ARA Verband Region Murg 23. Abgeordnetenversammlung Donnerstag, 13. Juni 2013, h Mehrzwecksaal Luzerner Psychiatrie, St.

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1 ARA Verband Region Murg 23. Abgeordnetenversammlung Donnerstag, 13. Juni 2013, h Mehrzwecksaal Luzerner Psychiatrie, St. Urban Vorsitz: Delegierte: (Stimmen anwesend) Vorstand: Gäste: Presse: Entschuldigt: Protokoll: Marco Caneri, Vorstandspräsident 1 Altbüron 1 Busswil bei Melchnau 1 Fischbach 1 Grossdietwil 0 Obersteckholz 1 Reisiswil 0 Langenthal (Ortsteil Untersteckholz) 2 Pfaffnau/St. Urban 3 Melchnau 3 Murgenthal 6 Roggwil 2 Wynau Anwesend: 21 Absolutes Mehr: 11 7 Vorstandsmitglieder Esther Kläfiger-Furter, Kassierin ARA Region Murg Daniel Schär, Betriebsleiter ARA Region Murg Roland Hohl, Klärwärter ARA Region Murg Christoph Woodtli, Klärwärter ARA Region Murg Walter Lüdi, Klärmeister Teilzeit ARA Region Murg Adrian Burkart, Berater ARA Region Murg Beatrix Imbach, Rechnungsrevisorin ARA Region Murg Alois Bossert, Ehrenpräsident ARA Region Murg Eduard Nacht, Berner Zeitung und Langenthaler Tagblatt Hans Duppenthaler, Vorstandsmitglied Franz Hofer, Vorstandsmitglied Harry Gehriger, Rechnungsrevisor Patrick Graf Reinert, Amt f. Umwelt und Energie Kanton Luzern Reto Bannier, Dep. Bau, Verkehr und Umwelt Kanton Aargau Reto Battaglia, Amt für Wasser und Abfall Kanton Bern Iris Bill, Sekretärin Total anwesende Personen: /nr23 1 / 20

2 Der Präsident begrüsst die Anwesenden. Einen besonderen Gruss richtet er an den Ehrenpräsidenten Alois Bossert, an die Mitarbeiter der ARA Murg und an Berater Adrian Burkhart. Er begrüsst Pressevertreter Eduard Nacht von der Berner Zeitung und vom Langenthaler Tagblatt. Er stellt fest, dass die Einladung und Traktandenliste für die heutige Abgeordnetenversammlung rechtzeitig versandt worden ist. Marco Caneri schlägt Urs Zingg aus Murgenthal als Stimmenzähler vor. Es werden keine weiteren Wahlvorschläge gemacht, der Wahlvorschlag wird damit einstimmig bestätigt. Der Präsident weist zudem auf das genehmigte Organisationsreglement und die entsprechenden Artikel hin, welche das Verfahren anlässlich der Abgeordnetenversammlung regeln. ARA Verband Region Murg Einladung und Traktandenliste 23. Abgeordnetenversammlung vom Donnerstag, 13. Juni 2012, Uhr Mehrzwecksaal Luzerner Psychiatrie, St. Urban G-Nr. Traktanden Beilagen 01 Protokoll der 22. Abgeordnetenversammlung vom 16. November 2012 in Roggwil ja 02 Jahresbericht und Jahresrechnung 2012 ja 03 Bauabrechnungen ARA - Kenntnisnahme ja 04 Verschiedenes nein Die Einladung/Traktandenliste wurde den Verbandsgemeinden direkt zugestellt. Diese bestimmen über die Vertretung anlässlich der Abgeordnetenversammlung. Zur Traktandenliste werden keine Ergänzungen oder Abänderungen verlangt. Sie gilt deshalb als genehmigt nr23 2 / 20

3 ARA 01 Protokoll Abgeordnetenversammlung Protokoll der 22. Abgeordnetenversammlung vom 16. November 2012 in Roggwil Grundlagen Das Protokoll der 22. Abgeordnetenversammlung vom 16. November 2012 im Rest. Bären in Roggwil wurde den Verbandsgemeinden im Mai 2013 mit der Einladung und den Unterlagen zur heutigen Abgeordnetenversammlung zugesandt. Erwägungen Keine Diskussion Das Wort wird seitens der Versammlung nicht verlangt. Beschluss Das Protokoll der 22. Abgeordnetenversammlung vom wird einstimmig genehmigt nr23 3 / 20

4 ARA Finanzen Jahresbericht + Rechnungsabschluss 2012 a) Jahresbericht 2012 Grundlagen Der Jahresbericht 2012 wurde den Verbandsgemeinden zu Handen der Abgeordneten zugestellt. Präsident Marco Caneri erläutert seine Ausführungen wie folgt: Die Bauabrechnung konnte 2012 mit einer Kostenüberschreitung von 0,5 % inkl. Teuerung abgeschlossen werden. Dies stellt ein gutes Ergebnis dar. Die erhaltenen Subventionsbeiträge sind den Berner Gemeinden zurück erstattet worden. Der Personalwechsel führte zu vielen Sitzungen. Allein die Geschäftsleitung hatte 17 Sitzungen zu verzeichnen. Daniel Schär ist neuer Betriebsleiter. An seiner Stelle ist Christoph Woodtli als Klärwärter angestellt worden. Per 1. März 2013 hat zudem Roland Hohl als neuer Klärwärter in der ARA begonnen. So sind wir personell wieder gut abgedeckt. Betriebsleiter Daniel Schär nimmt seinerseits Stellung zu den im Jahresbericht aufgeführten Daten. Das Jahr 2012 war regenreich. Der Regenwasseranteil betrug 61 % und ist damit eigentlich zu hoch. Man ist daran, Massnahmen möglichst zu fördern. Die Grenzwerte konnten eingehalten werden. Das Amt für Wasser und Abfall des Kantons zeigte sich anlässlich der Kontrolle zufrieden. Es wurden 50 Mulden Klärschlamm in die Erzo gebracht. Die Messungen des Fremdwasseranteils sind für den neuen Kostenteiler vorgenommen worden. Daniel Schär dankt dem ARA-Team für die grosse Leistung und richtet einen Dank an den Vorstand, die kantonalen Ämter und an die Ingenieurbüros. Vizepräsident Valentin Kappenthuler dankt dem Präsidenten und dem Betriebsleiter für die Ausführungen zum Jahresbericht. Diskussion Seitens der Versammlung wird das Wort nicht verlangt. Beschluss Die Abgeordneten genehmigen den Jahresbericht 2012, wie er abgegeben und erläutert worden ist, ohne Abänderungen einstimmig nr23 4 / 20

5 b) Rechnungsabschluss 2012 Grundlagen Der Rechnungsabschluss 2012 wurde den Verbandsgemeinden zu Handen der Abgeordneten zugestellt. Die Verbandskassierin erläutert den Rechnungsabschluss 2012 anhand der nachfolgenden Folien wie folgt: Laufende Rechnung: o Entschädigungen höher, ab August viel mehr Sitzungen o Inseratekosten von Fr. 10'000. infolge Personalwechsel o Wiederbeschaffungswerte erstmals mit 60 % eingerechnet Vielen Dank an die Gemeinden für die fristgerechten Zahlungen! Bestandesrechnung: o Abschreibungen: 5,332 Verwaltungsvermögen übrig für Abschreibungen o Zinssatz: 0,43 bis 0,47! Investitionsrechnung: o Einnahme von Fr. 63'000. : Letzte Rate Subventionszahlungen des Kantons Luzern nr23 5 / 20

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15 Bericht der Revisionsstelle nr23 15 / 20

16 Präsident Marco Caneri gibt bekannt, dass die Revisoren Beatrix Imbach und Harry Gehriger die Rechnung geprüft und als richtig befunden haben. Der entsprechende Revisionsbericht 2012 liegt vor. Rechnungsrevisorin Beatrix Imbach bestätigt, dass die Rechnung 2012 geprüft wurde. Es durfte eine einwandfreie Rechnungsablage festgestellt werden. Sie dankt Esther Kläfiger für die wertvolle Arbeit. Der Präsident verdankt die Arbeit der Kassierin und der Rechnungsrevisoren. Er erkundigt sich nach Wortbegehren seitens der Abgeordneten. Das Wort wird nicht verlangt. Beschluss Die Abgeordneten genehmigen den Rechnungsabschluss 2012, wie er vorliegt und erläutert worden ist, ohne Abänderungen einstimmig nr23 16 / 20

17 ARA 03 Bauten Bauabrechnungen ARA Präsident Marco Caneri gibt folgende Kreditabrechnungen bekannt: a) Sandfang Bewilligter Kredit (Vorstand ) Fr. 600' exkl. Mwst. Kostenabrechnung Fr. 496' exkl. Mwst. Kreditunterschreitung Fr. 103' Kreditunterschreitung in Prozenten Fr % Der Vorstand hat die Kreditabrechnung an seiner Sitzung vom 24. Januar 2013 gutgeheissen und bringt sie der Abgeordnetenversammlung zur Kenntnis. Präsident Marco Caneri weist darauf hin, dass die Projekte Sandfang und Gasund Energiekonzept im Zusammenhang mit der Gesamtsanierung erfolgten und deshalb durch die Projektgruppe Futura in die Wege geleitet wurden. Betriebsleiter Daniel Schär zeigt die Optimierungen auf, welche die Sanierung des Sandfangs gebracht hat. Die Reinigung des Abwassers ist sehr gut geworden. Das Personal der ARA Murg konnte viele Arbeiten in Eigenleistung erbringen. Diskussion Der Präsident erkundigt sich nach Wortbegehren aus der Versammlung. Das Wort wird nicht verlangt nr23 17 / 20

18 b) Gas- und Energienutzungskonzept Bewilligter Kredit (Vorstand ) Fr. 800' exkl. Mwst. Kostenabrechnung Fr. 575' exkl. Mwst. Kreditunterschreitung Fr. 224' Kreditunterschreitung in Prozenten Fr. 28 % Der Vorstand hat die Kreditabrechnung an seiner Sitzung vom 25. April 2013 gutgeheissen und bringt sie der Abgeordnetenversammlung zur Kenntnis. Daniel Schär informiert, dass die Minderkosten zu einem grossen Teil darauf zurück zu führen sind, dass ein kleineres BHKW eingebaut wurde, als dies zuerst vorgesehen war. Marco Caneri darf bekannt geben, dass als Resultat der Sanierung eine Rückerstattung von Fr. 46'000. für die Stromproduktion durch die ARA eingegangen ist. Die Einnahme tut der ARA gut. Diskussion Der Präsident erkundigt sich nach Wortbegehren aus der Versammlung. Das Wort wird nicht verlangt. Beschluss Die Abgeordnetenversammlung nimmt die Kreditabrechnungen Sandfang und Gas- und Energienutzungskonzept zur Kenntnis nr23 18 / 20

19 ARA 04 Organisation Verschiedenes Marco Caneri informiert: Kostenteiler Die aktuellen Zahlen für die Ausarbeitung eines neuen Kostenteilers wurden bei den Gemeinden erhoben. Daraufhin sind Berechnungen des Ingenieurbüros Hunziker und Betatech erfolgt. Man hat nicht mit so grossen Abweichungen gegenüber dem bisherigen Kostenteiler gerechnet, wie sie resultierten. Aus diesem Grund sind bei den Gemeinden nochmals Erhebungen gemacht worden. Die Zahlen der drei letzten Jahre wurden verlangt, um einen Durchschnitt rechnen zu können. Damit ergibt sich eine aussagekräftigere und fundiertere Ausgangslage. Bevor der neue Kostenteiler den Gemeinden zur Annahme zugestellt wird, will man seitens der ARA die Gemeinden persönlich angehen. Der neue Verteiler führt zu veränderten Prozentanteilen der Gemeinden. Es sind Diskussionen zu erwarten. Reglemente Die ARA Murg hat ein neues Organisationsreglement und ein neues Personalreglement ausgearbeitet. Beide Reglemente gehen zur Vorprüfung an die zuständige bernisch kantonale Stelle, bevor die Vernehmlassung in den Verbandsgemeinden erfolgt. Abgeordnetenversammlung / Schafessen Die Herbst-Abgeordnetenversammlung mit anschliessendem Schafessen findet am Freitag, 15. November 2013 um Uhr im Rest. Bären in Roggwil statt. Diskussion Der Präsident erkundigt sich nach Wortbegehren seitens der Versammlung. Das Wort wird nicht verlangt. Dank Marco Caneri richtet seinen Dank an alle, die heute Abend gekommen sind. Er dankt der Klinik St. Urban für das Gastrecht und den Erlass der Benützungsgebühren für den Saal. Ein weiterer Dank geht an die Mitarbeiter und an den Vorstand. Es ist eine gute Zusammenarbeit vorhanden. Die Vorstandsmitglieder treten für die Anliegen ihrer Gemeinden ein nr23 19 / 20

20 Vizepräsident Valentin Kappenthuler dankt dem Präsidenten für den Einsatz zugunsten des ARA-Verbandes. Marco Caneri hat viel geleistet und die heutige Versammlung wunderbar präsentiert. Die Versammlung applaudiert. Nachdem das Wort nicht mehr verlangt wird, schliesst Präsident Marco Caneri die Versammlung. Schluss der Abgeordnetenversammlung: Uhr ARA Verband Region Murg Verbandsvorstand M. Caneri I. Bill Präsident Sekretärin nr23 20 / 20