Teilhaushalt. Fachbereich 37

Transkript

1 Haushaltsplan 2013 Teilhaushalt Fachbereich Feuerwehr

2 442

3 Teilhaushalt: FB 37 - Feuerwehr Strategische Ziele Lfd. Nr. Beschreibung Bezugspunkt im Programm- und Handlungsrahmen Nr. 1. Aufrechterhaltung des Sicherheitsniveaus für die Braunschweiger Bevölkerung kein 2. Verbesserung des abwehrenden Katastrophenschutzes der Stadt kein 3. Optimierung der Hilfsfristen kein 4. Verbesserung der Sprechfunkqualität kein Bedarfsorientierte Sanierung, Erweiterung und Erneuerung der Feuerwehrgebäude kein

4 444

5 Haushaltsplan 2013 Teilergebnishaushalt 445

6 Haushaltsplan 2013 Teil-Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Ordentliche Erträge 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , Sonstige Transfererträge 5 Öffentlich-rechtliche Entgelte , Privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,59 9 Aktivierte Eigenleistungen 10 Bestandsveränderungen 11 Sonstige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Summe ordentliche Aufwendungen , Ordentliches Ergebnis (Zeilen 12-20) ,

7 Haushaltsplan 2013 Teil-Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - 22 Außerordentliche Erträge ,57 23 Außerordentliche Aufwendungen ,54 24 Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 22-23) ,03 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen (Zeilen ) ,

8 Haushaltsplan 2013 Teil-Ergebnishaushalt Haushaltsvermerk Für den Teilhaushalt des Fachbereiches 37 wird ein Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO mit den tatbestandlichen Voraussetzungen der unechten Deckungsfähigkeit nach 18 und 19 GemHKVO, der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach 19 GemHKVO und der Übertragbarkeit nach 20 GemHKVO gebildet. Der Budgetvermerk umfasst im Teilergebnishaushalt sämtliche Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, der Aufwendungen für Abschreibungen, der Zuführungen zu den Rückstellungen und der Erträge und Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen. Nicht zum Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO gehören die Instandhaltungsprojekte mit den Budgetzuordnungen Global, Programm und Projekte. Die Instandhaltungsprojekte sind entsprechend ihrer Budgetzuordnung nur innerhalb dieses Budgets gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen zu Zeile 2 (Zuwendungen und allgemeine Umlagen): davon - Beihilfen des Landes aus Mitteln der Feuerschutzsteuer zu Zeile 5 (Öffentlich-rechtliche Entgelte): davon - Abrechnung aufgrund der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren der jeweils aktuellen Kosten- und Gebührensatzung für Hilfeleistungen, für Fehlalarmierungen durch Brandmeldeanlagen, für Brandsicherheitswachen und für Maßnahmen der Hauptamtlichen Brandschau Entgelte des Rettungsdienstes aufgrund der aktuellen Rettungsdiensttarifordnung zu Zeile 7 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen): davon - Erstattungen für Personalkosten der Integrierten Regionalleitstelle Braunschweig-Peine-Wolfenbüttel Erstattungsbetrag der Flughafengesellschaft Braunschweig mbh für die Gestellung einer Flughafenfeuerwehrwache zu Zeile 15 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen): davon - Dienst- und Schutzkleidung Aus- und Fortbildung, Umschulung medizinischer Sachbedarf Aufwendungen für Wartung Software / EDV-Kosten Unterhaltung Kraftfahrzeuge (inkl. Betriebskosten, GEZ, Versicherungsbeiträge, Steuern)

9 Haushaltsplan 2013 Teil-Ergebnishaushalt zu Zeile 17 (Zinsen und ähnliche Aufwendungen): - Zinsaufwand für das Feuerwehrservicezentrum i. H. v zu Zeile 19 (Sonstige ordentliche Aufwendungen): davon - Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten Erstattung an das städtische Klinikum für Notärzte, Rufbereitschaft des leitenden Notarztes, ärztlicher Leiter Rettungsdienst und Nutzung der Rettungsassistentenschule Erstattungen an die Sonderrechnung Hochbau und Gebäudemanagement Erstattungen an beauftragte Hilfsorganisationen (DRK, ASB, MHD, JUH)

10 450

11 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Zuweisungen vom Bund Zuweisungen vom Land Zuweisungen vom sonstigen öffentlichen Bereich Zuschüsse von übrigen Bereichen Zuschüsse Festwert von übrigen Bereichen * Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Auflösungserträge aus Sonderposten Auflösung SoPo Invest.Zuwend. (nicht zweckgeb.) Auflösung SoPo Invest.Zuwendung (zweckgeb.) lfdpr-auflösung SoPo Invest.Zuwendung (zweckgeb.) * Auflösungserträge aus Sonderposten Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte * Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Privatrechtliche Entgelte Mieten und Pachten Erträge aus Verkauf Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge private Telefongebühren Erträge Kostenersatz aus Haftpflichtansprüchen * Privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattung Gemeinden und Gemeindeverbänden Erstattung verb.untern., Betei.+Sondervermögen Erstattung privaten Unternehmen Erstattung von übrigen Bereichen * Kostenerstattungen und Kostenumlagen

12 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Zinsen und ähnliche Finanzerträge Sonstige Nebenforderungen 1 * Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1 Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Sonstige ordentliche Erträge Andere sonstige ordentliche Erträge * Sonstige ordentliche Erträge ** Ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Beamtenbezüge Bezüge Beamtenanwärter und Dienstanfänger Tariflich Beschäftigte Entgelt Tariflich Beschäftigte Auszubildende Entgelt AG-Anteil Zusatzversicherung Tariflich Beschäftigt AG-Anteil Zusatzversicherung Tarifl.Besch.Azubi gesetzl. Sozialversicherung Tariflich Beschäftigte gesetzl. Sozialvers Tarifl.Besch.Azubi Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl. f.beschäftigte Rückstellung für Pensionen Beamte Rückstellungen für Beihilfen Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellung für nicht genommenen Urlaub Beamte Rückstellung für Überstunden Beamten Sonstige Personalrückstellungen Rückstellung nicht genomm.urlaub tarifl.beschäft Rückstellung für Überstunden tarifl.beschäftigte * Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Versorgungsaufwendungen für Beamte Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl.Versorgungsempf * Aufwendungen für Versorgung

13 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Grundst.+baul.Anlagen - Instandhaltungen Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Aufwend.Unterhaltung Betr.u. Gesch.Ausstatt Unterhaltung Maschinen u. techn. Anlagen Unterhaltung Fahrzeuge ( Rep.+Ersatzteile) Aufwendungen für Wartung Software Geringwertige Vermögensgegenstände bis 150 Euro Erwerb Vermögensgegenstände Festwert Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Leasing Reinigung Kfz - Betriebskosten (Tanken, GEZ, HU) Kfz-Versicherungsbeiträge -Steuer Aufwand Dienst-+Schutzkleidung,pers.Ausrüst Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung Aufwand medizin. Untersuchungen Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Lebensmittel Repräsentationsaufwendungen medizinischer Sachbedarf Veranstaltungen EDV-Kosten Sonstige Verbrauchsmittel Lehrmittelbedarf Veröffentlichungen Sonstige Sachaufwendungen IM Sonstige Sachaufwendungen Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen * Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen

14 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Abschreibungen AfA übrige immaterielle Vermögensgegenstände AfA Gebäude AfA Maschinen und technische Anlagen AfA Fahrzeuge AfA Betriebs- und Geschäftsausstattung AfA Geringwertige Vermögensgegenstände AfA auf Forderungen * Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Zinsaufwand an übrige Bereiche Inland * Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Zuschuss an übrige Bereiche * Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige Personalaufwendungen Aufwand für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit Aufwand Rechte + Dienste, vermischte Ausgaben Beiträge Wirtschaftsverb.,Berufsvertretung+Verein IT-Aufwendungen Fernsprech-, Internetaufwendungen Bankgebühren + Porto Prüfungs- und Beratungskosten Gerichts- und Anwaltskosten Büromaterial und sonstige Bürobedarfskosten Kopierkosten Zeitschriften sonstige Geschäftsaufwendungen Dienstreisen, Fahrkostenersatz

15 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Haftpflichtversicherungen Unfallversicherung Aufwendungen für Schadensfälle Erstattung an den sonst. öffentlichen Bereich Erstatt.vU/B/S - Miete IM E. an GebMan.-so.Serviceleist.(PK+SK) Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten warm Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten kalt Erst. an GebMan.- Schönheitsrep. (Pers.ko+Sachko.) E. an GebMan.-funktionale Umbauten (PK+SK) E. an GebMan.-sonst. Serviceleist. (PK+SK) Erst.anGebMan.- Instandh. Betriebs-/Geschäftsausst Erstatt.vU/B/S - Servicekosten Erstatt.vU/B/S - Verwalterpauschale Erstattung an übrige Bereiche * Sonstige ordentliche Aufwendungen ** Ordentliche Aufwendungen ** Ordentliches Ergebnis

16 Haushaltsplanung 2013 Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten Erträge und Aufwendungen Außerordentliche Erträge und Aufwendungen Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä IM Empfangene Schadensersatzleistungen Sonstige außergewöhnliche Erträge Sonstige periodenfremde Erträge Erträge aus dem Abgang von beweglichen Sachen * Außerordentliche Erträge Aufwand im Zusammenhang m.katastrophen u.ä.ereig Geleisteter Schadensersatz u.ä IM Sonstige außergewöhnliche Aufwend Sonstige periodenfremde Aufwendungen 701 * Außerordentliche Aufwendungen ** Außerordentliches Ergebnis Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - ** Gesamtergebnis (ohne ILV) Interne Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen * Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung interner ** Leistungsbeziehungen

17 Teilhaushalt Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2012 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Sicherheit und Ordnung Brandschutz Gefahrenabwehr Gefahrenvorbeugung Leitstelle Service Summe Produktgruppe Euro - Ansatz Rettungsdienst Notfallrettung Notarzteinsatz Krankentransport Summe Produktgruppe Abwehr Großschadenslagen/Katastrophen Großschadensereignisse Summe Produktgruppe Summe Teilhaushalt Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt

18 - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 37 - Feuerwehr Gefahrenabwehr Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz Rettung von Menschen und Tieren aus Brandgefahren - Erhaltung von Sachwerten und Kulturgütern der Allgemeinheit - Schutz der Umwelt - Beseitigung von Gefahren, die durch Unglücksfälle, Explosionen oder Naturereignisse hervorgerufen wurden - Beseitigung allgemeiner Störungen der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung Brandbekämpfung -Euro- -Euro Technische Hilfeleistung Ordentliche Erträge Entgelte Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Abwehr von Gefahren für - Leben und Gesundheit - Schäden oder Folgeschäden für Sachwerte, Umwelt und Kulturgüter Sicherstellung der Erreichungsgrade zu vorgegebenen Schutzzielen In Zeile 13 enthalten 20 Summe ordentliche Aufwendungen Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Einsätze Brandbekämpfung Saldo aus int. Leistungsbezieh Einsätze Technische Hilfeleistung Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

19 - Teilhaushalt FB 37 - Feuerwehr Wesentliches Produkt Gefahrenabwehr Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Nr.: 1 Verbesserung der Sprechfunkqualität durch Umstellung auf Digitalfunk ab 2013 Wirkung: Verbesserung der technischen Einsatzfähigkeit, insbesondere der Sprachqualität sowie der Abhörsicherheit Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Jährlicher Folgeaufwand Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: 0 aufwendungen.: Betrifft Produkte: Gefahrenabwehr 4 Sach- Abschrei Gefahrenvorbeugung auszahlungen.: bungen: Leitstelle Übrige Sach Service aufwendungen: Notfallrettung Notarzteinsatz Einzahlungen: Erträge: Krankentransport Großschadensereignisse 459 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Inbetriebnahme des Digitalfunks bis 2013; seit 2007 Unterstützung der konzeptionellen Entwicklungen; ab 2013 Beschaffung der Digitalfunkgeräte Maßnahmezeitraum: 2007 bis 2014

20 - Teilhaushalt FB 37 - Feuerwehr Wesentliches Produkt Gefahrenabwehr Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Nr.: 2 Bedarfsorientierte Sanierung, Erweiterung oder Erneuerung der Feuerwehrgebäude (Berufsfeuerwehr) Wirkung: Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: 0 aufwendungen.: 0 Betrifft Produkt(e): Gefahrenabwehr 1, 2, 5 Sach- Abschrei Gefahrenvorbeugung auszahlungen.: bungen: Leitstelle Übrige Sach Großschadensereignisse aufwendungen: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Optimierung der Arbeitsbedingungen für Einsatzkräfte, Einhaltung von Unfallverhütungsvorschriften, Aufrechterhaltung des Sicherheitsniveaus für die Braunschweiger Bevölkerung, Sicherstellung der Stabsarbeit, Verlegung der Liegenschaften aus hochwassergefährdetem Gebiet Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Neubau und Erweiterung der Hauptfeuerwache, Neubau der Kooperativen Leitstelle, Neubau des Katastrophenschutzzentrums Jährlicher Folgeaufwand Einzahlungen: Erträge: Maßnahmezeitraum: 2012 bis

21 461

22 - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 37 - Feuerwehr Leitstelle Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz Disposition von Einsätzen in den Bereichen Brandschutz, Technische Hilfeleistung und Rettungsdienst gemäß Alarm- und Ausrückeordnung - Unterstützung der Einsatzleitung - Information anderer Fachbereiche und Organisationen über/bei besonderen Lagen Der Betrieb erfolgt als Regionalleitstelle für das Stadtgebiet Braunschweigs und die Landkreise Peine und Wolfenbüttel Disposition BS Feuerwehr -Euro- -Euro Disposition BS Rettungsdienst Disposition PE Feuerwehr/Rettungsdienst Ordentliche Erträge Disposition WF Feuerwehr/Rettungsdienst Entgelte 0 0 Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw. 0 0 Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Einhaltung vorgegebener Dispositionszeiten In Zeile 13 enthalten 20 Summe ordentliche Aufwendungen Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis 0 0 Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Dokumentierte Leitstellenvorgänge Saldo aus int. Leistungsbezieh Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

23 - Teilhaushalt FB 37 - Feuerwehr Wesentliches Produkt Leitstelle Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Nr.: 1 Verbesserung der Sprechfunkqualität durch Umstellung auf Digitalfunk ab 2013 Wirkung: Verbesserung der technischen Einsatzfähigkeit, insbesondere der Sprachqualität sowie der Abhörsicherheit Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Jährlicher Folgeaufwand Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: 0 aufwendungen.: Betrifft Produkte: Gefahrenabwehr 4 Sach- Abschrei Gefahrenvorbeugung auszahlungen.: bungen: Leitstelle Übrige Sach Service aufwendungen: Notfallrettung Notarzteinsatz Einzahlungen: Erträge: Krankentransport Großschadensereignisse 463 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Inbetriebnahme des Digitalfunks bis 2013; seit 2007 Unterstützung der konzeptionellen Entwicklungen; ab 2013 Beschaffung der Digitalfunkgeräte Maßnahmezeitraum: 2007 bis 2014

24 - Teilhaushalt FB 37 - Feuerwehr Wesentliches Produkt Leitstelle Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Nr.: 2 Bedarfsorientierte Sanierung, Erweiterung oder Erneuerung der Feuerwehrgebäude (Berufsfeuerwehr) Wirkung: Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: 0 aufwendungen.: 0 Betrifft Produkt(e): Gefahrenabwehr 1, 2, 5 Sach- Abschrei Gefahrenvorbeugung auszahlungen.: bungen: Leitstelle Übrige Sach Großschadensereignisse aufwendungen: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Optimierung der Arbeitsbedingungen für Einsatzkräfte, Einhaltung von Unfallverhütungsvorschriften, Aufrechterhaltung des Sicherheitsniveaus für die Braunschweiger Bevölkerung, Sicherstellung der Stabsarbeit, Verlegung der Liegenschaften aus hochwassergefährdetem Gebiet Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Neubau und Erweiterung der Hauptfeuerwache, Neubau der Kooperativen Leitstelle, Neubau des Katastrophenschutzzentrums Jährlicher Folgeaufwand Einzahlungen: Erträge: Maßnahmezeitraum: 2012 bis

25 465

26 - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 37 - Feuerwehr Notfallrettung Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz Durchführung von lebensrettenden Maßnahmen am Einsatzort bei lebensbedrohlich Verletzten oder Erkrankten - Herstellung der Transportfähigkeit der Patienten - Beförderung der Patienten in eine für die weitere Versorgung geeignete Behandlungseinrichtung unter fachgerechter Betreuung mit dafür besonders ausgestatteten Rettungsmitteln Notfallrettung mit Rettungstransportwagen -Euro- -Euro Notfallrett. b. Massenanfall v. Verletzten Ordentliche Erträge Entgelte Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw. 0 0 Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Schäden bei Notfallpatienten begrenzen und Leiden lindern - Folgeschäden vermeiden - Einhaltung der Hilfsfrist - Optimierung der rettungsmedizinischen Patientendokumentation In Zeile 13 enthalten 20 Summe ordentliche Aufwendungen *) Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis 0 0 Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Notfallrettungen Saldo aus int. Leistungsbezieh Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

27 - Teilhaushalt FB 37 - Feuerwehr Wesentliches Produkt Notfallrettung Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Nr.: 1 Verbesserung der Sprechfunkqualität durch Umstellung auf Digitalfunk ab 2013 Wirkung: Verbesserung der technischen Einsatzfähigkeit, insbesondere der Sprachqualität sowie der Abhörsicherheit Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Jährlicher Folgeaufwand Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: 0 aufwendungen.: Betrifft Produkte: Gefahrenabwehr 4 Sach- Abschrei Gefahrenvorbeugung auszahlungen.: bungen: Leitstelle Übrige Sach Service aufwendungen: Notfallrettung Notarzteinsatz Einzahlungen: Erträge: Krankentransport Großschadensereignisse 467 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Inbetriebnahme des Digitalfunks bis 2013; seit 2007 Unterstützung der konzeptionellen Entwicklungen; ab 2013 Beschaffung der Digitalfunkgeräte Maßnahmezeitraum: 2007 bis 2014

28 - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 37 - Feuerwehr Großschadensereignisse Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2012 Ansatz 2013 Außerordentliche Ereignisse, bei denen die in den Bereichen Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung, Notfallrettung und Krankentransport vorgehaltenen Einsatzmittel nicht ausreichen und der Einsatz von zusätzlichen Kräften und Mitteln unter einheitlicher Leitung in der Führungsebene zum Schutz der Allgemeinheit erforderlich ist Katastrophenschutzplanung -Euro- -Euro Abwehr Großschadenslagen/Katastrophen Ordentliche Erträge Entgelte Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw. 0 0 Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Erhaltung von Leben und Gesundheit, Eingrenzung von Schäden und Vermeidung von Folgeschäden - Rettung von Menschen und Tieren aus Gefahrensituationen - Beseitigung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung In Zeile 13 enthalten 20 Summe ordentliche Aufwendungen Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis 0 0 Mieter, Sinnvolle Abschluss Pächter Ausnutzung von und Verträgen Nutzer der für städtischen für der die Objekte Überlassung Gebäude, (Vertragspartner) von möglichst städtischem keine bebautem Leerstände; und unbebautem Grundbesitz, dessen Aufgabenverteilun Verwaltung inkl. Produktkennzahl(en): 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2011 Plan 2012 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Aufwendungen je Einwohner Euro Saldo aus int. Leistungsbezieh Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen )

29 - Teilhaushalt FB 37 - Feuerwehr Wesentliches Produkt Großschadensereignisse Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Nr.: 1 Verbesserung der Sprechfunkqualität durch Umstellung auf Digitalfunk ab 2013 Wirkung: Verbesserung der technischen Einsatzfähigkeit, insbesondere der Sprachqualität sowie der Abhörsicherheit Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Jährlicher Folgeaufwand Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: 0 aufwendungen.: Betrifft Produkte: Gefahrenabwehr 4 Sach- Abschrei Gefahrenvorbeugung auszahlungen.: bungen: Leitstelle Übrige Sach Service aufwendungen: Notfallrettung Notarzteinsatz Einzahlungen: Erträge: Krankentransport Großschadensereignisse 469 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Inbetriebnahme des Digitalfunks bis 2013; seit 2007 Unterstützung der konzeptionellen Entwicklungen; ab 2013 Beschaffung der Digitalfunkgeräte Maßnahmezeitraum: 2007 bis 2014

30 - Teilhaushalt FB 37 - Feuerwehr Wesentliches Produkt Großschadensereignisse Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Nr.: 2 Bedarfsorientierte Sanierung, Erweiterung oder Erneuerung der Feuerwehrgebäude (Berufsfeuerwehr) Wirkung: Gesamt: Gesamt: Personal- Personal- Betrifft Strat. Ziel Nr.: auszahlungen.: 0 aufwendungen.: 0 Betrifft Produkt(e): Gefahrenabwehr 1, 2, 5 Sach- Abschrei Gefahrenvorbeugung auszahlungen.: bungen: Leitstelle Übrige Sach Großschadensereignisse aufwendungen: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Optimierung der Arbeitsbedingungen für Einsatzkräfte, Einhaltung von Unfallverhütungsvorschriften, Aufrechterhaltung des Sicherheitsniveaus für die Braunschweiger Bevölkerung, Sicherstellung der Stabsarbeit, Verlegung der Liegenschaften aus hochwassergefährdetem Gebiet Finanzbedarf Einz. / Ausz. f. Investitionen Neubau und Erweiterung der Hauptfeuerwache, Neubau der Kooperativen Leitstelle, Neubau des Katastrophenschutzzentrums Jährlicher Folgeaufwand Einzahlungen: Erträge: Maßnahmezeitraum: 2012 bis

31 Haushaltsplan 2013 Teilfinanzhaushalt 471

32 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 10-17) Einzahlungen für Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro , , , Zuwendungen für , Beiträge u. ä. Entgelte für 21 Veräußerung von Sachvermögen , Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 23 Sonstige 24 = Summe der Einzahlungen für Auszahlungen für , Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 149,70 26 Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , Erwerb von Finanzvermögensanlagen 29 Aktivierbare Zuwendungen 30 Sonstige 31 = Summe der Auszahlungen für ,

33 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen Saldo aus (Zeilen 24-31) Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro , , Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Zeilen 34-35) Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 33 und 36) ,

34 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt Haushaltsvermerk Im Teil-Finanzhaushalt erstreckt sich die Budgetbildung im Sinne von 4 Abs. 3 GemHKVO nur auf die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Deckungsvermerke Die Projekte mit der Budgetzuordnung Gl37- (Global FB 37) und GVG FB 37 sind gegenseitig (Voraussetzung: Investitionsauszahlungen) deckungsfähig. Die Budgetzuordnung der einzelnen Projekte ist aus dem Investitionsprogramm ersichtlich. Erläuterungen zu Zeile 19 (Zuwendungen für ): Zuwendung aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer des Landes Niedersachsen: zu Zeile 21 (Veräußerung von Sachvermögen): Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen zu Zeile 26 (Baumaßnahmen): Umstellung auf Digitalfunk technische Anlagen zu Zeile 27 (Erwerb von beweglichem Sachvermögen): Fahrzeugbeschaffungen und Beschaffung sonstiger Sachanlagen: - für Feuerwehr und Katastrophenschutz: (über 1000 ) incl. integriertes Rettungsleitsystem für den Rettungsdienst: (über 1000 ) Geringwertige Vermögensgegenstände: - für Feuerwehr und Katastrophenschutz: (bis 1000 ) für den Rettungsdienst: (bis 1000 ) Gesamtbetrag:

35 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt I. Einzeldarstellung von Investitionen¹ 1 5E Umstellung auf Digitalfunk Einzahlungen für Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2013 bisher bereitgestellt Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro = Summe der Einzahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige = Summe der Auszahlungen für Saldo aus (Zeile 2-9) Das Projekt beinhaltet Mittel für die Anpassung der Leitstellentechnik, um diese mit einem digitalen Funknetz verknüpfen zu können. Hierzu erfolgt ebenfalls die Umrüstung der Einsatzfahrzeuge mit entsprechender digitaler Technik. ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit.

36 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt I. Einzeldarstellung von Investitionen¹ 1 2 5E Hardware IRLS Einzahlungen für = Summe der Einzahlungen für Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2013 bisher bereitgestellt Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Erwerb von Grundstücken und 3 Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem 5 Sachvermögen Erwerb von 6 Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige = Summe der Auszahlungen für Saldo aus (Zeile 2-9) Die Mittel dieses Projektes werden benötigt, um die Hardware der Integrierten Regionalleitstelle Braunschweig - Peine - Wolfenbüttel zu erneuern. Es handelt sich bei dem Einsatzleitsystem um ein hochverfügbares Rechnersystem. Die Rechner laufen 24 Stunden pro Tag an 365 Tagen im Jahr. Nach fünf Jahren erreichen die Komponenten das Ende ihrer technischen Nutzungsdauer. Eine Neubeschaffung ist daher für das Jahr 2013 vorgesehen. ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit.

37 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt I. Einzeldarstellung von Investitionen¹ 1 2 5E Ersatzbeschaffung Drehleiter Einzahlungen für = Summe der Einzahlungen für Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2013 bisher bereitgestellt Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Erwerb von Grundstücken und 3 Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem 5 Sachvermögen Erwerb von 6 Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige = Summe der Auszahlungen für Saldo aus (Zeile 2-9) Die Feuerwehr Braunschweig besitzt drei Drehleitern vom Typ DLK 23/12. Diese dienen nach der niedersächsischen Bauordnung bei Gebäuden mit bis zu 23 m Höhe als zweiter Rettungsweg. Die Drehleiter aus dem Jahr 1998 erreicht im Jahr 2013 ihr geplantes Aussonderungsalter. Mit den in diesem Projekt bereitgestellten Mitteln soll ein Ersatzfahrzeug beschafft werden. ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit.

38 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt I. Einzeldarstellung von Investitionen¹ 1 2 5S Global-Spezialfahrzeuge Berufsfeuerwehr Einzahlungen für = Summe der Einzahlungen für Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2013 bisher bereitgestellt *) Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Erwerb von Grundstücken und 3 Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem 5 Sachvermögen Erwerb von 6 Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige = Summe der Auszahlungen für Saldo aus (Zeile 2-9) Zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Berufsfeuerwehr ist die Neu- und Ersatzbeschaffung von Spezialfahrzeugen erforderlich. *) Auf die Darstellung von Vorjahresbeträgen wurde verzichtet, da es sich um eine Global-Maßnahme handelt, bei der jährlich Mittel bereitgestellt werden. ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit.

39 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt I. Einzeldarstellung von Investitionen¹ 1 2 5S Global-Spezialfahrzeuge Freiwillige Feuerwehr Einzahlungen für = Summe der Einzahlungen für Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2013 bisher bereitgestellt *) Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Erwerb von Grundstücken und 3 Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem 5 Sachvermögen Erwerb von 6 Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige = Summe der Auszahlungen für Saldo aus (Zeile 2-9) Zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Freiwilligen Feuerwehr ist die Neu- und Ersatzbeschaffung von Spezialfahrzeugen erforderlich. *) Auf die Darstellung von Vorjahresbeträgen wurde verzichtet, da es sich um eine Global-Maßnahme handelt, bei der jährlich Mittel bereitgestellt werden. ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit.

40 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt I. Einzeldarstellung von Investitionen¹ 1 2 5S Beschaffung von fünf HLF-Fahrzeugen Einzahlungen für = Summe der Einzahlungen für Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2013 bisher bereitgestellt Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Erwerb von Grundstücken und 3 Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem 5 Sachvermögen Erwerb von 6 Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige = Summe der Auszahlungen für Saldo aus (Zeile 2-9) Mit den Mitteln sollen fünf Hilfeleistungslöschfahrzeuge für die Berufsfeuerwehr beschafft werden. Mit der Beschaffung sollen fünf Hilfeleistungslöschfahrzeuge der Berufsfeuerwehr ausgetauscht werden. Die Fahrzeuge unterlagen einer erhöhten Beanspruchung und sind technisch und wirtschaftlich abgeschrieben. Eine Weiternutzung durch die Freiwillige Feuerwehr ist aber technisch möglich und auch vorgesehen. Die erste Rate in Höhe von Euro ist für das Jahr 2015 vorgesehen. ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit.

41 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt II. nachrichtliche Darstellung von Investitionen der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft¹ 5E Katastrophenschutzzentrum/ Erweiterung Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2013 bisher bereitgestellt Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - 1 Einzahlungen für 2 = Summe der Einzahlungen für 3 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige 9 10 = Summe der Auszahlungen für Saldo aus (Zeile 2-9) Das Projekt "Erweiterung des Katastrophenschutzzentrum" ist in dem neu geschaffenen Projekt "Neubauten Berufsfeuerwehr" aufgegangen. Mit dem Neubauprojekt der Berufsfeuerwehr sollen auch die Anforderungen des Katastrophenschutzzentrums erfüllt sein. Dies ist jedoch noch nicht abschließend geklärt. Aus diesem Grunde sind die Haushaltsansätze des alten Projektes "Erweiterung Katastrophenschutzzentrum" noch nicht entfallen, sondern auf das Jahr 2017 verschoben worden. ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit.

42 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt II. nachrichtliche Darstellung von Investitionen der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft¹ 1 2 5E Feuerwehr Lamme und Völkenrode / Neubau Einzahlungen für = Summe der Einzahlungen für Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2013 bisher bereitgestellt Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - 3 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen 6 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige = Summe der Auszahlungen für Saldo aus (Zeile 2-9) Die Mittel sind für den Neubau der Feuerwehrgerätehäuser Lamme und Völkenrode vorgesehen gewesen. Der Neubau der Feuerwehr Völkenrode wird jedoch zurückgestellt, da noch kein adäquates Grundstück zur Verfügung steht. ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit.

43 Haushaltsplan 2013 Teil-Finanzhaushalt II. nachrichtliche Darstellung von Investitionen der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft¹ 1 2 5E Berufsfeuerwehr / Neubauten Einzahlungen für = Summe der Einzahlungen für Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2013 bisher bereitgestellt Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen 6 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige = Summe der Auszahlungen für Saldo aus (Zeile 2-9) Das Projekt beinhaltet die Sanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwache mit einem Neubau für eine kooperative Leitstelle und einem Stabsbereich sowie den Neubau des Katastrophenschutzzentrums. ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit.