Gemeinderatssitzung vom 14. Januar 2019 im GR-Zimmer

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1 Protokoll Nr. 1/2019 Gemeinderatssitzung vom 14. Januar 2019 im GR-Zimmer Anwesend: Vorsitz: Entschuldigt: Protokoll: Dauer: Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin GR Daniel Furer, Aleksandar Nesebik, Fritz Zaugg Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin GR Bruno Affolter Gisela Häner / Thomas Beer Uhr Traktanden: 1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. Dezember Rechnungen 4. Staatssteuerregisterführer - Demission - Genehmigung - Angliederung an Gemeindeverwaltung - weiteres Vorgehen 5. Wahlbüro Anschaffung Laptop - Genehmigung 6. Regionale Jugendarbeit - Diskussion - weiteres Vorgehen 7. Reglement über die Nutzung der Mehrzweckgebäudes - Überarbeitung - Eingaben / Diskussion - weiteres Vorgehen 8. Bildung 9. Soziales 10. Baukommission 11. Umweltschutz- und Betriebskommission 12. Gesuch für Benützung MZG - Genehmigung Protokoll Gemeinderat 1/2019 Seite 1/6

2 13. Mitteilungen 14. Verschiedenes Die Präsidentin begrüsst alle Anwesenden und erklärt die Sitzung als eröffnet. 1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2018 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. Dezember 2018 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 3. Rechnungen Die Rechnungen werden zur Zahlung angewiesen. Die Zahlungslisten werden an der nächsten GR- Sitzung abgegeben. - Gemeindeverwalter Thomas Beer bemängelt, dass die Regionalfeuerwehrrechnung immer erst Ende Jahr gestellt wird. Die Einwohnergemeinde kann somit Ereignisse, die durch das Jahr anfallen, den Betroffenen nicht mehr weiterverrechnen. GP Jeannette Baumgartner wird dies abklären. - Die Wasserrechnung in der Höhe von CHF 37'000.00, plus Kosten für 10% Wasserverlust (undichte Leitungen etc.) ist eingetroffen. - Gemeindeverwalter Thomas Beer bittet den Gemeinderat, die Stundenrapporte in Zukunft einheitlich auszufüllen. 4. Staatssteuerregisterführer - Demission Mit Mail vom 26. Dezember 2018 hat Martin Jäggi seine Demission als Staatssteuerregisterführer eingereicht. Begründung: Infolge der Digitalisierung haben sich die Aufgaben des Staatsteuerregisterführers stark verändert, viele Arbeiten werden direkt von der Gemeindekanzlei erledigt. Aus Sicht von Martin Jäggi können die restlichen Aufgaben ohne grossen Zusatzaufwand ebenfalls von der Kanzlei erledigt werden. Genehmigung: Der Gemeinderat genehmigt die Demission einstimmig. Protokoll Gemeinderat 1/2019 Seite 2/6

3 Angliederung an die Gemeindeverwaltung: Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass die Gemeindeverwaltung die Aufgaben des Staatsteuerregisterführers übernimmt. Die Gemeindeverwaltung verfasst ein Dankesschreiben und bittet Martin Jäggi, die Gemeindeverwaltung zu instruieren. 5. Wahlbüro Anschaffung Laptop Das Wahlbüro stellt einen Erneuerungsantrag für den in die Jahre gekommenen Wahlbüro-Laptop. Robert Chavannes hat bereits Bruno Affolter informiert. Vor ein paar Monaten musste er das bestehende WIN7 auf dem Laptop mit grossem Aufwand wieder neu aufsetzen. Da benötigte Druckertreiber nicht mehr installiert werden konnten und das Aktualisieren von Windows in keinem Verhältnis steht, benutze er schon länger seinen persönlichen Laptop. Aktuelle Modelle, welche die Anforderungen für einen Wahlbüro Laptop erfüllen, gibt es für ca. CHF Genehmigung: Der Gemeinderat genehmigt die Anschaffung eines Laptops zum Preis von CHF Die Gemeindeverwaltung wird diesen Beschluss Robert Chavannes vom Wahlbüro schriftlich mitteilen (Kopie an Tamara Uhlmann, Präsidentin Wahlbüro). 6. Regionale Jugendarbeit Die Jugendarbeit in den drei Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten wird seit einiger Zeit von Jugendbeauftragten geleitet. Es entstanden in den vergangenen Jahren immer wieder Projekte, wie z.b. das Openair-Kino in Kriegstetten oder eine Fasnachtsgruppe, welche am Umzug in Kriegstetten mitlief. Trotz diversen Bemühungen ist es nicht gelungen die Jugendarbeit HOeK aktiv aufrecht zu erhalten. In diversen Sitzungen haben sie versucht die Bedürfnisse der Jugendlichen zu erfassen. Es fand auch eine Sitzung mit den Nachbargemeinden Recherswil, Obergerlafingen und Gerlafingen statt, um die bestehenden Angebote aufzuzeigen. Sie sind der Meinung, dass es ihnen an Grösse fehlt, um ein wirkungsvolles Umfeld für ihre Jugendlichen zu schaffen. Es braucht Platz für sie. Platz um sich zu treffen, Platz um Ideen und Workshops umzusetzen. Seit nunmehr über zehn Jahren gehen die Jugendlichen vom äusseren Wasseramt in die Oberstufe OWO und zum grossen Teil ins Schulhaus oz13 in Subingen. Dort lernen sie sich kennen, vernetzen sich und treffen sich auch ausserhalb der Schulzeit. Protokoll Gemeinderat 1/2019 Seite 3/6

4 Daraus ist die Idee entstanden, eine gemeinsame überregionale Jugendarbeit der oz13-gemeinden aufzubauen. Die Jugendbeauftragte der drei Gemeinden ist voller Ideen und Elan um bei der Umsetzung mitzuhelfen. Die drei Gemeinden bitten die anderen Gemeinden das Anliegen, eine überregionale Jugendarbeit der oz13-gemeinden aufzubauen, in den Gemeinderäten zu diskutieren und die Kontaktdaten von den zuständigen Personen zu melden, damit sie zu einer ersten Sitzung einladen können. Dabei geht es vorerst nur um eine Bestandesaufnahme der jetzigen Jugendarbeit und um Anregungen und Wünsche diesbezüglich der Gemeinden. Diskussion: Der Gemeinderat erachtet den Aufbau einer überregionalen Jugendarbeit als sinnvoll. Bis jetzt unterstützt die Gemeinde Bolken Vereine, in denen Jugendliche mitwirken und die Infocard kann bezogen werden. Die Gemeindeverwaltung wird GR Fritz Zaugg als Ansprechperson melden. 7. Reglement über die Nutzung des Mehrzweckgebäudes - Überarbeitung Siehe Traktandum 6 der GR-Sitzung vom 22. Oktober Der Gemeinderat wird die Vorschläge bis 15. Februar 2019 dem Gemeindeverwalter Thomas Beer zukommen lassen. 8. Bildung Orientierung - An der nächsten Sitzung vom 19. Januar 2019 wird das Finanzhandbuch der rsaw überarbeitet. - Die Anschaffung der Beamer koordiniert der Schulleiter. - Im Frühjahr wird eine Mulde gestellt, damit die Lehrerschaft defektes oder nicht mehr benötigtes Material entsorgen kann. - GR Daniel Furer beabsichtigt, eine Liste mit den notwendigen Reparaturen/Neuerungen für die Finanzplanung zu erstellen. - GR Daniel Furer wird an der Teamsitzung der Lehrerschaft von Bolken vom 31. Januar 2019 teilnehmen. - Die Schulsekretärin hat vom 24. Januar 2019 bis 30. September 2019 Mutterschaftsurlaub. Frau Susanne Strub wird die Vertretung übernehmen. - GR Daniel Furer wird abklären, wieso die rsaw die Kosten für die Beilagen im Azeiger (CHF 30.00) nicht übernimmt. Protokoll Gemeinderat 1/2019 Seite 4/6

5 9. Soziales Orientierung - Mit Beschluss vom 20. November 2018 hat der VSEG-Vorstand in Ergänzung zur bestehenden Sozialleiterkonferenz eine neue Präsidiumskonferenz Sozialregionen auf den 1. Januar 2019 gegründet. Diese wird sich jedoch vor allem mit der strategischen Weiterentwicklung des kommunalen Leistungsfeldes Soziales beschäftigen. Die Sozialregionen konnten bis am 20. Dezember 2018 ihre jeweilige Vertretung melden. 10. Baukommission Orientierung - Gemeindeverband ARA Region Herzogenbuchsee: Einladung zur ausserordentlichen Delegiertenversammlung am Mittwoch, 30. Januar 2019, Uhr, Sonnensaal Herzogenbuchsee. Folgende Traktanden stehen an: - Organisationsreglement 4. Teilrevision Genehmigung und Antrag an die Verbandsgemeinden - ARA Vision 2025 Genehmigung eines Rahmenkredites von CHF für die 1. Phase des Projektes Einsetzen einer nicht ständigen Kommission: ARA Vision 2025 Wahl der Mitglieder für die nicht ständige Kommission - Der Finanzverwalter forderte die Baukommission auf, ihm die bewilligten Baugesuche vom März 2018 bis Dezember 2018 zukommen zu lassen, damit er den Bauherren Rechnung stellen kann. 11. Umweltschutz-/Betriebskommission Orientierung - Am 11./ fand in Bolken die Kartonsammlung statt. 12. Gesuch für Benützung MZG Es liegen folgende Gesuche bzw. Anfragen vor: Prisma, Fasnacht: Lieferung von Material und Deponierung auf der Bühne. Eintreten wird nicht bestritten Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt diese Anfrage einstimmig. Die Gemeindeverwaltung wird die Bewilligung erteilen. Protokoll Gemeinderat 1/2019 Seite 5/6

6 13. Mitteilungen - Regierungsratsbeschluss vom 10. Dezember 2018, Nr. 2018/1936: Genehmigung der Statuten des Zweckverbandes Bevölkerungs- und Zivilschutz Aare Süd. - Amt für Umwelt: Schreiben vom 20. Dezember 2018 betreffend Einführung einer Gebühr für Stellungnahmen zu Baugesuchen. Es wird ab 1. Januar 2019 für Stellungnahmen zu Bauprojekten eine Gebühr eingeführt, welche im Minimum CHF und im Maximum CHF beträgt. - Amt für Umwelt: Erinnerung zur Feuerungskontrolle an der Schulhausstrasse 15. Die Kontrolle muss bis am 30. Juni 2019 durch eine zugelassene Fachperson (Feuerungskontrolleur/in) durchgeführt werden. Der Gemeinderat bestimmt die Firma Heizwerk AG Lüthy, 4562 Biberist zur Ausführung. - VSEG: Einladung zur Informationsveranstaltung Steuervorlage SV17 Kanton Solothurn. Der VSEG- Vorstand hat festgestellt, dass mit der nun präsentierten regierungsrätlichen Fassung nach wie vor einige Fragen (auch aus den Gemeinden) speziell im Bereich der neu ausgehandelten Gemeinde-Kompensationslösung sowie der flankierenden Massnahmen offenstehen. Es sind drei Veranstaltungen geplant und zwar: Montag, 18. Februar 2019, Uhr, Altes Spital Solothurn Dienstag, 19. Februar 2019, Uhr, Gemeindesaal Egerkingen Dienstag, 26. Februar 2019, Uhr, Aula Schule Dornach Es wird um eine Anmeldung gebeten. Weiteres zur Steuervorlage unter: - BSU: Voranzeige Generalversammlung 2019: Donnerstag, 6. Juni 2019, Uhr, Solheure Solothurn. 14. Verschiedenes - Freigabe Budgetkredite 2019: an der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2018 sind sämtliche Kredite und das Budget 2019 genehmigt worden. Die Geschäfte können in Angriff genommen werden. - GP Jeannette Baumgartner erhielt Eintrittsbillete für das Konzert der Musikgesellschaft Etziken vom 19./26. Januar Im Namen des Einwohnergemeinderates Bolken Die Gemeindepräsidentin: Die Aktuarin: Jeannette Baumgartner Gisela Häner Protokoll Gemeinderat 1/2019 Seite 6/6