Bürgerinitiative. 2. Mitgliederversammlung im VFB Vereinsheim in St. Leon-Rot

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1 Bürgerinitiative 2. Mitgliederversammlung im VFB Vereinsheim in St. Leon-Rot

2 Tagesordnungspunkte Zeit Thema Sprecher 19:30 19:40 Begrüßung und einleitende Worte Alex (Moderation des Abends) 19:40 19:50 Gespräche mit RA, BGM und MDL Gerd 19:50 20:05 Kommentierung der Verkehrszählungen 2007 und 2009 Matthias 20:05 20:25 Gespräche mit den Gemeinderäten Gerd 20:25 20:35 Bericht des Kassenwartes Norbert 20:35 21:00 Bericht der Sprecher Auflösung der BINST Gerd 21:00 21:30 Gründung der BINST e.v. Norbert - Gerd 21:30 21:40 Bürgerinformation am Alex 21:40 22:10 Künftige Aktivitäten Diskussion Alex - Christine 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 2

3 In 5 Monaten auf 260 Mitglieder Erstes informelles Treffen am Gründung der BI am Die BI heute Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 3

4 Stellungnahme zum Artikel von Dr. Eger in Gemeindenachrichten 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 4

5 Auszug aus Bericht der RNZ vom In der Diskussion brachte Theo Vetter (Freie Wähler) den Vorschlag ein, auch die Kirrlacher Straße an die Umgehung anzuschließen, um damit auch den aus Süden kommenden Verkehr aus dem Ort herauszunehmen. Nur eine Lösung mit einer gesamten Umfahrung des Ortsteils St. Leon sei zukunftsträchtig und sinnvoll und könne dann auch die Zustimmung der freien Wähler finden. Diese Anregung fand Albert Weinlein (CDU St. Leon-Rot) sehr positiv und inspirativ. Seine Fraktion werde die Überlegung zu dieser Variante voll unterstützen Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 5

6 Gespräche mit RA, BGM und MdL GERD 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 6

7 Ergebnisse (1) Rechtsanwältin ( ) Information zum Ablauf und zur Beteiligung an Verfahren (Beschluss GMR, Planfeststellung) Landesumweltinformationsgesetz: Einblick in Verfahren, z.b. Verkehrszählung Planrechtfertigung: Was ist ihr Zweck, wie wird sie tatsächlich benutzt Kann eine Gemeindeverbindungsstraße eine Kreis- oder Landesstraße ersetzen? Wer kommt für die Folgekosten auf Vorteile eines Vereines Anerkennung gemäß Umweltrechtsbehelfsgesetz ( 1 und 3 nach 3 Jahren) Finanzierung 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 7

8 Ergebnisse (2) BGM Dr. Eger und Herrn Kleiber ( ) Hinweis auf Variante 4 Bürgerinformation am Verkehrsberuhigung Rot, Umgehung St. Leon Laufendes Verfahren Verkehrszählung 2007 und 2009 (Verkehr in Kirrlacher Strasse ist übersichtlich) Einreichung beim RP KA (GVP, GVFG, Zuschuss bei Gemeindeverbindungstraße 75 %) Anregung der FW bisher nicht bearbeitet, kein Zeitdruck Gemeindeverwaltung sieht Notwendigkeit der Ortsumgehung 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 8

9 Ergebnisse (3) MdL Karl Klein ( ) Erfahrungen zur Ortsumgehung in Mühlhausen: Zu allererst eine vernünftige Basis für Entscheidungen zur Verkehrsberuhigung von St. Leon schaffen. Deutlich im Vorfeld einer möglichen Ortsumgehung beginnen, nicht 10 bis 15 Jahre mit Maßnahmen warten Verkehrsbefragung, die Quellen und Ziele des Verkehrsaufkommens feststellt und daraus Maßnahmen ableitet, könne schon mittelfristig auch ohne die Ortsumgehung zu Verkehrsberuhigungen führen. Zweck der Kreis- bzw. Landesstraßen, die durch St. Leon führen, hinterfragen, Umgehungen um Reilingen oder Kirrlach entlasten 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 9

10 Kommentierung der Verkehrszählungen Matthias 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 10

11 Wann und was wurde gezählt? Es wurden bisher 3 Verkehrszählungen vorgenommen: 1988 (detaillierte Angaben liegen nicht vor) Dauerzählung Uhr / Marktstr. (VoBa) Durchschnittszählung Uhr auf einzelnen Ein- und Ausfallstrassen Knotenpunktzählung Uhr an 30 Knotenpunkten (Schwerpunkt OT Rot) 1 Dauerzählung Uhr / Marktstrasse Durchschnittszählung Uhr an den Kreiseln Reilinger Strasse/Angelsee; Marktstrasse/Kirrlacher Str.; Kirrlacher Str. Mozartstrasse 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 11

12 Zähl- und Knotenpunkte 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 12

13 Ergebnisse Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 13

14 Zählung Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 14

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17 Kritik an der Zählung Dass zahlreiche Kfz und Schwerlastverkehr im Ortsteil fahren ist nicht bestritten, jedoch... Ein relativ großer Teil macht den Binnenverkehr aus Es ist nicht ersichtlich, wie viele Kfz den Ort als (reine) Durchfahrtsmöglichkeit benutzen (Zählung vs. Befragung) Viele Empfehlungen des Ing.Büros (Kreisel, Straßen verbinden, Verkehrsberuhigen etc.) wurden bisher nicht umgesetzt, dagegen wird der Bau der Umgehungsstraße forciert ( Massnahmeplan) In der Zählung von 2009 taucht erstmalig die Empfehlung einer Umfahrung auf, die Entlastungswirkung ist jedoch nicht nachvollziehbar Die Gemeindeverwaltung geht davon aus, dass ein erheblicher Teil des Binnenverkehrs auch die Umfahrung nutzt 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 17

18 Gespräche mit GMR, Fraktionen und Partei Ortsvereinen GERD 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 18

19 Ergebnisse GMR Alle GMR wurden angeschrieben und um ein persönliches Gespräch gebeten ( Von 22 Gemeinderäten waren nur wenige zu einem Gespräch bereit, nicht alle haben auf das Anschreiben reagiert) Fazit der Gespräche und Rückmeldungen..benötigen wir aber eine klare Beurteilungsgrundlage. Diese liegt für mich noch nicht vor. Daher bin ich der Meinung, dass ein persönliches intensives Gespräch, wie Sie es wünschen, zum jetzigen Zeitpunkt wenig Sinn macht.....fraktion hat auch eine weitere Variante zur Prüfung in Auftrag gegeben um eine möglichst große Anzahl von Alternativen als Diskussionsgrundlage zugrunde legen zu können.. Befürchtungen bezüglich Naherholung kann ich nachvollziehen. Aber gibt es da nicht jetzt auch schon, ohne die "drohende" Umgehungsstraße, Verbesserungsbedarf? sollte geprüft werden ob eine Entlastung des Ortskerns ohne Umgehungsstraße möglich ist, dann wäre die Umgehungsstraße nicht nötig. Wenn jedoch die Umgehungsstraße die einzige Möglichkeit ist den Verkehr im Ortskern von St. Leon zu reduzieren dann geht es nicht darum ob wir eine Umgehungsstraße brauchen sondern nur wie die Straße geführt wird um die Landschaft und natürlich auch die betroffenen Bürger so wenig wie möglich zu belasten Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 19

20 Ergebnisse Einladung Parteien Alle Ortsvereine der Parteien wurden kurzfristig für heute eingeladen Zugesagt haben Freie Wähler, Grüne Geantwortet haben CDU Rot hat Antrag für grundsätzliche Verkehrsbefragung gestellt, der sich deutlich mit dem deckt, was die BINST auf der Gemeinderatssitzung vorgeschlagen hat. 1. Die Verwaltung wird beauftragt ein entsprechendes Angebot für ein Verkehrsgutachten einzuholen. 2. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2012 einzustellen und das Gutachten ist zeitnah zu beauftragen. SPD: Wenn es eine Alternative zur Verkehrsberuhigung im Ortskern gibt würden wir das sehr begrüßen, wenn nicht finden wir es nötig eine Umgehungsstraße zu bauen. Über das wo und wie kann man gerne sprechen um die Anwohner am Ortsrand nicht mehr als nötig zu belasten Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 20

21 Ergebnisse Einladung Parteien Antrag CDU St. Leon Begründung Welche Entlastung der Ortsdurchfahrt von St.Leon (Reilinger Straße, Marktstraße, Roter Straße, Kirrlacher Straße) könnte durch eine Ortsumgehung erreicht werden? Die Daten sollten nicht nur durch Zählung oder Berechnung ermittelt werden sondern auch durch ergänzende Befragungen der Verkehrsteilnehmer. Eine entsprechende Trennung nach Transit- und Ziel- und Quellverkehr ist dann besser möglich. Was würde eine Anbindung der Kirrlacher Straße an eine Ortsumgehung gem. Antrag ( mögliche Variante 4 der Bürgerinitiative) zusätzlich an Entlastung der Ortsdurchfahrt bringen? Haben sich signifikante Verkehrsverlagerungen durch die Fertigstellung der Ortsumgehung in Kirrlach für St.Leon ergeben? (z.b. Vergleich der Belastung Heute mit den Werten von 1989, 1998, 2007 und 2009) Wie hoch ist das Schwerlastverkehrsaufkommen auf unseren Ortsdurchfahrtsstraßen im Vergleich mit anderen Land- und Kreisstraße und handelt es sich hier auch um Mautausweichverkehr? Besteht die Möglichkeit die Kirrlacher Straße z.b. vom Kreisel am Ortseingang (Mozartstraße, Hohe-Buch- Ring) ab von einer Kreis- zu einer Gemeindestraße abzustufen und dann eventuell umzugestalten (auch Tempo 30 und LKW-Durchfahrtsverbot) Gibt es sinnvolle Alternativen zu einer Ortsumgehung gem. Antrag z.b. alternative Trassen oder Öffnung und Ausbau des vorhandenen Wirtschaftswegenetzes in Richtung Feldscheuerweg? Besteht die Möglichkeit durch überörtliche Verkehrslenkungen ein LKW-Durchfahrtsverbot und oder Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 zu erreichen? 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 21

22 Bericht Sprecher Ziel: der Schutz, die Erhaltung und Weiterentwicklung der Qualität des Naherholungsgebietes an den St. Leoner Seen zum Wohle der nutzenden BürgerInnen die Reduzierung des innerörtlichen Verkehrs durch dessen gezielte Lenkung und Leitung die Unterstützung der Entwicklung und Umsetzung des Lärmschutzes gegen den Autobahnlärm Erreicht: Plattform gebildet für alle engagierten BürgerInnen, die die Ziele des Vereines teilen Meinungsbildung von Entscheidungsträgern beeinflusst Alternativen oder Entscheidungen, die den Zweck des Vereins betreffen, vorgeschlagen 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 22

23 Weg zur BINST e.v. Auflösung der BINST Entlastung der Sprecher und des Kassenwartes Auflösung der BINST Gründung der BINST e.v. Vorstellen der Satzung (Zusendung an Mitglieder vor der Gründungsversammlung) Vorstellen der Geschäftsordnung (dito) Bildung des Wahlvorstandes/Protokollführers zur Wahl des Vorstandes/Schriftführers/Kassier Durchführung einer offenen Wahl, bitte Vorschlage zur Besetzung einreichen 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 23

24 Künftige Aktionen Alex 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 24

25 Künftige Aktionen Austausch mit NABU Sauerkrautmarkt Weihnachtsmarkt Faschingsumzug Facebook 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 25

26 VIELEN DANK FÜR EUER KOMMEN UND EURE AUFMERKSAMKEIT! 2011 Bürgerinitiative NATUeRlich St.Leon Seite 26