Thomas Fischer, Hans Hofer, Ruth Freudiger Infantino, Marianne Stettler, Rolf Gerber

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1 PROTOKOLL NR. 09 Sitzung des Gemeinderates Montag, , Uhr, Gemeindehaus Mösli Anwesend: Thomas Fischer, Hans Hofer, Ruth Freudiger Infantino, Marianne Stettler, Rolf Gerber Finanzverwalter: Andreas Winistörfer RPK: Protokoll: Christoph Kaufmann Annemarie Wüthrich Traktanden: 1. Begrüssung 2. GR-Protokoll vom FIPLA 4. Budget Feuerwehr 5. Budget Schulhaus Drei Höfe 6. Budget Sonderpädagogik 8. Abschluss Rumimatt 9. Abschluss Jungfraustrasse 10. Zonenreglement 11. Baureglement 12. Genehmigung Urnenöffnungszeiten 13. Pendenzenliste 14. Umfrage Ressortleiterinnen und Ressortleiter 15. Verschiedenes: - Info OLMA - Info DV Altersheim - Info Aufhebung KP und ZS-Anlagen - Spitex Budget 1. Begrüssung T. Fischer begrüsst alle Anwesenden. Auf der vorliegenden Traktandenliste wird ein weiteres Traktandum Genehmigung Urnenöffnungszeiten unter der Nummer 12 eingeschoben. Der GR ist mit diesem Vorgehen einverstanden. 1

2 2. GR Protokoll vom Das Protokoll Nr. 08 der Sitzung vom wird vom GR einstimmig genehmigt. 3. FIPLA C. Kaufmann(RPK) teilt dem GR mit, dass der vorliegende Finanzplan noch nicht viel aussage, da das Budget 2014 noch sehr lückenhaft sei. Wichtig sei für ihn die Investitionsplanung Fusionsbedingt wurde das erste gemeinsame Budget 2013 nur aus Zahlen-Annahmen erstellt, das gleiche gelte für das Budget Erst nach Vorliegen der ersten Rechnung 2013 der Gemeinde Drei Höfe kann mit konkreten Budgetzahlen gerechnet werden. 4. Budget Feuerwehr Das Budget 2014 der FW Drei Höfe fällt um rund Fr höher aus als das Budget Nach mehr als zwanzig Jahren wurden Lohnanpassungen in allen Funktionen (nach den Richtlinien der SGV) unter dem Budgetposten 140: vorgenommen. Unter 140: Aus-und Weiterbildung wurden Fr mehr eingesetzt, was eine Budgeterhöhung von Fr auf Fr bedeutet. Der Voranschlag 2014 beträgt Fr Der Voranschlag 2013 beträgt Fr Der GR genehmigt das FW-Budget 2014 einstimmig. 5. Budget Schulhaus Drei Höfe Das Budget 2014 der Schulanlage Drei Höfe fällt mit Fr um ca. Fr tiefer aus. Das Budget 2013 betrug Fr Der GR genehmigt das Budget 2014 der Schulanlage Drei Höfe einstimmig. C. Kaufmann macht den GR darauf aufmerksam, dass sich die separate Genehmigung der beiden Budgets (FW und Schulanlage) fusionsbedingt erübrige, da diese Posten im Gesamtbudget der Gemeinde Drei Höfe enthalten sind. 6. Budget 2014 Andreas Winistörfer (Finanzverwalter) erläutert folgende Budgetposten in der laufenden Rechnung: 012:318.00: Dienstleistungen und Honorare mit Fr budgetiert, im Budget 2013 waren es Fr für Anwaltskosten (Landkauf Hofer/Späti). 012:300.01: Für Sitzungs-und Taggelder GR und Kommissionen werden Fr eingesetzt und somit um Fr gekürzt. R. Gerber(Ressort Bau) teilt mit, dass laut dem Büro Widmer und Hellemann fusionsbedingt die fünf grossen Planwerke wie z.b. der Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Strassenplänen usw. von Heinrichswil-Winistorf und Hersiwil in die Gemeinde Drei Höfe zusammen geführt werden müssen. Da mit Kosten von ca. Fr zu rechnen sind, werden unter den Budgetposten folgende Anpassungen vorgenommen: 027:318.00: Bauverwaltung von Fr um Fr auf Fr erhöht 2

3 701:318.00: Wasserversorgung von Fr (GWP) um Fr auf Fr :318.00: Abwasserentsorgung Fr neu ins Budget aufgenommen. 215: Kreisschule fällt erfreulicherweise bei einem Aufwand von Fr um Fr tiefer aus als im Budget :318.01: Schülertransporte kosten neu Fr , da fusionsbedingt auch den Schülern aus Hersiwil das Libero-Abi bezahlt wird. Im Voranschlag 2013 Fr waren budgetiert. 228:352.01: Der Beitrag HPS erhöht sich im Budget 2014 von Fr auf Fr , da sich die Schülerzahl mit sonderpädagogischer Schulung in der rsaw von neun auf elf erhöht hat. Laut Volksschulgesetz werden diese Kosten Sonderschulung unter den rsaw-gemeinden neu durch einen Lastenausgleich im Verhältnis der Einwohnerzahlen organisiert, um die Schulgelder ganz oder teilweise zu verteilen. In der Investitionsrechnung werden folgende Posten diskutiert: 701:501.01: Wasserversorgung. Die Erstellung der Verbindung Aeschistrasse/Moosstrasse (Ringschluss) wird für 2014 geplant mit einem Betrag von Fr :501.06: Ein Ersatz von sechs Hydranten zu Fr netto ist geplant. Das Generelle Wasserprojekt(GWP) von Fr wird gestrichen, da bereits im Budget 2014 in der laufender Rechnung enthalten. 701:581.02: Der bereits vorhandene Betrag von Fr für den generellen Entwässerungsplan(GEP)wird um Fr erhöht auf total Fr Mit diesem zusätzlichen Betrag wird die Aktualisierung des bereits im 1999 erstellten GEP von Hersiwil finanziert. Diese Zusatzkosten sind von der GV im Dezember 2013 als Kredit noch zu bewilligen. 7. Sonderpädagogik Dieses Traktandum wurde bereits im Budget 2014 behandelt. Neu werden dies Kosten durch die rsaw Gemeinden solidarisch getragen und pro Einwohner verteilt. 8. Abschluss Rumimatt Das Abnahmeprotokoll der Schluss-Sitzung mit dem Büro W + H, der Firma Sutter und der Gemeinde Drei Höfe Erschliessung Rumimatt liegt vor. Nach Eingang der Abschlussrechnung und Genehmigung durch den Gemeinderat werden die Perimeterbeiträge an die Grundeigentümer verrechnet. 9. Abschluss Jungfraustrasse Hier liegt ein erster Entwurf der Abschlussrechnung vor. Es gibt jedoch noch offene Fragen zu klären, bevor dieser Abschluss dem GR vorgelegt werden kann. Th. Fischer koordiniert den Ablauf. 10. Zonenreglement Die beiden Zonenreglemente von Hersiwil und Heinrichswil-Winistorf wurden mit Hinblick auf die 2015 stattfindende neue Ortsplanung mit wenig Aufwand und nur den nötigsten Anpassungen zum Zonenreglement Drei Höfe zusammengeführt. Der Anhang von Hersiwil wurde 3

4 weggelassen, weiter wurde die Dachneigung angepasst und in Hersiwil die Ausnützungsziffer von 0,35 auf 0,40 erhöht. Die speziellen Ausführungen zum geschützten Ortsbild von Hersiwil wurden belassen. Der Paragraph 7 über die Parabolantennen wird gestrichen, da im Baureglement enthalten. Der GR genehmigt das Zonenreglement Drei Höfe einstimmig. Das Reglement wird zur Vorprüfung an das Raumplanungsamt(Frau Stauffiger) eingereicht und anschliessend mit einer 30-tägigen Auflagefrist veröffentlicht. 11. Baureglement Das Baureglement Drei Höfe wurde vorwiegend nach Vorlage des Baureglementes von Hersiwil erstellt. Der GR genehmigt das Baureglement Drei Höfe einstimmig. Das Reglement wird ebenfalls zur Vorprüfung an den Kanton eingereicht und im Dezember der GV zur Genehmigung vorgelegt. 12.Genehmigung Urnenöffnungszeiten Mit Schreiben vom des Oberamtes Region Solothurn (A. Hervouêt) wurde der Präsident des Wahlbüros Drei Höfe darauf aufmerksam, dass für die fusionierte Gemeinde Drei Höfe keine Bewilligung der Staatskanzlei für die reduzierte Urnenöffnungszeit von bis Uhr vorliege. Diese reduzierten Öffnungszeiten wurden von der Gemeinde Heinrichswil-Winistorf übernommen. Der GR beschliesst einstimmig, die Öffnungszeiten der Urne an Wahl-und Abstimmungssonntagen auch für die fusionierte Gemeinde von bis festzulegen. Die Gemeindeschreiberein wird einen Protokollauszug dieses GR-Beschlusses zur Bewilligung an die Staatskanzlei (Frau Füeg) einreichen. 13.Pendenzenliste Auf der laufenden und anstehenden Pendenzenliste werden folgende Änderungen vorgenommen: Auf der laufenden Pendenzenliste werden bei den Projekten GWP und GEP die Termin auf 2014 festgesetzt. Bei der anstehenden Pendenzenliste wird das mögliche Projekt 700-Jahrfeier Drei Höfe aufgenommen. Da es drei mögliche Termine (2011 Winistorf, 2017 Heinrichswil, 2024 Hersiwil) gibt, ist noch nicht klar welches Jahr genommen werden soll. 14.Umfrage Ressortleiterinnen und Ressortleiter Gemeindeverwalter(A. Winistörfer) Soziales(M. Stettler) M. Stettler hat an der DG des oz13 teilgenommen und sie teilt mit, dass Urs Müller als Präsident des Zweckverbandes Schulkreis Wasseramt Ost weiterhin im Amt bleibt. Im DeLu Derendingen wurde unter Mithilfe der Schüler eine Solaranlage montiert. 4

5 Bau(R. Gerber) Bildung(R. Freudiger Infantino) R. Freudiger teilt mit, dass der neue Schulleiter der rsaw gewählt sei. Die Leitgemeinde Aeschi hat die Wahl ebenfalls bestätigt. Die öffentliche Info in der Presse und am den Schulstandorten der rsaw erfolgt am Die ausgeschriebene Stelle der Schulsekretärin der rsaw wird Mitte November 2013 besetzt. Ab Sommer 2014 werden die Kosten für den bis jetzt durch den Kanton finanzierten Logopädieunterricht auf die rsaw abgewälzt. Finanzen(H. Hofer) Gemeindeschreiberei(A. Wüthrich) 15.Verschiedenes OLMA: Etliche Einwohner der Gemeinde Drei Höfe haben als Darsteller einer Jagdszene, organisiert durch das Näijerehus Hersiwil, und als Fahnenträger am Olma-Umzug des Gastkantons Solothurn teilgenommen. Es war für alle ein gelungener und ereignisreicher Anlass. T. Fischer teilt mit, dass der Kommandoposten (KP3) des Zivilschutzes im Keller des Gemeindehauses aufgehoben wird per Die Gemeinde wird eine Umnutzung in Form von öffentlichem Schutzraum vornehmen. T. Fischer hat an der DV des Altersheim Lohn-Ammannsegg teilgenommen. T. Fischer war an der Sitzung des Spitexvereins Kriegstetten. Der Verein sei unter der neuen Leitung gut organisiert und das Budget auf Kurs. Der GR bewilligt einstimmig den Jahresbeitrag von Fr für den Samariterverein Drei Höfe. Schluss der Sitzung: Uhr Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Thomas Fischer Annemarie Wüthrich 5