Mitteilungsblatt der Gemeinde Sulzfeld. -Amtlicher Teil-

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1 Mitteilungsblatt der Gemeinde Sulzfeld -Amtlicher Teil- KW 04/2011

2 Der AGV Frohsinn Sulzfeld e. V. lädt die Bevölkerung recht herzlich zu seiner diesjährigen Jahresfeier am Samstag, 29. Januar 2011 um Uhr in die Ravensburghalle ein. Der Eintritt ist frei. Programmfolge im Innenteil. Über Ihren Besuch freut sich der AGV Frohsinn.

3 Die nächste Altpapiersammlung des DRK findet am Samstag, statt. Bitte stellen Sie das Papier gut sichtbar und gebündelt ab 9:00 Uhr bereit. Im Voraus herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.

4 Gemeinde Sulzfeld Rathausplatz 1, Telefon: 07269/78-0 Internet: Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung: Montag bis Freitag Montag Dienstag bis Donnerstag Müllabfuhr Woche 5 Montag, Woche 6 Montag, Uhr Uhr Uhr grüne Tonne + 1,1 cbm graue Tonne + 1,1 cbm Abfallberatung Gemeinde (vormittags) 07269/78-30 Containerdienst-Hotline * Privatkunden-Hotline * Sperrmüll-Hotline * *12 Cent pro Anruf aus dem deutschen Festnetz Mobilfunk ggf. abweichend Reklamations-Hotline oder: Öffnungszeiten der Erdaushub- und Bauschuttdeponie Oberderdingen-Flehingen Hasengarten Donnerstag von Uhr und von Uhr, Freitag von Uhr, Samstag von Uhr Wertstoffhof und Grünabfallsammelplatz Tel (während der Öffnungszeiten) Adresse Neuhöfer Straße 57 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Öffnungszeiten Mi Uhr (während der Sommerzeit bis Uhr) Sa Uhr Wertstoffhof Annahme von Papier, Pappe, Kartonagen, Metallen, Altholz (nicht aus dem Außenbereich), Styropor (nur Verpackungsmaterial), verwertbarem Bauschutt (max. 20 Liter je Anlieferung), Elektrokleingeräten, Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen, Batterien, Kork Grünabfallsammelplatz Annahme von holzigen, krautigen, und grasigen Grünabfällen (getrennt nach Fraktion) Notdienste Wasserversorgung Polizeiposten Sulzfeld, tagsüber Sulzfeld Krankentransport (sitzend) Stromversorgung: EnBW Regionalzentrum Nordbaden Zentrale Ettlingen 07243/180-0 kostenfreie EnBW Störungsnummer Strom Beratungsservice Bezirkszentrum Münzesheim 07250/ Service-Telefon 0800/ PrimaCom Störungsstelle 0180/ Informationen zum Kabelanschluss 0180/ Erdgasstützpunkt Eppingen 07262/ Erdgas Südwest GmbH Störmeldenummer Verbraucherzentrale, InfoTelefon Mo. bis Do. 10 bis 18 Uhr und Fr. 10 bis 14 Uhr Notrufnummern DRK Rettungsdienst Notarzt DRK Rettungsdienst Anruf über Handy mit Ortsvorwahl 07269/19222 Feuerwehr 112 Polizei 110 Sperrhotline für den neuen Personalausweis Tel (Mo.-So Uhr) 3,9 ct./min. aus dem dt. Festnetz, auch aus dem Ausland erreichbar, maximal 42 ct./min, aus dem Mobilfunknetz oder direkt bei ihrem Passamt. Ärztlicher Notfalldienst Eppingen Katharinenstr. 34, Eppingen (im Ärztehaus oberhalb des Krankenhauses) Dienstzeiten: Mittwochs von Uhr bis donnerstags 7.00 Uhr, freitags Uhr bis montags 7.00 Uhr, an allen Feiertagen, vor einem Feiertag Uhr nach einem Feiertag 7.00 Uhr. Telefonische Voranmeldung empfehlenswert! Tel.: 07262/ Kinderärztlicher Notdienst Kinderärztlicher Notfalldienst an Samstagen, Sonn- und Feiertagen von Uhr in der Kinderklinik Heilbronn, Am Gesundbrunnen. Nach Uhr ist die Kinderärztliche Bereitschaft über die Telefon-Nr.: zu erfragen. Augenärztlicher Notdienst zu erfragen über Leitstelle Bruchsal, Telefon: 07251/19292 Zahnärztlicher Notdienst Am 29./ Dr. Völker-Parker, Gisela, Rosenweg 4, Pfinztal-Berghausen Telefon: 0721/ Sprechstunde immer von bis Uhr Tierärztlicher Notdienst Am Dr. Biniok, Uwe, Vorstadtstr. 55, Kraichtal-Gochsheim, Telefon 07258/ Kleintiere bitte telefonisch anmelden Der Notdienst beginnt an den Wochenenden samstags, Uhr und endet montags, 7.00 Uhr. Notfälle bitte vorher telefonisch anmelden. Notdienst der Apotheken Am Schloß-Apotheke Schwaigern, Schloßstr. 2 Telefon: 07138/5316 Am Rosen-Apotheke Eppingen, Brettener Str. 36, Telefon: 07262/1858 Am Neue-Apotheke Schwaigern, Silcherstr. 1 Telefon: 07138/7496 Am Engel-Apotheke Eppingen, Bismarckstr. 4, Telefon: 07262/1888 Am Rathaus-Apotheke Massenbachhausen, Heilbronner Str. 41, Telefon: 07138/7666 Am Schloß-Apotheke Flehingen, Samuel-Friedrich-Sauter-Str. 2, Telefon: 07258/7490 Am Apotheke am Karlsplatz Eppingen, Am Karlsplatz 5, Telefon: 07262/6760

5 Kronenstr.1, Sulzfeld Pflegedienstleiter: Friedemann Lauter (Beratung nach Vereinbarung, auch zuhause) Bürozeiten: Mo.-Fr Uhr Häusliche Krankenpflege (auch am Wochenende) Rund um die Uhr Rufbereitschaft Betreutes Wohnen Tagespflege Hausnotruf Anerkannte Zivildienststelle Telefon: In Notfällen: 0162/ Wochenenddienst am 29./ Frau Claudia Stöver, Frau Elke Henning und Frau Heiderose Förster Nachbarschaftshilfe Einsatzleiterin: Frau Brigitte Kemmling, Tel oder Tel.0160/ Vertretung: Anette Gablenz, Tel oder 0151/ Familienpflege der Diakoniestation Eppingen Wenn Mama krank wird, kommt die Familienpflegerin und hilft. Weitere Informationen unter Tel / Diakonisches Werk Bretten - Soziale Dienste Am Kirchplatz 3, Bretten Tel.: 07252/ Psycholog. Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche Lebens- und Sozialberatung Schwangeren- und Schwangerschaftskonflikt Beratung gem. 219 StGB Gruppenangebote für Menschen mit psychischer Erkrankung W54 Kaufhaus Termine und nähere Informationen erhalten Sie: Montag Mittwoch Uhr Uhr Donnerstag Uhr Freitag Uhr Hier darf jeder einkaufen! Weißhofer Str 54-58, Bretten, Tel.: 07252/ Wohin mit gebrauchten Sachen aus dem Kleider- oder Küchenschrank und anderen Schränken? Im W54 in Bretten können Sie alles abgeben. Weitere Annahmestellen sind: Das Diakonische Werk Bretten, Am Kirchplatz 3,75015 Bretten, alle Geschäftsstellen des DRK-Kreisverbandes Karlsruhe e.v. und die DRK-Rettungswachen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe. Öffnungszeiten: Montag- Freitag: Uhr, Samstag: Uhr Sprechtage der Deutschen Rentenversicherung im Rathaus in Bretten, Untere Kirchgasse 9 Jeden zweiten Dienstag und jeden vierten Dienstag im Monat findet im Rathaus in Bretten ein Sprechtag der Deutschen Rentenversicherung statt. Termine unter 07252/ oder 07252/ Revierförster Bregler, Sulzfeld Sprechzeiten: Mittwoch von Uhr Rufnummer: 07269/ , Fax: 07269/ Pro Care e.v. Partner für Haushalt, Familie und Betrieb e.v. Tel vermittelt in Notsituationen Familien- oder Dorfhelferinnen und landw. Betriebshelfer. Informationen unter der Tel.Nr Ihre Bürgermeisterin informiert: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in der Gemeinderatssitzung sowie im Gemeinsamen Ausschuss Sulzfeld Zaisenhausen berieten wir über die Weiterführung der Blanc- und -Fischer Schule. Als berufsorientierte Hauptschule mit offener, ganztägiger Betreuung können unsere Schüler zwischen zwei Formen der Mittleren Reife wählen. Zum einen ist nach Klasse 9 ein Wechsel an die Werkrealschule möglich, um dort das zehnte Schuljahr zu absolvieren (Modell 9 + 1). Wer sich ein Jahr länger Zeit nehmen möchte für die Mittlere Reife besucht die Berufsfachschule Bretten (Modell 9 + 2). Unberührt davon bleibt die Möglichkeit, bereits mit dem Hauptschulabschluss nach Klasse 9 eine Ausbildung zu beginnen. Auf der Tagesordnung standen auch die Beratung des Haushaltsplans 2011, der am 15. Februar verabschiedet werden soll, und die Vorstellung des Wirtschaftsplans der Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen. Drei Unternehmen haben aktuell Ansiedlungswünsche bzw. Erweiterungspläne geäußert, die im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum ELR gefördert werden sollen. Gemeinsame Sache machen wir nicht nur bei der Wirtschaftsförderung, sondern auch im Tourismus. Die neue Geschäftsführerin von Kraichgau-Stromberg Tourismus e. V. Andrea Laib startete in Sulzfeld ihre Rundreise durch die beteiligten Gemeinden. Nach ihrem Antrittsbesuch im Rathaus wird sie in der Gemeinderatssitzung vom 15. März 2011 die Tourismusarbeit im Gebiet Kraichgau Stromberg sowie in Sulzfeld vorstellen. Hinweisen möchte ich Sie auf die erste Ausstellung des Kulturkreises im Jahr 2011 mit Skulpturen von Joachim Schweikart. Die Ausstellung im Bürgerhaus wird am Sonntag, 11 Uhr eröffnet und ist bis zu sehen. Mit freundlichen Grüßen Ihre Sarina Pfründer, Bürgermeisterin Tag Datum Verein Veranstaltung Ort Uhrzeit Fr Kulturkreis Konzert mit dem Chanson-Trio Bürgerhauskeller For me-dable Sa Obst- und Gartenbauverein Winterschnittkurs Lehrgarten Sa AGV Frohsinn Jahresfeier Ravensburghalle So.-So Kulturkreis Ausstellung mit Skulpturen von Joachim Schweikart Bürgerhaus Eröffnung: Fr Gemeinde Sportlerehrung Ravensburghalle Sa DRK-Ortsverein Altpapiersammlung 9.00 So Schützenverein Winterturnier-Bogen Efelderichhütte 9.30

6 Beratungsservice Der nächste Beratungstermin der AOK finden am Montag, den 21. Februar 2011 von bis Uhr im Zimmer 3 des Rathauses statt. Sprechstunde in Oberderdingen Die Bevölkerung von Sulzfeld hat die Möglichkeit, die DAK- Sprechstunde in Oberderdingen im Rathaus nach telefonischer Vereinbarung in Anspruch zu nehmen. Tel / Rat und Hilfe im Landkreis Karlsruhe Wichtige Telefonnummern Tag und Nacht erreichbar: Telefonseelsorge 0800/ oder 0800/ (rund um die Uhr kostenfrei) Opfernotruf 01803/ Frauen-Notruf für vergewaltigte und misshandelte Frauen Tel.: 0721/ (mittwochs Uhr, sonst Anrufbeantworter) Am Herrn Emil Barthlott, Ballreichweg 3 Am Frau Greta Hagenbucher, geb. Pfefferle, Friedrichstraße 36 Am Frau Elisabeth Maiwald, geb. Klein, Gartenstraße Jahre 74 Jahre 73 Jahre Baumfällarbeiten im Bereich des Bahnhofs I.d.E. Trainingsinstitut Runne GmbH Personal Agentur Runne Karlstraße 49a, Karlsruhe Tel: oder Montags bis Uhr ist weiterhin Sprechtag für Migranten und Arbeitsuchende. Integrationssprachkursberatung erfolgt durch Frau Landsmann, Arbeitsvermittlung im 14- tägigen Wechsel durch Herrn Geeck. Nähere Informationen erhalten Sie im Rathaus Sulzfeld sowie telefonisch unter oder Am kommenden Mittwoch, den , finden im Bereich des Bahnhofs Baumfällarbeiten statt. Dadurch stehen die Parkplätze zwischen Hauptstraße und Bahnhofsgebäude an diesem Tag nicht zur Verfügung. Die restlichen Parkflächen im Bereich des Bahnhofs sind nicht betroffen. Die Arbeiten beginnen am Mittwochmorgen um 8 Uhr und können voraussichtlich um 12 Uhr abgeschlossen werden. Danach können die Parkplätze wie gewohnt genutzt werden. Der Zugverkehr ist von diesen Maßnahmen nicht betroffen. Im Bereich des Bahnsteigs wird während der Arbeiten ein Sicherheitsposten der AVG anwesend sein. Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung. Tageselternverein Bruchsal Landkreis Karlsruhe Nord e.v. Tageselternverein Bruchsal Landkreis Karlsruhe Nord e.v. International University, Campus 1, Bruchsal Tel / Fax / Bürozeiten: Di + Do Uhr Mi Uhr (außer in den Ferienzeiten) info@tageselternverein-bruchsal.de Kindertagespflege ist ein wichtiger Pfeiler in der Kinderbetreuung. Sie bietet flexible, individuelle und qualifizierte Betreuungsmöglichkeiten als Grundlage für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.Frau Peschel und Frau Binder erreichen Sie im Tageselternverein Bruchsal oder in der Außensprechstunde imrathaus Bretten, Zimmer 230 am 1. und 3. Donnerstag im Monat von Uhr Telefonische Terminvereinbarung unter / oder per an i.peschel@tevbruchsal.de wird empfohlen, um Wartezeiten zu vermeiden. Standesamtliche Mitteilungen Geburt: Am Emmi Gabor Eltern: Adrian-Sebastian und Nadine Gabor, geb. Bertele, Mühlbacher Str. 39 Wir gratulieren herzlich! Sterbefall: Am Frau Berta Schlachter, geb. Proissl, Gartenstr. 7 im Alter von 76 Jahren Fundamt 1 Paar Handschuhe Der Fundgegenstand kann vom rechtmäßigen Eigentümer im Rathaus, Zimmer 20 (Tel.: 78-20), abgeholt werden. Am Freitag, 04. Februar 2011 um Uhr findet in der Ravensburghalle die traditionelle Sportlerehrung der Gemeinde Sulzfeld statt. Bürgermeisterin Sarina Pfründer kann eine Vielzahl von erfolgreichen Aktiven in Sulzfelder Vereinen für ihre sportlichen Leistungen im vergangenen Jahr auszeichnen. Darunter sind die Jungturnerinnen des TV Sulzfeld, die 2. und 3. Mannschaft des Tischtennisvereins, die männliche C- und A-Jugend sowie die 1. Herrenmannschaft der Handballabteilung, die 3. Mannschaft des Schachclubs, die 1. Mannschaft des Miniaturgolf-Clubs, Aktive des Radsportvereins und eine große Zahl von Leichtathleten. Mit Marcella Geiger und Kathrin Mayer werden auch zwei Reiterinnen geehrt. In diesem Rahmen werden auch wieder die Goldenen Sportabzeichen durch den Sportabzeichenobmann des Sportkreises Heinz Edinger verliehen. Die Besucher dürfen sich auf ein abwechslungsreiches Unterhaltungsprogramm mit Bodenturnen, rhythmischer Sportgymnastik, Hip-Hop sowie Auftritte der Akrobaten des Zirkusses Paletti mit Keulenjonglage, Einrad rennen und Drahtseilakrobatik freuen. Die Bewirtung liegt in den bewährten Händen des Evangelischen Kirchenchors. Die Bevölkerung ist zu dieser Veranstaltung wieder herzlich eingeladen.

7 Öffentliche Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2011 Gemäß 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom (Bundesgesetzblatt BGBL. I Seite 965) geändert durch das Gesetz vom (BGBL. I. 3341) wird die Grundsteuer für diejenigen Steuerpflichtigen, die für das Kalenderjahr 2011 die gleiche Grundsteuer wie für das Jahr 2010 zu entrichten haben öffentlich festgesetzt. Mit dem Tag dieser Bekanntmachung treten für die genannten Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein als ob ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Bescheid für das Kalenderjahr 2011 zugegangen wäre. Gegen die durch diese Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Gemeindeverwaltung Sulzfeld, Postfach 1140, Sulzfeld schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift zu erklären. Bei schriftlicher Einlegung ist die Frist nur gewahrt, wenn der Rechtsbehelf vor deren Ablauf eingegangen ist. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung, d.h. die Erhebung der festgesetzten Grundsteuer wird dadurch nicht aufgehalten. Wichtige Hinweise für alle Grundsteuerzahler Wir möchten darauf hinweisen, dass die Grundsteuerbescheide der Gemeinde Sulzfeld als sogenannte Mehrjahresbescheide nicht nur für das letzte und vorletzte Jahr, sondern auf unbestimmte Zeit gelten. Solange keine Änderung eintritt, die die Höhe der Steuer oder deren Fälligkeit betrifft, wird die Grundsteuer für die Folgejahre jeweils allgemein durch öffentliche Bekanntmachung (siehe oben) festgesetzt. Merken Sie sich daher bitte die im Bescheid von 2005 aufgeführten Fälligkeitstermine vor, da Sie für das Jahr 2011 keinen Grundsteuerbescheid erhalten. Ein Grundsteuerbescheid ergeht nur bei Steuerobjekten bei denen im Jahr 2010 eine Änderung eintrat. Die Grundsteuer ist in der Regel in vier Raten, am , , und eines Jahres fällig. Steuerpflichtige die Jahreszahlung beantragt haben, müssen den Fälligkeitstermin einhalten. Bei dieser Gelegenheit möchten wir Sie noch auf die Möglichkeit des Abbuchungsverfahrens hinweisen, sofern Sie nicht bereits daran teilnehmen. Sie ersparen sich damit das Überwachen von Zahlungsterminen und das Ausfüllen von Überweisungsbelegen. Die Gemeinde Sulzfeld erhebt für die in ihrem Gebiet liegenden Grundstücke eine Grundsteuer nach dem Grundsteuergesetz. Grundlage für die Berechnung der Grundsteuer sind die vom Finanzamt im Einheitswert- und Grundsteuermessbescheid festgesetzten Beträge. Diese Bescheide des Finanzamtes bleiben solange rechtskräftig, bis ein neuer Einheitswertbescheid vorliegt. Wird ein Grundstück im Laufe eines Jahres veräußert, so erfolgt eine Zurechnungsfortschreibung durch das Finanzamt. Diese wird jeweils am 01. Januar des auf den Vertrag und die Übergabe folgenden Kalenderjahres durchgeführt. Der bisherige Eigentümer ist solange zur Zahlung der Grundsteuer an die Gemeinde verpflichtet, bis der neue Steuermessbescheid des Finanzamtes vorliegt. Andere im Vertag getroffenen Vereinbarungen haben nur privatrechtliche Bedeutung für die Verrechnung der Grundsteuer zwischen dem bisherigen und dem neuen Eigentümer. Sie berühren die Zahlungspflicht (Steuerschuld) gegenüber der Gemeinde nicht. Sobald der neue Steuermessbescheid des Finanzamtes dem neuen Eigentümer vorliegt, wird die Grundsteuer dem Erwerber ab dem Fortschreibungszeitpunkt nachberechnet und der Veräußerer erhält eine entsprechende Erstattung. Einzugsermächtigung Bürgermeisteramt Gemeindekasse Sulzfeld Telefon 07269/78-12 Name Vorname Straße Ort Ich ermächtige hiermit die Gemeindekasse Sulzfeld bis auf Widerruf von meinem Girokonto Nr. BLZ bei (Bankinstitut) (Buchungszeichen) Grundsteuer abbuchen zu lassen. Datum Unterschrift Grundsteuer Was beim Eigentumswechsel zu beachten ist