GR Bruno Affolter, Lilith Fluri, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik. Marco Sauser, Präsident der Rechnungsprüfungskommission Gisela Häner / Thomas Beer

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1 Protokoll Nr. 05/2015 Gemeinderatssitzung vom 11. Mai 2015 im GR-Zimmer Anwesend: Vorsitz: Entschuldigt: - Gäste: Protokoll: Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin GR Bruno Affolter, Lilith Fluri, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin Marco Sauser, Präsident der Rechnungsprüfungskommission Gisela Häner / Thomas Beer Dauer: Uhr Traktanden: 1. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20. April Rechnungen 3. Rechnung 2014 (laufende Rechnung, Investitions- und Bestandesrechnung) - Vorstellung und Fragenbeantwortung durch Finanzverwalter - Absegnung der provisorischen Rechnung und Weitergabe zur Überprüfung an RPK 4. Spielplatz Günscheler Kredit - Beschlussfassung - Verabschiedung z.hd. RGV 5. Traktanden RGV vom 10. Juni Verabschiedung 6. Geschäftsverwaltungs-Software - Vorstellung - Beschlussfassung 7. Software für Kasse / Kreditoren - Vorstellung - Beschlussfassung 8. Bildung - Orientierung 9. Baukommission - Orientierung 10. Umweltschutz- und Betriebskommission - Orientierung 11. Gesuch für Benützung MZG - Genehmigung 12. Mitteilungen 13. Verschiedenes Protokoll Gemeinderat 05/2015 Seite 1/9

2 Die Präsidentin begrüsst alle Anwesenden und erklärt die Sitzung als eröffnet. 1. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20. April 2015 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Rechnungen Die Rechnungen werden zur Zahlung angewiesen. Die Zahlungslisten werden an der nächsten GR- Sitzung abgegeben. 3. Rechnung 2014 (laufende Rechnung, Investitions- und Bestandesrechnung) Es liegen die provisorischen Zahlen 2014 für die Laufende Rechnung, die Investitions- und Bestandesrechnung vor. Eintreten wird nicht bestritten. Diskussion: Der Finanzverwalter erläutert die Zahlen und beantwortet Fragen. Laufende Rechnung Sitzungsgelder und Taggelder Gemeinderat Der Gemeinderat konnte die Geschäfte mit weniger Sitzungen erledigen Sitzungsgelder Fachkommission HRM-Sitzung Kredit Gemeindepräsidium, Gemeinderat für einmalige Verpflichtungen und für jährlich wiederkehrende Verpflichtungen Diese Kredite wurden fast gar nicht benützt Kursgelder Personal Keine Kurse besucht Anschaffung Mobilien, Maschinen Die budgetierten Kosten wurde um ca. CHF nicht benützt Software inkl. Schulung Bundes- und Kantonsregister, obligatorisch Lizenzmiete Anpassung Aufwand Rechenzentrum Ebenfalls Anpassung. Die Kosten sind gemäss Vertrag Diverse Rückerstattungen, Porti Spezialfinanzierungen Wird in den nächsten Jahren budgetiert werden. Protokoll Gemeinderat 05/2015 Seite 2/9

3 verschiedene Erträge Auch diese werden budgetiert werden. 027 Bauverwaltung Die Kosten sind gesamthaft immer noch deutlich über den budgetierten Werten Anpassung Baureglement Wurde im Jahre 2013 mit CHF budgetiert, aber erst im Jahre 2014 abgeschlossen und in Rechnung gestellt externe Fachberatung Bauwesen Muss noch abgeklärt werden, ob Kosten auf andere Konti verteilt werden kann. 091 Mehrzweckgebäude Die Kosten sind tiefer ausgefallen als budgetiert Beitrag an Regionalfeuerwehr Ist tiefer ausgefallen Unterhalt Schiessanlage Wurde von den Feldschützen erledigt. CHF werden überwiesen Ausgleich laufende Rechnung aus Spezialfinanzierung Die laufende Rechnung des Zivilschutzes kann bis zu einem Sockelbetrag von CHF aus der Spezialfinanzierung gedeckt werden. Ende 2014 beträgt der Betrag in der SF noch CHF Beitrag an Regionalschule Ist um ca. CHF tiefer ausgefallen als budgetiert Kantonsbeitrag an Primarschule Muss noch geklärt werden, ob der Kantonsbeitrag an den Kindergarten beinhaltet ist. Ja Kantonsbeitrag an Kindergarten Siehe Schulgelder an Kreisschule Die Rechnung fiel ganz wenig unter Budget aus Schulgeld 10. Schuljahr Keine Schüler Beitrag an gymnasialen Unterricht Hier sind 3 Schüler berechnet. Inkl. des Schülers, welcher die Talentklasse in Solothurn besucht. 218 Schulanlagen Entspricht den Budgetzahlen Beitrag an Sonderschule Die Gemeinde Aeschi als Leitgemeinde hat, nach Intervention der RPK, die Kosten der jeweiligen Gemeinde auch diesen zu belasten Diverser Sachaufwand, Detailplanung Rest der Detailplanung des Glasfaserausbaus Verschiedene Erträge, Rückerst. Internet Der Partneranteil war um ca. CHF höher als budgetiert. Protokoll Gemeinderat 05/2015 Seite 3/9

4 Zinsertrag Spezialfinanzierungen Der Zinssatz beträgt für alle SF s 1.5% Beitrag an Ergänzungsleistungen AHV Beitrag an Ergänzungsleistungen IV Dieser Beitrag fiel erfreulicherweise tiefer aus. 5 Soziale Wohlfahrt Liegt sonst im Bereich der Budgetzahlen. 620 Gemeindestrassen Die meisten Budgetposten wurden nicht voll ausgenützt Gemeindebeitrag an öv wie angekündigt fiel dieser Beitrag tiefer aus Unterhalt Leitungsnetz, Hydranten Im Berichtsjahr mussten nur wenig Leitungen und Hydranten repariert bzw. ersetzt werden Wasserankauf Im Berichtsjahr wurde weniger Wasser konsumiert als in den Vorjahren Unterhalt Kanalisation Auch hier mussten wir nichts reparieren zusätzliche Abschreibungen VV Gemäss AGEM ist diese Abschreibung des gesamten Verwaltungsvermögens Wasser möglich, indem man gleichzeitig den gleichen Betrag aus der SF entnimmt ( ) Wartung Sammelstellen Neu unter Ankauf Grüngutmarken Noch einmal wurden mehr Grüngutmarken gekauft Verkauf Grüngutmarken 75% von Ankauf ohne 8% MWSt. Zu tief budgetiert Bezug aus SF Für die Kosten zu decken, muss aus der SF ein Betrag von CHF bezogen werden Betriebsbeitrag an Friedhof Aeschi Die Rechnung fiel etwas tiefer aus als budgetiert Unterhalt Gewässer/Entwässerungen Etwas höher ausgefallen als budgetiert Beitrag an Seesanierung Wurde 2014 durchgeführt. Noch offen Gemeindearbeiter, Entleerung Robidog Neu unter Zonenpläne Landabtausch Günscheler Gemeindesteuern Protokoll Gemeinderat 05/2015 Seite 4/9

5 Fast eine Punktlandung Sondersteuer Kapitalabfindung Fiel bedeutend höher aus als budgetiert Grundstück-Gewinnsteuern Dafür ist diese Steuer nicht im Budget Zinsertrag Wertschriften Die AEK schüttet im Jahr 2014 eine bedeutend höhere Dividende aus. Investitionsrechnung Ersatz Dachfenster Wurde im 2013 mit CHF budgetiert. Kredit eingehalten Mobilien, Maschinen, Geräte, Schränke Taski-Putzmaschine Mobilien, Geräte, Schränke Schule Schulstühle, wie budgetiert Aeschistrasse Belagssanierung + Strassenbau Erste Projektkosten Hochwasserschutz Korrekturen am Eichackerweg Unterhalt Entwässerungen Erste Planung vom PWI, CHF budgetiert Projekt Spielplatz Günscheler Budget CHF Gewässer, Entwässerungen Dies betrifft die erste Etappe. Bestandesrechnung 101 Guthaben Die ausstehenden Guthaben werden noch überprüft und je nachdem werden die gefährdeten Guthaben noch angepasst Aktien Seilbahn Weissenstein AG, gemäss AGEM unter verbuchen. Gleichzeitig abschreiben Seemoos GB Nr Seehostet GB Nr. 37 Wurden verkauft. Verlust CHF Sachgüter Der Abschreibungssatz beträgt 8% auf dem ganzen Betrag. Auf den Grundstücken (1140) sind keine Abschreibungen vorgenommen werden. Die hier nicht gebrauchten Abschreibungen werden auf die anderen Sachgüter (Tief-, Hochbauten und Mobilien) verteilt. Weiteres Vorgehen: Die laufende Rechnung, Investitions- und Bestandesrechnung wird von der Rechnungsprüfungskommission am Montag, geprüft. Protokoll Gemeinderat 05/2015 Seite 5/9

6 4. Spielplatz Günscheler Kredit Siehe Protokoll vom 20. April Eintreten wird nicht bestritten. Beschluss: Der Gemeinderat empfiehlt der Rechnungs-Gemeindeversammlung mit 4 gegen 1 Stimme die Variante über CHF anzunehmen. 5. Traktandenliste RGV vom 10. Juni 2015 Der Gemeinderat hat die Rechnungs-Gemeindeversammlung auf den 10. Juni 2015 festgelegt. Eintreten wird nicht bestritten. Die nachfolgende Traktandenliste wird verabschiedet: 1. Wahl der Stimmenzähler/-innen 2. Genehmigung der Traktandenliste 3. Genehmigung der Rechnung Laufende Rechnung und Investitionsrechnung 3.2 Verwendung des Ertragsüberschusses 3.3 Rechnung der Gemeinschaftsantenne 3.4 Rechnung der Wasserversorgung 3.5 Rechnung der Abwasserbeseitigung 3.6 Rechnung der Abfallbeseitigung 3.7 Bericht der Rechnungsprüfungskommission 4. Genehmigung des folgenden Kredites der Investitionsrechnung Spielplatz Günscheler 5. Verschiedenes Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste zuhanden der Rechnungs-Gemeindeversammlung vom 10. Juni 2015 einstimmig. Protokoll Gemeinderat 05/2015 Seite 6/9

7 6. Geschäftsverwaltung-Software Die Anschaffung einer Geschäftsverwaltungs-Software ist schon länger ein Thema. An der letzten BGV wurde der Kredit bewilligt. Das Geschäfts-Informationssystem der Firma Dialog beinhaltet das Behördenverzeichnis, der Archiv- und Registraturplan, die Geschäftsverwaltung, die Sitzungs- und Protokollverwaltung, die Sitzungsgeldabrechnung, die Aufgabenverwaltung sowie die Behördenlösung. Die Behördenlösung ist neu und wurde nun mitofferiert. Herr Gyger von der Firma Dialog hat das System der Gemeindeverwaltung vorgeführt. Sie ist mit der Adressverwaltung verbunden und würde wie sämtliche Dialog-Programme über das RZOlten geführt. Eintreten wird nicht bestritten. Beschlussfassung: Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung einer Geschäftsverwaltungs-Software der Firma Dialog zum Preis von CHF und der jährlichen Wartung von CHF einstimmig zu. Die Einführung/Schulung kostet einmalig CHF Software für Kasse / Kreditoren Auch diese beiden Software-Teile der Firma Dialog AG wurden an der BGV bewilligt. Die Abläufe werden, insbesondere bei der Kasse, vereinfacht. Eintreten wird nicht bestritten Beschlussfassung: Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung der Kassen-Software zum Preis von CHF und der jährlichen Wartung von CHF einstimmig zu. Die Software für die Kreditoren wird noch bis Herbst 2015 zurück gestellt. 8. Bildung Orientierung Die Schulschlussfeier wird vom 02. Juli 2015 auf den 19. Juni 2015 vorverschoben. An der rsaw- Sitzung wurde über die Pläne der Kontexplan AG informiert. 9. Baukommission Orientierung Die Feuerwehr entfernte den Poller am Juraweg an der letzten Feuerwehrübung. Dieser wurde bis heute nicht mehr gesetzt. GP Jeannette Baumgartner wird bei Roger Sommer nachfragen. Protokoll Gemeinderat 05/2015 Seite 7/9

8 10. Umweltschutz-/Betriebskommission Orientierung GR Daniel Furer wird an der Generalversammlung der BSU vom 11. Juni 2015 teilnehmen. Ein Anwohner vom Juraweg stört sich daran, dass er den Kehricht zum Sammelplatz beim Verteilerkasten bringen muss. GR Aleksandar Nesebik wird ihn anrufen. 11. Gesuch für Benützung MZG Es liegen folgende Gesuche vor: - Prisma: Vaki-Turnen mit Apéro, Samstag, 20. Juni 2015, bis Uhr - Prisma, OK Fasnacht Bolken: Hilari,, 13. Januar 2016, bis ca Uhr Fasnacht 2016, 01. Februar Februar 2016 Böög-Verbrönne, 10. Februar 2016, bis ca Uhr - Gemeinde Bolken: roadmovie, 12. bis 14. November (morgens) 2015 Eintreten wird nicht bestritten Beschluss: Die Gesuche werden bewilligt. Weiteres Vorgehen: Die Bestätigungen erfolgen auf den eingereichten Formularen. 12. Mitteilungen - Regierungsratsbeschluss vom 21. April 2015 Nr. 2015/66: Ständeratswahlen vom 18. Oktober 2015 Einberufung der Wahlberechtigten und Verfahren. - Bau- und Justizdepartement: Gesamtüberprüfung Kantonaler Richtplan, Siedlungsstrategie und Kapitel Siedlung; Auswertung der Anhörung und weiteres Vorgehen. Es haben von den 109 Gemeinden 74 eine Stellungnahme eingereicht. Zurzeit überarbeitet das BJD den Entwurf. Die öffentliche Auflage ist im September 2015 vorgesehen. Die Gemeinden erhalten die Unterlagen bereits vorher und können bis Ende September 2015 Einwendungen einreichen. - Amt für Wirtschaft und Arbeit, Energiefachstelle: Das Energiegesetz des Kantons Solothurn überträgt den Vollzug der energierechtlichen Vorschriften mehrheitlich an die Gemeinden. Der Kanton führt Aufsicht und Kontrolle über den Vollzug durch. Das Amt will künftig Informationen gezielt an Beteiligte senden und aufgabenbezogene Angebote zur Aus- und Weiterbildung unterbreiten. Eine entsprechende Liste muss nun an das Amt mit den Beteiligten aus der Gemeinde eingereicht werden. - Volksschulamt: Einladung zur Informationsveranstaltung zum neuen Staatsbeitragswesen jeweils Uhr, am Montag, 15. Juni 2015, in Solothurn, am Dienstag, 16. Juni 2015, in Olten und am Mittwoch, 17. Juni 2015, 19.00, in Breitenbach. Alpiq AG: Sicherheitsnachweis Elektroinstallation im Schulhaus Protokoll Gemeinderat 05/2015 Seite 8/9

9 - Am 19. Mai 2015 findet die Generalversammlung der Kebag statt. - GA Region Herzogenbuchsee: Einladung zur Gesellschafterversammlung vom Mittwoch, 20. Mai 2015, Uhr, Ort: Quickline AG, Nidau. - Gemeindeverband ARA: Einladung zur Delegiertenversammlung vom Mittwoch, 3. Juni 2015, Uhr, Restaurant Seerose in Bolken. - BSU: Einladung zur Generalversammlung vom Donnerstag, 11. Juni 2015, Uhr, Solheure Solothurn. - Kebag: Einladung zum Behördentag am Freitag, 12. Juni 2015, Uhr, mit anschliessendem Nachtessen. - Azeiger: Einladung zur Delegiertenversammlung vom 29. Mai 2015 in Gerlafingen. - Stadttheater und Stadt Solothurn. Einladung zur Behördenvorstellung 2015 am Sonntag, 31. Mai 2015, Uhr, Stadttheater mit anschliessendem Apéro. - Altes Spital: Einladung zum Regionsgemeinden-Apéro am Sonntag, 23. August 2015, Uhr, im Aaregarten. Anschliessend Filmvorführung auf der Krummturmschanze. - Schweiz. Gemeindeverband: Einladung zur 62. Generalversammlung vom Donnerstag, 18. Juni 2015, Uhr, Kongresszentrum Bernexpo, Bern-Wankdorf, mit anschliessendem Apéro und Stehlunch. - GP Jeannette Baumgartner wird an der Fahneneinweihung der Musikgesellschaft Etziken teilnehmen. 13. Verschiedenes - GR Daniel Furer möchte an der nächsten GR-Sitzung das Thema Parkplätze für die Lehrerschaft beim Rest. Seerose behandeln. Er wird einen schriftlichen Antrag stellen. - Die neue Abwartin, Franziska Christen stellte den Antrag, einen Hochdruckreiniger anzuschaffen. Der Gemeinderat erklärt sich einverstanden. - Herr Hasler, Dorfstrasse 9 schickte eine , dass die Bauabschrankungen auf seinem Grundstück immer wieder demontiert oder verstellt werden. Da es sich hier nicht um eine Baustelle der Einwohnergemeinde handelt, ist dies nicht Sache der Gemeinde. Der Gemeindeverwalter Thomas Beer wird ihm dies per mitteilen. - Am Verschiebedatum der GR-Sitzung vom 29. Juni 2015 ist der Gemeinderat wegen Ferienabwesenheiten nicht beschlussfähig. Daher findet die GR-Sitzung nun doch am 06. Juli 2015 statt. Im Namen des Einwohnergemeinderates Bolken Die Gemeindepräsidentin: Die Aktuarin: Jeannette Baumgartner Gisela Häner Protokoll Gemeinderat 05/2015 Seite 9/9