Gemeinde Hubersdorf. Protokoll der Gemeinderatssitzung Nr. 04/2017 vom Donnerstag 9. März 2017, h im Gemeinderatszimmer

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1 Gemeinde Hubersdorf Protokoll der Gemeinderatssitzung Nr. 04/2017 vom Donnerstag 9. März 2017, h im Gemeinderatszimmer Anwesend G. Schneiter GS Vorsitz J. Biberstein JB D. Feier DF M. Kurth MK B. Schluep Protokoll Gäste M. Meister MM Präsident WeKo (Tr ) Traktanden 1. Genehmigung Protokoll 1.1 Protokoll der Sitzung Nr. 03/2017 vom 16. Februar Verabschiedungen 2.1 Klausurtagung für die Behörde und Verwaltung 2.2 Beitragsgesuch für das 10. Schuljahr Startpunkt Wallierhof 2.3 Delegiertenversammlung Repla vom 20. März Leistungsvereinbarung Inva Mobil für 2017 und Baugesuch für Gartenhaus zu Abwartwohung 2.6 Gemeindepräsidentenkonferenz Solothurn-Lebern vom Überarbeitetes Baugesuch Eliminierung Fremdwasser 3. Orientierungen 3.1 Kündigung Gabriela Meister, SB Finanzen GSU 3.2 Rechnungsabschluss Einführungskurs start.intergration 3.4 Gemeindepräsidentenkonferenz Unterleberberg vom Tag der offenen Volksschule vom Rechnungen 5. Verschiedenes 5.1 Gemeinderatsmitglied 5.2 TVH / Beitrag an ein Festzelt 5.3 Zusammenkunft mit dem Regierungsrat vom 28. März Spielgruppen 5.5 Kursangebot für Mitglieder von Gemeindebehörden und - verwaltungen 5.6 CAS-Kurs öffentliches Gemeinwesen Stufe II 5.7 Feuerungskontrollen 5.8 GPK

2 1. Genehmigung Protokoll 1.1 Protokoll der Sitzung Nr. 03/2017 vom 16. Februar 2017 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt. 2. Verabschiedungen 2.1 Klausurtagung für die Behörde und Verwaltung Die Klausurtagung findet definitiv am Nachmittag vom 24. November 2017 statt. verteilt jedem GR Arbeitspapiere, die Terminreservation und eine Kopie der Bestellung. Den Kommissionspräsidenten und FH wird die Terminreservation schriftlich zustellen. 2.2 Beitragsgesuch für das 10. Schuljahr Startpunkt Wallierhof An der GRS vom 3. November 2016 wurde einer Familie aus Hubersdorf das Beitragsgesuch für das 1. Semester des 10. Schuljahres Startpunkt Wallierhof bewilligt. Mit Schreiben vom 19. Februar 2017 ersucht sie nun um einen Beitrag von Fr für das zweite Semester. Einstimmig wird das Gesuch für das Schulgeld von ihrer Tochter von Fr genehmigt. FH Anmerkung: Laut Angaben von FH ist die erste Rechnung das Schulgeld für das ganze Schuljahr und die zweite Rechnung (2. Semester) ist für Lehrmittel, Schulmaterial, Anlässe, Projekte etc. 2.3 Delegiertenversammlung Repla vom 20. März 2017 Zuhanden der Delegiertenversammlung verabschiedet der GR folgende Anträge: 1. Wahlen Der Vorstand der Repla empfiehlt, Peter Heiniger als zusätzliches Mitglied in den Vorstand, Einsitz GLA, beratend, ohne Stimmrecht aufzunehmen. Der GR stimmt der Empfehlung einstimmig zu. 2. Tätigkeitsprogramm 2017 An der Delegiertenversammlung wird der Vorstand den Delegierten folgende Anträge: unterbreiten: 2.1 Fusion der Bevölkerungs- und Zivilschutzorganisationen der Bezirke Bucheggberg und Wasseramt. 2.2 Organisation Spitex 2.3 Projektantrag Innostep, Pilotprojekt Arbeitszonenbewirtschaftung. Die Projekte sind teilweise Einzelbedürfnisse oder können bilateral, ohne repla, umgesetzt werden Alle drei Projekte werden vom GR mehrheitlich verworfen. 2/5

3 3. Mitgliederbeiträge Die Mitgliederbeiträge bleiben unverändert wie Pro Einwohner Fr Für regionale Projekte pro Einwohner Fr Körperschaften: - Regionalverkehr Bern-Solothurn R/Busbetrieb U - Post-Unternehmen Flury, Balm Fr Finanzierung Betriebsdefizit Kulturfabrik Kofmehl Der Beitrag erfolgt für die besonderen Aufgaben im Rahmen der Sicherheit und Prävention Pro Einwohner Fr Der Gemeinderat genehmigt die Mitgliederbeiträge Leistungsvereinbarung Inva Mobil für 2017 und 2018 DF wird abklären, ob der Basisbeitrag analog 2016 ist und den GR an der nächsten Sitzung informieren. 2.5 Baugesuch für Gartenhaus zu Abwartwohnung Das Baugesuch wurde vom Projektleiter überarbeitet und neu eingereicht. Der Anbau hat nun ein Satteldach und die Fenster des alten Schulhauses werden nicht mehr tangiert. Das Baugesuch wurde zur Genehmigung an die Baukommission weitergeleitet. GS wünscht, dass insbesondere der Brandschutz mit der SGV geklärt wird GS DF MM 2.6 Gemeindepräsidentenkonferenz Solothurn-Lebern vom Der Gemeindepräsident von Oberdorf, Patrick Schlatter, fragte an, ob die Gemeinden einen Beitrag an die Sanierung des Hallenbades leisten würden. Laut Abklärungen von GS, benutzen das Hallenbad weder Lehrer noch Vereine aus Hubersdorf. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, sich nicht an den Sanierungskosten zu beteiligen. 2.7 Überarbeitetes Baugesuch Eliminierung Fremdwasser Im Bereich der Schachenmühle werden zum heutigen Zeitpunkt auf dem Grundstück GB Nr. 352 die Ableitungen der Quellaufstösse gefasst und in die Mischkanalisation eingeleitet. Diese gesetzlich nicht korrekte Situation ist richtig zu stellen. Auf Anregung der BauKo hat die W+H AG die erste Baueingabe überarbeitet und MM legt ein Baugesuch mit drei verschiedenen Varianten vor. Die 1. Variante wird vom GR favorisiert. Auf Anstoss von JB wird MM prüfen, ob eine vereinfachte Leitungsführung über das GB Nr. 352 möglich ist. MM wird das Baugesuch mit der neuen Variante 1b optimieren und dem GR im Zirkulationsverfahren zustellen. Die BauKo sollte das Gesuch an ihrer Sitzung vom 14. März 2017 behandeln können. MM 3/5

4 3. Orientierungen 3.1 Kündigung Gabriela Meister, SB Finanzen GSU GS teilt mit, dass die Verwaltungsangestellte, Gabriela Meister, per Ende Mai das Arbeitsverhältnis gekündigt hat. DF wird das neue Stelleninserat formulieren. Die neue Verwaltungsangestellte sollte die Finanzverwalterin soweit möglich vertreten können. Ebenfalls wird er das Arbeitszeugnis zusammen mit FH erstellen. Das Stelleninserat sollte im Azeiger vom 16. März 2017 erscheinen. DF Ende Mai 3.2 Rechnungsabschluss 2016 Laut DF sind die Arbeiten im Zeitplan. 3.3 Einführungskurs start.intergration GS und MK waren am Einführungskurs vom ASO (Amt für Soziale Sicherheit). GS hält fest, dass die GPK UL immer noch eine regionale Lösung anstrebt. Auf Vorschlag von GS wird an der Gemeindepräsidentenkoferenz vom 7. April 2017 das Amt für soziale Sicherheit (ASO) darüber informieren, wie eine regionale Lösung aussehen könnte. 3.4 Gemeindepräsidentenkonferenz Unterleberberg vom Das von Christoph Heiniger überarbeitet Reglement für die Verbilligung von Ferienlager, Musikschule, etc. hat GS allen GR zugestellt. Das Reglement, wird an der nächsten GPK besprochen und sollte vom GR an der GRS vom verabschiedet werden können. Allfällig gewünschte Themen für die GPK können GS gemeldet werden. Alle Tag der offenen Volksschule vom MK weist auf den Tag der offenen Volksschule hin. 4. Rechnungen Es liegen keine Rechnungen vor 5. Verschiedenes 5.1 Gemeinderatsmitglied MM teilt mit, dass sich erfreulicherweise Marco Brudermann als neues Gemeinderatsmitglied zur Verfügung stellt. wird beauftragt, Marco Brudermann (MB) für die nächste GRS einzuladen. Falls MB die Mitarbeit in der BauKo aufgibt, wird die schriftliche Demission erwartet. 5.2 TVH / Beitrag an ein Festzelt Mit Schreiben vom 6. März 2017 fragt der Präsident vom TVH an, ob die Gemeinde an die Neuanschaffung eines Zeltes einen Beitrag leisten würde. Eine Kostenbeteiligung von 10% wird in Aussicht gestellt. 5.3 Zusammenkunft mit dem Regierungsrat vom 28. März 2017 Allfällige Themen können GS gemeldet werden. GS Alle /5

5 5.4 Spielgruppen Laut Christine Lüscher, Spielgruppenleiterin, besuchen im Moment nur sieben Kinder die Spielgruppen. Tendenz abnehmend. Für die Kinder werden im Moment zwei Spielgruppen geführt. (Spielgruppe und Waldspielgruppe). Die Gemeinde bezahlt jährlich ca. Fr an den Betrieb. Der GR würde es bedauern, wenn die Gemeinde den Spielgruppenbetrieb nicht mehr anbieten könnte und wird deshalb die aktuelle Situation mit Christine Lüscher besprechen. Teilnehmer: GS, DF, MK wird beauftragt mit Christine Lüscher einen Besprechungstermin zu vereinbaren. 5.5 Kursangebot für Mitglieder von Gemeindebehörden und -verwaltungen Das Kursangebot vom Amt für Gemeinden wurde allen Gemeinderäten zugestellt. Gewünschte Kursbesuche können bis am Donnerstag, 16. März 2017 an gemeldet werden. wird Marco Brudermann darüber informieren. 5.6 CAS-Kurs öffentliches Gemeinwesen Stufe II GS teilt mit, dass Roger Hunziker, Vizepräsident der BauKo, das Modul 5 abgeschlossen hat. Roger Hunziker wurde gebeten, FH und eine Kopie des Diploms zuzustellen. 5.7 Feuerungskontrollen Mit Schreiben vom 20. Februar 2017 teilt das Amt für Umwelt mit, dass die Feuerungskontrollen voraussichtlich erst ab neu geregelt werden. Das Monopol entfällt und das Feuerungsreglement der Gemeinde ist auf dieses Datum aufzuheben oder h GS,MK,DF alle JB 5.8 GPK DF informiert, dass sich die GPK wie folgt konstituiert hat: Präsident: Matthias Feier Aktuarin: Karin Bernasconi Der Gemeindepräsident Die Gemeindeschreiberin Gregor Schneiter Beatrice Schluep 5/5