PROTOKOLL der Gemeinderatssitzung Nr. 11

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1 Einwohnergemeinde 4557 Horriwil PROTOKOLL der Gemeinderatssitzung Nr. 11 Datum / Zeit Donnerstag, 13. Oktober 2016 / Uhr Ort Sitzungszimmer Gemeindeverwaltung, Hauptstrasse 35 Teilnehmer Gemeinderat Gemeindeverwaltung, Hauptstrasse 35, 4557 Horriwil Kissling Pascal, Vize-Gemeindepräsident (Vorsitz) Bildung, Kultur, Freizeit, Sport, Jugendbeauftragter Rindlisbacher Peter Bau, Umwelt, Landwirtschaft Althaus Barbara Soziale Wohlfahrt, Gesundheit Kipfer Hansjörg Liegenschaften, öffentliche Sicherheit Gäste Attila Lardori (Trakt. 5) Protokoll Urs Byland, Solothurner Zeitung Schreier-Jenni Silvia, Leiterin Gemeindeverwaltung Horriwil Traktandenliste Archiv 1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom Genehmigung der Demission des Gemeindepräsidenten Beratung, ggf. Beschlussfassung Neuorganisation des Gemeinderates Beratung und Beschlussfassung für die Ersatzwahl für die vakante Stelle des Gemeindepräsidiums inkl. Fristeneinhaltung Bildung einer Kommission zur Durchführung der Gemeindepräsidenten- und Gemeinderatswahlen (inkl. Durchführung Info-/Wahlveranstaltungen, Rekrutierung) Beratung und Beschlussfassung weiteres Vorgehen i.s. Planungszone Dorfzentrum Nord Demission aus der Schulhausumbaukommmission Beratung und Beschlussfassung ICT-Projektübergabe Schule Horriwil Verschiedenes 10. Varia Verteiler GR/Präsidium BWK + RPK/Homepage Der Vize-Präsident, Pascal Kissling, begrüsst als Vorsitzender alle Mitglieder zur ersten Sitzung nach dem überraschenden Rücktritt des Gemeindepräsidenten Franz Schreier. Ein besonderer Gruss geht an die Herren Urs Byland von der Solothurner Zeitung und Attila Lardori (Trakt. 5), welche sich selber kurz

2 vorstellen. P. Kissling fragt nach, ob es möglich wäre, die Sitzungsunterlagen künftig via Mail zuzustellen. Der Rat kann dies befürworten, ebenso die Aufnahme eines Traktandums Varia. Die Traktandenliste erfährt kleine Verschiebungen, wobei Geschäfte aus Verschiedenes als eigenständige Traktanden aufgenommen werden. Mit diesen Änderungen wird sie einstimmig genehmigt. 1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 21. September Das Protokoll liegt vor und wurde mittels Zirkulationsbeschluss mit 3 Stimmen und einer Enthaltung genehmigt. 2. Genehmigung der Demission des Gemeindepräsidenten Der Gesamtgemeinderat sowie auch P. Kissling persönlich bedauern den plötzlichen und völlig unerwarteten Rücktritt des Gemeindepräsidenten Franz Schreier. Wir müssen nach vorne schauen und so empfiehlt P. Kissling sicher auch im Sinne des Zurückgetretenen, der Demission zuzustimmen. Die Gemeinde steht aktuell strukturell wie finanziell sehr gut da. Dies ist sicherlich auch dem unermüdlichen Einsatz von F. Schreier für unsere Gemeinde zu verdanken. Zur Verabschiedung/Verdankung soll ein angemessenes Geschenk organisiert werden. Die vorzeitige Demission von Franz Schreier als Gemeindepräsident per wird genehmigt. Verwaltung 3. Beratung, ggf. Beschlussfassung Neuorganisation des Gemeinderates Die Stelle des Gemeindepräsidenten bleibt vakant bis zur Ersatzwahl. Administrativ wird Pascal Kissling die Geschäfte des Gemeindepräsidenten übernehmen. Schwerpunktsthemen/ Programm bis Präsidentenwahl/Legislaturende ( ): - Präsidentenwahl GR-Wahlen Budget Durchführung der Budget-Gemeindeversammlung Dorfzentrum - Hünikenstrasse Vision: Die Gemeinde soll durch personelle Einbindung neuer Kräfte strukturell noch mehr gestärkt werden. Politik in Horriwil soll allen Beteiligten wieder Freude bereiten; es soll sachlich diskutiert und debattiert werden. Der Gemeinderat beschliesst mit 3 Stimmen bei 1 Enthaltung (P. Kissling): Seite 2

3 P. Kissling führt die Geschäfte des GP administrativ bis zur Wiederwahl eines neuen Präsidenten. P. Kissling 4. Beratung und Beschlussfassung für die Ersatzwahl für die vakante Stelle des Gemeindepräsidiums inkl. Fristeinhaltung Die Abklärung mit dem Amt für Gemeinden, Herr Reto Bähler, Rechtsanwalt Leiter Gemeindeorganisation, zeigen folgendes Vorgehen: Auch wenn schon bald Erneuerungswahlen anstehen, ist die vakante Stelle des Gemeindepräsidiums grundsätzlich für eine Ersatzwahl auszuschreiben (vgl. Ziffer ab Seite 18 des Leitfadens). GR-Präsidentenwahl für den Rest der Amtsperiode ( ) Urnengang: : Einberufung Urnengang: spätestens Ablauf Anmeldefrist: , 17:00 Uhr Material bei den Stimmberechtigten: Diese kantonalen Vorgaben geben zu keinen weiteren Diskussionen Anlass. Die Durchführung sowie die Fristeneinhaltung für die Ersatzwahl des Gemeindepräsidiums werden genehmigt. A. Lardori 5. Bildung einer Kommission zur Durchführung der Gemeindepräsidenten- und Gemeinderatswahlen (inkl. Durchführung von Info-/Wahlveranstaltungen, Rekrutierung) Grundlage: Legislaturziele des Gemeinderates (Januar 2014): - Schaffung einer Steuerungsgruppe für die künftige Bestellung der Behörden und Kommissionen. Zusammensetzung der Kommission 3 bis 6 Personen, bestehend aus: 1 GR-Mitglied oder Verantwortlicher aus dem GR 1-2 Mitglieder aus dem Wahlbüro 2-3 Einwohnerinnen/Einwohner Aufgabe der Kommission: - Durchführung (inkl. Administration/Publikationen) der Präsidenten- und GR-Wahlen sowie Besetzung der Kommissionen - Durchführung von Wahlinfoveranstaltungen - Rekrutierung (Gemeindpräsident/in, Gemeinderäte/innen inkl. Kommissionbesetzungen) Attila Lardori hat sich als Präsident der Kommission zur Verfügung gestellt und äusserst sich kurz zu seiner Person und den Beweggründen für sein Engagement. Dies wird verdankt und der Rat beauftragt ihn, die Kommission zu bilden. Diese konstituiert sich selbst. Die Mitglieder müssen vom Gemeinderat bestätigt Seite 3

4 werden. Als Termin für die Kick-off-Sitzung wird der , Uhr, bestimmt. Die Einberufung der Kommission unter den aufgeführten Aspekten wird genehmigt. A. Lardori 6. Beratung und Beschlussfassung weiteres Vorgehen i.s. Planungszone Dorfzentrum Nord Der Gestaltungsplan Dorfzentrum Nord wird zurückgezogen und unter öffentlicher Mitwirkung teilweise überarbeitet (GR-Beschluss vom ). Aufgrund dessen wird vorgeschlagen, eine Spezialkommission in Sachen Dorfzentrum zu bilden. Zusammensetzung der Kommission 6 bis 8 Personen, bestehend aus: 1 GR-Mitglied 1-2 Mitglieder aus der Baukommission 3-5 Einwohnerinnen, Einwohner 1 Mitglied aus dem Bürgerrat. H. Kipfer wünscht sich dazu eine gute Durchmischung der Mitglieder. P. Rindlisbacher findet eine Kommission mit 8 Mitgliedern grössenmässig eher an der oberen Grenze und befürchtet eine gewisse Schwerfälligkeit. Auftrag an die Spezialkommission: - Einvernehmliche Lösung für sämtliche Anliegen seitens Gemeinderat, Bevölkerung inkl. Einsprecher sowie der Bauherrschaft - öffentliche Mitwirkung - Lösung bezgl. Bürgergemeindeland - Verkehrssicherheit, insbesondere der Kindergarten- und Schulkinder - Entscheid über die Dachform - Gesamtbetrachtung vor allem der verkehrstechnischen Erschliessung des Gemeinde- und Bürgergemeindelandes Herr Cyrill Spirig hat sich für das Präsidium der Kommission zur Verfügung gestellt. Er wird vom GR beauftragt, die Kommission zu bilden. Diese konstituiert sich selbst. Die Mitglieder der Kommission müssen vom Gemeinderat bestätigt werden. Als Termin für die Kick-off-Sitzung wird der , 20:00 Uhr bestimmt. Der Einberufung einer nicht ständigen Kommission i.s. Planungszone Dorfzentrum Nord wird unter den vorgegebenen Aspekten die Zustimmung erteilt. C. Spirig 7. Demission aus der Schulhausumbaukommission Die erste Etappe des Umbaus ist erfolgreich abgelaufen. Es geht nun um die 2. Etappe mit Renovation des Seite 4

5 Obergeschosses. Aufgrund der Kapazität der reduzierten Ratsmitglieder ist P. Kissling der Meinung, dass eine Vertretung aus dem GR ausreicht. Er reicht somit seine sofortige Demission aus der Kommission ein. H. Kipfer kann den Entscheid verstehen, bedauert diesen jedoch trotzdem. Der Gemeinderat beschliesst mit 3 Stimmen bei 1 Enthaltung (P. Kissling): Die Demission von P. Kissling aus der Spez. Kommission Schulhausumbau wird genehmigt. Verwaltung 8. Beratung und Beschlussfassung ICT-Projektübergabe Schule Horriwil Herr Men Beglinger hat sich bereit erklärt, das ICT-Projekt an unserer Schule operativ zu übernehmen. Er ist ausgewiesener Fachmann, würde den Rat beraten und begleiten, bis das Projekt abgeschlossen ist. Somit zieht sich H. Kipfer zurück und legt das ihm an der GR-Sitzung vom erteilte Mandat zur Einholung einer weiteren Offerte nieder. Der Rat bedankt sich für das Engagement und erteilt Herrn Beglinger den Auftrag zur Durchführung. Herr Men Beglinger wird beauftrag, das ICT-Projekt an der Primarschule Horriwil operativ zu übernehmen. P. Kissling 9. Verschiedenes P. Kissling schlägt die Durchführung eines Jahresschlussessens mit Begleitung vor. Dazu werden die Werkhofangestellten, Max Kronenberg, die Leiterin Verwaltung sowie der gesamt GR eingeladen. Termin: Donnerstag, 15. Dezember Varia - Zum 25-Jahr-Jubiläum des Rest. Sonne beauftragt der Rat B. Althaus mit der Organisation eines Präsentes. - Zu einem eingetroffenen Steuererlassgesuch wird B. Althaus noch Abklärungen mit dem Sozialdienst tätigen. - Infoanlass betr. Deutsch Integrationskurs B. Althaus fragt Frau R. Beglinger an. - Am Partneranlass der GAW Weissenstein vom werden S. Schreier und P. Rindlisbacher teilnehmen. - Am findet die Hauptübung der Feuerwehr statt. Daran wird H. Kipfer teilenehmen und die Verabschiedung des Kommandanten, Felix Schläfli, vornehmen. Zusätzlich wird entweder P. Kissling oder P. Rindlisbacher teilnehmen. - Eine heute eingereichte Anfrage für Rugby-Training auf dem Rasen beim Schulhaus wird nicht bewilligt. Folgende Beitragsgesuche sind eingegangen und werden allesamt abgelehnt: Neubau Schwingerhalle Schwingclub Solothurn, 40 Jahre Ludothek Solothurn, Waldtheater Dödö, Bluemehus Buchegg, Volkshochschule Solothurn, Musik im äusseren Wasseramt (Bühne Burgäschi). Seite 5

6 H. Kipfer informiert über die Demission von Felix Schläfli als Feuerwehrkommandant und Kommissionspräsident per Er hat seine Dienstpflicht erfüllt und das Amt wird Giudo Schläfli per übernehmen. Die Sanierungen an der Stützmauer bei der Garageeinfahrt Hauptstrasse 35 verursacht Gesamtkosten von Fr Verteilt auf die StWE entfallen dabei Fr auf uns. Der Rat nimmt diesen Betrag zustimmend zur Kenntnis; er fällt etwas höher aus, als ursprünglich veranschlagt wurde. Schluss der Sitzung: Uhr Für das Protokoll: Silvia Schreier-Jenni, Leiterin Verwaltung Nächste Termine: 26. Oktober 2016, 20:00 Uhr, Gemeindeverwaltung: Kick-off-Sitzung Spezialkommission Durchführung Wahlen 27. Oktober 2016: GR-Sitzung, Uhr, Hauptthema Budgetberatung Oktober 2016, 20:00 Uhr, Mehrzweckgebäude: Kick-off-Sitzung Spezialkommission i.s. Dorfzentrum 08. November 2016: GR-Sitzung, Uhr (verschoben vom ) Mitte/Ende November: Infoveranstaltung für die Wahlen Dezember 2016: Budget-Gemeindeversammlung 14. Dezember 2016: GR-Sitzung, Uhr 15. Dezember 2016: Jahresschlussessen GR/Angestellte Seite 6