AutiSta Anleitungen 11.0

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1 AutiSta Anleitungen 11.0 für die standesamtliche Praxis mit Fallbeispielen Herausgegeben vom Bundesverband der Deutschen Standesbeamtinnen und Standesbeamten e. V. unter Mitarbeit von Beate Tripp Verlag für Standesamtswesen GmbH Frankfurt am Main. Berlin

2 Impressum Mitarbeiterin: Beate Tripp, Studienleiterin an der Akademie für Personen standswesen, Bad Salzschlirf Frankfurt am Main Berlin 2018 (Stand: November 2018) Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist es ohne die ausdrückliche, vorherige schriftliche Zustimmung des Verlages für Standesamtswesen GmbH unzulässig und strafbar, insgesamt oder auch nur teilweise Auszüge oder Passagen oder Inhalte der Publikation oder Multimedia-Daten oder Grafiken zu anderen Zwecken zu nutzen, zu kopieren, zu reproduzieren, zu bearbeiten, abzuändern, zu übersetzen, mikrozuverfilmen, wieder zu veröffentlichen, bekanntzumachen, zu senden, zu vermieten oder in sonstiger Weise zu verbreiten. Dies enthält ohne Einschränkung, dass weder insgesamt, noch teilweise Auszüge, Passagen, Inhalte oder sonstige Materialien oder Multimedia-Daten oder Grafiken dieser Publikation auf anderen Websites oder in öffentlichen oder privaten elektronischen Datenabfragesystemen oder -services oder Plattformen oder sonstigen elektronischen oder digitalen System reproduziert oder gespeichert oder ausgewertet oder verbreitet werden dürfen. Verletzungen dieser Urheber- und Schutzrechte können zu zivil- und strafrechtlichen Weiterungen führen. Printed in Germany

3 Inhaltsverzeichnis 3 Inhaltsverzeichnis AutiSta Vorbemerkung 6 Teil I Änderungen von PStV, XPSR, XPS 7 1. Eheregister Eheschließung von Personen verschiedenen Geschlechts Standard Anmeldung der Eheschließung Eheschließung Niederschrift über die Eheschließung und Eheurkunde Schlussverfügung XML-Daten Daten im PDF/A-Format Druckauswahl XPS-Mitteilungen Aufruf der Vorgangsdaten nach Speicherung Eheschließung von Personen gleichen Geschlechts Standard Anmeldung der Eheschließung Eheschließung Niederschrift über die Eheschließung Daten im PDF/A-Format Schlussverfügung Mitteilung an die Bevölkerungsstatistik Eheschließung durch Umwandlung einer Lebenspartnerschaft Anmeldung der Eheschließung bei bestehender Lebenspartnerschaft Eheschließung Niederschrift über die Eheschließung Eheurkunde bei Umwandlung Registereintrag Mitteilungen Nachbeurkundung einer gleichgeschlechtlichen Ehe im Ausland Folgebeurkundung über eine Namensänderung zu Beispiel Folgebeurkundung über die Auflösung der Ehe Tod des Ehemannes von Beispiel Zusätzliche Daten für Mitteilungen Eheurkunde nach Auflösung der Ehe durch Tod Folgebeurkundung zur Aufnahme der familienrechtlichen Zuordnung 84

4 4 Inhaltsverzeichnis 1.8. Ausstellung von Eheurkunden Eheurkunde aus einem Alteintrag auf Papier Eheurkunde aus einem elektronischen Eintrag vor Eheurkunde für eine Ehe durch Umwandlung Lebenspartnerschaftsregister Nachbeurkundung einer im Ausland begründeten Lebenspartnerschaft Folgebeurkundung über die Umwandlung in eine Ehe Posteingang Datenübernahme aus dem Posteingang Eintrag der Folgebeurkundung im Register Folgebeurkundung zur Aufnahme der familienrechtlichen Zuordnung Geburtenregister Beurkundung einer Geburt ohne Vater Folgebeurkundung über die Vaterschaft Urkunde nach Eintragung der Vaterschaft Folgebeurkundung über Adoption Urkunde nach Adoption Folgebeurkundung einer Stiefkindadoption durch die Ehefrau der Mutter Urkunde nach Stiefkindadoption Geburtsurkunde aus einem Geburtseintrag von Aktualisierung der Version von XPSR Ausstellung der Urkunde Sterberegister Tod eines verheirateten Mannes Dokumente Sterbeurkunde Mitteilungen Sterbeurkunde aus einem Eintrag von Sterbeeintrag Aufnahme der familienrechtlichen Zuordnung Ausstellung der Sterbeurkunde Neusortierung von Vornamen Beurkundung der Erklärung einer volljährigen Person Beurkundung der Erklärung eines Kindes Folgebeurkundung im Geburtseintrag zum Beispiel 1 190

5 Inhaltsverzeichnis 5 Teil II Nacherfassungen Nacherfassung eines Geburtseintrags Nacherfassung des Haupteintrags Erstbeurkundung Randvermerk 1 Feststellung des Nichtbestehens der Vaterschaft Randvermerk 2 Annahme als Kind Ausstellung der Geburtsurkunde nach der Nacherfassung Beglaubigter Registerausdruck nach Nacherfassung Nacherfassung eines Familienbuchs, das auf Antrag angelegt wurde Nacherfassung des Haupteintrags Erstbeurkundung und Abschluss Folgebeurkundung über die Auflösung der Ehe und Mitteilung Eheurkunde nach Scheidung der Ehe Nacherfassung eines Sterbeeintrags Nacherfassung der Erstbeurkundung Ausstellung der Sterbeurkunde 223

6 1. Eheregister 7 Teil I Änderungen von PStV, XPSR, XPS 1. Eheregister In den Bereichen EA und EE wird die Eheschließung verschiedengeschlechtlicher Ehegatten bearbeitet, die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Ehegatten und die Eheschließung durch Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe, sowie im Bereich EN neu auch die Nachbeurkundung von Eheschließungen gleichgeschlechtlicher Ehegatten im Ausland. Für das neu eingeführte Datenfeld familienrechtliche Zuordnung steht eine Codetabelle mit den vom Gesetzgeber festgelegten Werten Ehemann, Ehefrau, Ehepartner zur Verfügung, wobei die Bezeichnung Ehepartner Personen eines dritten (anderen oder weiteren) Geschlechts vorbehalten ist. Auf den Masken werden die Leittexte Ehegatte 1 und Ehegatte 2 beibehalten. Damit die noch nicht festgelegte Bezeichnung eines dritten Geschlechts ohne Komplikationen erfasst werden kann, wurde für das Geschlecht der beteiligten Personen in allen Bereichen ein Textfeld eingerichtet, für das ebenfalls die festgelegten Werte über eine Codetabelle angeboten werden, derzeit männlich, weiblich und leer. Das neue Datenfeld familienrechtliche Zuordnung ersetzt auf den Eheurkunden die bisherigen Überschriften über die Datenblöcke der beiden Ehegatten. Damit ist eine einheitliche Eheurkunde geschaffen worden, die dennoch den unterschiedlichen Wünschen der Bürger gerecht wird. Für die Beispiele wurden dieselben Grundbeispiele mehrfach verwendet. Sie bilden, trotz gleicher Personen, keinen in sich geschlossenen Eintrag ab.

7 8 AutiSta 11.0 Teil I Änderungen von PStV, XPSR, XPS 1.1. Eheschließung von Personen verschiedenen Geschlechts Standard Anmeldung der Eheschließung Abb. 1 Das erste Beispiel beschreibt den Standardfall einer Eheschließung von zwei ledigen deutschen Personen verschiedenen Geschlechts. Das neue Registerdatenfeld mit dem Leittext 1. für die familienrechtliche Bezeichnung wurde auch im Bereich EA eingeführt, denn schon bei der Anmeldung der Eheschließung muss festgestellt werden, welche Zuordnung zueinander die beiden Eheschließenden einnehmen. Im Fallbeispiel 1 wird über die Codetabelle Familienrechtliche Zuordnung die Bezeichnung Ehemann erfasst. Das Geschlecht, das jetzt auch als Text gespeichert wird, kann wie bisher über die Codetabelle Geschlecht eingegeben werden. In diesem Standardfall ist der Eheschließende männlich. Er ist in Frankfurt am Main geboren, beurkundet vom Standesamt Mitte in Frankfurt am Main. Die Registrierungsdaten werden mit Plus (+) übernommen. Alle bis hierher erfassten Angaben werden nach der Eheschließung im Eheeintrag gespeichert. Die Felder Familienstand und Behördennummer werden nicht im Eheeintrag gespeichert, aber für die Vorgangsbearbeitung benötigt. Für den Familienstand steht die bekannte Codetabelle zu Verfügung. Die Behördennummer wird, im Prinzip wie bisher, mit der Funktion kleiner (<) mit Hilfe der AutiSta Ortsbuch Integration (AOI) ermittelt.

8 1. Eheregister Eheschließung von Personen verschiedenen Geschlechts Standard Eheschließung Abb. 5 Mit der Funktion Gehe zu Eheschließung wurden die Daten aus dem Bereich EA in den Bereich EE übertragen. Nachträgliche Änderungen der Daten im Bereich EA wirken sich auf die Daten im Bereich EE nicht aus. In diesem Fallbeispiel sind für die Eheschließung nur die Zeugen zu ergänzen. Die Eheschließenden hatten sich für die Beibehaltung ihrer bisherigen Familiennamen entschieden und sind auch bei dieser Entscheidung geblieben.

9 16 AutiSta 11.0 Teil I Änderungen von PStV, XPSR, XPS Niederschrift über die Eheschließung und Eheurkunde Abb. 8 In die Niederschrift über die Eheschließung wurde die Angabe des Geschlechts aufgenommen. Die Überschriften Herr und Frau wurden durch die Angaben 1. und 2. ersetzt.

10 20 AutiSta 11.0 Teil I Änderungen von PStV, XPSR, XPS Schlussverfügung Abb. 12 Auf der Schlussverfügung wird das Datum der Beurkundung ergänzt und der Name und die Funktionsbezeichnung des Standesbeamten, der den Eintrag signiert und in das elektronische Register verfügt. Beurkundungsdatum ist immer das Tagesdatum, Eingabe mit Plus (+).

11 1. Eheregister Eheschließung von Personen verschiedenen Geschlechts Standard XML-Daten Abb. 13 Die XML-Daten der Erstbeurkundung weisen die Folgenummer 0 des Eintrags aus und die Version 2.0 der XPSR-Schnittstelle, mit der der Eintrag erzeugt wurde (in diesem Ausschnitt 3. Zeile von oben). Anlass der Beurkundung ist die Eheschließung. Die Datenfelder, die bisher mit dem Namen Ehemann bezeichnet wurden, werden jetzt mit Ehegatte1 bezeichnet (entsprechend Ehefrau mit Ehegatte2). Für das Geschlecht wird eine neue Codetabelle nach dem XÖV-Basismodul verwendet. Das Datenfeld FamilienrechtlicheZuordnung enthält in diesem Beispiel den Wert Ehemann.

12 22 AutiSta 11.0 Teil I Änderungen von PStV, XPSR, XPS XDaten im PDF/A-Format Abb. 14 Das PDF/A, mit dem die XML-Daten visualisiert werden, zeigt alle XML-Daten an, mit Ausnahme der rein technischen Daten, wie die Versionsnummer 2.0 der XPSR-Schnittstelle und Version 1 (inzwischen bereits Version 2) der Geschlechtstabelle aus XInneres beziehungsweise des XBasismoduls. Die Anordnung der Daten und die Leittexte zu den einzelnen Feldern entsprechen der Anlage 2 zur PStV. Direkt unter den Registrierungsdaten sind die Ereignisdaten mit dem Anlass der Beurkundung, dem Ort des Ereignisses und dem Tag des Ereignisses angeordnet. In zwei getrennten Blöcken werden dann alle Daten zu den beiden Ehegatten angegeben, mit der Zuordnung der familienrechtlichen Bezeichnung, hier Ehemann und Ehefrau, denen jeweils als Leittext die Ziffern 1. und 2. vorangestellt sind.

13 1. Eheregister Eheschließung von Personen verschiedenen Geschlechts Standard Druckauswahl Abb. 17 Die Rückseite der Urkunde im Stammbuchformat wird in der Druckauswahl unabhängig von den gesetzten Optionen immer getrennt angeboten. Da die Urkunde im Stammbuchformat immer manuell umgedreht werden muss, um die Rückseite zu drucken, wird sie im Wie verfügt nicht berücksichtigt.

14 26 AutiSta 11.0 Teil I Änderungen von PStV, XPSR, XPS XPS-Mitteilungen Abb. 18 Abb. 18a In der obersten Zeile des XML-Datensatzes steht die Nachrichtennummer (hier ), das Produkt mit Angabe des Herstellers und der Produktversion (hier 11.0), mit dem die Nachricht erzeugt wurde, und ganz rechts die Versionsnummer des Standards XPersonenstand (hier 1.7.3). Diese technischen Daten werden in der Visualisierung für den Standesbeamten nicht angezeigt.

15 1. Eheregister Eheschließung von Personen verschiedenen Geschlechts Standard Aufruf der Vorgangsdaten nach Speicherung Abb. 23 Wird der Vorgang in EE nach der Speicherung im Eheregister aufgerufen, sind die Daten, die im Register gespeichert sind, gesperrt. Nach der Speicherung sind Änderungen nur an Vorgangsdaten, etwa für Mitteilungen, möglich.