GP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Frömelt, GR Hauser, E-GR Wiggenhauser, E-GR Kohler

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1 177 Gemeinderatssitzung vom 26. August 2004 Nr. 21 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Frömelt, GR Hauser, E-GR Wiggenhauser, E-GR Kohler Gem.schreib. Crevoisier entschuldigt: Dauer der Sitzung: GR Ernst, GR Stoll Uhr Traktanden 1. Protokoll vom 5., Regionale Tierkörpersammelstelle: Baugesuch 3. Färbversuche Kipfmattquelle 4. Mitteilungen 5. Rechnungen 6. Varia Änderung Traktandenliste GP Grolimund, Zusätzliches Traktandum: Vorstand Zentrum Passwang Der Gemeinderat ist stillschweigend mit dieser Änderung einverstanden. 1. Protokoll vom 5., //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig GR Ernst hat schriftlich mitgeteilt, dass sie mit der Protokollierung ihrer Aussagen zum Schreiben von A. Kohler (Seite 175 unten) nicht zufrieden ist. Sie hat keinen Änderungsvorschlag gemacht. Über das Protokoll kann deshalb beschlossen werden. Es wird vorgeschlagen, dass GR Ernst die Möglichkeit gewährt werden sollte, einen Änderungsvorschlag einzubringen. Der Gemeinderat stellt das Protokoll bis zur nächsten Sitzung zurück.

2 Regionale Tierkörpersammelstelle: Baugesuch Das Baugesuch für die Regionale Tierkörpersammelstelle wird bis Montag, durch den Architekten H.J. Staub fertiggestellt. Für die Sammelstelle wurde im Beisein von Vertretern des ARA Zweckverbands ein neuer Standort auf dem Areal der ARA festgelegt. Dabei wurde der Ausbau der ARA berücksichtigt. Der Zugang zur ARA für das Betreuungspersonal ist ebenso gewährleistet wie die Ableitung der Abwässer in den Emscherbrunnen..//. Der Gemeinderat genehmigt das Baugesuch für die Regionale Tierkörpersammelstelle einstimmig. Es wird die Frage nach dem Sinn der Formulierung "... die (negative) Standortgebundenheit ist gegeben." gestellt. Die Frage kann nicht beantwortet werden. Dazu müsste eine Übersetzung aus dem Juristendeutsch eingeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ausarbeitung der Betriebsordnung ein Teil des Auftrages an die Umweltkommission sei. Sie ist in Zusammenarbeit mit der UWK Hofstetten-Flüh zu erstellen. Da im Rahmen der Bauausschreibung womöglich eine Betriebsordnung vorliegen sollte, wurde als Muster die Betriebsordnung von Biberist eingeholt. In Biberist ist die Bauverwaltung für den Betrieb zuständig. Die Umweltkommission kann die Betriebsordnung nicht alleine erstellen. Evtl. sollte die Baukommission hinzugezogen werden. Es wird festgehalten, dass die Umweltkommission einen Entwurf für die Betriebsordnung ausarbeiten muss. Die Arbeiten, z.b. Betreuung der Sammelstelle usw. werden in einem weiteren Schritt den verschiedenen Gemeindeorganen zugeteilt. Da die Betriebsordnung evtl. im Rahmen des Baugesuchs wichtig sein könnte, sollte sie so rasch als möglich erstellt werden. Es wird ebenfalls in Erinnerung gerufen, dass die Vereinbarung mit den anderen Gemeinden auszuarbeiten ist. 3. Färbversuche Kipfmattquelle Der Gemeinderat hat am einen Kredit von total CHF 2' für die Überarbeitung des Quellschutzzonenreglements der Kipfmattquelle gesprochen und die dazu notwendigen Arbeiten an Herrn Jost Schweizer vergeben. Der Kontakt mit Herrn C. Müller, AfU, Abt. Boden, hat dann ergeben, dass der Kanton zusätzliche Details und weitergehende Unterlagen verlangt. Der GR hat daher an seiner Sitzung vom zusätzlich CHF 2' bewilligt und Herrn Jost Schweizer mit den zusätzlichen Arbeiten beauftragt. Damals schon wurde vorgewarnt, dass dieser Betrag nur gilt, wenn der Kanton keine weiteren Forderungen stellt. Es ist höchst ärgerlich, dass der Kanton Solothurn nun zusätzlich noch Färbeversuche verlangt. Bei den vorbereitenden Arbeiten für die Abfassung der verschiedenen, vom AfU Solothurn verlangten Unterlagen, ist Herr Schweizer auch auf die ehemalige Schutzzone S3 im Baholz (südlich oberhalb des Dorfes Metzerlen) gestossen. Die für die Kipfmattquelle ausgeschiedenen Schutzzo-

3 179 nen im Dorfe Metzerlen selbst sind in Anbetracht einer mittleren Schüttung (ca. 90 l/min) zu klein. Um die genaue Grösse und Form der noch fehlenden S3 bestimmen zu können, bedarf es eines Färbversuchs (das AfU besteht darauf). Die beiliegende Offerte gibt nur für das Labor einen Betrag von CHF an. Dazu kommt noch die Arbeit des Geologen (Geländebegehung, Vorbereitung, Organisation und Bericht), eines Landwirts (Wasserführen mit Druckfass und Traktor: ca. 2 h) und unseres Brunnmeisters E. Gilgen (Probenahme). Die Arbeit des Geologen beträgt mit h à CHF 100 ca. 1'200 CHF. Der Färbversuch kann erst durchgeführt werden, wenn der Untergrund gut durchfeuchtet ist. Wenn dies nicht der Fall ist, können die Resultate nicht als aussagekräftig angesehen werden. Daher ergibt sich folgende Kostenaufstellung: Markierungsversuch Begleitende Arbeit Geologe J. Schweizer Schüttungsmessungen, bakt. Analysen, diverses Total CHF 1' CHF 1' CHF 1' CHF 4' Trotz allem gilt nach wie vor, dass die Überarbeitung des Quellschutzzonenreglements der Kipfmattquelle für Rodersdorf wichtig ist, da Rodersdorf sein Trinkwasser zu einem erheblichen Teil aus der Kipfmattquelle bezieht und somit auch Interesse hat, wie das Quellschutzzonenreglement abgefasst ist. Der schlechteste Fall der eintreten könnte: Der Farbstoff kommt in der Kipfmattquelle nicht an; das heisst, das genaue Einzugsgebiet für die Kipfmattquelle wäre nicht restlos geklärt. Was dann weiter passiert, muss mit dem AfU in Solothurn besprochen werden. Es jedoch zu hoffen, dass der "worst case" nicht eintritt. GR Frömelt stellt den Antrag, für die vom Kanton zusätzlich verlangten Färbversuche einen zusätzlichen Kredit von CHF 4' zu genehmigen. Der Auftrag für die Färbversuche gemäss Empfehlung unseres Geologen Dr. J. Schweizer an das Labor Otzhydro und den Auftrag für die geologische Begleitung wiederum an Herrn Dr. Jost Schweizer zu vergeben. Die Gemeinde Metzerlen-Mariastein hat an der letzten GR-Sitzung von den notwendigen Färbversuchen Kenntnis genommen und ihr Einverständnis erteilt..//. Der Gemeinderat genehmigt für die vom Kanton zusätzlich verlangten Färbversuche einstimmig einen zusätzlichen Kredit von CHF 4' Der Auftrag für die Färbversuche gemäss Empfehlung unseres Geologen Dr. J. Schweizer an das Labor Otzhydro und den Auftrag für die geologische Begleitung wiederum an Herrn Dr. Jost Schweizer zu vergeben. 4. Vorstand Zentrum Passwang An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat der Nominierung von Klaus Fischer als Mitglied des Vorstands Zentrum Passwang zugestimmt. Gemäss seiner Aussage an der letzten Ammännerkonferenz, steht Herr Fischer jedoch nicht für dieses Amt zur Verfügung. Stattdessen wird Frau Deborah Fischer-Ahr, Gemeinderätin Hofstetten-Flüh vorgeschlagen. Die anderen Gemeindepräsidenten haben diesem neuen Vorschlag zugestimmt. Für Rodersdorf ist jedoch damit eine neue Situation entstanden. Mit dem Amt sind gewisse Voraussetzungen verbunden. Herr A. Holeiter hat auf Anfrage seine Bereitschaft zur Vorstandsarbeit erklärt.

4 180 Für eine eingehende Kandidatensuche in Rodersdorf ist die Frist ( ) zu knapp. Es wird darauf hingewiesen, dass auch Frau E. Schmid Rüegger die nötigen Voraussetzungen mitbringe. Angesichts der kurzen Frist kommen die Gemeinderäte überein, keine eigene Kandidatur vorzuschlagen. Die Ammännerkonferenz Leimental nominiert somit Frau Deborah Fischer-Ahr, Flüh. 5. Mitteilungen Kanton Solothurn, Amt für Raumplanung: Digitales Erfassen von Zonendaten / Gemeinde-GIS. Kanton Solothurn, Verwaltungsgericht: Verfügung i.s. E. Schaub gg. 1. RR des Kantons Solothurn, 2. EG Rodersdorf betr. Erschliessungsplan Metzerlenweg. Vernehmlassung RR und Stellungnahme EG an übrige Parteien. Kanton Solothurn, Verwaltungsgericht: Entscheid i.s. VWBES J. + A. Caderas-Jörg gg. EG Rodersdorf betr. Anschlussgebühren. Rückzug der Beschwerde und Abschreibung des Verfahrens. Kanton Solothurn, Staatskanzlei: Zustellung des RRB Nr. 2004/1185 betr. Sozialhilfe: Gemeindearbeitsplätze (GAP) - Erhöhung der Infrastrukturkosten. Kanton Solothurn, Regierungsrat: Entwurf des Gesamtarbeitsvertrages. Verband Solothurner Einwohnergemeinden VSEG: VSEG Info August 2004 zu Gesamtarbeitsvertrag und Mensch, Wald, Wasser. Schweizerischer Gemeindeverband: Neue Statuten. Tagesbetreuung Hinteres Leimental: Neuer Standort KiTA Vogelnest. Frauenhaus, Basel: Dankschreiben zur Spende Rechnungen Die Rechnung der Rapp Infra betr. GEP wird kontrovers diskutiert. Die Rechnung wird zusätzlich ins Rechnungsverzeichnis aufgenommen..//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 7. Varia GP Grolimund: Die Abrechnung der 1. August-Feier von 2003 ist immer noch ausstehend. VP Stalder erklärt, dass er die Abrechnung nächstens vorlegen werde.

5 181 GR Frömelt: Am findet eine Instruktion zum Excel-Sheet Abwasser. und Trinkwassergebühren durch Herrn Vescovi statt. Die Thematik ist am zu traktandieren. Voraussichtliche Dauer ca. 1 Std. Es wird darauf hingewiesen, dass das Reglement vorher, d.h. am behandelt werden sollte. Eine Stellungnahme des Gemeinderates zu den Statuten der Vereinigung Solothurner Abwässer sollte bis vorliegen. Es wird vorgeschlagen, dies auf den zu traktandieren. GR Eichenberger: Am soll der Finanzplan traktandiert werden. Am findet die Budgetklausurtagung statt. Es sollten dann möglichst die definitiven Zahlen vorliegen. VP Stalder: Das Haus Biederthalstrasse 42 ist nach dem Untertauchen der Familie Dzemajli dringend zu räumen. Am Dienstag, findet eine Sitzung der Kommission für Asylbewerber statt, wo festgestellt werden soll, was noch vorhanden ist und was neu beschafft werden muss. Eine Renovation der Liegenschaft ist unbedingt nötig. Aufgrund der geringeren Zahl von Asylsuchenden wird Rodersdorf vorerst niemand zugeteilt erhalten. Die weitere Verwendung der Liegenschaft ist allenfalls abzuklären (Zwischennutzung). Es wird darauf hingewiesen, dass der Zustand der Liegenschaft katastrophal sei. Einrichtungsgegenstände wurden entfernt bzw. abtransportiert oder sind unbrauchbar. Mit der Räumung der Liegenschaft durch den Technischen Dienst wurde bereits am begonnen. Die desolate hygienische Situation verlangte diese Sofortmassnahme. Nach der Renovation soll mit Solothurn abgeklärt werden, wie lange niemand zugewiesen würde. Am findet die Jungbürgerfeier statt. Es sind 8 Jungbürgerinnen und Jungbürger von 15 angemeldet. Es melden sich an: GP Grolimund, GR Eichenberger, GR Hauser Gemeindepräsidentin Gemeindeschreiber