PROTOKOLL der Gemeinderatssitzung Nr. 06

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1 PROTOKOLL der Gemeinderatssitzung Nr. 06 Datum: Zeit 19:30 Uhr Ort: Sitzungszimmer Gemeindeverwaltung, Hauptstrasse 35 Name Vorname Kürzel Funktion Teilnehmer: Rüfenacht Martin Präsident Kissling Pascal PK Vize-Präsident Althaus Barbara BA Gemeinderätin Kipfer Hansjörg HJK Gemeinderat Rindlisbacher Peter PR Gemeinderat Flückiger Wilma WF Protokoll Gäste: Entschuldigt: Legende: A B D I O X Auftrag/Pendenz Beschluss Diskussion Information öffentlich Ausschluss der Öffentlichkeit

2 TRAKTANDEN 1 KONSTITUIERUNG 1.1 Begrüssung 1.2 Feststellung Beschlussfähigkeit 1.3 Genehmigung Traktandenliste 1.4 Genehmigung Protokoll Nr. 5 vom Pendenzen 2 RESSORTS 2.1 Präsidium () - Bestätigungsbericht der RPK zur Jahresrechnung Erwerb Bauland Bürgergemeinde GB Nr Schlussabrechnung Änderung Bauzonenplan GB Nr Abrechnung Unterhalt öffentliche Gewässer - Stellenausschreibung Mitarbeiter Werkhof - Benutzungsreglement öffentliche Plätze & Parkplätze 2.2 Schule (PK) - Einweihungsfest Abschluss Sanierung Schulhaus 2.3 Bau (PR) 2.4 Liegenschaften & Sicherheit (HJK) 2.5 Soziales & Gesundheit (BA) 3 KOMMISSIONEN/ARBEITSGRUPPEN 4 VARIA - Spendenanfrage Jungwacht & Blauring Fantasia Kriegstetten - Sonderausgabe 35 Liter KEBAG-Gebührensack Sonderschau HESO Rückblick GR- Wahlen vom Rückblick Seniorenreise - Organisation/Setup neue Legislatur Bundesfeier 2017: Konzept und Organisation 5 TERMINE - Donnerstag, : Rechnungsgemeinde Uhr MZG - Mittwoch, , GR-Sitzung Nr. 7, Uhr Gemeindeverwaltung - Freitag, , Mittsommerfest Family Träff - Freitag, , Jährliches Treffen der Landfrauen Region Wasseramt - Freitag, , Jungbürgerfeier

3 Thema Code Prio who date 1. I KONSTITUIERUNG 1.1 Begrüssung 1.2 Feststellung Beschlussfähigkeit Der GR ist beschlussfähig. 1.3 Traktanden Traktandenliste wurde termingerecht per Mail am versendet und wird genehmigt. 1.4 Protokoll letzte Sitzung vom Wird einstimmig genehmigt. 1.5 Pendenzen 2. RESSORTS 2.1. Präsidium: Erwerb Bauland Bürgergemeinde GB Nr Mit Schreiben vom wünscht die Bürgergemeinde ein konsistentes Feedback auf Ihr Kaufangebot vom Der Gemeinderat ist der Meinung, dass mit dem Kauf des Baulandes der Bürgergemeinde ein Mehrwert für eine künftige Überbauung im Dorfzentrum generiert werden kann. Der Gemeinderat nimmt vom Angebot Kenntnis und wird bis zur nächsten Gemeindeversammlung im Dezember einen Vertrag mit der Bürgergemeinde aushandeln. Der Gemeinderat möchte das Geschäft im Dezember anlässlich der Gemeindeversammlung zur Abstimmung vorlegen. Die Delegation Kipfer/Rüfenacht wird die Verhandlungen mit der Bürgergemeinde führen. BESCHLUSS: Der GR nimmt Verhandlungen mit der Bürgergemeinde auf. Vollzug: Martin Rüfenacht Abrechnung Unterhalt öffentliche Gewässer Auf der Basis der von Bruno Krebs eingereichten Protokolle wird uns vom Kanton Solothurn eine Pauschale in Höhe von CHF für den Unterhalt von öffentlichen Gewässern ausbezahlt. Änderung Bauzonenplan, GB Nr. 1119, Hauptstrasse 12 Die Kosten für den Regierungsratsbeschluss und für das Ingenieurbüro W+H werden mit der geleisteten Anzahlung der Firma Auverna T. Guldimann verrechnet. Der Überschuss von CHF wird dem Antragssteller zurückerstattet. Stellenausschreibung Fachmann Betriebsunterhalt Ein detailliertes Stellenprofil liegt vor und wird vom GR genehmigt. Die Stelle wird ab dem publiziert (Eingabefrist bis ). Der Zeitplan sieht vor, bis Mitte August die Nachfolge von Bruno Krebs zu regeln.

4 Benutzungsreglement öffentliche Plätze & Parkplätze Das Thema soll im Rahmen der neuen Legislatur im Ressort Liegenschaften geprüft werden. Gestaltungsplan Dorfzentrum Nord: Die Einsprachen werden nun den betroffenen Grundstückeigentümern zur Stellungnahme zugestellt (in der Woche vom ). Bis Ende Juni wird der Entscheid des Gemeinderates Einsprechern und Grundstückeigentümern zugestellt. 2.2 I Schule Nachfolgeregelung Schulzahnarzt Vertrag und Reglement sind überarbeitet und werden im Dezember an der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt. PK Einweihungsfest Abschluss Sanierung Schulhaus BESCHLUSS: Als Termin wird der 8. September 2017 bestimmt. Der Rat genehmigt ein Budget von CHF Vollzug: Pascal Kissling 2.3 I A Bau Sanierung Hünikenstrasse Die Gespräche zwischen Kanton und Anstössern sind im Gange. Gemäss Auskunft des Amtes für Verkehr und Tiefbau ist nach den Sommerferien mit weiteren Informationen zu rechnen. wird mit dem Bauverwalter Max Kronenberg die Verantwortlichkeiten klären um die Interessen der Gemeinde im anschliessenden Auflageverfahren zu vertreten. PR 2.4 I Liegenschaften & Sicherheit Feuerwehr Der Nachtragskredit für die Reparatur der Motorspritze wird vom Gemeinderat gutgeheissen und der Betrag in Höhe von CHF genehmigt. HJK Mit Freude nimmt der Rat zur Kenntnis, dass mit dem Besuch des Kommandantenkurses von Michael Tschol als zukünftiger Feuerwehrkommandant und Michael Schreier mit dem Besuch des Offizierkurses die Nachfolge des Kaders sichergestellt ist. Die elektrischen Geräte der Feuerwehr müssen periodisch von einem Fachmann überprüft werden. Dazu wurde eine Offerte in Höhe von CHF eingeholt. HJK klärt ab, ob die Prüfung im Januar 2018 durchgeführt werden kann und wird somit im ordentlichen Budget 2018 berücksichtigt. Fahrplanwechsel BSU Dezember 2017 Wir verzichten auf eine Stellungnahme, da Horriwil nicht direkt vom Fahrplanwechsel betroffen ist.

5 Sozialwohnung EG Schulhaus: Die Wohnung im Besitz der Einwohnergemeinde Horriwil muss teilsaniert werden. Speziell bei der Küche besteht dringender Handlungsbedarf. Anlässlich der nächsten GR Sitzung wird HJK mögliche Varianten vorstellen. 2.5 Soziales & Gesundheit Ernennung Integrationsbeauftragter Frau Rosette Beglinger hat sich bereit erklärt, den Umfang der Tätigkeit als Integrationsbeauftragte zu prüfen. BA Jungbürgerfeier 2017 Die Verwaltung stellt den Jungbürgern 2017 ein Save the Date für den zu. Ein Detailprogramm wird durch BA anlässlich der nächsten GR Sitzung präsentiert. 3 KOMMISSION/ARBEITSGRUPPEN 3.1 Digitale Telefonie Schulhaus/Mehrzweckgebäude: bespricht das weitere Vorgehen mit Men Beglinger. 4 VARIA 4.1 I Spendenanfrage Jungwacht & Blauring Fantasia Kriegstetten Ein Beitrag wird im Rahmen des neuen Spendenkonzeptes geprüft. 4.2 I Sonderausgabe KEBAG-Gebührensack Die KEBAG lanciert zur HESO eine Spezialausgabe (weisser Kehrichtsack). Die Gemeindeverwaltung wird diese nicht ins Angebot aufnehmen. 4.3 I Organisation Konstitutionierung Gemeinderat Legislatur Der Gemeinderat organisiert ein Einführungsprogramm für die neuen Gemeinderäte (ab August 2017). 4.4 I Seniorenreise 2017: Die Seniorenreise war ein Erfolg. Der Anlass wurde von den Teilnehmenden sehr geschätzt. 4.5 I KEBAG Generalversammlung 2017: Bis in zehn Jahren wird eine neue Verbrennungsanlage von der KEBAG in Betrieb genommen (Kebag ENOVA). Der Bau wird durch Eigenmittel und Kredite der KEBAG finanziert. Eine durch den Neubau bedingte Gebührenerhöhung für die Kehrichtentsorgung ist vorläufig nicht vorgesehen. 4.6 I Hoschi s mobiler Backwagen Ab sofort werden jeweils dienstags und donnerstags auf dem Dorfplatz frisches Holzofenbrot und süsse Backwaren von Uhr angeboten. PR PR 4.7 I Museum Wasseramt Ein Beitrag wird im Rahmen des neuen Spendenkonzeptes geprüft.

6 4.8 I Gemeindeversammlung vom Donnerstag, Traktanden: Konstituierung und Wahl der Stimmenzähler Genehmigung Traktandenliste Protokoll Gemeindeversammlung vom 08. Dezember 2016 Genehmigung Jahresrechnung 2016 Verpflichtungskreditkontrolle Nachtragskreditkontrolle Erfolgsrechnung Investitionsrechnung Bilanz Bericht der Revisionsstelle Mitteilungen Varia Der GR trifft sich um Uhr im MZG. 5 NÄCHSTE TERMINE Donnerstag, : Gemeindeversammlung Uhr MZG Mittwoch, , GR-Sitzung Nr. 7, Uhr Gemeindeverwaltung Freitag, , Mittsommerfest Family Träff Freitag, , Jährliches Treffen der Landfrauen Region Wasseramt Freitag, , Jungbürgerfeier Ende der Sitzung: Uhr Einwohnergemeinde Horriwil Gemeindepräsident: Gemeindeverwalterin Martin Rüfenacht Wilma Flückiger