Frau Lea Reimann (AZ-Medien, Solothurner Zeitung)

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1 PROTOKOLL RECHNUNGSGEMEINDEVERSAMMLUNG Donnerstag, 11. Juni 2015, Uhr, Gemeindehaus Winistorf Vorsitz: GR: Finanzverwalter: RPK: Entschuldigt: Protokoll: Presse: Thomas Fischer Ruth Freudiger Infantino, Rolf Gerber Andreas Winistörfer Christoph Kaufmann Hans Hofer Annemarie Wüthrich Frau Lea Reimann (AZ-Medien, Solothurner Zeitung) Traktanden: 1. Begrüßung und Wahl der Stimmenzähler 2. Steuerabschreibungen 3. Zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen 4. Nachtragskredit heilpädagogische Sonderschule HPS 5. Rechnung Investitionsrechnung Laufende Rechnung RPK Bericht Antrag und Beschluss: Rechnung Kredit periodische Wiederinstandstellung(PWI) an Flurgenossenschaft 7. Antrag und Beschluss Nachtrag im Flurreglement 8. Info Abschluss und Stand von Bauprojekten 9. Verschiedenes 1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler T. Fischer begrüsst die anwesenden 15 Personen und Frau Reimann von den AZ-Medien, Solothurner Zeitung und hält einen kurzen Rückblick. Nach dem Gemeindezusammenschluss per liegen nun zwei vergleichbare Rechnungsabschlüsse vor, welche beide erfolgreiche Resultate zeigen. Damit hat man die Rechnungsgemeindeversammlung, Seite Juni 2015 aw

2 Fusion finanztechnisch zum zweiten Mal bestätigt. Zum guten Resultat haben neben der konsequenten Kostenkontrolle auch der Finanzausgleich und Nachtaxationen geführt und die Budgetverantwortlichen haben wiederum gute Arbeit geleistet. Folgende Aufgaben konnten im 2014 auch abgeschlossen werden: Marianne Stettler hat per als GR(Ressort Soziales) demissioniert und die GR Ruth Freudiger Infantino(bisher Ressort Bildung) hat ins Ressort Soziales gewechselt. Der Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung Yvonne Fürst (freie Liste) aus Heinrichswil als neue Gemeinderätin gewählt und sie wird ihr Amt im Ressort Bildung offiziell am antreten. Ebenfalls hat der GR für den weggezogenen Friedensrichter, Daniel Frey, neu Gerhard Winistörfer als Nachfolger gewählt. Christoph Freudiger hat neu das Amt als landwirtschaftlicher Erhebungsbeamter inne, welches er von seinem Vater Hansulrich Freudiger übernommen hat. Die Fusion konnte konsolidiert, stabilisiert und bestätigt werden. Kostentreue und Transparenz aller Budgetverantwortlichen in allen Bereichen Das Flurreglement und das Zonenreglement konnten abgeschlossen Vorbereitung GEP, GWP und PWI Sirenenneubau in Winistorf und Hersiwil. Aufhebung Standort Heinrichswil Start der Ortsplanungsrevision mit der Leitbilderarbeitung Als Stimmenzähler wird einstimmig Georg Schmid gewählt. Es sind 15 Stimmberechtigte anwesend. Die vorliegende Traktandenliste wird ohne Anmerkungen genehmigt. 2. Steuerabschreibungen In diesem Jahr mussten Steuerabschreibungen von total Fr aus den Jahren 2009, 2010 und 2012 verbucht werden. T. Fischer erklärt, dass die Steuerabschreibungen in den letzten 6 Jahren von rund Fr bis heute auf den oben aufgeführten Betrag kontinuierlich gesunken sind, was eine erfreuliche Entwicklung sei. Das gute Resultat ist sicher auch dank der konsequenten Verlustscheinbewirtschaftung durch den Finanzverwalter, A. Winistörfer, erreicht worden. Der Gemeinderat beantragt der GV die Abschreibungen über Fr zu genehmigen. Die Stimmberechtigen genehmigen die Steuerabschreibungen einstimmig. 3. Zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen Der gute Rechnungsabschluss ermöglicht zusätzliche nicht budgetierte Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen von Fr A. Winistörfer vermerkt, dass die zusätzlichen Abschreibungen beim Schulhaus, der Turnhalle und dem Feuerwehrfahrzeug(KTLF) vorgenommen wurden. Der Gemeinderat beantragt der GV die zusätzlichen Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen zu genehmigen. Die Stimmberechtigten genehmigen die zusätzlichen Abschreibungen einstimmig. Rechnungsgemeindeversammlung, Seite Juni 2015 aw

3 4. Nachtragskredit heilpädagogische Sonderschule HPS Bei der HPS wurden Fr budgetiert. Die Rechnung 2014 für die HPS(5 Kinder) schliesst mit Fr ab. Das ergibt eine Differenz von Fr Auf das Traktandum wird auf Anfrage stillschweigend eingetreten. T. Fischer erklärt, dass der volle HPS-Betrag von Fr in der Rechnung 2014 und zukünftig bis auf weiteres über die Gemeinderechnung laufe und nicht wie ursprünglich vorgesehen über das rsaw Budget. Der Gemeinderat beantragt der GV den Nachtragskredit von Fr für die HPS zu genehmigen. Die Stimmberechtigen genehmigen den Nachtragskredit einstimmig. 5. Rechnung 2014 Zwei Jahre und fünf Monate nach der Fusion haben wir nun zwei vergleichbare Rechnungsabschlüsse. Die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr ab. Zum guten Resultat haben neben der konsequenten Kostenkotrolle auch der Finanzausgleich, Nachtaxationen und ein einmaliger Ertrag aus einer Anlage im Finanzvermögen beigetragen. Die vollständige Rechnung konnte als Ansichtsexemplar im Gemeindehaus eingesehen oder beim Verwalter Andreas Winistörfer direkt bezogen werden. Die GV-Einladung enthält eine Kurzfassung der Rechnung Investitionsrechnung 2014 A. Winistörfer erläutert einige Posten in der Investitionsrechnung, welche eine Nettoinvestitionsabnahme von Fr aufweist, budgetiert war eine Nettoinvestition von Fr Keine Frage zu der Investitionsrechnung. 5.2 Laufende Rechnung 2014 A. Winistörfer erläutert einzelne Posten in der laufenden Rechnung 2014, die mit einem Ertragsüberschuss von Fr abschliesst. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr Begründung zum guten Rechnungsabschluss siehe oben eingangs des Traktandums 5. Rechnung 2014 Die laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr ab. Budgetiert war ein Aufwandsüberschuss von Fr Die Investitionsrechnung weist eine Nettoinvestition-Abnahme von Fr aus. Budgetiert war eine Nettoinvestition von Fr Der Finanzierungsausweis weist nach Berücksichtigung der Abschreibungen und des Ertragsüberschusses einen Finanzierungsüberschuss von Fr aus. Verbuchung des Ertragsüberschusses Der Ertragsüberschuss ist der Position Bilanzgewinn gutzuschreiben, womit dieser um Fr erhöht wird. Wasserversorgung(SF) Die Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr ab. Der Gemeinderat beantragt, diesen Betrag der Spezialfinanzierung zu belasten. Abwasserbeseitigung(SF) Die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr ab. Der Gemeinderat beantragt, diesen Betrag der Spezialfinanzierung gutzuschreiben. Rechnungsgemeindeversammlung, Seite Juni 2015 aw

4 Abfallbeseitigung(SF) Die Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr ab. Der Gemeinderat beantragt, diesen Betrag der Spezialfinanzierung zu belasten. Keine Fragen zur Rechnung T. Fischer erwähnt, dass der positive Rechnungsabschluss unter anderem auch darauf zurück zu führen ist, dass es keine grossen Ausreisser bei der Bildung und im Sozialen gegeben habe. 5.3 RPK Bericht 2014 C. Kaufman(RPK) erklärt kurz den Ablauf der Rechnungsprüfung. Die Rechnung wurde korrekt verfasst und die RPK kann einen Blanko-Bericht ohne Beanstandungen vorlegen. Sie bescheinigt A. Winistörfer eine seriöse und exakte Arbeitsweise und C. Kaufmann verdankt die Arbeit des Finanzverwalters bestens Antrag und Beschluss Rechnung 2014 Die Rechnung 2014 der Gemeinde Drei Höfe wurde präsentiert, besprochen und der RPK- Bericht dazu abgegeben. Der GR stellt der GV den Antrag die Rechnung 2014 der Drei Höfe, wie unter Punkt 5.1 und 5.2 vorgestellt, zu genehmigen. Die Rechnung 2014 der Gemeinde wird von der GV einstimmig genehmigt. 6. Kredit für periodische Wiederinstandstellung(PWI)an Flurgenossenschaft Die Flurgenossenschaft plant die landwirtschaftlichen Drainagen zu unterhalten und instand zu stellen. Das ganze Projekt generiert Kosten von ca und wird über die Wintermonate 2016 bis 2018 realisiert. Die Kosten werden zu 53% von Bund und Kanton subventioniert. Die restlichen 47% tragen die Flurgenossenschaft und die Landeigentümer. Für die Gemeinde entstehen keine Kosten. Sie stellt in dem Sinne nur den Kredit zur Verfügung, welcher dann durch die Flurgenossenschaft zurückbezahlt wird. R. Gerber(Bau)erklärt, dass in den nächsten 3 Jahren insgesamt 15 Abschnitte der Leitungen/Drainagen saniert werden müssen. Das Projekt wird nach der heutigen Kreditgenehmigung durch die GV noch öffentlich aufgelegt, voraussichtlich im Oktober Keine Fragen zu diesem Traktandum. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung den Kredit von Fr zugunsten der Flurgenossenschaft, mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einem Zins von 1.5%, zu genehmigen. Die GV genehmigt den Kredit von Fr zugunsten der Flurgenossenschaft einstimmig. 7. Antrag und Beschluss Nachtrag im Flurreglement Die beiden bestehenden Flurreglemente von Hersiwil und Heinrichswil-Winistorf wurden 2013 in einem neuen Reglement zusammengeführt und von der GV vom genehmigt. Bei der Überarbeitung der Statuten und dem Unterhaltsreglement der Flurgenossenschaft hat der kantonale Rechtdienst kleine formelle Ergänzungen im Flurreglement gewünscht, welche nun noch von der GV bewilligt werden müssen. Rechnungsgemeindeversammlung, Seite Juni 2015 aw

5 T. Fischer erklärt noch kurz alle terminologischen Anpassungen, die durch den kant. Rechtsdienst im Flurreglement vorgenommen wurden. Keine Fragen. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Ergänzungen im zusammengeführten Flurreglement der Gemeinde Drei Höfe wie präsentiert zu genehmigen. Die GV genehmigt die Ergänzungen im zusammengeführten Flurreglement einstimmig. 8. Info über Abschluss und Stand von Bauprojekten R. Gerber informiert über den aktuellen Stand verschiedener Bauprojekte. Die Realisierung der neuen Wasserleitung mit einem sogenannten Ringschluss von der Aeschistrasse in die Ringstrasse wurde abgeschlossen. Das Total der Baukosten betrug Fr Budgetiert waren Fr Der GEP(genereller Entwässerungsplan)liegt im Moment öffentlich auf im GH Winistorf. Nach Ablauf der Einsprachefrist am wird der GEP beim Afu zur Prüfung und anschliessend zur Bewilligung an den Regierungsrat eingereicht. Der GWP(genereller Wasserplan)ist im Moment beim Kanton zur Prüfung und wird demnächst auch öffentlich im GH Winistorf aufgelegt. Beide Projekte sind nur noch im 2015 subventionsberechtigt. Das Leitbild Drei Höfe wird durch das Büro W+H erstellt und ist ein erster Schritt in der Zonenplanungsrevision. Sobald die vereinigte Version vorliegt, wird das Leitbild an einem Infoanlass vorgestellt und diskutiert. Die Genehmigung ist an der Budget-GV im Dezember 2015 geplant. Es gibt keine Fragen zu diesen Ausführungen. 10.Verschiedenes Auch als fusionierte Gemeinde sind wir nicht über dem Berg. Die nächsten Monate und Jahre bringen ein paar grössere Herausforderungen, die zum Teil auch Auswirkungen auf die Finanzen mit sich bringen werden. Einige die wir heute schon kennen sind: -Leitbild Präsentation, Einbindung, Verabschiedung (Bis Ende 2015) -Start der Detailerarbeitung der Ortsplanungsrevision ( ) -Zukünftige Entwicklung der rsaw. Resultate Kontextplan (Herbst 2015) -Start des Projektes Personalplanung für die Legislatur Finanzielle Auswirkungen des GEP (2016 bis 2026) -Auswirkungen des NFA (ab 2016) -Schülerpauschale (ab 2016) -Vorbereiten der Einführung von HRM2 auf Auswirkungen von Solothurn Top 5 auf die Wasserämter Restgemeinden (Abstimmung im Februar 2016, Umsetzung auf 2018) Es bleibt spannend und die Herausforderungen werden uns nicht ausgehen. Wir werden aber alle Themen wie immer pragmatisch, fundiert und eines nach dem anderen abarbeiten. Rechnungsgemeindeversammlung, Seite Juni 2015 aw

6 Es gibt keine weiteren Wortmeldungen der GV-Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die nächste Budget-Gemeindeversammlung findet am Donnerstag statt. Schluss der Sitzung: Uhr Der Gemeindepräsident Die Gemeindeschreiberin Thomas Fischer Annemarie Wüthrich Rechnungsgemeindeversammlung, Seite Juni 2015 aw