GP Kälin, VP Matthes, GR Dobler, GR Grundschober, GR Hasler, GR Hauser, GR Meier

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1 Gemeinderatssitzung vom 12. Januar 2017 Nr. 1 Vorsitz Protokoll anwesend: GP Kälin GS Crevoisier GP Kälin, VP Matthes, GR Dobler, GR Grundschober, GR Hasler, GR Hauser, GR Meier Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden 1. Genehmigung des Protokolls vom 15. Dezember Beschlussfassung zu Steuerabschreibungen und -erlassen 3. Beschlussfassung zu Malerarbeiten im Schulhaus Grossbühl 4. Beschlussfassung zur Adressierung einer neuen Überbauung 5. Information Werkleitungsbau Birkenstrasse 6. Beschlussfassung Informationsanlass First Responder-System 7. Genehmigung Werkvertrag Gehölzunterhalt Genehmigung der Rechnungen 9. Mitteilungen 10. Varia

2 1 P Protokoll 1. Sitzung des Gemeinderates Rodersdorf vom 12. Januar 2017 Genehmigung des Protokolls vom 15. Dezember 2016.//. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig Gemeindesteuern Beschlussfassung zu Steuerabschreibungen und -erlassen Die nachfolgende Diskussion wird als nicht öffentlich bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden Schulanlagen (SH Grossbühl) Beschlussfassung zu Malerarbeiten im Schulhaus Grossbühl In den Schulzimmern des Schulhauses Grossbühl soll jeweils eine Wand farblich hervorgehoben werden. Betroffen sind die 4 Klassenzimmer und das Textile Werken. Die Arbeiten und Farbauswahl wurden mit dem Lehrkörper besprochen. Es liegt eine Offerte der Firma Daniel Diggelmann Maler, Oberwil vor. Nach Überarbeitung beträgt die Gesamtsumme für die Arbeiten inkl. MwSt. CHF 3`010. GR Dobler stellt den Antrag, der Firma Daniel Diggelmann, Maler, Oberwil den Auftrag für die Malerarbeiten Schulhaus Grossbühl zu CHF 3`010 inkl. MWST. zu erteilen. Es wird vorgeschlagen, auch die kleinen Wände gegenüber der Tafelwand zu streichen. 2

3 Um die Kosten im Rahmen zu halten wird vorgeschlagen, als Kostendach CHF inkl. MwSt. zu bewilligen..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, der Firma Daniel Diggelmann, Maler, Oberwil die Malerarbeiten in den Klassenzimmer zum Kostendach von CHF inkl. MwSt. in Auftrag zu geben Verkehr Beschlussfassung zur Adressierung einer neuen Überbauung In der Überbauung Im Weitblick sollen 6 DEFH entstehen. Das erste Doppelhaus und die Einstellhalle werden zurzeit erstellt. Die Gebäude sollen nun auch nummeriert werden. Nach Rücksprache mit der Baukommission sollen die Gebäude von der Metzerlenstrasse her adressiert werden. Für die Überbauung sind die Nummern reserviert. Auf dem Übersichtsplan sind die einzelnen Gebäude mit der Hausnummer erfasst. GR Dobler stellt den Antrag, die vorgeschlagene Adressierung Metzerlenstrasse der Liegenschaften der Überbauung Im Weitblick zu genehmigen...//. Der Gemeinderat genehmigt die vorgeschlagene Adressierung Metzerlenstrasse der Liegenschaften der Überbauung Im Weitblick einstimmig Gemeindestrassen Information Werkleitungsbau Birkenstrasse Die EBM Münchenstein beabsichtigt an der Birkenstrasse einen neue Trafo-Station zu bauen. Die Freileitung von Leymen her soll demontiert und in den Boden verlegt werden. Der Ablauf sieht folgendermassen aus: - Neubau der Trasse entlang der Leimenstrasse von der Staatsgrenze bis zur Birkenstrasse - Demontage der Freileitung und Kabelzug in die neue Trasse Diese Arbeiten sollten bis Ende März 2017 erledigt werden. - Das Kabel wird, bis die Station steht, provisorisch angeschlossen. Dafür wird in der Chilchmattstrasse eine prov. Muffe erstellt. An einer gemeinsamen Sitzung zwischen EBM, Gruner-Böhringer AG und Gemeinde wurde der Ablauf der Arbeiten in der Birkenstrasse vorbesprochen. Der Werkleitungsbau (Wasser, Strom) wird zusammen ausgeführt. Die EBM wird die Federführung übernehmen. Das Ing.büro hat die perimeterpflichtigen Flächen festgelegt. Der Gemeinderat wird anlässlich der Planauflage mit den perimeterpflichtigen Anstössern Gespräche führen Krankheitsbekämpfung Beschlussfassung Informationsanlass First Responder-System Wie in der Gemeinderatsitzung vom diskutiert wurde, soll mit den Initianten ein Informationsabend organisiert werden. Beide Initianten haben sich dazu bereit erklärt. Zur Auswahl stehen der 24. oder 31. März Anlässlich der Vorbesprechung und der definitiven Themenbesprechung am 13. Januar 2017 wird der Termin bestätigt. Der Informationsanlass soll für die gesamte, interessierte Bevölkerung geöffnet sein, mit der Hoffnung, dass sich auch Personen bereit erklären, in diesem Projekt als First Responder zu fungieren. 3

4 VP Matthes stellt den Antrag, einen Informationsanlass First Responder durchzuführen. Die Organisation wird durch VP Matthes und die Initianten vorbereitet..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, einen Informationsanlass First Responder durchzuführen. Die Organisation wird durch VP Matthes und die Initianten vorbereitet. Der Anlass wird voraussichtlich am stattfinden Gewässerunterhalt Genehmigung Werkvertrag Gehölzunterhalt 2017 Die Bachuferpflege entlang des Birsig und des Strängenbaches werden gemäss Unterhaltskonzept Fliessgewässer Rodersdorf durchgeführt. Alle Arbeiten unterstehen dem kantonalen Forstdienst und wurden vorgängig anlässlich einer Begehung mit den zuständigen Vertretern der Arbeitsgruppe Bachuferpflege (Herren Knüsel, Steiger, Eichenberger), dem UWK Präsidenten (Herr Labhart), der ARGE der Rodersdorfer Bauern (Herr Peter), sowie dem Ressortverantwortlichen GR Matthes festgelegt und protokolliert. Dabei wurde festgelegt, dass der Bereich Birsig ab Plumpi bis Rennweg gepflegt wird. Die Unterhaltsarbeiten sollen im Werkvertrag Gehölzunterhalt 2017 detailliert beschrieben werden Der Kanton leistet einen Beitrag von ca. CHF VP Matthes stellt im Auftrag der Arbeitsgruppe Bachuferpflege den Antrag, den Werkvertrag Gehölzunterhalt 2017 mit der Arbeitsgemeinschaft Rodersdorfer Bauern abzuschliessen. Der Aufwand für Arbeitsleistung beträgt maximal CHF 8'000..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Werkvertrag Gehölzunterhalt 2017 mit der Arbeitsgemeinschaft Rodersdorfer Bauern abzuschliessen. Der Aufwand für die Arbeitsleistung beträgt maximal CHF 8' R Rechnungen Genehmigung der Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 9 M Mitteilungen Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom Nr. 2016/2141 betr. Ausgestaltung und Umsetzung des Förderbereichs Erstinformation und Integrationsförderbedarf des kantonalen Integrationsprogramms Kenntnisnahme vom Beschluss der Pilotphase und Freigabe der kantonsweiten Einführung. Kanton Solothurn, Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB): Rückwirkende Entnahmen von Ersatzbeiträgen aus den Sperrkonten der Gemeinden. Kanton Solothurn, Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB): Auftrag Organisation Sirenentest vom Mittwoch, 1. Februar Kanton Solothurn, Amt für Umwelt: Umweltdaten Kanton Solothurn Kanton Solothurn, Steueramt: GERES Anschlussprojekt KSTA esrm Statusbericht II. 4

5 Kanton Solothurn, Volksschulamt: Einladung für die kantonale Fachtagung Spezielle Förderung. Verband Solothurner Einwohnergemeinden VSEG: Newsletter 10/2016 zu den Folgen eines Volks-NEINs zur USR III. Gemeinnützige Gesellschaft Schwarzbubenland: Infojournal Dezember 2016 und Infobroschüre. BLT Baselland Transport AG: U-Abo KELSAG: Kehrichtbeseitigung ab dem V Varia GP Kälin: Die nachfolgende Diskussion wird als nicht öffentlich bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. Die nachfolgende Diskussion wird wieder öffentlich geführt. Die Termine für die Erneuerungswahlen wurden öffentlich (im Wochenblatt und im Aushangkasten) publiziert und den Parteien zugestellt. GR Dobler: Weiteres Vorgehen Bahnhofplatz: Die Abstimmung zum Ausbau des Bahnhofplatzes wird voraussichtlich am durchgeführt. Am 22. oder wird eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Eine Information in den Rodersdorfer Nachrichten ist noch vor den Sommerferien geplant. Der entsprechende Finanzplan wird bis im Juni erstellt. Es wird darauf hingewiesen, dass auch Wünsche nach einer Redimensionierung des Vorhabens aufgenommen werden sollen. Die Kosten sollen optimiert werden. Es wird mitgeteilt, dass die BLT AG sich ebenfalls dazu Gedanken macht. GR Hauser: Es mussten leider diverse Wasserleitungsbrüche, u.a. an der Leimenstrasse, repariert werden. Bei Brüchen im Bereich der Kantonsstrasse ist jeweils mit hohen Kosten für die Erstellung des Belags zu rechnen. Mit dem Kreisbauamt soll deshalb das Gespräch gesucht werden. Das Kommunalfahrzeug Rasant hat erneut einen Defekt erlitten. Das Fahrzeug ist allgemein in einem schlechten Zustand. Ein baldiger Ersatz ist ins Auge zu fassen. Eine Arbeitsgruppe hat 2016 bereits Evaluationen begonnen. Die Miete eines Fahrzeugs als Überbrückung ist ebenfalls denkbar. Die Offerten für die Sanierung des Reservoirs liegen vor. Traktandieren an der nächsten Sitzung. 5

6 VP Matthes: Zur missverständlichen Formulierung im Zusammenhang mit den Unterstützungsbeiträgen für Senioren in Tagesstätten ist noch keine Klarstellung in den Rodersdorfer Nachrichten erschienen. GR Grundschober: Die Schlüssel der Gemeinderäte sollten Zugang zum Gemeindesaal erlauben. Dies bedingt den Einbau eines neuen Zylinders. GR Meier: Am hat die konstituierende Sitzung der Jugend-, Kultur- und Sportkommission stattgefunden. Präsident ist Martin Neuner-Jehle, Vizepräsidentin Michèle Stehli-Flury, Aktuar Edgar Flükiger. GR Hasler: Die Arbeiten im Schulhaus werden ab wieder aufgenommen. Sie werden voraussichtlich Ende Januar abgeschlossen sein. Die verlangte Auswechslung der Kunststoffböden ist nicht befriedigend verlaufen. Es ist ein Termin mit allen Beteiligten anberaumt worden. Gemeindepräsidentin Gemeindeschreiber 6