Teilhaushalt Zentraler Juristischer Dienst

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1 Teilhaushalt 3000 Zentraler Juristischer Dienst

2 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / Produktbereiche Produktgruppen: 11 Innere Verwaltung Zentrale Funktionen Gleichstellungsbeauftragte, Datenschutzbeauftragte/r Justiziariat Rechtsberatung Verwaltungsspitze, Politik, Fachämter Grundstücksverkehr/-verwaltung Grundstücksbewertungsstelle, Kommunale Wertermittlung 12 Sicherheit und Ordnung Personenstandswesen Behördliche Namensänderungen 51 Räumliche ung und Entwicklung Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Gutachterausschuss 52 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und Denkmalpflege 55 Natur- und Landschaftspflege Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Naturschutz und Landschaftspflege 56 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Bodenschutz-, Abfall- und Immissionsschutzrecht Arbeitsschutz 136

3 Haushaltsplan / Zentraler Juristischer Dienst THH Gebühren und ähnliche Abgaben Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Finanzerträge Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Veranschlagtes kalkulatorisches

4 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: Gleichstellungsbeauftragte Förderung der Gleichberechtigung von Frau und Mann Datenschutzbeauftragte/r Schutz personenbezogener Daten bei Aufgabenerfüllung städtischer Dienststellen Justiziariat Zentrale Rechtsausübung; Gewährleistung der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sowie Sicherstellung der einheitlichen Verwaltungspraxis Richtlinienkompetenz von Oberbürgermeister, Bürgermeister unterstützen Vermeiden von Konflikten und Lösen von Konflikten Maßnahmen zur Zielerreichung: Gleichstellungsbeauftragte Koordination von Gender Mainstreaming und Mitwirkung Anlaufstellenfunktion und Öffentlichkeitsarbeit Datenschutzbeauftragte/r Bearbeitung von Grundsatzfragen und speziellen Einzelfällen des Datenschutzes Ansprechpartner des Landesbeauftragten für Datenschutz Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Kosten pro Einwohner/innen * Gleichstellungsbeauftragte Kosten pro Einwohner/innen Datenschutzbeauftragte/r Anteil Kosten Justiziariat ohne Steuerungsunterstützung Anzahl Verkehrswertgutachten der Produktgruppen Kommunale Wertermittlung und Gutachterausschuss Justiziariat Rechtsberatung städtischer Dienststellen; frühzeitige Einbindung der Rechtsberatung in die kommunale Entscheidungspraxis Betreuung spezieller Verwaltungsverfahren sowie Führung von Prozessen Entscheidungsvorschläge/Entscheidungen in Rechtssachen unter Einbeziehung der Ziele von Verwaltungsspitze, Gemeinderat und der Fachämter Erstellen von Gemeinderats- und Ausschussvorlagen, juristische Begleitung gemeinderätlicher Gremienarbeit Produktgruppe Einheit * POA POA % , Fälle 200 bis bis bis * Korrigierter wert zur ursprünglichen Angabe im DHH / 138

5 Haushaltsplan / Zentraler Juristischer Dienst THH 3000 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Gebühren und ähnliche Abgaben Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Erläuterungen: Zu Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produktgruppe Einheit Gleichstellungsbeauftragte

6 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / Produktbereich 12 Produktgruppe 1223 Sicherheit und Ordnung Personenstandswesen Gebühren und ähnliche Abgaben Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Erläuterungen: Erfüllung der Pflichtaufgaben als Untere Namensänderungsbehörde. 140

7 Haushaltsplan / Zentraler Juristischer Dienst THH 3000 Produktbereich 51 Produktgruppe 5111 Räumliche ung und Entwicklung Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Gebühren und ähnliche Abgaben Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Erläuterungen: Zu Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Einführung E-Payment zur Abrechnung der im Internet aufgerufenen Bodenrichtwerte Produktgruppe Einheit Aufgaben: Erstellung von Gutachten über den Verkehrswert von bebauten und unbebauten Grundstücken sowie Rechten an Grundstücken Führung der Kaufpreissammlung und Auskünfte aus der Kaufpreissammlung Ermittlung, Veröffentlichung und Auskünfte von Bodenrichtwerten Ermittlung von sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten Erstellung eines Immobilienmarktberichtes Präsentation der Immobilienmarktdaten im Internet 141

8 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / Produktbereich 52 Produktgruppe 5230 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und Denkmalpflege Gebühren und ähnliche Abgaben Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Leistungsverrechnung Personalkosten Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Erläuterungen: Zu Zeile 16 Transferaufwendungen: Bezeichnung Nicht rückzahlbare Zuwendungen für Investitionen für Klosterruine Frauenalb Produktgruppe Einheit Erfüllung der Pflichtaufgaben der Unteren Denkmalschutzbehörde. 142

9 Haushaltsplan / Zentraler Juristischer Dienst THH 3000 Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Gebühren und ähnliche Abgaben Finanzerträge Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Erläuterungen: Erfüllung der Pflichtaufgaben der Unteren Wasser- und Naturschutzrechtsbehörde. 143

10 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / Produktbereich 56 Umweltschutz Gebühren und ähnliche Abgaben Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches Erläuterungen: Erfüllung der Pflichtaufgaben der Unteren Bodenschutz- und Abfallrechtsbehörde sowie der Unteren Immissionsschutzbehörde und der Arbeitsschutzbehörde. 144

11 Haushaltsplan / Zentraler Juristischer Dienst THH 3000 Teilfinanzhaushalt Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Investitionsübersicht Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE gesamt Bisher bereitgestelltes Budget Geplante Gesamt- kosten/- einnahmen : Erwerb von beweglichem Vermögen = Summe Einzahlungen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen = Summe Auszahlungen = Saldo aus Investitionstätigkeit = Saldo gesamt Erläuterungen: EDV-Ausstattung Betriebs- und Geschäftsausstattung Geringwertige Vermögensgegenstände DV-Software

12 THH 3000 Zentraler Juristischer Dienst Haushaltsplan / 146