Das Ende des Kohlenwasserstoff-Imperiums von Alexandr Frolow

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1 Das Ende des Kohlenwasserstoff-Imperiums von Alexandr Frolow Sowjetskaja Rossija Nr. 1 (12925), v. 11. Januar (nicht autorisierte Arbeitsübersetzung: Frank Preiß) Aserbaidschan hat den Kauf russischen Erdgases storniert. Präsident Aliew erklärte dazu, dass der von Gazprom geforderte Preis von 235 Dollar für tausend Kubikmeter dem Geist und dem Wesen der beiderseitigen Beziehungen widerspreche und dass sich die positive Balance der beiderseitig vorteilhaften Zusammenarbeit allmählich verschiebe. Gleichzeitig hat die staatliche Erdölgesellschaft Aserbaidschans die Pumpen an der Pipeline Baku - Noworossijsk abgestellt. Das war die letzte Neuigkeit, die uns am Morgen des 9. Januar vom Öl-Gas-Krieg, den die russische Macht faktisch gegen die ganze Welt entfacht hat, erreichte. Sagen Sie mir doch bitte, wie man es anders nennen könnte! Die Preise für Öl und Gas gerade in dem Moment anzuheben, in dem ihr weltweiter Rutsch zu beobachten ist, was ist das anderes als ein Krieg? Noch dazu ein abenteuerlicher, der über die Mittel, die dazu notwendig wären, gar nicht verfügt. Die aserbaidschanische Episode ist freilich eine Kleinigkeit im Vergleich zu den Kämpfen in der weißrussischen Richtung. Dieser Handelskrieg begann damit, dass am 1. Januar 2007 die Preise, die Weißrussland zahlen soll, für Erdgas um etwa 55 Dollar je tausend Kubikmeter und für Erdöl um etwa 180 Dollar je Tonne angehoben wurden. Als Antwort darauf erhöhte Belarus die Transitgebühren für Gas kräftig und führte eine Transitabgabe für das durchs Land nach Westeuropa geleitete Öl in Höhe von 45 US-Dollar je Tonne ein. Da sie damit nicht einverstanden war, drehte die russische staatliche Gesellschaft Transneft am 8. Januar den Hahn an der Erdölleitung Druschba zu. Zunächst versicherten die Verantwortlichen von Transneft, Weißrussland hätte den Stopp veranlasst und sie seien dabei gar nicht involviert gewesen. Aber schon wenige Stunden später mussten sie zugeben, dass der Ölhahn von russischer Seite gedrosselt wurde. Gleichzeitig verdrehte das russische Fernsehen die offensichtlichen Fakten und bemühte sich, eine anti-weißrussische Hysterie anzuheizen. Diese Kampagne hat ein Besonderheit: eine geradezu anrührende Eintracht jener Kräfte, die sich noch gestern, gelinde gesagt, nicht sehr mochten. So hieben Bürokraten, Liberale und Nationalisten in die gleiche Kerbe. Was die Bürokratie betrifft, so hatte Putin bereits am 09. Mai 2006 (welch ein symbolische Datum!) eine Order unterschrieben, nach der hinreichende Maßnahmen zu veranlassen seien, um jedwede direkte und indirekte russische Subvention für die Wirtschaft Belarus zu unterbinden. Heute beeilen sich sowohl Liberale als auch Nationalisten gemeinsam und mit voller Kraft in das gleiche Horn zu blasen: Letztlich profitieren diese Weißrussen gar noch von UNSEREM Öl und Gas?! Es scheint fast so, als ob lediglich die russischen Kommunisten Belarus in diesem Konflikt unterstützen. Alle übrigen versinken in hurrapatriotischer Raserei und meinen, dass die weißrussische Ökonomie in ihrem honigsüßen sozialistischen 1

2 Erscheinungsbild nur wegen der zuckersüßen russischen Preise für Öl und Gas existieren kann. Hier gestatte ich mir aber eine Frage. Wenn all dem so ist, warum sind dann die an Belarus angrenzenden russischen Bezirke nicht auch so prosperierend wie ihre Nachbarn? Sie zahlen sogar noch zuckersüßere Preise für Öl und Gas! EUER Öl? Worüber sprecht Ihr eigentlich? Denkt doch einmal darüber nach, was geschieht, wenn die Bürger der öl-und gasreichen Gebiete Jamals, Tataristans, Baschkiriens oder Tschetscheniens Eure Worte an die Adresse aller übrigen russischen Republiken, Länder, Gebiete und autonome Bezirke wiederholen. In ihnen beträgt das Bruttosozialprodukt pro Kopf der Bevölkerung sowieso schon nur die Hälfte des weißrussischen. Der Grund dafür liegt bei weitem nicht in den niedrigen Preisen für Energieträger, die Belarus zahlt. Bruttosozialprodukt ist, etwas verkürzt gesagt, die Summe aller Waren und Dienstleistungen, die in einer Volkswirtschaft erbracht werden. Deshalb steigt in Folge der Erhöhung der Preise für Öl und Gas das BSP Belarus` sogar noch weiter. Der Schlüssel liegt aber nicht im Brutto, sondern in der planmäßigen Organisation der Produktion, einer höheren Produktivität der gesellschaftlichen Arbeit und dem Fehlen ihrer Ausbeutung durch privates Kapital. Den Preis den das weißrussische Volk für die Privatisierung des erdölchemischen Komplexes Belarus durch die russischen Oligarchen zahlen müsste hat kürzlich eine der liberalen Web-Seiten zufällig ausgeplaudert: In Mosyr befindet sich ein erdölverarbeitender Betrieb. Wenn ihn nun irgendein Alekperow (der Präsident von LUKOIL. D. Übers.) kauft und das Düngemittelwerk in Grodno übernimmt irgendein Kantor (W.Kantor - russ. Oligarch. D. Übers.) dann wird die Landwirtschaft in zwei Gebieten Weißrusslands einfach erdrückt. Die deftigste Lüge, auf der gegenwärtig die antiweißrussische Propagandakampagne beruht, besteht in der Behauptung, dass Russland angeblich im Tausch für die niedrigen Preise für Kohlenwasserstoffe kein entsprechendes Äquivalent aus Belarus erhält. Schauen wir uns daher doch mal die Zahlen an. Hier werden verschieden Ziffern genannt. Doch deren Verhältnis ist fast immer gleich. Wenn man davon ausgeht, dass Belarus jährlich 20 Mrd. Kubikmeter Gas und 20 Millionen Tonnen Öl in Russland kauft, und 100 Millionen Tonnen Öl und 44 Milliarden Kubikmeter Gas aus Russland über sein Territorium nach Westeuropa leitet, dann folgt daraus, dass nach den bisherigen Vereinbarungen beide Seiten Kosten, d.h. Verluste in Höhe von jeweils 4,7 Milliarden Dollar aus dem Kauf- bzw. Transitgeschäft tragen müssten. Die gestern begonnenen Verhandlungen werden diese Belastungen möglicherweise verringern. Wenn man die Standhaftigkeit der weißrussichen Führung aber in Rechnung stellt, dann kann man davon ausgehen, dass die Parität der Lasten erhalten bleibt. So werden zwar die gegenseitigen Schulden in der Höhe neu bestimmt, aber eigentlich bleibt alles beim Alten. So scheint es, dass die gegenwärtigen Ereignisse keinen Sinn ergeben. Keiner gewinnt und keiner verliert, also ein Streit um nichts. 2

3 Aber das scheint nur so. In Wirklichkeit haben sich die qualitativen Beziehungen beider Länder abrupt geändert. Das wird langfristige politische und wirtschaftliche Folgen haben. Im Rahmen eines Unionsstaates hatten sich Russland und Belarus bislang gegenseitig materielle Begünstigungen auf etwa ausgeglichenem Niveau eingeräumt. Zum Beispiel erhielt "Gasprom" im Austausch zum privilegierten Gaspreis von den Belarussen einen privilegierten Transitzoll für die Durchleitung des Gases nach Westeuropa durch das weißrussische Territorium. Außerdem war die Nutzung des Territoriums Belarus` für die Gasleitung Jamal-Westeuropa, etwa Hektar, bislang völlig kostenfrei. Die Ölfirmen verkauften ihre Produkte den Weißrussen zu Preisen, die unter denen des Weltmarktes lagen und pumpten im Gegenzug ihre Lieferung an die europäischen Kunden ohne Gebühren durch Belarus. Es bestand somit ein System gegenseitigen Verrechnens von Warenlieferungen und Dienstleistungen. Davon hat man sich nunmehr, auf Initiative äußerst einflussreicher russischer Kreise, losgesagt. Man fordert nun Valuta in bar. Das ist eine neue Runde der Politik der Monetarisierung von Vergünstigungen und Subventionen. Ins politische übersetzt, heißt das nichts anderes, als dass die Idee des Unionstaates auf die lange Bank geschoben wurde. Russland und Belarus sind vom Weg der Union abgekommen und wenden sich einer Kommerzialisierung ihrer Beziehungen zu. Man könnte sagen: nichts Persönliches, nichts Politisches, nur noch Business. Was werden die Folgen sein? Die Politik der Monetarisierung von Vergünstigungen, so weiß man heute gut, verläuft nicht schmerzfrei. Weißrussland hatte bereits in der Vergangenheit mit dem Problem zu kämpfen, die vereinbarten Transitzölle von den russischen Erdöloligarchen zu erhalten und sucht nach neuen Alternativen und Auswegen auch für die eigene Chemieindustrie. Präsident Alexandr Lukaschenko hat schon angewiesen, Möglichkeiten des Kaufes von Öl und Gas in anderen Staaten, so in Venezuela, Iran, Aserbaidschan, zu eruieren. Dabei wurde bereits eine Vereinbarung mit Venezuela unterzeichnet, die vorsieht, dass Belarus Öl für seine eigenen Bedürfnisse im Orinocobecken fördern darf. An der Verringerung des spezifischen Energieverbrauches arbeiten die weißrussichen Unternehmen fieberhaft. Davon konnte ich mich mit eigenen Augen bei einem Besuch in Belarus im September vergangenen Jahres überzeugen. Diese Monetarisierung bringt vor allem für Russland ernste Probleme mit sich. Hier hat die surabowsche Monetarisierung der Vergünstigungen (M. Surabow, Minister für Gesundheitswesen und soziale Entwicklung der russ. Föderation. Der Übers.) mehr als deutlich gezeigt, dass in Russland immer dort, wo Bargeld auftaucht, sofort gestohlen wird, was das Zeug hält. Ohne derartige Raubzüge wird es auch diesmal nicht abgehen. Aber noch ist es nicht so weit, dass man sich über die Beute hermachen kann. Es scheint, als haben die Kremlherren bislang noch nicht das ganze Ausmaß der Probleme erkannt, die sich über ihren Häuptern zusammenballen. Ich bin mir sicher, das wird bald geschehen. Erstens habe sie nunmehr Sorgen mit den Abnehmern, die ihnen zu verstehen geben, dass in einer modernen Wirtschaft die Rohstoffpreise gerade vom Käufern und nicht vom Verkäufer diktiert werden. Bemerkenswert ist die Tatsache, dass die ersten Démarchen ausgerechnet aus den GUS-Staaten Ukraine, Belarus und Aserbaidschan kamen. 3

4 Ihrem Beispiel könnten bald auch die Staaten der EU folgen. Zweitens hat die Regierung die Rohstoffvorräte für das jetzige Jahr schon längt verplant. Das dabei vorhandene geringe Defizit an Gas soll, so die offiziellen Planungen, aus Mittelasien zugekauft werden. Doch wer weiß schon, welchen Preis man unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in Turkmenistan und Kasachstan dann dort zahlen muss. Drittens kommt es immer wieder zu sozialen Unruhen an den Öl-und Gasförderstätten. Man darf daher auch nicht die Möglichkeiten von Streiks, die ähnliche Ausmaße wie die Bergarbeiterstreiks Endes der 80iger Jahre des vorigen Jahrhunderts annehmen können, ausschließen. Hinzu kommt noch, gewissermaßen als Krone, ein Fall der Weltmarktpreise für Öl. Im letzten halben Jahr verringerten sie sich um ein Drittel. Infolgedessen stürzte auch der Gaspreis ab, der ja an den des Öls gekoppelt ist. Nehmen wir an, dies ist nur eine vorrübergehende Tendenz, die durch den außergewöhnlich milden Winter in Europa und Nordamerika hervorgerufen wurde und bald erfolgt eine Trendwende. Das wird aber mindestens ein halbes Jahr dauern. Das herrschende Regime in Russland kann aber nicht so lange warten. Für die Lösung des "Problems 2008" bleibt ihm weniger als ein Jahr. Nein, es geht nicht darum, dass dem System das Geld für die Präsidentenwahlen fehlt. Die vorhandenen Mittel reichen dafür völlig aus. Das wirkliche Problem besteht darin, dass die Gefahr besteht, dass sich die Einnahmen aus dem Öl-und Gasgeschäft spürbar verringern. Folglich wird sich der Kampf um die Verteilung der Öldollars verschärfen, was zwangsläufig mit sich bringt, dass die Wahl des Präsidentennachfolgers, der über die Verteilung der Ölund Gasgewinne entscheidet, weiter an Schärfe gewinnt. Das ist auch am Beispiel des Streits mit Belarus erkennbar. Wenn sich Weißrussland und Russland nun einigen und ihr Gesicht und ihre Interessen im Großen und Ganzen wahren, so hat der Streit doch unterschiedliche Folgen für die Beteiligten. Belarus, das ist ein einheitlicher volkswirtschaftlicher Komplex, der fast völlig dem Staat gehört. Die russische Wirtschaft dagegen ist ein ökonomisches Terrarium, in dem es nur so von sich einander verzweifelt bekämpfenden Gruppierungen wimmelt. Dort stehen auch die Erdgasunternehmer denen der Ölindustrie feindlich gegenüber. Im Ergebnis des gegenwärtigen Krieges mit Belarus sollen die erzielten Mehreinnahmen beim Ölgeschäft auch nicht an die russischen Ölunternehmen gehen, sondern direkt an den russischen Stabilitätsfond fließen, weil es sich hier nicht um ein Preiserhöhung, sondern um in Erhöhung der Exportgebühren handelt, die dem Staat zufällt. Dafür verliert dieser aber die bisher üblichen Transitgebühren, die nun an Belarus gehen. An heutigen Tag sieht das wie folgt aus: Belarus kassiert von den Ölfirmen 4,5 Mrd. US-Dollar Exportgebühren und führt davon 0,9 Mrd. Dollar an den russischen Konzern Gasprom und 3,6 Mrd. an den russischen Stabilitätsfonds ab. Für Belarus bleibt somit fast alles wie gehabt. Gasprom und der Stabilitätsfond der Russischen Föderation werden besser gestellt. Die Ölexporteure dagegen machen gewaltig Minus. 4

5 Ist doch recht nett, oder? Es wäre interessant zu erfahren, wer es geschafft hat, alles so gekonnt einzufädeln, dass die Ölindustrie die Gewinne der Gaswirtschaft bezahlt. Es ist kaum anzunehmen, dass all dies spontan geschehen ist. Belarus hat schon lange Gegenmaßnahmen für den Fall von Preiserhöhungen angekündigt und wie diese aussehen würden, war auch kein Geheimnis gewesen. Vielmehr war alles pure Berechnung und der Gaskrieg mit Weißrussland, war vom innenpolitischen Standpunkt Russlands betrachtet, nurmehr ein weiterer Akt der erbitterten Auseinandersetzung zwischen Gas- und Ölindustrie. Zwischen Öl- und Gaswirtschaft läuft schon lange ein kaum verdeckter Wirtschaftskrieg. Erinnert sei hier lediglich an den Zwist von Gasprom und Rosneft in der Frage, wer von ihnen Juganskneftegas erhält. Nunmehr haben die Gasbarone einen wichtigen taktischen Sieg über die Erdölherren errungen. Der Antwortschlag wird nicht lange auf sich warten lassen. Wir wollen aber nicht versuchen, wahrzusagen, wie dieser in politischer Hinsicht aussehen wird. Wirtschaftlich liegt auf der Hand, dass die Ölmagnaten versuchen werden, ihre Verluste zu kompensieren. Hier stehen ihnen einige Instrumentarien zur Verfügung. Sie können den Produktionsaufwand senken, in erster Linie durch Senkung der Löhne und Gehälter der Arbeiter und Angestellten. Weiterhin können sie die Ölpreise für den Binnenmarkt erhöhen oder die Verluste auf andere, zum Beispiel den Staatshaushalt abwälzen. Wahrscheinlich wird eine Kombination aus diesen drei Methoden zur Anwendung gelangen. So wird es kaum verwundern, wenn künftig die sozialen Spannungen in der Ölindustrie zunehmen, wenn die Preise für Kraftstoffe steigen und wenn die Kosten im Transportsektor, für Heizung und Elektroenergie wachsen und unsinnige Budgetausgaben notwendig werden. Letztendlich zahlt dafür die Masse der Verbraucher, die gesamte Bevölkerung. Um die Aufmerksamkeit des Konsumenten von diesen Tatsachen abzulenken, hetzt man ihn gegen Belarus und dessen Präsidenten Lukaschenko nach dem Motto: Schaut her, was für ein schlechter Kerl; lässt kein Öl nach Europa durch. Wenn sich der mächtigen Senior derart über den ungezogenen benachbarten Vasallen" beschwert, dann ist das nun wahrlich kein würdiges Gebaren eines Imperiums. Und was macht Europa? Schickt es Truppen nach Weißrussland um die Ordnung an den Pipelines wieder herzustellen und Lukaschenko durch Milinkewitsch zu ersetzen? Aber was wird dann eigentlich mit den russischen Militärobjekten, mit den russischen Grenzen, und nicht nur mit diesen? Haben Sie meine Herren, die da im Kreml thronen, je darüber nachgedacht? Wenn der Verkäufer sich am Käufer wegen seiner Probleme mit dem Spediteur schadlos hält, dann ist das nicht nur kein imperiales Gebaren. Solch einem Verhalten fehlt auch jedwede kommerzielle Logik und Konzilianz. Dem Käufer sind die Probleme des Verkäufers, hart formuliert, völlig Wurst. Öl wird erst dann in Europa verkauft und wird Eigentum der dortigen Empfänger, wenn es die Grenze Weißrusslands passiert hat. Auf dem Territorium Belarus` ist es noch 5

6 russisches Eigentum. Wenn Russland dort die Gebühren dafür nicht bezahlt, dann ist es nichts weiter als gewöhnliche Konterbande. Daher hat sich die europäische Union bislang auch sehr zurückhaltend gezeigt: bitte, so hört man von dort, klärt Eure Problem selbst, sie sind nicht die unseren. Aber bitte, beeilt Euch auch ein wenig, weil ihr schließlich für Verzögerungen Strafe zahlen müsst. So endet ein Imperium ohne das es je richtig entstanden war Man sagt, es sei nicht gut, sich über die Misserfolge Russlands zu freuen. Aber das sind doch erstens nicht die Fehlleistungen Russlands, sondern die ihrer Regierenden. Zweitens zwingen gerade diese Herrscher Russland die verheerende, von vornherein zum Misserfolg verurteilte, wirtschaftliche und außenpolitische Strategie eines Kohlenwasserstoff-Imperiums auf. Je weiter Russland auf diesem Weg geht, desto schwerwiegender werden die Folgen sein. Daher kann das schnellstmögliche Scheitern dieses Kurses auch nur Freude auslösen. 6