Haushaltsplan. Haushaltsjahr Einzelplan 20. Hochbau

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1 Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 2 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 27 Einzelplan 2 Hochbau

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3 3 - Vorwort zum Einzelplan 2 A. Aufbau und Aufgaben des Einzelplanes 2 in den wichtigsten Grundzügen Im Einzelplan 2 sind grundsätzlich die vom Land durchzuführenden Hochbaumaßnahmen und Maßnahmen, die als private Vorfinanzierungen (Ratenkauf, Mietkauf, Leasing) oder als PPP-Projekte durchgeführt werden, ausgebracht. Bei Landesbetrieben nach 26 Abs. 1 LHO sind Mittel für Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie für Bauunterhaltung in den jeweiligen Wirtschaftsplänen veranschlagt. Die Vollzugsaufgaben werden unter Aufsicht des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom Landesbetrieb Bau (Kapitel 2 3, 2 4) wahrgenommen. Der Einzelplan enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen folgender Aufgabenbereiche: Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) Kapitel 2 3 Hochbau Hochschulen Kapitel 2 4 B. Organisatorische oder sonstige Veränderungen Kapitel 2 3 und Kapitel 2 4 Es ist das praktische Bedürfnis entstanden, der materiell seit Jahren praktizierten faktischen Budgetierung (gegenseitige Deckungsfähigkeit nahezu aller Ausgabenansätze) für Hochbaumaßnahmen im Einzelplan 2 nun auch in haushaltstechnischer Hinsicht Rechnung zu tragen. Durch Konzentration der Ansätze auf wenige Titelgruppen soll künftig die Bewirtschaftung und insbesondere die Mittelverteilung deutlich erleichtert werden. Zudem ermöglicht die globale Ausbringung, die VE-Abläufe einfacher und übersichtlicher abzubilden. Dabei bleibt das Prinzip der Einzelveranschlagung für Hochbaumaßnahmen über 1.. EUR dem Grunde nach erhalten, weil die in den jeweiligen Erläuterungen zu den Titelgruppen ausgebrachten Aufzählungen der Hochbaumaßnahmen hinsichtlich der Maßnahmebezeichnungen für verbindlich erklärt worden sind. Übergangsweise sind die bisherigen Buchungsstellen in der Spalte Bemerkungen aufgeführt worden. Die bisher in den Kapiteln 2 11 bis 2 89 veranschlagten Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind nunmehr in den Kapiteln 2 3 und 2 4 prägnanter nachgewiesen. In der Anlage zum Einzelplan 2 sind in der Übersicht über private Vorfinanzierungen und PPP-Projekte der im Einzelplan 2 veranschlagten Hochbaumaßnahmen des Landes alle Baumaßnahmen, die durch private Vorfinanzierung oder im Rahmen von PPP-Projekten realisiert wurden und werden (vormals Kapitel 2 13 und 2 14) zusammengefasst dargestellt. Hinsichtlich der gesetzlichen Änderungen der Hochschulbauförderung durch den Bund wird auf die Erläuterungen zu Kapitel 2 4 verwiesen. C. Sonstiges Prioritätenlisten Die Dringlichkeit der in dem Kapitel 2 3 veranschlagten Großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten richtet sich nach der von der Landesregierung beschlossenen verbindlichen ressortübergreifenden Prioritätenliste. Grundlage für die im Kapitel 2 4 veranschlagten Großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten soll ab dem Haushaltsjahr 27 ebenfalls eine Prioritätenliste sein. Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Die EU-Mittel für die Förderperiode 2 26 (EFRE III) sind im Kapitel 13 3 veranschlagt. Die Kofinanzierungsmittel werden in den Titelgruppen 97 der Kapitel 2 3 und 2 4 nachgewiesen. Die EU-Mittel für die Förderperiode (EFRE IV) sind in den Kapiteln 13 6 und 13 7 veranschlagt. Die Kofinanzierungsmittel werden in den Titelgruppen 98 der Kapitel 2 3 und 2 4 nachgewiesen. Ausschuss für Finanzen Dem Ausschuss für Finanzen des Landtages und dem Landesrechnungshof sind grundsätzlich 14 Kalendertage vor dem Termin der entsprechenden Ausschusssitzung vorzulegen: 1. Für jede neue Baumaßnahme vor Beauftragung zum Aufstellen der Ausführungsunterlagen - Bau eine Kurzbeschreibung mittels Vordruck (tabellarische Übersicht und Erläuterungsbericht, der u. a. die Kosten der jeweiligen Baumaßnahme, einen Zeitplan und als Anlage eine Übersicht über die vorgesehene Finanzierung nebst Zeitplan der Mittelveranschlagung enthält), mit einer Bescheinigung über die baufachliche Prüfung und Genehmigung durch die oberste technische Instanz (Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr). 2. Bei Maßnahmen, die nicht im Eigenbau ausgeführt werden, vor Beauftragung der Baumaßnahme das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. 3. Bei Maßnahmen, die aufgrund der Vorschriften des 54 LHO vorzulegen sind, entsprechende Unterlagen. Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind nach 24 Abs. 3 Satz 3 LHO gesperrt, wenn für die Durchführung der Baumaßnahme die Einwilligung des Ausschusses für Finanzen des Landtages nicht vorliegt. Der Minister für Landesentwicklung und Verkehr ist mit Zustimmung des Ausschusses für Finanzen ermächtigt, mit dem Bau einzelner Vorhaben auch ohne Einzelveranschlagung zu beginnen, wenn und soweit für die Aufnahme der Maßnahme in der jeweiligen Anlage zu den Kapiteln die erforderlichen Voraussetzungen ( 24 LHO) vorliegen und die zur Anfinanzierung erforderlichen Mittel durch Einsparung bei anderen Maßnahmen aus dem Deckungskreis gedeckt werden können.

4 2 Hochbau Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben Einnahmen Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) 2 4 Hochbau Hochschulen Summe 27 Summe mehr(+) / weniger(-)

5 5 - und Verpflichtigungsermächtigungen 27 Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben + Überschuss - Zuschuss (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR

6 2 Hochbau 2 3 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 Ansatz 26 VE 27 VE 26 mehr/weniger Ist 25 Erläuterungen: Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für einzelne Hochbaumaßnahmen des Landtages, des Landesrechnungshofs und für die Geschäftsbereiche der übrigen obersten Landesbehörden außerhalb des Hochschulbaus. Die Baumaßnahmen wurden bis zum Haushaltsjahr 26 in den Kapiteln 2 11, 2 12, 2 13, 2 14, 2 21, 2 25, 2 31, 2 32, 2 35, 2 41, 2 5, 2 61, 2 72, 2 75, 2 81 und 2 89 dargestellt. Einnahmen Vermischte Einnahmen *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Titelgruppe(n) 61 Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten * Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 2 3 Titelgruppe Rückzahlungen aus Überzahlungen *** Teilumsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Sonstige Zuweisungen von der Bundesagentur für Arbeit *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte * Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 2 3 Titelgruppe Rückzahlungen aus Überzahlungen Sonstige Zuweisungen vom Bund *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel und Zuweisungen für Investitionen vom Bund *** Umsetzungen von Kapitel 2 31 Titel Zuweisungen für Investitionen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Erläuterungen: Zuweisungen der Stadt Halle für den Bau einer Dreifeldsporthalle für das Sportgymnasium in Halle Verrechnungen zwischen Kapiteln *** Umsetzungen von Kapitel 2 31 Titel und und von Kapitel 2 5 Titel , , und Erläuterungen: Zuführungen für folgende Baumaßnahmen von EUR 1. Kapitel 7 3 Titel Sanierung der Schule für Gehörlose und Schwerhörige Halle Sanierung des Sportgymnasiums sowie der Sportsekundarschule Magdeburg Sanierung des Sportgymnasiums Halle Landesgymnasium für Musik Wernigerode, Sanierung Internat Haus Kapitel 5 21 Titel Sporthalle Halle Summe

7 2 Hochbau 2 3 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 Ansatz 26 VE 27 VE 26 mehr/weniger Ist 25 Nachrichtlich: Summe TGr Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE) - Förderperiode 2-26 * Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 2 3 Titelgruppe Rückzahlungen aus Überzahlungen Zuweisungen für Investitionen Verrechnungen zwischen Kapiteln Erläuterungen: Zuführung für folgende Baumaßnahme von 27 EUR 1. Kapitel 7 86 Titel Landesmuseum für Vorgeschichte Halle Summe Nachrichtlich: Summe TGr

8 2 Hochbau 2 3 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 Ansatz 26 VE 27 VE 26 mehr/weniger Ist 25 Ausgaben Titelgruppe(n) 61 Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten * Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 2 3 Titelgruppe Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel 519 1, und Erläuterungen: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Angleichung von Abwasserbeseitigungsanlagen an den Stand der Technik gemäß Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt (WG LSA) 7. Summe Zu 1. Der angemeldete Mehrbedarf deckt nur einen Bruchteil der notwendigen Bauunterhaltungsmaßnahmen der Dringlichkeitsstufe A (u. a. Brandschutzmaßnahmen, statisch-konstruktive Sicherheit, Hygieneanforderungen, Umweltauflagen, Gefahrenabwehr ohne Verzug, Gesundheits- und Arbeitsschutzmaßnahmen) ab. 27 EUR Dienstleistungen Außenstehender *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel 711 1, , und Die Ausgaben in Höhe von 1.. EUR dürfen nur mit Einwilligung des Ausschusses für Finanzen geleistet werden. Zur Freigabe der Gelder für die Baumaßnahme "Glasdach der Landesvertretung in Berlin" sind die konkrete Höhe der benötigten Gelder unter Berücksichtigung der eventuellen Einwerbung von Sponsorengeldern und die erwarteten Folgekosten darzulegen. Belastungen aus VE: Belast. d. HH - Jahre Durch die bis 25 in Anspruch gen. VE Durch die 26 ausgebrachte VE Durch die 27 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff. Summen Erläuterungen: Veranschlagt sind die Kosten für Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von mehr als 1. EUR bis 1.. EUR. Über die Rangfolge der Ausführung wird im Einvernehmen mit den Ressorts auf der Grundlage der Prioritätenliste entschieden Maßnahmen zur Energieeinsparung und Umweltentlastung *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Erläuterungen:

9 2 Hochbau 2 3 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) Titel noch zu FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 VE 27 Ansatz 26 VE 26 Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten und Umstellung der Energieversorgungsanlagen sowie zur Minderung der Emissionen. mehr/weniger Ist Ergänzung von Anlagen in Dienstgebäuden (soweit nicht Baumaßnahmen) und in besonderen Fällen auch in Wohnungen *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte * Die Ausgaben der Titelgruppe erhöhen oder vermindern sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Kapitel 2 3 Titelgruppe 62. *** Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Erläuterungen in der Anlage 1 zu Kapitel 2 3 hinsichtlich der Maßnahmebezeichnung verbindlich. Die Aufnahme weiterer Maßnahmen bedarf der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen Abweichend von 35 Abs. 1 S. 2 LHO sind Erstattungen und Rückzahlungen - auch aus Vorjahren - von der Ausgabe abzusetzen, solange die jeweilige Baumaßnahme im Haushaltsplan veranschlagt ist Mieten und Pachten *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 3 benannt Belastungen aus VE: Belast. d. HH - Jahre Durch die bis 25 in Anspruch gen. VE Durch die 26 ausgebrachte VE Durch die 27 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff. Summen Erläuterungen: Veranschlagt sind Mietausgaben für folgende Objekte: Landesvertretung Berlin, Finanzamt Dessau, Justizzentrum Dessau, Justizzentrum "Albrecht der Bär" in Stendal, Turmschanzenstraße Nord in Magdeburg, Landesverwaltungsamt Magdeburg (vormals Amt für Versorgung und Soziales), Polizeirevier Nordwest Magdeburg, Polizeidirektion Merseburg, Polizeirevier Wolfen und Anbau des Landeskriminalamtes Magdeburg Ausgaben für den Betrieb und die Bewirtschaftung bei PPP- Projekten *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 3 benannt Vorarbeitskosten *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 3 benannt Erschließungs- und Baukosten *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der

10 2 Hochbau 2 3 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 VE 27 Ansatz 26 VE 26 mehr/weniger Ist 25 noch zu Anlage 1 zu Kapitel 2 3 benannt. Belastungen aus VE: Belast. d. HH - Jahre Durch die bis 25 in Anspruch gen. VE Durch die 26 ausgebrachte VE Durch die 27 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff. Summen Erläuterungen: Die Verpflichtungsermächtigung darf bei Ankauf ohne Baumaßnahmen anteilig im Kapitel Titel in Anspruch genommen werden Kosten für die erstmalige Einrichtung *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 3 benannt Grunderwerb *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 3 benannt. Erläuterungen: Veranschlagt sind gemäß VV Nr zu 64 LHO die an das Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt" zu erstattenden Verauslagungen für die Baumaßnahmen "Haus der europäischen Regionen in Brüssel, Bauherr: Land Sachsen- Anhalt" Erwerb privat vorfinanzierter Dienstgebäude *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 3 benannt Die Verpflichtungsermächtigung 27 für die Baumaßnahme "JVA Burg" darf nicht in Anspruch genommen werden, wenn die Verpflichtungsermächtigung 26 bereits genutzt wurde. Die Wirtschaftlichkeit der Ausführung als Eigenbau oder PPP- Projekt wird für die Baumaßnahme "Scheibe C in Halle" im Rahmen einer Machbarkeitsstudie untersucht. Die Ausführung als Eigenbau oder PPP-Projekt darf nur mit Einwilligung des Ausschusses für Finanzen erfolgen. Bei Ausführung der Maßnahme als Eigenbau darf die Verpflichtungsermächtigung für Titel in Anspruch genommen werden.

11 2 Hochbau 2 3 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 VE 27 Ansatz 26 VE 26 mehr/weniger Ist 25 noch zu Belastungen aus VE: Belast. d. HH - Jahre Durch die bis 25 in Anspruch gen. VE Durch die 26 ausgebrachte VE Durch die 27 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff. Summen Erläuterungen: Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren: Umsetzung der im Haushaltsplan 25/ 26 im Haushaltsjahr 26 im Kapitel 2 14 Titel (JVA Burg) ausgebrachten Verpflichtungsermächtigung in Höhe von EUR zu Lasten der Haushaltsjahre 29 ff. Die Verpflichtungsermächtigungen 27 setzen sich zusammen aus: -JVA Burg EUR -Scheibe C in Halle 49.. EUR Zuführungen an das Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt" Nachrichtlich: Summe TGr Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE) - Förderperiode 2-26 * Die Ausgabe erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Kapitel 2 3 Titelgruppe 97. *** Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Erläuterungen in der Anlage 2 zu Kapitel 2 3 hinsichtlich der Maßnahmebezeichnung verbindlich. Die Aufnahme weiterer Maßnahmen bedarf der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen Abweichend von 35 Abs. 1 S. 2 LHO sind Erstattungen und Rückzahlungen - auch aus Vorjahren - von der Ausgabe abzusetzen, solange die jeweilige Baumaßnahme im Haushaltsplan veranschlagt ist Vorarbeitskosten Erschließungs- und Baukosten Kosten für die erstmalige Einrichtung Grunderwerb Nachrichtlich: Summe TGr

12 2 Hochbau 2 3 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 VE 27 Ansatz 26 VE 26 mehr/weniger Ist 25 Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst HGr. 7 Baumaßnahmen HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

13 Erläuterungen zur TGr Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte Anlage 1 zu Kapitel 2 3 Ukto. Ressort 1 T1 Landtag T2 Landtag Maßnahmebezeichnung Gr. Kosten nach HU-Bau gem. 24 LHO bzw. Kosten der privaten Vorfinanzierung sowie der PPP-Projekte Ist bis 24 Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 Folgejahre Finanzierung Bemerkungen 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Erschließg.- u. Baukosten Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Landtagsgebäude Domplatz 6/9, 3. TM: 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 21 TGr. 62. Umbau und Sanierung 713 Erschließg.- u. Baukosten Westflügel 812 Erstmalige Einrichtung Parkdeck am Fürstenwall S1 Staatskanzlei Dienstgebäude der Landesvertretung in Berlin S2 Staatskanzlei Haus der europäischen Regionen in Brüssel, Bauherr: Summe HU-Bau Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 21 TGr Erschließg.- u. Baukosten Im HP 25/6 sind Bauausgaben für 26 in Höhe von 75. EUR veranschlagt. 821 Grunderwerb Die Gesamtkosten stehen noch nicht Summe HU-Bau fest. Sie werden gem. 24 LHO nachgewiesen. 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 13 TGr. 713 Erschließg.- u. Baukosten und Kapitel 2 25 TGr Erwerb Dienstgebäude Errichtung durch private Vorfinanzierung. 812 Erstmalige Einrichtung Summe HU-Bau Finanzierungskosten Gesamt ohne Baugrundstück (Kosten Baugrundstück) ( ) 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 25 TGr Erschließg.- u. Baukosten Im HP 25/6 sind Bauausgaben für Land Sachsen-Anhalt Nachtrag in Höhe von EUR veranschlagt Nachtrag Erstmalige Einrichtung Die Gesamtkosten haben sich durch Summe HU-Bau technisch unabweisbare Zusatzmaßnahmen erhöht (s. Nachträge). 713 Grundstücksübertrag Grunderwerb 7. Die Gesamtkosten dürfen nicht überschritten werden. 916 Zuführg. an Grundstock

14 Ukto. Ressort I1 I2 I1 Ministerium des Innern Ministerium des Innern Ministerium des Innern P1 Ministerium des Innern - Maßnahmebezeichnung Gr. Kosten nach HU-Bau gem. 24 LHO bzw. Kosten der privaten Vorfinanzierung Finanzierung sowie der PPP-Projekte Ist bis 24 Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 Folgejahre Bemerkungen Neubau eines Ausbildungs- und Ü- 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 31 TGr. 61. bungsgeländes 713 Erschließg.- u. Baukosten (AÜG) für die Brandschutz- und Katast- Summe HU-Bau Erstmalige Einrichtung rophenschutzschule Heyrothsberge, Biederitzer-Str. 5 Sanierung der Brückstraße 712 Vorarbeitskosten in Magdeburg 713 Erschließg.- u. Baukosten 2.5. für das Landeshauptarchiv 812 Erstmalige Einrichtung einschl. Maga- Die Gesamtkosten stehen noch nicht fest. Sie werden gemäß 24 LHO nachgewiesen. zinneubau Summe HU-Bau Herrichtung der Gedenkstätte Roter 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 31 TGr. 62. Ochse in Halle (Saale) 713 Erschließg.- u. Baukosten Der Bund hat die Gedenkstätte Roter 713 Nachtrag Ochse in die Reihe der förder- 812 Erstmalige Einrichtung würdigen Gedenkstätten aufgenommen 812 Nachtrag 1. und beteiligt sich mit Summe HU-Bau EUR an den Gesamtausgaben. Die Kofinanzierungsmittel werden aus den Epl. 3 (rd EUR) und 2 bereitgestellt. Die Gesamtkosten haben sich durch technisch unabweisbare Zusatzmaßnahmen erhöht (s. Nachtrag). Umbaumaßnahmen 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 31 TGr. für das Dienstgebäu- 72. Landespolizei de Magdeburg, Halberstädter 713 Erschließg.- u. Baukosten Die Gesamtkosten haben sich durch Straße Nachtrag 747. technisch unabweisbare Zusatzmaß- 812 Erstmalige Einrichtung nahmen erhöht (s. Nachtrag). Summe HU-Bau Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 32 TGr. 61. P2 Ministerium Polizeidirektion Halle des Innern - Landespolizei 713 Erschließg.- u. Baukosten Nachtrag Erstmalige Einrichtung Summe HU-Bau Die Gesamtkosten haben sich durch technisch unabweisbare Zusatzmaßnahmen erhöht (s. Nachtrag). Im HP 25/6 sind Bauausgaben für 26 in Höhe von EUR veranschlagt

15 Ukto. Ressort Maßnahmebezeichnung P3 Ministerium Sanierung des Unterkunftsgebäudes des Innern - Landespolizei U3 bei der Landesbereitschaftspolizei (LBP) Magdeburg Prester P4 Ministerium Polizeirevier Wolfen des Innern - Landespolizei P5 Ministerium des Innern - Landespolizei P6 Ministerium des Innern - Landespolizei Neubau Polizeidirektion Merseburg Polizeirevier Nordwest, Magdeburg Gr. Kosten nach HU-Bau gem. 24 LHO bzw. Kosten der privaten Vorfinanzierung sowie der PPP-Projekte Ist bis 24 Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 Folgejahre Finanzierung Bemerkungen 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 32 TGr Erschließg.- u. Baukosten Erstmalige Einrichtung Summe HU-Bau Mieten und Pachten Umsetzungen von Kapitel 2 13 TGr Erwerb Dienstgebäude Errichtung durch private Vorfinanzierung. Gesamt Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrundfläche (NGF): 1.793,65 qm zzgl. Garagen und Kfz-Stellplätze. Mietdauer 22 Jahre (bis 218) mit Verlängerungsoption um weitere 8 Jahre. Ankaufsrecht 218 zum Restwert. Mietzins 7,18 EUR/ qm NGF. Ab 26 Mietzinsanpassungen möglich. 518 Mieten und Pachten (VE) Umsetzungen von Kapitel 2 13 TGr Erwerb Dienstgebäude Errichtung durch private Vorfinanzierung. Gesamt Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrundfläche (NGF): 4.57,65 qm zzgl. Garagen und Kfz-Stellplätze. Laufzeit 22 Jahre (bis 219) mit Verlängerungsoption um weitere 8 Jahre. Ankaufsrecht 219 zum Restwert. Mietzins 8,67 EUR/qm NGF. Ab 27 Mietzinsanpassungen möglich. 518 Mieten und Pachten (VE) Umsetzungen von Kapitel 2 13 TGr Erwerb Dienstgebäude Errichtung durch private Vorfinanzierung. Gesamt Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrundfläche: 1.817,74 qm zzgl. Garagen und Kfz-Stellplätze. Laufzeit 25 Jahre (bis 223) mit Verlängerungsoption um weitere 5 Jahre. Ankaufsrecht 223 zum Restwert. Mietzins 7,9 EUR/qm NGF. Ab 28 Mietzinsanpassungen möglich

16 Ukto. Ressort P7 Ministerium des Innern - Landespolizei Maßnahmebezeichnung Anbau des Landeskriminalamtes Magdeburg, Lübecker Str F1 Ministerium Finanzamt Dessau der Finanzen F2 Ministerium Finanzamt Köthen der Finanzen F3 Ministerium Finanzamt im künftigen Landkreis der Finanzen Harz Gr. Kosten nach HU-Bau gem. 24 LHO bzw. Kosten der privaten Vorfinanzierung sowie der PPP-Projekte Ist bis 24 Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 Folgejahre Finanzierung Bemerkungen 518 Mieten und Pachten (VE) Umsetzungen von Kapitel 2 13 TGr Erwerb Dienstgebäude Errichtung durch private Vorfinanzierung. Gesamt Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrundfläche (NGF): 3.111,15 qm zzgl. Garagen und Kfz-Stellplätze. Laufzeit 25 Jahre (bis 223) mit Verlängerungsoption um weitere 5 Jahre. Ankaufsrecht 223 zum Restwert. Mietzins 7,9 EUR/qm. Ab 28 Mietzinsanpassungen möglich. 518 Mieten und Pachten (VE) Umsetzungen von Kapitel 2 13 TGr Erwerb Dienstgebäude Errichtung durch private Vorfinanzierung. Gesamt Mietmodell. Nettogrundfläche (NGF): 6.241,1 qm (dar ,2 qm Mietobjekt und 1.358,9 qm Keller) zzgl. Garagen und Kfz-Stellplätze. Laufzeit 15 Jahre (bis 22) mit Verlängerungsoption um weitere 15 Jahre. Mietzins bis ,8 EUR/qm NGF. Ab bis zum ,5 EUR/ qm NGF Mietobjekt und 3,75 EUR/qm NGF Keller. Mietzinsanpassungen möglich (Wertsicherungsklausel). 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 35 TGr Erschließg- u. Baukosten Erstmalige Einrichtung Gesamt Erschließg- u. Baukosten Die Gesamtkosten stehen noch nicht Gesamt fest. Sie werden gem. 24 LHO nachgewiesen. Die Standortfrage (Wernigerode oder Quedlinburg) ist noch nicht geklärt. Im Zusammenhang mit dem Standort Wernigerode können Baumaßnahmen in Magdeburg stehen

17 Ukto. Ressort Maßnahmebezeichnung F4 Ministerium Sanierung der Scheibe C in der Finanzen Halle J1 Ministerium der Justiz J2 Ministerium der Justiz J3 Ministerium der Justiz J4 Ministerium der Justiz Justizzentrum Dessau Errichtung und Betrieb der Justizvollzugsanstalt Burg Justizzentrum Albrecht der Bär in Stendal Wiederaufbau Gerichtsgebäude Halberstädter Str. in Magdeburg Gr. Kosten nach HU-Bau gem. 24 LHO bzw. Kosten der privaten Vorfinanzierung Finanzierung sowie der PPP-Projekte Ist bis 24 Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 Folgejahre 713 Erschließg- u. Baukosten Erwerb Dienstgebäude 21. Gesamt Bemerkungen Die Gesamtkosten stehen noch nicht fest. Sie werden gem. 24 nachgewiesen. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wird die Ausführung der Baumaßnahme als Eigenbau oder PPP-Projekt untersucht. 518 Mieten und Pachten (VE) Umsetzungen von Kapitel 2 13 TGr Erwerb Dienstgebäude Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrund- Gesamt (NGF): qm zzgl. Gara fläche gen und Kfz-Stellplätze. Laufzeit 22 Jahre (bis 218) mit Verlängerungsoption um weitere 5 Jahre. Mietzins 7,46 EUR/qm NGF, fest bis zum Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 14 TGr Betrieb/Bewirtschaftung Im HP 25/6 ist bei Kapitel Ausgaben für Investitionen Titel in 26 eine Verpflich- Gesamt in Höhe von tungsermächtigung 762 Mio. EUR zu Lasten der Haushaltsjahre 29 ff. veranschlagt. 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 13 TGr Mieten und Pachten (VE) Errichtung durch private Vorfinanzierung. 823 Erwerb Dienstgebäude Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrund- Gesamt (NGF): ca qm, dav. ca. 5.4.fläche 3.39 qm Mietobjekt u. ca qm Keller- und Archivfläche. Laufzeit 2 Jahre ( bis ). Mietzins 6,3 EUR/qm NGF Mietobjekt und 4,94 EUR/qm NGF Keller und Archiv. Nach Ablauf des Mietverhältnisses fällt das Objekt kostenfrei dem Land zu. 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 81 TGr Erschließg.- u. Baukosten Nachtrag Die Gesamtkosten haben sich durch Nachtrag technisch unabweisbare Zusatzmaßnahmen 812 Erstmalige Einrichtung erhöht (s. Nachträge). Summe HU-Bau

18 Ukto. Ressort J5 Ministerium der Justiz J6 Ministerium der Justiz K1 Kultusministerium Maßnahmebezeichnung Neubau Jugendanstalt Raßnitz Gr. Kosten nach HU-Bau gem. 24 LHO bzw. Kosten der privaten Vorfinanzierung sowie der PPP-Projekte Ist bis 24 Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 Folgejahre Finanzierung Bemerkungen 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 81 TGr Erschließg.- u. Baukosten Erstmalige Einrichtung Summe HU-Bau Justizzentrum Stendal, 5. TM : Liegenschaftsbezogenes 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 81 TGr Erschließg.- u. Baukosten Ver- und Entsorgungskonzept 812 Erstmalige Einrichtung für Summe HU-Bau den Bereich Albrecht der Bär in Stendal Turmschanzenstraße Nord, Magdeburg 518 Mieten und Pachten Umsetzungen von Kapitel 2 13 TGr Erwerb Dienstgebäude Errichtung durch private Vorfinanzierung. Gesamt Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrundfläche (NGF): qm zzgl. Kfz- Stellplätze. Staffelmiete. Laufzeit 25 Jahre (bis 221) mit Verlängerungsoption um weitere 5 Jahre. Ankaufsrecht zum zu rd. 25,2 Mio. EUR. K2 Kultusministerium Landesschule Pforta, 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 5 TGr. Sanierung und Um- 61. bau Küche/Speisesaal 713 Erschließg.- u. Baukosten Die Baumaßnahme wird zu 86 v. H. 812 Erstmalige Einrichtung 112. aus dem Investitionsprogramm des K3 Kultusministerium Tangerhütte 1. TM Sonderschulzentrum Neubau eines Therapieschwimmbeckens; 2. TM Herrichtung Schülerwohnheim Summe HU-Bau Bundes Zukunft, Bildung und Betreuung finanziert. Der Bundesanteil ( EUR) wird aus dem Kapitel 73 Titel zugeführt. Der Landesanteil beträgt 53. EUR. 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 5 TGr Erschließg.- u. Baukosten Nachtrag 1. TM Die Gesamtkosten haben sich durch 713 Nachtrag 2. TM technisch unabweisbare Zusatzmaßnahmen erhöht (s. Nachträge). 812 Erstmalige Einrichtung Summe HU-Bau

19 Ukto. Ressort Maßnahmebezeichnung K4 Kultusministeriule für Gehörlose und Sanierung der Schu- Schwerhörige in Halle, Murmansker K5 Kultusministerium Str. 14, 2. BA, Sozialtrakt mit Verbindungsbau und Internatsgebäude Gr. Kosten nach HU-Bau gem. 24 LHO bzw. Kosten der privaten Vorfinanzierung sowie der PPP-Projekte Ist bis 24 Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 Folgejahre Finanzierung Bemerkungen 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 5 TGr Erschließg.- u. Baukosten Die Baumaßnahme wird zu 89 v. H. 812 Erstmalige Einrichtung aus dem Investitionsprogramm des Summe HU-Bau Bundes Zukunft, Bildung und Betreuung gefördert. Der Bundesanteil (6.5. EUR) wird aus dem Kapitel 7 3 Titel zugeführt. Der Landesanteil beträgt 716. EUR. 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 5 TGr. Sanierung des Sportgymnasiums sowie 66. der Sportsekundarschule 713 Erschließg.- u. Baukosten Die Baumaßnahme wird zu 1 v. H. H. Schellhei- 713 Umwidmung +1. aus dem Investitionsprogramm des mer Magdeburg 812 Erstmalige Einrichtung 812 Umwidmung Bundes Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB) gefördert. Summe HU-Bau Darüber hinaus werden Mittel aus Sanierung der Sporthalle 713 Erschließungs- und Baukosten dem Kapitel 5 21 Titel der Sportse- (Sportstättenbau) für die Sanierung kundarschule sowie der Sport- und Spielhallen der Schulen der Sporthalle des als Landesanteil zum IZBB, der Ernst-Grube- nicht in der HU-Bau enthalten ist, dem Stadions Epl. 2 zugeführt und verausgabt. K6 Kultusministeriuweiterung des Sport- Sanierung und Ergymnasiums Halle Neubau einer Dreifelder-Sporthalle Summe IZBB und Sportstätten Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 5 TGr Erschließg.- u. Baukosten Die Baumaßnahme soll zu 1 v. H. 812 Erstmalige Einrichtung aus dem Investitionsprogramm des Summe HU-Bau Bundes Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB) gefördert 713 Erschließungs- und Baukosten werden. Darüber hinaus werden Mittel aus dem Kapitel 5 21 Titel Summe IZBB und Sportstätten (Sportstättenbau) für die Sanierung der Sporthalle als Landesanteil zum IZBB, der nicht in der HU-Bau enthalten ist, dem Epl. 2 zugeführt und verausgabt

20 Ukto. Ressort Maßnahmebezeichnung K7 Kultusministerium Landesgymnasium Gr. Kosten nach HU-Bau gem. 24 LHO bzw. Kosten der privaten Vorfinanzierung Finanzierung sowie der PPP-Projekte Ist bis 24 Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 Folgejahre Bemerkungen 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 5 TGr. für Musik in Wernigerode Sanierung 713 Erschließg.- u. Baukosten Die Baumaßnahme wird aus dem Internat Haus 1, 812 Erstmalige Einrichtung Investitionsprogramm des Bundes Salzbergstraße Summe HU-Bau Zukunft, Bildung und Betreuung gefördert. Der Bundesanteil ( EUR) wird aus dem Kapitel 7 3 Titel zugeführt. Der Landesanteil beträgt 576. EUR. 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 61 TGr. 61. K8 Kultusministerium Umbau des Dienst- Grundsanierung und gebäudes des Landesinstituts für Lehrerfortbildung in Halle, Riebeckplatz 9, 1. BA - Küche K9 Kultusministerium Umbau des Dienst- Grundsanierung und gebäudes LISA Halle, 2. BA K1 Kultusministerium Schlosskirche Wit- Sanierung der tenberg G1 Ministerium für Gesundheit und Soziales 713 Erschließg.- u. Baukosten Die Gesamtkosten haben sich durch 713 Nachtrag technisch unabweisbare Zusatzmaß- 812 Erstmalige Einrichtung erhöht (s. Nachtrag). nahmen Summe HU-Bau Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 61 TGr Erschließg.- u. Baukosten Erstmalige Einrichtung Summe HU-Bau Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 61 TGr Erschließg.- u. Baukosten Die Gesamtkosten stehen noch nicht 812 Erstmalige Einrichtung fest. Sie werden gemäß 24 LHO Summe HU-Bau nachgewiesen. Landesverwaltungsamt 518 Mieten und Pachten Umsetzungen von Kapitel 2 13 TGr. (vormals: Amt für 7. Versorgung und Soziales) 823 Erwerb Dienstgebäude Errichtung durch private Vorfinanzierung. Gesamt Mietmodell. Nettogrundfläche (NGF): 8.884,87 qm. Laufzeit 15 Jahre (bis 21) mit Verlängerungsoption um weitere 5 Jahre. Mietzins 17,82 EUR/qm NGF. Mietzinsanpassungen möglich (Wertsicherungsklausel)

21 Ukto. Ressort G2 Ministerium für Gesundheit und Soziales U1 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt L1 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr L2 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Maßnahmebezeichnung Turmschanzenstr. Süd, Haus 1, 7 und 8 Dienstgebäude für MS Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau (LLG) Halle-Lettin - Sanierung des Laborgebäudes D Gr. Kosten nach HU-Bau gem. 24 LHO bzw. Kosten der privaten Vorfinanzierung Finanzierung sowie der PPP-Projekte Ist bis 24 Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 Folgejahre Bemerkungen 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 12 TGr Erschließg.- u. Baukosten Die Gesamtkosten haben sich durch Nachtrag technisch unabweisbare Zusatzmaßnahmen Umwidmung erhöht (s. Nachtrag). 812 Erstmalige Einrichtung Nachtrag Umwidmung Summe HU-Bau Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 75 TGr Erschließg.- u. Baukosten Die Gesamtkosten stehen noch nicht 812 Erstmalige Einrichtung fest. Sie werden gemäß 24 LHO Summe HU-Bau nachgewiesen. Landesbetrieb Bau, NL Nord (vormals: 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 72 TGr. 61. Straßenbauamt 713 Erschließg.- u. Baukosten Stendal) Neubau 812 Erstmalige Einrichtung Dienstgebäude Summe HU-Bau Landesbetrieb Bau, NL Nord (vormals: Straßenbauamt Stendal) Neubau Straßenmeisterei Salzwedel 712 Vorarbeitskosten Umsetzungen von Kapitel 2 72 TGr Erschließg.- u. Baukosten Erstmalige Einrichtung Summe HU-Bau Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 in EUR in EUR in EUR 518 Mieten und Pachten Mieten und Pachten 712 Vorarbeitskosten Erschließungs- u. Baukosten Erstmalige Einrichtung Grunderwerb Erwerb Dienstgebäude Zuführg. an Grundstock Summe

22 Erläuterungen zur TGr Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE) Förderperiode 2-26, Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Anlage 2 zu Kapitel 2 3 K1 Ukto. Bereich Maßnahmebezeichnung Umbau und Sanierung Kultusministerium des Landesmuseums für Vorgeschichte 1. Teilmaßnahme Erweiterungsneubau Restaurierungswerkstatt Triftstr. in Halle Projekt- Gr. nummer Kosten nach HU-Bau Kapitel Finanzierung gem. 24 LHO Ist bis 24 Ist 25 Bedarf 26 Ansatz 27 Folgejahre 711 KNUE Bemerkungen Im Haushaltsjahr 26 wurde ein KNUE durchgeführt. Die bis 26 bei Kapitel 2 11 Titel verbuchten Ausgaben werden zusammen mit der großen Baumaßnahme nachgewiesen. Gesamt l Teilmaßnahme 712 Vorarbeitskosten Mitfinanzierung aus dem EFRE- Umbau und Sanierung 713 Erschließg.- u. Baukosten H. Die EFRE -Mittel in Höhe von Strukturfonds in Höhe von 75 v. des Landesmuseums für Vorgeschichte in EUR sind im Kapitel 812 Erstmalige Einrichtung 2 3 Halle zum Zentrum 13 3 Titel veranschlagt. des Archäologietourismus Gesamt Der Landesanteil (1.3. in Sachsen- nachrichtlich EFRE 13 3 EUR) wird dem Epl. 2 aus dem Anhalt Epl. 7 zugeführt. Für Planungs- werden in Erschließg.- u. Baukosten Bundesmittel in Höhe von leistungen 812 Erstmalige Einrichtung EUR direkt über den EFRE gesamt Bund verausgabt. Die außerhalb des Epl. 2 verausgabten Mittel nachrichtlich Direktfinanzierung 1. werden hier nur nachrichtlich ausgewiesen. Bund Summe andere Finanzierungsquellen nachrichtl. Summe EFRE+Kofinanz /

23 2 Hochbau 2 4 Hochbau Hochschulen Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 Ansatz 26 VE 27 VE 26 mehr/weniger Ist 25 Erläuterungen: Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für einzelne Hochbaumaßnahmen der Hochschulen (Universitäten und Fachhochschulen). Die Baumaßnahmen wurden bis zum Haushaltsjahr 26 in den Kapiteln 2 11, 2 13, 2 53, 2 54, 2 55, 2 62, 2 63 und 2 64 dargestellt. Der Auf- und Ausbau sowie die Sanierung von Hochschulen (einschließlich Hochschulkliniken) war bis einschließlich 26 eine Gemeinschaftsaufgabe des Bundes und der Länder (Artikel 91 a Abs. 1 Nr. 11 GG), die nach dem Hochschulbauförderungsgesetz (HBFG) durch den Bund mitfinanziert wurde. Die Finanzierung dieser Aufgaben erfolgt ab 27 auf Grundlage des Artikels 13 des Föderalismusreform-Begleitgesetzes im Rahmen des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (Entflechtungsgesetz -EntflechtG). Danach stehen den Ländern nach Artikel 143c Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes ab dem 1. Januar 27 bis zum 31. Dezember 213 für diesen Zweck jährlich Euro aus dem Haushalt des Bundes zu. Der Anteil des Landes Sachsen-Anhalt beträgt 5, Prozent. Mit diesen Beträgen sind auch die Mittel zur Ausfinanzierung der vom Bund bis 26 eingegangenen Verpflichtungen abgegolten. Die zweckentsprechende Verwendung ist dem Bund jährlich nachzuweisen. Für die Erfüllung dieser Aufgabe wurde bis einschließlich 26 entsprechend dem Zeitraum der Finanzplanung ein gemeinsamer Rahmenplan aufgestellt, der jährlich der Entwicklung angepasst und fortgeschrieben wurde. Ab 27 soll dieser durch eine Prioritätenliste ersetzt werden. Die Hochbaumaßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt werden grundsätzlich vom Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt durchgeführt. Einnahmen Vermischte Einnahmen Titelgruppe(n) 61 Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten * Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 2 4 Titelgruppe Rückzahlungen aus Überzahlungen *** Teilumsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Sonstige Zuweisungen von der Bundesagentur für Arbeit *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte *** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 2 4 Titelgruppe Rückzahlungen aus Überzahlungen *** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 2 4 Titelgruppe Zuweisungen des Bundes zu staatl. Baumaßnahmen *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Verrechnungen zwischen Kapiteln *** Umsetzungen von Kapitel 2 55 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE) - Förderperiode 2-26 *** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 2 4 Titelgruppe Rückzahlungen aus Überzahlungen Nachrichtlich: Summe TGr

24 2 Hochbau 2 4 Hochbau Hochschulen Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 Ansatz 26 VE 27 VE 26 mehr/weniger Ist Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE) - Förderperiode *** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 2 4 Titelgruppe Rückzahlungen aus Überzahlungen Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Erläuterungen: Spenden für die Baumaßnahme der Martin-Luther-Universität "Neubau eines internationalen Begegnungszentrums" Nachrichtlich: Summe TGr. 98

25 2 Hochbau 2 4 Hochbau Hochschulen Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 Ansatz 26 VE 27 VE 26 mehr/weniger Ist 25 Ausgaben Titelgruppe(n) 61 Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten * Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 2 4 Titelgruppe Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel und Dienstleistungen Außenstehender *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel und Belastungen aus VE: Belast. d. HH - Jahre Durch die bis 25 in Anspruch gen. VE Durch die 26 ausgebrachte VE Durch die 27 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff. Summen Nachrichtlich: Summe TGr Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte * Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils gegenseitig deckungsfähig: Kapitel 2 4 Titelgruppe 97 und Kapitel 2 4 Titelgruppe 98. *** Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden in Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 2 4 Titel und Kapitel Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Erläuterungen in der Anlage 1 zu Kapitel 2 4 hinsichtlich der Maßnahmebezeichnung verbindlich. Die Aufnahme weiterer Maßnahmen bedarf der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen. Abweichend von 35 Abs. 1 S. 2 LHO sind Erstattungen und Rückzahlungen - auch aus Vorjahren - von der Ausgabe abzusetzen, solange die jeweilige Baumaßnahme im Haushaltsplan veranschlagt ist Mieten und Pachten *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 4 benannt

26 2 Hochbau 2 4 Hochbau Hochschulen Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 VE 27 Ansatz 26 VE 26 mehr/weniger Ist 25 noch zu Belastungen aus VE: Belast. d. HH - Jahre Durch die bis 25 in Anspruch gen. VE Durch die 26 ausgebrachte VE Durch die 27 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff. Summen Erläuterungen: Veranschlagt sind die Zinsausgaben für Baumaßnahmen der Universitätskliniken der Otto-v.-Guericke-Universität und der Martin- Luther-Universität, die im Rahmen der Anschubfinanzierung der Kliniken gemäß 5 des Gesetzes zur Entwicklung der medizinischen Fachbereiche vom 6. März 1997 (GVBl. LSA S. 432) errichtet und nach dem sog. Mogendorfer Modell finanziert werden Vorarbeitskosten *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 4 benannt Erschließungs- und Baukosten *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 4 benannt Belastungen aus VE: Belast. d. HH - Jahre Durch die bis 25 in Anspruch gen. VE Durch die 26 ausgebrachte VE Durch die 27 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff. Summen Kosten für die erstmalige Einrichtung Grunderwerb *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 4 benannt Erwerb privat vorfinanzierter Dienstgebäude *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 2 4 benannt

27 2 Hochbau 2 4 Hochbau Hochschulen Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 VE 27 Ansatz 26 VE 26 mehr/weniger Ist 25 noch zu Belastungen aus VE: Belast. d. HH - Jahre Durch die bis 25 in Anspruch gen. VE Durch die 26 ausgebrachte VE Durch die 27 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff. Summen Erläuterungen: Veranschlagt sind die Bauausgaben für Baumaßnahmen der Universitätskliniken der Otto-v.-Guericke-Universität und der Martin- Luther-Universität, die im Rahmen der Anschubfinanzierung der Kliniken gemäß 5 des Gesetzes zur Entwicklung der medizinischen Fachbereiche vom 6. März 1997 (GVBl. LSA S. 432) errichtet und nach dem sog. Mogendorfer Modell finanziert werden. Nachrichtlich: Summe TGr Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE) - Förderperiode 2-26 * Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 2 4 Titelgruppe 62. *** Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden in Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 2 4 Titelgruppe Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Erläuterungen in der Anlage 2 zu Kapitel 2 4 hinsichtlich der Maßnahmebezeichnung verbindlich. Die Aufnahme weiterer Maßnahmen bedarf der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen. Abweichend von 35 Abs. 1 S. 2 LHO sind Erstattungen und Rückzahlungen - auch aus Vorjahren - von der Ausgabe abzusetzen, solange die jeweilige Baumaßnahme im Haushaltsplan veranschlagt ist. Erläuterungen: Im Kapitel 2 4 sind die zur Kofinanzierung erforderlichen Bundes- und Landesmittel veranschlagt Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten *** Umsetzungen von Kapitel 2 11 Titel Vorarbeitskosten Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 2 zu Kapitel 2 4 benannt Kosten für die erstmalige Einrichtung Grunderwerb *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 2 zu Kapitel 2 4 benannt. *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 2 zu Kapitel 2 4 benannt. Nachrichtlich: Summe TGr

28 2 Hochbau 2 4 Hochbau Hochschulen Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 27 Ansatz 26 VE 27 VE 26 mehr/weniger Ist Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE) - Förderperiode * Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 2 4 Titelgruppe 62. *** Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden in Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 2 4 Titelgruppe 98. Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Erläuterungen in der Anlage 3 zu Kapitel 2 4 hinsichtlich der Maßnahmebezeichnung verbindlich. Die Aufnahme weiterer Maßnahmen bedarf der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen. Abweichend von 35 Abs. 1 S. 2 LHO sind Erstattungen und Rückzahlungen - auch aus Vorjahren - von der Ausgabe abzusetzen, solange die jeweilige Baumaßnahme im Haushaltsplan veranschlagt ist Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Vorarbeitskosten Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 3 zu Kapitel 2 4 benannt Belastungen aus VE: Belast. d. HH - Jahre Durch die bis 25 in Anspruch gen. VE Durch die 26 ausgebrachte VE Durch die 27 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff. Summen Kosten für die erstmalige Einrichtung Grunderwerb *** Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 3 zu Kapitel 2 4 benannt Nachrichtlich: Summe TGr