GP Kälin, VP Matthes, GR Grundschober, GR Hauser, GR Maienfisch, GR Pesenti, GR Seeholzer

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1 Gemeinderatssitzung vom Nr. 1 Vorsitz Protokoll anwesend: GP Kälin GS Oberli GP Kälin, VP Matthes, GR Grundschober, GR Hauser, GR Maienfisch, GR Pesenti, GR Seeholzer entschuldigt: Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden 1. Genehmigung des Protokolls vom Instruktion der Delegierten des Zweckverbands Schulen Leimental für die Versammlung vom Instruktion der Delegierten für die Gründungsversammlung des Zweckverbands Feuerwehr Chall 4. Genehmigung Werkvertrag Bachuferpflege Beschlussfassung zur Ausschreibung der Stelle Finanzverwalter/-in 6. Wahl weiterer Mitglieder in Kommissionen und regionale Körperschaften 7. Genehmigung der Rechnungen 8. Mitteilungen und Termine 9. Varia Seite 1

2 1 P Protokoll.//. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig Bildung Instruktion der Delegierten des Zweckverbands Schulen Leimental für die Generalversammlung vom Der Vorstand des ZSL muss für die neue Amtsperiode gewählt werden. Es wurden von den Mitgliedsgemeinden folgende Kandidaten nominiert: U. Spornitz (Hofstetten- Flüh, Präsident, bisher), M. Scherrer (Witterswil, Vize-Präsident, bisher), C. Grundschober (Rodersdorf, bisher), Patrick Gallati (Bättwil, neu), Stephan Hasler (Hofstetten-Flüh, neu), Jeannette Husistein (Metzerlen-Mariastein, neu), Andrea Meppiel (Hofstetten-Flüh, neu) GR Grundschober stellt den Antrag, dass der Gemeinderat die Delegierten instruiert, die vorgeschlagenen Kandidaten zu wählen. GP Kälin stellt sich die Frage, ob der Präsident U. Spornitz die anstehende Amtsperiode noch beenden wird und ob bereits an eine Nachfolgeregelung gedacht wird. GR Grundschober erklärt, dass U. Sportnitz im Falle einer Wiederwahl die Amtsperiode sicherlich beenden wird. Das Präsidium kann auch von einer Person übernommen werden, welche nicht aus Hofstetten-Flüh kommt. In den Statuten des Zweckverbandes ist festgehalten, dass Hofstetten-Flüh zwei Stimmen an der Delegiertenversammlung hat..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Delegierten zu instruieren, die vorgeschlagenen Kandidaten zu wählen Feuerwehr Instruktion der Delegierten für die Gründungsversammlung des Zweckverbands Feuerwehr Chall Nachdem die 3 Gemeinden der Fusion zugestimmt haben, wird am Mittwoch 24. Januar 2018 die Gründungsdelegiertenversammlung in Burg im Leimental stattfinden. Die Delegierten werden über folgende Punkte entscheiden: 1. Vorstand: Der Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Präsident Roland Matthes; Vizepräsident Werner Meyer; Aktuar Dieter Koeninger 2. Verabschiedung des Entschädigungsreglementes 3. Verabschiedung des Budgets 2018 VP Matthes stellt den Antrag, dass der Gemeinderat der Zusammensetzung des Vorstandes, wie auch dem Entschädigungsregulativ und dem Budget 2018 zustimmt und die Delgierten instruiert im Sinne des Gemeinderates abzustimmen. GR Pesenti erklärt, dass die Synchronisationskosten für die Fusion des Zweckverbandes Feuerwehr Chall in der Höhe von CHF nicht im Budget enthalten sind. 2

3 VP Matthes erklärt, dass die CHF Synchronisationkosten nicht im Budget enthalten waren, weil die gesamten Synchronisationskosten erst im Anschluss an die Genehmigung des Budgets bekannt wurden. Dieser Umstand war dem Gemeinderat jedoch bekannt. GR Pesenti fragt, ob das Budget nochmals diskutiert werden soll oder so vom Gemeinderat angenommen wird. VP Matthes erklärt, dass im Verlauf der gesamten Planungsphase überall wo möglich gespart worden ist. Aus diesem Grund können keine weiteren Einsparungen gemacht werden. Die Feuerwehr soll nun mit ihrer Arbeit beginnen; weitere Einsparungen werden sich ergeben. GR Pesenti erklärt, dass nicht gross gespart worden ist und Rodersdorf nach wie vor CHF zahlen muss. GR Seeholzer fügt an, dass die Strategie so gewählt worden ist und man solle VP Matthes nun vertrauen und die gesamte Fusion benötige eben Zeit. GR Pesenti fragt nach, ob die Synchronisationskosten für die Fusion des Zweckverbandes Feuerwehr Chall im nächsten Jahr erneut auftreten werden. VP Matthes erklärt, dass diese Kosten einmalig sind..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Zusammensetzung des Vorstandes, wie auch das Entschädigungsregulativ und das Budget 2018 zu genehmigen. Im Weiteren werden die Delegierten instruiert, im Sinne des Gemeinderates abzustimmen Gewässerunterhalt Genehmigung Werkvertrag Bachuferpflege 2018 Die Bachuferpflege entlang des Birsigs und des Strängenbaches werden gemäss Unterhaltskonzept Fliessgewässer Rodersdorf durchgeführt. Alle Arbeiten obliegen dem kantonalen Forstdienst und wurden vorgängig anlässlich einer Begehung mit den zuständigen Vertretern der Arbeitsgruppe Bachuferpflege (Knüsel, Steiger, Eichenberger), dem UWK Präsidenten (Lukas Dannacher ), der ARGE der Rodersdorfer Bauern (Stephan Peter), sowie dem Ressortverantwortlichen GR (Roland Matthes) festgelegt und protokolliert. Dabei wurde festgelegt, dass der Bereich Birsig ab Rennweg bis Oltingerstrasse gepflegt wird. Die Unterhaltsarbeiten sollen im Werkvertrag Gehölzunterhalt 2018 und dem Protokoll der Begehung detailliert beschrieben werden. Der Kanton leistet einen Beitrag von ca. CHF VP Matthes stellt den Antrag, den Werkvertrag Gehölzunterhalt 2018 mit der Arbeitsgemeinschaft Rodersdorfer Bauern abzuschliessen. Der Aufwand für die Arbeitsleistung beträgt maximal CHF 8'000. Für die Arbeiten an der Bachsohle werden zusätzlich CHF bewilligt und ein Subventionsgesuch an den Kanton gestellt..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Werkvertrag Gehölzunterhalt 2018 mit der Arbeitsgemeinschaft Rodersdorfer Bauern abzuschliessen, wobei der Aufwand für die Arbeitsleistung maximal CHF betragen darf. Für die Arbeiten an der Bachsohle werden zusätzlich CHF genehmigt Allgemeine Personalkosten Beschlussfassung zur Ausschreibung der Stelle Finanzverwalter/-in 3

4 Die nachfolgende Diskussion wird als nicht öffentlich bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. Die nachfolgende Diskussion wird wieder öffentlich geführt..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, das Stelleninserat auf der Homepage der Gemeinde Rodersdorf, im Birskombi und auf publicjobs.ch zu publiziert Gemeinderat, Kommissionen Wahl weiterer Mitglieder in Kommissionen und regionale Körperschaften Zur Vertretung der Gemeinde Rodersdorf an der Delegiertenversammlung der Feuerwehr Chall wird folgende Person vorgeschlagen: Ersatzdelegierter Zweckverband Feuerwehr Chall O Leary Michael, SP Zur Ergänzung der Redaktionskommission wird folgende Person vorgeschlagen: Mitglied der Redaktionskommission Meier-Reber Irène, SP Die vorgeschlagenen KandidatInnen werden durch den Gemeinderat einstimmig gewählt. 7 R Rechnungen Genehmigung der Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen in der Höhe von CHF werden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. GR Pesenti wundert sich, weshalb im Dezember 2017 noch Anschaffungen für die Feuerwehr Rodersdorf getätigt worden sind. VP Matthes erklärt, dass diese Anschaffungen aus budgettechnischen Gründen so getätigt worden sind. GR Pesenti erkundigt sich, weshalb im Chrütlihof für die Asylbewerbenden ein Internetanschluss bezahlt wird, zumal jeder ein Handy hat. GR Hauser führt aus, dass es nicht Sache des Vermieters ist einen Internetanschluss zur Verfügung zu stellen und den Asylbewerbenden einen Teil für den Anschluss vom Sackgeld abgezogen wird. 4

5 GR Pesenti erkundigt sich, ob die Reparatur des Kandelabers an der Metzerlenstrasse nicht Sache des Kantons ist. VP Matthes erklärt, dass die Beleuchtung Sache der Gemeinde ist. Es stellt sich jedoch die Frage, ob man die Bauunternehmung kontaktiert hat, weil so wie der Kandelaber ausgesehen hat jemand diesen mit einer Maschine touchierte. GR Hauser fügt an, dass er mit Edi Gilgen Kontakt aufnehmen wird und abklärt, ob die Nachforschungen etwas ergeben haben. 8 M Mitteilungen und Termine Volkswirtschaftsdepartement, Amt für Gemeinden, Weisung über die Anrechnung von abgeschriebenen Steuerguthaben bei der Berechnung des massgebenden Staatssteueraufkommens im Finanz- und Lastenausgleich Steueramt des Kantons Solothurn, Informatik, GERES Anschlussprojekt KSTA esrm Abschlussbericht, Dezember 2017 Gemeinde Bättwil, Auszug aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 4. Dezember 2017, Wiedererwägung neues Abrechnungsmodell bei der JASOL (nicht mehr nach % sondern nach Einwohnern) Präsidentenbrief der Gesellschaft des Museums für Musikautomaten Seewen, Dezember 2017 Medienmitteilung der Post CH AG, 15. Dezember 2017, Weiterführung der Postfiliale Bättwil- Flüh Informationsjournal der Gemeinnützigen Gesellschaft Schwarzbubenland, Dezember 2017 Nr. 24 Weihnachtskarte der JASOL 9 V Varia GP Kälin GP Kälin führt aus, dass für die Stelle des Leiters TD sechs Vorstellungsgespräche geführt wurden und nun drei Personen einen Schnuppernachmittag absolvieren werden. Im Anschluss an diese Nachmittage wird nochmals ein Gespräch geführt. Die nachfolgende Diskussion wird als nicht öffentlich bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. 5

6 Die nachfolgende Diskussion wird wieder öffentlich geführt. GP Kälin erklärt, dass die Gemeinde eine Anfrage zur Aufschaltung des Rodersdorfer Leitfadens erhalten hat. GR Hauser GR Hauser merkt an, dass im 2018 bereits wieder zwei Wasserleitungsbrüche zu verzeichnen sind. Am brach die Wasserleitung in der Rösmattstrasse. Aus diesem Grund sollte eine Planung für die Sanierung der Birsigstrasse und der Grossbühlstrasse zeitnah erfolgen. GR Hauser erklärt, dass für das Gemeindefahrzeug (Aebi) eine Rechnung von CHF eingetroffen ist. Es war jedoch abgesprochen, dass grössere Reparaturen nicht mehr ausführt werden. Der Präsident der We- / WaKo erhielt vorab ein Telefon vom Mechaniker, dass nebst den Bremsen auch ein Service fällig ist. Das Fahrzeug hat einen hohen Ölverlust, welcher unabhängig von diesen Arbeiten auftritt. In der Folge ist das Fahrzeug für die Gemeinde nicht mehr brauchbar. Es stellt sich die Frage wie man vorgehen möchte. Eine Möglichkeit besteht darin, dass man kurzfristig ein geeignetes Fahrzeug zumietet. GR Pesenti GR Pesenti führt aus, dass Cornelia Herren-Hugel, Leiterin des Krankenmobilienmagazins, auf sie zu gekommen ist. Cornelia Herren-Hugel habe Angst sie müsse aus dem Luftschutzkeller im Schulhaus Grossbühl, welcher als Lagerraum dient, raus. GR Seeholzer entgegnet, dass dies nie ein Thema war, sondern nur eine optimalere Raumausnutzung angedacht ist. GR Pesenti wundert sich darüber, dass Bättwil nicht an der neuen Kostenverteilung bezüglich den Kosten für die JASOL beteiligen wird. GP Kälin, erklärt dass das Rückkommen abgelehnt worden ist und deshalb an der alten Kostenverteilung festgehalten wird. GR Seeholzer GR Seeholzer wird sich um einen Termin am 26. Januar 2018 für die Koordination des Mehrjahresprogramms Strassen mit der Gruner Böhringer AG kümmern. GR Seeholzer merkt an, dass vor dem Redaktionsschluss der Roderdorfer Nachrichten im Gemeinderat besprochen werden soll, ob etwas kommuniziert werden soll. GR Maienfisch Macht auf den Neujahrsapéro vom aufmerksam. Sitzungsende Gemeindepräsidentin Gemeindeschreiber 6