Integrierter Überwachungsansatz von Pflanzenschutzmitteln im Land Brandenburg

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1 Integrierter Überwachungsansatz von Pflanzenschutzmitteln im Land Brandenburg - Vom Erzeuger zum Verbraucher - Dienstsitz Berlin Invalidenstraße Berlin Roland Körber in Zusammenarbeit mit Sylvia Roeder und Jens Zimmer BVL-Sympopsium Pflanzenschutzmittel und Verbraucherschutz Ein Widerspruch? Braunschweig, 19./20. November 2009 Standort Frankfurt (Oder) Gerhard-Neumann-Straße 2/ Frankfurt (Oder)

2 Pflanzenschutzmittel und Verbraucherschutz Grundkonflikt Sicherung der Welternährung und der Produktion von ausreichenden Nahrungsgütern Gewährleistung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes für r den Einzelnen in einer globalisierten Welt mit umfänglichem Handel von Rohstoffen und Gütern G Pflanzengesundheit und effiziente Nahrungsgüterproduktion erfordern den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln Für die EU soll der höchste Standard der Lebensmittelsicherheit gelten (Weissbuch der EU-Kommission,1999 Kommission,1999) 1

3 Pflanzenschutzmittel und Verbraucherschutz Rahmenbedingungen Nationaler Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln Die Maßnahmen sollen dazu führen, dass 1.Risiken reduziert werden, die durch die Anwendung insbesondere chemischer Pflanzenschutzmittel für r Mensch, Tier und Naturhaushalt entstehen, und die Intensität der Anwendung dieser Pflanzenschutzmittel zurückgeführt wird; 2.Rückst ckstände von Pflanzenschutzmitteln in einheimischen und eingeführten Agrarprodukten weiter zurückgehen und damit ein wesentlicher Beitrag zum vorsorgenden Verbraucherschutz geleistet wird; 3.die wirtschaftliche Situation der Betriebe verbessert wirtschaftliche Situation der Betriebe verbessert wird, indem Kosten für unnötige Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln vermieden werden. 2

4 Pflanzenschutzmittel und Verbraucherschutz Rahmenbedingungen Neues EU-Pflanzenschutzmittelrecht EU-Parlament-Zustimmumg EU-Ministerrat-Zustimmung Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln Richtlinie über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft für den nachhaltigen Einsatz von Pestiziden Fazit nach Umsetzung: von ca Wirkstoffen auf ca. 375 Wirkstoffe reduziert! 3

5 Pflanzenschutzmittel und Verbraucherschutz Rechtliche Grundlagen EU-Gesetzgebung regelt über 90 % der Verfahren im Umweltschutz, in der landwirtschaftlichen Produktion und im gesundheitlichen Verbraucherschutz 4

6 Pflanzenschutzmittel und Verbraucherschutz Rechtliche Grundlagen Nationale Gesetzgebung der Verfahren im Umweltschutz, in der landwirtschaftlichen Produktion und im gesundheitlichen Verbraucherschutz 5

7 Ausgangssituation in Brandenburg Basisdaten Bevölkerung = 2,6 Mio. (7,4 % D) Fläche = qkm (10,8% D) Naturschutzfläche = ha (7,0% D) Wasserfläche= ca Seen Waldfläche = ha (10,0% D) LW-Fläche = ha (7,0% D) LW-Erzeuger = (1,7 % D) LM-Hersteller= (5,6 % D) Administration 14 Landkreise, 4 kreisfreie Städte und Gemeinden 6

8 Strukturen der PSM-Kontrollen in Brandenburg 7

9 Umweltmonitoring (Boden, Wasser) Vernetzung der PSM- Programme: NKP-Pflanzenschutz NKP-Futtermittel NKP-Lebensmittel (Büp, Monitoring, NRKP) LM-Überwachung nach AVV-Rüb Koordinierte Landesprogramme Integrierter Überwachungsansatz von PSM - Kontrollbereiche - Grundsatz: Vom Feld bis zum Verbraucher 8

10 Landeslabor Berlin-Brandenburg Brandenburg - Institut f Institut für Lebensmittel, Arzneimittel, Tierseuchen, Umwelt Ressort-,, fach- und medienübergreifender Labordienstleistungserbringer für f r alle Behörden von Berlin und Brandenburg Umfassender integrativer Ansatz über alle Fachgebiete Kompetenz des LLBB 9

11 - Strategische Zielsetzungen - 1. Umsetzung des risikoorientierten Überwachungsansatzes im gesamten Kontrollbereich 2. Intensive Vernetzung der Kontrollsysteme mit Informationsaustausch zwischen Behörden 3. Reduzierung von Rückständen und Kontaminanten in der gesamten Lebensmittel- und Futtermittelkette 4. Weiterentwicklung wirkungsvoller Konzepte zur Reduzierung des PSM-Eintrags in die Umwelt 5. Einführung von Qualitätsmanagementmaßnahmen bei allen zuständigen Behörden im Vollzug 6. Effiziente und unbürokratische Umsetzung der Vorgaben der Kontroll-VO (EG) 882/2004, der Cross Compliance-VO (EG) und der Wasser-Rahmenrichtlinie 10

12 - Bezugsebenen - 11

13 - Umweltschutz - 12

14 Basis: Umweltinformationsgesetz Integrierter Überwachungsansatz von PSM - Informationssystem - Informationsangebote Abfallwirtschaft Landwirtschaft, Gartenbau und Ernährung Naturschutz Ländliche Entwicklung Verbraucherschutz und Veterinärwesen Forsten Gewässerschutz und Wasserwirtschaft Immissions- und Klimaschutz Boden, Umweltgeologie und Altlasten Externe Informationssysteme IGS Informationssystem Gefährlicher Stoffe GSBL Gemeinsamer Stoffdatenpool Bund/Länder PortalU Umweltportal Deutschland ReSyMeSa Recherchesystem Messstellen und Sachverständige e/cms/detail.php/lbm1.c d e aktuelle Fachdaten Hochwasserwarnungen und -informationen Hydrologische Daten von Brandenburger Flussgebieten Luftgütedaten Pflanzenschutzdienst Wassergütedaten weitere Angebote GeoInformationen Steckbrief Brandenburg EMAS-Betriebe EU-Zahlstelle des MLUV (interner Zugang) Teilnehmer an der Umweltpartnerschaft 13

15 - Sondergebiet Spreewald - Erhaltung eines hohen Schutzniveaus im Spreewald mit extrem hoher Gewässerdichte Allgemeinverfügung des LVLF-BB vom für alle Feldgemüseproduzenten Spannungsfeld im Wirtschaftsraumes Spreewald >Pflanzenschutzprojekt Spreewald< Anwendung von PSM im Freilandgemüsebau gemäß 6 i. V. mit 8-PflSchG (konditionierte Zulassung) Erhaltung des kommerziellen Gemüsebaus auch unter Einsatz von PSM Pflanzenschutzprojekt Spreewald Maßnahmen / Vorgaben: Messpunkte an der Spree Landwirte / Gärtner können für bestimmte PSM geringere als mit der Zulassung festgelegte Abstände zu Oberflächengewässern beantragen. Genehmigung möglich bei - Verwendung verlustmindernder Technik (mind. 75 %) - Vorhandensein natürlicher Gegebenheiten, die risikomindernd wirken 14

16 - Sondergebiet Spreewald - Behördliche Maßnahmen zum Umweltund Verbraucherschutz - besonders intensive Aufklärung und Information - Kontrolle der Genehmigungsauflagen, zusätzlich zu systematischen Fachrechtskontrollen - Gewässermonitoring bei festgelegten Wirkstoffen (Entnahme und Untersuchung von Wasserproben vor, während und nach der PSM-Anwendung) - Kontrolle auf verbotene Stoffe und Einsatz ohne Indikation - Einsatz eines PSD-Mitarbeiters speziell in der Spreewaldregion - Erhalt des spreewaldtypischen Gemüseanbaus Feldbau Gewässerflies Kontrollen durch Pflanzenschutzdienst in Zusammenarbeit mit Landesumweltamt und amtlicher Lebensmittelüberwachung berwachung (VLÜA) A)-LLBB 15

17 - Pflanzenschutz - 16

18 Bundesweites Pflanzenschutz-Kontrollprogramm Ziele: - bundeseinheitliches Risikomanagement - Überwachung der Einhaltung pflanzenschutzrechtlicher Vorschriften, insbesondere beim Inverkehrbringen sowie der Anwendung von PSM und Pflanzenschutzgeräten - Ggf. Abstellung der Nichtbeachtung von Vorschriften durch geeignete Maßnahmen, einschließlich Ahndung von Ordnungswidrigkeiten - Rückschlüsse, ob bestehende Rechtsgrundlagen einer Anpassung bedürfen - Gewinnung von Aussagen über erforderliche Korrekturen von Kontrollsystemen und Beratung LVLF Brandenburg Pflanzenschutzdienst - im Rahmen der Fachrechtskontrollen - risikobasierte Kontrollauswahl - Durchführung hrung der Kontrollen entsprechend Kontrollhandbuch - Probenahmen und PSM-Analytik im Landes- labor Berlin-Brandenburg Brandenburg 17

19 - Beerenobst-/Feldgemüsemonitoring - Bundesweiter Kontrollschwerpunkt seit 2005, da - Rückstandshöchstmengenüberschreitungen - Funde von nicht in den entsprechenden Kulturen zugelassenen PSM-Wirkstoffen integrierter Ansatz: - Entnahme von Pflanzen- und Bodenproben vor der Ernte durch Pflanzenschutzdienst - Kontrolle des Ernteguts durch Lebensmittelüberwachung - Laboruntersuchung im LLBB - Ahndung von Verstößen und Aufklärung als prophylaktischer Verbraucherschutz Abstimmung der Kontrollschwer- punkte Pflanzenschutzdienst und Lebensmittelüberwachung berwachung 18

20 - Untersuchungen zum Wirkstoffpfad Glyphosat - Mögliche Eintragspfade in Gewässer: - diffuse Einträge durch Anwendung in Landwirtschaft und Gartenbau (eher nachrangig) - punktuelle Einträge, z.b. durch Hofabläufe im privaten Bereich - Anwendung auf Nichtkulturland / befestigten Flächen (Abschwemmungsgefahr) - Umweltkriminalität (Anwendung in Fällen von Nachbarschaftsstreit); amtliche Tätigkeiten und Analytik i.a. des Landeskriminalamtes Brandenburg Glyphosat Breitbandherbizid Handelspräparat Roundup BB-Monitoring in Boden, Oberflächen-/Grundwasser, Futtermittel, Lebensmittel 19

21 - Untersuchungen zum Wirkstoffpfad Glyphosat - Maßnahmen zur Vermeidung von Gefährdungen a) Gesetze / Verordnungen - Anwendung auf Nichtkulturland an Ausnahmegenehmigung nach 6 Abs.3 PflSchG gebunden - Glyphosat-Anwendung auf abschwemmungsgefährdeten Flächen nach Pflanzenschutz-AnwendungsVO grundsätzlich verboten b) Zulassung mit Auflagen durch BVL - Vergabe von Anwendungsbestimmungen und Auflagen zum Umweltund Verbraucherschutz c) Länderbehörden - Information und Aufklärung (Schulungen, Pressemitteilungen) - Einzelfallgenehmigungen für Anwendung auf Nichtkulturland nach sorgfältiger Prüfung, Vorortkontrolle, Festlegung des Anwendungsverfahrens (Streichverfahren) - Kontrollen systematisch / anlassbezogen - Prüfung der Sachkundigkeit des Anwenders - Ahndung von Verstößen 20

22 - Lebensmittelsicherheit - 21

23 - Amtliche Lebensmittel-/Futtermittelüberwachung - Programme: -Vollzugsbedingte LM- Anlassproben und Zollproben - LM-Monitoringproben - Büp-Proben - NKP-FM-Proben - Landesprogramme für Öko-Produkte, regionale Produkte, ausgewählte Warengruppen Zusammenarbeit mit Grenzveterinärdienst rdienst und Zoll Ergebnisse 2008/09 (Beanstandungen in %) 22

24 - Verfahrensweise Vollzug PSD-LMÜ-FMÜ - Anwendungskontrolle PSD Probe LM- / FM- Überwachung Meldung an PSD PSM- Rückstände vorhanden ohne PSM- Rückstände Hinweis auf Verstoß gegen PS- Recht kein Verstoß feststellbar Rückstandshöchstmenge überschritten Ahndung bzw. Nachkontrolle durch PSD Rückschlüsse für künftige Kontrollen Ahndung nach LM- / FM-Recht 23

25 Ausblick zur Weiterentwicklung des integrierten Ansatzes zur Pflanzenschutzmittelkontrolle in Brandenburg Labor_Fusion 24

26 LVLF Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Der Mensch kann nicht zu neuen Ufern aufbrechen, wenn er nicht den Mut aufbringt, die alten zu verlassen. (Andre Gide)

27 Wie ist Brandenburg aufgestellt? Gemeinsame Landes-Projekte Spreewaldgebiet Beerenobstmonitoring Wirkstoff-Pfadbetrachtung PSM-Vergiftungen bei Nutz-/Wildtieren