Tätigkeitsbericht Finanzdirektion

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1 Tätigkeitsbericht Finanzdirektion 2015

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3 6.5.1 Sektor Desktop Sektor Middleware Sektor Data Center Sektor Networking & Telephony Sektor Service Desk Sektion «Solution Engineering» (SE) Sektor Project Management Office (PMO) Sektor Application Engineering (AE) Sektor Application Services (AS) Sektor Architektur & Integration (AI) 32 7 Amt für Vermessung und Geomatik (VGA) Tätigkeit Parzellarvermessung Beschlossene Operate Operate in Bearbeitung Beendete Operate Unterhalt und Nachführung Nomenklatur und Adressen Datenbank der amtlichen Vermessung (BDMO und DSK2) Ersatz der Anwendung Autodesk TB Plan für das Grundbuch Referenzrahmen LV Weitere AV-Aktivitäten GIS-Kompetenzzentrum (Landinformationssystem) Koordination Projekte und realisierte Vorhaben Geografische Daten Information und Promotion Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) Geoinformation Gesetzliche Grundlagen und Organisation Minimale Geodatenmodelle 37 8 Grundbuchämter (GBA) Tätigkeit Grundbuchführung Information und Auskünfte Einführung des eidgenössischen Grundbuchs 38 5

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5 > Ersatz der Software für die Virtualisierung der Adressverzeichnisse und Ausbau der Infrastrukturen und Dienstleistungen für die Identitäts- und Zugangsverwaltung; > Einführung des im Rahmen der neuen Lösung für die Wahlen und Abstimmungen (SyGEV) verwendeten Identitätsverbunds; > Einrichtung der erforderlichen Grundlagen (Tools und Methoden) für die Verwaltung der Datenregister im Erziehungswesen (HAE); > weitere Automatisierung der Anlegung von IT-Ressourcen für die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal der verschiedenen Unterrichtssegmente; > breitere Nutzung der FriPers-Daten beim Staat, was zu einer starken Zunahme der Zahl der Benutzer/innen und der Schnittstellenapplikationen führt; > Einbindung der IT-Architektur-Planung in die neue, im ITA eingeführte Projektmanagementmethode (Hermes). 7 Amt für Vermessung und Geomatik (VGA) Kantonsgeometer: Remo Durisch 7.1 Tätigkeit Parzellarvermessung Die Programmvereinbarung , die vom Kanton am 21. August 2012 unterzeichnet wurde, sieht den Abschluss der Ersterhebungen und Erneuerungen, die periodische Nachführung sowie die Vorarbeiten für die Einführung des neuen Referenzsystems LV95 vor. Zu Beginn eines jeden Jahres wird zwischen swisstopo und dem Amt eine für das Jahr gültige Rahmenvereinbarung getroffen. Die Vereinbarung 2015 wurde vom Kanton Freiburg am 30. April 2015 unterzeichnet Beschlossene Operate Das Amt hat die periodische Nachführung der Lagefixpunkte 2. Ordnung (PNF LFP2) gestartet Operate in Bearbeitung Zurzeit werden Hektaren ( im Jahr 2014), was 68,0 % (65,0 % im Jahr 2014) des Kantonsgebiets (ohne Gewässer = 5 %) entspricht, definitiv in der Datenbank der amtlichen Vermessung (BDMO) verwaltet Beendete Operate Die Ersterhebungen von Crésuz Los 1 und Cugy (Sektor Vesin) Los 1 sowie die Erneuerung von Ponthaux Lose 1a & 1b wurden verifiziert und von der Eidgenössischen Vermessungsdirektion anerkannt. Nach Abzug der Kostenbeteiligungen des Bundes und des Kantons wurden die Restkosten verteilt und den Gemeinden und den betroffenen Eigentümern der Gemeinden Courlevon, Estavayer-le-Lac (Lose 7 & 8) und Muntelier (Los 2) in Rechnung gestellt Unterhalt und Nachführung Mit den am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Änderungen des Gesetzes über die amtliche Vermessung (AVG) wird sich auch das Vorgehen bei der Gebäudenachführung ändern. Bisher stellte die Kantonale Gebäudeversicherung (KGV) dem Amt für Vermessung und Geomatik (VGA) die Schätzungsprotokolle zu, die Auslöser für die Gebäudeaufnahme waren (Auftrag des Amts an die Geometerin/den Geometer) und als Grundlage für die Berechnung der Gebühr für die Eigentümer dienten. Ab 1. Januar 2016 wird die Geometerin oder der Geometer, die oder der gemäss Artikel 166 Abs. 2 des Raumplanungs- und Baugesetzes (RPBG) den Auftrag für die dem Übereinstimmungsnachweis beizufügende Erklärung erhalten hat, von Amtes wegen die Aufnahme des Gebäudes durchführen, ein Gebäudeaufnahmedossier erstellen und das Amt informieren (siehe Art. 86 ff AVG). 33

6 2015 stellten die amtlichen Geometerinnen und Geometer dem Amt 3530 Mutationsverbale zu (2244 im Jahr 2014) dieser Verbale sind Grenzänderungs- oder Teilungsverbale (921 im Jahr 2014). Betreffend die Katasteraufnahme der neuen oder abgeänderten Gebäude hat das Amt 2741 Mandate (2666 im Jahr 2014) und 2399 Kontrollvisa (1954 im Jahr 2014) erteilt. Mehr als vier von fünf Mutationen betreffen die Datenbank Nomenklatur und Adressen Die Verordnung über die geografischen Namen (GeoNV), die seit dem 1. Juli 2008 in Kraft ist, sieht vor, dass alle Strassen von Ortschaften und anderen bewohnten Agglomerationen einen Namen und eine Adresse haben müssen. Die am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Änderungen des AVG haben zu Verbesserungen in Bezug auf die Vorschriften bezüglich der Strassennahmen und Adressen geführt. Die Praxis hat gezeigt, dass es eine Regelung braucht. Mit dem neuen Artikel 25b wird das aktuelle, zufriedenstellende System gesetzlich verankert. Damit sind die Gemeinden für die Festsetzung der geografischen Namen und der Strassennamen (Art. 25 AVG) und für die Vergabe der Gebäudenummern (Art. 25b AVG) zuständig. In Zusammenarbeit mit den kantonalen Nomenklaturkommissionen hat das Amt zahlreiche neue Strassennamen geprüft und in die kantonale Datenbank aufgenommen Datenbank der amtlichen Vermessung (BDMO und DSK2) Die Datenbank ist seit Anfang 2007 in Betrieb. Die Daten sind in 17 verschiedene Informationsthemen (oder Kategorien) aufgefächert. Heute enthält die BDMO Objekte ( Objekte vor der Migration und Bereinigung im Jahr 2014). In dieser Datenbank können in Absprache mit den Geometerbüros die dem «Plan für das Grundbuch» zugrunde liegenden geometrischen Daten erfasst, geändert und veröffentlicht werden. Die Grundbuchämter haben zusammen mit dem VGA begonnen, die Einführung der automatischen Übertragung der Mutationsdaten (Prozess Geometer) in die Datenbank des Grundbuchs (Capitastra) zu prüfen. Dies hätte den Vorteil, dass die Mutationen elektronisch bearbeitet werden könnten, ohne Änderung der mit den Liegenschaften verbundenen Rechte Ersatz der Anwendung Autodesk TB3 Die Migration der Anwendung «Topobase 3 MO 2003» auf «Autodesk Map2014» verlief erfolgreich, und die neue Anwendung ist in Betrieb Plan für das Grundbuch Im Oktober konnte das Amt die neue Anwendung «Plan für das Grundbuch» in Betrieb nehmen. Ab sofort können die Grundbuchämter die Pläne jederzeit nach Mass erstellen. Für diese Anwendung braucht es lediglich einen aktuellen Internetbrowser Referenzrahmen LV95 Wegen des zunehmenden Gebrauchs von Positionierungsgeräten wie z.b. die GPS-Navigatoren und um von diesen technologischen Vorteilen voll profitieren zu können, wurde der mehr als hundertjährige schweizerische Referenzrahmen erneuert und an den europäischen Referenzrahmen angebunden. Der neue, LV95 genannte Referenzrahmen basiert auf der Landesvermessung von 1995 und sollte ab 2016 den gegenwärtigen Referenzrahmen LV03 ablösen. Die dafür notwendigen Arbeiten sind im Gange. Das Amt begleitete Geometerbüros bei der Umsetzung des neuen Referenzsystems der Landesvermessung (LV95) in den neuen Vermessungsoperaten Weitere AV-Aktivitäten Das Amt wurde im Juni 2014 mit der operativen Leitung der «Harmonisierung» des Registers und der Daten des Staates beauftragt. Die Arbeiten wurden vom Bundesamt für Statistik (BFS) koordiniert. Der BP-AV, der den Übersichtsplan 1:5000 ersetzt, ist für alle Ämter des Staates für das ganze Kantonsgebiet verfügbar. Dieses Produkt, welches direkt aus der kantonalen Datenbank der amtlichen Vermessung stammt, wird an Orten ohne numerische AV durch das Produkt swisstlm3d von swisstopo ergänzt. 34

7 Die Sicherheitskopien und die Archivierung der 2015 von den Geometern und dem VGA gemachten Feldaufnahmen und Skizzen wurden in die «GED DSK» integriert. Das Grundbuch und die amtliche Vermessung verwalten beide an die Liegenschaften gebundene Informationen, und eine Koordination ist unverzichtbar, um die Verbindungen zwischen den Internet-Plattformen des Grundbuches und der amtlichen Vermessung zu garantieren. Die Arbeiten zur Zusammenschaltung der Datenbanken des Grundbuches und der amtlichen Vermessung haben 2009 begonnen und gehen im Rahmen des Projekts «CAPI6», der Ersetzung und Verbesserung der Programme «Mutationsregister der AV» und «Verwaltung der Liegenschaftsbeschreibungen», weiter. Das VGA hat sich entschieden, die numerischen Daten der amtlichen Vermessung rascher bereitzustellen. Damit die Nutzerinnen und Nutzer über eine zuverlässige Information verfügen, werden die Daten mit einem zusätzlichen Attribut ergänzt, um den Stand der Arbeiten ersichtlich zu machen hat das VGA unter der Rubrik «In Verifikation» (Daten sind erhältlich, jedoch weder vom VGA validiert noch rechtskräftig) folgende Gemeinden publiziert: Autigny, Autafond, Avry, Châtillon (FR), Estavayer-le-Lac, Hauteville, La Roche, Léchelles, Le Glèbe, Lully (FR), Massonnens, Ménières, Montagny und Siviriez. 7.2 GIS-Kompetenzzentrum (Landinformationssystem) Koordination Die GIS-Koordination betrifft folgende Bereiche: > In Zusammenhang mit den Aufgaben der IT-Governance im Bereich der Geoinformation: 2015 wurde die Informatikinfrastruktur des GIS im Hinblick auf die Entwicklung von Kartenanwendungen und die Publikation von leistungsfähigen gesicherten oder ungesicherten Geowebdiensten angepasst. Das GIS-Kompetenzzentrum hat weitere Nutzungserfahrung mit der Collaboration-Plattform ArcGIS Online gesammelt und Lösungen für die mobilen Geräte der neuesten Generation getestet. > Geodatenverwaltung: 2015 führte das GIS-Kompetenzzentrum grundsätzliche Überlegungen zu den Geobasisdaten, zu ihrer Verwaltung (z.b. zuständige Stellen, Geodatenmodelle), zu ihrer Zugänglichkeit und Verbreitung sowie zur Einrichtung von Downloaddiensten durch. Daneben arbeitete es weiter an der Verbesserung der Geodatenverwaltung. > Gemeinsamen Zielen aller staatlichen Dienststellen dienende Vorhaben: 2015 stellte das GIS- Kompetenzzentrum die neuen Online-Karten des Kantons Freiburg ins Netz ( Es entwickelte auch einen Downloaddienst für Geodaten für die Geometerbüros und die Dauerbenutzer der amtlichen Vermessung. > Projekte entsprechend den Bedürfnissen von mit der Raumplanung befassten Ämtern und Geodatennutzern. Auf nationaler Ebene erfolgt diese Koordination im Rahmen der Aktivitäten von Fachverbänden, im Rahmen von Projekten des Bundes sowie im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Bundesämtern. Im Bereich Geoinformation findet der Austausch zwischen den Kantonen hauptsächlich über die Konferenz der kantonalen Geodaten- Koordinationsstellen und GIS-Fachstellen (KKGEO) und ihre Fachgruppen (z.b. IGArc «Interessengemeinschaft ArcGIS» und «CCGEO-Romandie») statt. Der GIS-Koordinator ist der offizielle Ansprechpartner der KKGEO für den Kanton Freiburg. Nach ihrer Fusion mit der interkantonalen Koordination in der Geoinformation (IKGEO) wurde der KKGEO von der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) der Leistungsauftrag übertragen, mit dem bisher die IKGEO ausgestattet war. Zu den Hauptaufgaben der KKGEO gehört die Zusammenarbeit mit dem Bund im Rahmen des Vollzugs des GeoIG und der Schaffung der Bundes Geodaten-Infrastruktur (BGDI). Sie ist an verschiedenen strategischen Projekten beteiligt, so etwa an der Einführung der minimalen Geodatenmodelle, dem Geodatenaustausch unter Behörden, der Einführung einer Aggregationsinfrastruktur, der Schaffung eines nationalen Geoportals sowie der Einführung des ÖREB-Katasters. Schliesslich ist noch die interkantonale Zusammenarbeit in gewissen Bereichen und Projekten zu erwähnen, so für 2015 mit den Kantonen Genf und Waadt für die Online-Karten und den digitalen Plan für das Grundbuch, die 35

8 Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Regionen und der Austausch mit den Kirchenbehörden, den Hochschulen und privaten Partnern Projekte und realisierte Vorhaben Die wichtigsten kantonalen Projekte des GIS-Kompetenzzentrums waren 2015: PerCo Baubewilligungen / BatAdr Gebäude- und Adressreferenzdatensatz, Migration Topobase Ersatz der Anwendung für die Verwaltung der AV-Daten (VGA), Migration des informatisierten Grundbuchs (Capitastra, Intercapi und RF public) (GB), Kantonaler Richtplan (BRPA), MISTRA Informations- und Verwaltungssystem der Strassen (TBA) und MISTRA-MD Langsamverkehr (AfU), SI-BienFonds Informationssystem der Liegenschaften des TBA (TBA), SI-Signalisation (TBA), QualEaux Verwaltung der Wasserqualität (AfU), SIPO Kataster der belasteten Standorte (AfU), AquaFri Trinkwasserinfrastrukturen (LSVW), SAE144 Hilfssystem der Sanitätseinsatzzentrale 144 (HFR), SIAF Archäologisches Informationssystem Freiburg (AAFR), Historisierung von Geodaten (VGA). Mehrere Geoportale und Geodienste wurden oder werden für Ämter der Verwaltung entwickelt: Geoservices für die Online-Karten, Plan für das Grundbuch (Zugriffskontrolle, VGA) und Plan für die amtliche Vermessung (öffentlicher Zugriff, VGA), Anpassung der Karte der verfügbaren Grundstücke (öffentlicher Zugriff, WIF); InfoMAT Web Materialabbau (Zugriffskontrolle, BRPA), PSSSIC Sachplan strategischer Sektoren und Arbeitszonen von kantonaler Bedeutung (öffentlicher Zugriff, BRPA), FaunaMap Jagd und Landfauna / Fischerei und Wasserfauna (beschränkter interner Zugriff, WaldA), Geodienste für SIPO Verwaltung des Katasters der belasteten Standorte (Zugriffskontrolle, AfU), Kontaktpersonen Bereich Wasser (öffentlicher Zugriff, AfU), Kataster von Schutzbauten (Zugriffskontrolle, BRPA, WaldA für die KNG) Geografische Daten Das GIS-Kompetenzzentrum verwaltet zahlreiche Geodatensätze (rund 550 vektorielle und 150 Rasterdatensätze) sowie die dazugehörenden Metadaten (über 500 in geocat.ch, dem geografischen Datenkatalog erfasste Metadatenblätter). Im Laufe des Jahres 2015 wurden zahlreiche Datensätze in folgenden Bereichen erstellt oder angepasst: Orthophotos und LiDAR, alte Pläne, amtliche Vermessung, Statistiken, MISTRA (Kantonsstrassen), Fahrbahnmarkierung und Markierungspläne, Lärmemission Strassenverkehr, Alp- und Waldwege, Verkehr, Velo-, Inline- und Mountainbikerouten, öffentlicher Verkehr, Sachplan Velo, Elektrizitätsversorgung, Umwelt, Einzugsgebiete, Gefahrenkarte Mittelland: Hochwasser, Sanierung der Wasserkraftanlagen, Wildtiermanagement, Wald, Landwirtschaftliche Nutzflächen und insbesondere Fruchtfolgeflächen, Natur und Landschaft Information und Promotion Die Website des kantonalen GIS ( stellt der Öffentlichkeit Hintergrundinformationen zur Verfügung. Ihr Inhalt wird regelmässig aktualisiert, insbesondere die Rubrik «SYSIF im Dienst der Öffentlichkeit». Nach acht erfolgreichen Betriebsjahren wurde das Geoportal des Kantons Freiburg völlig neu gestaltet und ein völlig neu konzipiertes Portal der Online-Karten aufgeschaltet. Diese Online-Karten entsprechen den neuesten Standards bei der Online-Konsultation von Karten und bieten zahlreiche neue Funktionalitäten. Sie wurden zudem um vier neue thematische Karten (Wald, Kantonsstrassen, Bevölkerungsschutz und Kartenhintergrund) und zahlreiche neue Ebenen ergänzt. Diese Online-Karten können schliesslich auch über mobile Geräte (Tablets, Smartphones) konsultiert werden. Das GIS-Kompetenzzentrum organisierte mehrere Kurse und Präsentationen. 15 Mitarbeitende besuchten einen Einführungskurs ArcGIS for Desktop. Für interessierte Fachleute wurde ein Seminar zu ArcGIS-Online angeboten. Bei verschiedenen Gelegenheiten wurden die Online-Karten des Kantons Freiburg sowie andere Geoportale vorgestellt, und die Online-Karten wurden an einem öffentlichen Informationsanlass auch dem breiten Publikum präsentiert. 36

9 7.3 Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) ist ein Instrument zur Publikation von zuverlässigen Informationen über das Grundeigentum. In der ersten, Ende 2015 abgeschlossenen Etappe führten die Pilotkantone Bern, Jura, Neuenburg, Nidwalden, Obwalden, Thurgau und Zürich den ÖREB-Kataster für einen Teil ihres Kantonsgebiets oder das ganze Kantonsgebiet ein. Die anderen Kantone, darunter auch der Kanton Freiburg, werden den ÖREB-Kataster gestützt auf die Arbeiten der Pilotkantone ab 2016 einführen. Das Amt nahm am 27. Oktober 2015 in Olten an der 3. Informationsveranstaltung zum ÖREB-Kataster teil (Thema: «Die Einführung des ÖREB-Katasters geht in die entscheidende Phase»). 7.4 Geoinformation Gesetzliche Grundlagen und Organisation Im Hinblick auf die Umsetzung der Bestimmungen des kantonalen Gesetzes über Geoinformation (KGeoIG) sowie der Bundesgesetzgebung konnte das Amt die Überarbeitung des Gesetzes über die amtliche Vermessung (AVG) abschliessen. Die Änderungen wurden vom Grossen Rat am 17. März 2015 verabschiedet und sind am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Das Amt hat auch mit der Revision des kantonalen Reglements über die amtliche Vermessung (AVR) und der kantonalen Verordnung über Geoinformation (KGeoIV) begonnen. Zwei Anhänge zur KGeoIV werden das Inventar der Geobasisdaten des Kantonsrechts und das Inventar der Geobasisdaten des Bundesrechts, welche in die Zuständigkeit des Kantons oder der Gemeinden fallen, enthalten Minimale Geodatenmodelle Das GIS-Kompetenzzentrum beschäftigte sich im Rahmen von Vorbereitungsarbeiten oder Anhörungen mit über zehn minimalen Geodatenmodellen der Geobasisdaten des Bundesrechts. Es hat auch auf eine Umfrage der IKGEO zum Thema der notwendigen Koordination zwischen der Modellierung und der Inbetriebnahme der minimalen Geodatenmodelle geantwortet. 8 Grundbuchämter (GBA) Die Grundbuchverwalterinnen und Grundbuchverwalter sind (in alphabetischer Reihenfolge): René Aeby (Sensebezirk), Joseph Borcard (Broyebezirk), Anita Bulliard (Vivisbachbezirk), Séverine Doutaz (Greyerzbezirk), Monique Gobet (Saanebezirk), Josef Haag (Seebezirk), Denise Jan (Glanebezirk). Im Grundbuchamt des Saanebezirks hat Monique Gobet am 1. August 2015 die Nachfolge von Bertrand Renevey angetreten. 8.1 Tätigkeit Das Grundbuch ist ein öffentlicher Dienst, der die Änderungen an Grundeigentum, Rechten an Grundstücken (Dienstbarkeiten, Grundlasten, Vormerkungen und Anmerkungen) sowie Grundpfandrechten (Grundpfandverschreibungen und Schuldbriefe) rechtsgültig führt. Es gibt ebenfalls Auskunft über die an Grundstücken bestehenden Rechte. Das Grundbuch umfasst das Tagebuch, das Hauptbuch, die Grundbuchpläne, die Liegenschaftsbeschreibung und die Belege. Die wichtigsten Tätigkeiten der sieben Grundbuchämter sind die Führung des Grundbuchs, das heisst der verschiedenen Dokumente des Grundbuchs in Papier- oder elektronischer Form, Information und Auskunftserteilung (Öffentlichkeit des Grundbuchs), Einführung des eidgenössischen Grundbuchs und Bearbeitung von Güterzusammenlegungsdossiers sowie Informatisierung des Grundbuchs. 37

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11 Seit 2014 prüft das Finanzinspektorat jährlich die Ordnungs- und Rechtmässigkeit der Erhebung der direkten Bundessteuer und der Ablieferung des Bundesanteils an die Eidgenössische Steuerverwaltung. Diese Prüfung kommt der Vorschrift nach Artikel 104a DBG nach Sonstiges Das Finanzinspektorat nimmt an der «Conférence des Chefs des contrôles financiers des cantons latins» und an der «Schweizerischen Konferenz der Finanzkontrollen» teil. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) setzt verschiedene Fachgruppen ein, und das Finanzinspektorat wirkt in einer Fachgruppe zum Thema Steuern und NFA mit. Ein Finanzinspektor vertritt den Staat im Verwaltungsrat der Bergbahnen La Berra SA. Das Tätigkeitsgebiet und die Berufsstandards, denen das Finanzinspektorat entsprechen muss, erfordern laufende Weiterbildung. Die «Conférence des Chefs des contrôles financiers des cantons latins» organisiert jedes Jahr ein zweitägiges Weiterbildungsseminar für alle Mitarbeitenden der kantonalen Finanzkontrollen. An diesem Seminar nehmen rund hundert Personen aus der internen Finanzkontrolle auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene teil präsidierte die Chefin des Finanzinspektorats das Organisationskomitee dieses Seminars, und die Mitarbeitenden des Finanzinspektorats nahmen am Seminar teil. 10 Personalbestand Personalbestand der Finanzdirektion per 31. Dezember 2015, in Vollzeitäquivalenten (VZÄ): Rechnung 2015 VZÄ Rechnung 2014 VZÄ Differenz VZÄ Finanzdirektion 397,62 397,00 0, / FINS Generalsekretariat ,34 0, / TRES Finanzverwaltung 25,35 25,77 0, / IFEF Finanzinspektorat 7,13 7,20 0, / CIEF Amt für Informatik und Telekommunikation 90,39 90,52 0, / OPER Amt für Personal und Organisation 29,93 30,40 0, / SCCF Kantonale Steuerverwaltung 185,83 183,89 1, / ENRE Amt für Erbschafts- und Schenkungs- 2,20 2,53 0,33 steuern 3760 / SCAD Amt für Vermessung und Geomatik 17,93 18,22 0, / RFON Grundbuchämter 32,26 32,13 0,13 44