GP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, E-GR Gygli, E-GR Schaad

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1 129 Gemeinderatssitzung vom 17. Juni 2004 Nr. 15 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, E-GR Gygli, E-GR Schaad Gem.schreib. Crevoisier entschuldigt: Dauer der Sitzung: GR Hauser, GR Stoll Uhr Traktanden 1. Protokoll vom 25., 27.5, Musikschule: Wahl einer neuen Schlagzeuglehrkraft 3. Primarschule: befristeter Arbeitsvertrag Huguette Jösslin und Beatrice Dettwiler 4. Beitragsgesuch an die Renovation Skihütte Axalp 5. Beitragsgesuch an das 10-jährige Jubiläum Galerie Forum Flüh 6. Beitragsgesuch Sommerlager Rodersdorf 7. Mitteilungen 8. Rechnungen 9. Varia Änderung der Traktandenliste GR Frömelt beantragt die Behandlung des zusätzlichen Traktandums "Schutzzonenreglement Kipfmattquelle". Der Gemeinderat ist stillschweigend mit dieser Änderung einverstanden. 1. Protokoll vom 25., 27.5, Das Protokoll vom liegt noch nicht vor //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig.

2 Musikschule: Wahl einer neuen Schlagzeuglehrkraft Die nachfolgende Diskussion wird als "nicht öffentlich" bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. Die nachfolgende Diskussion wird wieder "öffentlich" geführt..//. Der Gemeinderat wählt Herrn Martin Altenbach einstimmig als Lehrer für Schlagzeug an der Musikschule Rodersdorf. 3. Primarschule: befristeter Arbeitsvertrag Huguette Jösslin und Beatrice Dettwiler Die nachfolgende Diskussion wird als "nicht öffentlich" bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden.

3 131 Die nachfolgende Diskussion wird wieder "öffentlich" geführt..//. Der Gemeinderat wählt Frau Huguette Jösslin einstimmig als Lehrkraft für Französisch für 5 Lektionen für die 4. und 5. Primarklasse für das Schuljahr 2004/2005..//. Der Gemeinderat wählt Frau Beatrice Dettwiler einstimmig als Lehrkraft für 4,5 Lektionen an der Primarschule (1. Klasse) für das Schuljahr 2004/ Beitragsgesuch an die Renovation Skihütte Axalp Der Ski-Club Axalp, Brienz renoviert das Erd- und Obergeschoss seines Skihauses. Die Schule Rodersdorf hat schon mehrere tolle Skilager auf der Axalp durchführen können. Seinerzeit wurde der Kontakt nach Brienz durch alt GR Ernst Walthard geknüpft. Der Mietpreis ist nur etwa halb so hoch, wie der frühere Mietpreis in Obersaxen. Das Skilager Rodersdorf konnte dadurch jährlich von einer um ca CHF geringeren Miete profitieren. GR Ernst hat das Beitragsgesuch mit der Schulkommission besprochen. Die Schulkommission empfiehlt dem Gemeinderat, einen Beitrag an die Renovation zu sprechen. Die vorgesehenen Renovationen seien wirklich notwendig und die vorgeschlagenen CHF 80'000 aus ihrer Sicht wenig, für die vorgesehenen Arbeiten. Man geht davon aus, dass sehr viel Eigenleistung seitens des Skiclubs (Besitzerin der Skihütte) erbracht werde. GR Ernst schlägt einen Beitrag von CHF 1' zur Diskussion vor. Es wird darauf hingewiesen, dass der Gemeinderat Beiträge für Leistungen im kulturellen Bereich und im engeren geografischen Umland von Rodersdorf geleistet hat. Es wird die Frage nach einer Tarifanpassung nach erfolgter Renovation aufgeworfen. Es wird vorgeschlagen, den Beitrag von CHF 1' davon abhängig zu machen, dass die Rodersdorfer Schule einerseits während der nächsten drei Jahre das Skihaus benützen kann und in dieser Zeit der bisherige Tarif beibehalten wird. Vor einem Beschluss wird GR Ernst die vorgeschlagene Möglichkeit mit den Verantwortlichen des Ski-Club Axalp besprechen. Allenfalls wird das Traktandum im August wieder aufgenommen. 5. Beitragsgesuch an das 10-jährige Jubiläum Galerie Forum Flüh

4 132 Aus Anlass des 10-järhigen Jubiläums gibt das Forum Flüh eine Broschüre heraus. Gleichzeitig wird ein Internet-Auftritt gestartet und es finden weitere Jubiläumsaktivitäten statt. Die Kosten dafür werden mit CHF 46' veranschlagt. Das Forum Flüh bittet deshalb um einen namhaften Betrag. VP Stalder stellt den Antrag, einen Beitrag von maximal CHF zu sprechen. Es wird ergänzt, dass die Gemeinde Rodersdorf jährlich einen Gönnerbeitrag von CHF ausrichtet. Es wird vorgeschlagen, einen doppelten Jahresbeitrag von CHF zu bezahlen. Es wird angemerkt, dass das Forum Flüh ein wichtiger Stützpunkt für die Künstler in der Region ist. Es ist der einzige Ausstellungsraum, der seit längerem besteht und den Künstlerinnen und Künstlern eine Möglichkeit bietet, ihre Werke zu verkaufen. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht nur regional gefördert werden sollte. Alles beginnt im Grunde genommen im Dorf. Deshalb sollte auch hier etwas getan werden..//. Der Gemeinderat beschliesst mehrheitlich, einen Beitrag von CHF an das 10-jährige Jubiläum der Galerie Forum Flüh zu leisten. 6. Beitragsgesuch Sommerlager Rodersdorf Das Sommerlager Rodersdorf 2004 ersucht wie jedes Jahr um einen Beitrag an die Lagerkosten von Fr pro Person. Das Lager steht allen Kindern aus Rodersdorf offen. Diese Kosten sind im Budget enthalten..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, auch an das Sommerlager 2004 einen Beitrag von Fr pro Person auszurichten. 7. Schutzzonenreglement Kipfmattquelle Der Gemeinderat hat am einen Kredit von total Fr. 2' für die Überarbeitung des Quellschutzzonenreglements der Kipfmattquelle gesprochen und die dazu notwendigen Arbeiten an Herrn Jost Schweizer vergeben. In der Zwischenzeit hat der Kontakt mit Herrn C. Müller, Amt für Umwelt, Abt. Boden ergeben, dass der Kanton zusätzliche Details und weitergehende Unterlagen verlangt. Der Kanton geht zwar nach Ansicht von GR Frömelt zu weit in den Forderungen, aber auf Grund des Mails von Herrn C. Müller müssen wir offensichtlich in den sauren Apfel beissen. Gemäss Schätzung von Herrn Jost Schweizer ist mit zusätzlichen Kosten von ca. Fr. 2' zu rechnen, vorbehältlich keiner weiteren Forderungen des Kantons. Der Kanton Solothurn verlangt, dass die Quellschutzzonenreglemente in der Gemeinde Metzerlen entflechtet werden und für jede Quelle ein separates Reglement und ein separater Zonenplan erstellt werden. Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom zugestimmt, dass die Überarbeitung des Quellschutzzonenreglements der Kipfmattquelle durch Rodersdorf übernommen wird, da Rodersdorf sein Trinkwasser zu einem erheblichen Teil aus der Kipf-

5 133 mattquelle bezieht und somit auch Interesse hat, wie das Quellschutzzonenreglement abgefasst ist. GR Frömelt stellt den Antrag, für die vom Kanton zusätzlich verlangten Unterlagen einen zusätzlichen Kredit von Fr. 2' zu genehmigen und den Auftrag an Herrn Jost Schweizer entsprechend zu erweitern. GR Frömelt erklärt, dass die Gemeinde Metzerlen die Kipfmattquelle am liebsten aufheben und die Bauzone erweitern möchte. Die Quelle gehört der Gemeinde Rodersdorf. Die Quellschutzzone 1 gehört dagegen Metzerlen. Rodersdorf sollte die Quellschutzzone 1 schon seit längerem übernehmen. Zudem ist verschiedenes in der Quellschutzzone 2 zu regeln..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, für die vom Kanton zusätzlich verlangten Unterlagen einen zusätzlichen Kredit von Fr. 2' zu genehmigen und den Auftrag an Herrn Jost Schweizer entsprechend zu erweitern. 8. Mitteilungen Kanton Solothurn, Volkswirtschaftsdepartement: Verfügung betr. Parzellierung von GB Rodersdorf, Nr Die Parzellierung wird bewilligt. Kanton Solothurn, Amt für Umwelt: Informationsbroschüre zur Luftqualität SGV Solothurnische Gebäudeversicherung: Brandschutzkontrollen durch die Solothurnische Gebäudeversicherung. Zentrum Passwang: Delegation von Auskunftspersonen an die Gemeindeversammlungen. Nach Rodersdorf sind die Herren Holzherr und Spielmann delegiert. Verein für öffentliche Sozialberatung: Einladung zur Rechnungs-Delegiertenversammlung 2004 am um 20 Uhr, Engel Dornach. Herr Oskar Frank: Dankschreiben zu seinem 80. Geburtstag. Spiel Infanteriebrigade 4: Auftakt-Tournee Spiel Infanteriebrigade Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 10. Varia GP Grolimund: Zentrum Passwang: An der Gemeindeversammlung vom werden die Herren Holzherr und Spielmann anwesend sein. Herr Armin Nüssli hat im Treppenaufgang zur Gemeindeverwaltung eine Anzahl Fotografien aus der Umgebung als Leihgabe aufgehängt. GR Frömelt:

6 134 GEP: Im Zusammenhang mit dem GEP konnten verschiedene Punkte mit Herrn B. Glanzmann, Amt für Umwelt, Fachstelle Siedlungsentwässerung, bereinigt werden. Insbesondere konnte eine Klärung bzgl. Kanal-TV-Untersuchung herbeigeführt werden. Herr Glanzmann akzeptiert, dass Rodersdorf seine Untersuchungen nach Programm durchführt. Für den nächsten Schritt ist die strategische Frage betr. Trennsystem zu beantworten. Wieviel Trennsystem soll die Gemeinde bauen. Es wird keine tiefe Untersuchung nötig sein, vielmehr soll der Gemeinderat eine Philosophie festlegen. Es wird gewünscht, dass das Ingenieurbüro verschiedene Möglichkeiten aufzeigt. Auf die Frage nach den Vorschriften zum GEP erläutert GR Frömelt, dass je nach Fall mehr oder weniger Trennsystem sinnvoll ist. Dies hat zugegebenermassen gewisse "Ungerechtigkeiten" zur Folge. Es ist jedoch jede Situation neu anzusehen. Kein Trennsystem zu erstellen, würde vom Kanton wohl nicht akzeptiert : Der neue Bike-Club Rodersdorf hat sich bereit erklärt, an der Bundesfeier am mitzuarbeiten. Es wird um sofortige Kontaktnahme mit Herrn Markus Ernst gebeten. Der Gemeinderat ist erfreut über die Bereitschaft zur Mitarbeit. VP Stalder: Die Jungbürgerfeier wird am auf der Burg Rotberg stattfinden. E-GR Gygli: E-GR Gygli erkundigt sich, ob bekannt sei, wann die Firma Orange ihren Sender auf dem Sendemasten ausserhalb des Dorfes installiert habe. GP Grolimund erklärt, dass das Baugesuch bewilligt wurde. Es ist dem Gemeinderat jedoch nicht bekannt, ob die Sendeanlage seither installiert wurde Gemeindepräsidentin Gemeindeschreiber