Teilhaushalt. Fachbereich 67

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1 Haushaltsplan 2013 Teilhaushalt Fachbereich Stadtgrün und Sport (Zum Haushalt 2011 wurde der Aufgabenbereich Sport vom Teilhaushalt Fachbereich 40 zum Teilhaushalt Fachbereich 67 verlagert.)

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3 Teilhaushalt: FB 67 - Stadtgrün und Sport Strategische Ziele Lfd. Nr. Beschreibung 1. Dauerhafte substanzerhaltende Pflege und Entwicklung des öffentlichen Grüns als wesentlicher Baustein der städtischen Infrastruktur Bezugspunkt im Programm- und Handlungsrahmen Nr Bereitstellung neuer bzw. sanierter Park- und Grünanlagen für die Naherholung und Freizeitnutzung und deren Vernetzung durch Freizeitwege 3. Weiterentwicklung der Sportstätteninfrastruktur in Braunschweig 6 8, Gestalterisch-funktionale Aufwertung von Ortsteilmittelpunkten / Attraktivitätserhöhung von Stadtplätzen 8 5. Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des städtischen Bestattungswesens 1 6. Erneuerung der städtischen Fahrzeugflotte zur Vermeidung von Emissionen 9

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5 Haushaltsplan 2013 Teilergebnishaushalt 885

6 Haushaltsplan 2013 Teil-Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Ordentliche Erträge 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten , Sonstige Transfererträge 5 Öffentlich-rechtliche Entgelte , Privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9 Aktivierte Eigenleistungen , Bestandsveränderungen 11 Sonstige ordentliche Erträge 12 Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18 Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Summe ordentliche Aufwendungen , Ordentliches Ergebnis (Zeilen 12-20) ,

7 Haushaltsplan 2013 Teil-Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2011 Ansatz Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - 22 Außerordentliche Erträge , Außerordentliche Aufwendungen , Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 22-23) ,56 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen (Zeilen ) , Ansatz 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung

8 Haushaltsplan 2013 Teil-Ergebnishaushalt Haushaltsvermerk Für den Teilhaushalt des Fachbereiches 67 wird ein Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO mit den tatbestandlichen Voraussetzungen der unechten Deckungsfähigkeit nach 18 und 19 GemHKVO, der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach 19 GemHKVO und der Übertragbarkeit nach 20 GemHKVO gebildet. Der Budgetvermerk umfasst im Teilergebnishaushalt sämtliche Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, der Aufwendungen für Abschreibungen, der Zuführungen zu den Rückstellungen und der Erträge und Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen. Nicht zum Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO gehören die Instandhaltungsprojekte mit den Budgetzuordnungen Global, Programm und Projekte. Die Instandhaltungsprojekte sind entsprechend ihrer Budgetzuordnung nur innerhalb dieses Budgets gegenseitig deckungsfähig. Ebenfalls nicht zum Budget gehören die Zuschüsse zur Abdeckung von Kosten für die Durchführung von Absperrmaßnahmen bei Veranstaltungen. Budgetmittel der Stadtbezirksräte (betrifft die Teilhaushalte Kultur und Wissenschaft, FB 40 Schule, FB 66 Tiefbau und Verkehr, und Politische Gremien) Jeder Stadtbezirksrat erhält Mittel für repräsentative Aufwendungen, Zuschüsse, Beschaffung von Einrichtungsgegenständen bezirklicher Schulen, Konzerte und Musikpflege, Ortsbüchereien, Grünanlagenunterhaltung, Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen) sowie für die Grünanlagen- und Hochbauunterhaltung der Friedhöfe (s. Vorbericht Ziffer ). Den Stadtbezirksräten 112, 114, 120, 131, 132, 211, 212, 213, 222, 224, 310 und 321 werden die ihnen entsprechend der Aufstellung im Vorbericht zugeteilten Mittel aufgrund ihrer Anträge gem. 93 Abs. 2 S. 4 NKomVG als Budget zugewiesen, d. h. die Mittel für den jeweiligen Stadtbezirksrat auf den Projekten 5S , 5S , 4S , 4S und 4S sowie die Mittel der Kostenstelle des jeweiligen Stadtbezirksrates im Teilhaushalt Politische Gremien sind gegenseitig deckungsfähig. Die mittelbewirtschaftenden Fachbereiche dürfen nur entsprechend den Anforderungen der Stadtbezirksräte nach Freigabe durch den Fachbereich Zentrale Dienste über die Mittel verfügen. 888 Erläuterungen zu Zeile 5 (Öffentlich-rechtliche Entgelte): davon - Benutzungsgebühren für Stadtfriedhof, Ortsteilfriedhöfe, Feuerbestattung/Krematorium zu Zeile 6 (Privatrechtliche Entgelte): davon - Pachteinnahmen Kleingartenwesen Mieten und Pachten von Vereinen für Sportanlagen

9 Haushaltsplan 2013 Teil-Ergebnishaushalt zu Zeile 7 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen): davon - Erstattungen v. verb. Unternehmen für Grünpflegeleistungen zu Zeile 15 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen): davon - Beschaffung von Bäumen Unterhaltung von Grünanlagen und Spielplätzen Unterhaltung Kfz Winterdienst Planungskosten Hier sind nur die für Planungsaufträge benötigten Aufwendungen veranschlagt, die im lfd. Haushaltsjahr auch zur Auszahlung führen. Planungsaufträge, deren Umfang die haushaltsrechtlichen Mittel - einschl. der Haushaltsreste aus dem Vorjahr - übersteigen und die erst in Folgejahren auszahlungswirksam werden, dürfen nur mit Zustimmung des Referates 0200 vergeben werden. zu Zeile 16 (Abschreibungen): siehe Erläuterung im Vorbericht unter Ziff zu Zeile 19 (Sonstige ordentliche Aufwendungen): davon - Erstattungen an die Sonderrechnung Hochbau und Gebäudemanagement Erstatt. an priv. Unternehmen für Deponie und offene Mulden Bewirtschaftungshinweis Aufträge für Instandhaltungsmaßnahmen bei Einzelprojekten (4E.xxxxxx / 4S.xxxxxx), die die haushaltsrechtlichen Mittel - einschließlich der Haushaltsreste aus Vorjahren - übersteigen und die erst im Folgejahr auszahlungswirksam werden, dürfen nur mit Zustimmung des Ref vergeben werden. Voraussetzung für die Zustimmung ist, dass in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Folgejahre Finanzierungsraten in ausreichender Höhe vorgesehen sind.

10 Haushaltsplan 2013 Teil-Ergebnishaushalt Anmerkungen Der Teil-Ergebnishaushalt berücksichtigt ,80 Aufwand für allgemeine Vorplanungen. Diese Kosten sind in der anschließenden Produktübersicht nicht berücksichtigt worden, da es sich um Projektkosten handelt, die bei Entscheidung zur Projektrealisierung als aktivierungspflichtige Vermögensbestandteile berücksichtigt werden müssen. Im Ergebnis weisen der Teilergebnishaushalt (Zeile 29) und die Produktübersicht (Spalte Saldo) somit eine Differenz in Höhe des oben angegebenen Aufwands für allgemeine Vorplanungen aus. Nach Abzug des oben angegebenen Aufwands berücksichtigt die nachfolgende Produktübersicht alle Erträge und Aufwendungen des Teilergebnishaushalts, die sich aus den ordentlichen und außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen, sowie den Erträgen und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen addieren. Eine Besonderheit sind die Erträge aus aktivierten Eigenleistungen i. H. v Diese bilden im Teilergebnishaushalt eine Gegenposition zum Personalaufwand, der bei der Erstellung von Anlagegütern berücksichtigt wird. In der Produktübersicht ist dieser Ertrag nicht enthalten, stattdessen ist der Personalaufwand entsprechend gemindert. 890

11 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Zuschüsse von übrigen Bereichen IM Zuschüsse von übrigen Bereichen * Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Auflösungserträge aus Sonderposten Auflösung sonstige SoPo (zweckgebunden) lfdpr-auflösung SoPo Beiträge (zweckgebunden) Auflösung SoPo Invest.Zuwendung (zweckgeb.) lfdpr-auflösung SoPo Invest.Zuwendung (zweckgeb.) * Auflösungserträge aus Sonderposten Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte * Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Privatrechtliche Entgelte Mieten und Pachten Erträge aus Verkauf Erträge private Telefongebühren 14 * Privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattung Bund Erstattung Land Erstattung verb.untern., Betei.+Sondervermögen IM Erstatt. verb.untern., Betei.+Sonderv Erst. verb.untern., Betei.+Sondervermögen Service IM Erst. verb.unt.,betei.+sond. Service Erstattung von übrigen Bereichen IM Erstattung von übrigen Bereichen * Kostenerstattungen und Kostenumlagen

12 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Aktivierte Eigenleistungen Aktivierte Eigenleistungen Personal / ILV Plan Erlöse Aktivierte Eigenleist. (KA1) * Aktivierte Eigenleistungen ** Ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Beamtenbezüge Tariflich Beschäftigte Entgelt Beschäftigungsentgelte AG-Anteil Zusatzversicherung Tariflich Beschäftigt gesetzl. Sozialversicherung Tariflich Beschäftigte Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl. f.beschäftigte Rückstellung für Pensionen Beamte Rückstellungen für Beihilfen Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellung für nicht genommenen Urlaub Beamte Rückstellung für Überstunden Beamten Sonstige Personalrückstellungen Rückstellung nicht genomm.urlaub tarifl.beschäft Rückstellung für Überstunden tarifl.beschäftigte * Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Versorgungsaufwendungen für Beamte Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl.Versorgungsempf * Aufwendungen für Versorgung

13 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Grundst.+baul.Anlagen - Instandhaltungen Grundst.+baul.Anlagen - Tiefbauleistungen Grundst.+baul.Anlagen - sonstige Bauunterhaltung Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Infrastrukturverm. - Unterhaltung Grünanlagen Infrastrukturverm. - Unterh. Friedhofsflächen Infrastrukturverm. - Unterh. Grünanl.his.Friedhöfe Aufwend.Unterhaltung Betr.u. Gesch.Ausstatt Unterhaltung Maschinen u. techn. Anlagen Unterhaltung Fahrzeuge ( Rep.+Ersatzteile) Aufwendungen für Wartung Software Geringwertige Vermögensgegenstände bis 150 Euro Erwerb Vermögensgegenstände Festwert Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Inventarmieten Leasing Reinigung Grundstücksabgaben Winterdienst Gehwegreinigung Sonst. Bewirtschaftungskosten Kfz - Betriebskosten (Tanken, GEZ, HU) Kfz-Versicherungsbeiträge -Steuer Aufwand Dienst-+Schutzkleidung,pers.Ausrüst Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen IM Planungskosten Planungskosten Lebensmittel medizinischer Sachbedarf

14 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Veranstaltungen EDV-Kosten Sonstige Verbrauchsmittel Lehrmittelbedarf Veröffentlichungen Sonstige Sachaufwendungen IM Sonstige Sachaufwendungen Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen IM Sonstige Aufwendungen für Sachleist. 599 * Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Abschreibungen AfA immaterielle Vermögensgegenst. Invest.zuweis AfA übrige immaterielle Vermögensgegenstände AfA unbeb. Grundstücke + grundstücksgleiche Rechte AfA Gebäude AfA Brücken + Tunnel AfA Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsanlagen AfA Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens AfA Maschinen und technische Anlagen AfA Fahrzeuge AfA Betriebs- und Geschäftsausstattung AfA Geringwertige Vermögensgegenstände AfA sonstiges Sachanlagevermögen AfA auf Forderungen * Abschreibungen Transferaufwendungen Zuschuss an verb.untern.,beteil.+sondervermögen Zuschuss an übrige Bereiche * Transferaufwendungen

15 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige Personalaufwendungen Beiträge Wirtschaftsverb.,Berufsvertretung+Verein IT-Aufwendungen Fernsprech-, Internetaufwendungen Bankgebühren + Porto Prüfungs- und Beratungskosten Büromaterial und sonstige Bürobedarfskosten Kopierkosten Zeitschriften sonstige Geschäftsaufwendungen Dienstreisen, Fahrkostenersatz Haftpflichtversicherungen Aufwendungen für Schadensfälle Erstattung an das Land Erstattung an verb.untern.,beteil.+sondervermögen Erstatt.vU/B/S - Miete IM E. an GebMan.-so.Serviceleist.(PK+SK) Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten warm Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten kalt Erst. an GebMan.- Schönheitsrep. (Pers.ko+Sachko.) E. an GebMan.-funktionale Umbauten (PK+SK) E. an GebMan.-sonst. Serviceleist. (PK+SK) Erst.anGebMan.- Instandh. Betriebs-/Geschäftsausst Erstatt.vU/B/S - Servicekosten Erstatt.vU/B/S - Verwalterpauschale Erstatt.vU/B/S - außerschulische Leistungen Erstatt.an priv.untern.- Kfz - Waschen,Tanken,etc

16 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Erstatt.priv.Untern.- Deponien u. offene Mulden Erstatt.priv.Untern.- Abscheiderentsorgung Erstattung an übrige Bereiche * Sonstige ordentliche Aufwendungen ** Ordentliche Aufwendungen ** Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä IM Empfangene Schadensersatzleistungen Sonstige periodenfremde Erträge Ertrag Erinnerungswert Teilung Vermögensgegenstand Erträge aus dem Abgang von beweglichen Sachen * Außerordentliche Erträge Sonstige außergewöhnliche Aufwendungen IM Sonstige außergewöhnliche Aufwend Sonstige periodenfremde Aufwendungen IM Sonstige periodenfremde Aufwendungen Aufwand Abgang von Grundstücken+Gebäuden Aufwand aus Abgang von beweglichen Sachen * Außerordentliche Aufwendungen ** Außerordentliches Ergebnis ** Gesamtergebnis (ohne ILV) Interne Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen * Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung interner ** Leistungsbeziehungen

17 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Sportförderung Förderung des Sports Sportförderung Repräsentation Beratung Sport Summe Produktgruppe Euro - Ansatz Betrieb v. Sportstätten Sportentwicklungsplanung Sportstättenverwaltung Sportstättenvergabe Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

18 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro Natur-und Landschaftspflege Öffentliches Grün / Landschaftspflege Spiel- und Jugendplätze Außenanlagen an städt. Objekten Sportflächen Begleitendes Grün Bereitst. v. Außanl. an Kleingartenanl Parkanlagen und Grünanlagen Bereitst. v. Vorbehaltsflächen Landschaftspflegeflächen Revierreinigung Leistungen für Dritte Fuhrparkmanagement/Beschaffung Kleingärten Landsch.-, Freiraum-, Grünordnungplanung Öffentlichkeitsarbeit Grünflächeninformationssystem Winterdienst Bereitstellungskosten für Grünflächen Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

19 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Euro Friedhofs- und Bestattungswesen *) Planungs- und Bauprojekte Krematorium Zuweisung von Urnengrabstellen Zuweisung von Erdgrabstellen Bereitstellung von Feierhallen Friedhöfe Beisetzungen/Bestattungen/Ausgrabungen Genehmigungen ausstellen Pflege/Unterhaltung der Infrastruktur Pflege von Gräbern Abräumungen Öffentlichkeitsarbeit Bereitstellung einer Dienstwohnung Summe Produktgruppe *) Die Aufwendungen enthalten keine kalkulatorischen Zinsen und keine anteiligen Steuerungsleistungen, die aber bei einer Gebührenrechnung zu berücksichtigen sind. Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

20 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2013 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Natur- und Landschaftspflege Natur- u. Landschaftspflege in NSG Natur- u. Landschaftspflege in LSG Naturdenkmale geschütze Landschaftsbestandteile Landschafts./Biotopflä.ohne Schutzstatus Bereitstellung Arboretum Bereitstellung Wildgehege Euro - Summe Produktgruppe Land- und Forstwirtschaft Stadtwald Summe Produktgruppe Vorleistungen Vorleistungen FB Vorleistungen FB Summe Produktgruppe Summe Teilhaushalt Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

21 - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 67 - Stadtgrün und Sport Sportförderung Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz Gewährung von Zuschüssen für die Instandhaltung, Instandsetzung und Modernisierung der Braunschweiger Sportstätten. - Gewährung von Zuschüssen für die Abwicklung des Sportbetriebes und von herausgehobenen Sportveranstaltungen der Braunschweiger Sportvereine Sportbetrieb -Euro- -Euro Unterhaltung Besonderer Erhaltungsaufwand Ordentliche Erträge Investitionen Entgelte Leistungszentren Übrige ordentliche Erträge Sonstige Zuschüsse 12 Summe ordentliche Erträge Sportveranstaltungen Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung In Zeile 13 enthalten 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Förderung des Amateursports in Braunschweig in den Bereichen des Breitensports und des Leistungssports über alle Sportarten. - Gewährleistung von funktionsfähigen und gut ausgestatteten Sportstätten für möglichst optimale Trainings- und Wettkampfbedingungen. 20 Summe ordentliche Aufwendungen Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Sportbetrieb EUR Saldo aus int. Leistungsbezieh Unterhaltung EUR Besonderer Erhaltungsaufwand EUR Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

22 - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 67 - Stadtgrün und Sport Sportstättenverwaltung Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz 2013 Planung, Bau, gärtnerische und technische Unterhaltung, Renovation und Sanierung von Sportanlagen Regelmäßige Kontrolle der ortsfest eingebauten Sportgeräte und der Sporteinrichtungen auf Verkehrssicherheit (nicht bei verpachteten Anlagen) Sportstättenunterhaltung -Euro- -Euro- Ordentliche Erträge Entgelte Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung In Zeile 13 enthalten 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw. 0 0 Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Bedarfsgerechte Bereitstellung funktionsgerechter Anlagen 20 Summe ordentliche Aufwendungen Ordentl. Ergebnis Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Sportflächen m² Saldo aus int. Leistungsbezieh Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

23 - Teilhaushalt FB 67 - Stadtgrün und Sport Wesentliches Produkt Sportstättenverwaltung Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Nr.: 1 Umsetzung der Standortrochade Wirkung: Gesamt: Gesamt: 0 Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: 0 aufwendungen.: 0 Betrifft Produkt(e): Sportstättenverwaltung 3 Sach- Abschreiauszahlungen.: bungen: 0 Übrige Sachaufwendungen: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Optimale Nutzung der Sportanlagen Rote Wiese, Kälberwiese und Sportpark Kennel, Verbesserung der Sportangebote für die Braunschweiger Bevölkerung, Einrichtung eines Nachwuchsleistungszentrums, Optimierung von Vereinsstrukturen Sportpark Kennel: Herrichtung Kunstrasenplatz für Fußballnutzung; Kälberwiese: Teilfertigstellung Vereinsheim sowie temporäre Einrichtung eines Containerdorfes; Rote Wiese: Neubau Kunsthockeyplatz inkl. Trainingsbeleuchtung Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Jährlicher Folgeaufwand Einzahlungen: 0 Erträge: 0 Maßnahmezeitraum: 2012 bis Maßnahme: Nr.: 2 Neubau des Vereinsheimes SV Gartenstadt, Erweiterung der Vereinsheime SC Rot-Weiß Volkmarode und TSV Schapen durch Ergänzungsbauten in Zusammenarbeit mit dem FB 65 und der Niwo Wirkung: Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: 0 aufwendungen.: 0 Betrifft Produkt(e): Sportstättenverwaltung 3 Sach- Abschreiauszahlungen.: bungen: Übrige Sachaufwendungen: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Deutliche Verbesserung der Sanitär- und Umkleidesituationen sowie der Versammlungsmöglichkeit für große Teile der sporttreibenden Mitglieder Fertigstellung aller drei Funktionsbauten inkl. Übergabe an die Vereine Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Jährlicher Folgeaufwand Einzahlungen: 0 Erträge: 0 Maßnahmezeitraum: 2012 bis 2013

24 - Teilhaushalt FB 67 - Stadtgrün und Sport Wesentliches Produkt Sportstättenverwaltung Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Aufstellung eines Sportentwicklungsplanes Nr.: 3 Finanzbedarf Wirkung: Erarbeitung von Zielstellungen für die zukünftige Entwicklung des Sportgeschehens in Braunschweig Gesamt: Personalaufwend.: 0 Betrifft Produkt(e): Sportstättenverwaltung Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Teilfertigstellung, Abschluss Datenerhebung und Bevölkerungsumfrage Maßnahmezeitraum: 2012 bis

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26 - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 67 - Stadtgrün und Sport Spiel- und Jugendplätze Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz 2013 Planung, Bauen, gärtnerische und technische Unterhaltung, Verkehrssicherheit, Sanierung von Kinderspiel- und Bolzplätzen Verk/Pflege/Entw. v.kinderspiel-u.bolzpl -Euro- -Euro- Ordentliche Erträge Entgelte 0 0 Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge 0 0 Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung In Zeile 13 enthalten 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw. 0 0 Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Bedarfsgerechte Bereitstellung funktionsgerechter Anlagen 20 Summe ordentliche Aufwendungen Bedarfsgerechte Bereitstellung funktionsgerechter Anlagen Erhaltung und ggfs. Verbesserung der ursprünglichen Ausstattungsstandards Umfassende Verkehrssicherheit der Spieleinrichtungen Entwicklung und Erhalt vielfältiger Freiraumstrukturen mit spielpädagogischer Bedeutung 21 Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis 0 0 Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Kinderspiel- und Bolzplätze pro Kind m² 20,9 21,2 20,9 28 Saldo aus int. Leistungsbezieh Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

27 - Teilhaushalt FB 67 - Stadtgrün und Sport Wesentliches Produkt Spiel- und Jugendplätze Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Nr.: 4 Ausbau Südliches und nördliches Ringgleis zur Fuß- und Radwegverbindung Wirkung: Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: aufwendungen.: 0 Betrifft Produkte: Spiel- und Jugendplätze 1 Sach- Abschrei Park- und Grünanlagen auszahlungen.: bungen: Übrige Sachaufwendungen: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Herstellung eines Stadt umlaufenden Freizeitweges zur Erholungsnutzung Teilfertigstellung bis 12/2013 Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Jährlicher Folgeaufwand Einzahlungen: 0 Erträge: 0 Maßnahmezeitraum: 2009 bis

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29 - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 67 - Stadtgrün und Sport Begleitendes Grün Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz 2013 Planen, bauen, gärtnerische Unterhaltung/Entwicklung, Sanierung, Verkehrssicherheit von Grün und Bäumen an Straßen Aufbau und Führung des Straßenbaumkatasters Verk/Pflege/Entw. Öfftl. Grün an Straßen -Euro- -Euro- Ordentliche Erträge Entgelte 0 0 Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung In Zeile 13 enthalten 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw. 0 0 Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Entwicklung stadtbildprägender Grünstrukturen 20 Summe ordentliche Aufwendungen Verbesserung des Kleinklimas in den Straßen 21 Ordentl. Ergebnis Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Anzahl Straßenbäume Saldo aus int. Leistungsbezieh Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

30 - Teilhaushalt FB 67 - Stadtgrün und Sport Wesentliches Produkt Park- und Grünanlagen Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz 2013 Planen, bauen, gärtnerische und technische Unterhaltung, Sanierung, Verkehrssicherheit von Parkanlagen aus verschiedenen Jahrhunderten sowie wohnungsnahen Grünflächen und Grünzügen Verkehrss/Pflege/Entw. von Parkanlagen -Euro- -Euro Verk/Pflege/Entw. Grünanl/Grünverbindg. Ordentliche Erträge Entgelte 0 0 Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw. 0 0 Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Entwicklung eines flächendeckenden stadtbildprägenden Systems öffentlicher Park- und Grünanlagen Bereitstellung von Anlagen für die Nah- und Feierabenderholung In Zeile 13 enthalten 20 Summe ordentliche Aufwendungen Ordentl. Ergebnis Erhaltung der wertvollen, die Kernstadt maßgeblich prägenden historischen Parks Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis 0 0 Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Grün- und Parkanlagen pro Einwohner m² 27,63 28,48 27,58 28 Saldo aus int. Leistungsbezieh Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

31 - Teilhaushalt FB 67 - Stadtgrün und Sport Wesentliches Produkt Park- und Grünanlagen Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Nr.: 5 Wirkung: Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Erweiterung des Angebotes an öffentlichen Grün- u. Parkanlagen (hier: 2. BA Neuanlage Westpark) Verbesserung der Aufenthaltsqualität und des Erholungswertes durch Wegebau, Begrünungsmaßnahmen und Ausstattung mit Mobiliar Teilfertigstellung bis 12/2013 Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: aufwendungen.: 0 1 Sach- Abschreiauszahlungen.: bungen: Übrige Sachaufwendungen: 0 Einzahlungen: 0 Erträge: Maßnahmezeitraum: Jährlicher Folgeaufwand 1992 bis zz. noch nicht festgelegt 911 Maßnahme: Nr.: 6 Wirkung: Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Neuanlage einer Grünanlage im St. Leonhards Garten Hochwertige Naherholungsfläche für das Wohngebiet St. Leonhards Garten mit integrierten Sitzund Spielmöglichkeiten sowie einer kleinen Platzfläche Teilfertigstellung 12/2013 Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Jährlicher Folgeaufwand Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: aufwendungen.: 0 1 Sach- Abschreiauszahlungen.: bungen: Übrige Sachaufwendungen: 0 Einzahlungen: 0 Erträge: 0 Maßnahmezeitraum: 2012 bis 2014

32 - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 67 - Stadtgrün und Sport Fuhrparkmanagement/Beschaffung Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz Flottenmanagement für alle städt. Dienstfahrzeuge u. langsam fahrenden Arbeitsmaschinen und Anhanggeräte - Neu- und Ersatzbeschaffung, Kauf -Leasing-Mieten - Reparatursteuerung und Reparaturmanagement - Abschluss von Rahmenliefer-, Service- und Wartungsverträgen und Vertragsverwaltung - Bearbeitung von Kfz-Steuer- und Kfz-Versicherungsangelegenheiten/ An- und Abmeldung von Fahrzeugen Fuhrparkmanagement -Euro- -Euro- Ordentliche Erträge Entgelte 0 0 Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge 0 0 Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw. 0 0 Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Bedarfs- und termingerechte Beschaffung von Neu- und Ersatzfahrzeugen für die verschiedensten kommunalen Aufgabenstellungen. - Mitwirkung beim wirtschaftlichen Einsatz der städt. Fahrzeugflotte, z. B. durch Reparaturkostensteuerung und die möglichst kostengünstige Gestaltung von Service- und Wartungsverträgen In Zeile 13 enthalten 20 Summe ordentliche Aufwendungen Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Fahrzeug- /Arbeitsmaschinenbeschaffungen (Luftreinhaltung) Saldo aus int. Leistungsbezieh Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

33 - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 67 - Stadtgrün und Sport XX - Bestattungswesen Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz 2013 Planung, Bau, gärtnerische und technische Unterhaltung, Sanierung, Verkehrssicherheit, Betrieb der Friedhöfe, der Feierhallen und des Krematoriums Einäscherungen Erw. / Kinder -Euro- -Euro Erdbestattungen Erw./Kinder Urnenbeisetzungen Ordentliche Erträge Urnenbeisetzung Kolumbarium Entgelte Erdbestattg. Reihengrab Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung In Zeile 13 enthalten 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw. 0 0 Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Bereitstellung von Grabflächen in angemessener Umgebung 20 Summe ordentliche Aufwendungen *) Ordentl. Ergebnis Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Auslastung Krematorium % Saldo aus int. Leistungsbezieh Urnenbeisetzungen Stadt-/Ortsteilfriedhöfe Erdbestattungen Stadt-/Ortteilfriedhöfe Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen ) *) Die Aufwendungen enthalten keine kalkulatorischen Zinsen und keine anteiligen Steuerungsleistungen, die aber bei einer Gebührenberechnung zu berücksichtigen sind.

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35 Haushaltsplan 2013 Teilfinanzhaushalt 915

36 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 10-17) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit , Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 23 Sonstige Investitionstätigkeit 24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit , Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , Erwerb von Finanzvermögensanlagen 29 Aktivierbare Zuwendungen , Sonstige Investitionstätigkeit 31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit ,