Bezirksbezogene Haushaltsansätze 2017

Transkript

1 Bezirksbezogene Haushaltsansätze

2

3 STADTBEZIRKE UND STADTTEILE Stadtbezirk Stadtteil 1 Altstadt Carlstadt Stadtmitte Pempelfort Derendorf Golzheim 2 Flingern Süd Flingern Nord Düsseltal 3 Friedrichstadt Unterbilk Hafen Hamm Volmerswerth Bilk Oberbilk Flehe 4 Oberkassel Heerdt Lörick Niederkassel 5 Stockum Lohausen Kaiserswerth Wittlaer Angermund Kalkum 6 Lichtenbroich Unterrath Rath Mörsenbroich 7 Gerresheim Grafenberg Ludenberg Knittkuhl Hubbelrath 8 Lierenfeld Eller Vennhausen Unterbach 9 Wersten Himmelgeist Holthausen Reisholz Benrath Urdenbach Itter Hassels 10 Garath Hellerhof

4

5 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... 7 Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk

6

7 Vorwort 1. Rechtliche Grundlagen 37 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) legt den Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten fest. Danach wirken die Bezirksvertretungen an den Haushaltsberatungen mit. Sie beraten über alle Haushaltspositionen, die sich auf ihren Bezirk und ihre Aufgaben auswirken und können dazu Vorschläge und Anregungen unterbreiten. Hierzu ist dem Haushaltsplan als Anlage eine Übersicht der bezirksbezogenen Haushaltsangaben beizufügen ( 37 Abs. 4 GO NRW i. V. m. 1 Abs. 2 Nr. 9 GemHVO NRW). Der Rat besitzt zwar letztlich das Entscheidungsrecht über die Ansätze, er muss sich jedoch mit den vorgelegten Vorschlägen und Anregungen auseinandersetzen. Die Bezirksvertretungen erfüllen die ihnen zugewiesenen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel. Dabei können sie über den Verwendungszweck eines Teils dieser Mittel alleine entscheiden ( 37 Abs. 3 GO NRW).

8 2. Allgemeines a) Verfahren Die Bezirksvertretungen haben weitreichende Befugnisse, die sich in Entscheidungs- (E) und Anhörungsrechte (A) einteilen lassen. Soweit nicht der Rat ausschließlich zuständig ist und soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt, entscheiden die Bezirksvertretungen im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel in allen Angelegenheiten, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht. Dabei sind die Belange der gesamten Stadt und die vom Rat erlassenen allgemeinen Richtlinien zu beachten. Neben den Entscheidungsbefugnissen haben die Bezirksvertretungen auch Anhörungsrechte zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk betreffen. Positionen, bei denen die Bezirksvertretungen Entscheidungs- oder Anhörungsrechte haben sind mit Ihren jeweiligen Teilansätzen in der Regel auf den entsprechenden Bezirk aufzuteilen (D). Es gibt jedoch Positionen, die zwar in den Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretungen fallen, betragsmäßig jedoch nicht auf diese einzeln aufgeteilt werden können. Neben sachlich / inhaltlichen Schwierigkeiten ist dies insbesondere darauf zurückzuführen, dass in diesen Bereichen überwiegend Mittel für Sofortmaßnahmen, z. B. im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zur Verfügung stehen, bei denen eine Aufteilung im Voraus nicht möglich ist (V). Diese Konten erscheinen in voller Höhe des bezirksrelevanten es in den betroffenen Stadtbezirken. Um trotz dieser Problematik. Transparenz zu schaffen und den Bezirksvertretungen zu ermöglichen, eigene Prioritäten im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel zu setzen, werden zu verschiedenen Konten von der Verwaltung für die Beratungen in den Bezirken gesonderte Listen zur Verfügung gestellt. Demnach ergeben sich folgende mögliche Darstellungen: E, D Entscheidungsrecht; Direkt auf Bezirke aufteilbar E, V Entscheidungsrecht; Vorab nicht auf Bezirke aufteilbar A, D Anhörungsrecht; Direkt auf Bezirke aufteilbar A, V Anhörungsrecht; Vorab nicht auf Bezirke aufteilbar Als drittes Recht gibt es das Informationsrecht (I). Über die Hinterlegung von Informationsrechten entscheiden die Bezirksvertretungen selbst, sofern den Positionen nach der Bezirkssatzung kein Anhörungs- oder Entscheidungsrecht zusteht.

9 Oftmals handelt es sich hierbei um Angelegenheiten, die aufgrund der Erfahrungen der Vergangenheit im Blickpunkt des bezirklichen Interesses liegen. Diese Konten mit Informationsrecht erscheinen in voller Höhe des es, also nicht auf die Stadtbezirke verteilt, im jeweiligen Bezirk und damit ggf. in allen zehn Bezirken, je nach bezirklicher Interessenlage. Demnach gibt es nur eine Darstellung: I Informationsrecht Die Zuordnung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze zu den jeweiligen Befugnissen wird entsprechend den Bestimmungen des 37 GO NRW in Verbindung mit der Satzung über Bezirksvertretungen und Bezirksverwaltungsstellen (Bezirkssatzung) der Landeshauptstadt Düsseldorf pro Stadtbezirk ausgewiesen. Die Gliederung in der Übersicht orientiert sich dabei an der Haushaltssystematik. Das heißt, innerhalb des betroffenen Produktes werden zeilenbezogen sowohl der als auch die einzelnen dargestellt.

10 b) Mittelbereitstellung für die Bezirksvertretungen Über einen Teil der Haushaltsmittel können die Bezirksvertretungen alleine entscheiden. Hierfür werden Verfügungsmittel auf den Konten bis (Betreuung der Bezirksvertretungen - Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit für die Bezirksvertretungen) für sonstige Verwaltungstätigkeiten in den Bezirksvertretungen veranschlagt. Für setzt sich der aus einem Sockelbetrag von EUR je Bezirk und einem Einwohneranteil von 0,30 EUR je Einwohner zusammen. Somit ergibt sich für ein Gesamtbetrag von EUR Betreuung der Bezirksvertretungen Einwohner Sockelbetrag Einwohneranteil Insgesamt per EUR 0,30 EUR Summe je Bezirk je Einwohner Spalte 3 und 4 Spalte 1 Spalte 2 Spalte 3 Spalte 4 Spalte 5 EUR EUR EUR Gesamt Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk

11 Zusätzlich stehen den Bezirksvertretungen Mittel für den Bauunterhalt in den Stadtbezirken zur Verfügung, über welche die Bezirksvertretungen ebenfalls alleine entscheiden können. Die Mittel für den Bauunterhalt an Schulen sind seit dem Haushalt 2016 ff. im Bereich des Amtes 40 veranschlagt und stehen den Bezirksvertretungen eigenverantwortlich auf den Konten bis im Produkt Grundschule zur Verfügung. Für errechnet sich der in Höhe von EUR aus einem Einwohneranteil (Spalte 3) von 3,50 EUR je Einwohner. Die Mittel für den Bauunterhalt ohne Schulen werden auf den Konten sowie im Produkt Gebäudemanagement veranschlagt. Für setzt sich der in Höhe von EUR aus einem Sockelbetrag (Spalte 4) von EUR und einem Einwohneranteil (Spalte 5) von 3,60 EUR je Einwohner zusammen. Ein Anteil von 15 % kann für die Förderung des Bauunterhalts an Dritte (Spalte 8) verwendet werden. Diese Mittel (Bauunterhalt ohne Schulen für Förderung von Dritten) sind einseitig deckungsfähig zu Gunsten der Unterhaltungspositionen bis des Bauunterhalts sowohl für städt. Schulen als auch sonstige städt. Einrichtungen. Ebenso sind die Mittel des Bauunterhalts ohne Schulen für städt. Einrichtungen einseitig deckungsfähig zu Gunsten des Bauunterhalts an städt. Schulen. Die Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Bewilligung von Zuwendungen sind für die Bezirksvertretungen verbindlich anzuwenden.

12 Bauunterhalt ohne Schulen Einwohner städt. Einrichtungen Sockelbetrag Einwohneranteil Gesamt davon städt. davon Gesamt städt. per Anteil Schulen je Bezirk 3,60 EUR Bauunterhalt Einrichtungen Förderung Einrichtungen ,50 EUR je Einwohner Summe Dritte Summe Spalte 4 und 85 % von 15 % von Spalte 3 und 3,50 * Spalte 2 3,60 * Spalte 2 Spalte 5 Spalte 6 Spalte 6 Spalte Spalte 1 Spalte 2 Spalte 3 Spalte 4 Spalte 5 Spalte 6 Spalte 7 Spalte 8 Spalte 9 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Gesamt Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Stadtbezirk Abweichend von den Zuständigkeitsregelungen können auch entsprechende Einzelmaßnahmen unter EUR von den Bezirksvertretungen geplant und entschieden werden. Düsseldorf, im Januar Schneider Stadtkämmerin

13 Bezirksvertretung 1

14 Bezirksvertretung Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung Grundstücke u baul Anlagen I Unterhaltung Grundstücke BV E, D Transferaufwendungen Zuw u Zus für Bauunterhalt Dritte BV E, D Betreuung der Bezirksvertretungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Übr weit so Aufw lfd Vwt BV E, D Grundschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Nachhol unterl Instandhaltung MP Schulen I Unterhaltung und Sanierung MP Schulen I Unterhaltung Grundstücke BV E, D Sonst Sachleistungen MP Schulen Amt I Grundschule MP Schulen, Grundschule Auszahlungen für Baumaßnahmen Hochbaumaßnahmen I Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Hauptschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonst Sachleistungen MP Schulen Amt I

15 Bezirksvertretung Hauptschule MP Schulen, Hauptschule Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Realschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonst Sachleistungen MP Schulen Amt I Realschule MP Schulen, Realschule Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Gymnasium Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonst Sachleistungen MP Schulen Amt I Gymnasium MP Schulen, Gymnasium Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I

16 Bezirksvertretung Gesamtschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonst Sachleistungen MP Schulen Amt I Gesamtschule MP Schulen, Gesamtschule Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Förderschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonst Sachleistungen MP Schulen Amt I Förderschule MP Schulen, Förderschule Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Berufskolleg Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonst Sachleistungen MP Schulen Amt I

17 Bezirksvertretung Berufskolleg MP Schulen, Berufskolleg Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Seniorenarbeit Transferaufwendungen Zuw und Zus "Zentren plus" für Ältere A, V Fallmanagement "Zentren plus" für Ältere A, V Städt Angebote "Zentren plus" für Ältere A, V Tageseinrichtungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Mieten und Pachten I Tageseinrichtungen Bau- und Einrichtungsmaßn. freier Träger Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Zuw/Zus für Invest an übrige Bereiche A, D Einrichtungen der Jugendarbeit Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen A, V Transferaufwendungen Zuw Rahmenvertr Einricht der Offenen Tür I

18 Bezirksvertretung Einrichtungen der Jugendarbeit Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlageverm Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro A, D Einrichtungen der Jugendarbeit Bau- und Einrichtungsmaßn. freier Träger Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Zuw/Zus für Invest an übrige Bereiche A, V Sport-, Bewegungs- und Talentförderung Multifunktionale Sportflächen Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen I BgA Sportamt Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen E, D Zuschussgew u Leist an die Bäder GmbH Zuschüsse für Investitionen an Vereine Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Zuw/Zus für Invest an Vereine BezV vna E, V

19 Bezirksvertretung 1 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung Straßen Wege Plätze A, V Unterhaltung Brücken und Tunnel A, V Unterhaltung verkehrstechn Systeme oöb A, V Unterhaltung öffentliche Beleuchtung A, V Unterhaltung Radwege A, V Sonst Dienstleistungen Verkehrserziehung A, V GS VK Heerdt - 2. BA Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, D GS Kö-Bogen I. BA Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, D Tiefbaumaßnahmen Planungskosten Kö-Bogen A, D GS Oberflächenerneuerung Kö-Bogen Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, D Sonstige Baumaßnahmen A, D Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro A, D Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro A, D GS Umgest. Plätze/ Konrad-Adenauer-Platz Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, D

20 Bezirksvertretung AS Zahlungen gem. Satzung 127 BauGB Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen I AS Wertverbesserungen an Straßen Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen I AS Bezirksradwegenetze Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, V GS Kleinere Straßenbaumaßnahmen Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, D GS Austausch Gaslichtp. geg.stromlichtp. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonstige Baumaßnahmen I Bus- und Bahnanlagen (ohne BgA Bahnanl.) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bewirtsch Grundstücke bauliche Anlagen A, V Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen A, V

21 Bezirksvertretung Unterhaltung des öffentlichen Grüns Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bewirtsch Grundstücke bauliche Anlagen I Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen I Unterhaltung des öffentlichen Grüns KSP in öffentlichen Grünanlagen Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Unterhaltung des öffentlichen Grüns Ertüchtigung des öffentlichen Grüns Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Unterhaltung des öffentlichen Grüns Masterplan KSP allgemein Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Unterhaltung des öffentlichen Grüns Sturmbeseitigung Ela Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I

22 Bezirksvertretung Unterhaltung des öffentlichen Grüns Erwerb und Veräußerung von Grundvermögen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Ausz für Erwerb Grundstücke und Gebäude I Wasserbau Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen A, D Unterh sonst unbewegl Vermögen BV vna A, V Wasserbau Grunderwerb Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Ausz Erw Grundstücke und Gebäude BV vna A, V Bestattungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bewirtsch Grundstücke bauliche Anlagen I Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen I Bestattungen Geländeherrichtung, Aufschließung u.s.w Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro E, V

23 Bezirksvertretung Bestattungen Wegebau auf den Friedhöfen Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Grabpflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen I Aufwendungen für sonst Dienstleistungen I Natur und Landschaft, Planung Neu- und Umbau von Grünanlagen allgemein Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro E, V Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro E, V Natur und Landschaft, Planung Ersatzmaßnahmen nach dem LG NRW Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro E, V Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro E, V Wald-/Forstwirtsch., Landschaftspflege KSP im Wald Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I

24 Bezirksvertretung Umwelt- und Gewässerschutz Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen I Aufwendungen für sonst Dienstleistungen I Umwelt- und Gewässerschutz Mobiliar u. and. Ausstattungsgegenständ Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Umwelt- und Gewässerschutz Altlasten- und Grundwassersanierung Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I

26 Bezirksvertretung Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung Grundstücke u baul Anlagen I Unterhaltung Grundstücke BV E, D Transferaufwendungen Zuw u Zus für Bauunterhalt Dritte BV E, D Betreuung der Bezirksvertretungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Geschäftsaufwendungen I Übr weit so Aufw lfd Vwt BV E, D Grundschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Nachhol unterl Instandhaltung MP Schulen I Unterhaltung und Sanierung MP Schulen I Unterhaltung Grundstücke BV E, D Sonst Sachleistungen MP Schulen Amt I Grundschule MP Schulen, Grundschule Auszahlungen für Baumaßnahmen Hochbaumaßnahmen I Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Hauptschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonst Sachleistungen MP Schulen Amt I

29 Bezirksvertretung Berufskolleg MP Schulen, Berufskolleg Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Stadtbüchereien Sonstige ordentliche Aufwendungen Mieten und Pachten I Seniorenarbeit Transferaufwendungen Zuw und Zus "Zentren plus" für Ältere A, V Fallmanagement "Zentren plus" für Ältere A, V Städt Angebote "Zentren plus" für Ältere A, V Tageseinrichtungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Mieten und Pachten I Tageseinrichtungen Bau- und Einrichtungsmaßn. freier Träger Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Zuw/Zus für Invest an übrige Bereiche A, D

30 Bezirksvertretung Einrichtungen der Jugendarbeit Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung Grundstücke u baul Anlagen I Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen A, V Aufwendungen für sonstige Sachleistungen I Sonstige Sachleistungen OGS I Sonstige Sachleistungen Verpflegung I Transferaufwendungen Zuw Rahmenvertr Einricht der Offenen Tür I Einrichtungen der Jugendarbeit Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlageverm Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro A, D Einrichtungen der Jugendarbeit Bau- und Einrichtungsmaßn. freier Träger Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Zuw/Zus für Invest an übrige Bereiche A, V Kinderhilfezentrum Erwerb von beweglichen Sachen des AV Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Sport-, Bewegungs- und Talentförderung Multifunktionale Sportflächen Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen I

31 Bezirksvertretung BgA Sportamt Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen E, D Zuschussgew u Leist an die Bäder GmbH Zuschüsse für Investitionen an Vereine Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Zuw/Zus für Invest an Vereine BezV vna E, V Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung Straßen Wege Plätze A, V Unterhaltung Brücken und Tunnel A, V Unterhaltung verkehrstechn Systeme oöb A, V Unterhaltung öffentliche Beleuchtung A, V Unterhaltung Radwege A, V Sonst Dienstleistungen Verkehrserziehung A, V AS Wertverbesserungen an Straßen Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen I AS Bezirksradwegenetze Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, V

32 Bezirksvertretung GS Kleinere Straßenbaumaßnahmen Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, D GS Austausch Gaslichtp. geg.stromlichtp. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonstige Baumaßnahmen I Bus- und Bahnanlagen (ohne BgA Bahnanl.) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bewirtsch Grundstücke bauliche Anlagen A, V Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen A, V Unterhaltung des öffentlichen Grüns KSP in öffentlichen Grünanlagen Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Unterhaltung des öffentlichen Grüns Masterplan KSP allgemein Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I

33 Bezirksvertretung Unterhaltung des öffentlichen Grüns Sturmbeseitigung Ela Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Wasserbau Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen A, D Unterh sonst unbewegl Vermögen BV vna A, V Wasserbau Grunderwerb Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Ausz Erw Grundstücke und Gebäude BV vna A, V Bestattungen Geländeherrichtung, Aufschließung u.s.w Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro E, V Bestattungen Wegebau auf den Friedhöfen Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I

34 Bezirksvertretung Natur und Landschaft, Planung Neu- und Umbau von Grünanlagen allgemein Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro E, V Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro E, V Natur und Landschaft, Planung Ersatzmaßnahmen nach dem LG NRW Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro E, V Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro E, V Wald-/Forstwirtsch., Landschaftspflege KSP im Wald Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I

39 Bezirksvertretung Berufskolleg MP Schulen, Berufskolleg Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Stadtbüchereien Sonstige ordentliche Aufwendungen Mieten und Pachten I Seniorenarbeit Transferaufwendungen Zuw und Zus "Zentren plus" für Ältere A, V Fallmanagement "Zentren plus" für Ältere A, V Städt Angebote "Zentren plus" für Ältere A, V Bürgerhäuser Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen E, D Aufwendungen für sonstige Sachleistungen E, D Bürgerhäuser Beschaffungen Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro E, D

40 Bezirksvertretung Tageseinrichtungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Mieten und Pachten I Tageseinrichtungen Bau- und Einrichtungsmaßn. freier Träger Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Zuw/Zus für Invest an übrige Bereiche A, D Einrichtungen der Jugendarbeit Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen A, V Transferaufwendungen Zuw Rahmenvertr Einricht der Offenen Tür I Einrichtungen der Jugendarbeit Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlageverm Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro A, D Einrichtungen der Jugendarbeit Bau- und Einrichtungsmaßn. freier Träger Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Zuw/Zus für Invest an übrige Bereiche A, V

41 Bezirksvertretung Sport-, Bewegungs- und Talentförderung Multifunktionale Sportflächen Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen I BgA Sportamt Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen E, D Zuschussgew u Leist an die Bäder GmbH Zuschüsse für Investitionen an Vereine Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Zuw/Zus für Invest an Vereine BezV vna E, V Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung Straßen Wege Plätze A, V Unterhaltung Brücken und Tunnel A, V Unterhaltung verkehrstechn Systeme oöb A, V Unterhaltung öffentliche Beleuchtung A, V Unterhaltung Radwege A, V Sonst Dienstleistungen Verkehrserziehung A, V GS neue Hafenerschl.,Erschl.Franziusstr. Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, D

42 Bezirksvertretung GS Erschl. Hafen/ Erschl. Kesselstraße Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, D AS Wertverbesserungen an Straßen Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen I AS Bezirksradwegenetze Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, V GS Brücke Aderkirchweg Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, D GS Kleinere Straßenbaumaßnahmen Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen A, D GS Austausch Gaslichtp. geg.stromlichtp. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonstige Baumaßnahmen I

43 Bezirksvertretung Bus- und Bahnanlagen (ohne BgA Bahnanl.) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bewirtsch Grundstücke bauliche Anlagen A, V Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen A, V Unterhaltung des öffentlichen Grüns Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bewirtsch Grundstücke bauliche Anlagen I Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen I Unterhaltung des öffentlichen Grüns KSP in öffentlichen Grünanlagen Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Unterhaltung des öffentlichen Grüns Ertüchtigung des öffentlichen Grüns Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Unterhaltung des öffentlichen Grüns Masterplan KSP allgemein Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I

44 Bezirksvertretung Unterhaltung des öffentlichen Grüns Sturmbeseitigung Ela Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Wasserbau Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterh sonstiges unbewegliches Vermögen A, D Unterh sonst unbewegl Vermögen BV vna A, V Wasserbau Grunderwerb Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Ausz Erw Grundstücke und Gebäude BV vna A, V Bestattungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Haltung von Fahrzeugen I Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen I Bestattungen Beschaffungen Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I

45 Bezirksvertretung Bestattungen Geländeherrichtung, Aufschließung u.s.w Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro E, V Bestattungen Wegebau auf den Friedhöfen Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I BgA Krematorium Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen I Aufwendungen für sonst Dienstleistungen I Natur und Landschaft, Planung Neu- und Umbau von Grünanlagen allgemein Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro E, V Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro E, V Natur und Landschaft, Planung Ersatzmaßnahmen nach dem LG NRW Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro E, V Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro E, V

46 Bezirksvertretung Wald-/Forstwirtsch., Landschaftspflege KSP im Wald Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro I Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Umwelt- und Gewässerschutz Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen I Aufwendungen für sonst Dienstleistungen I Umwelt- und Gewässerschutz Mobiliar u. and. Ausstattungsgegenständ Ausz für den Erwerb von VG < 410 Euro I Umwelt- und Gewässerschutz Lärmminderungsplan Auszahlungen für Baumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen I