GP Grolimund, VP Frömelt, GR Eichenberger, GR Hauser, GR Kohler, GR Maienfisch GR Stoll. Die neuen Gemeinderäte I. Meier und S. Hasler

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1 172 Gemeinderatssitzung vom 15. September 2005 Nr. 22 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Frömelt, GR Eichenberger, GR Hauser, GR Kohler, GR Maienfisch GR Stoll Gem.schreib. Crevoisier Gäste: Dauer der Sitzung: Die neuen Gemeinderäte I. Meier und S. Hasler Uhr Traktanden 1. Protokoll vom 25.8., GEP Nachtrag 3. Mitteilungen 4. Rechnungen 5. Varia Änderung der Traktandenliste Es liegen zwei zusätzliche Traktanden vor: 1. Kreditaufnahme 2. Rechnungsführung Zweckverband ARA Der Gemeinderat ist stillschweigend mit der Änderung der Traktandenliste einverstanden. 1. Protokoll vom 25.8., //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig Das Protokoll wurde heute zugestellt. 2. GEP Nachtrag Die von der Firma Schmidlin ursprünglich gelieferten Unterlagen waren einerseits nicht vollständig, andererseits sind in der Zwischenzeit durch die Revision der Ortsplanung Ergänzungen notwendig geworden. VP Frömelt stellt den Antrag, die Firma Rapp AG mit den zusätzlich notwendi-

2 173 gen Arbeiten im Rahmen des Projektes GEP gemäss Offerte vom zum Betrag von CHF 6' exkl. MwSt bzw. CHF 7' inkl. MwSt zu beauftragen. Es ist mit weiteren, jedoch geringen, zusätzlichen Kosten für das Ing.büro Böhringer AG zu rechnen. GR Stoll wird sich der Stimme enthalten. Er könne nicht akzeptieren, dass wiederum Mehrkosten wegen dem Ing.büro Schmidlin & Partner entstehen und nicht gegen das Büro gerichtlich vorgegangen werde. Die gleichzeitige Bearbeitung von Ortsplanungsrevision und GEP wird als unglücklich bezeichnet. Sie war jedoch zur Erlangung von Subventionen notwendig. Die Datenlage wäre sicher besser gewesen, wenn die Generelle Entwässerungsplanung nach der Ortsplanungsrevision erfolgt wäre. Es wird darauf hingewiesen, dass die Firma Rapp AG mit CHF 53'000 relativ günstig offeriert hatte. Die Kosten belaufen sich bereits auf CHF 70'000. Dagegen wird eingewendet, dass das Ing.büro Schmidlin & Partner sehr hoch zu CHF 130'000 offeriert hatte. Auf Anfrage wird erklärt, dass der Zusammenschluss mit den Gemeinden Witterswil und Ettingen für Rodersdorf und Witterswil etwa gleich hohe Kosten gebracht habe. Die Gemeinde Ettingen hat vor dem GEP noch sämtliche Leitungen prüfen lassen, was zu unnötigen Mehrkosten geführt hat. Es wird auch darauf hingewiesen, dass die Umstellung bei den Ing.büros auf digitale Daten mitten im Prozess des GEP erfolgt ist. Zudem hat das GEP-Verfahren der Gemeinde Klarheit darüber gebracht, wo die Entwässerung im Trenn- oder Mischsystem erfolgen müsse, was ebenfalls grosse unnötige Investitionen verhindert hat..//. Der Gemeinderat beschliesst mehrheitlich, die Firma Rapp AG mit den zusätzlich notwendigen Arbeiten im Rahmen des Projektes GEP gemäss Offerte vom zum Betrag von CHF 6' exkl. MwSt bzw. CHF 7' inkl. MwSt zu beauftragen 3. Kreditaufnahme Der Schuldschein der Helvetia Patria Versicherungen über CHF 1 Mio. wird am fällig. Die laufenden Bauarbeiten (Saal CHF 1'265'000; ARA CHF 700'000) machen eine Kreditaufnahme notwendig. Aufgrund der eingeholten Offerten wird die folgende Finanzierung vorgeschlagen: Schuldschein Raiffeisenbank, Laufzeit 6 Jahre, ca. 2,45 % 1 Mio. CHF Emissionszentrale (ESG), Laufzeit 8 Jahre, ca. 2,3 % (all-in) 1.5 Mio. CHF Die Zinssätze können noch leicht variieren. Der restliche Finanzbedarf kann aus flüssigen Mitteln gedeckt werden. GR Eichenberger stellt den Antrag, die Kreditaufnahme bei der Raiffeisenbank und der Emissionszentrale der Schweizer Gemeinden einzuleiten. Es wird mit Blick auf die früheren Schwierigkeiten der ESG festgehalten, dass das Vertrauen zur einer Bank grösser ist.

3 174 Es wird darauf hingewiesen, dass sich die ESG ein weiteres Debakel wie Leukerbad nicht mehr leisten könne. Zudem haben die Kantone die Aufsicht stark verbessert. Zudem sind auch Banken nicht ohne Risiko. Weitere CHF 600' werden im März 2006 bei der Raiffeisenbank zur Rückzahlung fällig..//. Der Gemeinderat beschliesst mehrheitlich, die Kreditaufnahme bei der Raiffeisenbank (CHF 1 Mio.) und der Emissionszentrale der Schweizer Gemeinden (CHF 1.5 Mio.) einzuleiten. 4. Rechnungsführung Zweckverband ARA Durch den Rücktritt von Frau E. Etter als Kassierin des Zweckverbands ARA per stellt sich die Frage der Nachfolge. Da der ZV ARA per mehrwertsteuerpflichtig ist, sind die Anforderungen an die Rechnungsführung stark gewachsen. Mit Frau Etter verfügte der Zweckverband über ein in Buchhaltungsfragen kompetentes und auch in Fragen der MwSt versiertes Vorstandsmitglied, das die Kasse führte. Durch den Rücktritt und die inzwischen stark gestiegenen Anforderungen (MwSt, höhere Betriebskosten durch den Ausbau) hat sich der Vorstand des ZV an seiner Sitzung vom die Frage gestellt, wer die Rechnungsführung künftig übernehmen könnte. Da die bisherigen Vertreter von Rodersdorf (Heinz Frömelt und Heinz Rüegger) und diejenigen von Metzerlen (Hans Martin und Dieter Gschwind) unter der Voraussetzung, dass sie vom neuen Gemeinderat wieder gewählt werden, bereit sind, ihr Amt weiter auszuführen, müsste ein neues Vorstandsmitglied über die nötigen buchhalterischen Anforderungen verfügen. Als geeignetere Alternative beantragt der Vorstand des ZV, dass die Buchführung auf der Gemeinde Rodersdorf durchgeführt werden soll. Nach Rücksprache mit Herrn Willi Wyss, Gemeindepräsident Metzerlen, ist Metzerlen bereit, die Buchführung der Gemeinde Rodersdorf zu überlassen. Fv Oser hat sich bereit erklärt, die Buchführung des ZV ARA zu übernehmen. Die Aufwendungen von Frau Oser sollen dem ZV ARA auf Grund der effektiv geleisteten Stunden verrechnet werden. Der ZV rechnet mit einem Aufwand von etwa ½ Tag pro Monat, bzw. mit etwa CHF 2' pro Jahr. VP Frömelt stellt den Antrag: - Ab Frau G. Oser, Finanzverwalterin der Gemeinde Rodersdorf, mit der Rechnungsführung des Zweckverbandes ARA (ZV ARA) im Auftragsverhältnis zu beauftragen und die Rechnung als separaten Rechnungskreis zu führen. Der Zweckverband bleibt weiterhin für die Rechnung verantwortlich. - Die Aufwendungen dem ZV ARA auf Grund der effektiv geleisteten Stunden zu verrechnen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Kosten eher bei CHF 3' liegen werden. Diese Berechnung basiert auf einem Stundenansatz inkl. Sozialleistungen von CHF Dieser Ansatz ist günstig, da keine Infrastrukturkosten enthalten sind. Die Arbeit wird durch die Finanzverwaltung der Gemeinde und nicht durch Frau Oser als Privatperson zu erledigen sein. Es wird vorgeschlagen, mit der Verrechnung des Arbeitsaufwandes nach Stundenansatz zu beginnen. Zu einem späteren Zeitpunkt kann evtl. auf eine pauschale Abrechnung des Aufwand gewechselt werden.

4 175.//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Rechnungsführung des Zweckverbands ARA durch die Finanzverwaltung der Gemeinde Rodersdorf zum Stundenansatz inkl. Sozialleistungen von CHF 75.--/Std. ausführen zu lassen. 5. Mitteilungen Nr. 2005/1639 betr. Soziale Sicherheit: Beiträge der Einwohnergemeinden an die Ergänzungsleistungen für das Jahr Rate Nr. 2005/1656 betr. Soziale Sicherheit: Definitive Schlussabrechnung 2004 GASS (Gesetz Aufgabenreform Soziale Sicherheit) Nr. 2005/1739 betr. Spitex: Beitrag 2006 der Einwohnergemeinden an die Kinderspitex Nordwestschweiz Nr. 2005/1826 betr. Fonds-Sammlungen: Eidgenössischer Dank-, Buss- und Bettag Kanton Solothurn, Amt für Berufsbildung und Berufsberatung: Schulabgängerstatistik "Dorneck / Thierstein 2005". Kanton Solothurn, Amt für Volksschule und Kindergarten: Besoldungsnachzahlung an die Lehrkräfte für Deutschunterricht für Fremdsprachige (Mundartkurs) am Kindergarten gemäss Gerichtsurteil vom Kanton Solothurn, Steueramt: Neues Steuererklärungsverfahren. Kanton Solothurn, Amt für Gemeinden: Das neue Amt für Gemeinden. Kanton Solothurn, Finanzdepartement: Voranschlag Kanton Solothurn, Bau- und Justizdepartement: Einladung zu den Baukonferenzen Kanton Solothurn, Polizei: Radarkontrollen im Juli 2005: In Rodersdorf wurde am eine Kontrolle durchgeführt. Kanton Solothurn, Amt für Verkehr und Tiefbau: 2TK Rodersdorf; Biederthalstrasse; Strassensanierung ausserorts. Budget 2006 CHF 27' Kanton Solothurn, Amt für Finanzen: Voranschlag 2006: Finanzausgleich der Einwohnergemeinden Kanton Solothurn, Staatskanzlei: Neue Zustellkuverts. Bundesamt für Gesundheit: Aktuelle Informationen zum Präventionsprojekt supra-f. Schweizerischer Städteverband / Fachorganisation für Entsorgung und Strassenunterhalt: Abwasser: Informationstagung vom in Olten - Situati-

5 176 on bei der Klärschlammentsorgung und Möglichkeiten zur Energienutzung aus Abwasser. Feuerwehrkommando Rodersdorf: Einladung zur Hauptübung 2005 am um 14 Uhr. Frau Ursula Lützelschwab: Kündigung des Pflanzgartens Biederthalstrasse 42 per Ende Oktober2005. Familie Thomas und Elisabeth Etter: Schreiben vom betr. Beleuchtung Fussweg Mariasteinweg. Herr Fernand Runser: Schreiben vom betr. Bewilligung zum Bauvorhaben von Rohr/Stäuble Chilchmattstrasse 17/17a. SBB Bahnhof Laufen: Information zum Wechsel des Geschäftsführers. Stiftung zum Schutze unserer Fledermäuse in der Schweiz: Einladung zur Informationstagung und Ausstellungseröffnung "Mausohrwochenstuben" am in der Fledermaus-Station Zoo Zürich. 6. Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 7. Varia GP Grolimund: Der ehemalige Schulzahnarzt I. Borer reklamiert mit Unterstützung der Ausgleichskasse die Abrechnung der AHV-Beiträge durch die Gemeinde. Dies wird an einer der nächsten Sitzungen traktandiert. Die Schlussrechnung der Tierkörpersammelstelle ist für die Behandlung am vorzubereiten, d.h. bis Freitag, einzureichen. VP Frömelt: Die Beleuchtung am Mariasteinweg ist zur Zeit abgeschaltet, da die Leuchten zu stark strahlen. Es sind schwächere Leuchten bestellt. Die Wasserkommission hat den Finanzplan überarbeitet. Es werden verschiedene Verschiebungen gewünscht. Der Finanzplan ist somit erneut zu traktandieren. GR Stoll: Die Bedienung der Klappe an der Tierkörpersammelstelle ist zu schwer. Die Klappenmechanik ist besser einzustellen. Die Wahlplakate von GP Grolimund am Dorfeingang an der Leimenstrasse wurden bereits zweimal zerstört. Dies zeugt von einem niedrigen und schlimmen Verhalten und von einer traurigen politischen Kultur und ist scharf zu verurteilen.

6 177 GR Maienfisch: Die Beitragsgesuche des Tagesmüttervereins sind zu traktandieren. Dies ist im Rahmen der Budgetdiskussion vorzusehen. GR Kohler: Im Budget des MUSOL sind verschiedene Posten vergessen worden. Das Budget ist deshalb um ca. 5 % falsch Gemeindepräsidentin Gemeindeschreiber