Geschäftszeichen: VwSen /125/WF Linz, 1. März Kundmachung

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1 4021 Linz, Fabrikstraße 32 Telefon: (0732) Fax: (0732) DVR: Geschäftszeichen: VwSen /125/WF Linz, 1. März 2013 Datum: Kundmachung des Unabhängigen Verwaltungssenats (UVS) des Landes Oberösterreich über die Kommunikation (den Verkehr) zwischen UVS und Beteiligten 1 (1) Für die Einbringung von Anträgen, Gesuchen, Anzeigen, Beschwerden und sonstigen Mitteilungen an den Unabhängigen Verwaltungssenat des Landes Oberösterreich (UVS Oö. Verwaltungssenat) werden gemäß 13 Abs. 2 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 AVG (ausschließlich) folgende technische Möglichkeiten und Adressen bestimmt: Post, Adresse: Fabrikstraße Linz Telefax, Nummer: (+43)(0) , Adresse: post@uvs-ooe.gv.at (2) Die Empfangsgeräte (Telefax und ) des UVS sind auch außerhalb der Amtsstunden (vgl. 2) empfangsbereit, allerdings werden diese nur während der Amtsstunden betreut. Anbringen, die außerhalb der Amtsstunden an diese Empfangsgeräte gerichtet werden, können daher nicht entgegengenommen werden. Dies hat die Wirkung, dass Anbringen auch dann,

2 - 2 - wenn sie an sich bereits in den Verfügungsbereich des UVS gelangt sind, erst mit Wiederbeginn der Amtsstunden als eingebracht (und eingelangt) gelten und von uns (erst) ab diesem Zeitpunkt behandelt werden. (3) Die Weiterleitung von an die persönliche - Adresse eines Mitglieds oder einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters der Geschäftsstelle übermittelten Anbringen ist insbesondere im Fall der Abwesenheit der betreffenden Person nicht sichergestellt. (4) Für mittels eingebrachte Anbringen können ausschließlich (vgl. 13 Abs. 2 AVG) folgende Formate verwendet werden: Art Bezeichnung MIME-Type Suffix Text ASCII text/plain *.TXT, *.TEX (ISO ) text/xml *.XML, *.XSL Dokument PDF 1.35 application/pdf *.PDF RTF application/rtf *.RTF MS Office Word 97 MS Office Excel 97 MS Office PowerPoint 97 application/msword application/msexcel application/mspowerpoint *.DOC *.XLS *.PPT MS Visio application/x-visio *.VSD OpenDocument Text OpenDocument Presentation application/vnd.oasis.opendocument.text appliction/vnd.oasis.opendocument.presentati on *.odt *.odp

3 - 3 - OpenDocument applicaadsheet Spretion/vnd.oasis.opendocument.spreadshe *.ods et OpenDokument Dra- application/vnd.oasis.opendocument.graphicwing *.odg Grafik GIF image/gif *.GIF JPEG image/jpeg jpeg jpg jpe *.JPG *.JPEG *.JPE PCX image/pcx *.PCX BMP image/bmp *.BMP TIFF image/tiff *.TIF *.TIFF PNG image/png *.PNG HTML HTML text/html *.HTM XHTML 1.1 application/xhtml+xml *.HTML CSS 2 text/css *.CSS Zertifikate PKCS7 application/pkcs7 *.p7c PKCS10 application/pkcs10 *.p10 PKCS12 application/pkcs-12 *.P12 DER, CER application/x-x509-ca-cert, *.DER, CRL PEM application/pkix-cert application/pkix-cert application/pkix-crl *.CER *.CRL *.PEM Komprimierung ZIP application/zip *.ZIP (5) Rückfragen bei technischen Problemen und zum Einlangen der Anbringen (Vollständigkeit, Lesbarkeit etc.) sind an die Geschäftsstelle unter der Telefonnummer: (+43)(0) zu richten.

4 - 4-2 Gemäß 13 Abs. 5 AVG werden für den UVS folgende Amtsstunden und für den Parteienverkehr bestimmte Zeiten kundgemacht: (1) Amtsstunden: 1. Regelfall: Montag Uhr und Uhr Dienstag Uhr und Uhr Mittwoch Donnerstag Uhr und Uhr Freitag Uhr 2. Abweichend von Z. 1 gilt: 31. Dezember Uhr (sofern dieser nicht auf einen Samstag oder Sonntag fällt) 24. Dezember keine Amtsstunden (2) Für den Parteienverkehr bestimmte Zeiten: Montag Uhr Dienstag Uhr Mittwoch Uhr Donnerstag Uhr Freitag Uhr jeweils, wenn an diesen Tagen auch Amtsstunden sind.

5 - 5-3 (1) Für den UVS bestehen folgende Bankverbindungen zur Einzahlung von Gebühren, Abgaben und Kostenersätzen: BLZ Konto-Nr. Bankinstitut BIC IBAN Oberösterreichische Landesbank Hypo OBLAAT2L AT Oberbank Linz OBKLAT2L AT Allgemeine Sparkasse Oberösterreich ASPKAT2L AT Raiffeisenlandesbank RZOOAT2L AT Oberösterreich (2) Über die Barzahlung und die Einzahlung mit Erlagschein auf die im Abs. 1 genannten Konten hinausgehende andere Entrichtungsarten für Gebühren sind derzeit nicht zulässig ( 2 Oö. Vergabe-Pauschalgebührenverordnung 2007). 4 (1) Kundmachungen i.s.d. 41 und 42 AVG sowie sonstige Bekanntmachungen des UVS können auch im Internet auf der Seite erfolgen. (2) Bekanntmachungen des UVS nach 18 Abs. 1 und 4 Oö. Vergaberechtsschutzgesetz 2006 erfolgen im Internet auf der Seite im Bereich Bekanntmachungen.

6 - 6-5 Diese Kundmachung ersetzt jene vom 2. Jänner Der Präsident: Johannes Fischer