Eurozone

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1 120/ September 2005 Bereitstellung der Daten zu Defizit und Verschuldung 2004 Öffentliches Defizit in der Eurozone und in der EU25 bei 2,7% bzw. 2,6% des BIP Öffentlicher Schuldenstand bei 70,8% und 63,4% Im Jahr 2004 hat sich das öffentliche Defizit in der Eurozone 1, wie auch in der EU25, im Vergleich zu 2003 verbessert, während sich die öffentliche Verschuldungsquote erhöht hat. Für die Eurozone hat sich das öffentliche Defizit von 3,0% des BIP im Jahr 2003 auf ein Defizit von 2,7% des BIP im Jahr verringert, und in der EU25 von einem Defizit von 3,0% im Jahr 2003 auf ein Defizit von 2,6% im Jahr Die öffentliche Verschuldung im Verhältnis zum BIP hat sich in der Eurozone von 70,4% im Jahr 2003 auf 70,8% im Jahr 2004 vergrößert, und ist in der EU25 von 63,0% auf 63,4% angestiegen. In dieser Pressemitteilung stellt Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften, Daten zum Defizit und Schuldenstand 3 bereit, die auf Zahlen basieren, die in der zweiten Meldung 2005 von den EU Mitgliedstaaten für die Jahre 2001 bis 2004 zur Anwendung des Verfahrens wegen übermäßigem Defizit (EDP) mitgeteilt wurden. Die Meldungen folgen der Methodik des Europäischen Systems der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (ESVG 95). Diese Pressemitteilung enthält auch Daten zu den Ausgaben und Einnahmen des Staates 4. Insbesondere für drei Mitgliedstaaten sollte zur Kenntnis genommen werden, dass Eurostat zusätzliche Untersuchungen zum Defizit- und Schuldenstand durchführen muss. Weitere Erklärungen finden sich unter der Überschrift Noch zu klärende Sachverhalte. Eurozone BIP zu Marktpreisen (MP) Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -1,9-2,5-3,0-2,7 Ausgaben des Staates % des BIP 48,1 48,4 48,9 48,1 Einkommen des Staates % des BIP 46,2 45,8 45,8 45,4 Staatsschuld % des BIP 69,3 69,2 70,4 70,8 Primäres Saldo % des BIP +2,1 +1,1 +0,4 +0,5 EU25 BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -1,3-2,3-3,0-2,6 Ausgaben des Staates % des BIP 47,1 47,5 48,3 47,6 Einkommen des Staates % des BIP 45,7 45,1 45,2 45,0 Staatsschuld % des BIP 62,0 61,4 63,0 63,4 Primäres Saldo % des BIP +2,3 +1,0 +0,1 +0,4 Die größten Defizite im Verhältnis zum BIP wurden im Jahr 2004 in Griechenland (-6,6%), Ungarn (-5,4%), Malta (-5,1%) und Zypern (-4,1%) verzeichnet. Weitere acht Mitgliedstaaten haben öffentliche Defizite über oder gleichwertig zu 3% des BIP ausgewiesen: Polen (-3,9%), Deutschland (-3,7%), Frankreich (-3,6%), Italien (-3,2%), der Slowakei (-3,1%), die Vereinigten Königsreichs (-3,1%), die Tschechische Republik (-3,0%) und

2 Portugal (-3,0%). Sechs Mitgliedsstaaten haben weiter öffentlichen Überschüsse im Jahr 2004 ausgewiesen: Dänemark (+2,3%), Finnland (+2,1%), Estland (+1,7%), Schweden (+1,6%), Irland (+1,4%), und Belgien (+0,0%). Insgesamt haben 16 Mitgliedsstaaten eine Verbesserung der öffentlichen Salden im Verhältnis zum BIP verzeichnet, während acht Mitgliedstaaten eine Verschlechterung verzeichneten. Die niedrigsten Quoten der Verschuldung im Verhältnis zum BIP wurden in Estland (5,5%), Luxemburg (6,6%), Lettland (14,7%) und Litauen (19,6%) verzeichnet. Acht Mitgliedstaaten hatten eine Verschuldungsquote über 60% des BIP im Jahr 2004 verzeichnet, es sind dieselben wie im Jahr 2003: Griechenland (109,3%), Italien (106,5%), Belgien (95,7%), Malta (75,9%), Zypern (72,0%), Deutschland (66,4%), Frankreich (65,1%), und Österreich (64,3%). Im Jahr 2004 waren die in Ausgaben der Staates der Eurozone gleichwertig zu 48,1% des BIP, und die Einkommen des Staates zu 45,4%. Die Daten für die EU25 waren 47,6% bzw. 45,0%. Zwischen 2003 und 2004 haben sich die Ausgaben des Staates sowie die Einkommen des Staates im Verhältnis zum BIP in der Eurozone und in der EU25 verringert. Noch zu klärende Sachverhalte Eurostat hat Vorbehalte 5 bezüglich der Qualität von den Daten für folgende Mitgliedstaaten: Tschechische Republik: Es finden aktuell Diskussionen zwischen Eurostat und den tschechischen statistischen Behörden über die Verbuchung aus dem Jahr 2003 des Kapitaltransfers des höchstens garantierten Betrags, der von dem Staat in Zusammenhang mit der Rettung der Investment Post Bank (IPB) übermittelt. Demzufolge könnte das Öffentliche Defizit der Tschechischen Republik im Jahre 2003 niedriger sein als zur Zeit verzeichnet. Griechenland: Einige unentschiedene Fragen bleiben für die Aufzeichnung von EU-Transaktionen, die Berechnungen von Sozialversicherung und die Beträge anderer Außenstände und Zahlungsverpflichtungen für die Jahre Portugal: Die portugiesischen statistischen Behörden haben Eurostat informiert, dass sie die Beschaffenheit einer Dividenden untersuchen werden, die von einer öffentlichen Körperschaft, Empresa de Desenvolvimento Mineiro (EDM) gezahlt worden ist, als Einkommen des Staates behandelt und im Jahre 2004 verbucht. Dies könnte das öffentliche Defizit um ungefähr 0,03% des BIP erhöhen. Eine Klärung dieser Fragen, die es Eurostat ermöglichen würde, diese Vorbehalte zurückzuziehen, wird in einem Dialog mit den nationalen statistischen Behörden aktiv gesucht. Im Allgemeinen beabsichtigt Eurostat, sobald wie möglich die Regeln zu Operationen von Verbindlichkeiten im Handbuch des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen ESVG 95 zu klären. Dies ist auf die Tatsache zurückzuführen, dass Interpretationsschwierigkeiten bestehender Regeln vor kurzem besonders im Hinblick auf die Bestimmung von Garantien und der Übertragung des Risikos und der Vorteile von der Regierung erschienen sind. Regelungen können zu einer Änderung der Daten für einige Mitgliedstaaten in der Meldung von März 2006 führen. Darüber hinaus beabsichtigt Eurostat auch, berichtete Fälle von Kapitalzuführungen zu klären, die von dem Staat zwischen 2001 und 2004 in Deutschland, Italien, Polen und Portugal unternommen wurden. Eurostat beabsichtigt, diese Frage spätestens im Jahre 2006, nach der Bereitstellung von Informationen über solche Fälle von den Mitgliedstaaten, zu klären. Schließlich verstärkt Eurostat in allen Mitgliedstaaten Bemühungen zur Verbesserung von Qualität und Übereinstimmung der zur Verfügung gestellten Daten, besonders über die Anpassung der Bestands- und Stromberichtigungen. Eine Tabelle über die Bestands- und Stromberichtigungen für die Eurozone und die EU25, die den Beitrag von Defizit/Überschuss und anderen relevanten Faktoren zur Veränderung des Schuldenstandes zeigt, ist auf der Eurostat-Website unter Eurostat-Aktivitäten/Eurostat-Aktuell verfügbar. 1. Eurozone: Belgien, Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Finnland. 2. In der letzten Meldung lag das öffentliche Defizit im Jahr 2004 für die Eurozone und die EU25 bei 2,7% bzw. 2,6% des BIP. Die Verschuldung der Eurozone wurde mit 71,3% des BIP, die von der EU25 mit 63,8% des BIP ausgewiesen. Siehe Pressemitteilung 39/2005 vom 18. März Entsprechend dem Maastrichter Vertrag (Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit) entspricht das Defizit (Überschuss) des Staates dem Nettofinanzierungssaldo des Staates (Zentralstaat, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung). Es wird entsprechend dem Konzept der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen, ESVG 95) berechnet. Unter öffentlicher Verschuldung versteht man den

3 Brutto-Gesamtschuldenstand des gesamten Sektors 'Staat' zum Nominalwert am Jahresende nach Konsolidierung. Primärer Überschuss bedeutet Defizit/Überschuss des Staates abzüglich der Zinslasten (konsolidiert). Jedoch werden Zinslastdaten für Österreich, Slowenien, die Slowakei und Schweden noch nicht konsolidiert. Tabelle der Aggregate für die Eurozone und die EU25: Die Daten werden in Euro angegeben. Für die nicht der Eurozone angehörenden Länder ab 2001 erfolgt die Umrechnung in Euro wie folgt: - Für Defizit/Überschuss und BIP-Daten kommt der jährliche Durchschnittswechselkurs zur Anwendung. - Für den Schuldenstand wird der Wechselkurs zum Ende des Jahres verwendet. Tabelle mit nationalen Daten: Die Daten werden in Landeswährung angegeben. 4. Die Daten zu Einnahmen und Ausgaben des Staates werden Eurostat im Rahmen des Datenlieferprogramms des ESVG 95 übermittelt. Es handelt sich hierbei um die Summe der nichtfinanziellen Transaktionen der Konten des Staates, und sie beinhalten sowohl die laufenden als auch die Vermögenstransaktionen. Zu den Definitionen s. die Verordnung Nr. 1500/2000 der Kommission vom 10. Juli Es ist anzumerken, dass in Folge einer Änderung des ESVG 95 das Finanzierungssaldo des Staates (das als Differenz von Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben des Staates berechnet werden kann) nach dem ESVG 95 anders definiert ist als im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit. Die Verordnung (EG) Nr. 2558/2001 über die Neuzuordnung von Ausgleichszahlungen aufgrund von Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements impliziert, dass es zwei relevante Definitionen des öffentlichen Defizits bzw. Überschusses gibt: Nach der im ESVG 95 enthaltenen Definition beinhaltet das Finanzierungssaldo keine Zinsströme aufgrund von Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements. Für das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit beinhaltet das Finanzierungssaldo des Staates dagegen Zinsströme aufgrund von Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements war die Differenz zwischen den beiden Salden, sofern sie überhaupt bestand, in den meisten Mitgliedstaaten sehr gering; die Ausnahmen waren Finnland (0,24%), Schweden (0,22%), Dänemark (0,21%). Die von Dänemark, Österreich, Slowenien, Slowakei und Schweden übermittelten Daten sind mit denen der anderen Länder nicht 100%ig vergleichbar, denn die Zinsdaten dieser Länder sind nicht konsolidiert, was zu einer Überbewertung der Einnahmen und Ausgaben des Staates führt. Die vom Vereinigten Königreich übermittelten Daten über die Einnahmen des Staates und das öffentliche Defizit wurden von Eurostat im Interesse einer einheitlichen Verbuchung der Erlöse aus dem Verkauf von UMTS-Lizenzen angepasst. 5. Der Begriff Vorbehalte wird wie in Artikel 16 des Vorschlages für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EC) Nr. 3605/93 im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit verwendet. Gemäß dieser vorgeschlagenen Verordnung des Rates macht die Kommission Vorbehalte wenn sie Zweifel an der Qualität der gemeldeten Daten hat. Für weitere Informationen zur Methodik der Statistik im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit siehe die Eurostat-Veröffentlichung Handbuch zum ESVG 1995: Defizit und Schuldenstand des Staates, zweite Ausgabe (2002), 240 Seiten, ISBN , kostenlos im PDF-Format auf der Eurostat-Website verfügbar, Papier Version Preis 37 EUR (ohne MwSt.). Neuere Zusätze zur Verbriefung von Verbindlichkeiten, Kapitalzuführungen, Klassifizierung kapitalisierter Pensionssysteme und die Auswirkung auf Staatsfinanzen, Einmalzahlungen an den Staat im Zusammenhang mit der Übertragung von Pensionsverbindlichkeiten, langfristige Verträge zwischen Einheiten die zum Staat zuzurechnen sind und nicht-staatliche Einheiten stehen auf der Website von Eurostat zur Verfügung. Herausgeber: Eurostat-Pressestelle Philippe BAUTIER BECH-Gebäude L-2920 LUXEMBURG Tel: Fax: eurostat-pressoffice@cec.eu.int Eurostat-Pressemitteilungen im Internet:

4 BIP, Defizit/Überschuss und Verschuldung in der EU (in Landeswährung) Belgien BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP +0,6-0,0 +0,1 +0,0 Ausgaben des Staates % des BIP 50,0 51,1 52,1 50,3 Einkommen des Staates % des BIP 50,6 51,0 52,1 50,2 Staatsschuld % des BIP 108,0 105,4 100,0 95,7 Primäres Saldo % des BIP +7,3 +6,0 +5,6 +4,9 Tschechische Republik (Millionen CZK) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -5,9-6,8-12,5-3,0 Ausgaben des Staates % des BIP 45,0 46,9 53,5 44,6 Einkommen des Staates % des BIP 39,1 40,2 41,0 41,6 Staatsschuld % des BIP 26,3 29,8 36,8 36,8 Primäres Saldo % des BIP -4,8-5,3-11,3-1,8 Dänemark (Millionen DKK) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP +2,6 +1,4 +1,0 +2,3 Ausgaben des Staates 1 % des BIP 55,1 55,7 55,8 56,0 Einkommen des Staates 1 % des BIP 56,3 56,0 55,5 57,1 Staatsschuld % des BIP 48,0 47,6 45,0 43,2 Primäres Saldo % des BIP +5,8 +4,4 +3,6 +4,7 Deutschland BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -2,9-3,8-4,1-3,7 Ausgaben des Staates % des BIP 48,2 48,8 49,1 47,5 Einkommen des Staates % des BIP 45,4 45,0 45,0 43,8 Staatsschuld % des BIP 59,6 61,2 64,8 66,4 Primäres Saldo % des BIP +0,4-0,6-0,9-0,7 Estland (Millionen EEK) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP +0,3 +1,5 +2,6 +1,7 Ausgaben des Staates % des BIP 37,6 37,3 37,2 36,9 Einkommen des Staates % des BIP 37,9 38,3 39,6 38,4 Staatsschuld % des BIP 4,7 5,8 6,0 5,5 Primäres Saldo % des BIP +0,5 +1,7 +2,9 +2,0 Griechenland BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -6,1-4,9-5,7-6,6 Ausgaben des Staates % des BIP 50,2 49,7 49,9 49,8 Einkommen des Staates % des BIP 44,1 44,7 44,1 43,3 Staatsschuld % des BIP 114,4 111,6 108,8 109,3 Primäres Saldo % des BIP +1,2 +1,3 0,0-0,9

5 BIP, Defizit/Überschuss und Verschuldung in der EU (in Landeswährung) Spanien BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -0,5-0,3-0,0-0,1 Ausgaben des Staates % des BIP 38,9 39,0 38,6 39,0 Einkommen des Staates % des BIP 38,4 38,7 38,5 38,9 Staatsschuld % des BIP 56,3 53,2 49,4 46,9 Primäres Saldo % des BIP +2,6 +2,5 +2,4 +1,9 Frankreich BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -1,6-3,2-4,2-3,6 Ausgaben des Staates % des BIP 52,1 53,2 54,0 53,7 Einkommen des Staates % des BIP 50,6 50,0 49,7 50,1 Staatsschuld % des BIP 56,8 58,8 63,2 65,1 Primäres Saldo % des BIP +1,5-0,2-1,3-0,8 Irland BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP +0,8-0,4 +0,2 +1,4 Ausgaben des Staates % des BIP 33,7 33,8 33,9 34,2 Einkommen des Staates % des BIP 34,5 33,4 34,1 35,7 Staatsschuld % des BIP 35,9 32,4 31,5 29,8 Primäres Saldo % des BIP +2,3 +0,9 +1,4 +2,7 Italien BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -3,2-2,7-3,2-3,2 Ausgaben des Staates % des BIP 49,2 48,5 49,4 48,6 Einkommen des Staates % des BIP 46,0 45,6 46,1 45,3 Staatsschuld % des BIP 110,9 108,3 106,8 106,5 Primäres Saldo % des BIP +3,4 +3,0 +2,1 +1,8 Zypern (Millionen CYP) BIP Mp Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -2,3-4,5-6,3-4,1 Ausgaben des Staates % des BIP 38,9 40,6 45,4 44,1 Einkommen des Staates % des BIP 36,6 36,1 39,1 39,9 Staatsschuld % des BIP 61,9 65,2 69,8 72,0 Primäres Saldo % des BIP +1,2-1,3-2,8-0,9 Lettland (Millionen LVL) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -2,1-2,3-1,2-1,0 Ausgaben des Staates % des BIP 36,2 36,1 35,0 36,1 Einkommen des Staates % des BIP 34,1 33,8 33,8 35,2 Staatsschuld % des BIP 15,0 14,2 14,6 14,7 Primäres Saldo % des BIP -1,1-1,5-0,4-0,2

6 BIP, Defizit/Überschuss und Verschuldung in der EU (in Landeswährung) Litauen (Millionen LTL) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -2,0-1,4-1,2-1,4 Ausgaben des Staates % des BIP 35,1 34,4 33,4 33,5 Einkommen des Staates % des BIP 33,2 33,0 32,2 32,1 Staatsschuld % des BIP 22,9 22,4 21,4 19,6 Primäres Saldo % des BIP -0,4 0,0 +0,1-0,4 Luxemburg BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP +6,1 +2,1 +0,2-0,6 Ausgaben des Staates % des BIP 39,1 43,7 45,0 45,3 Einkommen des Staates % des BIP 45,2 45,8 45,2 44,7 Staatsschuld % des BIP 6,7 6,8 6,7 6,6 Primäres Saldo % des BIP +6,4 +2,5 +0,5-0,4 Ungarn (Millionen HUF) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -3,5-8,5-6,5-5,4 Ausgaben des Staates % des BIP 48,5 52,6 50,4 49,9 Einkommen des Staates % des BIP 44,9 44,1 44,0 44,5 Staatsschuld % des BIP 52,2 55,5 57,4 57,4 Primäres Saldo % des BIP +1,2-4,5-2,4-1,1 Malta (Millionen MTL) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -6,6-5,7-10,4-5,1 Ausgaben des Staates % des BIP 44,4 45,7 50,5 48,3 Einkommen des Staates % des BIP 37,8 39,8 39,9 43,1 Staatsschuld % des BIP 63,5 63,3 72,8 75,9 Primäres Saldo % des BIP -2,9-1,8-6,5-1,0 Niederlande BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -0,2-2,0-3,2-2,1 Ausgaben des Staates % des BIP 46,1 46,9 47,7 47,1 Einkommen des Staates % des BIP 45,8 44,9 44,5 45,0 Staatsschuld % des BIP 51,5 51,3 52,6 53,1 Primäres Saldo % des BIP +3,0 +0,9-0,4 +0,6 Österreich (Millionen euro) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP +0,1-0,4-1,2-1,0 Ausgaben des Staates % des BIP 51,5 51,3 51,1 50,5 Einkommen des Staates % des BIP 51,4 50,7 49,8 49,4 Staatsschuld % des BIP 67,0 66,7 65,1 64,3 Primäres Saldo % des BIP +3,6 +2,9 +1,9 +2,0

7 BIP, Defizit/Überschuss und Verschuldung in der EU (in Landeswährung) Polen (Millionen PLN) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -3,7-3,3-4,8-3,9 Ausgaben des Staates % des BIP 44,7 45,6 45,8 44,7 Einkommen des Staates % des BIP 40,9 42,3 40,9 40,8 Staatsschuld % des BIP 36,7 41,2 45,3 43,6 Primäres Saldo % des BIP -0,6-0,4-1,9-1,2 Portugal BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -4,2-2,8-2,9-3,0 Ausgaben des Staates % des BIP 44,9 44,7 46,2 46,5 Einkommen des Staates % des BIP 40,6 41,8 43,3 43,5 Staatsschuld % des BIP 53,6 56,1 57,7 59,4 Primäres Saldo % des BIP -1,2 +0,1-0,1-0,3 Slowenien (Millionen SIT) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -3,9-2,7-2,7-2,1 Ausgaben des Staates % des BIP 49,0 48,4 48,5 47,9 Einkommen des Staates % des BIP 45,1 45,7 45,8 45,8 Staatsschuld % des BIP 28,4 29,8 29,4 29,8 Primäres Saldo % des BIP -1,4-0,2-0,6-0,2 Slowakei (Millionen SKK) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP -6,6-7,8-3,8-3,1 Ausgaben des Staates % des BIP 43,6 43,7 39,7 40,5 Einkommen des Staates % des BIP 37,1 36,0 35,9 37,3 Staatsschuld % des BIP 49,2 43,7 43,1 42,5 Primäres Saldo % des BIP -2,5-4,1-1,2-0,9 Finnland BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP +5,2 +4,3 +2,5 +2,1 Ausgaben des Staates % des BIP 49,2 50,0 51,1 51,3 Einkommen des Staates % des BIP 54,4 54,3 53,4 53,2 Staatsschuld % des BIP 43,6 42,3 45,2 45,1 Primäres Saldo % des BIP +8,0 +6,5 +4,3 +3,8 Schweden (Millionen SEK) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP +2,5-0,3 +0,2 +1,6 Ausgaben des Staates % des BIP 57,0 58,4 58,7 57,3 Einkommen des Staates % des BIP 59,5 57,8 58,6 58,7 Staatsschuld % des BIP 54,3 52,4 52,0 51,1 Primäres Saldo % des BIP +5,7 +2,8 +2,3 +3,4

8 BIP, Defizit/Überschuss und Verschuldung in der EU (in Landeswährung) United Kingdom 2 (Millionen GBP) BIP MP Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates % des BIP +0,7-1,6-3,3-3,1 Ausgaben des Staates % des BIP 40,8 41,6 43,2 43,7 Einkommen des Staates % des BIP 41,7 40,1 40,0 40,7 Staatsschuld % des BIP 38,7 38,2 39,7 41,5 Primäres Saldo % des BIP +3,1 +0,5-1,3-1,1 Notiz: Haushaltsjahr (HJ) BIP Mp (HJ) Defizit (-) / Überschuss (+) des Staates (HJ) % des BIP -0,1-2,2-3,2-3,2 Staatsschuld (HJ) % des BIP 37,8 37,6 39,5 40,8 Staatsschuld (HJ) % des BIP +2,2-0,1-1,2-1,1 1. Dänemark meldet als Ausgaben und Einnahmen des Staates in Tabelle 2 im Rahmen des jährlichen Datenlieferprogramms zu Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, Daten die die Zufuhren zu den Pensionssystemen im Kapitaldeckungsverfahren, ausschließen. Siehe auch Anhang 2 dieser Pressemitteilung. 2. Daten verweisen auf Kalenderjahre. Daten, die auf das Haushaltsjahr verweisen (1. April bis 31. März), die spezifische Haushaltsvereinbarungen im Vereinigten Königreich enthalten, werden in Kursivschrift als Memorandumfelder gezeigt. Sowie die gemeldeten Kalenderjahrdaten, wie die Haushaltsjahr Daten sind von Eurostat angepasst, um gemäß der Eurostat-Entscheidung alle Erlöse aus dem Verkauf von UMTS-Lizenzen im Jahr 2000 (Haushaltsjahr 2000/2001) zu verbuchen (siehe Eurostat-Pressemitteilung 81/2000 vom 14. Juli 2000). Infolge dieser Anpassung erhöhten sich der Überschuss des Staates im Jahr 2000 um GBP Millionen (2,3% des BIP) (GBP Millionen im Haushaltsjahr 2000/2001) und gingen 2001 (2000/2001) um GBP Millionen (-0,1% des BIP) zurück. Das Defizit im Jahr 2002 (2002/2003) und im Jahr 2004 (2004/2005) wuchs um GBP Millionen (-0,1% des BIP) und im Jahr 2003 (2003/2004) um Millionen (-0,1% des BIP).

9 Anhang I Bedeutende Revisionen zwischen den Meldungen März und September 2005 zur Anwendung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit (EDP) Einige nationale statistische Ämter haben im Laufe des Jahres 2005 große Revisionen ihrer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen vorgenommen, wodurch sich sowohl die Basisstatistiken für die Berechnung des öffentlichen Schuldenstandes und des öffentlichen Defizits geändert haben als auch die Schätzungen für das BIP. Zwischen den März 2005 und September 2005 Meldungen ergaben sich erhebliche Revisionen am BIP für die Bezugsperiode , und zwar insbesondere für Dänemark, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Malta, die Niederlande und Portugal, mit entsprechenden Auswirkungen auf die Defizitquote und vor allem die Verschuldungsquote relativ zum BIP. Das im September 2005 für Zwecke des EDP zu meldende BIP ist das BIP ohne Zuordnung der unterstellten Bankgebühr (FISIM, Financial Intermediation Services Indirectly Measured), während einige nationale statistische Ämter bereits das BIP mit der Zuordnung der unterstellten Bankgebühr veröffentlichen. Diese FISIM-Zuordnung hat im allgemeinen einen erhöhenden Effekt auf das BIP, aber sie hat keine Auswirkungen auf Defizit und Verschuldung. Im Folgenden sind länderspezifische Erklärungen zu den bedeutendsten Revisionen an Defizit und Verschuldung zwischen den EDP-Meldungen März und September 2005 aufgeführt. Defizit Tschechische Republik: Die Erhöhung des öffentlichen Defizits im Jahr 2003 ist hauptsächlich auf den Ausschluss von Sonderdividenden, die die Czech Telecom an den Staat gezahlt hat, sowie auf die Revision der Rechnungen für die Tschechische Eisenbahntransportverwaltung (SZDC) zurück zu führen. Griechenland: Die Erhöhung des öffentlichen Defizits zwischen 2001 und 2004 ist hauptsächlich auf Korrekturen im Zusammenhang mit der Verbuchung von EU-Fördermitteln und der Schulden von Krankenhäusern zurück zu führen. Litauen: Die Verringerung des öffentlichen Defizits in den Jahren 2003 und 2004 ist hauptsächlich auf eine Änderung der Verbuchung von Rückerstattungen von verlorenen Ersparnissen und Grundbesitztümern zurück zu führen. Luxemburg: Die Verringerung des öffentlichen Defizits im Jahr 2004 ist hauptsächlich auf vollständigere Informationen zum Steueraufkommen und zu den Gewinnen / Verlusten von staatlichen Einheiten, die nicht Teil des Sektors Zentralstaat sind, zurück zu führen. Ungarn: Die Erhöhung des öffentlichen Defizits im Jahr 2004 ist hauptsächlich auf die Verbuchung des dreizehnten Monatsgehaltes von Staatsbediensteten im Jahr 2004 zurück zu führen. Polen: Die Verringerung des öffentlichen Defizits im Jahr 2004 ist hauptsächlich auf die Revision der Ermittlung von anderen Außenständen, inklusive Steueraußenständen, und Zahlungsverpflichtungen und auf neue Informationen zu den Rechnungen für sonstige Einheiten des Sektors Zentralstaat zurück zu führen. Slowenien: Die Erhöhung des öffentlichen Defizits im Jahr 2001 ist hauptsächlich auf Veränderungen bei der Verbuchung von Forderungen im Rahmen des Rückerstattungsfonds zurück zu führen. Für 2003 ist die Zunahme des Defizits auf den Ausschluss von Sonderdividenden, die dem Staat von der Zahlungsagentur als Staatseinnahmen gezahlt wurden, und die Revision von anderen Zahlungsverpflichtungen und eingeschlossenen Beträgen zurück zu führen. Slowakei: Die Erhöhung des öffentlichen Defizits im Jahr 2002 ist hauptsächlich auf den Einbezug der Aufhebung ausländischer Forderungen und für 2001 auf Verbesserungen in der Umsetzung des Grundsatzes der periodengerechten Zurechnung zurück zu führen. Verschuldung Tschechische Republik: Die Verringerung der Verschuldung ist auf den Ausschluss der Verbindlichkeiten an die CSOB (Tschechoslowakische Handelsbank) aus den Staatsrechnungen und auf eine Revision der Verschuldung der Gemeinden zurück zu führen. Slowakei: Die Veränderung der Verschuldung über den Berichtszeitraum ist auf die Anerkennung der Verbindlichkeiten von Slovenska Inkasna, einer als dem Zentralstaat zugehörig klassifizierten Einheit, an die CSOB (Tschechoslowakische Handelsbank) zurück zu führen. Deutschland: Die Erhöhung der Verschuldung über den Berichtszeitraum ist auf eine Einstufung als öffentliche Kreditaufnahme von Zahlungen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) an den Staat im Rahmen von Privatisierungsvorhaben, im Vorgriff auf die tatsächliche Veräußerung der Anteile durch die KfW auf dem Markt zurück zu führen.

10 Anhang II Einordnung kapitalisierter Pensionssysteme bei staatlicher Verantwortung oder Garantie Am 2. März veröffentlichte Eurostat eine Entscheidung über die Einordnung kapitalisierter Pensionssysteme bei staatlicher Verantwortung oder Garantie (Pressemitteilung 30/2004). Wie anlässlich der Pressemitteilung angekündigt hat Eurostat bilaterale Gespräche über die Umsetzung dieser Entscheidung mit einigen Mitgliedsländern geführt. Im Zusammenhang mit diesen Gesprächen ergab es sich, dass einige Mitgliedsländer eine Übergangszeit benötigen könnten, um diese Entscheidung umzusetzen und um Störungen in der Durchführung ihrer Haushaltspolitik zu vermeiden. Diese Übergangszeit endet spätestens mit der amtlichen Meldung der Zahlen zum exzessiven Defizit im März Gegenwärtig haben Dänemark, Ungarn, Polen und Schweden ihre beitragsdefinierten kapitalisierten Pensionssystem dem Sektor Staat zugeordnet. Die Zuordnung der o. a. Pensionssysteme zum Sektor Staat wird bis zum Ablauf der Übergangszeit das Defizit verringern bzw. den Überschuss erhöhen und gleichzeitig die Staatsschuld verringern. In der Meldung vom September 2005 ist die Auswirkung in Prozent des Bruttoinlandsprodukts wie folgt: Defizit / Überschuss Dänemark 1,1% 1,0% 1,0% 1,1% Ungarn 0,7% 0,7% 0,9% 1,1% Polen 1,5% 1,9% 1,7% 1,9% Schweden 0,9% 0,9% 0,9% 1,0% Staatsschuld Dänemark 1,4% 1,6% 1,3% 1,2% Ungarn 1,4% 1,7% 2,3% 3,1% Polen 1,8% 2,5% 3,3% 4,2% Schweden 0,0% 0,7% 0,7% 0,6%