GP Grolimund, VP Jeker U., GR Eichenberger, GR Ernst, GR Stoll, E-GR Gygli, E-GR Schaad. Gem.schreib. Crevoisier

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1 Gemeinderatssitzung vom 17. Januar 2002 Nr. 2 6 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Jeker U., GR Eichenberger, GR Ernst, GR Stoll, E-GR Gygli, E-GR Schaad Gem.schreib. Crevoisier entschuldigt: GR Frömelt, GR Hauser M. Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden 1. Protokoll vom 6., , Primarschule: Fortsetzung des Stützunterrichts für zwei Kinder bis Ende Schuljahr 3. Kommission für Asylbewerber: Rücktritt von Frau M. Lang 4. Zweckverband Schulzahnklinik: Nomination eines Vorstandsmitgliedes 5. Mitteilungen 6. Rechnungen 7. Varia Änderung der Traktandenliste GP Grolimund: Bauausschreibungen Stingelin und Bumann/Zingg. Der Gemeinderat ist stillschweigend mit dieser Änderung einverstanden. 1. Protokoll vom 6., , //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig.

2 2. Primarschule: Fortsetzung des Stützunterrichts für zwei Kinder bis Ende Schuljahr Nicht öffentlich.//. Der Gemeinderat beschliesst mehrheitlich, den Stützunterricht für zwei Kinder bis Ende des Schuljahres 2001/2002 zu übernehmen Kommission für Asylbewerber: Rücktritt von Frau M. Lang Frau M. Lang hat mit Schreiben vom ihren Rücktritt aus der Kommission für Asylbewerber mitgeteilt. Die Parteien sind zur Nachnomination einzuladen..//. Der Gemeinderat akzeptiert den sofortigen Rücktritt von Frau M. Lang aus der Kommission für Asylbewerber einstimmig. 4. Zweckverband Schulzahnklinik: Nomination eines Vorstandsmitgliedes Da sich die Damen Stoll und Gygli nicht dazu bereit erklärt haben, im Vorstand mitzuwirken, stellt sich VP Jeker zur Verfügung..//. Der Gemeinderat nominiert VP Jeker einstimmig als Vorstandsmitglied des Zweckverbandes Schulzahnklinik. 5. Bauausschreibungen Stingelin und Bumann/Zingg GP Grolimund: Beim Bauvorhaben Bumann/Zingg an der Einmündung Büntenstrasse/Chilchmattstrasse ist auf die Einhaltung einer Sichtzone zu beharren. Die Baukommission ist entsprechend zu informieren. Die Baukommission erwartet ein entsprechendes Schreiben der Gemeinde mit Hinweis auf die relevanten Gesetzestexte..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Einhaltung von Sichtzonen an der Einmündung Büntenstrasse/Chilchmattstrasse schriftlich bei der Baukommission zu verlangen. GP Grolimund: An der Rösmattstrasse 14 (Bauherrschaft Stingelin) sollen eine Garten- und eine Lärmschutzmauer errichtet werden. Im Zuge der Ortsplanrevision hat der Gemeinderat die Breite der Rösmattstrasse im Falle eines Ausbaues auf 4,5 m festgelegt. Aktuell ist die Strasse ca. 3,9 m breit. Die vorgesehenen Einfriedigungen sind somit entsprechend zurückzusetzen. Diagonal gegenüber dem Grundstück Stingelin besteht die Kernzone mit speziellen Auflagen. Aufgrund der Nähe zur Kernzone kann die Erstellung der 2 m hohen Schallschutzmauer in Bezug auf das Ortsbild problematisch sein. Vor Erteilung einer Baubewilligung ist auch die Strassenbreite von 4,5 m genau festzustellen. Die Gemeinde muss deshalb vorsorglich Einsprache gegen das Bauvorhaben erheben..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, gegen das Bauvorhaben an der

3 Rösmattstrasse 14 vorsorglich Einsprache zu erheben Mitteilungen Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom Nr betr. Einberufung der Stimmberechtigten zum Urnengang vom 3. März Kanton Solothurn, Amt für Raumplanung: Personelle Wechsel / Mitteilungen. Herr Manfred Loosli in Pension - Herr Markus Schmid (bisher Denkmalpflege) neu in die Abteilung Nutzungsplanung des Amtes für Raumplanung Kanton Solothurn, Finanzdepartement: Verfügung betr. Zinssätze für die Verzinsung der Haupt- und Nebensteuern im Jahre Kanton Solothurn, Amt für Gemeinden und soziale Sicherheit: Kursangebot für Mitglieder von Gemeindebehörden und -verwaltungen. Kursübersicht Kanton Solothurn, Zivilschutzverwaltung: Sirenen-Probealarm vom Mittwoch, 6. Februar 2002, ab Uhr. Kanton Solothurn, Kantonale Berufsmaturitätskommission: 2. Plakataktion für die Berufsmatura. Kanton Solothurn, Amt für Umwelt: Information zum Thema "Entsorgung von Unterhaltungs- und Büroelektronik". Kanton Solothurn, Polizei: Radarkontrollen im November In Rodersdorf wurden keine Kontrollen durchgeführt. SGV Solothurnische Gebäudeversicherung: Periodische Kontrolle Blitzschutzanlage / Mängelanzeige. Einwohnergemeinde Dornach, Kulturausschuss: Einladung zur Vorstellung des Expo-Projektes Solothurner Kantonaltag am in Dornach. Arbeitsgruppe Umsetzung Sozialanalyse Hinteres Leimental: Protokoll der 6. Sitzung vom Kanton Basel-Landschaft, Amt für Raumplanung: Schlussbericht Trinationale Agglomeration Basel - TAB. Musikgesellschaft Rodersdorf: Einladung zum Theaterabend am 18./ in der Turnhalle Schulhaus Grossbühl. Catherine Altenbach, Rösmattstrasse: Kopie eines Schreibens an Herrn Gerhard Weber. Oser AG, Hofstetten: Information zum Wechsel in der Bauführung. Beitragsgesuch Solothurner Wanderwege: Beitrag Fr analog Vorjahre. 7. Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden

4 vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen Varia E-GR Schaad: Das Pachtland des Bürgerspitals wurde in der ersten Januar-Woche einvernehmlich unter den Landwirten aufgeteilt. Die einzelnen Flächen werden durch das Amt für Landwirtschaft geschätzt. Der Vertrag wird der Gemeinde noch zur Mitunterzeichnung vorgelegt. Der Rennweg ist, verursacht durch den Werkverkehr Transitgasleitung, in einem schlechten Zustand. Gemäss GR Stoll wurde bewusst auf eine Abnahme im Herbst verzichtet. Die entstandenen Risse waren durch die Wärme zugeschmolzen. Die Abnahme erfolgt im Frühling. Die Gemeinde strebt eine Sanierung auf Kosten der Transitgas AG an. Über die Vermietung des Milchhäuschens konnte mit der Swisscom ein Vertrag abgeschlossen werden. GR Stoll: Für die Veranstaltungen der Musikgesellschaft Rodersdorf am kommenden Wochenende in der Turnhalle kann die Gebäudesicherheit gewährleistet werden. Es wurde ein zweiter Ausgang freigemacht und die Kaffeestube wird nur für 30 Personen freigegeben. GR Eichenberger: Weist darauf hin, dass bei Ersatzvornahme von Sträucherschnitt eine Verfügung der Baukommission und nicht der Werkkommission vorliegen sollte. VP Jeker: Am hat die Spitex-Versammlung stattgefunden. Es wurde u.a. mitgeteilt, dass ab 2004 keine Bundessubventionen mehr fliessen werden. Für die dem Spitex-Verein im hinteren Leimental angeschlossenen Gemeinden werden dadurch Mehrkosten von ca. Fr. 80' erwachsen. Die Familie Thamotharampillai ist am Samstag, an die Allmendstrasse 2 umgezogen. Diese Unterkunft ist als Zwischenlösung zu sehen, da Herr Thamotharampillai an einer Allergie auf Hundehaare leidet. Frau Efler hält einen Hund. Die Parabol-Antennen gehören gemäss den vorgelegten Quittungen klar der Familie Thamotharampillai. E-GR Gygli bemerkt, dass die Kommission alle Vorgänge protokollieren sollte, damit inskünftig keine derartigen Fragen mehr erörtert werden müssen. Es stellt sich die Frage, ob die Kommission für Asylbewerber im Hinblick auf die Zuteilung von acht neuen Asylsuchenden nicht einen Artikel als Information über das Asylwesen in den Rodersdorfer Nachrichten publizieren sollte. Ein Teil des Gemeinderates bittet um nüchterne und auf das Wesentliche reduzierte Information. GR Ernst: Abwesend an der Sitzung vom

5 10 Die Gemeindepräsidentin Der Gemeindeschreiber