe Krankenversorgung nach dem LAG örtl Krankenversorgung nach dem LAG örtl Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

27 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro Sonst. Soz. Angelegenh. örtlich Förderung der freien Wohlfahrtspflege Summe Produktgruppe Versicherungsangelegenheiten Sozialversicherungsangelegenheiten Summe Produktgruppe Verwalt. d. sonst. soz. Hilfen u. Leist Leistungen des Ausgleichsamtes Summe Produktgruppe Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder FB Tageseinrichtungen für Kinder FB Summe Produktgruppe Gesundheitsdienste Gesundheitseinrichtungen Betreuung von psychisch Kranken Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

28 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro Maßnahmen der Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst Ordnungsbehördliche Aufgaben Kindergesundheit Infekt.prophylaxe und med. Umweltschutz Gesundheitsförderung Heimaufsicht Summe Produktgruppe Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnungswirtschaft Summe Produktgruppe Vorleistungen Vorleistungen FB Vorleistungen FB Summe Produktgruppe Summe Teilhaushalt Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

29 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 50 - Soziales und Gesundheit Hilfe zum Lebensunterh. (3.Kap.SGB XII) Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz Leistungen zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts für Personen außerhalb von Einrichtungen, die weniger als drei Stunden erwerbsfähig sind und ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln wie Einkommen und Vermögen oder mit Hilfe anderer bestreiten können; nach 27 ff. SGB XII - Leistungen an Personen, die Betreuung und Pflege in einer Einrichtung bedürfen Laufende Leistungen -Euro- -Euro Einm. Leist. an Empf. lfd. Leist Einm. Leist. an sonst. Leistungsber. Ordentliche Erträge Entgelte 0 0 Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Rechtmäßige, bedarfsgerechte und zeitnahe Antragsbearbeitung - Aktivierung mit dem Ziel der (Wieder-)Erlangung der Arbeitsfähgkeit In Zeile 13 enthalten 20 Summe ordentliche Aufwendungen Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Personen HLU a.v.e Saldo aus int. Leistungsbezieh Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

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31 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 50 - Soziales und Gesundheit Hilfe zur Pflege (7. Kap. SGB XII) Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz Leistungen für ambulant Pflegebedürftige und für die aufgrund von Pflegebedürftigkeit Betreuung und Pflege in einer Einrichtung der stationären Dauerpflege bedürfen; nach 61 ff. SGB XII - Leistungen für ambulant Pflegebedürftige und für Personen, die aufgrund von Pflegebedürftigkeit Betreuung und Pflege in einer Einrichtung der stationären Dauerpflege bedürfen; nach 61 ff. SGB XII Pflegegeld bei erheblicher Pflegebed. -Euro- -Euro Pflegegeld bei schwerer Pflegebed Pflegegeld bei schwerster Pflegebed. Ordentliche Erträge sonst. andere Leistungen Entgelte angemessene Aufwend. für die Pflegepers. Übrige ordentliche Erträge angemessene Beihilfen 12 Summe ordentliche Erträge Beitr. Pflegeperson/-kraft Alterssich Kostenübern. f. Heranz. e. bes. Pflegek. Ordentliche Aufwendungen Hilfsmittel 13 Aufw. für aktives Personal Teilstationäre Pflege 14 Aufw. für Versorgung Vollstationäre Dauerpflege Pflegestufe 0 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Vollstationäre Dauerpflege Pflegestufe 1 16 Abschreibungen Vollstationäre Dauerpflege Pflegestufe 2 17 Zinsen und ähnliche Aufw Vollstationäre Dauerpflege Pflegestufe 3 18 Transferaufw Produktziele: Kurzzeitpflege 19 Sonstige ordentliche Aufw Hilfestellung bei der Bewältigung des Alltags und zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe bei Pflegebedürftigkeit - Sicherstellung und Unterstützung der häuslichen Pflege und Pflegebereitschaft von Angehörigen und nahestehender Personen, um den Pflegebedürftigen den Verbleib in der eigenen Häuslichkeit zu ermöglichen In Zeile 13 enthalten 20 Summe ordentliche Aufwendungen Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Ambulante Hilfe zur Pflege Fälle Saldo aus int. Leistungsbezieh Stationäre Hilfe zur Pflege Fälle Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )