Teilhaushalt. Fachbereich 50

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1 Haushaltsplan 2016 Stadt Braunschweig Teilhaushalt Fachbereich 50 Soziales und Gesundheit 641

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3 Teilhaushalt: FB 50 - Soziales und Gesundheit Strategische Ziele fd. Beschreibung Nr. 1. Beibehaltung der Aktivitäten für alle Langzeitarbeitslosen, insbesondere für junge Menschen sowie eine angemessene Bereitstellung von kommunalen Eingliederungsleistungen, z. B. psychosoziale Betreuung 2. Bedarfsgerechte Sicherstellung der Lebensqualität von älteren, kranken, behinderten und/oder pflegebedürftigen Menschen im Hinblick auf ein möglichst selbständiges und selbstbestimmtes Leben unter Beachtung des Grundsatzes ambulant vor stationär in der Hilfe zur Pflege und in der Eingliederungshilfe; Ausweitung der personenzentrierten Hilfeplanung in der ambulanten und stationären Eingliederungshilfe 3. Schaffung einer bedarfsgerechten Wohnsituation für benachteiligte Personengruppen, Verhinderung von Wohnungslosigkeit und Erreichung einer kurzen Verweildauer in den Wohnungslosenunterkünften; möglichst dezentrale Unterbringung 4. Verbesserung der Teilhabe am öffentlichen Leben durch die weitere Einrichtung behindertengerechter Zugänge und Personenaufzüge in öffentlichen Gebäuden sowie die Ausstattung der Begegnungsstätten 643

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5 Haushaltsplan 2016 Stadt Braunschweig FB 50 Soziales und Gesundheit Teilergebnishaushalt 645

6 Haushaltsplan 2016 Teil-Ergebnishaushalt Stadt Braunschweig FB 50 Soziales und Gesundheit Erträge und Aufwendungen Ergebnis Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Ordentliche Erträge 1 Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten 8.043, Sonstige Transfererträge , Öffentlich-rechtliche Entgelte , Privatrechtliche Entgelte 4.795, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.359,61 9 Aktivierte Eigenleistungen 10 Bestandsveränderungen 11 Sonstige ordentliche Erträge 1.164,74 12 Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18 Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Summe ordentliche Aufwendungen , Ordentliches Ergebnis (Zeilen 12-20) ,

7 Haushaltsplan 2016 Teil-Ergebnishaushalt Stadt Braunschweig FB 50 Soziales und Gesundheit Erträge und Aufwendungen Ergebnis Planung 2017 Planung 2018 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - 22 Außerordentliche Erträge , Außerordentliche Aufwendungen ,51 24 Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 22-23) , Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen (Zeilen ) ,

8 Haushaltsplan 2016 Teil-Ergebnishaushalt Stadt Braunschweig FB 50 Soziales und Gesundheit Haushaltsvermerk Für den Teilhaushalt des Fachbereiches 50 wird ein Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO mit den tatbestandlichen Voraussetzungen der unechten Deckungsfähigkeit nach 18 und 19 GemHKVO, der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach 19 GemHKVO und der Übertragbarkeit nach 20 GemHKVO gebildet. Der Budgetvermerk umfasst im Teilergebnishaushalt sämtliche Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, der Aufwendungen für Abschreibungen, der Zuführungen zu den Rückstellungen und der Erträge und Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen. Nicht zum Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO gehören die Instandhaltungsprojekte mit den Budgetzuordnungen Global, Programm und Projekte. Die Instandhaltungsprojekte sind entsprechend ihrer Budgetzuordnung nur innerhalb dieses Budgets gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen zu Zeile 1 (Steuern und ähnliche Abgaben): Ausgleichsleistungen des Landes im Zusammenhang mit dem SGB II zu Zeile 2 (Zuwendungen und allgemeine Umlagen): davon - Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft nach SGB II Zweckausgaben BuT Verwaltungsaufwand BuT Zuschüsse vom Land u. ä. (inkl. schulische Inklusion i. H. v ) zu Zeile 4 (Sonstige Transfererträge): Kostenbeiträge, Unterhalt, Erstattungen von Sozialleistungsträgern, sonstige Ersatzleistungen und Rückzahlungen gewährter Hilfen davon - Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für Behinderte Hilfen zur Gesundheit Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Leistungen für Unterkunft (Mietschulden) SGB II Frauenhaus Wohngeld Kriegsopferfürsorge u. a

9 Haushaltsplan 2016 Teil-Ergebnishaushalt Stadt Braunschweig FB 50 Soziales und Gesundheit zu Zeile 5 (Öffentlich-rechtliche Entgelte): davon - Wohnungsloseneinrichtungen und Aussiedlerunterkünfte Gesundheitsamt: amtsärztlicher Dienst, ordnungsbehördliche Aufgaben, Kindergesundheit, Infektionsprophylaxe, Gesundheitsförderung, Heimaufsicht Erläuterung der Abweichung zwischen den Ansätzen 2015 und 2016 *): Die Ansätze 2016 ( Euro) sind um 54 % bzw Euro höher als 2015 ( Euro). Dies liegt im Wesentlichen an erhöhungen der Verwaltungsgebühren ( ) für Asylbewerberuntersuchungen u. ä. wegen stark gestiegener Fallzahlen. Die Aufwendungsansätze für diesen Zweck wurden im Vergleich zum Vorjahresansatz ebenfalls erhöht (s. Zeile 15). zu Zeile 7 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen): davon - Erstattungen vom Land für Quotales System und Blindenhilfe Hilfe zur Pflege Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Abgeltungsbetrag zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Nds. Pflegegesetz Wohngeld Kriegsopferfürsorge u. ä Landesblindengeld Nds. Aufnahmegesetz Erstattungen vom Jobcenter für städtische Mitarbeiter Erstattungen an das Gesundheitsamt für ordnungsbehördliche Aufgaben und Infektionsprophylaxe Erstattungen vom Land aufgrund des Wohnraumfördergesetzes zu Zeile 15 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen): - EDV-Kosten, Wartung Software Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Med. Sachbedarf Instandhaltungen, Unterhaltungen Erläuterung der Abweichung zwischen den Ansätzen 2015 und 2016 *): Die Ansätze 2016 ( Euro) sind um 46 % bzw Euro höher als 2015 ( Euro). Hauptursache ist ein erhöhter medizinischer Sachbedarf etc. für Asylbewerberuntersuchungen u. ä. ( ) wegen stark gestiegener 649

10 Haushaltsplan 2016 Teil-Ergebnishaushalt Stadt Braunschweig FB 50 Soziales und Gesundheit Fallzahlen. Auch die Personalkostenansätze hierfür haben sich erhöht, die Steigerung gegenüber 2015 liegt jedoch unter 20%. (zur Erhöhung der Ertragserwartungen s. Erläuterungen zu Zeile 5) zu Zeile 18 (Transferaufwendungen): davon - Zuschüsse an freie Träger der Wohlfahrtspflege Vermieterzuschüsse Zentrale Wohnraumstelle Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für Behinderte Hilfen zur Gesundheit Hilfe in besonderen Lebenslagen (besondere soziale Schwierigkeiten, Blindenhilfe u. a.) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Asylbewerberleistungsgesetz Kriegsopferfürsorge u. ä Wohngeld Landesblindengeld Nds. Pflegegesetz Bildungs- und Teilhabepaket ( 6b BKGG) zu Zeile 19 (Sonstige ordentliche Aufwendungen): davon - Hilfe zum Lebensunterhalt, Erstattung an andere Gemeinden Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie einmalige Beihilfen und Schuldner-/ Suchtberatung SGB II Hilfen zur Gesundheit Abführung der Einnahmen von und für Hilfeempfänger an das Land für Kriegsopferfürsorge u. ä Kommunaler Finanzierungsanteil an das Jobcenter Zahlungen an den Gemeindeunfallversicherungsverband Erstattung an die Sonderrechnung Hochbau und Gebäudemanagement Bildungs- und Teilhabepaket (SGB II) *) Gemäß dem finanzunwirksamen Antrag Nr. 19 zum Haushalt 2014 sind alle veränderungen von mindestens 20% gegenüber dem des Vorjahres zu erläutern, sofern diese Veränderungen eine Summe von überschreiten. 650

11 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 50 Soziales und Gesundheit Erträge und Aufwendungen Ergebnis Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Steuern und ähnliche Abgaben Ausgleichsleistungen des Landes /Grundsicherung * Steuern und ähnliche Abgaben Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Zuweisungen vom Bund Zuweisungen vom Land Zuweisungen vom sonstigen öffentlichen Bereich Leistungsbet. für Unterkunft+Heizung Arbeitsuch * Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Auflösungserträge aus Sonderposten Auflösung SoPo Invest.Zuwendung (zweckgeb.) * Auflösungserträge aus Sonderposten Sonstige Transfererträge Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.avE öt Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.avE üöt Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.avE KA Übergel.Unterhaltsan.geg.b.-r.Unterhaltsv. ave öt Übergel.Unterhaltsan.geg.b.-r.Unterhaltsv. ave KA Leist.Sozialleistungsträg.(o. Pflegevers.) ave öt Leistungen der Pflegeversicherungsträger ave öt Sonstige Ersatzleistungen ave öt Sonstige Ersatzleistungen ave üöt Sonstige Ersatzleistungen ave AG Rückzahlung gewährter Hilfe ave öt Rückzahlung gewährter Hilfe ave AG Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.iE öt Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.iE üöt Kostenbeiträge+Aufwendungsersatz,Kosteners.iE KA

12 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 50 Soziales und Gesundheit Erträge und Aufwendungen Ergebnis Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Übergel.Unterhaltsansp.geg.b.-r.Unterhaltsv.iE üöt Übergel.Unterhaltsansp.geg.b.-r.Unterhaltsv. ie KA Leist. Sozialleistungsträg.(o. Pflegevers.) ie,ka Leist. Sozialleistungsträg.(o. Pflegevers.) ie,üöt Leistungen der Pflegeversicherungsträger ie,ka Leistungen der Pflegeversicherungsträger ie,üöt Sonstige Ersatzleistungen ie öt Sonstige Ersatzleistungen ie üöt Sonstige Ersatzleistungen ie KA Rückzahlung gewährter Hilfe ie üöt Rückzahlung gewährter Hilfe ie KA * Sonstige Transfererträge Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte * Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Privatrechtliche Entgelte Mieten und Pachten Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte * Privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattung Land Erstattung Gemeinden und Gemeindeverbänden Erstattung sonstigen öffentlichen Bereich Erstattung verb.untern., Betei.+Sondervermögen Erst. verb.untern., Betei.+Sonderverm., Service,HR Erstattung privaten Unternehmen Erstattung von übrigen Bereichen * Kostenerstattungen und Kostenumlagen

13 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 50 Soziales und Gesundheit Erträge und Aufwendungen Zinsen und ähnliche Finanzerträge Zinsertrag übrigen inländischen Bereich * Zinsen und ähnliche Finanzerträge Sonstige ordentliche Erträge Zwangsgelder Sonstige Nebenforderungen Ertrag Auflösung oder Herabsetzung EWB Forderungen Ertrag Auflösung oder Herabsetzung PWB Forderungen Andere sonstige ordentliche Erträge 100 * Sonstige ordentliche Erträge Ergebnis Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - ** Ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Beamtenbezüge Tariflich Beschäftigte Entgelt ABM-Kräfte Beschäftigungsentgelte AG-Anteil Zusatzversicherung Tariflich Beschäftigt gesetzl. Sozialversicherung Tariflich Beschäftigte Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl. f.beschäftigte Rückstellung für Pensionen Beamte Rückstellungen für Beihilfen Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellung für nicht genommenen Urlaub Beamte Rückstellung für Überstunden Beamten Sonstige Personalrückstellungen Rückstellung nicht genomm.urlaub tarifl.beschäft Rückstellung für Überstunden tarifl.beschäftigte * Aufwendungen für aktives Personal

14 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 50 Soziales und Gesundheit Erträge und Aufwendungen Ergebnis Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Aufwendungen für Versorgung Versorgungsaufwendungen für Beamte Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl.Versorgungsempf * Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Grundst.+baul.Anlagen - Instandhaltungen Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Aufwend.Unterhaltung Betr.u. Gesch.Ausstatt Unterhaltung Maschinen u. techn. Anlagen Unterhaltung Fahrzeuge ( Rep.+Ersatzteile) Aufwendungen für Wartung Software Geringwertige Vermögensgegenstände bis 150 Euro Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Leasing Reinigung Gebäudeversicherungen Winterdienst Sonst. Bewirtschaftungskosten Kfz - Betriebskosten (Tanken, GEZ, HU) Kfz-Versicherungsbeiträge -Steuer Aufwand Dienst-+Schutzkleidung,pers.Ausrüst Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Lebensmittel Repräsentationsaufwendungen medizinischer Sachbedarf Veranstaltungen EDV-Kosten Sonstige Verbrauchsmittel Veröffentlichungen

15 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 50 Soziales und Gesundheit Erträge und Aufwendungen Ergebnis Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Sonstige Sachaufwendungen IM Sonstige Sachaufwendungen Sonstige Sachaufwendungen Beschäftigungsbetrieb Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen * Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Abschreibungen AfA immaterielle Vermögensgegenst. Invest.zuweis AfA übrige immaterielle Vermögensgegenstände AfA Gebäude AfA Maschinen und technische Anlagen AfA Fahrzeuge AfA Betriebs- und Geschäftsausstattung AfA Geringwertige Vermögensgegenstände AfA auf Forderungen * Abschreibungen Transferaufwendungen Zuschuss an übrige Bereiche Sozialleistungen an natürliche Personen ave öt Sozialleistungen an natürliche Personen ave üöt Sozialleistungen an natürliche Personen ave KA Sozialleistungen an natürliche Personen ie öt Sozialleistungen an natürliche Personen ie üöt Sozialleistungen an natürliche Personen ie KA Sonstige soziale Leistungen öt Sonstige soziale Leistungen üöt Sonstige soziale Leistungen AG Sonstige soziale Leistungen BVG Sonstige soziale Leistungen SVG Sonstige soziale Leistungen Sfs * Transferaufwendungen

16 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 50 Soziales und Gesundheit Erträge und Aufwendungen Ergebnis Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige Personalaufwendungen Aufwand für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit gesetzl. Sozialversicherung ehrenamtlich Tätige Aufwand Rechte + Dienste, vermischte Ausgaben Beiträge Wirtschaftsverb.,Berufsvertretung+Verein Bankgebühren + Porto Gerichts- und Anwaltskosten Büromaterial und sonstige Bürobedarfskosten Kopierkosten Zeitschriften sonstige Geschäftsaufwendungen Dienstreisen, Fahrkostenersatz Haftpflichtversicherungen Unfallversicherung sonstige Versicherungen Erstattung an das Land Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände Erstattung an den sonst. öffentlichen Bereich öt Erstattung an den sonst. öffentlichen Bereich üöt Erstattung an den sonst. öffentlichen Bereich ka Erstattung an den sonst. öffentlichen Bereich AG Erstatt. an Gebäudemanagement - Miete IM E. an GebMan.-so.Serviceleist.(PK+SK) Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten warm Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten kalt

17 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 50 Soziales und Gesundheit Erträge und Aufwendungen Ergebnis Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Erst. an GebMan.- Schönheitsrep. (Pers.ko+Sachko.) E. an GM-kleinere funktionale Umbauten (PK+SK) E. an GebMan.-sonst. Serviceleist. (PK+SK) Erst.anGebMan.- Instandh. Betriebs-/Geschäftsausst Erstatt.vU/B/S - Servicekosten Erstatt.vU/B/S - Verwalterpauschale Erstatt.priv.Untern.- Deponien u. offene Mulden Erstattung an übrige Bereiche Leistungsbet. für Unterkunft+Heizung Arbeitsuch Beteil.Leist.z.Einglied.Arbeits.,Betreuung.+Berat Beteiligung bei 1x-Leistungen an Arbeitsuchende * Sonstige ordentliche Aufwendungen ** Ordentliche Aufwendungen ** Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä IM Empfangene Schadensersatzleistungen Sonstige außergewöhnliche Erträge Sonstige periodenfremde Erträge * Außerordentliche Erträge Sonstige außergewöhnliche Aufwendungen IM Sonstige außergewöhnliche Aufwend Korrektur apl. SoPo-Aufösung Sonstige periodenfremde Aufwendungen Aufwand aus Abgang von beweglichen Sachen 10 * Außerordentliche Aufwendungen ** Außerordentliches Ergebnis ** Gesamtergebnis (ohne ILV)

18 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 50 Soziales und Gesundheit Erträge und Aufwendungen Ergebnis Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Interne Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen * Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung interner ** Leistungsbeziehungen

19 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro - Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Innere Verwaltung Politische Gremien FB 50 (Sozialvers.) Politische Gremien FB 50 (Sozialvers.) Summe Produktgruppe Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten FB Obdachlosenangelegenheiten Summe Produktgruppe Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben FB Sonstige schulische Aufgaben FB Summe Produktgruppe Soziale Hilfen Hilfe zum Lebensunterh. (3.Kap.SGB XII) Euro Laufende Leistungen Einm. Leist. an Empf. lfd. Leist Einm. Leist. an sonst. Leistungsber Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 659

20 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Hilfe zur Pflege (7. Kap. SGB XII) Pflegegeld bei erheblicher Pflegebed Pflegegeld bei schwerer Pflegebed Pflegegeld bei schwerster Pflegebed Sonst. andere Leistungen Angemessene Aufwend. für die Pflegepers Angemessene Beihilfen Kostenübern. f. Heranz. e. bes. Pflegek Hilfsmittel Teilstationäre Pflege Vollstationäre Dauerpflege Pflegekosten stationär Pflegestufe Pflegekosten stationär Pflegestufe Pflegekosten stationär Pflegestufe Pflegekosten stationär Pflegestufe Kurzzeitpflege Summe Produktgruppe Euro - Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 660

21 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Eingliederungshilfe für behind. Menschen Leist. zur medizinischen Rehabilitation Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung Hilfe z. schul. Ausb. f. e. angem. Beruf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leist. in anerk. Werkst. f. beh. M Hilfsmittel Heilpädagogische Leistungen für Kinder Hilfe z. Erw. prakt. Kenntn. u. Fähigk Hilfe z. Förd. d. Verständ. m. d. Umwelt Hilfe b. Beschaff.,Ausst.,Erh. Wohnung H. z. selbstbest. L. i. betr. Wohnmögl Hilfe z. Teilh. a. gem. u. kult. Leben Hilfen in einer Pflegefamilie Summe Produktgruppe Euro Hilfen zur Gesundheit Hilfe bei Krankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft Übern. Krankenbeh. 264 Abs.7 SGB V Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 661

22 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u H.z.Überwind. bes. soz. Schw./in and.l Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwier Blindenhilfe Altenhilfe Bestattungskosten Summe Produktgruppe Euro Grundsicher. i. Alt. u. b. Erwerbsmind GruSi außerhalb von Einrichtungen GruSi stationär Summe Produktgruppe Zahlungen Quotales System Zahlungen quotales System Summe Produktgruppe Verwalt. d. Soz.hilfe (ohne Verw. Einr.) Verwalt. d. Soz.hilfe (o. Einr./Wohnen) Unterhaltssicherung Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 662

23 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Summe Produktgruppe Euro Eingliederungsleistungen Eingliederungsleistungen Summe Produktgruppe Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Summe Produktgruppe Bildungs- und Teilhabepaket SGB II Bildungs- und Teilhabepaket SGB II Summe Produktgruppe Verwalt. d. Grundsich. f. Arb.suchende Verwalt. d. Grundsich. f. Arb.suchende Summe Produktgruppe Leist. n. d. Asylbewerberleist.gesetz Leist. n. d. Asylbewerberleist.gesetz Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 663

24 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Soz. Einr. f. Ältere (ohne Pfl.einr.) Altentagesstätten Förderung der Altenpflege Altenpflege Altenhilfeplanung Summe Produktgruppe Euro Soz. Einr. f. pfl.bed. ält. Menschen Soz. Einr. f. pfl.bed. ält. Menschen Pflegestützpunkt Sozialstationen Summe Produktgruppe Soz. Einr. f. Menschen mit Behind Soz. Einr. f. Menschen mit Behind Summe Produktgruppe Soz. Einricht. f. Wohnungslose Unterbringung Beratung und Betreuung Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 664

25 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Soz. Einr. f. Aussiedler und Ausländer Soz. Einr. f. Aussiedler und Ausländer Soz. Einr. f. Flüchtlinge und Asylbew Summe Produktgruppe Euro Andere soziale Einrichtungen Beschäftigungsförderung Summe Produktgruppe Frauenhäuser Förderung von Frauenprojekten Summe Produktgruppe sonstige soziale Einrichtungen Anlauf-/Beratungsstelle f. ehem. Heimki Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 665

26 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Leist. n. d. Bundesversorgungsgesetz Kriegsopferfürsorge - BVG örtlich Kriegsopferfürsorge - BVG ohne SF üö Kriegsopferfürsorge - Sonderfürsorge BVG Kriegsopferfürsorge - SVG örtlich Kriegsopferfürsorge - SVG ohne SF üö OEG Summe Produktgruppe Euro Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Summe Produktgruppe Hilfe f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Leistungen nach dem StrRehaG/BerRehaG Summe Produktgruppe Landesblindengeld Landesblindengeld Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 666

27 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Wohngeld Wohngeld Summe Produktgruppe Euro Bildungs- und Teilhabepaket 6b BKGG Bildungs- und Teilhabepaket 6b BKGG Summe Produktgruppe Krankenversorgung nach dem LAG örtl Krankenversorgung nach dem LAG örtl Summe Produktgruppe Sonst. Soz. Angelegenh. örtlich Förderung der freien Wohlfahrtspflege Leistungen d. Büros für Migrationsfragen Summe Produktgruppe Versicherungsangelegenheiten Sozialversicherungsangelegenheiten Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 667

28 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Verwalt. d. sonst. soz. Hilfen u. Leist Leistungen des Ausgleichsamtes Summe Produktgruppe Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder FB Tageseinrichtungen für Kinder FB Summe Produktgruppe Gesundheitsdienste Gesundheitseinrichtungen Betreuung von psychisch Kranken Summe Produktgruppe Euro Maßnahmen der Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst Ordnungsbehördliche Aufgaben Kindergesundheit Infekt.prophylaxe und med. Umweltschutz Gesundheitsförderung Heimaufsicht Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 668

29 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 50 Soziales und Gesundheit Produktbereich Bezeichnung Ergebnis Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnungswirtschaft Summe Produktgruppe Vorleistungen Vorleistungen FB Vorleistungen FB Summe Produktgruppe Euro - Summe Teilhaushalt Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 669

30 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt Wesentliches Produkt Produktbeschreibung: - Leistungen zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts für Personen außerhalb von Einrichtungen, die weniger als drei Stunden erwerbsfähig sind und ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln wie Einkommen und Vermögen oder mit Hilfe anderer bestreiten können; nach 27 ff. SGB XII - Leistungen an Personen, die Betreuung und Pflege in einer Einrichtung bedürfen Produktziele: - Aktivierung mit dem Ziel der (Wieder-)Erlangung der Arbeitsfähigkeit - Rechtmäßige, bedarfsgerechte und zeitnahe Antragsbearbeitung FB 50 - Soziales und Gesundheit Hilfe zum Lebensunterh. (3.Kap.SGB XII) Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ergebnis Laufende Leistungen -Euro- -Euro- -Euro Einm. Leist. an Empf. lfd. Leist. Ordentliche Erträge Einm. Leist. an sonst. Leistungsber. Entgelte Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen In Zeile 13 enthalten Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw Sonstige ordentliche Aufw Summe ordentliche Aufwendungen 21 Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 26 Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Saldo aus int. Leistungsbezieh Produktkennzahl(en): Ist 2014 Plan 2015 Plan Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Personen HLU a.v.e