GR Bruno Affolter, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik, Fritz Zaugg. Marco Sauser, Präsident der Rechnungsprüfungskommission Gisela Häner / Thomas Beer

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1 Protokoll Nr. 5/2018 Gemeinderatssitzung vom 30. April 2018 im GR-Zimmer Anwesend: Vorsitz: Gäste: Protokoll: Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin GR Bruno Affolter, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik, Fritz Zaugg Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin Marco Sauser, Präsident der Rechnungsprüfungskommission Gisela Häner / Thomas Beer Dauer: Uhr Traktanden: 1. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 9. April Rechnungen 3. Rechnung 2017 (Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung und Bilanz) - Vorstellung und Fragenbeantwortung durch Finanzverwalter - Absegnung der provisorischen Rechnung und Weitergabe zur Überprüfung an RPK 4. Erneuerung Aeschistrasse diverse offene Punkte - Diskussion - Beschlussfassung - weiteres Vorgehen 5. ARA Region Herzogenbuchsee Fragekatalog strategische Ausrichtung - Beantwortung 6. Workshop Ortsplanungsrevision - Vorbereitung 7. Bildung 8. Soziales 9. Baukommission 10. Umweltschutz- und Betriebskommission 11. Gesuch für Benützung MZG - Genehmigung 12. Mitteilungen 13. Verschiedenes Protokoll Gemeinderat 5/2018 Seite 1/7

2 Die Präsidentin begrüsst alle Anwesenden und erklärt die Sitzung als eröffnet. 1. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 9. April 2018 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Rechnungen Die Rechnungen werden zur Zahlung angewiesen. Die Zahlungslisten werden an der nächsten GR- Sitzung abgegeben. 3. Rechnung 2017 (Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung und Bilanz) Es liegen die provisorischen Zahlen 2017 für die Erfolgsrechnung, die Investitionsrechnung und Bilanz vor. Diskussion: Gemeindeverwalter Thomas Beer erläutert die Rechnung 2017 und beantwortet Fragen. Er betont wie budgettreu gearbeitet wurde. Erfolgsrechnung: Besoldung Wahlbüro Entschädigungen Wahlbüro 1 Abstimmung mehr als üblich. Bei Budgetierung auf Wahlen achten Dienstaltersgeschenke Ehrungen. Auch hier bei der Budgetierung darauf achten, wenn Erneuerungswahlen stattfinden, obwohl man zu diesem Zeitpunkt noch nicht weiss, wer zurücktritt übriger Personalaufwand Apéro Vereidigung / Ehrungen Verwaltungskosten von den Spezialfinanzierungen 1% (Abfall) bzw. 5% (Wasser, Abwasser, GA) von den Gebühreneinnahmen projektbezogene Aufwendungen BK Externe Fachberatung Bauwesen Zusammen um CHF 2' tiefer als budgetiert Baubewilligungsgebühren Höher als budgetiert interne Verrechnung Aufwand BK Zum ersten Mal wurden anderen Stellen Aufwände der BK verrechnet Feuerwehr Beitrag an Regionalfeuerwehr tiefer und Feuerwehrpflichtersatz höher als budgetiert. Protokoll Gemeinderat 5/2018 Seite 2/7

3 Ausgleich Laufende Rechnung aus Spezialfinanzierung Die laufende Rechnung des Zivilschutzes kann bis zu einem Sockelbetrag von CHF aus der Spezialfinanzierung gedeckt werden. Und zwar 50% für die laufenden Ausgaben Beitrag an Regionalschule Um CHF 17' tiefer als budgetiert Beitrag an gymnasialen Unterricht Nur 1 Schüler besuchte diese Stufe Beitrag an Kreisschule OWO Die Rechnung fiel wenig unter Budget aus Parkplatzmiete Erhöhung per 1. April 2017 sowie ein Parkplatz mehr Verschiedene Erträge, Rückerstattung Internet Der Partneranteil war um ca. CHF höher als budgetiert Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe Um ca. CHF tiefer, da die Rückstellung aus dem Vorjahr höher (CHF ) war als dann die Rechnung Unterhalt Strassenbeleuchtung Zusätzlich eine Demontage eines Kandelabers Unterhalt Leitungsnetz, Hydranten Ersatz von 4 Hydranten. Beitrag der SGV noch nicht bekannt Entsorgung Sonderabfälle Abführung der Steindeponie 9100 Allgemeine Gemeindesteuern Der Ertrag fällt um ca. CHF tiefer aus Gemeindesteuern natürliche Personen Rechnungsjahr CHF Gemeindesteuern natürliche Personen Vorjahre CHF Quellensteuer natürliche Personen CHF Gemeindesteuern juristische Personen Rechnungsjahr CHF Gemeindesteuern juristische Personen Vorjahre CHF Sondersteuer Fielen um CHF 21' tiefer aus Vergütungszinsen auf Steuerrückzahlungen Verzugszinsen auf Steuernachzahlungen Beide fielen höher aus als budgetiert. Investitionsrechnung: Mobilien, Maschinen, Geräte, Schränke IT-Anschaffung rsaw Protokoll Gemeinderat 5/2018 Seite 3/7

4 Ausbau GA Im Jahr 2017 wurden CHF 274' Kosten verursacht Aeschistrasse Belagssanierung + Strassenbau gemäss Kanton Aeschistrasse, Sanierung Wasserleitung Aeschistrasse, Sanierung Wasserleitung Spycher- bis Etzikenstrasse Schulhausstrasse, Sanierung Wasserleitung Aeschistrasse, Sanierung Wasserleitung Spycher- bis Schulhausstrasse erste Projektkosten Die Abrechnungen werden in nächster Zeit erstellt Aeschistrasse, Sanierung Kanalisation auch diese Abrechnung sollte in naher Zukunft erstellt sein Unterhalt Entwässerungen Restzahlungen Bestandesrechnung 1010 Forderungen Die ausstehenden Guthaben werden noch überprüft und je nachdem werden die gefährdeten Guthaben noch angepasst Aktien Per Ende Januar wurden die AEK-Aktien in BKW-Aktien umgewandelt. 140 Sachanlagen Verwaltungsvermögen Der Abschreibungssatz für das alte Verwaltungsvermögen beträgt 10% linear. Das neue Verwaltungsvermögen wird nach Nutzungsdauer abgeschrieben. Der Finanzverwalter bittet den Gemeinderat, die Erfolgsrechnung, die Investitionsrechnung und die Bilanz noch einmal durchzusehen und mit Fragen an ihn zu gelangen. Die Gemeindepräsidentin Jeannette Baumgartner bedankt sich bei Marco Sauser, Präsident der Rechnungsprüfungskommission für die Arbeiten der Rechnungsprüfungskommission. Marco Sauser bedankt sich für das Vertrauen. 4. Erneuerung Aeschistrasse diverse offene Punkte Siehe Traktandum 5 GR-Sitzung vom 9. April Protokoll Gemeinderat 5/2018 Seite 4/7

5 Diskussion: Die Baukommission hat GR Aleksandar Nesebik auf Anfrage hin mitgeteilt, dass die Gemeinde nicht über das Anbringen der Gipssiegel informiert wurde. Die Gemeindeverwaltung wird Herrn Portmann vom Amt für Tiefbau und Verkehr schriftlich mitteilen, dass der Gemeinderat nach Rücksprache mit der Baukommission zum Schluss gekommen ist, dass der Kanton 2/3 und die Gemeinde 1/3 der Kosten übernehmen sollte (Kopie geht an die Bauherrschaften Natalie Zehnder und Martin Blaser). 5. ARA Region Herzogenbuchsee Fragekatalog strategische Ausrichtung Siehe Traktandum 6 der GR-Sitzung vom 9. April Folgende Fragen sind aufgelistet: 1. Was war 2017 die wichtigste Frage im Bereich Abwasserentsorgung im Gemeinderat? 2. Welche Themen stehen in der Abwasserentsorgung in Ihrer Gemeinde an (Reglementüberarbeitung, Gebührenordnung, baupolizeiliche Aufgaben, Bauherrenberatung, etc)? 3. Welche personellen Ressourcen und spezifische Ausbildungen setzen Sie im Bereich Abwasserentsorgung ein? 4. Sind Ihre Rechts- und Steuerungsgrundlagen (Abwasserreglement und GEP) in der Abwasserentsorgung aktuell? GEP in Kraft seit: Abwasserreglement in Kraft seit: 5. Erachten Sie die heutige Organisationsform des ARA-Verbandes und die Möglichkeiten zur Steuerung durch den Gemeinderat Ihrer Gemeinde als zweckmässig? 6. Was ist Ihre Vision "ARA 2025"? 7. Welche zusätzlichen Aufgaben der Abwasserentsorgung sollten künftig aus Ihrer Sicht auf regionaler Ebene gelöst werden können? Wie könnte eine zukünftige Zusammenarbeit aussehen? Beantwortung: Punkt 1 Kostenentlastungskanal nach Inkwil Punkt 2 Die Überarbeitung des Reglements und der Gebührenordnung Punkt 3 keine Punkt 4 GEP in Kraft seit Sommer 2008 Abwasserreglement in Kraft seit Punkt 5 ja Protokoll Gemeinderat 5/2018 Seite 5/7

6 Punkt 6 Punkt 7 - Kostensenkung / Kosteneffizienz - Anreiz schaffen, mehr Oberflächenwasser im Haushalt zu benutzen keine Antwort Die Gemeindeverwaltung wird der ARA die Fragen beantworten. 6. Workshop Ortsplanungsrevision Siehe Traktandum 8 der GR-Sitzung vom 26. März Es liegen zudem die Einladung und Traktanden vor. Diskussion: Der Gemeinderat bringt bei der Einladung noch verschiedene Änderungen an. Die Einladung wird diese Woche dem Azeiger beigelegt. Die Gemeindeverwaltung wird die Hallenbelegung eingeben. 7. Bildung Orientierung - Herr Maibach wurde zum neuen Schulleiter gewählt. - An der Delegiertenversammlung OWO wurde über den Bau der Dreifachhalle informiert. - GR Daniel Furer forderte eine Offerte an für einen Kletterbaum. 8. Soziales Orientierung - Olaf Wirtz kann voraussichtlich aus gesundheitlichen Gründen sein Amt als Leiter Sozialdienst nicht mehr übernehmen. Die Variante Zusammenschluss mit dem Sozialdienst Süd wird abgeklärt. - GR Daniel Furer wird am Netzwerktreffen Kinder- und Jugendfragen in Olten vom 3. Mai 2018 teilnehmen. - Über das normale Budget Wasseramt Ost wird eine Studie gemacht für die Fusion mit Wasseramt Süd. Die Studie wird gemeinsam finanziert. Bis Ende September 2018 sollte klar sein wie es weiter geht mit dem Sozialdienst. 9. Baukommission Orientierung Roger Sommer ist nicht bereit, das Amt des Baukommissionspräsidenten ad interim zu übernehmen. Der Gemeinderat wird ihm schriftlich mitteilen, dass er als Vizepräsident verpflichtet ist, das Amt des Präsidenten zu übernehmen bis die Nachfolge geregelt ist. Die Software von Dialog wurde den Gemeinden Aeschi und Bolken in Aeschi vorgestellt und offeriert. Protokoll Gemeinderat 5/2018 Seite 6/7

7 10. Umweltschutz-/Betriebskommission Orientierung Keine Neuigkeiten 11. Gesuch für Benützung MZG Es liegen folgende Gesuche bzw. Anfragen vor: Zwergencrew: 22. Mai 2018, Uhr Kinderkonzert mit Christian Schenker im Zirkuszelt Wunder- Plunder (Anlassbewilligung) Eintreten wird nicht bestritten Beschluss: Der Anlass wird bewilligt. Die Gemeindeverwaltung wird die Anlassbewilligung erteilen. 12. Mitteilungen - VSEG: Einladung zur Generalversammlung am Freitag, 18. Mai 2018, Uhr, in der Mehrzweckhalle Lüterkofen-Ichertswil. GP Jeannette Baumgartner kann nicht teilnehmen. Gemeindeverwalter Thomas Beer wird teilnehmen. - BKW AG: Einladung zur Generalversammlung am Freitag, 18. Mai 2018, Uhr, im Kursaal Bern. - Einladung der AEK für die Sommeroper Selzach vom 9. August 2018 «der fliegende Holländer.» - Generalversammlung Perspektive: GR Bruno Affolter wird teilnehmen. 13. Verschiedenes - Die Sitzung vom 22. Mai 2018 wird auf den 28. Mai 2018 verschoben - Generalversammlung Spitex, GR Bruno Affolter kann nicht teilnehmen. - Frau Guldimann, Azeiger-Verträgerin sucht eine Vertretung für den 3. und 10. August Im Namen des Einwohnergemeinderates Bolken Die Gemeindepräsidentin: Die Aktuarin: Jeannette Baumgartner Gisela Häner Protokoll Gemeinderat 5/2018 Seite 7/7