Rede Vorsitzende Patricia Lips MdB anlässlich EPTA-Konferenz, öffentlicher Anhörung und 30-jährigem Jubiläum OPECTS

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1 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Rede Vorsitzende Patricia Lips MdB anlässlich EPTA-Konferenz, öffentlicher Anhörung und 30-jährigem Jubiläum OPECTS (Office Parlementaire D`Evaluation Des Choix Scientifiques et Technologique) am 24. September 2014, 8.45 Uhr, Salle Lamartine 101, Rue de l`université, Paris Sehr geehrter Herr Präsident Bartolone, sehr geehrter Herr Kollege Le Déaut sehr geehrter Herr Senator Sido, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete und Senatoren, sehr geehrte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Sachverständige, liebe Mitglieder der EPTA-Gemeinde, wir sind hier heute aus drei Gründen zusammengekommen. Und ich bin mir nicht ganz sicher, zu welchem Anlass ich meine Rede beginnen sollte: Das jährliche EPTA-Treffen, sehr geehrter Kollege Le Déaut, das in diesem Jahr hier in Paris unter Ihrer Präsidentschaft stattfindet? Oder doch lieber mit dem Thema Innovation and Climate Change, das Sie als Leitthema der EPTA-Konferenz ausgewählt haben? Das ist alles wichtig, hoch-aktuell und zukunftsweisend. Erlauben Sie mir aber doch mit der Vergangenheit zu beginnen. Sehr geehrter Herr Präsident Bartolone das Office Parlementaire D`Evaluation Des Choix Scientifiques et Technologique feiert heute auch seinen 30-jährigen Geburtstag. Dazu möchte ich Ihnen, Herrn Le Déaut, Herrn Sido, allen parlamentarischen Mitgliedern, Senatoren und allen, die das Office initiiert, weiter entwickelt und dort gearbeitet haben - und es auch noch tun - ganz herzlich gratulieren. Ich übermittle Ihnen auch die Glück-

2 2 wünsche meiner Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag und in unserem Ausschuss für Bildung, Forschung und TA. Sie bitten Sie aber um Verständnis, dass sie wegen der sehr vollen ersten Sitzungswochen in Berlin nach der Sommerpause heute nicht hier sein können. Die Assemblée Nationale hat im Jahre 1983 entschieden, das Office ich kürze jetzt mal ab OPECTS ich hoffe, ich spreche es richtig aus einzurichten, um das Parlament in Fragen von wissenschaftlich-technologischen Entwicklungen zu beraten haben Sie dann den ersten Bericht Long range forms of air pollution vorgelegt. In diesem Jahr hatte der Deutsche Bundestag schon über 10 Jahre debattiert, ob er eine Technikfolgenabschätzung, eine wissenschaftliche Politikberatung für seine Arbeit braucht. Es herrschte zwar Einigkeit zwischen den Parteien und Fraktionen Ja, wir brauchen das, aber nicht in welcher Form und Organisation. Erst 1989, also vier Jahre später, hat unser Parlament dann entschieden, das Büro für Technikfolgenabschätzung einzurichten. Nun, jetzt sind OPECTS die etwas ältere Schwester und die die TA beim Bundestag und das TAB erwachsen geworden. Ihre Existenz und Notwendigkeit wird in den Parlamenten nicht mehr angezweifelt Das führt mich zum zweiten Anlass unseres Treffens hier in Paris, die internationale TA-Familie und ihre Zusammenarbeit in EPTA (European Parliamentary Technology Assessment). Sehr geehrte Damen und Herren, die internationale Zusammenarbeit auf dem Feld der TA hat sich in den letzten Jahren prächtig entwickelt. Die EPTA-Gemeinde ist von sechs Mitgliedern 1990 auf heute 13 volle Mitglieder und drei assoziierte Mitglieder angewachsen. Aus den ersten informellen jährlichen EPTA-Treffen sind

3 3 mittlerweile veritable Arbeitstagungen geworden. In diesem Frühjahr ist das vierjährige europäische PACITA-Projekt in Berlin zu Ende gegangen, das über das Siebte Forschungsrahmenprogramm finanziert wurde. Und ich bin guter Hoffnung, dass vor dem Hintergrund dieser Initiative weitere Staaten auch über Europa hinaus sich entschließen, eine TA oder sogar eine parlamentarische TA in ihren Ländern einzurichten. Frankreich war mit seinem internationalen Engagement stets auch Motor der Entwicklung in der internationalen Zusammenarbeit auf dem Feld der TA. Ich möchte auf die Final Declaration der Konferenz der Ausschüsse für Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung vor fast genau sieben Jahren, am 22. September 2008, in Paris hinweisen: Sie betonte die fördernde Rolle der Parlamente in der Debatte zwischen Experten, Parlamentariern und Bürgern über wissenschaftlich-technologische Entwicklungen. Sie ermutigte die nationalen Parlamente, stärker auf dem Gebiet der TA zusammenzuarbeiten, ihre Ergebnisse und best practice besser auszutauschen, zu nutzen und insbesondere die parlamentarische Dimension von EPTA zu festigen. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kollege Le Déaut, sehr geehrter Herr Vize-Präsident, die französische EPTA-Präsidentschaft 2015 wird das Networking und die Zusammenarbeit der TA-Partner weiter stärken. Sie wird aber auch die Arbeit der parlamentarischen TA über den Kreis der Eingeweihten hinaus sichtbar machen. EPTA wird die Ergebnisse der heutigen Expertenanhörung mit dem sehr ambitionierten Thema Innovation and Climate Change in einem Grünbuch veröffentlichen und über EPTA hinaus ein Zeichen setzen. Ich unterstütze es

4 4 ausdrücklich, die Beiträge der EPTA-Partner und die Ergebnisse der heutigen Anhörung in die Debatten der diesjährigen UN-Klimakonferenz COP 21 im Dezember in Paris einzuspeisen. Deutschland setzt bei seinem Ziel der Reduzierung von Treibhausgasen um 40 Prozent bis 2020 insbesondere auf den Ausbau erneuerbarer Energien und die Verbesserung der Energieeffizienz. Innovation und Climate Change ist auch ein Schwerpunkt unserer TA im Deutschen Bundestag. Ich möchte nur kurz einige Untersuchungen unseres Büros für Technikfolgenabschätzung zu den heute diskutierten Themen nennen. Die Berichte gehen übrigens auch immer in die parlamentarische Beratung ein. Die meisten Untersuchungen wurden in den Themenbereichen II und III durchgeführt: Zum Themenbereich Innovation for Sustainable Mobility: Perspektiven eines CO2- und emissionsarmen Verkehrs Brennstoffzellen-Technologie Konzepte der Elektromobilität und deren Bedeutung für die Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt Zum Thermenbereich Innovation for Agriculture, Food and Environment CO2-Abscheidung und -Lagerung bei Kraftwerken Energiespeicher Management des CO2-Kreislaufs Climate Engineering Precision Agriculture Chancen und Herausforderungen neuer Energiepflanzen

5 5 Zu den Themen Energy Efficency of Buildings und Innovation and Citizens Involvement haben wir bisher nur drei Untersuchungen beauftragt: Neue Materialien zur Energieeinsparung und zur Energieumwandlung Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Baubereich. Und zur Frage der Bürgerbeteiligung: Handlungsmöglichkeiten für Kommunikation und Beteiligung beim Stromnetzausbau Wir werden jedoch darüber nachdenken, diese Themen in Zukunft stärker in unserem TA-Portfolio zu berücksichtigen Ich wünsche der Veranstaltung heute viel Erfolg und möchte es am Ende meiner Rede aber nicht versäumen, darauf hinzuweisen, dass im Dezember 2015 auch ein Jubiläum haben. Die TA im Bundestag und das TAB werden 25 Jahre alt. Wir werden den Geburtstag am 2. Dezember, ab Uhr, im Deutschen Bundestag feiern. Dazu möchte ich Sie herzlich einladen. Wir werden auf dieser Veranstaltung aber nicht so sehr in die Vergangenheit, sondern eher in die Zukunft schauen: Unser Hauptthema wird die sogenannte Mensch-Maschine-Entgrenzungen sein und wir werden fragen: Dürfen wir, was wir können von Cyborgs und Maschinen-Menschen und werden dazu auch hoffentlich Antworten erhalten. Herzlichen Dank