Polizei- und Ordnungsrecht

Transkript

1 Prüfe dein Wissen: PdW 23 Polizei- und Ordnungsrecht Bearbeitet von Prof. Dr. Franz-Ludwig Knemeyer, Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt 4. Auflage Buch. Rund 200 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Recht > Öffentliches Recht > Polizeirecht, Sicherheitsrecht, Waffenrecht > Polizeirecht, Ordnungsrecht, Versammlungsrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Prüfe dein Wissen Rechtsfälle in Frage und Antwort Knemeyer/Schmidt Polizei- und Ordnungsrecht

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4 Polizei- und Ordnungsrecht von Dr. Franz-Ludwig Knemeyer em. Ordinarius an der Universität Würzburg Dr. Thorsten Ingo Schmidt Professor an der Universität Potsdam, Richter am OVG Berlin-Brandenburg 4., neu bearbeitete Auflage 2016 C.H.BECK K

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG In den Lissen 12, D Sinzheim Satz: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen Umschlaggestaltung: Martina Busch, Grafikdesign, Homburg Saar Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Der Wechsel des Autors, zumal bei einem so eingeführten Werk, bedeutet stets eine große Zäsur. Umso mehr freue ich mich und bin dankbar, dass der sehr verehrte Herr Kollege Knemeyer mir das Vertrauen geschenkt hat, sein erfolgreiches Werk zum Polizei- und Ordnungsrecht weiterzuführen. Nachdem mehr als ein Jahrzehnt seit der Vorauflage vergangen war, galt es das Werk an aktuelle Entwicklungen des Gefahrenabwehrrechts anzupassen, ohne indes seine bewährte Grundstruktur in Frage zu stellen. Zu diesem Zweck wurden zum einen zahlreiche Fälle zu neuartigen polizeilichen Maßnahmen wie der Herbeiführung eines künstlichen Staus (vgl. Fall 111), dem Gefährderanschreiben (vgl. Fall 114) oder der section control (vgl. Fall 155) aufgenommen. Zum anderen wurden, wo immer dies möglich und ratsam erschien, abstrakte Wissensfragen durch konkrete Fälle ersetzt (z. B. Fälle 225 ff.). Den Schwerpunkt des Buches bildet weiterhin das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht, wobei dessen Verzahnung mit dem Versammlungsrecht, das bekanntlich seit der Föderalismusreform I ebenfalls in die Zuständigkeit der Länder fällt, besonderes Augenmerk geschenkt wurde (siehe Fälle 164 ff.). Besonderer Wert wurde stets auf die Herausarbeitung der Grundgedanken und Strukturen der jeweiligen Vorschriften gelegt, weniger auf reine Detailregelungen. Dabei werden an geeigneter Stelle auch Parallelen zum Zivil- (vgl. Fälle 216 ff.) und zum Strafrecht (vgl. Fall 64) gezogen. Die Gesetzesstellen werden in bewährter Weise nach dem Musterentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes des Bundes und der Länder (MEPolG) zitiert. Aus der Synopse am Ende des Buches lassen sich dann schnell die jeweiligen landesrechtlichen Parallelfundstellen ermitteln. Für die vielfältige Unterstützung bei der Erstellung des Werkes danke ich sehr meinen Mitarbeitern Hanna Dieckwisch, Claudia Grummt, Kristian Heise, Timo Heller, Anna Moschke, Paul Platzek, Reda Rerbal und Anne Scherer. Ich hoffe, dass Studierende dieses Werk mit Gewinn zur Vorbereitung auf Prüfungen zur Hand nehmen, und bin stets dankbar für Hinweise, Anregungen und Kritik, die zur Verbesserung dieses Bandes beitragen. Potsdam, im Oktober 2015 Thorsten Ingo Schmidt V

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literatur (in Auswahl)... V IX XV Erster Teil: Grundlagen Einführung in das Polizei- und Ordnungsrecht Geschichte des Polizei- und Ordnungsrechts Verfassungsrechtliche Vorgaben des Polizei- und Ordnungsrechts Europarechtliche Einflüsse auf das Polizei- und Ordnungsrecht Zweiter Teil: Die Elemente der Gefahrenabwehr ( Primärebene ) Aufgaben und Befugnisse der Gefahrenabwehrbehörden Öffentliche Sicherheit und Ordnung Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung Adressaten behördlicher Maßnahmen I. Verhaltensverantwortlicher II. Zustandsverantwortlicher III. Notstandspflichtiger als Nichtverantwortlicher IV. Eigensicherungspflicht des Beeinträchtigten V. Behörde als Verantwortlicher VI. Grenzen der Verantwortlichkeit VII. Rechtsnachfolge in die Verantwortlichkeit VIII. Mehrere mögliche Adressaten Prinzipien behördlichen Handelns Generalklausel Spezialbefugnisse für Standardmaßnahmen I. Grundlagen der Spezialbefugnisse II. Befragung und Feststellung der Identität III. Verweisung IV. Gewahrsam V. Durchsuchung VI. Sicherstellung und Verwahrung von Sachen VII. Datenverarbeitung Datenerhebung Datenspeicherung und -veränderung Datennutzung und -übermittlung Datenberichtigung, -löschung und -sperrung Versammlungsrecht Exkurs: Beteiligung Privater an der Gefahrenabwehr Ordnungsbehördliche Verordnungen Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Primärebene VII

9 Dritter Teil: Verwaltungszwang ( Sekundärebene ) Zwangsmittel I. Grundlagen der Zwangsmittel II. Zwangsmittelverfahren III. Ersatzvornahme IV. Zwangsgeld und Ersatzzwangshaft V. Unmittelbarer Zwang VI. Exkurs: Rechtfertigung polizeilichen Zwangs außerhalb des Polizeirechts VII. Unmittelbare Ausführung und Sofortvollzug Rechtsschutz gegen Zwangsmittel Vierter Teil: Entschädigungs- und Ausgleichsansprüche gefahrenabwehrrechtlichen Handelns ( Tertiärebene ) Ansprüche des Bürgers gegen die Gefahrenabwehrbehörde I. Ansprüche aus verwaltungsrechtlichem Schuldverhältnis II. Folgenbeseitigungs- und Unterlassungsansprüche III. Entschädigungsansprüche IV. Schadensersatzanspruch aus Amtshaftung V. Ansprüche auf Auskunft und Akteneinsicht Ansprüche der Gefahrenabwehrbehörde gegen den Bürger I. Kostenersatz II. Regressansprüche Rechtsschutz bei Entschädigungs- und Ausgleichsansprüchen Synopse der polizei- und ordnungsrechtlichen Normen Sachregister